Die Erfindung betrifft ein Scharnier für eine Fahrzeugklappe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , umfassend ein an einem von Fahrzeugrahmen und Fahrzeugklappe angeordnetes erstes Scharnierteil, ein an dem anderen von Fahrzeugrahmen und Fahrzeugklappe angeordnetes zweites Scharnierteil, ein das erste Scharnierteil und das zweite Scharnierteil koppelndes Viergelenk mit einem ersten Lenker und einem zweiten Lenker, die beide jeweils schwenkbar an dem ersten Scharnierteil und schwenkbar an dem zweiten Scharnierteil angelenkt sind, einen an einem von dem ersten Scharnierteil und dem zweiten Scharnierteil schwenkbar angeordneten ersten Hebel, und einen den ersten Hebel beaufschlagenden Kraftspeicher.

DE 197 12 382 C1 zeigt ein Scharnier für eine Fahrzeugklappe, bei dem ein erstes Scharnierteil an einem Fahrzeugrahmen und ein zweites Scharnierteil an einer Fahrzeugklappe angeordnet ist, wobei das erste Scharnierteil und das zweite Scharnierteil mittels eines Viergelenks schwenkbar miteinander verbunden sind. Das Viergelenk weist einen ersten und einen zweiten Lenker auf, wobei jeder der beiden Lenker jeweils schwenkbar an dem ersten Scharnierteil und dem zweiten Scharnierteil angeordnet sind. An dem zweiten Scharnierteil ist ein erster Hebel mit einem ersten Gelenk schwenkbar verbunden, wobei der Hebel ein zweites Gelenk aufweist, an dem eine Gasfeder angelenkt ist, die mit einem zweiten Ende an dem ersten Scharnierteil festgelegt ist. Der Hebel weist eine Abstützung mit dem ersten Lenker des Viergelenks auf. Nachteilig bei dieser Art von Scharnieren ist die Tatsache, dass die durch die Gasfeder eingeleitete Kraft lediglich zur Öffnung des Scharniers vorgesehen ist. Ist das die Fahrzeugklappe in geöffneter Stellung, so ist zum Schließen der Fahrzeugklappe aus dieser Stellung eine relativ große Kraft notwendig, da die Fahrzeugklappe aus einer festgelegten Stellung heraus verschwenkt werden muss. Durch den an dem zweiten Scharnierteil

angeordneten Hebel ist jedoch eine Krafteinleitung in das Scharnier zum Unterstützen der Schließbewegung nicht möglich.

DE 198 46 600 A1 zeigt ein Scharnier für eine Fahrzeugklappe, bei dem ein erstes Scharnierteil an dem Fahrzeugrahmen und ein zweites Scharnierteil an der Fahrzeugklappe angeordnet ist, wobei das erste Scharnierteil und das zweite Scharnierteil mittels eines Viergelenks, das einen ersten Lenker und einen zweiten Lenker umfasst, schwenkbar miteinander verbunden sind. Der erste Lenker und der zweite Lenker sind jeweils an dem ersten Scharnierteil und dem zweiten Scharnierteil schwenkbar angeordnet. Eine Gasdruckfeder ist mit einem ersten Ende an dem ersten Scharnierteil und mit einem zweiten Ende an dem zweiten Scharnierteil angeordnet. An dem an dem Fahrzeugrahmen angeordneten Scharnierteil ist eine V-förmige Blattfeder vorgesehen, die mit einer an dem zweiten Scharnierteil angeordneten Rolle in Eingriff steht. In einer geschlossenen Position des Scharniers ist die V-förmige Blattfeder vollständig von der Rolle zusammengedrückt. Beim Öffnen der Fahrzeugklappe erzeugt die Blattfeder auf die Rolle eine aufwärts gerichtete Kraft und bewirkt somit, dass die Fahrzeugklappe geöffnet wird, wobei die Rolle über die Blattfeder zu einem freien Ende rollt und die aufwärts gerichtete Kraft während der Öffnung der Fahrzeugklappe vermindert wird. Bei einem bestimmten Öffnungswinkel der Fahrzeugklappe, in dem die Kraft der V-förmigen Blattfeder zu gering ist, um die Öffnungsbewegung zu unterstützten, übernimmt die Gasdruckfeder die Unterstützung der Öffnungsbewegung der Klappe.

US 5,788,312 A zeigt ein Scharnier für eine Fahrzeugklappe, bei dem ein erstens Scharnierteil an einer Fahrzeugklappe und ein zweites Scharnierteil an einem Fahrzeugrahmen angeordnet sind. Das erste Scharnierteil und das zweite Scharnierteil sind mittels eines Scharnierstifts schwenkbar miteinander verbunden. An dem ersten Scharnierteil ist ein Federelement angeordnet das mit einem weiteren Ende an dem Fahrzeugrahmen befestigt ist, so dass das erste Scharnierteil und das zweite Scharnierteil mittels des Federelements gekoppelt sind.

DE 201 189 61 U1 zeigt ein Scharnier für eine Fahrzeugklappe, bei dem ein erstes Scharnierteil an einer Fahrzeugklappe und ein zweites Scharnierteil an einem Fahrzeugrahmen angeordnet sind. Das erste Scharnierteil und das zweite Scharnierteil sind mittels eines Scharnierstifts schwenkbar miteinander verbunden. Das erste Scharnierteil weist eine U"förmige Bauform auf, wobei an einem ersten Schenkel des U die Fahrzeugklappe und an einem zweiten Schenkel des U das zweite Scharnierteil schwenkbar angeordnet ist. An dem Bogen des U-förmigen, ersten Scharnierteils ist ein Federelement angeordnet, das mit einem zweiten Ende mit einer Kraftquelle verbunden ist. Beim Öffnen der Fahrzeugklappe springt diese unter Beaufschlagung durch das Federelementes auf und die Fahrzeugklappe öffnet sich je nach Auslegung des Federelements. In der ganz geöffneten Stellung der Fahrzeugklappe wird das Federelement mittels der Kraftquelle entlastet, so dass zum Schließen der Fahrzeugklappe eine geringe, nicht gegen das Federelement gerichtete Kraft notwendig ist.

DE 101 179 35 A1 zeigt ein Scharnier für eine Fahrzeugklappe, wobei ein erstes Scharnierteil an eine Fahrzeugklappe angeordnet ist, das über einen Scharnierstift mit einem an einem Fahrzeugrahmen angeordneten zweiten Scharnierteil schwenkbar verbunden ist. An dem zweiten Scharnierteil ist über einen U-förmigen Fortsatz eine Öffnungseinheit angeordnet, die eine über einen Elektromotor angetriebene Spindel aufweist, die in einer Spindelmutter angeordnet ist.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Scharnier für eine Fahrzeugklappe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 anzugeben, das ein sicheres, zuverlässiges und einfaches Öffnen und Schließen der Fahrzeugklappe ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Scharnier für eine Fahrzeugklappe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass ein zweiter Hebel an dem anderen von dem ersten

Scharnierteil und dem zweiten Scharnierteil schwenkbar angeordnet ist, und dass der zweite Hebel mit dem ersten Hebel schwenkbar gekoppelt ist.

Fahrzeugklappen von Kraftwagen weisen ein relativ hohes Gewicht auf, so dass eine große Kraft benötigt wird, um die Fahrzeugklappe in der geöffneten Position zu halten. Um die Fahrzeugklappe aus der geöffneten Position in Schließrichtung zu verschwenken, ist eine große Schließkraft notwendig. Bei Scharnieren, die über eines der Lager der Lenker des Viergelenks angetrieben werden, ist die erforderliche Schließkraft derart groß, dass der zum Antrieb notwendige Kraftspeicher entsprechend dimensioniert sein muss, urrf ein Verschwenkken der Fahrzeugklappe aus der geöffneten Position zu ermöglichen. Um das Verschwenken der geöffneten Fahrzeugklappe aus der geöffneten Position auch bei kleineren Kraftspeichern zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß ein zweiter Hebel vorgesehen, der mit dem ersten Hebel schwenkbar gekoppelt ist, so dass entsprechend des Hebelverhältnisses zwischen dem ersten und dem zweiten Hebel die zum Schließen der Fahrzeugklappe notwendige Kraft reduziert ist und somit ein sicheres und zuverlässiges Schließen der Fahrzeugklappe zu ermöglichen.

Überdies wird erreicht, dass der Kraftspeicher entsprechend klein ausgebildet sein kann, so dass der gesamte Bauraum für das Scharnier reduziert ist.

Ferner wird hierdurch erreicht, dass mittels des Kraftspeichers über den ersten Hebel und den zweiten Hebel eine Kraft in Öffnungsrichtung in das Scharnier eingeleitet werden kann, so dass auch die Öffnungsbewegung der Fahrzeugklappe unterstützt wird.

In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der erste Hebel einen ersten Arm und einen zweiten Arm auf, wobei die beiden Arme an der Anlenkung des ersten Hebels mit dem einen Scharnierteil miteinander gekoppelt sind. Hierdurch wird erreicht, dass zusätzlich zu dem Hebelverhältnis zwischen dem ersten Hebel und dem zweiten Hebel ein weiteres Hebelverhältnis, nun zwischen dem ersten Arm und dem zweiten Arm, vorgesehen ist, so dass die durch den

Kraftspeicher eingeleitete und den ersten Hebel beaufschlagende Kraft zum Öffnen der Fahrzeugtür weiter vorteilhaft auf das zweite Scharnierteil übertragen wird. Durch das Hebelverhältnis wird die zum Schließen der Fahrzeugklappe notwendige Kraft, die von außen in das Scharnier eingeleitet wird, reduziert, so dass der Kraftspeicher vorteilhaft klein ausgebildet ist. Durch die weitere Reduzierung der zum Schließen der Fahrzeugklappe notwendige, eingeleiteten Kraft werden zum einen die Anlenkungslager der Lenker des Viergelenks entlastet und zum anderen die Lager des ersten Hebels und des zweiten Hebels, so dass das Schließen der Fahrzeugklappe weiter gesichert ist. Überdies wird hierdurch erreicht, dass der Kraftspeicher wenig Energie benötigt, so dass zum Beispiel ein in dem Fahrzeug vorgesehener Kraftspeicher, zum Beispiel ein Elektromotor, verwendet wird, ohne dass andere Funktionen des Kraftspeicher beeinflußt sind.

Der erste Arm und der zweite Arm des ersten Hebels sind zweckmäßig starr miteinander verbunden, wodurch die Krafteinleitung durch den Kraftspeicher in das Scharniersystem über den ersten Hebel auf das Fahrzeugklappenscharnier übertragen ist. Überdies wird hierdurch der Herstellungs- und Montageaufwand für den ersten Hebel reduziert, so wird der Hebel zum Beispiel in einem Herstellungsschritt produziert und in einem einzigen Montageschritt an dem Scharnierteil schwenkbar angeordnet.

Einer von dem ersten und dem zweiten Lenker des die beiden Scharnierteile verbindenden Viergelenks ist zweckmäßig ungefähr S-förmig ausgebildet, wodurch die Öffnungsbewegung der Fahrzeugklappe eine für den Benutzer leicht zu bedienende Verschwenkungsbahn aufweist.

Zweckmäßig ist der erste Lenker als ein kurzer Lenker und der zweite Lenker als ein langer Lenker ausgebildet, wodurch die Schwenkbewegung der Fahrzeugklappe, die durch die Geometrie des das erste Scharnierteil und das zweite Scharnierteil schwenkbar verbindende Viergelenks gegeben ist, entsprechend der Länge der beiden Lenker an jeden beliebigen Fahrzeugtyp individuell anpassbar ist.

Es versteht sich, dass auch der erste Lenker als ein langer Lenker und der zweite Lenker als ein kurzer Lenker ausgebildet sein können.

Der Kraftspeicher greift vorteilhaft an dem zweiten Arm des Hebels an, wobei der erste Arm des ersten Hebels mit dem zweiten Hebel schwenkbar gekoppelt ist. Hierdurch wird ermöglicht, dass der Kraftspeicher außerhalb des Scharniersystems in dem Fahrzeug angeordnet werden kann, so dass das Scharniersystem vorteilhaft an die Geometrie des Fahrzeugrahmens und der Tahrzeugklappe angepaßt werden kann und somit in jeder Art von Fahrzeug einbaubar ist.

In einer alternativen Ausgestaltung greift der Kraftspeicher an der schwenkbaren Anlenkung des ersten Hebels mit dem einen Scharnierteil an, wodurch die Krafteinleitung unmittelbar eine Drehbewegung des ersten Hebels bewirkt, die durch den zweiten Hebel und die damit verbundene Übersetzung auf die Fahrzeugklappe übertragen wird.

Zweckmäßigerweise ist der Kraftspeicher an dem ersten Scharnierteil angeordnet, wodurch der Einbauraum für den Kraftspeicher reduziert ist. Der Kraftspeicher ist zweckmäßig zumindest teilweise in einem Wasserkanal des Fahrzeugs angeordnet, wodurch der Kraftspeicher keinen zusätzlichen Bauraum an dem Fahrzeug benötigt, sondern bereits vorhandenen und nicht verwendeten Bauraum nutzt.

Der Kraftspeicher beaufschlagt den ersten Hebel vorteilhaft mit einem Drehmoment bezüglich der Anlenkung des ersten Hebels an dem einen Scharnierteil, wodurch durch die Krafteinleitung des Kraftspeichers in das Scharniersystem der erste Hebel eine Schwenkbewegung um die Anlenkgun an dem einen Scharnierteil ausführt. Durch das Verschwenken des ersten Hebels wird mittels der gelenkigen Verbindung mit dem zweiten Hebel dieser entsprechend verschwenkt, wodurch auf das mit der Fahrzeugklappe verbundene Scharnierteil eine Kraft in Schließrichtung übertragen wird, so dass

ein Verschwenken der Fahrzeugklappe zum einen in ihrer Schließbewegung aus einer geöffneten in eine geschlossene Position und zum anderen die Öffnungsbewegung der Fahrzeugklappe aus einer geschlossenen in eine geöffnete Position, je nach Orientierung der Verschwenkung des ersten Hebels um die Anlenkung an dem einen Scharnierteil, ermöglicht ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf ^"" die anliegenden Zeichnungen anhand von zwei bevorzugten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer geöffneten Position.

Fig. 2 zeigt das erfindungsgemäße Scharnier aus Fig. 1 in einer teilweise geöffneten Position. Fig. 3 zeigt das erfindungsgemäße Scharnier aus Fig. 1 in einer geschlossenen Position. Fig. 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen

Scharniers in einer geöffneten Position. Fig. 5 zeigt das erfindungsgemäße Scharnier aus Fig. 4 in einer teilweise geöffneten Position.

Fig. 6 zeigt das erfindungsgemäße Scharnier aus Fig. 4 in einer geschlossenen Position.

In Fig. 1 bis Fig. 3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers 1 für eine Fahrzeugklappe gezeigt, bei dem ein erstes Scharnierteil 2 an einem Fahrzeugrahmen und ein zweites Scharnierteil 3 an einer Fahrzeugklappe befestigbar ist, wobei das erste Scharnierteil 2 und das zweite Scharnierteil 3 mittels eines Viergelenks 4 schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das Viergelenk 4 als sogenannter Hauptmechanismus bezeichnet

wird und die Position des zweiten Scharnierteils 3 von dem Viergelenk 4 abhängt.

Das Viergelenk 4 umfaßt einen ersten Lenker 5 und einen zweiten Lenker 6, wobei der erste Lenker 5 in einer Anlenkung 5a an dem ersten Scharnierteil 2 und in einer Anlenkung 5b an dem zweiten Schamierteil 3 und der zweite Lenker 6 in einer ersten Anlenkung 6a an dem ersten Scharnierteil 2 und in einer zweiten Anlenkung 6b an dem zweiten Scharnierteil 3 schwenkbar angeordnet ist.

Während der erste Lenker 5 eine gradlinige Erstreckung aufweist, ist der zweite Lenker 6 bogenförmig ausgebildet, wobei der Bogen derartig gekrümmt ist, dass dieser sich in Richtung des zweiten Scharnierteils 3 erstreckt. Der erste Lenker 5 ist als ein langer Lenker und der zweite Lenker 6 als ein kurzer Lenker ausgebildet.

An dem ersten Scharnierteil 2 ist in einer Anlenkung 7 ein erster Hebel 8 schwenkbar angeordnet. Die Anlenkung 7 ist zwischen der Anlenkung 5a des ersten Lenkers und der ersten Anlenkung 6a des zweiten Lenkers 6 an dem ersten Scharnierteil 2 vorgesehen, wobei die Anlenkung 7 unterhalb einer Verbindungslinie der Anlenkung 5a mit der Anlenkung 6a angeordnet ist.

Der erste Hebel 8 weist einen ersten Arm 8a und einen zweiten Arm 8b auf, wobei der erste Arm 8a und der zweite Arm 8b in der Anlenkung 7 des ersten Hebels an dem ersten Scharnierteil 2 starr miteinander verbunden sind.

An dem ersten Arm 8a des ersten Hebels 8 ist an dem der Anlenkung 7 abgewandten Ende ein zweiter Hebel 9 mittels eines Gelenks 10 schwenkbar gekoppelt, wobei der zweite Hebel 9 kürzer als der erste Hebel 8 vorgesehen ist.

Das dem Gelenk 10 abgewandte Ende des zweiten Hebels 9 ist in einer Anlenkung 9a schwenkbar an dem zweiten Scharnierteil 3 angeordnet.

An dem der Anlenkung 7 abgewandten Ende des Arms 8b des ersten Hebels 8 ist ein Kraftspeicher 11 angeordnet. Der Kraftspeicher ist hydraulisch ausgebildet, wobei eine Zugstange 12 verschieblich in einem Hydraulikzylinder 13 vorgesehen ist. Der Hydraulikzylinder 13 ist mit dem der Zugstange 12 abgewandten Ende an dem Fahrzeugrahmen befestigt.

In der in Fig. 1 gezeigten geöffneten Stellung des Scharniers 1 liegen die Anlenkung 5a und 5b des ersten Lenkers 5 sowie die Anlenkung 9b des zweiten Hebels 9 auf einer Verbindungslinie und definieren somit eine sogenannte Todpunktstellung für das Scharnier 1. Um das Scharnier 1 aus dieser Todpunktlage heraus bewegen zu können, muss von außen mittels des Kraftspeichers 11 eine Schließkraft eingeleitet werden.

Der Kraftspeicher 11 bewirkt eine Druckkraft auf das der Anlenkung 7 abgewandten Ende des zweiten Arms 8b des ersten Hebels 8, so dass auf den ersten Hebel 8 bezüglich der Anlenkung 7 ein Drehmoment d wirkt. Die durch das Drehmoment d bewirkte Verschwenkung des ersten Hebels 8 um die Anlenkung 7 wird mittels des Gelenks 10 auf den zweiten Hebel 9 übertragen, so dass in der Anlenkung 9b des zweiten Hebels an dem zweiten Scharnierteil eine in Schließrichtung wirkende Zugkraft z gegeben ist. Durch die Zugkraft z werden die Anlenkungen 5a und 5b des ersten Lenkers sowie die Anlenkung 9b aus der Todpunktlage heraus bewegt und ein Verschwenken des zweiten Scharnierteils 3 bezüglich des ersten Scharnierteils 2 ermöglicht, so dass die Fahrzeugklappe in Schließrichtung aus der ganz geöffneten Position verschwenkbar ist.

In Fig. 4 bis Fig. 6 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers 1' für eine Fahrzeugklappe gezeigt, wobei identischen oder funktionsgleichen Bauteilen die selben Bezugszeichen zugeordnet sind. Im weiteren wird im wesentlichen auf die Unterschiede gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel eingegangen.

Das in Fig. 4 bis Fig. 6 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers 1 ' für eine Fahrzeugklappe weist im Gegensatz zu dem ersten Ausführungsbeispiel einen ersten Hebel 8' auf, der mit einem ersten Ende in einer Anlenkung T schwenkbar an dem ersten Scharnierteil 2' und mit einem zweiten Ende mittels des Gelenks 10 mit dem zweiten Hebel 9 schwenkbar verbunden ist.

An der Anlenkung T greift ein Kraftspeicher 11' an, der einen Motor 14 umfaßt. Der Motor 14 ist mittels zweier Befestigurigsmittel 15 an dem ersten Scharnierteil 2 befestigt und mittels einer Kopplungseinheit 16 mit der Anlenkung T des ersten Hebels 8' gekoppelt.

Die Kopplungseinheit 16 umfaßt einen Keilriemen 16, der mit einem die Anlenkung T bildenden Zapfen des ersten Hebels 8' koppelt, wobei der Zapfen drehbar in der Anlenkung 7' angeordnet uns unverdrehbar mit dem ersten Hebel 8' verbunden ist. Der Keilriemen 16 ist von dem Motor 14 angetrieben, um somit ein Drehmoment d auf den ersten Hebel 8' bezüglich der Anlenkung T zu bewirken.

Durch das auf den ersten Hebel 8' übertragende Drehmoment wird dieser um die Anlenkung T verschwenkt, wodurch mittels des den ersten Hebel 8' und den zweiten Hebel 9' gelenkig verbindendes Gelenk 10 ein Schwenkkraft auf den zweiten Hebel 9 übertragen wird, so dass in der Anlenkung 9b des zweiten Hebels an dem zweiten Scharnierteil eine in Schließrichtung wirkende Zugkraft z gegeben ist. Durch die Zugkraft z werden die Anlenkungen 5a und 5b des ersten Lenkers sowie die Anlenkung 9b aus der Todpunktlage heraus bewegt und ein Verschwenken des zweiten Scharnierteils 3 bezüglich des ersten Scharnierteils 2 ermöglicht, so dass die Fahrzeugklappe in Schließrichtung aus der ganz geöffneten Position verschwenkbar ist.

Durch das Vorsehen des Motors 14 als Kraftspeicher wird zusätzlich ermöglicht, dass neben der Schließbewegung auch die Öffnungsbewegung der

Fahrzeugklappe durch einen Motor mit zwei entgegengesetzten Antriebsrichtungen, wobei der Keilriemen je nach Antriebsrichtung ein Drehmoment in Schließrichtung bzw. in Öffnungsrichtung bezüglich der Anlenkung 7' bewirkt, unterstützt ist. So kann zum Beispiel der Motor durch eine Fernbedienung betätigt werden, um somit ein ferngesteuertes Schließen und Öffnen der Fahrzeugklappe zu erreichen.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von zwei Ausführungbeispielen näher erläutert worden, bei denen der erste Hebel jeweils mit einem weiteren, dem zweiten Hebel, gekoppelt ist. Es versteht sich, dass auch weitere Hebel mit dem ersten und/oder dem zweiten Hebel gekoppelt sein können, wodurch die Hebelverhältnisse zur Übertragung der Schließ- bzw. Öffnungskraft auf das zweite Scharnierteil weiter variabel ausgestaltbar und der jeweiligen Struktur der Fahrzeugklappe und Fahrzeugrahmen angepasst werden können.