Aus der EP 1 170 513 A2 sind derartige Bänder bekannt geworden, die dort zur schwenkbeweglichen Anordnung von aus Glas bestehenden Elementen verwendet werden. Jedes Band setzt sich aus zwei funktionell gleich strukturierten Bandlappen zusammen, wobei jeweils ein Bandlap- pen mit einer gegenüberliegenden Gegenplatte mittels Befestigungsele- menten in einer beiderseits gesenkten Ausnehmung flächenbündig ver- klemmt ist.

Die Fertigung einer beiderseits gesenkten Glasausnehmung bedeutet ei- nen erheblichen Fertigungs-und Montageaufwand. Darüber hinaus sind die Befestigungselemente beiderseits deutlich sichtbar und stellen eine unvorteilhafte Unterbrechung der Bandoberfläche dar.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, ein Band nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 zu schaffen, das bei geringstmöglichem Ferti- gungs-und Materialaufwand eine kompakte und optisch ansprechende Einheit bildet, wobei die bisherige Anwendungs-und Funktionsvielfalt bei- behalten wird.

Gelöst wird diese Aufgabe mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes des Patent- anspruches 1 sind in den Unteransprüchen angegeben.

Das erfindungsgemäße Band gemäß dem Patentanspruch 1 weist den Vorteil auf, dass die überwiegenden Teile des Bandes in einer Ausneh- mung des Flügels und gegebenenfalls in einer Ausnehmung eines be- nachbarten Elementes angeordnet sind und durch die ballige Außenform von Bandlappen und Gegenkörper eine kompakte Einheit mit geringer aufbauender Raumtiefe entsteht. Das bisherige Absacken, insbesondere schwerlastiger gläserne Flügel, bei großformatigen Scheibenausneh-

mungen wird wirkungsvoll verhindert, da die Bandlappen form-und kraft- schlüssig in der komplementären Ausnehmung befestigt sind.

Die ballige Krümmung ermöglicht eine optimale Ausnutzung des Baurau- mes und eine Optimierung des Fertigungsaufwandes sowie des einge- setzten Materials. Alle Materialstärken sind auf ein Minimum reduziert. Der ballige Verlauf der Frontflächen minimiert an den Randbereichen den Materialeinsatz. Obwohl der Materialbedarf für das erfindungsgemäße Band äußerst gering ist, sind die Stabilitäts-und Funktionseigenschaften weiterhin gewährleistet.

Die Bandlappen und die Gegenkörper weisen jeweils einen umlaufenden Klemmrand auf, der die Klemmkraft von Befestigungselementen überträgt.

Da die Klemmränder an der Oberfläche des Flügels bzw. des feststehen- den Elementes anliegen, sind die Kanten der Ausnehmungen im Flügel und/oder Seitenteil geradlinig und damit einfach herstellbar. Eine aufwen- dige Senkung/Anfasung der Kanten ist nicht mehr notwendig, wobei aber weiterhin eine geringe Bautiefe gewährleistet ist.

In einer weiteren Ausführung weisen die Bandlappen und/oder die Ge- genkörper einwärts geneigte umlaufende Klemmflächen auf, die mit einer zumindest einseitig gesenkten Ausnehmung im Flügel und/oder Seitenteil zusammenarbeiten und sich vorteilhaft in die ballige Ausgestaltung der jeweiligen Frontfläche integrieren. Diese Ausführung ist insbesondere dann anwendbar, wenn hohe Klemmkräfte aufgrund des Türgewichtes realisiert werden sollen.

Die Montage des Bandlappens an Flügeln bzw. Seitenteilen aus Glas be- stehender Türanlagen wird grundsätzlich vereinfacht. Unter Türanlagen werden hier auch Sanitär-oder Duschkabinen und Duschwände verstan- den, wobei zumindest ein schwenkbar angelenkter (Glas-) Flügel vorhan- den ist. Die Befestigung des Bandes in den Ausnehmungen erfolgt mittels Befestigungselementen, die durch fluchtende Bohrungen des Bandiap- pens und des Gegenkörpers geschraubt werden. Die Anordnung der Be- festigungselemente ermöglicht dem Monteur einen einfachen Zugriff mit- tels handelsüblicher Werkzeuge. Die Bedienung ist anwenderfreundlich, so dass auch ein ungeschulter Anwender die Montage vornehmen kann.

Bei der Montage des Bandlappens ist vorteilhaft, dass nur eine geringe Anzahl an Einzelteilen gehandhabt werden muss. Außerdem erfolgt keine direkte Krafteinwirkung auf die Türblätter. Diesbezügliche Beschädigun- gen der Türblätter werden ausgeschlossen.

Die vorteilhafte Anordnung der Bauelemente, insbesondere deren Befe- stigungsstruktur, ermöglicht den Verzicht auf separate Abdeckkappen. Der Aufbau des Bandes wird erheblich vereinfacht und der Fertigungs-und Montageaufwand vermindert. Die Ausbildung von Sackbohrungen für die Befestigungselemente im Bandlappen gewährleistet eine ansprechende Frontansicht. Die sich ergebenden Außenkonturen werden durch fließen- de und nahtlose Übergänge optisch ansprechend gestaltet. Es ergibt sich eine universelle, modellunabhängige, aber durchgängige äußere Designli- nie.

Der Bandlappen als auch der Gegenkörper können sowohl aus metall- schen Materialien, Kunststoffen oder so genannten Hybridwerkstoffen gefertigt sein. Die farbliche Gestaltung ist weitgehend unbeschränkt. Die genannten Eigenschaften tragen wesentlich zur Reduzierung der Herstel- lungskosten bei.

Das Band ist so ausgestaltet, dass die Bandhälften modulartig austausch- bar sind und dadurch der Variantenreichtum sowohl hinsichtlich der farbli- chen Gestaltung als auch hinsichtlich der Anpassung an bauliche Gege- benheiten beibehalten wird. Das Band kann sowohl für die Montage eines Flügels an einem feststehenden Seitenteil als auch für die Montage eines Flügels an einer baulichen Begrenzung, z. B. einer Wand oder einem Rahmen, benutzt werden. Je nach Einbausituation wird dann eine ent- sprechende Bandhälfte oder ein Anschraubteil ausgesucht und mit dem Bandlappen des Flügels über das Bandauge verbunden. Der Bandlappen des Flügels ist in allen Fällen gleich ausgeführt.

Bei einer Montage des Bandes an einem Flügel, der sich in der gleichen Ebene erstreckt wie das Seitenteil, sind die beiden Bandlappen des Ban- des spiegelsymmetrisch ausgebildet und zueinander angeordnet, so dass entsprechend auf Stoß verbundene Ganzglasscheiben nahezu bis zu ei- nem Öffnungswinkel von 180° geöffnet werden können.

Das Band schafft ein vorteilhaftes optisches Erscheinungsbild, insbeson- dere bezüglich der Transparenz der Ganzglasscheiben. Darüber hinaus sind keine vorstehenden oder versehentlich lösbare Teile vorhanden, so dass auch die Reinigung der Flügel und Bänder erleichtert wird.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung, wobei die Erfindung anhand von Aus- führungsbeispielen näher beschrieben wird.

Dabei zeigen : Figur 1 : Eine Frontansicht einer Sanitärkabine, wobei ein erfindungs- gemäßes Band zur schwenkgelenkigen Aufhängung einer Kabinentür verwendet wird.

Figur 2 : Einen vergrößerten Teilausschnitt aus der Figur 1.

Figur 3 : Eine Explosionsansicht des Bandes gemäß Figur 2.

Figur 4 : Einen Querschnitt durch das montierte Band gemäß der Fi- gur 2.

Figur 5 : Einen Querschnitt eines weiteren Ausführungsbeispieles ei- nes montierten Bandes.

Figur 6 : Eine Teilansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles, wo- bei ein einlappiges Band an einer Pfostenkonstruktion befe- stigt ist.

Gleiche oder gleichwirkende Bauteile sind in der nachfolgenden Be- schreibung mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Die in den Figuren 1 bis 6 dargestellten erfindungsgemäßen Bänder 1 dienen üblicherweise innerhalb einer Türanlage, insbesondere für Sanitär- oder Duschkabinen, zur schwenkbaren Befestigung eines ortsveränderba- ren Flügels 2 an einem feststehenden benachbarten Element 3. Der Flü- gel 2 und das feststehende Element 3 können aus verschiedenen Mate- rialien, wie zum Beispiel Kunststoff, Holz oder Glas bestehen und weisen zur Befestigung des Bandes 1 komplementäre flächige Ausnehmungen 4

auf. Ein derartiges Band 1 ist aus einem an dem Flügel 2 montierbaren Bandlappen 5 und aus einem an dem Element 3 montierbaren weiteren Bandlappen 6 oder Anschraubteil 22 zusammengesetzt, die scharnierartig über ein so genanntes Bandauge 7 schwenkbar miteinander verbunden sind. Diese Bestandteile des Bandes 1 und zugehörige Gegenkörper 13 bestehen vorzugsweise aus metallischen Materialien, denkbar sind jedoch auch Kunststoffe oder Hybridwerkstoffe.

Aufgrund der Spiegelsymmetrie des Bandes 1 bzw. der Verwendung zu- mindest eines gleichwirkenden Bandlappens in allen Ausführungsbei- spielen erfolgt die nähere Erläuterung und Darstellung der Erfindung zu- nächst anhand des Bandlappens 5, der an dem schwenkbaren Flügel 2 befestigt ist.

Der Bandlappen 5 besteht aus einem flachen Rundkörper 8 und einem daran einstückig ausgebildeten, radial abstehenden Fortsatz 9. Der Fort- satz 9 ist länglich ausgebildet und geht seinerseits einstückig in das Bandauge 7 über. Eine sichtbare Frontfläche 10 des Bandlappens 5 ist ununterbrochen und ballig ausgebildet, wobei die Krümmung gleichmäßig ausgebildet ist. Gegenüber der Frontfläche 10 befindet sich eine Anlage- fläche 11, in die eine zentrisch verlaufende Gewindesackbohrung 12 ein- gelassen ist.

Ein kreisrunder Gegenkörper 13 weist ebenfalls eine ballige Frontfläche 14 mit gleichmäßiger Krümmung auf. Der Gegenkörper 13 wird von einer zentrischen Gewindebohrung 15 durchdrungen, die von der Frontfläche 14 bis zu einer gegenüberliegenden Anlagefläche 16 verläuft.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 4 weisen sowohl die Bandlappen 5, 6 als auch die Gegenkörper 13 einen radial umlaufenden und abstehenden Klemmrand 17 und 18 auf, der in die ballige Ausgestal- tung der jeweiligen Frontfläche 10,14 integriert ist.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figuren 5 weisen sowohl die Band- lappen 5,6 als auch die Gegenkörper 13 radial umlaufende Klemmflä- chen 19 und 20 auf, die von der Frontfläche 14 einwärts geneigt verlau- fen.

Der Bandlappen 5 wird in der komplementären Ausnehmung 4 des Flü- gels 2 formschlüssig positioniert und anschließend der Gegenkörper 13 von der gegenüberliegenden Seite des Flügels 2 ebenfalls formschlüssig in der Ausnehmung 4 positioniert, wobei die Gewindesackbohrung 12 zwangsläufig mit der Gewindebohrung 15 in dem Gegenkörper 13 fluchtet.

Abschließend wird ein Befestigungselement 21, in Form einer versenkba- ren Madenschraube, in die Gewindesackbohrung 12 und die Gewindeboh- rung 15 des Bandlappens 5 verschraubt. Nach vollständigem Einschrau- ben des Befestigungselementes 21 ist der Bandlappen 5 korrekt an dem Flügel 2 fixiert und das Befestigungselement 21 ist dann versenkt in der Gewindebohrung 15 angeordnet.

Die Anbindung des Bandlappens 5 an einen weiteren Bandlappen 6 oder ein Anschraubteil 22 erfolgt über das Bandauge 7, das die verschwenkba- re Befestigung des Flügels 2 an dem entsprechenden benachbarten Ele- ment 3 gewährleistet und so das vollständige Band 1 bildet.

Die Figuren 1 bis 4 zeigen ein vollständiges Band 1 in der Ausführung als Scharnierband, wobei dessen Bandlappen 5 und 6 spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind. Die Bezugsziffern des beschriebenen Band- lappens 5 gelten analog auch für den anderen Bandlappen 6. Die Band- lappen 5 und 6 können an einem feststehenden Seitenteil 3 und einem Flügel 2 befestigt und so zueinander angeordnet werden, dass aufgrund der geringfügig über die Flügeloberfläche vorstehenden balligen Frontflä- che 14 entsprechend auf Stoß verbundene Glasscheiben bis zu einem Öffnungswinkel von nahezu 180° geöffnet werden können.

Die Bandlappen 5 und 6 bzw. die Gegenkörper 13 weisen einen umlau- fenden Klemmrand 17, 18 auf, der die Klemmkraft der Befestigungsele- mente 21 überträgt. Da die Klemmränder 17,18 an der Oberfläche des Flügels 2 und des feststehenden Elementes 3 anliegen, sind die Kanten der Ausnehmungen 4 geradlinig und damit einfach aufgebaut.

Die Figur 5 zeigt ein vollständiges Band 1 in der Ausführung als Schar- nierband, wobei dessen Bandlappen 5 und 6 spiegelsymmetrisch zuein- ander angeordnet sind. Die Bezugsziffern des beschriebenen Bandlap- pens 5 gelten analog auch für den anderen Bandlappen 6. Die Bandlap-

pen 5 und 6 können an einem feststehenden Seitenteil 3 und einem Flü- gel 2 befestigt und so zueinander angeordnet werden, dass aufgrund der geringfügig über die Flügeloberfläche vorstehenden balligen Frontfläche 14 entsprechend auf Stoß verbundene Glasscheiben bis zu einem Öff- nungswinkel von nahezu 180° geöffnet werden können. Die Bandlappen 5 und 6 bzw. die Gegenkörper 13 weisen einwärts geneigte, umlaufende Klemmflächen 19,20 auf, die die Klemmkraft der Befestigungselemente 21 übertragen. Eine beidseitig gesenkte, angefaste Ausgestaltung der Ausnehmungen 4 im Flügel 2 bzw. Seitenteil 3 führt dabei zur Ausbildung geneigter Klemmflächen 19 und 20.

Die Figur 6 zeigt ein vollständiges Band 1 in der Ausführung als An- schraubband, wobei der Bandlappen 5 an einem gläsernen Flügel 2 und mittels eines Anschraubteiles 22 an einer baulichen Begrenzung, z. B. einem Pfosten 23 oder einer Wand, befestigt ist. Der Bandlappen 5 und das Anschraubteil 22 sind über ein Bandauge 7 miteinander verbunden.

Das Anschraubteil 22 besteht aus einer nicht näher dargestellten Befesti- gungsplatte, an der die abgewinkelte Lagerhülse des Bandauges 7 ange- formt ist.

Die vorstehende Beschreibung der Ausführungsbeispiele gemäß der vor- liegenden Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.

Bezugszeichenliste 1 Band 2 Flügel 3 benachbartes Element 4 Ausnehmung 5 Bandlappen 6 Bandlappen 7 Bandauge 8 Rundkörper 9 Fortsatz 10 Frontfläche 11 Anlagefläche 12 Gewindesackbohrung 13 Gegenkörper 14 Frontfläche 15 Gewindebohrung 1 6 Anlagefläche 17 Klemmrand 18 Klemmrand 19 Klemmfläche 20 Klemmfläche 21 Befestigungselement 22 Anschraubteil 23 Pfosten