Solche Scharniere umfassen ein erstes Befestigungselement, das an einer Oberfläche des ersten Faltelements fest angebracht ist, und ein zweites Befestigungselement, das an einer Ober- fläche des zweiten Faltelements fest angebracht ist. Die bei- den Befestigungselemente sind um eine Schwenkachse schwenkbar miteinander verbunden, welche entlang der Stoßkanten der Falt- elemente verläuft. Probleme treten bei Faltklappen und Falttü- ren auf, die asymmetrisch zueinander faltbar sind, das heißt, bei denen die Schwenkachse nicht nahe der Stoßkanten verläuft, sondern bei denen die Schwenkachse bezogen auf die Oberfläche eines der Faltelemente zu den Stoßkanten parallel versetzt an- geordnet ist. Hierbei steht bei bekannten Scharnieren ein Arm des ersten Befestigungselements in Faltelemetenebene über die jeweilige Stoßkante vor. An einem freien Ende des Arms ist das erste Befestigungselement schwenkbar mit dem zweiten Befesti- gungselement verbunden. Hierbei weist die Schwenkachse etwa den gleichen Abstand zur Stoßkante des ersten Faltelements wie zum zweiten Faltelement auf. Beim Öffnen der Faltklappe oder der Falttür entsteht somit ein Spalt zwischen den beiden Falt- elementen. Dieser Spalt bildet eine Gefahrenquelle beim Schließen, da eine Person in den Spalt greifen und sich die Hand beim Schließen klemmen kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Scharnier zu schaffen, das für asymmetrisch geteilte Faltklappen oder Falt- türen eingesetzt werden kann, ohne daß für eine Person die Ge- fahr besteht sich zu verletzen, wenn die Faltklappe oder die Falttür geschlossen wird.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Scharnier zum Ver- binden eines ersten Faltelements mit einem zweiten Faltelement einer Faltklappe oder einer Falttür umfassend - ein Befestigungselement, das eine erste Befestigungsfläche aufweist, mit der es an einem ersten Faltelement anliegend befestigbar ist, - einen ersten Arm, - der um eine erste Schwenkachse zwischen einer ersten Po- sition und einer zweiten Position schwenkbar mit dem Be- festigungselement verbunden ist, - einen zweiten Arm, - der Befestigungsmittel aufweist, mit denen der zweite Arm an einem zweiten Faltelement befestigbar ist, und - der um eine zweite Schwenkachse, die parallel zur ersten Schwenkachse angeordnet ist, zwischen einer ersten Stel- lung und einer zweiten Stellung schwenkbar mit dem ersten Arm verbunden ist, - wobei in der ersten Position der erste Arm einen kleinsten Winkel zur Befestigungsfläche und in der zweiten Position einen größten Winkel zur Befestigungsfläche einschließt und - wobei in der ersten Stellung der erste Arm und der zweite Arm den kleinsten Winkel und in der zweiten Stellung den größten Winkel zueinander einschließen, gelöst.

Bei Einsatz dieses Scharniers in einer Faltklappe oder einer Falttür kann somit, ausgehend von einer Schließposition, in der die beiden Faltelemente auf einer gemeinsamen Ebene liegen und der erste Arm in seiner ersten Position und der zweite Arm in seiner ersten Stellung ist, die Stoßkante des ersten Falt- elements vom zweiten Faltelement weg bewegt werden, wobei der erste Arm in seine zweite Position überführt wird und gering- fügig gegenüber dem zweiten Arm verschwenkt wird. Somit ent- steht zwischen der Stoßkante des ersten Faltelements und der Stoßkante des zweiten Faltelements ein Spalt. Beim Schließen der Faltklappe oder der Falttür kann dieser Spalt in der Schließstellung erhalten bleiben, so daß eine Person, die in den Spalt gegriffen hat, sich nicht verletzt.

Um zu gewährleisten, daß die beiden Faltelemente im Normalzu- stand der Schließstellung, daß heißt wenn kein Handeingriff und somit kein Spalt zwischen den Faltelementen gegeben ist, auf einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, ist der erste Arm mittels Federmittel zu seiner ersten Position hin beauf- schlagt.

Hierzu kann dem ersten Arm ausgehend von der ersten Schwenk- achse ein Hebel angeformt sein, der mittels eines Federele- ments gegen das Befestigungselement abgestützt ist.

Um den Schwenkweg des ersten Arms zu seiner zweiten Position zu begrenzen, dient der Hebel als Anschlag gegen das Befesti- gungselement.

Ein einfacher Aufbau des Scharniers, insbesondere bei einer Fertigung des Scharniers aus Kunststoff, kann dadurch gewähr- leistet werden, daß der erste Arm mittels eines Filmscharniers mit dem Befestigungselement verbunden ist. Ein separates Fe- derelement läßt sich hierbei dadurch vermeiden, daß das Film- scharnier federnd ausgebildet ist und somit als Federmittel dient.

Damit ein definierter Bewegungsablauf beim Öffnen und Schlie- ßen der Faltklappe oder der Falttür gewährleistet ist, weist das Befestigungselement eine Stellkontur auf, wobei dem ersten Arm ein Stellschieber zugeordnet ist, der einerseits federnd gegen den ersten Arm und andererseits mit einer Stellfläche gleitend gegen die Stellkontur abgestützt ist und wobei der Stellschieber in der ersten Position des ersten Arms in eine Rastvertiefung der Stellkontur eingreift. Bei Schwenkbewegun- gen des ersten Arms gegenüber dem Befestigungselement gleitet der Stellschieber somit mit seiner Stellfläche auf der Stell- kontur ab. Da der Stellschieber in der ersten Position des er- sten Arms in die Rastvertiefung eingreift, ist der erste Arm in seiner ersten Position gehalten. Bei normalen Bewegungsab- läufen während des Öffnens oder des Schließens der Faltklappe oder der Falttür ist der erste Arm somit sicher in seiner er- sten Position gehalten. Erst, wenn beim Schließen der Falt- klappe oder der Falttür eine Person zwischen das erste Falt- element und das zweite Faltelement greift, wird der erste Arm aus seiner ersten Position bewegt, wobei der Stellschieber aus der Rastvertiefung gegen eine Federkraft bewegt wird.

Es kann vorgesehen sein, daß die Stellkontur ausgehend von der Rastvertiefung bis zu derjenigen Kontaktstelle, die der Stell- schieber mit der Stellkontur erreicht, wenn der erste Arm in seine zweite Position überführt ist, einen konstanten Abstand zur ersten Schwenkachse aufweist. Hierdurch wird gewährlei- stet, daß der Stellschieber lediglich beim Bewegen aus der Rastvertiefung gegen eine Federkraft verschoben werden muß. Im weiteren Verlauf des Schwenkweges des ersten Arms zur zweiten Position wird der Stellschieber nicht weiter gegen die Feder- kraft bewegt, so daß kein Drehmoment auf den ersten Arm ausge- übt wird.

Um einen definierten Endanschlag des zweiten Armes zu gewähr- leisten kann vorgesehen sein, daß der Stellschieber in der zweiten Position des ersten Arms in Anlage zu einem Endan- schlag der Stellkontur ist.

Vorzugsweise sind die zweiten Befestigungsmittel durch eine zweite Befestigungsfläche dargestellt, mit denen der zweite Arm an dem zweiten Faltelement befestigbar ist.

Hierbei werden in der Regel die erste Befestigungsfläche und die zweite Befestigungsfläche auf einer gemeinsamen Ebene an- geordnet, wenn sich der erste Arm in der ersten Position und der zweite Arm in der ersten Stellung befindet.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierin zeigt Figur 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines er- fingungsgemäßen Scharniers ; Figur 2 eine perspektivische Darstellung des Scharniers gemäß Fig. 1 im montierten Zustand ; Figur 3 eine Seitenansicht des Scharniers gemäß Fig. 1 im Normalzustand der Schließstellung ; Figur 4 eine Seitenansicht des Scharniers gemäß Fig. 1 in Klemmschutzstellung der Schließstellung ; Figur 5 eine Seitenansicht des Scharniers gemäß Fig. 1 in der Offenstellung ; Figur 6 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Scharniers mit einem Filmscharnier zwischen dem er- sten Arm und dem Befestigungselement ; Figur 7 eine perspektivische Darstellung des ersten Arms des Scharniers gemäß Fig. 6 und Figur 8 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer wei- teren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schar- niers.

Figur 1 zeigt die Einzelteile eines erfindungsgemäßen Schar- niers in einer Explosionsdarstellung, Figur 2 zeigt das erfin- dungsgemäße Scharnier im montierten Zustand. Die Figuren 1 und 2 werden im folgenden zusammen beschrieben.

Das Scharnier umfasst ein Befestigungselement 1, an dem ein erster Arm 2 um eine erste Schwenkachse 3 schwenkbar befestigt ist. Mit dem ersten Arm 2 ist ein zweiter Arm 4 schwenkbar um eine zweite Schwenkachse 5 verbunden.

Das Befestigungselement 1 weist eine erste Befestigungsplatte 6 auf, die eine erste Befestigungsfläche 7 bildet. Das Befe- stigungselement 1 läßt sich an einem ersten Faltelement einer Faltklappe oder einer Falttür befestigen, wobei die erste Be- festigungsfläche 7 an einer Oberfläche des ersten Faltelements anliegt. Um das Befestigungselement 1 gegen Verdrehen auf der Oberfläche des ersten Faltelements zu sichern, sind ausgehend von der ersten Befestigungsfläche 7 Sicherungsansätze 8 ange- formt, die in eine Bohrung in dem ersten Faltelement eintau- chen können. Zum sicheren Befestigen des Befestigungselements 1 weist die erste Befestigungsplatte 6 zudem Durchgangsbohrun- gen 9 auf, durch die Befestigungsschrauben hindurchgesteckt werden können. Ferner weist das Befestigungselement 1 an der von der ersten Befestigungsfläche 7 abgewandten Seite einen Gelenkansatz 10 auf, welcher mit einem Durchbruch 11 versehen ist.

Der erste Arm 2 ist im Profil U-förmig gestaltet, wobei ein erster Schenkel 12 und ein zweiter Schenkel 13 des U-förmigen Profils im montierten Zustand des ersten Arms 2 den Gelenkan- satz 10 umschließen. In dem ersten Schenkel 12 und in dem zweiten Schenkel 13 ist jeweils eine Bohrung 14 vorgesehen, die mit dem Durchbruch 11 im Gelenkansatz 10 fluchten. Ein Ge- lenkbolzen 15 sitzt in den Bohrungen 14 und dem Durchbruch 11, so dass der erste Arm 2 und das Befestigungselement 1 schwenk- bar miteinander verbunden sind. Ausgehend von den Bohrungen 14, die koaxial zur ersten Schwenkachse 3 angeordnet sind, ist dem ersten Arm 2 ein Hebel 16 angeformt. Eine Spiralfeder 17 stützt sich einerseits gegen den Hebel 16 und andererseits ge- gen das Befestigungselement 1 ab. Die Spiralfeder 17 ist in- nerhalb einer Bohrung 18 im Gelenkansatz 10 geführt und stützt sich gegen den Grund der Bohrung 16 ab. Der erste Arm 2 ist somit in Richtung zu einer ersten Position beaufschlagt, in der der erste Arm 2 einen kleinsten Winkel zur ersten Befesti- gungsfläche 7 einnimmt. Der erste Arm 2 lässt sich aus dieser Position gegen die Federkraft der Spiralfeder 17 in eine zwei- te Position überführen, in der der erste Arm 2 einen größten Winkel zur ersten Befestigungsfläche 7 einnimmt. Der Hebel 16 ist wie der gesamte erste Arm 2 U-förmig gestaltet und bildet Stützflächen 19,20, die in der zweiten Position des ersten Arms 2 gegen die erste Befestigungsplatte 6 abgestützt sind.

Somit wird der Schwenkweg des ersten Arms 2 begrenzt.

Der zweite Arm 4 weist einen Verbindungsabschnitt 22 auf, in dem eine Bohrung 23 vorgesehen ist. Die Bohrung 23 ist koaxial zur zweiten Schwenkachse 5 angeordnet. Der erste Schenkel 12 und der zweite Schenkel 13 des ersten Arms 2 umschließen den Verbindungsabschnitt 22, wobei Bohrungen 24 in den beiden Schenkeln 12,13 mit der Bohrung 23 des Verbindungsabschnitts 22 fluchten. In den Bohrungen 24 und der Bohrung 23 sitzt ein zweiter Gelenkbolzen 21, so dass der erste Arm 2 und der zwei- te Arm 4 schwenkbar miteinander verbunden sind. In der darge- stellten Stellung befindet sich der zweite Arm 4 in einer er- sten Stellung relativ zum ersten Arm 2, in der der erste Arm 2 und der zweite Arm 4 einen kleinsten Winkel zueinander einneh- men. An einem dem Verbindungsabschnitt 22 entfernten Ende weist der zweite Arm 4 einen Befestigungsabschnitt 25 auf.

Dieser umfasst eine zweite Befestigungsplatte 26, die eine zweite Befestigungsfläche 27 bildet. Mit der zweiten Befesti- gungsplatte 26 kann der zweite Arm 4 an einem zweiten Faltele- ment der Faltklappe oder der Falttür befestigt werden, wobei die zweite Befestigungsfläche 27 an einer Oberfläche des zwei- ten Faltelements anliegt. Zum Sichern des zweiten Arms 4 gegen Drehung sind ausgehend von der zweiten Befestigungsfläche 27 Sicherungsansätze 28 angeformt, die im montierten Zustand des Scharniers in Bohrungen des zweiten Faltelements hineinragen.

Mittels Schrauben kann die Befestigungsplatte 26 an das zweite Faltelement geschraubt werden, wobei die Schrauben durch Durchgangsbohrungen 29 in der zweiten Befestigungsplatte 26 durchgeführt sind.

Figur 3 zeigt eine Faltklappe mit einem ersten Faltelement 30 und einem zweiten Faltelement 31, die vertikal übereinander angeordnet sind. Das erste Faltelement 30 ist an seinem verti- kal oberen Ende mit einem Korpus eines Möbels schwenkbar ver- bunden. An einer ersten Oberfläche 32 des ersten Faltelements 30 ist ein Scharnier gemäß der Figuren 1 und 2 befestigt.

Übereinstimmende Bauteile des Scharniers sind mit gleichen Be- zugszeichen versehen und bei den Figuren 1 und 2 beschrieben.

Die zweite Befestigungsfläche 27 der zweiten Befestigungsplat- te 26 liegt plan an der ersten Oberfläche 32 an. An einer zweiten Oberfläche 33 des zweiten Faltelements 31 ist das Be- festigungselement 1 befestigt. Die erste Befestigungsfläche 7 des Befestigungselement 1 liegt hierbei plan an einer zweiten Oberfläche 33 des zweiten Faltelements 31 an. In der in Figur 3 dargestellten Stellung befinden sich die Faltelemente 31,32 in einer Normalstellung der Schließstellung. Hierbei liegen die erste Befestigungsfläche 7 und die zweite Befestigungsflä- che 27 auf einer gemeinsamen Ebene. Durch die Ausbildung des Scharniers ist die zweite Schwenkachse 5 in einem Abstand zu einer ersten Stoßkante 34 des ersten Faltelements 30 und zu einer zweiten Stoßkante 35 des zweiten Faltelements 31 ange- ordnet. Die beiden Stoßkanten 34,35 der Faltelemente 30,31 verlaufen parallel zueinander. Bei herkömmlichen Scharnieren liegt die Schwenkachse etwa in Höhe der beiden Stoßkanten der Faltelemente.

Die Figur 4 zeigt die Faltklappe gemäß Figur 3 in einer Klemm- schutzstellung der Schließstellung. Das erste Faltelement 30 befindet sich in der gleichen Stellung wie in Figur 3. Ledig- lich der erste Arm 2 ist in seine zweite Position überführt, in der er den größten Winkel zur ersten Befestigungsfläche 7 des Befestigungselements 1 einnimmt. Ferner befinden sich der erste Arm 2 und der zweite Arm 4 in einer Zwischenposition zu- einander, in der die beiden Arme 2,4 einen größeren Winkel zueinander einschließen als in Figur 3 dargestellt. Die Befe- stigungsfläche 7 des Befestigungselements 1 und die Befesti- gungsfläche 27 der zweiten Befestigungsplatte 26 sind hier- durch winklig zueinander angeordnet ; ebenso wie die erste Oberfläche 32 des ersten Faltelements 30 und die zweite Ober- fläche 33 des zweiten Faltelements 31. Somit entsteht an den beiden Stoßkanten 34,35 der Faltelemente 30,31 ein Spalt, der groß genug bemessen ist, dass eine Person mit den Fingern in den Spalt greifen kann, ohne sich diese zu klemmen.

Figur 5 zeigt die Faltklappe gemäß Figur 3 in einer Offenstel- lung. In dieser Stellung befindet sich der erste Arm 2 in sei- ner ersten Position, in der er die gleiche Winkelstellung zum Befestigungselement 1 einnimmt wie in der Schließstellung ge- mäß Figur 3. Der zweite Arm 4 befindet sich relativ zum ersten Arm 2 in seiner zweiten Stellung, in der die beiden Arme 2,4 den größten Winkel zueinander einnehmen. Das zweite Faltele- ment 31 ist somit um die Schwenkachse 5 an das erste Faltele- ment 30 herangeklappt, wobei das erste Faltelement 30 um die Schwenkachse, um die es mit dem Korpus des Möbels verbunden ist, nach oben geschwenkt ist.

Figur 6 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Scharniers.

Bauteile, die mit Bauteilen des Scharniers gemäß der Figuren 1 bis 5 übereinstimmen, sind mit Bezugszeichen versehen, die um den Wert 100 erhöht sind, und bei den Figuren 1 bis 5 be- schrieben. Figur 6 wird im folgenden zusammen mit Figur 7 be- schrieben, die den ersten Arm 102 in einer anderen Perspektive zeigt.

Im Unterschied zu dem Scharnier gemäß Figuren 1 bis 5 sind das Befestigungselement 101 und der erste Arm 102 einstückig aus- gebildet. Das Befestigungselement 101 und der erste Arm 102 sind über Filmscharniere 36 einstückig mit dem Befestigungs- element 101 verbunden. Die Filmscharniere 27 dienen zum einen dazu, den ersten Arm 102 gelenkig mit dem Befestigungselement 101 zu verbinden. Zum anderen ist das Filmscharnier 36 ela- stisch ausgebildet, so dass der erste Arm 102 in Richtung zu seiner ersten Position beaufschlagt ist.

Ferner weist der erste Arm 102 eine erste Rippe 37 und eine zweite Rippe 38 auf, die jeweils über die Filmscharniere 36 mit dem Befestigungselement 101 verbunden sind und die in Richtung der zweiten Schwenkachse 5 zueinander beabstandet sind. Die erste Rippe 37 und die zweite Rippe 38 sind ferner mittels eines Steges 39 miteinander verbunden Die erste Rippe 37, die zweite Rippe 38 und der Steg 39 bilden somit eine Aus- nehmung, in die der erste Arm 104 in seiner ersten Stellung eintauchen kann. Der erste Arm 104 ist hierbei sowohl mit der ersten Rippe 37 als auch mit der zweiten Rippe 38 des ersten Arms 102 schwenkbar verbunden. Hierdurch wird eine Ausfüh- rungsform ermöglicht, die ausgehend von der ersten Befesti- gungsfläche 107 eine geringere Bauhöhe aufweist. Zudem lassen sich die Bauteile aus Kunststoff fertigen Figur 8 zeigt die Einzelteile einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer Explosionsdarstel- lung. Bauteile, die mit Bauteilen des Scharniers gemäß Figur 1 übereinstimmen, sind mit Bezugszeichen versehen, die um den Wert 200 erhöht sind und bei Figur 1 beschrieben.

In dem ersten Arm 202 ist ein Stellschieber 40 verschiebbar geführt. Dieser stützt sich über eine Spiralfeder 217 gegen den zweiten Arm 204 ab. Hierzu weist der Stellschieber 40 ei- nen Zentrieransatz 41 auf, der in die Windungen der Spiralfe- der 217 hineingeführt ist. Der Stellschieber 40 weist des wei- teren eine Stellfläche 43 auf, mit der der Stellschieber 40 mittels der Spiralfeder 217 gegen eine Stellkontur 44 des Be- festigungselementes 201 abgestützt ist. In der ersten Position des ersten Arms 202 greift der Stellschieber 40 mit seiner Stellfläche 43 in eine Rastvertiefung 45 ein. Wird der erste Arm 202 aus seiner ersten Position in Richtung zur zweiten Po- sition bewegt, muß der Stellschieber 40 gegen die Federkraft der Spiralfeder 217 aus der Rastvertiefung 45 bewegt werden, wobei er auf einen Teil der Stellkontur 44 mit größerem Ab- stand zur ersten Schwenkachse 203 bewegt wird. Die Stellkontur 44 weist, ausgehend von der Rastvertiefung 45, einen konstan- ten Abstand zur ersten Schwenkachse 203 auf, so daß beim Ver- schwenken des ersten Arms 202 zur zweiten Position der Stell- schieber 40 nicht gegen die Federkraft der Spiralfeder 217 be- wegt werden muß, so daß kein Drehmoment auf den ersten Arm 202 ausgeübt wird. In der zweiten Position des ersten Arms 202 be- findet sich der Stellschieber 40 in Anlage zu einem Endan- schlag 46 der Stellkontur 44.

Bezugszeichenliste 1,101, 201 Befestigungselement 2,102, 202 erster Arm 3,103, 203 erste Schwenkachse 4,104, 204 zweiter Arm 5,105, 205 zweite Schwenkachse 6,106, 206 erste Befestigungsplatte 7,107, 207 erste Befestigungsfläche 8,108 Sicherungsansatz 9,109, 209 Durchgangsbohrung 10,210 Gelenkansatz 11,211 Durchbruch 12,212 erster Schenkel 13, 213 zweiter Schenkel 14,214 Bohrung 15,215 erster Gelenkbolzen 16 Hebel 17,217 Spiralfeder 18 Bohrung 19,219 Stützfläche 20 Stützfläche 21,121, 221 zweiter Gelenkbolzen 22,122, 222 Verbindungsabschnitt 23,123, 223 Bohrung 24,124, 224 Bohrung 25,125, 225 Befestigungsabschnitt 26,126, 226 zweite Befestigungsplatte 27,127, 227 zweite Befestigungsfläche 28,128 Sicherungsansatz 29,129, 229 Durchgangsbohrung 30 erstes Faltelement 31 zweites Faltelement 32 erste Oberfläche 33 zweite Oberfläche 34 erste Stoßkante 35 zweite Stoßkante 36 Filmscharnier 37 erste Rippe 38 zweite Rippe 39 Steg 40 Stellschieber 41 Zentrieransatz 42 Bohrung 43 Stellfläche 44 Stellkontur 45 Rastvertiefung 46 Endanschlag