Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem an einem Korpus vormontierbaren korpusseitigen Scharnierteil und einem an einen Türflügel vormontierbaren tur- seitigen Scharnierteil, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Mehrgelenk-Scharniere verfugen häufig über eine dreidimensionale Vcrstellmög- lichkoit am Rahmcπteϊl in einem Scharnierarm und haben bedingt durch den Ge- Icnkmechanismus in der Regel einen eingeschränkten Öffnungswinkel. Da die Mehrgelenk-Scharniere keine sichtbaren Teile nach außen haben, wird die Korrektur der Türlage, die durch die Verstellung der Scharniere erreicht wird, von außen nicht erkennbar.

Einachsscharnϊere haben dank einer außenlϊegenden Achse einen großen Öffnungswinkel von beispielsweise 180-270°. Sie verfugen in der Regel über eine zweidimensionale Verstellung bestehend aus einer Höhenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil und eine Seitenverstellung im turscitigen ScharnierteiK In seltenen Fällen wird eine Tiefenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil durch in Langlöchern sitzenden Befestigungsschrauben realisiert. Da die Seitenverstcl- lung im turseitigen Scharnierteil realisiert werden kann, können Einachsscharniere einen flach auf dem Korpus aufliegenden korpusseitigen Scharnierteil aufweisen, meist in Form einer flachen Flanschplatte.

Die Mehrgelenk-Scharniere werden durch die Aufnahme aller Verstelleinrichtungen für die dreidimensionale Verstellung im korpusscitigen Scharnϊerteil komplex und haben daher einen hohen Aufbau relativ zu dem Korpus. Die Seϊtenverstel- lung wird als Drehung um einen innerhalb des korpusseitigen Scharnierteils liegenden Drehpunkt realisiert, wodurch mit der Seitcnverstcllung auch eine Veränderung der Tiefeneinstellung erfolgt. Es existieren Mehrgclcnk-Scharniere, die mit zusätzlichen Elementen versuchen, die gleichzeitige Tϊefenverstellung zu vermeiden Dadurch wird die Konstruktion des korpusseitigen Scharnϊerteϊls noch aufwändiger und der Aufbau wurde noch größer. Um große Öffnungswϊnkel zu erreichen, sind weitere Gelenke erforderlich, wobei dies auch zu aufwändigeren Konstruktionen fuhrt, die die Aufbauhöhe des korpusseitigen Scharnierteüs vergrößert. Dadurch ist der Einsatz derartiger Mehrgelenk-Scharniere in Schränken mit Organisationseinrichtungen erheblich erschwert oder überhaupt nicht möglich.

Bei Einachsscharnicrcn steht die außenliegende Achse weit draußen, insbesondere dann, wenn ein Öffnungswϊnke! von bis zu 270 ° erwünscht ist. Wenn eine Korrektur der Position des Türflügels erforderlich ist, werden die die Gelenkachse aufnehmenden Elemente in ihrer von außen sichtbaren Position vom Türflügel oder zu benachbarten Gelenkachsen verändert, wie beispielsweise aus Fig . 1 ersichtlich ist. Bei einer erforderlichen Seitenverstellung entsteht ein Spalt zwischen den die Gelenkachse aufnehmenden Elementen und dem Türflügel und nach einer Höhenverstellung stehen die die Gelenkachse aufnehmenden Elemente benachbarter Schränke in unterschiedlich hohen Positionen. Bei Zwillingsscharnieren ist nur eine gemeinsame Höhenverstellung beider Türen realisierbar.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Scharnier der eingangs genannten Art eine dreidimensionale Verstellung der Scharniere zu ermöglichen und die genannten Nachteile zu vermeiden.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1.

Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise vor, dass die HÖhenverstelleinrichtung in dem Scharniertopf des turseϊtigcn Scharnierteϊls angeordnet ist und mindes-

tens ein Sperrelement aufweist, mit dem die eingestellte Höhenlage des Türflügels gegenüber dem Korpus fixierbar ist.

Die Auslagerung der Höhenverstellung in den Scharniertopf des turseitigen Scharnϊerteils ermöglicht in vorteilhafter Weise eine Vereinfachung des korpus- seitigen Scharnierteils mit der Folge, dass eine geringe Aufbauhöhe des korpus- seitigen Scharnierteil an den Rahmen ermöglicht wird. Unabhängig davon, ob es sich um ein Mehrgelenk-Scharnϊer oder Einachsscharnicr handelt, ist bei einer dreidimensionalen Verstellung von außen nicht zu erkennen, ob diese vorgenommen worden ist, oder nicht.

Die Anordnung der Höhenverstelleϊnrichtung in dem Scharniertopf des turseitigen Scharnicrteils hat den Vorteil, dass die die Geienkachse aufnehmenden Elemente das korpusseitigen Scharnierteils feststehend bleiben und nicht in ihrer Höhenposition verändert werden.

Dabei kann der korpusseitige Scharnierteil und/oder der turseitige Scharnierteil eine Seitenverstelleinrichtung aufweisen.

Die Tiefenverstclleinrichtung kann an dem korpusseitigen Scharnierteil vorgesehen sein.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Scharnier ein Einachsscharnϊer mit einer einzigen Gelenkachse ist. Die vorgenommene Verteilung der Verstelleinrichtungen auf das korpusseitige Scharnierteil und den Scharniertopf des turseitigen Scharnierteils ermöglicht in vorteilhafter Weise eine flache Bauweise des Einachsscharniers.

Der korpusseitige Scharnierteil weist ein die Gelenkachse aufnehmendes Gabelteil und ein an dem Gabelteil schwenkbar angelenktes Verbindungsteil auf.

Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise auch vor, dass die Seitenverstelleinrichtung das korpusseitige Scharnierteil um eine im Korpus befindliche, imaginäre, parallel zur Gelenkachse verlaufende Schwenkachse verschwenkt.

Die Seitenverstellung am korpusseitϊgen Scharnierteil ermöglicht es, dass die die Gclenkachse aufnehmenden Elemente so verstellt werden, dass kein Spalt zwischen den die Gelenkachse aufnehmenden Elemente und dem Türflügel entstehen kann

Die Scitenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil hat zur Folge, das mit der Korrektur der seitlichen Lage des Türflugeis nicht nur der Türflügel, sondern auch das Gabelteil und das Verbindungsteil mitwandert. Dadurch vergrößert sich der effektive Stellbereich erheblich. Durch die mitverstellten, die Gelenkachse aufnehmenden Elemente, wird auch eine bessere Korrektur der Lage der benachbarten Tur möglich, wobei insbesondere kein Spalt zwischen den die Geicnkachse aufnehmenden Elementen und dem Türflügel entsteht.

Die Seϊtenverstelleinrichtung ist vorzugsweise in dem korpusseitigen Scharnier teil angeordnet. Das Verschwenken des korpusseitigen Scharnϊerteils um eine im Korpus liegende Schwenkachse fuhrt dazu, dass durch die Seiten Verstellung kein Spalt zwischen den die Gelenkachsc aufnehmenden Elementen und dem Türflügel entstehen kann, weil bei der Seitenverstellung der Türflügel mitbewegt wird.

Die Drehung um die im Korpus befindliche Schwcnkachsc fuhrt in dem Seitenverstellungsbereich zu einer vernachlässigbar geringen Veränderung der Tiefenlage des korpusseitϊgen Scharnϊeiteiis, so dass keine zusätzlichen Korrekturmaßnahmen oder Korrekturelemente erforderlich sind.

Die Seitenverstellung wird durch Betätigung eines Seϊrensteüelementes, vorzugsweise durch ein selbsthcmmendes Stellelement eingestellt, z.B. durch eine Stellschraube.

Schließlich ermöglicht die Tiefenverstellung am korpusseitigen Scharnierteil eine relative Verschiebung des korpusseitigen Scharnierteils zum Korpus, was bei der außenlϊcgendcn Gelenkachse einen großen Öffnungswinkel ermöglicht.

Das Verbindungsteil kann in den Scharniertopf eingesetzt sein, wobei das Verbindungsteil manuell oder mit Hilfe eines Hohenverstellelemenr.es in Höhenrichtung in dem Scharniertopf entlang von Fuhrungscinrϊchtungcn verlagerbar ist

und in einer gewünschten Lage mit Hilfe des Sperrelementes arretierbar ist. Die Anordnung der Höhenverstelleinrϊchtung in dem Scharniertopf des tύrscϊtigen Scharnierteils ermöglicht die Höhenkorrektur der Türflugelposition ohne Veränderung der Position des korpusseitigen Scharnierteϊis und der die Gelenkachse aufnehmenden Gelenke. Bei einem Zwϊllingsscharnier können die Türen einzeln in der Höhe verstellt werden.

Die Tiefenverstellung ermöglicht eine Korrektur von Lageänderungen des eingesetzten Korpus-Turflügelmaterials und ergänzt die Verstellbarkeit des Scharniers zu einer dreidimensionalen Verstellbarkeit,.

Der auf den Korpus aufliegende Teil des korpusseitigen Scharnierteϊis ist platten- förmig flach ausgebildet und weist eine geringe Aufbauhöhe relativ zum Korpus auf. Die Aufbauhöhe kann auf maximal 7 mm, vorzugsweise auf max. 5 mm begrenzt werden.

Der korpusseϊtige Scharnierteil und der türseitige Scharnierteil können fest miteinander verbunden sein. Alternativ sind die Scharnierteile mit Hilfe eines oder mehrerer zusätzlicher Elemente lösbar miteinander gekoppelt. Die Kopplung kann entweder mit Hilfe von Verschraubungen erfolgen, oder durch eine Klipp- verbϊndung, die eine Schnellmontage ermöglicht. Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass die Klippverbindung im türseitigen Scharnϊerteii angeordnet ist und zwar dort vorzugsweise im Scharnϊertopf.

Die Höhenverstelleinrichtung kann ein Höhenverstellelement aufweisen, das beispielsweise mindestens einen Excenter enthält, der sich an dem Scharniertopf derart abstützt, dass das türseitige Scharnierteil durch das Drehen des Excenters seine Position in Höhenrichtung verändert.

Alternativ können auch zwei Excenterelemente das Verbindungsteil zwischen sich aufnehmen, wobei die Lage des Verbindungsteils in einem Freiraum des Scharniertopfes durch Verstellen beider Excenter in Höhenrichtung verändert werden kann und mit Hilfe der Excenter fixiert werden kann.

Nach einem weiteren Ausführungsbeispie! kann vorgesehen sein, dass das Hö- henverstelielement ein in dem Verbindungsteil gelagertes Zahnrad aufweist, das sich mit einer gradlinigen Verzahnung einer Führungseinrichtung im Scharniertopf kämmt, die parallel zur Höhenrichtung verläuft.

Das Verbindungsteil ist an lineare Führungseinrichtungen derart angepasst, dass es in Höhenrichtung innerhalb eines Freiraums in dem Scharnϊertopf verschiebbar ist und mit Hilfe des Sperrelementes in einer gewünschten Höhenlage fixierbar ist.

Das Spcrreiement besteht vorzugsweise aus einer Feststellschraube, mit der das Verbindungsteil in der gewünschten Position relativ zu dem Scharniertopf fixierbar ist.

Die Höhenverstelleinrichtung in dem Scharniertopf kann einerseits ein manuelles Verlagern des Türflugeis vorsehen oder ein Höhenverstellelement verwenden.. Dabei kann das Höhenverstellelement mindestens einen Excenter aufweisen, der sich an dem Scharniertopf derart abstützt, dass das türseϊtige Scharnierteil durch das Drehen des Excenters seine Position in Höhenrϊchtung verändert.

Dabei können auch zwei Excenter vorgesehen sein, die beiderseits eines Verbindungsteils des korpusseitϊgen Scharnierteil angeordnet sind und die durch Drehen beider Excenter die Position des Verbindungsteils in Höhenrichtung verändern können.

Alternativ kann das Höhenverstellelement auch ein Zahnrad aufweisen, dass sich mit einer gradlinigen Verzahnung der Führungseinrichtung im Scharnϊertopf kämmt, die parallel zur Höhenverstellrichtung verläuft.

Das Sperrelement kann aus einer Schraube bestehen, die das Verbindungsteil beim Festziehen der Schraube in der aktuellen Position fixiert, so dass der Türflügel in der aktuellen Position festgesetzt ist.

Für die Seitenverstellung kann vorgesehen sein, dass die Seϊtenverstelleinrich- tung eine zylindrische Fläche aufweist, deren Zylinderachse, die im Korpus be-

findliche imaginäre Schwenkachse ist. Die zylindrische Fläche ist eine Fύhrungs- fläche für das Verschwenken des korpusseitigen Scharnierteils. Die Schwenkachse verläuft parallel zu der mindestens einen Gelenkachse des Scharniers.

Die Tiefenverstelleϊnrichtung kann eine entsperrbare Rasteinrichtung aufweisen, die in der Sperrstellung den korpusseitigen Scharnierteil in einer Mittellage relativ zu Befestigungsschrauben hält, die in Tiefenrichtung oval verlaufenden Befestϊ- gungslöchern sitzen. Eine derartige Verstelleinrichtung ist als Höhenverstellein- rϊchtung grundsätzlich bereits in der EP 1132560 beschrieben und kann bei dem vorliegenden Scharnier - um 90° gedreht - als Tiefenverstelleinrichtung verwendet werden.

Die Klippverbindung weist ein Federeiement auf, das einstückig mit dem Scharniertopf ist und mit dem Verbindungstei! eine die Höhenversteltung des Turflügeis zulassende Rastverbindung bildet. Eine solche Klippverbϊndung vereinfacht den fertigungstechnischen Aufwand und ist preiswerter herzustellen, wobei das Federelement derart mit dem Verbindungstei! oder einem Scharnierarm des Scharniers im Eingriff ist, dass eine Höhenverstellung relativ zu dem Verbindungsteϊl oder dem Scharnierarm nicht behindert wird. Dies wird dadurch ermöglicht, dass das Federelement einen Vorsprung des Vcrbindungsteils oder Scharnierarms ύ- bergreift, wobei der Scharniertopf das gleichwohl unterhalb des Federelemcntes in Höhenrichtung entlang einer Führung auf dem Verbindungsteil oder dem Scharnϊerarm gleiten kann.

Die Erfindung betrifft ferner einen Scharniertopf für ein Scharnier, bei dem ein korpusseitiger Scharnierteil und ein türseitiges Scharnierteil gelenkig miteinander verbunden sind, sowie über eine Klippverbindung miteinander gekoppelt sind. Die Klippverbindung weist ein Federelement auf, das einstückig mit dem Scharniertopf ist und mit dem Verbindungstei] zu dem korpusseitigen Scharnierteil o- der Scharnierarm eine die Höhenverstellung des Verbindungsteils zulassende Rastverbindung bildet.

Im Folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

Es zeigen :

Fig. 1 die Auswirkung einer Höhenverstellung und einer Seitenverstellung bei einem herkömmlichen Einachsscharnier;

Fig„ 2 einen Schnitt durch einen Korpus und einen Türflügel im Bereich eines Einachsscharnϊers;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des türseitigen Scharnierteils mit einem in Höhenrichtung verstellbaren Verbindungsteϊl;

Fig. 4 eine Explosionszeichnung einer Seitenverstelleinrϊchtung des korpus- seitigen Scharnϊerteils;

Fig. 5a die Seitenverstellung bei einem herkömmlichen Scharnier;

Fig. 5b ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Seitenverstellung, und

Fig. 6 ein Verbindungsteil mit Adapter zum Ermöglichen einer

Seitenverstellung in dem türseitigen Scharnierteil.

Fig. 1 zeigt die bei einer Höhenverstellung und bei einer Seitenverstellung bei einem Einachsscharnier nach dem Stand der Technik eintretenden unerwünschten Auswirkungen.

In Fig. 1 liegen zwei Einachsscharniere .1 nebeneinander die jeweils einen Türflügel 3 mit einem Rahmen oder Korpus 2 verbinden.. Das korpusseitige Scharnierteil 4 weist einen die Gelenkachse 7 aufnehmendes Gabeiteil 9 und ein in dem Gabelteϊl 9 gelenkig aufgenommenes Verbindungstei! 14 zum türseitigen Scharnierteil 6 auf. Diese Scharnierelemente sind bei einem Einachsscharnier von außen sichtbar. Im Falle einer Höhenverstellung des korpusseitigen Scharnierteils 4 verschiebt sich der Lage der die Gelenkachse 7 aufnehmenden Scharnierelemen-

te, so dass wie aus Fig. 1 ersichtlich, benachbarte Scharniere 1 nicht auf gleicher Höhe liegen, wodurch das ästhetische Erscheinungsbild eines Möbelstücks beeinträchtigt werden kann.

Auf der rechten Seite sind die Auswirkungen einer herkömmlichen Seitenverstellung gezeigt, wobei bei Vornahme einer Korrektur bezüglich der Seitenverstel- iung einen Spalt zwischen den die Gelenkachse 7 aufnehmenden Scharnierelementen und dem Türflügel 3 entstehen kann, was ebenfalls das ästhetische Erscheinungsbild eines Möbelstückes beeinflussen kann.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch das Scharnier 1, woraus ersichtlich ist, dass sowohl das korpusseitige Scharnierteil 4 als auch das türseitige Scharnierteil einen flachen Aufbau gegenüber dem Korpus 2 bzw. dem Türflügel 3 aufweisen. Der türseitige Scharnierteil 6 weist einen in den Türflügel 3 eingelassenen Scharniertopf 8 auf.

Dieser Scharnϊertopf 8 ist in perspektivischer Ansicht in Fig. 3 gezeigt. Der Scharniertopf 8 wird mit Hilfe eines einstückig mit ihm verbundenen Flanschteils 36 in einer Aussparung des Türflügels 3 ortsfest befestigt, wobei der Scharniertopf 8 einen Freiraum 38 aufweist, der es ermöglicht, dass das Verbindungsteil 14 des korpusseitigen Scharnierteϊls 4 oder ein Scharnϊerarm eines Mehrgelenk- Scharniers innerhalb des Scharniertopfes 8 in Höhenverstellrichtung unterschiedliche Positionen einnehmen kann, wodurch bei ortsfest gehaltenem Verbindungsteil 14 bzw. Scharnierarm der Türflügel 3 höhenverstellt werden kann. Zum Arretieren weist das Verbindungsteil 14 bzw. der Scharnierarm eines Mehrgelenkscharniers ein Sperrelement 17 auf, das beispielsweise aus einer Feststellschraube bestehen kann, die das Verbindungsteil 14 bzw. den Scharnierarm relativ zu dem Scharniertopf 8 in einer bestimmten gewünschten Position festsetzt. Der Scharniertopf 8 weist Fuhrungseinrichtungen 13 auf, die mit dem Verbindungsteil 14 bzw. dem Scharnierarm im Eingriff sind und eine lineare Führung in Höhenverstellrichtung bilden. In Fig. 3 bestehen die Führungseinrichtungen 12 aus einem gradlinigen Schienenelement, das mit einer mit diesem Schienenelement angepassten Aussparung 18 des Verbindungsteils 14 zusammenwirkt. Die durch diese Elemente gebildete Höhenverstelleinrichtung 10 weist zumindest ein Sperrelement 17 auf, wobei der Türflügel 3 auch ohne Höhenverstellelement 12 ma-

nuell in eine gewünschte Position gebracht werden kann und mit Hilfe des Sperrelementes 17 arretiert werden kann.

Alternativ kann auch ein Höhenversteilelement 12 vorgesehen sein, das einen Excenter 15 aufweist, der sich gegen den Scharniertopf 8 abstützt. Durch Drehen des Excenters 15 kann die Höhenlage des Türflugeis 3 in Relation zu dem Verbindungsteil 14 bzw. zu einem Scharnierarm eingesteht werden und dann mit Hilfe des Sperrelementes 17 arretiert werden.

Es versteht sich, dass die Höhenverstelleinrichtung 10 sehr unterschiedlich gestaltet werden kann.

Beispielsweise kann anstelle des Excenters ein Zahnrad vorgesehen sein, dass sich mit einer Zahnstange kämmt, die an der Führungseinrichtung 13 angeordnet ist, oder parallel zu dieser verläuft. Durch Drehen des Zahnrades kann dann eine Höhenverstellung des Türflügels 3 vorgenommen werden.

Eine weitere Alternative besteht darin, oberhalb und unterhalb des Verbindungsteils 14 bzw. des Scharnϊerarms jeweils einen Excenter 15 vorzusehen, so dass insgesamt zwei Höhenverstellelemente vorhanden sind, die beide zur Verstellung der Höhenposition des Türflugeis 3 verstellt werden müssen. Da beide in dem Scharniertopf 8 gelagerten Excenter gegen das Verbindungsteil 14 vorgespannt werden können, bilden sie zugleich das Sperrelement 17, so dass eine zusätzliche Feststellschraube entfallen kann.

Der Scharniertopf 8 nimmt außerdem eine Klippverbindung 22 auf, mit dessen Hilfe das Verbindungsteϊl 14 bzw. der Scharnierarm in den Scharnϊertopf ein- geklipst werden kann. Hierzu wird das Verbindungsteil 14 an einer ersten Stelle 40 im Scharnieitopf eingehakt und an einer zweiten Stelle 42 federnd eingerastet. Der Scharniertopf 8 weist hierzu ein Federelement 34 auf, das einstückϊg an dem Scharniertopf 8 angeformt ist und von dem Flanschteil 36 in Richtung auf den Freiraum 38 des Scharniertopfes 8 absteht. Ein an dem Scharnierteϊl 8 angeordneter Vorsprung 44 dient zum Entsperren der Klippverbindung 22, beispielsweise mit Hiife eines Werkzeuges,.

Mit diesem Werkzeug kann beispielsweise das Federefement 34 zuruckgedruckt werden, wodurch das Verbindungsteil 14 bzw. der Scharnierarm freigegeben wird.

Die Besonderheit dieser Rastverbindung besteht darin, dass sie eine Höhenvcr- steMung des Turflügeis 3 nicht behindert, indem nämlich das Federeiement 34 an dessen Unterkante relativ ?u dem Scharnierteϊl 14 bzw. dem Scharnierarm gleiten kann.

Fig. 4 zeigt das kopfseitige Scharnierteil 4 ohne das Verbindungsteil 14. Von dem Gabelteil 9 ist nur eine Hälfte dargestellt, da der Flanschteil 37 des korpusseiti- gen Scharnierteils 4 geschnitten ist und nur die linke Hälfte dargestellt ist.

Der korpusseitϊge Scharnierteil 4 besteht demzufolge aus dem Flanschteil 37, der mit einer Grundplatte 46 zusammenwirkt, die ihrerseits direkt auf dem Korpus 2 befestigt ist, oder falls der korpusseitige Scharnierteil 4 eine Tiefenverstellein- richtung 16 aufweist, auf einer ortsfest auf dem Korpus 2 befestigten Ticfenver- stellplatte 48 in unterschiedlichen Tiefenposϊtionen angeordnet werden kann.

Fig. 4 ist eine Explosionsdarstellung, die die Integration einer Seitenverstellein- richtung 5 und einer Tiefenverstelleinrichtung 16 in den korpusseitigen Schar- niertcϊl 4 darstellt, bei der eine geringe Aufbauhöhe des korpusseitigen Scharnierteils 4 beibehalten werden kann.

Die maximale Aufbauhöhe des Flanschteils 37 relativ zu dem Korpus 2 beträgt dabei maximal 7 mm, vorzugsweise 5 mm.

Die in Fig. 4 dargestellte Scitcnverstelleinrichtung 5 besteht aus einer zylindrischen Fläche 50, die mit einem Stift 52 zusammenwirkt, der in einer Stiftaufnahme 54 des Flanschteils 37 sitzt und bei Betätigung einer Einstellschraube 56 auf όer inneren Zylinderfläche 50 geführt ist. Mit Hilfe der Einstellschraube 56, die in dem Flanschteil 37 gelagert ist, wird der Abstand an der Korpuskante relativ zu der Grundplatte 46 eingestellt, wodurch eine Seitenverstellung ermöglicht wird. Der Krümmungsradius der zylindrischen Fläche ist dabei so gewählt, das

ein Verschwenken des Flanschteils 37 um eine imaginäre, im Korpus 2 befindliche Schwenkachse 11 erfolgt.

Es versteht sich, dass auch andere mechanische Lösungen realisierbar sind, wobei es darauf ankommt, dass das Flanschteil 37 des korpusseitigen Scharnierteils 4 um eine im Korpus 2 befindliche Schwenkachse 11 verschwenkt werden kann

Dieses Lösungsprinzip für eine Seϊtcnverstellung ist generell auch für Mehrge- lenkscharnicre anwendbar.

Die Fig. 5a und 5b stellen eine bekannte Seitenvcrstelleinrichtung (Fig. 5a) dem neuen Lösungsprϊnzip gegenüber. In Fig. 5a ist ersichtlich, dass die Schwenkach ^¬ se 11 des korpusseitigen Scharnϊertcils 4 nach dem Stand der Technik in dem korpusseitigen Scharnierteil 4 angeordnet ist. Dies führt dazu, dass bei einer Sci- tenverstellung die Gelenkachse 7 sich von dem Türflügel 3 um einen größeren Betrag entfernt.

Wie aus Fig. 5b ersichtlich ist, ergibt sich nach der Lösung gemäß Fig. 4 ein geringerer Positϊonsfehler der Gelenkachse 7 in Relation zu dem Türflügel 3 als nach dem Stand der Technik, wobei als zusätzlicher Vorteil die Tiefcneinstellung nicht korrigiert werden muss aufgrund der Seitenverstellung.

Der Stift 52 liegt im zusammengebauten Zustand des korpusseitigen Scharnier- teϊls 4 auf der dem Korpus 2 zugewandten inneren Zylinderfläche 50 an. Hierzu wird die Grundplatte 46 mit dem Flanschteil 37 verbunden, wobei die Stellschraube 56 für die Seitenverstellung unter der Grundplatte 46 eingehakt ist. Anschließend wird der Stift 52 in dem Flanschteil 37 in der Stiftaufnahme 54 ver- presst, so dass die Teile zwar relativ zueinander beweglich sind, aber unlösbar miteinander verbunden sind. Anstelle des Stiftes 52 sind auch andere Verbindungselemente eϊnsetzbar, mit denen die Teile verbindbar sind, aber dennoch unlösbar miteinander verbunden sind.

Die Tiefenverstellplatte 48 ist ortsfest am Korpus 2 befestigt.

Die Ticfenverstefleinrichtung 16 ist im Auslieferungszustand des Scharniers 1 in einer Mϊttellago arretiert und kann, falls eine Ticfenvcrstellung notwendig ist, entsperrt werden. In diesem Fall kann die Grundplatte mit dem Flanschteil 37 relativ zur Tiefenverstellplatte 48 in Tiefenrichtung versetzt werden. Hierzu weist sowohl die Grundplatte 46 als auch der Flanschtcil 37 Langlöcher 58, 60, 62, 64 auf, so dass eine Tiefenverstellung vorgenommen werden kann. Die Position der Grundplatte 46 mit dem Flanschteil 37 relativ zu der Tiefenverstellplatte 48 wird mit einander angepasst.cn Verzahnungen 66, 68 der Grundplatte 46 bzw. der Tie- fenversteüplattc 48 festgelegt, sobald die drei Befestigungsschrauben 24 angezogen sind.

In Fig.. 6 ist eine alternative Möglichkeit der Scitcnverstellung dargestellt, die in dem Scharniertopf 8 des türseitϊgen Scharnicrteils 6 erfolgen kann. Hierzu ist das Verbindungsteil 14 mit einem Adapter 27 versehen, der mit Hilfe einer in einem Langloch geführten Befestigungsschraube eine Verschiebung des Verbindungsteils 14 ermöglicht. Der Adapter 27 weist an seiner Unterseite Nuten 28 auf, die mit der Führungseinrichtung 13 im Eingriff sein kann, die aus Führungsschienen besteht, wie grundsätzlich in Fig. 3 gezeigt..

Diese Seitenverstellung kann bei einem höhenverstellbaren Scharnier 1 mit einer im Scharniertopf 8 vorgesehenen Höhenverstelleinrichtung 10 als alleinige Sei- tcnverstelleinrichtung vorgesehen sein, oder auch zusätzlich zu der in Fig. 4 und Fig.. 5b dargestellten Seitenverstelleinrichtung 5.