Weiters bezieht sich die Erfindung auf ein Scharnier für Möbelteile mit zwei Anschlagteilen, die über mindestens zwei Gelenkhebel miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei mindestens ein Rotationsdämpfer mit einem mit einem Dämpfungsfluid gefüllten Gehäuse vorgesehen ist, der die Schwenkbewegung zwischen den beiden Anschlagteilen dämpft.

Aufgabe der Erfindung ist es, Scharniere dieser Art mit einem sehr wirksamen Rotationsdämpfer zu versehen. Vorteilhaft soll dabei die Dämpfwirkung während der Dämpfung in einem vorgegebenen Maß zu-oder abnehmen.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Rotationsdämpfer einen Drehkolben mit mindestens einem Flügel aufweist, der mit der Gehäusewand einen Spalt mit variabler Breite für den Durchlass des Dämpfungsfluids abgrenzt, und/oder dass der Drehwinkel des Drehkolbens auf maximal 360°, vorzugsweise maximal 180° beschränkt ist.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, den Rotationsdämpfer dahingehend zu verbessern, dass eine verbesserte Dämpfwirkung bei leichter Rückführung des Drehkolbens erreicht wird.

Diese erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass am Drehkolben des Rotationsdämpfers mindestens ein als länglicher Flügel mit zwei Enden ausgebildeter Ventilteil vorgesehen ist, der mit einem Ende kippbar am Drehkolben angelenkt ist und mit dem anderen Ende den Spalt mit der Gehäusewand begrenzt.

Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass der Rotationsdämpfer auf einer Achse lagert, die einen der Anschlagteile mit einem Gelenkhebel des Scharniers verbindet.

Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sehen vor, dass zwei Rotationsdämpfer vorgesehen sind, die auf einer Achse des Scharniers lagern bzw. dass mindestens zwei Rotationsdämpfer vorgesehen sind, die auf verschiedenen Achsen des Scharniers lagern.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Flügel des Rotationsdämpfers in beiden Drehrichtungen des Drehkolbens mit der Gehäusewand einen Spalt abgrenzt.

Vorteilhaft ist weiters vorgesehen, dass die Länge des Flügels größer ist als der Abstand von der Kippachse des Flügels zur Drehachse des Drehkolbens.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass der Flügel zwei, zumindestens annähernd parallel zueinander ausgerichtete Flachseiten aufweist, wobei die Breite des Flügels kleiner ist als die halbe Länge des Flügels. Vorteilhaft ist die Breite des Flügels kleiner als ein Drittel der Länge des Flügels.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass mindestens ein Rotationsdämpfer beim Schließen des Scharniers dämpft und mindestens ein weiterer Rotationsdämpfer beim Öffnen.

Der erfindungsgemäße Rotationsdämpfer ist insbesondere zum Dämpfen der Bewegung von Scharnieren geeignet. Er kann aber ebenso gut zum Dämpfen der Bewegung einer Schublade dienen.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 ein Schaubild eines erfindungsgemäßen Scharniers ; Fig. 2 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Scharnier ;

Fig. 3 ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungs- gemäßen Scharniers ; Fig. 4 eine Draufsicht auf ein Scharnier gemäß Fig. 3 ; Fig. 5 ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungs- gemäßen Scharnieres ; Fig. 6 eine Draufsicht auf ein Scharnier gemäß der Fig. 5 ; Fig. 7 ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungs- gemäßen Scharniers ; Fig. 8 ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispieles eines Scharniers ; Fig. 9 eine Seitenansicht eines Scharnieres gemäß der Fig. 8 ; Fig. 10 ein Scharnier mit einem erfindungsgemäßen Rotationsdämpfer, wobei der Rotationsdämpfer geschnitten und in der Rücklaufstellung gezeigt ist, in der das Scharnier geöffnet wird ; Fig. 11 bis 14 ein Scharnier in verschiedenen Stadien der Schließbewegung, wobei der Dämpfer geschnitten gezeigt ist ; Fig. 15 bis 19 Längsschnitte durch ein Scharnier, wobei das Scharnier in korrespondierenden Winkellagen zu den Fig. 10 bis 14 gezeigt ist ; Fig. 20 eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Scharniers beim Öffnen ; Fig. 20a den Ausschnitt A der Fig. 20 ; Fig. 21 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Scharniers in der Offenstellung ; Fig. 21a den Ausschnitt B der Fig. 21 ; Fig. 22 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Scharniers während der Schließbewegung ; Fig. 22a den Ausschnitt C der Fig. 22 ; Fig. 23 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Scharniers in der Schließstellung ; Fig. 23 den Ausschnitt D der Fig. 23 ; Fig. 24 bis 27 Seitenansichten eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Scharniers, wobei das Scharnier in korrespondierenden Winkellagen zu den Fig. 10 bis 14 gezeigt ist ;

Fig. 24a bis 27a Schnitte durch einen am Scharnier gemäß den Fig. 24 bis 27 angeordneten Dämpfers, wobei der Dämpfer in korrespondierenden Winkellagen zu den Fig. 20a bis 23a gezeigt ist ; Fig. 28 bis 30 schematisch gehaltene Schnitte durch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Rotationsdämpfers in verschiedenen Dämpfungs- stellungen ; Fig. 31 einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Rotationsdämpfer gemäß den Fig. 28 bis 30 in der Rücklaufstellung ; Fig. 32 bis 34 Schnitte durch ein weiters Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Rotationsdämpfers in verschiedenen Dämpfungsstellungen ; Fig. 35 einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Rotationsdämpfer gemäß den Fig. 32 bis 34 in der Rücklaufstellung ; Fig. 36 ein auseinandergezogenes Schaubild eines erfindungsgemäßen Rotationsdämpfers ; Fig. 37 einen Schnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Rotationsdämpfers ; Fig. 38 eine Seitenansicht einer Schublade mit einer Schubladenführungsgarnitur mit integriertem Rotationsdämpfer ; und Fig. 39 einen Schnitt durch einen Möbelteil mit einem erfindungsgemäßen Rotationsdämpfer, der durch einen Stößel beaufschlagt wird.

Das erfindungsgemäße Scharnier nach den Ausführungsbeispielen der Fig. 1 bis 6 und 10 bis 27 weist in herkömmlicher Art und Weise einen Scharnierarm 17 auf, der über einen äußeren Gelenkhebel 18 und einen inneren Gelenkhebel 19 mit einem Scharniertopf 20 gelenkig verbunden ist. Die Gelenkhebel 18, 19 lagern auf Achsen 21 im Scharnierarm 17 und auf Achsen 22 im Scharniertopf 20. Das erfindungsgemäße Scharnier kann jedoch ebenso als Einachsscharnier, wie in der Fig. 7 gezeigt, insbesondere als Rahmenscharnier ausgebildet sein und ebenso als Weitwinkelscharnier mit mehreren Gelenkhebel, wie in den Fig. 8 und 9 gezeigt. Anstelle des Scharniertopfes 20 kann auch ein zweiter Anschlagteil in der Form eines Scharnierarmes vorgesehen sein. Eine derartige Konstruktion kommt insbesondere bei Weitwinkelscharnieren und bei Glasscharnieren zum Einsatz.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 ist an den beiden Seiten des Scharnierarmes 17 jeweils ein erfindungsgemäßer Rotationsdämpfer 1 montiert, die auf der Scharnierachse gelagert sind, die den Scharnierarm 17 mit dem inneren Gelenkhebel (in dieser Figur nicht sichtbar) verbindet.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 lagert der Rotationsdämpfer 1 auf der Scharnierachse, die den Scharniertopf 20 mit dem äußeren Gelenkhebel 18 des Scharniers verbindet.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 und 6 lagert ein Rotationsdämpfer 1 auf der Achse, die den Scharniertopf 20 mit dem äußeren Gelenkhebel 18 verbindet, und ein Rotationsdämpfer 1 auf der Achse, die Scharnierarm 17 mit dem inneren Gelenkhebel verbindet.

Die Fig. 7 zeigt ein Einachsscharnier und ein sogenanntes Rahmenscharnier, wobei der Scharnierarm 17 nicht unmittelbar an einer Möbelseitenwand sondern an einem Rahmen montiert ist. Zwei Rotationsdämpfer 1 lagern auf der Achse, die den Scharniertopf 20 mit dem Scharnierarm 17 verbindet. Am Scharniertopf sind zwei Schließfedern 13 gelagert, die beim Schließen der Türe den Scharniertopf 20 in die endgültige Schließstellung bewegen. Diese Bewegung wird durch die Rotationsdämpfer 1 gedämpft.

Die Fig. 8 und 9 zeigen ein sogenanntes Weitwinkelscharnier, d. h. ein Scharnier, das einen Öffnungswinkel von annähernd 180° aufweist. Der Rotationsdämpfer 1 ist in diesem Fall wieder auf der Achse gelagert, die den Scharniertopf 20 mit dem inneren Gelenkhebel 19 verbindet. Vorzugsweise ist wie im gezeigten Ausführungsbeispiel an jeder Seite des Scharniertopfes 20 außen ein Rotationsdämpfer 1 gelagert.

Die Fig. 10 bis 14 zeigen Seitenansichten eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Scharniers in verschiedenen Schließ-und Öffnungsstellungen und die Fig. 15 bis 19 zeigen korrespondierende Längsschnitte. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist der innere Gelenkhebel 19 ein Zahnstangensegment 23 auf, das mit dem als Ritzel 27 ausgebildeten Kopf der Achse 3 eines Rotationsdämpfers 1 kämmt. Vorteilhaft weist der innere Gelenkhebel 19 an jeder Seite des Scharnierarmes 17 ein Zahnstangensegment 23 auf, das mit einem Ritzel 27 der Achse 3 eines

Rotationsdämpfers 1 kämmt. Es kann jedoch auch eine durchgehende Achse vorgesehen sein, die in beide Gehäuse 11 der Rotationsdämpfer 1 ragt.

Die Fig. 20 bis 23 zeigen das Scharnier der Fig. 3 und 4 ebenfalls in verschiedenen Öffnungsstellungen und die Fig. 20a bis 23a zeigen wiederum die jeweils korrespondierende Stellung des Drehkolbens 2.

In den Fig. 24 bis 27 ist das Scharnier der Fig. 1 und 2 in verschiedenen Öffnungsstellungen beim Öffnen (Fig. 24) und beim Schließen (Fig. 25 bis 27) gezeigt.

Die Fig. 24a bis 27a zeigen dabei die jeweilige Stellung des Drehkolbens im Rotationsdämpfer 1.

Der erfindungsgemäße Rotationsdämpfer 1 besteht aus einem Gehäuse 11 mit einer Gehäusekammer 10, die mit einem Dämpfungsfluid, beispielsweise einem Silikonöl, gefüllt ist. In der Gehäusekammer 10 befindet sich ein Drehkolben 2. Der Drehkolben besteht aus einem Rotorteil 2'und mindestens einem am Rotorteil 2'gelagerten Flügel 4.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 4 trägt der Rotorteil 2'des Drehkolbens 2 einen Flügel 4. Der Flügel 4 ist mittels einer Gelenkverbindung am Rotorteil 2'kippbar gelagert. Dabei weist der Flügel 4 einen konvexen Lagerkopf 9 auf, der in einer am Rotorteil 2'ausgebildeten Pfanne gelagert ist. Der Rotorteil 2'des Drehkolbens 2 ist mit Anschläge 7 und 8 versehen, die den Kippwinkel des Flügels 4 begrenzen.

Die Längs 1 des Flügels 4 ist größer als der Abstand r von der Kippachse K des Flügels 4 zur Drehachse D des Rotorteils 2'bzw. des Drehkolbens 2. Der Flügel 4 weist zwei zueinander parallele Flachseiten 4'auf und die Breite b des Flügels 4 ist kleiner als ein Drittel der Länge I des Flügels 4.

In den Fig. 28 und 29 ist der Drehkolben 2 am Beginn der Dämpfungsbewegung gezeigt.

Der Flügel 4 liegt am Anschlag 7 an. Während der Dämpfungsbewegung wird der Drehkolben 2 im Gegenuhrzeigersinn gedreht, wobei das Dämpfungsfluid durch den Spalt 12 zwischen der Spitze 5 des Flügels 4 und der Gehäusewand 6 gedrückt wird. Dabei wird der Flügel 4 vom Anschlag 7 des Rotorteiles 2'abgestützt, sodass er radial von dem Rotorteil 2'absteht.

Die Gehäusewand 6 ist konkav gebogen, wobei die Krümmung derart verläuft, dass der Spalt 12 zwischen der Spitze 5 des Flügels 4 und der Gehäusewand 6 am Beginn der Dämpfungsbewegung breiter ist als am Ende der Dämpfungsbewegung, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel der Spalt 12 immer bestehen bleibt.

Vorteilhaft ist die Breite des Spaltes 12 über einen ersten Abschnitt der Dämpfungsbewegung gleichbleibend, um dann in einem zweiten Abschnitt der Dämpfungsbewegung kontinuierlich bis zum Schluss der Dämpfungsbewegung abzunehmen.

Im Endbereich der Dämpfungsstrecke ist die Gehäusewand 6 mit einer Vertiefung 13 versehen.

Bei der in der Fig. 31 gezeigten Rücklaufbewegung wird der Drehkolben 2 im Uhrzeigersinn gedreht. Durch den Widerstand des Dämpfungsfluids wird dabei der Flügel 4 nach hinten geschwenkt, wodurch sich der Spalt 12 zwischen der Spitze 5 des Flügels 4 und der Gehäusewand 6 so weit vergrößert, dass dem Drehkolben 2 bzw. dem Flügel 4 durch das Fluid nur ein sehr geringer Widerstand entgegengesetzt wird. Der Rotationsdämpfer 1 bewegt sich praktisch im Freilauf.

Die Kippbewegung des Flügels 4 wird nach hinten durch den Anschlag 8 am Rotorteil 2' begrenzt. Die Lage des Flügels 4 bei der Rücklaufbewegung ist derart, dass er in einem Winkel zum Durchmesser eines gedachten Kreises liegt, dessen Mittelpunkt sich auf der Drehachse des Drehkolbens 2 befindet.

Das Gehäuse 11 weist innen stufenförmige Anschlagflächen auf, an denen der Drehkolben 2 mit dem Flügel 4 und dem Rotorteil 2'in den beiden Endstellungen anliegen.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 32 bis 36 ist der Drehkolben 2 mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Flügeln 4 ausgerüstet und das Gehäuse 11 weist zwei sektorenförmigen Kammerabschnitte 10'auf, in denen jeweils ein Flügel 4 aufgenommen ist.

Die Funktion des Rotationsdämpfers 1 ist dieselbe wie beim Rotationsdämpfer 1 nach den Fig. 28 bis 31, nur dass der Dämpfungswiderstand durch das Vorhandensein zweier Flügel 4 in etwa verdoppelt wird.

Wieder werden die Flügel 4 bei der Dämpfungsbewegung von den Anschlägen 7 so abge- stützt, dass sie radial vom Rotorteil 2'des Drehkolbens 2 abstehen, während bei der Rückholbewegung die Flügel 4, wie in der Fig. 35 ersichtlich, nach hinten gekippt werden, wodurch sich die Abstände zwischen den Spitzen 5 der Flügel 4 und der Gehäusewand 6 derart vergrößern, dass das Dämpfungsfluid der Bewegung des Drehkolbens 2 nur wenig Widerstand entgegensetzt.

Das Gehäuse 11 weist wiederum stufenförmige Anschlagflächen auf, die die Drehbewegung des Drehkolbens 2 begrenzen.

In der Fig. 36 ist der erfindungsgemäße Rotationsdämpfer 1 schaubildlich und auseinandergezogen gezeigt. Er besteht aus dem Gehäuse 11, dem Drehkolben 2, bestehend aus dem Rotorteil 2'und den Flügeln 4, einer Achse 3 für den Drehkolben 2 und einer Abdeckung 14. Die Achse 3 ist mit einer Mitnehmereinrichtung für einen Betätigungsteil versehen. Die Mitnehmereinrichtung kann von einer unrunden Vertiefung am Kopf der Achse 3 zur Aufnahme eines Mitnehmerzapfens gebildet werden. Ebenso kann der Kopf der Achse 3, wie nachfolgend gezeigt, als Ritzel 27 ausgebildet sein. Die Achse 3 kann auch direkt als Scharnierachse ausgebildet sein. Zwischen dem Drehkolben 2, der Achse 3 und dem Gehäuse 11 ist eine Ringdichtung 24 vorgesehen.

In der Fig. 36 sind die stufenförmigen Anschlagflächen des Gehäuses 11 mit den Bezugszeichen 16, 16'bezeichnet.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 38 ist der erfindungsgemäße Rotationsdämpfer 1 in eine Ausziehführung für eine Schublade integriert.

Auf der Ausziehschiene 25 der Ausziehführungsgarnitur ist ein Gehäuseblock 26 fixiert, in dem sich der erfindungsgemäße Rotationsdämpfer 1 befindet. Auf dem Rotorteil 2'des Rotationsdämpfers 1 lagert ein Ritzel 27 oder dieses Ritzel 27 ist direkt am Rotorteil 2'angeformt.

Am Gehäuseblock 26 ist ein Schlitten 28 horizontal verschiebbar gelagert. Der Schlitten 28 ist mit einem Zahnstangenprofil 29 versehen, das mit dem Ritzel 27 kämmt. Eine Zugfeder 30 ist einerseits am Schlitten 28 und andererseits am Gehäuseblock 26 befestigt.

Der Schlitten 28 weist weiters einen Schlittenanschlag 31 auf, der durch einen Schlitz in der Ausziehschiene 25 ragt. An der Tragschiene 32 ist ein korpusseitiger Anschlag 33 für den Schlitten 28 ausgebildet.

Wird die Schublade geöffnet, zieht die Zugfeder 30 den Schlitten 28 in die Dämpfstellung.

Wird nun die Schublade geschlossen, schlägt der Schlittenanschlag 31 am korpusseitigen Anschlag 33 an, worauf es zu keiner weiteren Relativbewegung zwischen dem Schlitten 28 und der Korpusschiene 32 kommt. Die Ausziehschiene 25 wird jedoch zusammen mit dem Gehäuseblock 26 weiter nach hinten bewegt, und dadurch wird das Ritzel 27, das am Zahnstangenprofil 29 abrollt gedreht. Dadurch tritt der im Gehäuseblock 26 befindliche Rotationsdämpfer 1 in Aktion, indem der Drehkolben 2 des Rotationsdämpfers 1 gedreht wird.

Wird die Schublade geöffnet, wird der Schlitten 28 durch die Zugfeder 30 wieder in die Ausgangsstellung, d. h. in die Dämpfstellung gebracht.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 39 ist der erfindungsgemäße Rotationsdämpfer 1 direkt in einen feststehenden Möbelteil 34, beispielsweise eine Möbelwand oder einen Möbelboden, eingesetzt. Im Möbelteil 34 lagert ein Stößel 35. Der Stößel 35 weist ein Zahnstangenprofil 36 auf, das mit dem Ritzel 27 des Rotationsdämpfers 1 kämmt. Wird ein beweglicher Möbelteil 38, beispielsweise eine Türe oder die Frontblende einer Schublade, geöffnet, drückt eine Feder 37 den Stößel 35 in die in der Fig. 39 gezeigte Bereitschaftsstellung. Beim Schließen des beweglichen Möbelteils 36 drückt dieser den Stößel 35 in den Möbelteil 34 hinein und dreht dabei das Ritzel 27 und somit den Drehkolben 2 des Rotationsdämpfers 1.

Das Dämpfungsfluid kann eine Flüssigkeit, beispielsweise ein Silikonöl sein. Es ist aber denkbar, als Dämpfungsfluid eine pastöse Substanz, ein pulverförmiges Medium oder ein Gas, beispielsweise Luft, einzusetzen.

Die Fig. 37 zeigt ein einfaches Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Rotationsdämpfers 1, wobei der Flügel 4 starr am Drehkolben 2 angeformt ist. Die Dämpfwirkung bei diesem Rotationsdämpfer 1 ist dieselbe wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen, der Rotationsdämpfer 1 muss jedoch zusätzlich mit einem Freilauf ausgestattet sein, um die Rückführung in die Bereitschaftsstellung zu erleichtern.

Die Wirkung des Rotationsdämpfers 1 wird am besten dann genützt, wenn eine Schließ- und/oder Öffnungsvorrichtung für den zu bewegenden Möbelteil vorgesehen ist. Der Rotationsdämpfer 1 dämpft dann die von der Schließ-und/oder Öffnungsvorrichtung verursachte Bewegung. Vorteilhaft ist die Schließ-und/oder Öffnungsvorrichtung in das Scharnier integriert und wird beispielsweise von einer oder zwei Federn 13 gebildet.