Die Erfindung bezieht sich auf ^s ein Scharnier mit Ver¬ Stelleinrichtungen, bei dem ein Scharnierarm mittels mindestens eines Zwischenstückes an einer Grundplatte befestigbar und mittels Gelenkhebel od.dgl . mit einem zweiten S cha rni eransch l agte i l , beispielsweise einem Scharniertopf, verbunden ist, wobei der Scharnierarm Löcher aufweist, durch die Verstell- und/oder Be ^¬ festigungsschrauben ragen, und das Zwischenstück in die Grundplatte einhängbar und mittels eines am

Z ischenstück drehbar gelagerten Kipphebels verriegel¬ bar ist, wobei das Zwischenstück U-förmig ist und mit zwei Seitenstegen die Grundplatte seitl ch umfaßt.

Bei herkömmlichen Scharnieren ist der Scharnierarm mittels einer Klemmschraube auf der Grundplatte be¬ festigt, wobei diese Klemmschraube im allgemeinen durch ein Langloch ragt, um so eine Verstellung des Scharnierarmes in der Tiefe des Möbels .möglich zu machen.

In letzter Zeit sind auch Schήappverbindungen zur Befest gung des Scharnierarmes an der Grundplatte bekannt geworden. So zeigen zum Beispiel die DE-A-30 26 796 und 30 39 328 Scharniere mit einem Scharnierarm und einer Befestigungsplatte, bei dem durch Einsetzen des Scharn erarmes in eine Führung der Befestigungsplatte und Verschieben desselben in längs r i chtung die beiden miteinander zu verriegelnden Tei le ineinander einschnappen. Eine ähnliche Verankerung eines Scharnierarmes auf einer Grundplatte ist in der DE-A-24 60 127 gezeigt. Die DE-A-32 41 284 zeigt ein Scharnier, bei dem der Scharnierarm in seit liche Führungen einer Grundplatte einschiebbar und mittels eines Exzenters auf der Grundplatte klemmbar ist.

Die vorhergehend besc riebenen Scha rn e ra rmve ranke rungen haben den Vorte l, daß der Scharnierarm beim Zusammenbau des Möbels sehr schnell auf der Grundplatte festgelegt werden kann und daß weiters zur Montage kein Werkzeug gebraucht rd. Dieser Vorte l ist nicht zu unterschätzen, da beim Einhängen der Scharnierarme der Türflügel gehalten werden muß. Wird zum Beispiel der Türflügel mit einer Hand gehalten und der gerade aufzusetzende Scharnierarm m t der anderen, dann bedarf es, falls die Arretierung des Scharnierarmes mittels einer Klemmschraube erfolgt, n vielen Fällen einer zweiten Person, d e die Klemmschraube mit e nem Schraubenzieher anzieht.

Ein Nachtei l der Scharniere, bei denen der Scharnierarm oder das Zwischenstück von vorne in die Grundplatte einschiebbar ist, ist, daß es leicht zu einem Verkanten kommt. Dies ist insbesondere bei hohen Türen, die viele Scharniere tragen, der Fall.

Gemäß der AT-PS 360 856 ist ein Scharnier vorgeschlagen worden, dessen Zwischenstück an einem Ende in die Grund- platte einhängbar ist und das am anderen Ende einen Kipp¬ hebel aufweist, mittels dem es an der Grundplatte verriegelbar ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Scharnier insoferne zu verbessern, daß es zu keinem Spiel zwischen dem Zwischenstück und der Grundplatte kommt.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß beide Seitenstege des Zwischenstückes an der Grundplatte spiel¬ frei bzw. mit Untertoleranz anl egen, so daß das Zwischen¬ stück auf die Grundplatte aufgedrückt werden muß und daß mindestens einer der Seitenstege an mindestens einer Stelle mit e ner Mateπ ^' alschwächung versehen st.

Durch diese erfindungsgemäße Ausführung ist es möglich, den Abstand zwischen den beiden Schenkeln des Zwischen¬ stückes sehr knapp zu bemessen. Die Materialabschwächung verhindert das Auftre en zu starker Aufdrückkräfte, wenn das Zwischenstück mit Klemmwirkung auf die Grundplatte aufgedrückt wird.

Vor ei lhaft ist vorgesehen, daß die Mateπ ^' alschwächung von einem Schlitz gebi ldet wird.

Weiters ist vortei lhaft vorgesehen, daß sich der Schlitz n d r Längsrich ung des Z ischens ückes erstreckt und in der Nähe des Kipphebels angeordnet ist.

Der erfindungsgemäße Sitz des Zwischenstückes auf der Grundplatte wird in einem weiteren Ausführungsbeispiel dadurch erzielt, daß das Zwischenstück, das mit einem Querstift in die Kerbe der Grundplatte eingehängt ist, mit seinen beiden Seitenschenkeln die Grundplatte spielfrei umfaßt und daß die Erzeugenden bzw. die Längs¬ mittelachsen der Kerbe und des Querstiftes unverspannt in einem flachen Winkel von vorzugsweise 1 zueinander liegen, sodaß das ve rw i ndungsf h i ge Zwischenstück unter Eigenspannung auf der Grundplatte gehalten ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausführung ist es möglich, eine Spannung zwischen dem Z ischenstück und der Grund¬ platte zu erzielen, die eine Folge einer Verwindung des Zwischenstückes ist.

Nachstehend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der bei liegenden Zei chnungen eingehend besch r i eben.

Die Fig. 1 ze gt ein Schaub ld eines erfindungsgemäßen Scharnieres, die Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm und eine Grundplatte in der Stellung während des Einhängens des Scharnierarmes, die Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht der Grundplatte, die Fig. 4 zeigt eine D aufsicht auf das Zwischenstück, die Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht des Zwischenstückes, die Fig. 6 zeigt einen Schnitt nach der Linie I-I der Fig. 5, und die ig. 7 zeigt eine Stirnansicht der Grundplatte.

Wie aus den Figuren der Zeichnung ersicht ^' lich, sind die erfindungswesentlichen Tei le des Scharnieres der Scharnierarm 1, die Grundpaltte 2 und das Zwischenstück 3 mit dem Kipphebel 4.

Der Scharnierarm 1 ist am Zwischenstück 3 mittels einer Fugenverste l Isc raube 6, die in einem Muttergewinde im

Scharnierarm 1 lagert, und ittels einer Klemmschraube 5 , d e auch der Tiefenverstellung d ent, befestigt. Die Klemmschraube 5 ragt durch einen Längsschlitz 8 im Scharnierarm 1 und ebenso ist die Fugenverst e l Isch raube 6 m t hrem Kopf 6 ¹ in einem Längsschlitz 9 im Zi schenstück 3 gehalten. Durch Lösen der Klemmschraube 5 kann der Scharnierarm 1 über die Länge des Schlitzes 8 verschoben und somit in der Tiefe des Möbels verstellt werden. Die Verstellung in der Richtung der Möbeltürfuge erfolgt auf herkömmliche Art und Weise durch Verdrehen der Fugenverste l Isch raube 6.

Sowohl -die Grundplatte 2 als auch das Zwischenstück 3 sind mit U-Profi l ausgeführt.

Vorne ist das Zwischenstück 3 mit einem durchgehenden Stift 10 versehen, der als Ha l t evorsprung des Zwischenstückes 3 dient. Die Grundplatte 2 weist vorne eine Kerbe 11 auf, in die der Sti ft 10 einhängbar ist, so daß er an der Grundplatte 2 geha Iten ist.

Am hinteren Ende ist die Grundplatte 2 ebenso mit einer Kerbe 12 versehen .

Am hinteren Ende des Scharnierarmes 3 lagert der Kipphebel 4 mittels eines Zapfens 13. Am Kipphebel 4 ist der Hakentei l 15 ausgebi ldet.

Der Kipphebel 4 wird von einer Feder 7 beaufschlagt, die sich mit einem Ende am Scharnierarm 1 abstützt. Im Aus ührungsbeispiel ist die Feder 7 eine Schenkel' feder.

Wird nun der Scharnierarm 1 mit dem Zw schenstück 3 aus der in der Fig. 2 gezeigten Stellung auf die Grundplatte 2 gedrückt, rastet der Hakentei l 15 des Kipphebels 4 in der Kerbe 12 ein und der Scharnierarm 1 ist auf der Grundplatte 2 verankert.

Die Verstellung des Scharnierarmes 1, falls notwendig, erfolgt in der zuvor beschriebenen Art und Weise.

Am Kipptei l 4 ist ein Grifftei l 4' ausgebi ldet. Sol l der Scharnierarm 1 von der Grundplatte 2 gelöst werden, genügt es, diesen Grifftei l 4' anzuheben, worauf der Ha Itevorsprung 15 aus der Kerbe 12 ausrastet und der Scharnierarm 1 mit dem Zwischenstück 3 von der Grundplatte 2 abhebbar ist.

Um e nen spielfreien Sitz der Einheit Scharnierarm 1 und Zwischenstück 3 auf der Grundplatte 2 in der Längs¬ richtung des Scharnierarmes 1 zu sichern, ist das Zwischen¬ stück 3 mit einem Querstift 16 versehen, der in einer Kerbe 17 der Grundplatte 2 einrastet. Die Positionierung des Zwischenstückes 3 und somit des Scharnierarmes 1 erfolgt zwischen dem Stift 10 und dem Stift 16.

Durch diese Ausbildung muß vom Kipphebel 4 nur verhindert werden, daß der Scharnierarm 1 in der Richtung des 10 Pfeiles A von der Grundplatte 2 abgehoben wird. Das heißt, es sind nur minimale Kräfte aufzunehmen. Die stärkeren Kräfte, die in der Längsrichtung des Zwischen¬ stückes 3 wirken, werden durch den Formschluß z ischen dem Stift 16 und der Kerbe 17 aufgenommen.

15 Auf den montierten Scharnierarm 1 wirken naturgemäß die stärksten Kräfte -quer zur Längsrichtung des Scharnier- armes. Es ist daher äußerst wichtig, daß ein seitliches Spiel zw schen dem Zwischenstück 3 und der Grundplatte 2 verm eden wird. Dazu ist die in der Fig. 5 mit X be-

--- zeichnete lichte Weite zwischen den beiden Seiten¬ schenkeln 3' des Zwischenstückes 3 in bezug auf die Breite B der Grundplatte 2 sehr knapp zu messen bzw. besteht eine geringfügige Untertoleranz, sodaß das Zwischenstück 3 auf die Grundplatte 2 aufgedrückt

25 werden muß und eine auf die Seitenschenkel 3' wirkende seitliche Kraftkomponente auftritt.

Um die Aufdrückkraft nicht zu stark ansteigen zu lassen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß einer der beiden Seitenschenkel 3' des Zwischenstückes 3 mit einem Längs- 30 schlitz 20 versehen ist. Der Längsschlitz 20 erstreckt sich in der Längsrichtung des Zwischenstückes 3 und ist beim hinteren Ende des Zwischenstückes 3, d.h. in der Nähe des Kipphebels 4 vorgesehen.

Um eine weitere Verspannung zu erreichen, liegen die Erzeugenden bzw. liegt die Längsmit elachse der Kerbe 11 schräg zum Stift 10. Der Neigungswinkel ist sehr gering, im Ausführungsbeispiel 1 . Selbstverständlich ist es dabei egal, ob die Kerbe 11 oder der Stift 10 mit einer geringen Neigung oder parallel zur Montageebene ausge¬ richtet ist. Von Bedeutung ist lediglich der Winkel zwischen den beiden Elementen. Im Prinzip handelt es sich hierbei um einen theoretischen Winkel, weil ja während der Montage der Stift 10 in die Kerbe 11 einge¬ legt wird und somit in dieser gehalten ist. Das Zwischen¬ stück 3 muß, wenn es auf die Grundplatte 2 aufgesetzt ^■ wi.rd, im geringen Maße verwindungsfähig sein, damit es mit seinen Seitenschenkeln 3' die Grundplatte 2 satt umfassen kann. Die Verwindung, die durch den theoretischen Winkel zwischen der Kerbe 11 und dem Stift 10 hervor¬ gerufen wird, erzeugt eine Spannung, die einen absolut sicheren Sitz des Zw schenstückes 3 auf der Grundplatte 2 garantiert.