Die Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere ein Türscharnier für Schalt- und Geräteschränke, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der EP 0 157 344 Bl ist ein Türscharnier mit einem ersten, an der Innenseite einer Schranktür befestigten Scharnierteil mit einem Lagerauge und mit einem zweiten, schrankseitigen Scharnierteil bekannt. Das schrankseitige Scharnierteil weist zwei Lageraugen an einer Befestigungs¬ platte auf, zwischen denen das türseitige Lagerauge ange¬ ordnet und über zwei, jeweils in ein schranksei iges Lager¬ auge einführbare Scharnierbolzen verbunden werden kann.

Um eine Flügeltür, beispielsweise zu Montage- oder War¬ tungsarbeiten, entfernen zu können, ist eine Lösung der Ge¬ lenkverbindung bei möglichst unverlierbar gehaltenen Schar¬ nierbolzen erforderlich. Zu diesem Zweck weisen die Schar¬ nierbolzen jeweils zwei voneinander beabstandete Rastnuten auf, in die eine an jedem schrankseitigen Lagerauge festge¬ legte Rastfeder eingreifen kann, so daß die Scharnierbol¬ zen, bezogen auf das türseitige Lagerauge bzw. das türsei¬ tige Scharnierteil in einer Entkoppelungsstellung und einer Koppelungsstellung gehalten werden können. Außerdem sind an jedem Scharnierbolzen noch eine Ringnut und ein überstehen-

ERSATZBLATT

der Halteabschnitt ausgebildet, um ein Ausheben der Schar¬ nierbolzen gegen die Federkraft mit Hilfe eines geeigneten Werkzeugs, beispielsweise eines Schraubenziehers, bewerk¬ stelligen zu können. Dies erfordert jedoch einige Geschick¬ lichkeit, da die Scharniere oft in einem Bereich einer ab¬ gewinkelten Kante der Schranktür angeordnet und nicht leicht zugänglich sind.

Ein weiterer Nachteil dieses bekannten Scharniers ist die relativ aufwendige konstruktive Gestaltung, insbesondere der mit unterschiedlichen Ring- und Rastnuten versehenen Scharnierbolzen, und die dadurch bedingte kostenintensive Fertigung des Scharniers.

Der Erfindung liegt die A u f g a b e zugrunde, ein Scharnier zu schaffen, das eine besonders einfache Kon¬ struktion und robuste Bauweise aufweist und bevorzugt für 19"-Schränke, Schalt- und Geräteschränke einzusetzen ist, bei denen ein schnelles und unkompliziertes Lösen und Zu¬ sammenfügen der Scharnierteile vorteilhaft ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs ^' 1 gelöst. Vorteilhafte und zweckmä¬ ßige Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen und in der Figurenbeschreibung enthalten.

Die Erfindung geht von der Überlegung aus, daß eine beson¬ ders einfache Montage und Demontage von Scharnierteilen, beispielsweise zum Befestigen und zum Lösen einer Tür an einem Schrank bzw. an einem Schrank-Gestell, möglich ist, wenn wenigstens ein Scharnierteil, nämlich ein schranksei- tiges oder ein türseitiges Scharnierteil, gegebenenfalls auch beide Scharnierteile aus zwei Teilen besteht, die un¬ abhängig voneinander zu befestigen und in Achsrichtung, bei einem Schrank somit prinzipiell in vertikaler Richtung re¬ lativ zueinander verstellbar sind.

ERSATZBLATT

Erfindungsgemäß besteht ein zweigeteiltes schrankseitiges oder türseitiges Scharnierteil aus einem ersten, beispiels¬ weise unteren und einem zweiten, beispielsweise oberen Scharnierteil, zwischen denen im befestigten Zustand als ein korrespondierendes Scharnierteil ein türseitiges oder schrankseitiges Scharnierteil angeordnet und über minde¬ stens einen Scharnierbolzen schwenkbar gelagert ist.

In einer ersten Ausführungsform der Erfindung weist ein einteiliges türseitiges Scharnierteil einen in axialer Richtung über eine Scharnierbolzenabstützung überstehenden Scharnierbolzen auf, der in ein Lagerauge eines oberen schrankseitigen Scharnierteils und in ein Lagerauge des un¬ teren schrankseitigen Scharnierteils eingreift.

Bevorzugt ist eine Ausbildung mit jeweils einem Scharnier¬ bolzen am unteren und oberen schrankseitigen Scharnierteil, wobei die Scharnierbolzen vorzugsweise fest aufgenommen, beispielsweise mit Preßsitz in eine hülsenartige Aufnahme eingebracht sind. Das türseitige Scharnierteil weist dann ein beispielsweise eingerolltes Scharnierauge auf und wird zwischen den zweigeteilten und zweckmäßigerweise spiegel¬ bildlich ausgebildeten, über jeweils einen Befestigungsbe¬ reich fixierten schrankseitigen Scharnierteilen über deren Scharnierbolzen schwenkbar gehalten.

In einer besonders einfachen Weise ist in jeweils einem Be¬ festigungsflansch des unteren und des oberen schrankseiti¬ gen Scharnierteils ein Langloch mit einer komplementären Vertiefung zur Aufnahme einer Senkkopfschraube nahezu mit¬ tig ausgebildet. Die Vertiefung für die Senkkopfschraube ist jeweils am scharnierbolzenseitigen Ende des Langlochs angeordnet.

ERSATZBLATT

Bei der Montage erfolgt zunächst eine lösbare Befestigung des unteren Scharnierteils, beispielsweise an einem als Hohlprofil ausgebildeten Vertikalholm eines Schrankes bzw. eines Schrankgestelles.

Zweckmäßigerweise wirkt eine Senkkopfschraube mit einer ein¬ rastbaren Federmutter, die in einer nahezu quadratischen T-Nut des Vertikalprofils des Schranks drehsicher und längsverschiebbar gehalten ist, zusammen. Beim Lösen, je¬ doch nicht beim vollständigen Entfernen der Senkkopfschrau¬ be, ist entsprechend der Langlochabmessung ein Verstellen jedes schrankseitigen Scharnierteils vom türseitigen Schar¬ nierteil weg möglich, so daß die Scharnierbolzen außer Ein¬ griff mit dem Scharnierauge gelangen. Die Tür kann somit vom Schrank leicht entfernt werden. Bei der Montage der Tür erfolgt zunächst die Befestigung des unteren Scharnier¬ teils, indem die Senkkopfschraube in der zugeordneten Ver¬ tiefung festgeschraubt wird. Danach wird die Tür mit ihrem türseitigen Scharnierauge auf den unteren Scharnierbolzen aufgesetzt und anschließend das obere schrankseitige Schar¬ nierteil, das mit Hilfe der im Langloch gelockerten Senk¬ kopfschraube in einer obersten Stellung gehalten war, in Richtung türseitiges Scharnierauge verschoben, so daß der obere Scharnierbolzen ebenfalls eingreift. Zur Halterung der jeweiligen Senkkopfschraube empfiehlt sich eine ein¬ rastbare Federmutter. Geeignet sind jedoch auch Schiebe- und einfache Federmuttern, die in einer T-Nut des vertika¬ len Hohlprofils längsverschiebbar gehalten sind.

Zweckmäßigerweise sollten die vertikalen Abmessungen der Befestigungsflansche und insbesondere der Langlöcher sowie die Scharnierbolzenlänge und die axiale Abmessung des Scharnierauges des türseitigen Scharnierteils aufeinander abgestimmt sein. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Ver-

stellweg zwischen dem oberen und dem unteren Befestigungs- flansch der zwei schrankseitigen Scharnierteile in etwa gleich oder wenig größer als die in das türseitige Schar¬ nierauge einführbare Bolzenlänge ist.

In einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers ist ein türseitiges Scharnierteil zweigeteilt und weist ein erstes und spiegelbildlich zu diesem ein zweites türseitiges Scharnierteil auf. In der Regel sind dieses erste und zweite Scharnierteil ein unteres und obe¬ res türseitiges Scharnierteil. Bei auf- oder abschwenkbaren Türen oder auch Fenstern mit horizontal angeordneten Schar¬ nieren können das erste und zweite Scharnierteil auch ein rechtes und linkes tür- oder fensterseitiges Scharnierteil sein. Zur Vereinfachung werden diese im folgenden nur als oberes und unteres türseitiges Scharnierteil bezeichnet. Um ein Einsetzen und Lösen eines schrankseitigen, insbesondere einteiligen Scharnierteils schnell und unkompliziert be¬ werkstelligen zu können, sind das obere und untere türsei¬ tige Scharnierteil relativ zueinander verstellbar, d.h. , mindestens ein türseitiges Scharnierteil ist axial ver¬ schiebbar befestigt.

Analog zur ersten Scharnierausbildung wird die axiale Verstellbarkeit über mindestens ein Langloch erreicht, welches in einem Befestigungsbereich des unteren und/oder des oberen türseitigen Scharnierteils oder auch in der Tür ausgebildet sein kann.

Die zweiteilige Ausbildung des türseitigen Scharnierteils ist besonders vorteilhaft, weil ein Wechsel des Türan¬ schlags zum Beispiel von einem Links- auf einen Rechtsan¬ schlag einfach und schnell durchgeführt werden kann. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der Anschlagwechsel mit

einer Konstruktion eines zweigeteilten türseitigen Schar¬ nierteil möglich ist, so daß die Lagerhaltung und Montage rationeller gestaltet werden können.

Zweckmäßig ist außerdem, daß durch die Ausbildung und An¬ ordnung des zweigeteilten türseitigen Scharnierteils und des schrankseitigen Scharnierteils ein Öffnungswinkel von 180 Grad gewährleistet ist.

Das türseitige zweigeteilte Scharnierteil ist in einer zweckmäßigen Weise an der Außenfr nt der Tür befestigt. Das oder die Langlöcher sind dann bevorzugt in der Tür ausge¬ bildet, um eine geschlossene und ästhetisch anspruchsvolle Außenfläche eines Scharniers bzw. der Türfront zu errei¬ chen. Die Länge des Langlochs ist dem erforderlichen Ver¬ stellweg zum Lösen bzw. zum Einsetzen des schrankseitigen Scharnierteils angepaßt. Das bevorzugt einteilige schrank- seitige Scharnierteil mit beiderseits einer Scharnierab- stützung überstehenden Scharnierbolzen oder aber mit Lager¬ augen für Scharnierbolzen an dem oberen und unteren türsei¬ tigen Scharnierteil liegt im Schließzustand mit einem nahe¬ zu zylinderförmigen Bereich zwischen den türseitigen Schar¬ nierteilen, wobei die Scharnierabstützung des schrankseiti¬ gen Scharnierteils mit der Außenkontur der türseitigen Scharnierteile fluchtet.

Besonders vorteilhaft ist es, daß aufgrund der Längsver- schiebbarkeit des oberen und/oder unteren Scharnierteils auch Fertigungstoleranzen der Scharnierteile bzw. der Schrankteile vor Ort bei der Montage kompensiert werden könne .

Die vertikale Verstellbarkeit von mindestens einem schran- koder türseitigen Scharnierteil, bevorzugt jedoch beider schrank- oder türseitigen Scharnierteile, kann auch mit

Hilfe eines im vertikalen Hohlprofil des Schrankes ausge¬ bildeten Langlochs erreicht werden, in dem die in einer normalen Bohrung des Befestigungsflansches geführte Senk¬ kopfschraube mit einer insbesondere einrastbaren Federmut¬ ter festlegbar und fixierbar ist.

Es ist vorteilhaft, daß die erfindungsgemäß ausgebildeten tür- und schrankseitigen Scharnierteile besonders einfach und robust aufgebaut und beispielsweise aus Gußeisen gefer¬ tigt sind.

Die Erfindung wird nachstehend anhand einer Zeichnung weiter erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 in schematischer Weise einen Querschnitt durch eine an einem Vertikalholm eines Schrankes befestigte erste Ausführungsform eines erfin¬ dungsgemäßen Türscharniers;

Fig. 2 in einer schematisierten perspektivischen Dar¬ stellung eine bevorzugte Ausbildung der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türscharniers;

Fig. 3 eine schematisierte Ansicht des erfindungsge¬ mäßen Türscharniers gemäß Fig. 2, wobei zur besseren Übersichtlichkeit das türseitige Scharnierteil weggelassen wurde;

Fig. 4 einen schematisierten Querschnitt durch eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türscharniers;

Fig. 5 eine schematisierte Ansicht des erfindungsge¬ mäßen Türscharniers gemäß Fig. 4 und

Fig. 6 eine schematisierte perspektivische Darstel¬ lung des erfindungsgemäßen Türscharniers gemäß Fig. 4 und 5.

In Fig. 1 ist als Ausschnitt ein scharnierseitiger Eckbe¬ reich eines Geräteschrankes mit einer an einem Vertikalholm 2 mit Hilfe eines Scharniers 3 angelenkten Flügeltür 5 dar¬ gestellt. Die Tür 5 weist eine mit einem Dichtungssteg 9 am Vertikalholm 2 zusammenwirkende Dichtung 7 sowie ein Hut- profil 6 auf.

Das Türscharnier 3 besteht in diesem ersten Ausführungsbei- spiel aus einem an der Tür 5 mit einem Scharnierband 22 be¬ festigten, türseitigem Scharnierteil 20 mit einem einge¬ rollten Scharnierauge 21, das in Fig. 2 zur besseren Über¬ sicht neben einem schrankseitigen Scharnierteil 10 angeord¬ net ist.

Das schrankseitige Scharnierteil 10 ist erfindungsgemäß ge¬ teilt ausgebildet und weist ein oberes schrankseitiges Scharnierteil 12 mit einem Scharnierbolzen 14 und ein un¬ teres schrankseitiges Scharnierteil 11 mit einem Scharnier¬ bolzen 13 auf.

Da üblicherweise eine Tür oder auch ein Fenster über minde¬ stens zwei Scharniere 3 an einem Schrank oder dergleichen angelenkt ist, sind an einem front- oder auch rückseitigen Vertikalholm 2 eines Schrankes bzw. eines Schrankgestelles zumindest vier schrankseitige Scharnierteile, nämlich zwei obere und zwei untere schrankseitige Scharnierteile 11,12 anzubringen.

Zur Befestigung des oberen und unteren schrankseitigen Scharnierteils 11,12 dient ein Befestigungsflansch 15,16, der plattenförmig am Vertikalholm 2 anliegt und mit einem

Befestigungsbereich 17,18 versehen ist. Dabei weist der Be¬ festigungsbereich 17 des unteren schrankseitigen Scharnier¬ teils llebenso wie der Befestigungsbereich 18 des spiegel¬ bildlich ausgebildeten und angeordneten oberen schranksei¬ tigen Scharnierteils 12 ein Langloch 30,31 sowie eine Ver¬ tiefung 32,33 zur Aufnahme einer der Befestigung der Schar¬ nierteile 11,12 dienenden Senkkopfschraube 34 auf. Die Länge der Langlöcher 30,31, ihr jeweiliger Abstand zum zu¬ geordneten Scharnierbolzen 13,14 bzw. zum bolzenabgewandten Ende der Befestigungsflansche 15,16 sind aufeinander abge¬ stimmt und ermöglichen bei einem maximalen Verstellweg x ein Auseinanderschieben der schrankseitigen Scharnierteile 11,12 derart, daß das türseitige Scharnierteil 20 bzw. das Scharnierauge 21 aus dem Eingriffsbereich der Scharnierbol¬ zen 13,14 gelangt, so daß die Schranktür 5 entfernt werden kann. Es besteht auch die Möglichkeit, das untere schrank¬ seitige Scharnierteil 11 fest anzuordnen und lediglich das obere schrankseitige Scharnierteil 12 über einen entspre¬ chend größeren Verstellweg nach oben zu verschieben, damit das türseitige Scharnierteil 20 bzw. das Scharnierauge 21 auch vom unteren Scharnierbolzen 11 abgehoben werden kann. Diese vertikale Verstellung eines oder beider schrankseiti¬ gen Scharnierteile 11,12 erfordert lediglich ein Lockern der Senkkopfschraube(n) 34. Ein vollständiges Lösen bzw. Entfernen der Scharnierteile 11,12 ist nicht nötig.

Aus Fig. 1 geht die vorteilhafte Befestigung des oberen bzw. unteren schrankseitigen Scharnierteils in einer Boh¬ rung 24 eines Nutaußenschenkels 28 des Vertikalholms 2 her¬ vor. Die bevorzugt einzusetzende einrastbare Federmutter, die in der quadratischen T-Nut 29 gehalten ist, ist nicht dargestellt.

Alternativ zu der gezeigten Verstellbarkeit des oder der schrankseitigen Scharnierteile 11,12 kann auch über eine Langlochausbildung im Vertikalholm 2, also im Nutaußen¬ schenkel 28 eine vertikale Verstellung ermöglicht werden. In diesem Fall erübrigt sich die Ausbildung der Langlöcher und es genügt eine normale SenkkopfSchraubenbohrung in den Befestigungsflanschen 15,16 der schrankseitigen Scharnier¬ teile 11,12.

In Fig. 2 ist der Preßsitz des Scharnierbolzens 13 in einer hülsenartigen Aufnahme 25 erkennbar sowie die Ausbildung der unteren Scharnierbolzenabstützung 27. Das obere schrankseitige Scharnierteil 12 ist prinzipiell spiegel¬ bildlich zum unteren Scharnierteil 11 ausgebildet und ange¬ ordnet. Auf die Darstellung des oberen Scharnierbolzens 14 mit der zugehörigen hülsenartigen Aufnahme 26 und der Scharnierbolzenabstützung 28 wurde verzichtet. Diese gehen aus der Fig. 3 hervor. In den Figuren wurden für identische Merkmale im übrigen identische Bezugszeichen verwendet. Das einteilige türseitige Scharnierteil 20 ist in gelöster Stellung dargestellt. Das Scharnierband 22, mit dem das türseitige Scharnierteil 20 an der Tür 5 befestigt ist, ist lediglich angedeutet.

In Fig. 3 ist in einer schematisierten Ansicht die zweige¬ teilte und spiegelbildliche Ausbildung des unteren und oberen Scharnierteils 11,12 des schrankseitigen Scharnier¬ teils 10 erkennbar. Die Befestigungsbereiche 17,18 sind na¬ hezu mittig angeordnet, und sie ermöglichen die vertikale Verstellung des einen oder aber beider schrankseitigen Scharnierteile 11, 12. Die Scharnierbolzen 13,14, die ke- gelstumpfartige Einführungsbereiche 38 aufweisen, sind mit¬ einander fluchtend und außerhalb der Längsachse der schrankseitigen Scharnierteile 11,12 ausgebildet.

ERSAT∑BLAT

In den Fig. 4 bis 6 ist eine zweite Ausführung des erfin¬ dungsgemäßen Scharniers dargestellt. Ein beispielsweise an einem Schrank oder an einem Gestell (nicht dargestellt) über einen Befestigungsflansch 52 festlegbares Scharnier¬ teil, welches als schrankseitiges Scharnierteil 50 bezeich¬ net wird, ist einteilig ausgebildet. Das schrankseitige Scharnierteil 50 weist eine abgewinkelte Schamierab- stützung 54 und einen nahezu zylinderförmigen Bereich 53 mit einem beidseitig überstehenden Scharnierbolzen 51 auf.

Das türseitige Scharnierteil 40 ist zweiteilig und axial verstellbar ausgebildet, so daß die Scharnierteile 40,50 voneinander getrennt und auch ein Türwechsel von Rechts- auf Linksanschlag mühelos und insbesondere von einer Arbeits¬ kraft durchgeführt werden kann. Die türseitigen oberen und unteren Scharnierteile 41,42 weisen in diesem Ausführungs¬ beispiel jeweils einen Aufnahmebereich 55,56 mit Lageraugen 45,46 für den Scharnierbolzen 51 des schrankseitigen Schar¬ nierteils 50 auf. Außerdem ist sowohl im unteren als auch im oberen türseitigen Scharnierteil 41,42 ein Befestigungs¬ bereich 48,49 mit einem Langloch 58,59 zum axialen Verstel¬ len und Befestigen der zwei türseitigen Scharnierteile 41,42 ausgebildet. Alternativ zu dieser Ausbildung kann auch die Tür 60 in den entsprechenden Bereichen mit einem Langloch 62 versehen sein. Zur Fixierung des zusammenge¬ setzten Scharniers wirkt ein Befestigungselement 63, bei¬ spielsweise eine Schraube, jeweils mit einem Schraubgewinde im unteren bzw. oberen türseitigen Scharnierteil 41,42 zu¬ sammen.

Das türseitige untere und obere Scharnierteil 41,42 weist außerdem einen Führungsbereich 43,44 auf, der jeweils nahe¬ zu rechtwinklig von den Aufnahmebereichen 55,56 absteht und an einer Türkante anliegt. Im Schließzustand der Tür 60 fluchtet die Scharnierabstützung 54 des schrankseitigen

ERSATZBLATT

Scharnierteils 50 mit den Aufnahmebereichen 55,56 des un¬ teren und oberen türseitigen Scharnierteils 41,42, während der nahezu zylinderförmige Bereich 53 in Ausnehmungen 68,69 des unteren und oberen türseitigen Scharnierteils 41,42 aufgenommen ist.

Ein Scharnier mit einem auf einer Außenseite einer Tür 60 montierbaren zweiteiligen Scharnierteil 40 und einem ein¬ teiligen schrankseitigen Scharnierteil 50 genügt somit in besonderem Maße den funktioneilen, fertigungstechnischen und ästhetischen Anforderungen.

ERSATZBLATT