Scharnier

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier mit einem auf einer Grundplatte verstellbar gehaltenen Scharnier¬ arm, mit einer Fugenverstellschraube od.dgl. und einer in der Tiefe des Möbels wirkenden Versteileinrichtung, wobei der Scharnierarm mit einem federnden Einschnapp¬ mechanismus auf der Grundplatte arretierbar ist und an zwei über die Länge des Scharnierarmes versetzten Lager¬ stellen unmittelbar oder über ein Zwischenstück mittelbar an der Grundplatte gehalten ist.

Bei herkömmlichen Scharnieren ist der Scharnierarm mittels einer Klemmschraube auf der Grundplatte befestigt, wobei diese Klemmschraube im allgemeinen durch ein Langloch ragt, um so eine Verstellung des Scharnierarmes in der Tiefe des Möbels möglich zu machen.

In letzter Zeit sind auch Schnappverbindungen zur Be¬ festigung des Scharnierarmes an der Grundplatte bekannt geworden. So zeigen zum Beispiel die DE-A-30 26 796 und 30 39 328 Scharniere mit einem Scharnierarm und einer Befestigungsplatte, bei dem durch Einsetzen des Scharnier- armes in eine Führung der Befestigungsplatte und Ver¬ schieben desselben in Längsrichtung die beiden mitein¬ ander zu verriegelnden Teile ineinander einschnappen. Eine ähnliche Verankerung eines Scharnierarmes auf einer Grundplatte ist in der DE-A-24 60 127 gezeigt. Die

DE-A-32 41 284 zeigt ein Scharnier, bei dem der Scharnier- arm in seitliche Führungen einer Grundplatte einschiebbar und mittels eines Exzenters auf der Grundplatte klemmbar ist.

Die vorhergehend beschriebenen Scharnierarmverankerungen haben den Vorteil, daß der Scharnierarm beim Zusammenbau des Möbels sehr schnell auf der Grundplatte festgelegt

werden kann und daß weiters zur Montage kein Werkzeug ge¬ braucht wird. Dieser Vorteil ist nicht zu unterschätzen, da beim Einhängen der Scharnierarme der Türflügel gehalten werden muß. Wird zum Beispiel der Türflügel mit einer *-■> Hand gehalten und der gerade aufzusetzende Scharnierarm mit der anderen, dann bedarf es, falls die Arretierung des Scharnierarmes mittels einer Klemmschraube erfolgt, in vielen Fällen einer zweiten Person, die die Klemm¬ schraube mit einem Schraubenzieher anzieht.

0 Ein Nachteil der Scharniere, bei denen der Scharnierarm oder das Zwischenstück von vorne in die Grundplatte einschiebbar ist, ist, daß es leicht zu einem Verkanten kommt. Dies ist insbesondere bei hohen Türen, die viele Scharniere ^" tragen, der Fall. In den meisten Fällen muß 5 dabei der Scharnierarm fast über die gesamte Länge der Grundplatte verschoben werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier mit einer federnden Rastverriegelung, bei dem eine Tiefenverstellung des Scharnierarmes bei auf die Grundplatte aufgesetztem 0 Scharnierarm möglich ist, insoferne zu verbessern, als daß es einfach in der Konstruktion ist und der Scharnierarm leicht auf die Grundplatte aufgesetzt und von dieser wieder gelöst werden kann.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der ⁵ Scharnierarm an der ersten Lagerstelle mittels eines Verankerungsteiles formschlüssig in die Grundplatte oder das Zwischenstück einhängbar und um diese Lager¬ stelle drehbar ist, während an der zweiten Lagerstelle mindestens ein federnder Rastvorsprung ist, so daß an 0 dieser Stelle der Scharnierarm und die Grundplatte durch eine Falle zusammengehalten sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Scharnierarm in das Ende der Grundplatte, das dem Scharniergelenk zugewendet ist, mittels der Fugenver- stellschraube drehbar eingehängt ist, wobei die Fugen- verstellschraube zusammen mit Vorsprüngen der Grund¬ platte das Drehlager bildet, und daß am Scharnierarm und/oder der Grundplatte eine federnde oder federbeauf¬ schlagte Halteklammer vorgesehen ist, die das um das Drehlager des Scharnierarmes schwenkbare Scharnierarm- ende.hält, indem sie bei einer zweiten Halteklammer oder einem Anschlagteil des korrespondierenden Scharnierteiles einrastet.

Vorteilhaft ist eine Halteklammer vorgesehen, die mittels einer Klemmschraube am Scharnierarm gehalten ist, die zwei Stege aufweist, die parallel zu der Drehachse des Scharnieres ausgerichtet sind, wovon einer in einer Nu - der Grundplatte einrastet, während der andere einen Schlitz od.dgl. aufweist, in den ein Steg der zweiten Halteklammer ragt, die in der Grundplatte gehalten ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die zweite Halteklammer einen federnden, umgebogenen Doppel¬ steg aufweist, mit dem sie klemmend in die Grundplatte eingeschoben ist.

Vorteilhaft ist es, wenn der Doppelsteg in der Grundplatte an drei Flächen anliegt, die im Querschnitt der Grundplatte im Dreieck angeordnet sind.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die am Scharnierarm mittels der Klemmschraube gehaltene Halteklammer seitliche Haltebügel aufweist, die in seit- liehen Nuten der Grundplatte einrasten, wobei vorteilhaft die Nuten zur vorderen Stirnfläche oder schräg nach vorne

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zur Deckfläche der Grundplatte auslaufen und die Halte¬ klammer einen Anschlaglappen aufweist, der an der hinteren Stirnfläche der Grundplatte oder einem korre¬ spondierenden Vorsprung federnd anliegt.

In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die am Scharnierarm mittels der Klemmschraube gehaltene Halteklammer bei einem nach hinten auskragenden Vorsprung der Grundplatte einhakt.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Halteklammer einen Längsschlitz aufweist, durch den die Klemmschraube ragt, die in einem Muttergewinde der Grundplatte lagert, und daß der Langschlitz in der Halteklammer offen ist und derart zwei Schenkel bildet, die außen Noppen aufweisen, die in Ausnehmungen in den Seitenstegen des Scharnier- armes einrasten.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Halteklammer ein von einer Feder beaufschlagter Schieber ist, der in Führungen der Grundplatte geführt ist und ein Loch aufweist, durch das ein am Scharnierarm befestigter Zapfen ragt, der eine seitliche Nut aufweist, in der der Schieber mit seinem Lochrand einrastet.

Ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Falle einen am Zwischenstück drehbar gelagerten Kippteil aufweist.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß der Kipphebel dem federnden Vorsprung gegenüberliegend eine Nase auf¬ weist, die beim Entriegeln des Kipphebels auf die Grundplatte drückt.

Um einen besonders festen Sitz des Scharnierarmes auf der Grundplatte zu erhalten, kann vorgesehen sein, daß

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die zwischen der ersten und der zweiten Lagerstelle an¬ geordnete Klemmschraube für die Tiefenverstellung einen Zentrieransatz aufweist, der in eine korrespondierende Öffnung der Grundplatte ragt.

Nachstehend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch den Scharnierarm und die Grundplatte in montierter Stellung, die Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Grundplatte und darauf montiertem Scharnierarm teilweise im Schnitt, die Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch den Scharnierarm und die Grundplatte, die Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht und eine Draufsicht auf eine Halteklammer, die Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm in der

Stellung, die dem Einhaken auf der Grundplatte unmittelbar vorangeht, die Fig. 6 zeigt einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm und Grundplatte bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,die Fig. 7 zeigt einen Schnitt nach der Linie VII-VII der Fig. 6, die Fig. 8 bis 11 zeigen jeweils einen Längsschnitt durch Scharnier- arm und Grundplatte bei verschiedenen Ausführungsbei¬ spielen der Erfindung, die Fig. 12 zeigt eine Draufsicht auf einen Scharnierarm und Grundplatte gemäß Fig. 11 teilweise im Schnitt, die Fig. 13 zeigt einen Längsschnitt durch Scharnierarm und Grundplatte bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, die Fig. 14 zeigt eine Draufsicht auf Scharnierarm und Grundplatte gemäß Fig. 13 teilweise im Schnitt, die Fig. 15 und 16 zeigen je einen Längsschnitt durch Scharnierarm und Grundplatte bei zwei weiteren Ausführungsbeispielen .der Erfindung, die Fig. 17 zeigt eine Draufsicht auf eine Grundplatte gemäß Fig. 16, die Fig. 18 zeigt die gleiche Ansicht wie Fig. 16 in der Lösestellung des Scharnierarmes, die

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Fig. 19 zeigt einen Längsschnitt durch ein Scharnier in der Lösestellung, die Fig. 20 zeigt einen Längsschnitt bei verankertem Scharnierarm, die Fig. 21 zeigt den Aus¬ schnitt A der Fig. 19, die Fig. 22 zeigt eine Draufsicht auf Scharnierarm und Grundplatte teilweise im Schnitt, die Fig. 23 zeigt den Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 20 und die Ansicht X der Fig. 20, die Fig. 24 zeigt die gleiche Ansicht wie die Fig. 19 bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, die Fig. 25 zeigt wiederum einen Längsschnitt durch Scharnierarm und Grund¬ platte bei verankertem Scharnierarm, die Fig. 26 zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A der Fig. 25, die Fig. 27 zeigt eine Ansicht analog den Fig. 19 und 24 bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, die Fig. 28 zeigt einen Längsschnitt durch Scharnier- arm und Grundplatte bei aufgesetztem Scharnierarm, die Fig. 29 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig.28, ^* die Fig. 30 zeigt einen Längsschnitt durch einen Scharnier- arm und eine Grundplatte in der Stellung während des Ein- hängens des Scharnierarmes bei einem weiteren Ausführungs¬ beispiel der Erfindung, die Fig. 31 zeigt beim selben Ausführungsbeispiel einen Längsschnitt durch den Scharnier- arm und die Grundplatte bei montiertem Scharnierarm, und die Fig. 32 zeigt bei diesem Ausführungsbeispiel einen Längsschnitt durch den Scharnierarm und die Grund¬ platte beim Lösen des Zwischenstückes.

In den Figuren der Zeichnungen sind die nicht unmittel¬ bar zur Erfindung gehörenden Teile des Scharnieres, wie der Scharniertopf und die Gelenkhebel, nicht gezeigt, sie können in beliebiger Art nach dem bekannten Stand der Technik gefertigt sein.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 5 ist in der Grundplatte 2 eine federnde Halteklammer 3 einge¬ schoben. Die Halteklammer 3 weist einen Doppelsteg 3'

auf, der an im Dreieck verteilten Druckflächen 2' der Grundplatte 2 anliegt und so zusammengedrückt wird. Der Halt der Halteklammer 3 in der Grundplatte 2 ist daher relativ stark.

Der Scharnierarm 1 ist vorne, d.h. bei seinem dem Gelenk¬ hebel zugewendeten Ende in herkömmlicher Weise mit einer Fugenverstellschraube 7 versehen, die in einem Mutter¬ gewinde im Scharnierarm 1 lagert und mit ihrem Kopf 7' hinter Vorsprüngen 8 der Grundplatte 2 gehalten ist. Die Fugenverstellschraube 7 ist in der Ausnehmung 9, die die Vorsprünge 8 begrenzen, kippbar.

Am hinteren Ende weist der Scharnierarm 1 eine aus seinem Mittelsteg ausgestanzte Lasche 10 auf, in der sich ein nach hinten offener Längsschlitz 11 befindet, durch den eine Klemmschraube 6 ragt. Von der Klemm¬ schraube 6 wird eine Halteklammer 13 gehalten. Diese Halteklammer 13 weist einen Steg 13* auf, der mit seinem Rand- in eine Nut 12 in der Grundplatte 2 ein¬ greift. Die Nut 12 und der Rand des Steges 13' sind parallel zu der Drehachse des Scharnieres ausgerichtet.

Gegenüberliegend dem Steg 13', d.h. dem hinteren Ende des Scharnierarmes 1 zugewendet, weist die Halte¬ klammer 13 einen Steg 13" auf, der mit einem Schlitz 14 versehen ist. In den Schlitz 14 ragt in Montagelage der Steg 3" der Halteklammer 3.

Wie aus der Fig. 5 ersichtlich, wird bei der Montage des Scharnierarmes 1 der Scharnierarm 1 mit der Fugen¬ verstellschraube 7 in die Ausnehmung 9 eingeschoben und dann in der Richtung des Pfeiles A um den Kopf 7' der Fugenverstellschraube 7 als Drehlager gekippt, wo¬ durch die Halteklammer 13 auf die Halteklammer 3 auf-

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gedrückt wird. In der endgültigen Montagestellung rastet der Steg 3'' der Klammer 3 im Schlitz 14 des Steges 13" der Halteklammer 3 ein und der freie Rand des Steges 13' der Halteklammer 13 ragt, wie bereits gesagt, in die Nut 12 der Grundplatte 2. Der Scharnierarm 1 ist somit sicher auf der Grundplatte 2 verankert. Soll eine Ver¬ stellung in der Richtung der Möbeltürfuge erfolgen, genügt es, die Fugenverstellschraube 7 auf herkömmliche Art und Weise zu verdrehen. Der Scharnierarm 1 kann sich auf Grund der Nachgiebigkeit des Lappens 10 jeder Winkellage anpassen.

Zur Verstellung des Scharnierarmes 1 in der Tiefe des Möbels wird die Klemmschraube 6 gelöst, worauf der Scharnierarm 1 über die Länge des Langloches 11 bzw. über die Tiefe der Ausnehmung 9 verschoben werden kann. Nach erfolgter Einstellung wird die Klemmschraube 6 wieder angezogen.

Um den Scharnierarm 1 von der Grundplatte 2 zu lösen, genügt es, den Steg 3" der Halteklammer 3 mittels eines Schraubenziehers zurückzudrücken. Es kann auch die

Klemmschraube 6 gelöst und der Scharnierarm 1 nach vorne abgezogen werden.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 6 und 7 findet nur eine Halteklammer 15 Verwendung. Am vorderen Ende ist der Scharnierarm wie beim zuvor beschriebenen Aus- führungsbeispiel mit einer Fugenverstellschraube 7 ver¬ sehen, deren Kopf 7' in eine Ausnehmung 9 ragt, die von Vorsprüngen 8 begrenzt wird.

Der Scharnierarm 1 ist an seinem hinteren Ende wiederum mit einem nach hinten offenen Schlitz 11 versehen.

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Die Grundplatte 2 weist im hinteren Bereich seitliche Nuten 16 auf, die nach vorne und zur Deckfläche 2" der Grundplatte 2 hin auslaufen. Oberhalb der seitlichen Nuten 16 ist die Grundplatte 2 mit Schrägflächen 17 ver- sehen, die zur Montageebene 2" ' der Grundplatte 2 divergieren. Die Halteklammer 15 weist seitlich Halte¬ bügel 18 auf, die bei montiertem Scharnierarm 1 in den Nuten 16 der Grundplatte 2 einrasten. Weiters ist die Halteklammer 15 mit einem federnden Steg 19 versehen, der bei montiertem Scharnierarm 1 an der Deckfläche 2" der Grundplatte 2 anliegt und auf diese drückt.

Die Halteklammer 15 weist weiters einen Anschlaglappen 20 auf, der an der hinteren Stirnfläche der Grundplatte 2 anliegt. Oberhalb des Anschlaglappens 20 ist an der Halte- klammer 15 ein Griffteil 21 ausgebildet bzw. aus der

Halteklammer 15 ausgestanzt. Die Halteklammer 15 ist wie beim zuvor beschriebenen Aus ührungsbeispiel mittels einer Klemmschraube 6 am Scharnierarm 1 befestigt.

Zur Montage des Scharnierarmes 1 wird dieser wie beim zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel mittels der Fugenverstellschraube 7, die in die Ausnehmung 9 ein¬ geschoben wird, auf der Grundplatte 2 verankert und dann in der Richtung des Pfeiles A gedreht. Die Halte¬ bügel 18 rutschen seitlich über die Schrägflächen 17 und schnappen in den seitlichen Nuten 16 der Grund¬ platte 2 ein. Dadurch, daß der federnde Steg 19 auf die Grundplatte 2 drückt, ist der Scharnierarm 1 spiel¬ frei fixiert.

Die Verstellung des Scharnierarmes 1 in der Richtung der Möbeltürfuge ^' und der Tiefe des Möbels erfolgt wie beim zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel durch Verdrehen der Fugenverstellschraube 7 bzw. durch

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klammer -22 auf die Grundplatte 2 aufzudrücken. Im Aus¬ führungsbeispiel nach der Fig. 9 ist der Scharnierarm 1 mit einer Halteklammer 26 versehen, und auf der Grund¬ platte 2 ist eine Halteklammer 27 befestigt. Bei mon- tiertem Scharnierarm 1 ist die Halteklammer 26 auf die Halteklammer 27 aufgedrückt, hintergreift mit einem Steg 26' einen Steg 27' der Halteklammer 27 und drückt andererseits mit einem Steg 26" auf einen Steg 27" der Halteklammer 27. Auf diese Art wird wiederum ein fester Halt des Scharnierarmes 1 auf der Grundplatte 2 erzielt.

Die Halteklammer 26 ist mit einem Griffteil 28 versehen, der von einem ausgestanzten Lappen gebildet wird. Mit dem Griffteil 28 kann der Steg 26' vom Steg 27' der Halte- klammer 27 abgehoben werden und der Scharnierarm 1 ist in bezug auf die Grundplatte 2 frei bewegbar.

Die Halteklammer 26 ist am Scharnierarm 1 mittels eines Exzenters.29 befestigt. Durch Verdrehen des Exzenters 29 wird der Scharnierarm 1 in der Tiefe des Möbels ver- stellt. Die Halteklammer 27 wird von der Schraube 6 gehalten.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 10 ist eine Halte¬ klammer 30 mittels der Klemmschraube 6 auf der Grund¬ platte 2 befestigt. Der Scharnierarm 1 weist Aus- nehmungen 31,32 und Stege 33 auf, die von Seiten¬ steg zu Seitensteg des im wesentlichen mit U-Profil ausgeführten Scharnierarmes 1 ragen.

Die Halteklammer 30 weist nach oben abstehende Ab¬ schnitte 34,35 auf, wobei der Abschnitt 35 schräg zum Scharnierarm 1 gerichtet ist.

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Am Scharnierarm 1 ist mittels der Klemmschraube 6 ein Zapfen 46 befesitgt, der eine Ringnut 47 aufweist. Die Klemmschraube 6 ragt wiederum durch einen nach hinten offenen Schlitz 11 im Scharnierarm 1.

Die vom Schieber gebildete Halteklammer 43 weist ein

Schlüsselloch 48 auf, durch das bei montiertem Scharnier- arm 1 der Zapfen 46 ragt. Am hinteren Ende ist die Halte¬ klammer 43 mit einem Griff 49 versehen. Die Halteklammer 43 weist noch einen weiteren Längsschlitz 50 auf, durch den eine Befestigungsschraube für die Grundplatte 2 ragt.

Beim Aufschwenken des Scharnierarmes 1 auf die Grund¬ platte 2 wird die Halteklammer 43 entweder händisch gegen die Feder 45 zurückgedrückt, so daß der Zapfen 46 durch das Schlüsselloch 48 gesteckt werden kann, oder es weist der Zapfen 46 an seinem freien Ende eine kegel¬ stumpfartige Ausbildung auf, die die Halteklammer 43 von selbst zurückdrückt. Ist der Zapfen 46 in der in der Fig. 13 gezeigten Position, kann die Feder 45 die Halte- klammer 43 mit den Rändern des Schlüsselloches 48 in die Ringnut 47 des Zapfens 46 einschieben, worauf der Scharnierarm 1 fest und sicher auf der Grundplatte 2 gehalten ist.

Die Verstellung des Scharnierarmes 1 in der Richtung der Möbeltürfuge bzw. in der Richtung der Tiefe des Möbels erfolgt gleich ^' wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen.

Zum Lösen des Scharnierarmes 1 wird die Halteklammer 43 über den Griffteil 49 nach vorne gedrückt, worauf der Zapfen 46 aus der Schlüssellochöffnung 48 herausge¬ schwenkt wird. Selbstverständlich wäre es auch möglich,

die Klemmschraube 6 zu lösen und den Scharnierarm 1 zwischen Klemmschraube 6 und Zapfen 46 herauszuziehen.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 15 hakt die Halte¬ klammer 22 bei dem Vorsprung 23 der Grundplatte 2 ein.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 16 bis 18 hinter¬ greift die Halteklammer 22 einerseits den Vorsprung 23 an der Rückseite der Grundplatte 2 und ragt andererseits in eine Nut 12. Am hinteren Ende der Grundplatte 2 ist eine Klinke 51 auf einer Achse 53 drehbar gelagert. Die Klinke 51 ist mit einem Anschlag 52 versehen.

Der Scharnierarm 1 wird wie bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel auf der Grundplatte montiert, d.h. mit der Fugenverstellschraube 7 in die Grundplatte 2 einge¬ hängt und dann geschwenkt, so daß die Halteklammer 22 beim Vorsprung 23 einschnappt.

Die Verstellung des Scharnieres in der Richtung der Möbeltiefe und in der Richtung der Breite der Möbel¬ türfuge erfolgt ebenso wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen.

Zum Lösen des Scharnierarmes l wird die Klinke 51, wie in der Fig. 18 gezeigt, nach oben gedrückt, wodurch der Schenkel der Halteklammer 22 vom Vorsprung 23 abgedrückt wird;. D.er Scharnierarm 1 i t dadurch frei.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 19 bis 23 sind die erfindungswesentlichen Teile des Scharnieres der

Scharnierarm 1, die Grundplatte 2 und das Zwischen¬ stück 4 mit dem Kippteil 5.

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Der Schärnierarm 1 ist am Zwischenstück 4 mittels der Fugenverstellschraube 7 befestigt, die in einem Mutter¬ gewinde im Scharnierarm 1 lagert und mittels einer Klemm¬ schraube 6, die auch der Tiefenverstellung dient. Die Klemmschraube 6 ragt durch einen Längsschlitz im Scharnier- arm 1 und ebenso ist die Fugenverstellschraube 7 mit ihrem Kopf 7' in einer als offener Längsschlitz 9 ausgeführten Ausnehmung im Zwischenstück 4 gehalten. Durch Lösen der Klemmschraube 6 kann der Scharnierarm 1 über die Länge des Längsschlitzes verschoben und somit in der Tiefe des Möbels verstellt werden. Die Verstellung in der Richtung der Möbeltürfuge erfolgt auf herkömmliche Art und Weise durch Verdrehen der Fugenverstellschraube 7.

Sowohl die Grundplatte 2 als auch das Zwischenstück 4 sind mit U-Profil ausgeführt und ihre Schenkel 2',4' ragen bei auf die Grundplatte 2 aufgesetztem Scharnier- arm 1 ineinander.

Vorne ist das Zwischenstück 4 mit einem durchgehenden Stift 63 versehen, der als Haltevorsprung des Zwischen- Stückes 4 dient. Die Stege 2' der Grundplatte 2 weisen Kerben 53 auf, in die der Stift 63 einsetzbar ist, so daß er hinter den RandvorSprüngen der Stege 2' gehalten ist.

Der Stift 63 und die Kerben 53 erfüllen die Aufgabe der Fugenverstellschraube 7 und der Ausnehmung 9 der vorher beschriebenen Ausführungsbeispiele.

Am hinteren Ende ist die Grundplatte 2 ebenso mit Kerben 54 versehen.

Am hinteren Ende des Zwischenstückes 4 lagert der Kippteil 5 mittels eines Zapfens 64. Am Kippteil 5 ist der federnde Haltevorsprung 57 ausgebildet, der wiederum

von einem Stift gebildet wird.

Der Kippteil 5 wird von einer Schenkelfeder 64 beauf¬ schlagt, _d ie um den Lagerstift-des Kippteiles 5 gewickelt ist und sich mit einem Schenkel 64' ___ Zwischenstück 4 und mit dem anderen Schenkel 64" am Zapfen 57 abstützt.

Wird nun der Scharnierarm 1 mit dem Zwischenstück 4 aus der in der Fig. 19 gezeigten Stellung in die in der Fig.20 gezeigten Stellung gedrückt, rastet der Zapfen 57 in der Kerbe 54 ein und der Scharnierarm 1 ist auf der Grund- platte 2 verankert.

Die Verstellung des Scharnierarmes 1, falls notwendig, erfolgt in der zuvor beschriebenen Art und Weise.

Am Scharnierarm 1 kann eine Abdeckkappe 65 vorgesehen sein, die die Klemmschraube 6 und die Fugenverstell- schraube 7 nach erfolgter Verstellung abdeckt.

Am Kippteil 5 ist ein Griffteil 5' ausgebildet. Soll der Scharnierarm 1 von der Grundplatte 2 gelöst werden, genügt es, auf diesen Griffteil 5' zu drücken, worauf der Zapfen 57 aus der Kerbe 54 ausrastet und der Scharnier- arm 1 mit dem Zwischenstück 4 von der Grundplatte 2 abhebbar ist.

Die Fig. 21 zeigt die Kerbe 53 mit Führungskanten 53", die das Einhängen des Zwischenstückes 4 in die Grund¬ platte 2 erleichtern.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 24 bis 26 ist am Zwischenstück 4, und zwar eingeklemmt zwischen dem Zwischenstück 4 und dem Scharnierarm 1, eine Blatt¬ feder 50 gehalten. Die Verbindung zwischen Zwischen¬ stück 4, Blattfeder 50 und Scharnierarm 1 erfolgt über

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einen Exzenter 66, der auch eine Tiefenverstellung des Scharnierarmes 1 ermöglicht.

Im vorderen Bereich ist der Scharnierarm 1, wie in den zuvor beschriebenen A ^* us_Tührungsbeispielen, mittels der Fugenver- steilschraube 7, die mit ihrem Kopf 7' durch einen offenen Schlitz im Zwischenstück 4 ragt, verankert. Der offene Schlitz bildet die Ausnehmung 9.

Die Verstellung des Scharnierarmes 1 in der Richtung der Möbeltürfuge oder der Tiefe des Möbels, erfolgt jeweils durch Verdrehen der Fugenverstellschraube 7 oder des Exzenters 66.

Vorne weist das Zwischenstück 4 Haken 67 auf, mit denen das Zwischenstück 4 in einen Lagerstift 68 der Grund¬ platte 2 einhängbar ist. Die Haken 67 und der Lager- stift 68 bilden die starren Haltevorsprünge am Zwischen¬ stück 4 und an der Grundplatte 2.

Die Blattfeder 50 weist einen abgewinkelten Abschnitt 69 auf, der bei auf die Grundplatte 2 aufgedrücktem Scharnierarm 1 einen Lagerstift 70 umfaßt. Der abe- winkelte Teil 69 bildet den federnden Haltevorsprung des Zwischenstückes 4.

Wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen genügt es, den Scharnierarm 1 mit dem Zwischenstück 4 mit den Haken 67 in den Lagerstift 68 einzuhängen und dann in der Richtung des Pfeiles A zu schwenken und auf die Grundplatte 2 zu drücken, worauf die Blatt¬ feder 50 den hinteren Teil des Scharnierarmes 1 klemmend am Lagerstift 70 hält.

Um den Scharnierarm 1 leicht von der Grundplatte 2 lösen zu können, weist die Blattfeder 50 einen ausgestanzten

Lappen- 52 auf, an dem beispielsweise ein Schrauben¬ zieher angreifen kann, um den abgewinkelten Abschnitt 69 vom Lagerstift 70 herunterzudrücken.

Im AusfUhrungsbeispiel nach den Fig. 27 bis 9 wird das Zwischenstück von der Blattfeder 60 gebildet. Die Blatt¬ feder 60 ist wiederum mittels einer Klemmschraube 6 und einer Fugenverstellschraube 7 am Scharnierarm 1 gehalten, wobei die Klemmschraube 6 durch einen nach hinten offenen Schlitz 11 des Scharnierarmes 1 ragt, und die Fugenver- Stellschraube 7 mit ihrem Kopf 7' durch einen vorne offenen Schlitz der Blattfeder 60, der die Ausnehmung 9 bildet, so daß eine Tiefenverstellung des Schamieraimes 1 möglich ist.

Die Grundplatte 2 weist hakenartige, gleichgerichtete Vor¬ sprünge 71 auf. Der Scharnierarm 1, der U-Profil hat, ist an seinem hinteren Ende' mit einem Lagerstift 72 versehen, mittels dem er unter den Haken 71 oder die Haken 71 am hinteren Ende der Grundplatte 2 einhängbar ist. Der Lagerstift 72 und die hinteren Haken 71 der Grundplatte 2 bilden die starren Haltevorsprünge des Scharnieres.

Im vorderen Bereich ist die Blattfeder 60 mit einem abge¬ winkelten Abschnitt 73 versehen, der bei auf die Grund¬ platte 2 aufgedrücktem Scharnierarm 1 unter den vorderen Vorsprüngen 71 der Grundplatte 2 einrastet, womit der Scharnierarm 1 wiederum auf der Grundplatte 2 verankert ist.

Vorteilhaft weist die Blattfeder 60 beim abgewinkelten Bereich 73 eine Ausnehmung 74 auf.

Die Blattfeder 60 weist ferner einen V-förmigen Ab¬ schnitt 75 auf, dessen Schenkel 76 an eine Gegenfläche 77 auf der Grundplatte 2 drückt.

Nachstehend wird das AusfUhrungsbeispiel nach den Fig. 30 bis 32 beschrieben.

Der Scharnierarm 1 ist wiederum am Zwischenstück 4 mittels einer Fugenverstellschraube 7 befestigt, die in einem Muttergewinde im Scharnierarm 1 lagert und mittels einer Klemmschraube 6, die auch der Tiefenverstellung dient. Die Klemmschraube 6 ragt durch einen Längsschlitz im Scharnierarm 1 und ebenso ist die Fugenverstellschraube 7 mit ihrem Kopf 7' in einen Längsschlitz im Zwischenstück 4 gehalten. Der Längsschlitz bildet die Ausnehmung 9. Durch Lösen der Klemmschraube 6 kann der Scharnierarm 1 über die Länge des Längsschlitzes im Scharnierarm 1 ver¬ schoben und somit in der Tiefe des Möbels verstellt werden. Die Verstellung in der Richtung der Möbeltürfuge erfolgt auf herkömmliche Art und Weise durch Verdrehen der Fugen¬ verstellschraube ^' 7.

Sowohl der Scharnieraπs 1 als auch das Zwischenstück 4 sind mit U-Profil ausgeführt.

Vorne ist das Zwischenstück 4 mit einem durchgehenden Stift 63 versehen, der als Haltevorsprung des Zwischen¬ stückes 4 dient. Die Grundplatte 2 weist vorne eine Kerbe 53 auf, in die der Stift 63 einhängbar ist, so daß er an der Grundplatte 2 gehalten ist.

Am hinteren Ende ist die Grundplatte 2 ebenso mit einer Kerbe 54 versehen.

Am hinteren Ende des Zwischenstückes 4 lagert der Kipphebel 5. Am Kipphebel 5 ist der hakenartige Vor¬ sprung 57 ausgebilde .

Der Kipphebel 5 wird von einer Schraubenfeder 58 beauf- schlagt, die in einer Ausnehmung des Kipphebels 5 gelagert

ist und sich mit einem Ende am Scharnierarm 1 abstützt.

Wird nun der Scharnierarm 1 mit dem Zwischenstück 4 aus der in der Fig. 30 gezeigten Stellung in die in der Fig.31 gezeigten Stellung gedrückt, rastet der haken- artige Vorsprung 57 in der Kerbe 54 ein und der Scharnier- arm 1 ist auf der Grundplatte 2 verankert.

Die Klemmschraube 6 für die Tiefenverstellung weist einen Zentrieransatz 55 auf, der in eine korrespondierende Öffnung 56 in der Grundplatte 2 ragt. Der Zentrieran- satz 55 ist ein Konus und die Öffnung 56 ist trichter¬ förmig. Auf diese Art und Weise ist der Scharnierarm 1 sofort richtig positioniert.

Die Abstände zwischen dem Stift 63 und dem Zentrieran¬ satz 55 einerseits und der Kerbe 53 und der Öffnung 56 andererseits sind, wie bereits erwähnt, so gewählt, daß beim Aufdrücken des Zwischenstückes 4 ein leichtes Ver¬ spannen auftritt. Dadurch ist das Zwischenstück 4 spiel¬ frei auf der Grundplatte 2 gehalten.

Die Verstellung des Scharnierarmes 1, falls notwendig, erfolgt in der zuvor beschriebenen Art und Weise.

Am Kippteil 5 ist ein Griffteil 5' ausgebildet. Soll der Scharnierarm 1 von der Grundplatte 2 gelöst werden, genügt es, diesen Griffteil 5' anzuheben, worauf der Vorsprung 57 aus der Kerbe 54 ausrastet und der Scharnier- arm 1 mit dem Zwischenstück 4 von der Grundplatte 2 abhebbar ist.

Dieses Lösen wird durch die Nase 62 am Kipphebel 5 er¬ leichtert. Wie aus der Fig.32 ersichtlich, drückt die Nase 62 auf die Grundplatte 2 und wirkt dabei wie ein Hebel. Auf diese Art ist es möglich, den Zentrieransatz 55

trotz der Verspannung leicht zu lösen.

Zur Höhenverstellung des Scharnierarmes 1 wird die Klemm¬ schraube 6 gelöst und der obere Teil 2' der Grund¬ platte 2 am unteren Teil 2" verschoben. Durch die Führung 59 wird ein Kippen des Scharnierarmes 1 ver¬ hindert. Nach erfolgter Höhenverstellung wird die Klemmschraube 6 angezogen.

Die im Verlauf der Beschreibung verwendeten Begriffe "oben" und "unten" beziehen sich auf die Figuren der Zeichnung und nicht auf die Lage des am Möbel montierten Scharnieres.

Allen Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, daß der Scharnierarm an einem Ende in der Grundplatte mittelbar oder unmittelbar eingehängt wird und dann um dieses Drehlager gedreht wird, worauf das andere Ende in einer fallenartigen Verriegelung einschnappt.

In den meisten der Ausführungsbeispiele erfolgt das Einhängen des Scharnierarmes bei dem Ende,das dem Gelenk bzw. den Gelenkhebeln zugewendet ist. Prinzipiell wäre es auch möglich, die Verankerung umgekehrt zu ge¬ stalten, d.h. das Drehlager am hinteren Ende des Scharnierarmes vorzusehen und die 'Einschnappvorrichtung bei dem Ende, das die Gelenkhebel trägt.