B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft ein Scharnier zur Halterung von zwei um eine Scharnierachse drehbar aneinander gehaltenen Bauteilen wie Schrank und zugehörige Tür oder dergleichen mit einem zwei fluchtend angeordnete Ösen aufweisenden, an dem einen Bauteil angeordneten Scharnierbock und mit einer zur Verbindung der Bauteile die Ösen des Scharnierbockes durchgreifenden und mit dem anderen Bauteil verbundenen Scharnierbolzen.

Gattungsgemäße Scharniere sind durch Benutzung bekannt; bei ihnen greift üblicherweise ein an dem einen Bauteil befestigter Scharnierlappen mit einer zugeordneten Buchse zwischen die fluchtend angeordneten Ösen des an dem anderen Bauteil befestigten Scharnierbockes, wobei eine Verbindung der Bauteile durch einen durch die Ösen des Scharnierbockes und die Buchse des Scharnierlappens gesteckten Scharnierbolzen erfolgt. Somit ist das eine Bauteil um die durch den Scharnierbolzen festgelegte Achse zu dem anderen Bauteil drehbar an diesem gehaltert.

Mit derartigen Scharnieren ist der Nachteil verbunden, daß die Drehachse des Scharniers in jeder Lage der beiden Bauteile zueinander unverändert festliegt, so daß die beiden durch das Scharnier verbundenen Bauteile in jeder Stellung

z ϊ

zueinander im Bereich des Scharniers aneinander liegen. Damit sind Aufgabenstellungen für ein Scharnier nicht lösbar, bei denen beispielsweise eine Verlagerung des einen Bauteils gegenüber dem anderen Bauteil während der Drehbewegung wünschenswert ist. So kann es bei bestimmten Anordnungen beispielsweise eines Schrankes, vorzugsweise eines Schaltschrankes, mit einer zugehörigen Tür wünschenswert sein, daß sich die Tür bei der Öffnung von dem Schrankprofil um einen bestimmten Betrag abhebt.

Ein gattungsgemäßes Scharnier ist in der DE 40 35 199 AI be¬ schrieben, bei welchem eine Verlagerungsmöglichkeit der Scharnierbolzenanordnung vorgeschlagen ist, indem die den Scharnierbolzen aufnehmende Scharnierbuchse an dem zugeordneten Scharnierteil über ein Schiebestück verschiebbar angeordnet ist, so daß die Lage des Scharnierbolzens entsprechend frei einstellbar ist. Die bekannte Verlagerungsmöglichkeit erlaubt jedoch keine Verlagerung des Scharnierbolzens gleichzeitig mit der Drehbewegung des Scharniers.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Scharnier zur Verfügung zu stellen, welches eine gegenseitige Verlagerung der mit dem Scharnier verbundenen Bauteile wie Schrank und zugehörige Tür oder dergleichen während der Drehbewegung erlaubt.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den kennzeichnen¬ den Merkmalen des Anspruchs 1; vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteran¬ sprüchen angegeben.

Die Erfindung sieht im einzelnen vor, daß die Ösen an dem Scharnierbock über schwenkbare Lenker derart angeschlagen sind, daß die Ösen längs der Achse des Scharnierbolzens verschiebbar sind und daß der Scharnierbolzen mit dem

Ersafzbf

zugehörigen Bauteil drehfest verbunden ist und eine die Ösen bei Drehung des Scharnierbolzens verschiebende Gestaltung aufweist. Mit der erfindungsgemäßen Gestaltung ist der Vorteil verbunden, daß die Drehung beispielsweise einer Tür den damit verbundenen Scharnierbolzen mitdrehen läßt, wodurch die an dem Scharnierbock über Lenker drehbeweglich angelenkten Ösen sich längs der Achse des Scharnierbolzens bewegen; je nach Stellung der die Ösen tragenden Lenker zu dem Scharnierbock ergibt sich ein unterschiedlicher Abstand des Scharnierbolzens von dem Scharnierbock, so daß auch die mit dem Scharnierbolzen beziehungsweise dem Scharnierbock jeweils verbundenen Bauteile einen unterschiedlichen Abstand zueinander einnehmen. Somit ist es möglich, bei Drehbewegung des einen Bauteils eine gleichzeitige Verlagerung seiner Stellung zu dem anderen Bauteil herbeizuführen, indem die Drehachse parallel zu sich verlagert wird.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung sind in der geschlossenen Stellung des Scharniers mit aneinander anliegenden Bauteilen die Ösen an den äußeren Enden des Scharnierbolzens gelegen und durch die Drehung des Scharnierbolzens in eine gegenläufige Bewegung zueinander zu bringen. Aufgrund der an den Ösen drehbar aπgeleπkteπ Lenker vergrößert sich dabei der Abstand des Scharnierbolzens zu dem Scharπierbock . Alternativ ist der gleiche Effekt beispielsweise auch herstellbar, wenn die Ösen mittels eines Parallelogrammlenkers an dem Scharπierbock angeschlagen sind, weil auch dann eine Verschiebung der Ösen eine Verlagerung des Scharnierbolzens bewirkt.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Scharnierbolzen einen als Flachprofil ausgebildeten Abschnitt zur Befestigung an dem zugeordneten Bauteil auf, wobei der Scharnierbolzen beiderseits des vorgenannten Abschnittes als die Ösen des Scharnierbockes durchgreifende

ERSATZBLATT

Drehspiπdel ausgebildet ist. Wird der Scharnierbolzen mit seinem Flachprofil an dem zugeordneten Bauteil beispielsweise angeschraubt, so ergibt sich eine drehfeste Verbindung des Scharnierbolzens mit dem Bauteil. Die spindelartige Ausführung der beiden Eπdabschnitte des Scharnierbolzens führt dazu, daß eine Verdrehung des Scharnierbolzens die Ösen über die Längsachse des Bolzens sich verschieben läßt.

Vorzugsweise sind die Drehspindelabschnitte des Scharnierbolzens dadurch ausgebildet, daß das Flachprofil des mittleren Abschnitts des Scharπierbolzens in eine Spiralform gebogen ist, wobei die so gebildeten Spiralen die an dem Scharnierbock angelenkten Ösen in den zugeordneten Öffnungen durchgreifen.

Entsprechend weisen die drehbar mit den zugehörigen Lenkern verbundenen Ösen für ihre Durchtrittsδffnung für den Scharnierbolzen einen Rechteckquerschnitt auf, dessen Maß den Abmessungen des Flachbandprofilabschnitts des Scharnierbolzens in etwa entspricht, so daß sich die aus dem Flachbaπdprofil gebildete Spirale in den

Durchtrittsöffπungen der Ösen drehen und die Ösen dadurch verschieben kann.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Scharnierbolzen mit einem Schraubgewinde versehen, und die Ösen sind als auf dem Scharnierbolzen sitzende Buchsen mit einem zugehörigen Innengewinde ausgebildet; mit einer solchen Gestaltung kann die Leichtgängigkeit der entsprechenden Verschiebebewegung verbessert werden.

In dieser Beziehung sieht ein weiterhin verbessertes Aus¬ führungsbeispiel der Erfindung vor, daß der Scharnierbolzen

einen Gewindegang zur führenden Aufnahme einer Kugel auf¬ weist und die zugehörige Öse als auf dem Scharnierbolzen sitzende Buchse mit einer darin ortsfest angeordneten, in den Gewindegaπg des Scharπierbolzens eingreifenden Führungskugel ausgebildet ist; eine solche Kugelführung verbessert die Leichtgäπgigkeit der Verschiebebeweguπg weiter. In einer entsprechenden Weiterbildung der Erfindung können auf dem Außeπumfaπg des Scharπierbolzens mehrere Gewiπdegäπge angeordnet sein, denen in der den Scharnier¬ bolzen übergreifenden Buchse mehrere Führungskugeln zugeordnet sind.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Lenker zwischen Scharnierbock und Ösen beziehungsweise Buchsen des Scharniers in einem scherenförmigeπ Verlauf angeordnet, wodurch der Einbauraum bei geschlossenem Scharnier verkleinert ist. Nach einem Λusführungsbeispiel der ■ Erfindung ist dabei der Scharnierbock zur Führung der scherenförmigen Lenker als Doppel-C-Schiene mit einem Führungsschlitz zum einfassenden Führen der Lenker ausgebildet .

Soweit ein erfinduπgsgemäßes Scharnier auch zum Aushängen eines Scharnierteiles, vorzugsweise einer Schranktür, ausgebildet sein soll, ist es zweckmäßig, den Scharnierbock als U-förmiges Gehäuse zur Aufnahme der Lagerbolzen der Lenker auszubilden, wobei die eine offene Seite des Gehäuses mit einer lösbaren Arretierung verschlossen ist, wobei nach Lösen dieser Arretierung die Lenker mit den zugeordneten Lagerbolzeπ aus dem Scharnierbock herausnehmbar sind, so daß insoweit die Teile des Scharniers voneinander lösbar sind, wie dies beim Aushängen einer Tür erforderlich ist.

In der Zeichnung sind Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen:

Fig. 1 ein Scharnier in geschlossener Stellung in Vorderansicht,

Fig. 2 den Gegenstand der Figur 1 in Seitenansicht,

Fig. 3 ein Scharnier in geöffneter Stellung in Vorderansicht ,

Fig. 4 den Gegenstand der Figur 3 in Seitenansicht,

Fig. 5 eine Öse des Scharnierbockes in einer Draufsicht,

Fig. 6 die Einbausituatioπ einer weiteren Ausführuπgsfor des Scharniers bei eingeschwenktem Scharnier,

Fig. 6a das Scharnier gemäß Figur 6 in einer Vorderan¬ sicht ,

Fig. 7 die Einbausituatioπ der in Figur 6 dargestellten

Ausführuπgsform des Scharniers bei ausgeschwenktem Scharnier,

Fig. 7a das Scharnier gemäß Figur 7 in einer Vorderan¬ sicht.

In den Figuren 1 bis 5 sind zunächst in vereinfachter Form nur die Einzeltelle des Scharniers dargestellt, ohne daß auch die zugehörigen Bauteile als Träger des Scharniers mit dargestellt sind.

ERSATZBLATT

Das Scharnier besteht aus einem Scharnierbock 10, der über Befestigungsbohrungen 11 durchgreifende, nicht dargestellte Befestiguπgsmittel an dem einen der beiden durch das Scharnier zu verbindenden Bauteile, beispielsweise einem Schrank, zu befestigen ist. An dem Scharnierbock 10 sind über Schrauben 12 um deren Achse schwenkbare Lenker 13 befestigt, die an ihrem anderen Ende ebenfalls drehbar über zugehörige Befestigungsmittel 14 mit jeweils einer Öse 15 verbunden sind. Die Ösen 15 weisen Durchtrittsöffπungen 16 (Figur 5) für einen Scharnierbolzen 17 auf.

Der Scharnierbolzen 17 besteht in seinem mittleren Teil aus dem als Flachprofil ausgebildeten Abschnitt 18, an den sich beiderseits nach Art von Drehspindeln 19 ausgebildete Abschnitte anschließen, mit denen der Scharnierbolzen 17 die Durchtrittsöffnung 16 der beiden Ösen 15 durchgreift. Zur Ausbildung der Drehfspindel 19 ist das Flachprofil des Abschnitts 18 in eine Spirale verdreht.

Entsprechend weisen die Durchtrittsöffnungen 16 in den Ösen 15 einen rechteckigen Querschnitt auf, der in etwa den Abmessungen des Flachprofils des Abschnitts 18 des Scharnierbolzens 17 entspricht, so daß eine Verdrehung der Drehspindeln 19 des Scharnierbolzeπs 17 in den Durchtritts- öffnuπgen 16 möglich ist.

In den Figuren 1 und 2 ist die geschlossene Stellung des Scharniers mit einer gestreckten Lage der Lenker 13 dargestellt, bei denen der Abstand des Scharnierbolzeπs 17 zum Scharnierbock 10 sein geringstes Maß hat, so daß die jeweils mit den Teilen des Scharniers verbundenen Bauteile aneinander anliegend ausgerichtet sind. Bei Drehung des Scharnierbolzens 17 um 180 Grad in die aus Figur 3

ERSATZBLAT

ersichtliche Lage werden die Ösen 15 längs der Drehspiπdelπ 19 des Scharnierbolzeπs 17 in gegenläufiger Bewegung aufeinander zu verschoben, und sie nehmen dabei die Lenker 13 mit, so daß sich eine entsprechende parallele Verlagerung des Scharπierbolzens 17 zu sich und eine Vergrößerung des Abstandes des Scharnierbolzens 17 von dem Scharnierbock 10 ergeben. Wie sich insbesondere aus der Figur 4 entnehmen läßt, hat sich bei einem um 180 Grad aufgeschwenkten Bauteil, beispielsweise einer Tür, diese Tür von dem Schrankprofil als Träger des Scharnierbockes um den durch die Lage der Lenker 13 bewirkten Abstand abgehoben. Zum Schließen wird der Scharnierbolzen 17 wieder in seine Ausgangslage gemäß Figur 1 zurückgedreht, wodurch sich eine Verlagerung der Ösen 15 nach außen ergibt, die somit die Lenker 13 wieder in die gestreckte Lage zum Scharnierbock 10 überführen mit einer entsprechenden Verringerung des Abstandes des Scharnierbolzens 17 zum Scharnierbock 10.

In den Figuren 6 bis 7 ist eine konstruktiv weitergebildete Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei welcher das Scharnier als innenliegendes Scharnier mit einem Öffnuπgs- winkel von 180 Grad ausgebildet ist, wie es für eine Anwendung des Scharniers bei in Reihenschrankanordnung aufzustellenden Schränken zweckmäßig ist. Wie sich aus Figur 6 ergibt, ist das Scharnier in einem Eckraum 26 eines Schraπkes, vorzugsweise eines aus dünnwandigem Blech bestehenden Schaltschrankes , angeordnet, wobei dieser Eckraum 26 zwischen einer eine Abkantung 25 aufweisenden Tür 24 und einer mit Versatz 22 zur Seitenwand 21 angeordneten Vorsprungleiste 23 des Schraπkkorpus gebildet ist. Beim Aufschwenken der Tür 24 ergibt sich dann die in Figur 7 ersichtliche Stellung, bei welcher deutlich das Abheben der Tür 24 von dem Schrankkorpus zu erkennen ist, so daß ein entsprechender Freiraum zum Aufschwenkeπ der Tür 24 vor die

zugeordnete Tür des benachbarten Schrankes gegeben ist.

Wie den Figuren 6a, 7a im einzelnen weiter zu entnehmen ist, ist der an dem Schrankkorpus befestigte Scharnierbock 10 als Doppel-C-Profilschiene ausgebildet, in welcher die Lenker 13 mit zugeordneten Lagerbolzen 32 gehalten und geführt sind und aus dem Scharnierbock 10 über einen zugeordneten Längsschlitz in dem Schienenprofil heraustreten. Die Lenker 13 sind in einem scherenförmigen Verlauf mit einem Scherendrehpunkt 27 angeordnet. Wie „in den Figuren angedeutet, sind bei dem dargestellten Ausführuπgsbeispiel die auf dem Scharnierbolzen 17 bei der Öffnungsbewegung der Tür verschiebbaren Ösen als den Scharnierbolzen 17 umgreifende Buchsen 28 ausgebildet. Die besonders leichtgängige Führung der Buchsen 28 auf dem Scharnierbolzen 17 ist dadurch gegeben, daß der Scharnierbolzen 17 auf seinem Umfang mit mehreren schraubenförmig angeordneten Gewindegängen 29 versehen ist, in welchen im Inneren der Buchsen 29 ortsfest gelagerte Kugeln laufen. Hierbei kann es zweckmäßig sein, die entsprechenden Führungskugeln nicht an der Buchse 28 selbst zu lagern, sondern hierzu in der Buchse 28 noch eine Innenhül ^' se anzuordnen.

Wie insbesondere der Figur 7 deutlich zu entnehmen ist, ist der als Doppel-C-Profilschiene ausgebildete Scharnierbock 10 in Längsrichtung des Scharniers als ein U-förmiges Gehäuse 30 ausgebildet, dessen offene Seite mit einer lösbaren Arretierung 31 derart verschlossen ist, daß die Lenker 13 mit den zugeordneten Lagerbolzen 32 in dem Gehäuse 30 gehalten und geführt sind. Wird die Arretierung 31 aus dem Gehäuse 30 des Scharnierbockes 10 entfernt, sind die Lenker 13 aus dem Scharnierbock 10 herauszuziehen, so daß damit eine Lösung der Scharnierteile voneinander ermöglicht ist, die eine Aushängbarkeit der Tür 24 gegenüber dem

Schrankkorpus zur Folge hat.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

ERSATZBLATT