Derartige Herdscharniere sind bereits bekannt. Sie weisen im allgemeinen ein Ge- häuse auf, an dem ein Steckteil schwenkbar gelagert ist. Das Gehäuse wird an der Herdklappe befestigt. Das Steckteil wird in den Herd bzw. in das Gehäuse des Her- des, beispielsweise eine Seitenwand, eingesteckt oder dort anderweitig befestigt.

Es ist allerdings auch möglich, das Gehäuse an dem Herd und das Steckteil an der Herdklappe zu befestigen. Das Gehäuse kann im wesentlichen kastenförmig aus- gestaltet sein. Die Schwen-kachse kann sich in einer Ecke des Gehäuses befinden, beispielsweise in einer unteren äußeren Ecke, insbesondere auf derjenigen Seite des Gehäuses, die dem aus dem Gehäuse herausragenden Teil des Steckteils ab- gewandt ist.

Herdscharniere dieser Art weisen oftmals eine Feder auf, durch die das Gewicht der Herdklappe ausgeglichen werden soll. Die Herdklappe ist üblicherweise an ei- ner waagrechten Achse an der Vorderseite des Herdes schwenkbar gelagert, wobei sich die Herdklappe in der Schließstellung vertikal über der Schwenkachse befindet und bis zu einem Winkel von beispielsweise 90° nach außen aufgeschwenkt wer- den kann. Im Verlauf dieses Schwenkvorgangs nimmt das Offnungsdrehmoment der Herdklappe in einem im wesentlichen sinusförmigen Verlauf zu. Durch die Fe- der des Herdscharniers kann dieses Öffnungsmoment (Türendrehmoment) der Herdklappe ausgeglichen werden. Ferner kann durch die Feder auch eine be- stimmte Schließkraft der Herdklappe in ihrer Schließstellung erzeugt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Herdscharnier vorzugschlagen, durch welches das von der Feder erzeugte Drehmoment auf einfache Weise beeinflußt werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Das Scharnier umfaßt eine Federführung, die durch eine Feder belastet ist. Bei dieser Feder handelt es sich vorzugsweise um eine Torsionsfeder oder Spiralfeder. Die Federführung ist mit einer Rolle versehen, die in einer Kurve (Führungskurve, Führungsbahn) des Steckteils geführt ist. Hierbei ist es allerdings nicht zwingend erforderlich, daß die Rolle eine Rollbewegung ausführt. Anstelle einer Rolle im eigentlichen Sinn kann auch ein anderes Führungselement verwen- det werden, welches starr ausge-bildet ist und in der Kurve bzw. Führungsbahn gleitet oder welches schwenkbar ausgebildet ist und welches beim Gleiten längs der Kurve bzw. Führungsbahn eine Schwenkbewegung ausführen kann. Die Rolle bzw. das sonstige Führungselement kann in der Kurve bzw. Führungsbahn geführt sein. Es kann durch die Kurve bzw. Führungsbahn allerdings auch auf andere Wei- se geführt sein.

Durch die Ausgestaltung der Kurve kann das von dem Scharnier auf die Herdklap- pe ausgeübte Drehmoment beeinflußt werden. Dieses Drehmoment hängt von dem Verlauf und von der Neigung der Führungsbahn und dem erreichten Drehwinkel bzw. Öffnungswinkel ab. Über den Verlauf der Führungsbahn wird die Federvor- spannung gesteuert. Über die Neigung der Führungsbahn können besondere Stel- lungen, Rastungen und/oder Zudrückmomente erreicht werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Vorzugsweise ist die Feder als Druckfeder ausgebildet. Eine Druckfeder, insbeson- dere eine Torsionsfeder, die auf Druck belastet ist, ist weniger schwingungsanfällig als eine auf Zug belastete Feder, so daß weniger störende Geräusche erzeugt werden. Zur Ausführung der Erfindung kann allerdings auch eine Zugfeder verwen- det werden.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Rolle an einer nach außen weisenden Lasche der Federführung vorgesehen ist. Vor- zugsweise befindet sich die Rolle außerhalb des Gehäuses des Scharniers. Hier- durch kann der Abstand und damit der Hebelarm zwischen der Schwenkachse des Scharniers und der Rolle vergrößert werden, wodurch die Kraft der Feder besser ausgenutzt werden kann. Dementsprechend ist es möglich, die Feder kleiner zu dimensionieren und mit geringeren Federkräften auszukommen. Durch die Absen- kung der Federkraft kann das Scharnier schwächer und kleiner dimensioniert wer- den, da die Bestandteile des Scharniers nur noch geringere Kräfte aufnehmen müssen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weist die Kurve in der Schließstel- lung des Scharniers eine die erforderliche Schließkraft bewirkende Neigung auf.

Nach den gesetzlichen Vorschriften müssen Herdklappen eine bestimmte Schließ- kraft erreichen. Diese Schließkraft kann durch die entsprechende Neigung der Kur- ve auf einfache Weise erzeugt werden.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Kurve bei einer bestimmten Öffnung des Scharniers einen neutralen Abschnitt aufweist Dabei handelt es sich vorzugsweise um einen Öffnungswinkel um etwa 20°, der den sogenannten"Grillstop"bildet. Der Winkel kann allerdings im Bereich von 10° bis 30° liegen und in bestimmten Fällen auch noch mehr oder weniger betragen.

Der neutrale Abschnitt der Kurve bewirkt den"Grillstop"der Herdklappe bei dem vorgegebenen Öffnungswinkel.

Die Kurve ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß die aufgrund des Kurvenver- laufs erzeugte Federkraft das Öffnungsmoment bzw. Türendrehmoment der Herd- klappe im wesentlichen ausgleicht. Wenn die Kurve in der Schließstellung des Scharniers eine die erforderliche Schließkraft bewirkende Neigung aufweist und/oder wenn die Kurve bei einer bestimmten Öffnung des Scharniers einen neu- tralen Abschnitt aufweist, kann die erwähnte vorteilhafte Weiterbildung derart aus- gestaltet sein, daß die aufgrund des Kurvenverlaufs erzeugte Federkraft das Öff- nungsmoment der Herdklappe in denjenigen Bereichen im wesentlichen ausgleicht, die außerhalb der Schließstellung und/oder der bestimmten Öffnungsstellung lie- gen.

Vorzugsweise ist die Federführung in dem Gehäuse geführt. Diese Führung wird vorzugsweise durch eine Auflage erreicht, wobei es sich vorzugsweise um eine Auflage aus Kunststoff oder einem sonstigen geeigneten Material handelt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel- arm der Rolle gegenüber der Schwenkachse des Steckteils veränderbar ist. Vor- teilhaft ist es, wenn die Federführung einen Führungsstift aufweist, der in einer weiteren Kurve des Gehäuses geführt ist. Es ist allerdings auch möglich, den Füh- rungsstift im Gehäuse und die weitere Kurve in der Federführung vorzusehen.

Durch die Veränderung der Länge des Hebelarms zwischen der Rolle und der Schwenkachse, die durch eine Bewegung der Federführung gegenüber dem Ge- häuse erzeugt werden kann, kann das von dem Scharnier auf die Herdklappe aus- geübte Drehmoment zusätzlich beeinflußt werden. Die Bewegung der Federführung kann über die weitere Kurve (Führungskurve, Führungsbahn) geführt werden, wo- durch der Hebelarm der angreifenden Federkraft in Bezug zum Drehpunkt des Steckteils verändert werden kann. Das Drehmoment wird durch eine Überlagerung der Auswirkungen der Kurve des Steckteils und der weiteren Kurve gesteuert. Hier- durch kann der Bereich der Einflußnahme auf das Drehmoment vergrößert werden.

Ferner kann die Baugröße des Scharniers verringert werden.

Die Vorspannung der Feder kann veränderbar sein. Vorteilhaft ist es, wenn ein An- schlag für die Feder verstellbar ist. Dieser Anschlag kann als Mutter ausgestaltet sein oder eine Mutter umfassen, so daß durch eine Drehung eine Änderung der Feder-Vorspannung erzeugt werden kann. Vorzugsweise ist die Anordnung derart getroffen, daß die Mutter oder das sonstige Bauteil zur Veränderung der Feder- Vorspannung von Hand verstellbar ist. Das Scharnier kann durch die Veränderung der Feder-Vorspannung an verschiedene Herdklappen angepaßt werden.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Steckteil ein Sperrteil verbunden ist. Das Sperrteil ist vorzugsweise schwenkbar.

Vorteilhaft ist es, wenn die Schwenkachse des Sperrteils verschieblich ist. Das Sperrteil kann einen Keil aufweisen. Vorzugsweise weist das Sperrteil einen Betäti- gungsvorsprung auf.

Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weist das Sperrteil eine Stirnfläche auf, die eine Anschlagfläche bildet. Hierdurch kann erreicht werden, daß auch dann eine zuverlässige Sperrwirkung erzielbar ist, wenn die Abmessungen des Sperrteils und/oder der mit ihm zusammenwirkenden Teile aufgrund von Fertigungstoleran- zen und/oder Verschleißerscheinungen von den vorgegebenen Werten abweichen.

Vorteilhaft ist es, wenn der Abstand der Stirnfläche von der Schwenkachse des Sperrteils mit zunehmender Verschwenkung des Sperrteils zunimmt. Auf diese Weise kann erreicht werden, daß die Sperrwirkung auch dann ausreichend vorliegt, wenn der Abstand zwischen der Schwenkachse und dem mit der Stirnfläche des Sperrteils zusammenwirkenden Teil, beispielsweise einer Ecke des Gegenlagers, aufgrund von Fertigungstoleranzen größer als vorgegeben sein sollte und/oder auf- grund von Abnutzungserscheinungen mit der Zeit größer werden sollte.

Die Stirnfläche ist vorzugsweise gekrümmt. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Stirnfläche eine kreisbogenförmige oder zumindest im wesentlichen kreis- bogenförmige Kontur auf, wobei der Mittelpunkt des Kreisbogens von der Schwenkachse des Sperrteils beabstandet ist. Hierdurch kann erreicht werden, daß der Abstand der Stirnfläche von der Schwenkachse des Sperrteils mit zunehmen- der Verschwenkung des Sperrteils zunimmt.

Die Erfindung betrifft ferner eine Herdklappe und/oder einen Herd. Bei vorbekann- ten Herdklappen ist es oftmals erforderlich, zwei Scharniere zu verwenden. Wenn die Herdklappe einen Gewichtsausgleich benötigt, muß bei vorbekannten Lösungen jedes der Scharniere einen Gewichtsausgleich aufweisen, der jeweils eine verhält- nismäßig stark dimensionierte Feder umfaßt.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine vereinfachte Herdklappe vorzuschlagen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein erfindungsgemäßes Scharnier und ein Blindscharnier mit einem Gehäuse, an dem ein Steckteil schwenkbar gelagert ist, gelöst. Durch das erfindungsgemäße Scharnier ist es möglich, den Ge- wichtsausgleich vollständig zu realisieren. Die Anordnung kann derart getroffen werden, daß der gesamte Gewichtsausgleich für die Herdklappe durch ein erfin- dungsgemäßes Scharnier erreicht wird. Für das zweite Scharnier der Herdklappe ist dann kein Gewichtsausgleich mehr nötig. Dementsprechend wird für das zweite Scharnier der Herdklappe kein erfindungsgemäßes Scharnier benötigt, sondern nur ein vereinfachtes Scharnier, also ein"Blindscharnier", das ein Gehäuse umfaßt, an dem ein Steckteil schwenkbar gelagert ist. Das zweite Scharnier, bzw. Blindschar- nier benötigt keine durch eine Feder belastete Federführung, die mit einer Rolle versehen ist, die durch eine Kurve des Steckteils geführt ist. Hierdurch kann eine Vereinfachung und Verbilligung erreicht werden.

Vorteilhaft ist es, wenn das Blindscharnier eine Feder, insbesondere eine Schen- kelfeder umfaßt, die an dem Gehäuse und an dem Steckteil gelagert ist. Durch die- se Feder kann ein Schließmoment erzeugt werden. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Blindscharnier eine Sperre aufweist. In diesem Fall kann die Fe- der bzw. Schenkelfeder ein kleines Schließmoment erzeugen, um die Funktion der Sperre aufrechtzuerhalten.

Vorteilhaft ist es, wenn das Blindscharnier eines oder mehrere Merkmale der Sper- re aufweist. Dementsprechend ist mit dem Steckteil des Blindscharniers vorzugs- weise ein Sperrteil verbunden, das vorzugsweise schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse des Sperrteils vorzugsweise verschieblich ist. Das Sperrteil des Blindscharniers kann einen Keil aufweisen. Es kann ferner einen Betätigungsvor- sprung aufweisen. Vorteilhaft ist es, wenn das Sperrteil des Blindscharniers eine eine Anschlagfläche bildende Stirnfläche aufweist, wobei der Abstand der Stirnflä- che von der Schwenkachse des Sperrteils vorzugsweise mit zunehmender Ver- schwenkung des Sperrteils zunimmt. Vorzugsweise ist die Stirnfläche gekrümmt.

Die Stirnfläche kann eine kreisbogenförmige oder im wesentlichen kreisbogenför- mige Kontur aufweisen, wobei der Mittelpunkt des Kreisbogens von der Schwenk- achse des Sperrteils beabstandet ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der beigefügten Zeichnung im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 das Scharnier in der Schließstellung in einer Ansicht von hinten, Fig. 2 das Scharnier gemäß Fig. 1 in der Schließstellung in einer Seiten- ansicht, Fig. 3 das Scharnier gemäß Fig. 1 und Fig. 2 in einer Öffnungsstellung mit einem Öffnungswinkel von etwa 45° in einer Seitenansicht, Fig. 4 das Scharnier gemäß Fig. 1-3 in der Offenstellung mit einem Öff- nungswinkel von im wesentlichen 90° in einer Seitenansicht, Fig. 5 das Scharnier gemäß Fig. 1-4 in der Schließstellung in einer An- sicht von oben, Fig. 6 den Verlauf des Drehmoments in Abhängigkeit vom Öffnungswinkel des Scharniers, Fig. 7 eine Abwandlung des Scharniers mit einem Sperrteil in der verrie- gelten Stellung, Fig. 8 das Scharnier gemäß Fig. 7 in einer teilweise geöffneten Stellung, Fig. 9 das Scharnier gemäß Fig. 7 und 8 in der gesperrten Stellung, Fig. 10 eine Abwandlung des in den Fig. 7 bis 9 gezeigten Scharniers mit einem Sperrteil, welches eine eine Anschlagfläche bildende Stirn- fläche aufweist, in der verriegelten Stellung bei teilweise geöffneter Herdklappe, Fig. 11 das Scharnier gemäß Fig. 10 in einer teilweise geöffneten Stellung, Fig. 12 das Scharnier gemäß Fig. 10 und 11 in der gesperrten Stellung, Fig. 13 einen Ausschnitt aus der Fig. 10 in einer vergrößerten Darstellung, Fig. 14 ein Blindscharnier in der Schließstellung in einer Ansicht von hin- ten, Fig. 15 das Blindscharnier gemäß Fig. 14 in der Offenstellung in einer Seitenansicht und Fig. 16 das Blindscharnier gemäß Fig. 14 und 15 in der Schließstellung in einer Seitenansicht.

Das Gehäuse 1 des Scharniers, das auch als Scharnierkörper bezeichnet werden kann, kann in die Herdtüre eingebaut werden. Es könnte allerdings auch die umge- kehrte Anordnung gewählt werden, bei der das Gehäuse 1 des Scharniers in den Herd eingebaut oder anderweitig an dem Herd befestigt wird (in den Zeichnungen nicht dargestellt). An dem Gehäuse 1 ist ein Steckteil 2 um eine Achse 10 schwenkbar gelagert. Die Verbindung zum Herd erfolgt über das Steckteil 2, das in dem Herd eingerastet oder anderweitig befestigt wird. Die Schwenkachse 10 befin- det sich im hinteren unteren Teil des Gehäuses 1 auf der Seite des Gehäuses 1, die dem Steckteil 2 abgewandt ist. Das Steckteil 2 ragt aus dem Gehäuse 1 heraus.

In dem Gehäuse 1 ist eine Federführung 3 geführt. Die Federführung 3 umfaßt eine nach oben aus dem Gehäuse 1 herausragende Führungsstange 11, an deren obe- rem Ende ein Anschlag 12 vorgesehen ist. Zwischen diesem Anschlag 12 und einer Kunststoffauflage 5 ist eine Druckfeder 6 eingespannt. Der Anschlag 12 kann als Mutter ausgebildet sein (in der Zeichnung nicht dargestellt), die auf einem am obe- ren Ende der Führungsstange 11 vorgesehenen Gewinde (in der Zeichnung eben- falls nicht dargestellt) gedreht werden kann, so daß sich hierdurch die Vorspannung der Druckfeder 6 verändern läßt. In diesem Fall kann der als Mutter ausgebildete Anschlag 12 durch ein Werkzeug, beispielsweise einen Schraubenzieher, einen Schraubenschlüssel oder einen Imbusschlüssel, verstellt werden. Ferner kann die Mutter auch als Flügelmutter oder sonstige von Hand zu betätigende Mutter ausge- bildet sein.

Die Kunststoffauflage 5 liegt auf der oberen Abschlußfläche des Gehäuses 1 auf.

Sie besitzt einen nach unten weisenden Teil (in der Zeichnung nicht dargestellt), der in einer entsprechenden Aussparung in der oberen Endfläche 13 des Gehäuses liegt und durch den die Führungsstange 11 der Federführung 3 geführt wird.

Die Federführung 3 weist an ihrem unteren Ende eine nach außen weisende La- sche 14 auf, an der ein Stift 7 befestigt ist, um den eine Rolle 15 drehbar gelagert ist.

Ferner ist in der Federführung 3 ein Führungsstift 8 vorgesehen, insbesondere ein- gepreßt, der in einer in dem Gehäuse 1 vorgesehenen weiteren Kurve 4 geführt ist.

Vorteilhaft ist es, wenn der Stift 8 tiefer, also näher an der Rolle 15, liegt als in der Zeichnung dargestellt, da dann das auf die Federführung 3 wirkende Drehmoment geringer wird. Über den Verlauf der weiteren Kurve 4 erfolgt eine Veränderung des Hebelarms h zwischen der Achse 10 und der Rolle 15. Die weitere Kurve 4 hat die Form eines Längsschlitzes, der im oberen, längeren Bereich geradlinig und parallel zur Bewegungsrichtung der Federführung 3 verläuft und der im unteren Endbereich in der aus den Figuren 2 bis 4 ersichtlichen Weise nach links, also von der Rolle 15 weg geneigt ist. Hierdurch wird erreicht, daß sich der Hebelarm h zu der in Fig. 4 gezeigten, vollkommen geöffneten Stellung hin verkleinert.

In dem Steckteil 2 ist eine Kurve 9 vorgesehen, die von der Rolle 15 durchgriffen wird und in der diese Rolle 15 geführt ist.

Die Kurve 9 weist an ihrem Anfang, also an derjenigen Stelle, an der sich die Rolle 15 befindet, wenn das Scharnier die in Fig. 2 gezeigte Schließstellung einnimmt, einen Anfangsabschnitt 16 auf, der eine bestimmte Neigung hat, durch die eine vorgegebene Schließkraft erzeugt wird.

An diesen Anfangsabschnitt 16 schließt sich ein konvexer Abschnitt an, der als No- cke 17 bezeichnet werden kann. Auf der dem Anfangsabschnitt 16 abgewandten Seite der Nocke 17 ist ein neutraler Abschnitt 18 vorgesehen, der an einer Stelle der Kurve 9 liegt, die einem Öffnungswinkel von etwa 20° entspricht. Wenn die Rolle 15 im Bereich dieses neutralen Abschnitts 18 liegt, befindet sich die Herd- klappe in einer stabilen Lage, in der das Öffnungsmoment (Türendrehmoment) der Herdklappe im wesentlichen genauso groß ist wie das durch die Druckfeder 6 er- zeugte Gegen-Drehmoment. In dieser Stellung befindet sich die Herdklappe im so- genannten Grillstop.

Der daran anschließende Bereich 19 der Kurve 9 ist derart ausgestaltet, daß die im Verlauf dieses Abschnitts 19 erzeugte Federkraft das Öffnungsmoment der Herd- klappe im wesentlichen ausgleicht.

Dies soll nachfolgend anhand der Fig. 6 erläutert werden. Dort ist auf der waag- rechten Achse der Öffnungswinkel des Scharniers eingetragen, beginnend mit dem Öffnungswinkel 0° (Schließstellung ; Fig. 2) bis zum Öffnungswinkel 90° (vollkom- men geöffnete Stellung ; Fig. 4). Auf der senkrechten Achse ist das Drehmoment in Nm aufgetragen.

Die Kurve 20 stellt den Verlauf des Drehmoments dar, das durch eine Herdklappe mit einem Gewicht von etwa 10 kg erzeugt wird. Dieses Drehmoment steigt sinus- förmig an. Es erreicht seinen höchsten Wert bei dem vollen Öffnungswinkel von 90°.

Die Kurve 21 zeigt den Verlauf des durch das Scharnier erzeugten Drehmoments beim Öffnen des Scharniers. Dieses Drehmoment weist zu Beginn des Öffnung- vorgangs bei einem Öffnungswinkel von etwa 5° ein Maximum von etwas mehr als 7,5 Nm auf. Der sehr steile Verlauf des Scharnier-Drehmoments bis zu diesem Ma- ximum wird durch die Neigung des Anfangsabschnitts 16 der Kurve 9 erzeugt.

Im anschließenden Bereich sinkt das Scharnier-Drehmoment erheblich ab. Es er- reicht im Bereich von etwa 17° die Kurve 20. Bei einer weiteren Öffnung der Herd- klappe entspricht das durch die Federkraft erzeugte, in der Kurve 21 dargestellte Drehmoment des Scharniers im wesentlichen dem in der Kurve 20 dargestellten Öffnungsmoment der Herdklappe. Dies kann durch eine entsprechende Formge- bung des Abschnitts 19 der Kurve 9 erreicht werden.

Beim Schließen der Herdklappe durchläuft das vom Scharnier erzeugte Moment die Kurve 22, die aufgrund der Hysterese des Scharniers tiefer liegt als die Kurve 21.

Die Kurve 22 unterschreitet bei etwa 18° die Kurve 20, sinkt auf annähernd 0 Nm ab und überschreitet die Kurve 20 erneut bei etwa 13°. Der Bereich von 18° bis 13° entspricht dem Grillstop, der bei dem Minimum der Kurve 22, also bei etwa 17°, eine stabile Lage einnimmt.

Wahlweise erlaubt die Veränderung der Steuerkurven 21,22 auch eine Einfluß- nahme dergestalt, daß die Herdklappe ab einer Öffnung mit einem bestimmten Winkel von beispielsweise 60° sanft herabfällt. In diesem Fall schneidet die Kurve 21 die Kurve 20 bei diesem Winkel von beispielsweise 60° und verläuft bei größe- ren Winkelstellungen unterhalb der Kurve 20.

Durch eine entsprechende Dimensionierung des Scharniers kann erreicht werden, daß die Kurven 21 und 22, wie in Fig. 6 dargestellt, im wesentlichen mit gleichem Abstand beidseits der Kurve 20 verlaufen. In entsprechender Weise kann bei Be- darf durch eine abweichende Dimensionierung des Scharniers auch erreicht wer- den, daß die Kurven 21 und 22 abgesenkt oder angehoben werden.

In dem unteren Teil des Gehäuses 1 ist auf der Seite des Steckteils 2 eine Ausspa- rung 24 vorgesehen, die von dem Steckteil 2 und von der Lasche 14 der Federfüh- rung 3 durchgriffen wird. Die Rolle 15, die an der Lasche 14 vorgesehen ist, befin- det sich auf diese Weise außerhalb des Gehäuses 1. Hierdurch kann ein großer Abstand und damit ein großer Hebelarm h zwischen der Achse 10 und der Rolle 15 erreicht werden. Aufgrund dieses großen Hebelarms kann die Druckfeder 6 ver- hältnismäßig schwach dimensioniert werden.

Die Kraft der Druckfeder 6 wird über die Federführung 3 auf die Rolle 15 übertra- gen. Die Rolle 15 läuft in der Kurve 9 des Steckteils 2. Die Form der Kurve 9 erlaubt die Anpassung an das Türendrehmoment in jeder Öffnungsstellung. Der an die No- cke 17 anschließende neutrale Abschnitt 18 ermöglicht einen Zwischenstop beim Öffnungsvorgang bzw. Schließvorgang ("Grillstop").

Das Scharnier ist auch für Herde mit sehr schweren Türen geeignet. Insbesondere bei Herden mit einer Einrichtung für die Pyrolyse-Reinigung sind die Türen bzw.

Klappen verhältnismäßig schwer. Sie erreichen ein Gewicht von bis zu 14 kg.

Durch die Erfindung wird ein Scharnier geschaffen, das mit einer geringen Anzahl von Bauteilen auskommt. Die Scharniercharakteristik ist über die Form der Kurve 9 frei wählbar. In jeder Öffnungsstellung der Tür bzw. Herdklappe kann ein Drehmo- mentausgleich erzeugt werden. Die Anordnung kann insbesondere derart getroffen werden, daß das durch die Feder erzeugte Drehmoment im wesentlichen genauso groß ist wie das die Tür bzw. Klappe öffnende Drehmoment. Das erfindungsgemä- ße Scharnier ist sehr klein bauend. Durch die Verwendung einer Druckfeder, die gegenüber einer Zugfeder weniger schwingungsanfällig ist, werden keine störenden Geräusche erzeugt. Die Auflage bzw. Kunststoffauflage 5 bewirkt eine weitere Dämpfung von Schwingungen und Geräuschen.

Die Federvorspannung kann veränderbar sein. Da die Federkraft verhältnismäßig gering ist, kann die Federvorspannung von Hand verstellt werden. Hierdurch kann ein Scharnier für verschiedene Herde verwendet werden. Das Scharnier ist an ver- schiedene Herde anpaßbar bzw. für verschiedene Herde justierbar.

In den Figuren 7 bis 9 ist eine Abwandlung des Scharniers dargestellt, bei der die weitere Kurve 4'tiefer, also näher an der Rolle 15, liegt als bei der Ausführungs- form nach den Figuren 1 bis 5. Ferner ist die weitere Kurve 4'durchgehend ge- krümmt, in der Weise, daß sich Hebelarm h mit zunehmender Öffnung des Schar- niers verkleinert. Die weitere Kurve 4'ist in der Weise gekrümmt, daß das Ausmaß der Verkleinerung des Hebelarms h mit zunehmender Öffnung des Scharniers grö- ßer wird.

In den Figuren 7 bis 9 ist aus Gründen der vereinfachten zeichnerischen Darstel- lung die Federführung 3 nicht dargestellt. Teile, die mit denjenigen der Ausfüh- rungsform gemäß Figuren 1 bis 5 übereinstimmen, sind mit denselben Bezugszei- chen versehen.

Bei der Abwandlung nach den Figuren 7 bis 9 ist mit dem Steckteil 2 ein Sperrteil 25 verbunden. Das Sperrteil weist eine Schwenkachse 26 auf, die in einer Führung 27 des Steckteils 2 schwenkbar und längsverschieblich gelagert ist. Das Sperrteil 25 ist um die Schwenkachse 26 schwenkbar. Die Schwenkachse 26 ist in der Füh- rung 27 verschieblich. Die Führung 27 ist im wesentlichen geradlinig.

Das Sperrteil 25 weist an seinem der Schwenkachse 26 gegenüberliegenden Ende einen Keil 28 auf, der von der unteren, im wesentlichen kreisbogenförmigen Kontur 29 und der oberen, ebenfalls im wesentlichen kreisbogenförmigen Kontur 30 gebil- det wird und der sich von der Schwenkachse 26 weg verjüngt. An dem Sperrteil 25 ist ferner zwischen der Schwenkachse 26 und dem Keil 28 ein nach oben weisen- der Betätigungsvorsprung 31 vorgesehen.

Das Gehäuse 1 des Scharniers ist mit der Herdklappe verbunden. Das Steckteil 2 ist in ein Gegenlager 32 eingehängt, welches an dem Herd befestigt ist. In dem Gegenlager 32 sind Laschen 33 vorhanden, in die eine Verlängerung 34 des Steckteils 2 eingreift. Ferner weist das Gegenlager 32 eine Lasche 35 auf, auf der das abgerundete äußere Ende 36 des Steckteils 2 aufliegt. Durch das Zusammen- wirken der Laschen 33 mit der Verlängerung 34 und der Lasche 35 mit dem Ende 36 wird erreicht, daß das Steckteil 2 und das damit verbundene Gehäuse 1 des Scharniers sowie die damit verbundene Herdklappe durch das Eigengewicht der Herdklappe zuverlässig in der in den Figuren 7 bis 9 gezeigten Stellung gehalten werden. Es ist allerdings möglich, das Steckteil 2 aus den Laschen 33 und 35 her- auszubewegen, und zwar durch eine Verschwenkung des Steckteils 2 gegenüber dem Gegenlager 32 in einer Richtung im Uhrzeigersinn. Bei dieser Bewegung wird die Verlängerung 34 nach unten aus dem Bereich zwischen den Laschen 33 her- ausbewegt, während sich das abgerundete äußere Ende 36 an der Lasche 35 vor- beibewegt.

In Fig. 7 ist die verriegelte Stellung des Scharniers gezeigt. In dem Steckteil 2 ist eine versenkte Auflagefläche 37 vorgesehen, deren Kontur der unteren Fläche 29 des Sperrteils 25 entspricht. In der verriegelten Stellung liegt das Sperrteil 25 mit seiner unteren Fläche 29 auf der Auflagefläche 37 auf. Die obere Fläche 30 des Sperrteils 25 liegt an der Ecke 38 des Gegenlagers 32. Der von den Flächen 29,30 gebildete Keil 28 des Sperrteils 25 ist zwischen der Auflagefläche 37 und der Ecke 38 eingeklemmt. Die Schwenkachse 26 des Sperrteils 25 liegt in der aus Fig. 7 er- sichtlichen Weise im mittleren Bereich der Führung 27, etwas außerhalb der Mitte in Richtung von der Achse 10 weg. In diese Stellung verhindert der Keil 28 des Sperrteils 25 ein Ausheben der Herdklappe. Um die Herdklappe auszuheben, müßte das Gehäuse 1 des Scharniers im Uhrzeigersinn gedreht werden, was durch den Keil 28 zwischen der Auflagefläche 37 und der Ecke 38 verhindert wird. Durch den Keil 28 entsteht eine Selbsthemmung, die ein Ausheben der Herdklappe ver- hindert. Der Keil 28 kann sich nicht von selbst lösen. Damit ist eine Fehlbedienung ausgeschlossen, die ansonsten bewirken könnte, daß die Herdklappe versehentlich ausgehängt wird, indem sie bei geschlossener Stellung angehoben wird.

Es ist allerdings möglich, die Herdklappe zu öffnen, also das Gehäuse 1 um die Achse 10 zu verschwenken. Nach einer geringfügigen Verschwenkung wird die in Fig. 8 gezeigte, teilweise geöffnete Stellung erreicht. Wenn die Herdklappe ausge- hängt werden soll, wird die Herdklappe weiter geöffnet, bis ein Öffnungswinkel er- reicht ist, der etwas größer ist als in Fig. 9 gezeigt. In dieser Öffnungsstellung wird das Sperrteil 25 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 26 ver- schwenkt, bis es die in Figur 9 gezeigte Stellung erreicht. In dieser Stellung ragt das Sperrteil 25 durch den Schlitz 24 hindurch in das Gehäuse 1 des Scharniers hinein. Die Rastnase 31 ist der Achse 10 zugewandt. Anschließend wird die Herd- klappe und mit ihr das Gehäuse 1 etwas zur Schließstellung hin verschwenkt, bis die in Figur 9 gezeigte, gesperrte Stellung erreicht ist. Die äußere Endfläche des Sperrteils 25 liegt an der Kante 39, die den Schlitz 24 nach oben begrenzt, an. Ein weiteres Schließen des Scharniers, also eine weitere Verschwenkung des Schar- niers im Uhrzeigersinn um die Achse 10, wird damit verhindert. Wenn in dieser ge- sperrten Stellung die Herdklappe angehoben wird, wird das Steckteil 2 ausgehängt.

Die Verlängerung 34 des Steckteils 2 gleitet nach unten aus den Laschen 33 her- aus, und die Herdklappe kann entfernt werden.

Sie kann anschließend in einer umgekehrten Bewegung wieder eingehängt werden.

Um die Sperrung des Sperrteils 25 zu lösen, wird die Herdklappe etwas weiter ge- öffnet, indem das Gehäuse 1 aus der in Fig. 9 gezeigten gesperrten Stellung um die Achse 10 in Richtung gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird. In dieser Stellung kann das Sperrteil 25 im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 26 ver- schwenkt werden. Die Sperrung ist damit aufgehoben, und die Herdklappe kann geschlossen werden, das Gehäuse 1 kann also weiter im Uhrzeigersinn um die Achse 10 verschwenkt werden. Beim Schließen der Herdklappe gelangt der über der oberen Kante 39 des Schlitzes 24 liegende, geschlossene Bereich 40 des Ge- häuses 1 in Eingriff. Der Betätigungsvorsprung 31 liegt an diesem geschlossenen Bereich 40 oberhalb der Kante 39 an und wird durch ihn zuverlässig in die in Figur 7 gezeigte, verriegelte Stellung gebracht und dort gehalten.

In den Figuren 10 bis 13 ist eine Abwandlung des in den Figuren 7 bis 9 gezeigten Scharniers dargestellt, bei der übereinstimmende Teile mit denselben Bezugszei- chen versehen sind. Bei der Ausführungsform nach den Figuren 10 bis 13 weist das Sperrteil 25'eine Stirnfläche 41 auf, die eine Anschlagfläche bildet. Die Schwenkachse 26'des Sperrteils 25'ist nicht verschieblich, sondern fest. Die Kurve 9 und die weitere Kurve 4 bzw. 4'sind bei der Ausführungsform nach den Figuren 10 bis 13 vorhanden, jedoch aus Gründen der vereinfachten zeichnerischen Dar- stellung nicht gezeigt, ebenso wenig wie die Laschen 33 und 35.

In der verriegelten Stellung gemäß Fig. 10 liegt die Stirnfläche 41 des Sperrteils 25 an der Anschlagkante 38 des Gegenlagers 32 an. Dies ist in Fig. 13 vergrößert dargestellt. Der Abstand der Stirnfläche 41 von dem Mittelpunkt M der Schwenk- achse 26'nimmt mit zunehmender Verschwenkung des Sperrteils 25 im Uhrzeiger- sinn, also zur verriegelten Stellung hin, zu. Dies wird dadurch erreicht, daß der Mittelpunkt m des Krümmungsradius r der Stirnfläche 41 oberhalb, also auf der von der Achse 10 abgewandten Seite des Mittelpunkts M der Schwenkachse 26'des Sperrteils 25'liegt. Der Mittelpunkt m des Krümmungsradius r ist gegenüber dem Mittelpunkt M um das Maß a nach oben verschoben. Hierdurch verläuft der von dem Radius r um den Mittelpunkt m gebildete Kreisbogen 42, auf dem die Stirnflä- che 41 liegt, im Bereich über dem Schnittpunkt 43 dieses Kreisbogens 42 mit dem vom Radius R um den Mittelpunkt M gebildeten Kreisbogen 44 oberhalb dieses Kreisbogens 44. Der Radius R entspricht dem Abstand der eine Anschlagkante bil- denden Ecke 38 von dem Mittelpunkt M der Schwenkachse 26'des Sperrteils 25'.

Das Sperrteil 25'fällt durch sein Eigengewicht unter Ausführung einer Drehung um die Schwenkachse 26'nach unten, bis es mit seiner gekrümmten Stirnfläche 41 an der oberen äußeren horizontalen Kante des Gegenlagerfensters 45, also an der Ecke 38, anschlägt und dadurch die Verbindung des Steckteils 2 mit dem Gegenla- ger 32 verriegelt. Durch das Verschieben des Radiusmittelpunktes m der Stirnflä- che 41 vom Drehpunkt M der Schwenkachse 26'des Sperrteils 25'nach oben um das Maß a wird die zulässige Toleranz X in horizontaler Richtung und Y in vertikaler Richtung bestimmt. Dabei ist darauf zu achten, daß ein von der Reibung der Mate- rialpaarung abhängiger Wert nicht überschritten wird, um das Prinzip der Selbst- hemmung zu bewahren.

Die Figur 12 zeigt die gesperrte Stellung, in der die Stirnfläche 41 an der Kante 39 anliegt. In Fig. 11 ist eine Zwischenstellung gezeigt.

Die Figuren 14 bis 16 zeigen ein Blindscharnier 46, das zusammen mit einem erfin- dungsgemäßen Scharnier, beispielsweise nach einer der in den Figuren 1 bis 13 gezeigten Ausführungsformen, für eine Herdklappe verwendet werden kann. Das erfindungsgemäße Scharnier wird derart dimensioniert, daß es die zum Ge- wichtsausgleich erforderlichen Kräfte aufnehmen kann. Dies wird durch die Erfin- dung ermöglicht. Das zweite Scharnier der Herdklappe kann dann durch das in den Figuren 14 bis 16 gezeigte Blindscharnier gebildet werden, bei dem ein Ge- wichtsausgleich nicht vorhanden ist. Insbesondere fehlt bei dem Blindscharnier gemäß Fig. 14 bis 16 eine durch eine Feder belastete Federführung, die mit einer Rolle versehen ist, die durch eine Kurve des Steckteils geführt ist.

Hierdurch ist das Blindscharnier wesentlich einfacher aufgebaut. Teile, die mit denjenigen der Ausführungsformen in den Figuren 1 bis 13 übereinstimmen, sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Das Blindscharnier 46 umfaßt ein Gehäu- se 1, in dem ein Steckteil 2 um eine Achse 10 schwenkbar gelagert ist, und eine Schenkelfeder 47, die ein kleines Schließmoment erzeugt, um die Funktion der Sperre aufrechtzuerhalten, die durch ein Sperrteil 25'und die weiteren Bestandteile der in den Figuren 10 bis 13 gezeigten Ausführungsform gebildet wird. Die Schen- kelfeder 47 ist an dem Gehäuse 1 und dem Steckteil 2 gelagert. Sie ist mit einem Ende in dem Gehäuse 2 gelagert, umschließt in mehreren Windungen den Bolzen der Achse 10 und verläuft dann mit ihrem anderen Ende zu einem an dem Steckteil 2 vorgesehenen Anschlagbolzen 48, den sie mit ihrem anderen Ende umgreift.

Das Blindscharnier 46 kann in Kombination mit einem erfindungsgemäßen Feder- scharnier, beispielsweise nach einer der Ausführungsformen der Figuren 1 bis 13, zur Kosteneinsparung verwendet werden. Es hat die Funktion einer Drehachse, und es erzeugt bei Öffnen kein Drehmoment zum Ausgleich des Türgewichts. Das Blindscharnier 46 benötigt weder eine Druckfeder noch einen Mechanismus zur Übertragung der Kräfte. Es kann somit preisgünstiger hergestellt werden.

Durch die Erfindung und ihre vorteilhaften Weiterbildungen kann ein Scharnier nach dem Prinzip der doppelwirkenden, einfachen oder überlagerten Steuerkurven ge- schaffen werden. Die Kurve 9 bewirkt durch ihren Verlauf ein stärkeres oder schwächeres Vorspannen der Feder 6 und damit eine Steuerung des Scharnier- drehmoments über den Verlauf des Öffnungswinkels. Die Kurve 9 kann ferner dop- peltwirkend ausgestaltet werden, in der Weise, daß die Steigung des Kurvenver- laufs einen ansteigenden Widerstand bzw. ein Zusatzmoment erzeugen kann und es auf diese Weise insbesondere ermöglicht wird, das Zudrückmoment beim Schließvorgang zu erhöhen oder Raststellungen zu schaffen. Die weitere Kurve 4 bietet eine weitere Möglichkeit der Einflußnahme auf den Drehmomentverlauf über dem Öffnungsbereich der Herdklappe durch eine Veränderung des Hebelarmes h der angreifenden Kraft in Bezug zum Drehpunkt 10. Insbesondere läßt sich durch Überlagerung der beiden Kurvensteuerungen 9 und 4 die Bandbreite der Drehmo- mentbeeinflussung ausweiten, so daß die Baugröße des Scharniers erheblich ver- ringert werden kann. Durch das Zusammenspiel der beiden Kurven 9 und 4 ist es möglich, nahezu beliebige gewünschte Scharniercharakteristiken zu erreichen. Ins- besondere ist es möglich, durch die weitere Kurve 4 den wirksamen Hebelarm h kurz vor dem Endanschlag zu verkleinern. Es ist möglich, die Anordnung derart zu treffen, daß das über die Öffnungsbewegung anwachsende Drehmoment wieder abnimmt. Es kann erreicht werden, daß die Herdklappe ab einem gewünschten Öffnungswinkel selbsttätig öffnet.