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Patent Searching and Data


Title:
HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/008745
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hinge comprising two hinge tabs (1, 2). Said hinge tabs (1, 2) are interconnected by means of a hinge joint, on the mutually adjacent sides thereof. The hinge joint is formed by at least one hinge pin which is guided into rolls formed on the hinge tabs. At least one recess (6) is also provided in the hinge.

Inventors:
HUCKSCHLAG HEINZ-GEORG
BARTOLOVIC MILAN
Application Number:
PCT/DE2002/001794
Publication Date:
January 30, 2003
Filing Date:
May 18, 2002
Export Citation:
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Assignee:
SCHMALE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B65D73/00; E05D3/02; E05D5/04; E05D7/00; E05D11/00; (IPC1-7): E05D3/02; E05D5/04; B65D73/00
Foreign References:
US3962750A1976-06-15
DE3210330A11983-09-29
DE4138915A11993-06-03
GB1168660A1969-10-29
GB2318560A1998-04-29
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE DÖRNER & DÖRNER (Hagen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Scharnier mit zwei Scharnierlappen, die an den aneinander stoßenden Seiten über ein Scharniergelenk miteinander verbunden sind, das von mindestens ei nem Scharnierstift gebildet ist, der in an den Scharnierlappen ausgeformten Rollen geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Scharnier mindestens eine Aussparung (6) vorgesehen ist.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aussparung (6) über beide Scharnierlappen (1,2) erstreckt.
3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in den Scharnierlappen (1,2) Verbindungsstege (15,25) ausgebildet sind.
4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungs stege (15,25) von Nuten (16,26) begrenzt sind.
5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an den Scharnierlappen (1,2) Vorrichtungen zur Befestigung an Gegenständen vorgesehen sind.
6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Vorrichtungen Bohrungen (13,23) für den Durchtritt von Schrauben vorgesehen sind.
Description:
Scharnier Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit zwei Scharnierlappen, die an den aneinander stoßenden Seiten über ein Scharniergelenk miteinander verbunden sind, das von mindestens einem Scharnierstift gebildet ist, der in an den Scharnierlappen ausge- formten Rollen geführt ist.

Scharniere sind in vielfältiger Weise bekannt. Sie dienen der schwenkbaren Befesti- gung von Gegenständen zueinander. Scharniere der eingangs genannten Art sind an sich bekannt (vgl. bspw. Scharnier Nr. 5272 der Schmale GmbH. & Co. KG.).

Mit diesen Scharnieren sind beispielsweise Deckel an Kästen von Etuis oder Scha- tullen befestigbar. An dem Deckel wird dabei der eine Scharnierlappen, an dem Kasten der andere Scharnierlappen befestigt. Auch leichte bis mittelschwere Türen sind mit diesen Scharnieren anschlagbar.

Die Scharniere der hier betrachteten Art werden in zunehmendem Maße in Bau- märkten, also in Selbstbedienungstheken oder an Selbstbedienungsständern ver- kauft. Um die Scharniere für den Kunden gut sichtbar anzubieten und gleichzeitig eine einfache Sortierung nach Länge und Breite der Scharniere zu ermöglichen, werden in der Regel die Scharniere hängend angeboten. Sie werden hierzu in Ver- kaufsständern aufgehängt, bei denen an einer gelochten Wand Drahtstäbe im We- sentlichen horizontal angeordnet sind. In der Regel sind dabei zwei zueinander parallele Drahtstäbe gleicher Länge oder ein durchgehender Drahtstab vorgesehen, der an seinem der gelochten Wand abgewandten Ende um 180° gebogen ist, so- dass im Ergebnis ebenfalls zwei parallele Stäbe ausgebildet sind.

Zum Aufhängen der Scharniere ist eine Vorrichtung erforderlich, die zusätzlich an den Scharnieren anzubringen ist. Diese Vorrichtung besteht üblicher Weise aus Kunststoff. Sie weist eine Platte auf, die an ihrem einen Ende mit einer Aussparung versehen ist. An dem der Aussparung abgewandten Ende ist an der Platte seitlich eine umklappbare Lasche vorgesehen, die zwei Löcher aufweist. Die Löcher korre- spondiern mit zwei auf einer Seite der Platte angeformten Stiften.

Die Vorrichtung wird an dem Scharnier befestigt, in dem die Stifte durch Bohrun- gen oder Ausnehmungen hindurchtreten, die an den Scharnierlappen vorgesehen sind. Im Anschluss daran wird die Lasche umgeklappt und die Stifte treten durch die Löcher. Das Scharnier ist dann vor-und rückseitig von der Vorrichtung umfasst.

Durch die Aussparung in der Vorrichtung werden die Drahtstäbe hindurchgeführt und das Scharnier ist aufgehängt. Diese Art der Aufhängung weist den Nachteil auf, dass eine zusätzliche Vorrichtung an dem Scharnier anzubringen ist. Dies erhöht einerseits die Kosten. Andererseits dient die Vorrichtung allein zum Auf- hängen der Scharniere, sodass sie anschließend Müll darstellt, der entsorgt werden muß. Darüber hinaus ist jedenfalls die Anordnung der Stifte an die Art und Größe der Scharniere anzupassen, was die Bevorratung unterschiedlichster Ausgestal- tungen an Vorrichtungen zur Folge hat.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier zu schaffen, das aufhängbar ist, ohne eine zusätzliche Vorrichtung zu benötigen. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass in dem Scharnier mindestens eine Aussparung vorgesehen ist.

Mit der Erfindung ist ein Scharnier geschaffen, das ohne Verwendung einer zusätz- lichen Vorrichtung aufhängbar ist. Dadurch bedingt sind die Kosten reduziert und es entsteht kein zusätzlicher Müll. Außerdem können die Scharniere nach der Erfin- dung dichter zueinander aufgehängt werden, da die Dicke der das Scharnier vor- und rückseitig umfassenden Vorrichtung entfällt. Gleichzeitig ist die Funktionsfä- higkeit des Scharniers uneingeschränkt beibehalten.

In Ausgestaltung der Erfindung sind in den Scharnierlappen Verbindungsstege aus- gebildet. Die Verbindungsstege begrenzen die Aussparung und gewährleisten, dass das Scharnier zuverlässig aufhängbar ist.

In Weiterbildung der Erfindung sind die Verbindungsstege von Nuten begrenzt. Die Nuten stellen eine Materialschwächung dar. Mit ihrer Hilfe sind die mit der Ausspa- rung versehenen Enden der Scharnierlappen abknickbar, sodass die Benutzung des Scharniers uneingeschränkt möglich ist.

Andere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen : Figur 1 die Ansicht eines Scharniers ; Figur 2 die Seitenansicht von links des in Figur 1 dargestellten Scharniers und Figur 3 die Ansicht auf das in Figur 1 dargestellte Scharnier im befestigten Zustand.

Bei dem als Ausführungsbeispiel gewählten Scharnier handelt es sich um ein Stan- genscharnier. Es besteht aus zwei Scharnierlappen 1,2, die über ein Scharnierge- lenk 3 formschlüssig miteinander verbunden sind. Im Ausführungsbeispiel ist der Scharnierlappen 1 an einem Deckel 4, der Scharnierlappen 2 an einem Kasten 5 eines Etuis angeschlagen (Figur 3).

Jeder Scharnierlappen 1,2 ist im Wesentlichen eben ausgeführt und weist jeweils eine Aussenkante 11, 21 auf. Jeder Scharnierlappen 1,2 ist mit Vorrichtungen für die Befestigungen an einem Kasten und einem Deckel eines Etuis oder dergleichen vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel sind Bohrungen 13,23 für den Durchtritt von Schrauben vorgesehen, die in den Deckel 4 und den Kasten 5 einschraubbar sind.

Andere Befestigungsvorrichtungen sind verwendbar.

An den aneinander stoßenden Innenkanten sind die Scharnierlappen 1,2 zu Rollen 14,24 geformt. Jede der Rollen 14 ist gegenüber jeder der Rollen 24 kammartig versetzt. Durch die Rollen 14,24 ist ein Scharnierstift 31 gesteckt. Die Rollen 14, 24 bilden zusammen mit dem Scharnierstift 31 das Scharniergelenk 3.

In dem Scharnier ist eine Aussparung 6 vorgesehen. Die Aussparung 6 erstreckt sich im Ausführungsbeispiel über beide Scharnierlappen 1,2. Hierdurch ist auch das Scharnier 3 mit seinem Scharnierstift 31 unterbrochen. Die Aussparung 6 hat im Ausführungsbeispiel die Form einer sogenannten Selbstbedienungs-Lochung.

Diese Form findet überwiegend Anwendung, um Waren an Selbstbedienungsstän- dern oder Regalen aufzuhängen.

Seitlich sind in den Scharnierlappen 1,2 neben der Aussparung 6 Verbindungs- stege 15,25 ausgebildet. An ihrem einen Ende sind die Verbindungsstege 15,25 von Nuten 16,26 begrenzt. Die Nuten haben im Wesentlichen eine V-förmige Ausbildung. Durch die Nuten sind die Scharniere 1,2 geschwächt bzw. verjüngt.

Die Aussparung 6 sowie die Nuten 16,26 werden bei der Herstellung des Schar- niers in dieses eingestanzt.

Bei der Benutzung des erfindungsgemäßen Scharniers wird dieses in einfacher Weise mit Hilfe der Aussparung 6 an das jeweilige Selbstbedienungsregal aufge- hängt. Es werden mehrere Scharniere an die Drahtstäbe des Regals angehängt. Auf Grund der nicht erforderlichen zusätzlichen Vorrichtung zum Aufhängen der Schar- niere können die erfindungsgemäßen Scharniere dichter gehängt werden, sodass mehr Scharniere an ein Regal angehängt werden können. Zum Abnehmen der Scharniere werden diese einfach entlang der Drahtstäbe geführt bis diese von der Aussparung freigegeben sind. Vor dem Anbringen des jeweiligen Scharniers an den Gegenständen werden die Scharnierlappen entlang der Nuten 16,26 abgeknickt.

Auf Grund der von den Nuten 16,26 gebildeten Materialschwächungen ist dies problemlos für den Benutzer möglich. Gleichzeitig ist eine saubere Kante nach dem Abknicken geschaffen. Das Scharnier wird dann in bekannter Weise an den jeweili- gen Gegenständen angeordnet.

In Abwandlung des Ausführungsbeispiels ist es möglich, an beiden Enden des Scharniers jeweils eine Aussparung 6 vorzusehen. Auch ist die Erfindung nicht auf das als Ausführungsbeispiel gewählte Stangenscharnier beschränkt. Vielmehr ist die Erfindung auch bei Feder-, Film-oder dergleichen Scharnieren anwendbar.