Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Gelenkband für Türen oder Fenster, insbesondere für Glastüren, beispielsweise für Glaspendeltüren.

Aus der EP 0 599 255 B1 ist ein Gelenkband für Türen oder Fenster bekannt, das mit einem ersten Bandteil und einem zweiten Bandteil versehen ist. Das erste Bandteil und das zweite Bandteil sind um eine Gelenkachse scharnierend miteinander verbunden. Ferner weist das Gelenkband eine Rastvorrichtung auf, die einen am ersten Bandteil angeordneten Rastkörper und eine am zweiten Bandteil angeordnete Rastausnehmung aufweist. Darüber hinaus ist eine Führungsaufnahme vorgesehen, in der ein Federelement entlang einer Längsachse der Führungsaufnahme beweglich angeordnet ist. Der Rastkörper ist beweglich gegen die Wirkung des Feder- elements geführt und greift in einer Raststellung federnd in die Rastausnehmung ein. Das Federelement des bekannten Gelenkbandes weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf. Das erste Ende des Federelementes stützt sich gegen ein Rastkörperverbindungselement ab, an dem der Rastkörper gelagert ist. Das Rastkörperverbindungselement ist gleitend in der Führungsaufnahme gelagert.

Das aus der EP 0 599 255 B1 bekannte Gelenkband weist jedoch den Nachteil auf, dass eine Federkraft des Federelementes nicht eingestellt werden kann. Somit ist die Kraft, mit welcher der Rastkörper in der Raststel- lung in die Rastausnehmung gedrückt wird, nicht einstellbar. Dies ist jedoch bei vielen Anwendungen wünschenswert, um ein sicheres Halten einer Tür in einer Schließposition oder einer Öffnungsposition, welche durch die Raststellung definiert wird, zu halten. Bei einem weiteren aus dem Stand der Technik bekannten Gelenkband sind ebenfalls ein erstes Bandteil und ein zweites Bandteil vorgesehen, wobei das erste Bandteil und das zweite Bandteil um eine Gelenkachse scharnie- rend miteinander verbunden sind. Auch bei diesem bekannten Gelenkband ist eine Rastvorrichtung vorgesehen, die einen am ersten Bandteil angeordneten Rastkörper und eine an dem zweiten Bandteil angeordnete Rastaus- nehmung aufweist. Ferner ist eine Führungsaufnahme in dem ersten Bandteil vorgesehen. Auch hier ist der Rastkörper gegen die Wirkung des Federelements beweglich geführt und greift in einer Raststellung federnd in die Rastausnehmung ein. Das Federelement weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf, wobei das erste Ende des Federelements sich gegen ein Rastkörperverbindungselement abstützt, das in der Führungsaufnahme geführt wird. Das zweite Ende des Federelements stützt sich gegen eine Verstelleinheit zur Einstellung einer Federkraft des Federelementes ab. Die Verstelleinheit ist als Gewindeelement ausgebildet. Das bekannte Gelenkband weist jedoch den Nachteil auf, dass die Einstellung der Federkraft mittels der Verstelleinheit nur bei demontierter Tür erfolgen kann, also in einem Zustand, in dem keine Tür an dem Gelenkband angeordnet ist. Sobald jedoch eine Tür an dem bekannten Gelenkband montiert ist, ist es bei dem bekannten Gelenkband nicht mehr möglich, die Verstelleinheit zu bedienen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, das vorgenannte Gelenk- band des Standes der Technik derart weiterzubilden, dass auch bei montierter Tür die Einstellung der Federkraft des Federelements erfolgen kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mittels eines Gelenkbandes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und/oder den beigefügten Figuren. Das erfindungsgemäße Gelenkband ist für Türen oder Fenster vorgesehen, insbesondere für Glastüren. Beispielsweise wird es bei Glaspendeltüren eingesetzt. Das erfindungsgemäße Gelenkband weist ein erstes Bandteil und ein zweites Bandteil auf. Das erste Bandteil und das zweite Bandteil sind um eine Gelenkachse scharnierend miteinander verbunden. Ferner ist eine Rastvorrichtung vorgesehen, die mindestens einen an dem ersten Bandteil angeordneten Rastkörper und mindestens eine an dem zweiten Bandteil angeordnete Rastausnehmung aufweist. Die Rastvorrichtung gewährleistet, dass das Gelenkband Vorzugspositionen einnehmen kann, die beispielsweise eine Schließposition oder eine Öffnungsposition einer Tür oder eines Fensters darstellen. Ferner ist bei dem erfindungsgemäßen Gelenkband mindestens eine an dem ersten Bandteil angeordnete Führungsaufnahme vorgesehen, in der mindestens ein Federelement entlang einer Längsachse der Führungsaufnahme beweglich angeordnet ist. Die Längsachse ist beispielsweise senkrecht zur Gelenkachse angeordnet. Der Rastkörper ist gegen die Wirkung des Federelements beweglich geführt und greift in einer Raststellung federnd in die Rastausnehmung ein. Bei dem Federelement sind ein erstes Ende und ein zweites Ende vorgesehen, wobei das erste Ende des Federelements sich gegen ein Rastkörperverbin- dungselement abstützt. Dieses Rastkörperverbindungselement dient der Verbindung des Federelementes mit dem Rastkörper. Der Rastkörper kann selbst das Rastkörperverbindungselement aufweisen. Beispielsweise ist das Rastkörperverbindungselement mit dem Rastkörper einstückig verbunden. Alternativ hierzu ist vorgesehen, das Rastkörperverbindungselement separat zum Rastkörper auszubilden. Das zweite Ende des Federelements stützt sich gegen eine Verstelleinheit zur Einstellung einer Federkraft des Federelements ab. Mittels der Verstelleinheit ist es möglich, das Federelement in der Führungsaufnahme derart anzuordnen, dass die Federkraft, mit welcher der Rastkörper in die Rastausnehmung gedrückt wird, einstellbar ist. Ferner ist vorgesehen, dass das erste Bandteil mindestens eine Öffnung mit einer Durchgangsachse aufweist, die in einem von 0° und 180° unterschiedlichen Winkel zur Längsachse der Führungsaufnahme angeordnet ist. - A -

Die Anordnung der Öffnung in einem von 0° und 180° unterschiedlichen Winkel zur Längsachse der Führungsaufnahme gewährleistet, dass man auch bei einer an dem Gelenkband montierten Tür oder eines an dem Gelenkband montierten Fensters stets an die Verstelleinheit im ersten Bandteil gelangen kann. Demnach lässt ich auch bei einer montierten Tür oder bei einem montierten Fenster die Federkraft des Federelements einstellen, um so die Kraft zu bestimmen, mit welcher der Rastkörper in einer Raststellung (beispielsweise eine Schließposition oder eine Öffnungsposition) in die Rastausnehmung gedrückt wird.

Bei dem oben diskutierten Stand der Technik wird die Verstelleinheit aus einer Richtung entlang der Längsachse der Führungsaufnahme betätigt. Somit wird die bekannte Verstelleinheit aus einer Richtung betätigt, welche in einer Ebene der an dem Gelenkband angeordneten Tür oder des an dem Gelenkband angeordneten Fensters liegt. Im Unterschied zum Stand der Technik wird jedoch die Verstelleinheit des erfindungsgemäßen Gelenkbands aus einer Richtung betätigt, deren Richtungsvektor nicht in der Ebene einer am Gelenkband angeordneten Tür oder eines am Gelenkband angeordneten Fensters liegt. Der Richtungsvektor verläuft bevorzugt entlang der oben genannten Durchgangsachse. Die Erfindung ist aber nicht auf eine ganz bestimmte Richtung eingeschränkt, aus der die Verstelleinheit betätigt werden kann. Vielmehr kann die Verstelleinheit aus jeder Richtung betätigt werden, die beispielsweise entlang der Durchgangsachse verläuft.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gelenkbandes ist die Durchgangsachse der Öffnung in einem Winkel von 10° bis 170° zur Längsachse der Führungsaufnahme angeordnet. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel ist die Durchgangsachse der Öffnung in einem Winkel von 30° bis 140° zur Längsachse der Führungsaufnahme angeordnet. Bei einem wiederum alternativen Ausführungsbeispiel ist die Durchgangsachse der Öffnung in einem Winkel von 50° bis 90° zur Längsachse der Führungsaufnahme angeordnet. Bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Durchgangsachse der Öffnung in einem Winkel von 90° zur Längs- achse der Führungsaufnahme angeordnet ist. Bei dem letztgenannten Ausführungsbeispiel erhält man somit die Möglichkeit, die Verstelleinheit aus einer Richtung zu verstellen, die der Normalen der Ebene einer am Gelenkband montierten Tür oder eines am Gelenkband montierten Fensters entspricht.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gelenkbandes weist die Führungsaufnahme ein erstes Gewinde auf. Ferner ist bei der Verstelleinheit ein zweites Gewinde vorgesehen, das in das erste Gewinde der Führungsaufnahme eingreift. Somit ist es möglich, die Verstelleinheit entlang der Längsachse der Führungsaufnahme zu bewegen. Das erste Gewinde und das zweite Gewinde stellen ferner sicher, dass eine gute und präzise Einstellung der Federkraft des Federelementes möglich ist. Die Kraft, mit welcher der Rastkörper in die Rastausnehmung gedrückt wird, wird auf diese Weise eingestellt. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass die Erfindung auf die vorbeschriebene Verwendung zweier Gewinde nicht eingeschränkt ist. Vielmehr ist bei der Erfindung jede Vorrichtung einsetzbar, mit welcher die Verstelleinheit entlang der Längsachse der Führungsaufnahme bewegt werden kann, beispielsweise eine Schienen- gleitvorrichtung mit bestimmten Festsetzpositionen, welche entlang der Längsachse der Führungsaufnahme angeordnet sind.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbandes weist die Verstelleinheit eine Außenfläche auf, an der mindestens ein Betätigungselement zur Bewegung der Verstelleinheit angeordnet ist. Beispielsweise ist es vorgesehen, dass das Betätigungselement als Aufnahmeöffnung ausgebildet ist, in die beispielsweise ein Werkzeug eingreifen kann, um die Verstelleinheit entlang der Längsachse der Führungsaufnahme zu bewegen. Alternativ oder zusätzlich hierzu ist es vorgesehen, dass das Betätigungselement als Aufnahmevorsprung ausgebildet ist, über das eine Aufnahme eines Betätigungswerkzeuges gestülpt werden kann, um die Verstelleinheit entlang der Längsachse der Führungsaufnahme zu bewegen. Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbandes weist die Verstelleinheit eine erste Vertiefung auf. Das Betätigungselement ist vorzugsweise in der ersten Vertiefung angeordnet. Desweiteren ist es vorgesehen, dass das erste Bandteil eine zweite Vertiefung aufweist, in welcher die Öffnung angeordnet ist. Diese zweite Vertiefung dient beispielsweise als Führungselement einer Abdeckplatte, die zur Abdeckung der Öffnung an dem ersten Bandteil angeordnet ist.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels mittels Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 a eine schematische perspektivische Darstellung eines Gelenkbandes;

Figur 1 b eine Seitenansicht des Gelenkbandes nach Figur 1 a;

Figur 1 c eine um 90° gedrehte Ansicht des Gelenkbandes nach Figur 1 b;

Figur 1d eine um 90° gedrehte Ansicht des Gelenkbandes nach Figur 1 b;

Figur 2 eine Darstellung einer Gelenkachse des Gelenkbandes;

Figur 3 eine Darstellung eines ersten Bandteils des Gelenkbandes;

Figur 4 eine Darstellung einer Verstelleinheit des Gelenkbandes;

Figur 5a eine Darstellung eines Federelements des Gelenkbandes;

Figur 5b eine geschnittene Ansicht entlang der Linie A-A des Federelements nach Figur 5a; Figur 6 ein Rastkörperverbindungselement mit einem Rastkörper des Gelenkbandes;

Figur 7 eine schematische Darstellung der Anordnung des Rastkörpers, des Rastkörperverbindungselements, des Federelements und der Verstelleinheit; und

Figur 8 eine Darstellung einer Klemmplatteneinheit.

Die Figur 1 a ist eine schematisch perspektivische Darstellung eines Gelenkbandes 100 für eine Glaspendeltür, das zur Anordnung an einer Hauswand ausgebildet ist. In der Fachsprache wird ein derartiges Gelenkband 100 auch „Glas-Wand"-Gelenkband genannt. Es wird allerdings explizit darauf hingewiesen, dass die Erfindung nicht auf ein „Glas-Wand"- Gelenkband eingeschränkt ist. Vielmehr ist die Erfindung auch bei weiteren Gelenkbändern einsetzbar, insbesondere bei einem so genannten „Glas- Glas"-Gelenkband, das beispielsweise zur Anordnung einer Glastür an einer Glaswand vorgesehen ist.

Nachfolgend wird auf die Figuren 1 a bis 1 d Bezug genommen. Das Gelenkband 100 ist mit einem ersten Bandteil 1 und mit einem zweiten Bandteil 2 versehen. Das erste Bandteil 1 dient zur Aufnahme der Glaspendeltür (nicht dargestellt), die zwischen einer ersten Klemmplatte 7 und einer zweiten Klemmplatte 8 angeordnet wird. Das zweite Bandteil 2 weist mehrere Durchgangsbohrungen 4 auf, durch die Befestigungsschrauben (nicht dargestellt) geführt werden, um das zweite Bandteil 2 an einer Hauswand zu befestigen.

Das zweite Bandteil 2 weist einen ersten Schenkel 9 und einen zweiten Schenkel 10 auf, zwischen denen ein Lager 11 des ersten Bandteils 1 angeordnet ist. Durch den ersten Schenkel 9, das Lager 11 sowie den zweiten Schenkel 10 ist eine Gelenkachse 3 geführt, so dass das erste Bandteil 1 und das zweite Bandteil 2 scharnierend um die Gelenkachse 3 gelagert sind.

Bei dem dargestellten Gelenkband 100 handelt es sich um ein Gelenkband für eine Pendeltür, welche sich dadurch auszeichnet, dass sie in zwei Richtungen beweglich angeordnet ist. Somit stellt das Gelenkband 100 eine Bewegung in zwei Bewegungsrichtungen zur Verfügung. Eine erste Bewegungsrichtung A und eine zweite Bewegungsrichtung B sind in Figur 1 d dargestellt. Die in Figur 1 d dargstellte Position des Gelenkbandes 100 zeigt eine Schließstellung der Glastür. Bei Bewegung in die erste Bewegungsrichtung A oder in die zweite Bewegungsrichtung B wird jeweils eine Öffnungsstellung der Glastür eingenommen.

Die Gelenkachse 3 ist in Figur 2 näher dargestellt. Die Gelenkachse 3 weist einen ersten Endabschnitt 13 und einen zweiten Endabschnitt 14 auf, zwischen denen ein Hauptkörper 15 angeordnet ist. Der erste Endabschnitt 13 ist in dem ersten Schenkel 9 gelagert. Hingegen ist der zweite Endabschnitt 14 in dem zweiten Schenkel 10 gelagert. Der Hauptkörper 15 wird durch das Lager 11 aufgenommen. An dem Hauptkörper 15 ist eine Rast- ausnehmung 12 in Form einer Nut angeordnet, die sich entlang der Längsachse der Gelenkachse 3 über den gesamten Hauptkörper 15 erstreckt. Die Rastausnehmung 12 ist Teil einer Rastvorrichtung zur Einstellung der Schließposition der Glastür, auf die noch weiter unten näher eingegangen wird.

Figur 3 zeigt einen Teil des ersten Bandteils 1 , welches mit dem Lager 11 versehen ist. Von dem Lager 11 erstreckt sich in einer Richtung senkrecht zur Längsachse der Gelenkachse 3 eine Basis 16. In Richtung der Längsachse der Gelenkachse 3 erstrecken sich seitlich von der Basis 16 ein erster Flügel 17 sowie ein zweiter Flügel 18, die jeweils mit Gewindebohrungen und Durchgangsöffnungen versehen sind. Die Basis 16, der erste Flügel 17 sowie der zweite Flügel 18 dienen der Anordnung einer Klemmplatteneinheit, auf die weiter unten noch näher eingegangen wird. Die Basis 16 ist mit einer ersten Führungsaufnahme 19 und mit einer zweiten Führungsaufnahme 20 versehen, die als symmetrische Bohrungen in der Basis 16 angeordnet sind. Die Längsachsen der ersten Führungsauf- nähme 19 und der zweiten Führungsaufnahme 20 erstrecken sich im Grunde genommen senkrecht zur Längsachse der Gelenkachse 3. Sowohl die erste Führungsaufnahme 19 als auch die zweite Führungsaufnahme 20 sind jeweils mit einem ersten Gewinde 21 versehen, welches zur Aufnahme eines zweiten Gewindes 26 vorgesehen ist, das an der Außenfläche einer Verstelleinheit 27 angeordnet ist (vgl. Figur 4). Somit ist eine Verstelleinheit 27 in der ersten Führungsaufnahme 19 und eine weitere Verstelleinheit 27 in der zweiten Führungsaufnahme 20 angeordnet (vgl. Figur 1c).

Die Verstelleinheit 27 ist ringförmig ausgebildet und weist eine Stirnfläche 28 auf, an der Eingriffsöffnungen 29 angeordnet sind (vgl. Figur 4). In die Eingriffsöffnungen 29 kann ein Montagewerkzeug eingreifen, so dass die Verstelleinheit 27 in der ersten Führungsaufnahme 19 bzw. zweiten Führungsaufnahme 20 entlang der Längsachse der ersten Führungsaufnahme 19 bzw. der zweiten Führungsaufnahme 20 beweglich ist. Die Eingriffsöff- nungen dienen der ersten Anordnung der Verstelleinheit 27 in der ersten Führungsaufnahme 19 bzw. zweiten Führungsaufnahme 20 bei der Montage des Gelenkbands 100.

An der Außenfläche der Verstelleinheit 27 ist neben dem zweiten Gewinde 26 eine Vertiefung 30 in Form einer Nut angeordnet. In der Vertiefung 30 sind entlang des Umfangs der Verstelleinheit 27 zahlreiche Aufnahmeöffnungen 31 angeordnet. Alternativ hierzu ist es vorgesehen, anstatt der Aufnahmeöffnungen 31 Aufnahmevorsprünge in Form von konisch zulaufenden Vorsprüngen auszubilden. Die Verstelleinheit 27 ist in der ersten Führungsaufnahme 19 bzw. zweiten Führungsaufnahme 20 derart angeordnet, dass die Aufnahmeöffnungen 31 aufgrund einer ersten Öffnung 23 bzw. zweiten Öffnung 24, die an der Basis 16 des ersten Bandteils 1 in einer Nut 22 angeordnet sind, zugänglich sind. Die erste Öffnung 23 und die zweite Öffnung 24 weisen jeweils eine Durchgangsachse auf, welche von der Außenfläche der Basis 16 in Richtung der ersten Führungsaufnahme 19 bzw. zweiten Führungsaufnahme 20 verläuft. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel verlaufen die Durchgangsachsen der ersten Öffnung 23 und der zweiten Öffnung 24 senkrecht zur Längsachse der ersten Führungsaufnahme 19 bzw. zweiten Führungsaufnahme 20. Die Erfindung ist hierauf allerdings nicht eingeschränkt. Vielmehr ist es nur wesentlich, dass die Durchgangsachse in einem von 0° und 180° unterschiedlichen Winkel zur Längsachse der ersten Führungsaufnahme 19 bzw. der zweiten Führungsaufnahme 20 angeordnet ist.

In der ersten Führungsaufnahme 19 und in der zweiten Führungsaufnahme 20 sind zusätzlich zu der entsprechenden Verstelleinheit 27 jeweils ein Federelement 32 sowie jeweils ein Rastkörperverbindungselement 33 angeordnet (vgl. Figuren 5 und 6). Das Federelement 32 weist ein erstes Ende 34 sowie ein zweites Ende 35 auf. Das erste Ende 34 des Federelements 32 stützt sich an der Verstelleinheit 27 ab. Das zweite Ende 35 des Federelements 32 stützt sich an dem Rastkörperverbindungselement 33 ab (vgl. Figur 7). An dem Rastkörperverbindungselement 33 ist auch ein Rastkörper 36 angeordnet, der in einer Raststellung (beispielsweise eine Öffnungsposition oder eine Schließposition) in die Rastausnehmung 12 der Gelenkachse 3 federnd eingreift.

Die Klemmplatteneinheit 25, welche in Figur 8 dargestellt ist, weist eine Zugangsöffnung 37 derart auf, dass durch diese Zugangsöffnung 37 sowohl die erste Öffnung 23 als auch die zweite Öffnung 24 zugänglich sind. Die Zugangsöffnung 37 ist selbst bei am Gelenkband 100 montierter Glastüre stets zugänglich. Somit ist es möglich, bei montierter Tür oder montiertem Fenster die Verstelleinheit 27 in der jeweiligen Führungsaufnahme, nämlich der ersten Führungsaufnahme 19 und der zweiten Führungsaufnahme 20 zu betätigen. Hierzu wird mit einem Montagewerkzeug in die Aufnahmeöffnungen 31 gegriffen und durch eine Rotationsbewegung der Verstelleinheit 27 die Verstelleinheit 27 in der ersten Führungsaufnahme 19 entlang der Längsachse der Führungsaufnahme 19 bewegt. Entsprechendes gilt für die Verstelleinheit 27, welche in der zweiten Führungsaufnahme 20 angeordnet ist. Somit wird die Federkraft des in der ersten Führungsaufnahme 19 angeordneten Federelements 32 bzw. des in der zweiten Führungsaufnahme 20 angeordneten Federelements 32 durch Veränderung des Federwegs eingestellt. Auf diese Weise wird die Kraft eingestellt, mit welcher der Rastkörper 36 in die Rastausnehmung 12 gedrückt wird.

Damit ein besonders guter ästhetischer Eindruck erhalten wird, wird auf die Klemmplatteneinheit 25 eine Abdeckplatte (nicht dargestellt) angeordnet.

Die Anordnung der Öffnungen 23 und 24 in einem von 0° und 180° unterschiedlichen Winkel zur Längsachse der Führungsaufnahmen 19 und 20 gewährleistet, dass man auch bei einer an dem Gelenkband 100 montierter Tür oder eines an dem Gelenkband 100 montierten Fensters stets an die Verstelleinheit 27 im ersten Bandteil 1 gelangen kann. Demnach lässt ich auch bei einer montierten Tür oder bei einem montierten Fenster die Federkraft des Federelements 32 einstellen, um so die Kraft zu bestimmen, mit welcher der Rastkörper 36 in einer Raststellung (beispielsweise eine Schließposition oder eine Öffnungsposition) in die Rastausnehmung 12 gedrückt wird.

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Bezugszeichenliste

1 erstes Bandteil

2 zweites Bandteil

3 Gelenkachse

4 Durchgangsbohrung

5

6

7 erste Klemmplatte

8 zweite Klemmplatte

9 erster Schenkel

10 zweiter Schenkel

1 1 Lager

12 Rastausnehmung

13 erster Endabschnitt

14 zweiter Endabschnitt

15 Hauptkörper

16 Basis

17 erster Flügel

18 zweiter Flügel

19 erste Führungsaufnahme

20 zweite Führungsaufnahme

21 erstes Gewinde

22 Nut

23 erste Öffnung

24 zweite Öffnung

25 Klemmplatteneinheit

26 zweites Gewinde

27 Verstelleinheit

28 Stirnfläche

29 Eingangsöffnung

30 Vertiefung

31 Aufnahmeöffnung 32 Federelement

33 Rastkörperverbindungselement

34 erstes Ende Federelement

35 zweites Ende Federelement 36 Rastkörper

37 Zugangsöffnung

100 Gelenkband

A erste Bewegungsrichtung B zweite Bewegungsrichtung

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