Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einem ersten Scharnierteil, das einen Halter und einen verschwenkbar an dem Halter gelagerten Scharnierarm aufweist, und einem zweiten Scharnierteil mit einer Aufnahme, in die ein Endabschnitt des Scharnierarmes einsteckbar ist, wobei ein Rastmechanismus vorgesehen ist, um den Scharnierarm an dem zweiten Scharnierteil zu verriegeln. Die EP 1 474 581 offenbart ein Scharnier für Möbel, bei dem ein erstes Scharnierelement an einer Tür und ein zweites Scharnierelement an einer Seitenwand eines Möbelstücks festlegbar ist. Um die beiden Scharnierteile miteinander zu verbinden, ist an dem ersten Scharnierelement ein Adapter vorgesehen, der mit einem Endabschnitt an dem zweiten Scharnierelement festlegbar ist. Hierfür ist an dem zweiten Scharnierelement ein verschwenkbarer Deckel vorgesehen, an dem der Adapter verrastet werden kann. Das so hergestellte Scharnier umfasst zahlreiche Bauteile und besitzt zudem den Nachteil, dass die Verriegelungsposition des Adapters schwierig wahrzunehmen ist, gerade wenn der Adapter kurz vor der Verriegelungsposition angeordnet ist. Zudem kann ein mangelhaft verriegelter Adapter nicht durch eine Bewegung des Scharniers in die verriegelte Position bewegt werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Scharnier zu schaffen, bei dem ein erstes Scharnierteil auf einfache Weise an einem zweiten Schar- nierteil fixiert werden kann, wobei visuell erfasst werden kann, ob sich der Rastmechanismus in der verriegelten Position befindet.

Diese Aufgabe wird mit einem Scharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst das Scharnier einen Rastmechanismus, um den Scharnierarm des ersten Scharnierteils an dem zweiten Scharnierteil zu verriegeln, wobei der Rastmechanismus eine in die verriegelte Position vorgespannte Klinke umfasst, die in einer Montageposition vor der Verriegelungsposition von einer Oberfläche an dem Scharnierarm hervorsteht. Dadurch ist optisch leicht erkennbar, ob die Klinke in einer Verriegelungsposition oder noch vor der Ver- riegelungsposition angeordnet ist, je nachdem, ob die Klinke von der Oberfläche hervorsteht oder nicht. Zudem kann der hervorstehende Abschnitt der Klinke genutzt werden, um die Klinke bei Bedarf in die Verriegelungsposition zu drücken. Dies erleichtert die Montage, gerade wenn eine Vielzahl von Schar- nieren zu montieren sind, bei denen die beiden Scharnierteile aneinander fixiert werden müssen.

Vorzugsweise weist das zweite Scharnierteil eine topfformige Aufnahme auf, in die der Endabschnitt des Scharnierarms entlang von Führungsflächen einschiebbar ist. Dadurch kann eine präzise Ausrichtung des Scharnierarmes relativ zu dem Scharnierteil über die Führungsflächen erfolgen, was die Montage weiter vereinfacht. Vorzugsweise sind an gegenüberliegenden Seiten der Aufnahme Seitenflächen vorgesehen, um die Einschubrichtung des Scharnierarmes vorzugeben.

Die Klinke ist vorzugsweise mit einem Mitnehmer verbunden, der entlang einer Führungsfläche an dem zweiten Scharnierarm verschiebbar ist, um die Klinke beim Einstecken des Scharnierarms in das zweite Scharnierteil gegen die Kraft einer Feder zu verschwenken. Dadurch kann der Einsteckvorgang genutzt werden, um die Klinke gegen die Federkraft zu verschwenken und gegebenenfalls dann in der Verriegelungsposition zu verrasten. Das Verrasten der Klinke kann dabei sowohl optisch als auch akustisch wahrnehmbar sein, was die Montage erleichtert. Der Mitnehmer kann dabei mit einem Verriegelungselement verbunden sein oder selbst ein Verriegelungselement ausbilden, das den Scharnierarm gegen ein Herausziehen von dem zweiten Scharnierteil sichert. Dadurch wird eine formschlüssige Verbindung zwischen Scharnierarm und Scharnierteil hergestellt, die ein unbeabsichtigtes Lösen vermeidet.

Die Klinke ist vorzugsweise drehbar an dem Scharnierarm gelagert und kann dann über den Mitnehmer in eine hervorstehende Position verschwenkt werden. Dabei kann die Klinke in einer Montageposition kurz vor der Verriegelungsposition auch durch eine Schließbewegung des Scharnierarms in die Verriegelungsposition bewegt werden, was gewährleistet, dass zumindest nach einem einmaligen Schließvorgang das erste Scharnierteil an dem zweiten Schar- nierteil fixiert ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figuren 1 und 2 zwei perspektivische Explosionsdarstellungen des erfin- dungsgemäßen Scharniers;

Figuren 3 bis 5 mehrere Detailansichten des Scharniers der Figur 1 bei der

Montage;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht des Scharniers der Figur 1 in einer montierten Öffnungsposition;

Figur 7 eine Seitenansicht des Scharniers der Figur 1 bei einer nicht verriegelten Position der Klinke;

Figuren 8 und 9 Detailansichten des Scharniers der Figur 7 bei einem Verriegelungsvorgang durch Schließen des Scharniers, und

Figur 10 eine Seitenansicht des Scharniers der Figur 7 in der verriegelten Position.

Ein Scharnier 1 umfasst ein erstes Scharnierteil 2, das einen an einem Möbelkorpus oder einem Haushaltsgerät festlegbaren Halter 3 aufweist, an dem ein Scharnierarm 4 gelenkig gelagert ist. Hierfür ist an dem winkelförmigen Halter 3 eine Achse 5 ausgebildet, an der der Scharnierarm 4 drehbar gelagert ist. Es ist auch möglich, an dem ersten Scharnierteil den Scharnierarm 4 über einen Gelenkmechanismus mit zwei Hebeln drehbar zu lagern.

Ferner umfasst das Scharnier 1 ein zweites Scharnierteil 6, das an einer Tür oder Klappe festlegbar ist. Hierfür weist das zweite Scharnierteil 6 eine Platte 7 mit Montageöffnungen 70 auf. An dem zweiten Scharnierteil 6 ist ferner eine topfförmige Aufnahme 9 ausgebildet, die von zwei Seitenwänden 8 umgeben ist, um einen Endabschnitt des Scharnierarms 4 darin aufzunehmen. Im Bereich der Aufnahme 9 ist eine Aussparung 13 vorgesehen, in die eine Stirnseite des Scharnierarms 4 einsteckbar ist.

Wie in Figur 2 gezeigt ist, wird für die Montage des ersten Scharnierteils 2 an dem zweiten Scharnierteil 6 zunächst der Scharnierarm 4 zu der Aufnahme 9 bewegt, wobei an gegenüberliegenden Seitenwänden 8 Führungsflächen 10 ausgebildet sind, an denen eine muldenförmige Aufnahme 1 1 ausgebildet ist. An dem Scharnierarm 4 ist an gegenüberliegenden Seitenflächen 16 ein abge- rundeter Vorsprung 12 vorgesehen, der in die muldenförmige Aufnahme 1 1 beim Einstecken des Scharnierarms 4 einfügbar ist.

An dem Scharnierarm 4 sind ferner an der Stirnseite zwei hervorstehende Leis- ten 17 ausgebildet, die in die Aussparung 13 an dem zweiten Scharnierteil 6 einfügbar sind.

Der Scharnierarm 4 ist in einer Seitenansicht L-förmig ausgebildet und umfasst einen plattenförmigen Endabschnitt 15, an dem eine Klinke 18 drehbar gelagert ist. Hierfür ist die Klinke 18 an einer Achse 19 gehalten, die an dem Endabschnitt 15 aufgenommen ist. Die Klinke 18 ist dabei mit einem Mitnehmer 20 verbunden, mittels dem die Klinke 18 bewegt werden kann.

In Figur 3 ist eine erste Montageposition des Scharnierarms 4 an dem zweiten Scharnierteil 6 gezeigt, bei dem der Mitnehmer 20 entlang einer Führungsfläche 14 verschiebbar ist, die an der Seitenwand 8 des zweiten Scharnierteils 6 ausgebildet ist. Beim Einschieben des Scharnierarms 4 mit dem Endabschnitt 15 wird der Mitnehmer 20 entlang der Führungsfläche 14 verschoben, wobei der Mitnehmer 20 zu dem Endabschnitt 15 bewegt wird und dadurch die Klinke 18 gegen die Kraft einer Feder verschwenkt, wie dies in Figur 4 gezeigt ist. In

Figur 4 hat der Mitnehmer 20 die Führungsfläche 14 an dem zweiten Scharnierteil 6 fast überwunden und befindet sich kurz vor der Verriegelungsposition, an der der Mitnehmer 20 hinter der Führungsfläche 14 einrastet. In dieser Position kurz vor der Verriegelung ist die Klinke 18 gegenüber einer benachbarten Oberfläche 22 an dem Scharnierarm 4 hervorstehend angeordnet, so dass optisch gut erkennbar ist, dass der Scharnierarm 4 noch nicht an dem zweiten Scharnierteil 6 verriegelt ist. In Figur 4 wurden dabei Teile des Scharnierarmes 4 für die bessere Übersicht weggeschnitten. Ohne Mitnehmer 20 und Führungsfläche 14 würde die Gefahr bestehen, dass die Klinke 18 bei dem Verriegelungsvorgang genau auf der Kante 140 stehen bleibt, z.B. wenn sich der Scharnierarm 4 schwer in das Scharnierteil 6 fügen lässt. In dieser Position scheint das Scharnier 1 zwar verriegelt zu sein, aber die Klinke 18 kann bei der nächsten Erschütterung wieder von der Kante 140 zurückspringen und das Scharnier 1 entriegeln. Dieser Zustand wird auch als „Scheinverriegelung" bezeichnet und kann zum Abstürzen der Tür führen.

Um diese„Scheinverriegelung" sicher zu verhindern, weist die Führungsfläche 14 eine bestimmte Länge auf, die garantiert, dass die Klinke 18 erst dann vom Mitnehmer 20 zum Verrasten freigegeben wird, wenn die Klinke 18 unter die Kontaktfläche 141 des Scharnierteils 6 schwenken kann.

Es handelt sich dabei um eine Art„Schließverzögerung". Diese„Schließverzö- gerung kann für alle Arten von Clipsverbindungen angewendet werden, bei denen die Möglichkeit einer„Scheinverriegelung", d.h. dass die zu verclipsenden Bauteile nicht ordnungsgemäß verrastet werden, besteht.

In Figur 5 wurde der Scharnierarm 4 weiter in die Verriegelungsposition be- wegt, so dass der Mitnehmer 20 nun von der Führungsfläche 14 entfernt ist und benachbart zu der Führungsfläche 14 eingerastet ist. Es ist erkennbar, dass der Mitnehmer 20 über einen Verbindungsabschnitt 21 integral mit der Klinke 18 ausgebildet ist und mit dieser zusammen um die Achse 19 drehbar gelagert ist. Durch das Einrasten des Mitnehmers 20 benachbart zu der Führungsfläche 14 ist auch die Klinke 18 wieder innerhalb der Oberfläche 22 aufgenommen, wobei für die bessere Übersichtlichkeit Teile des Scharnierarms 4 in Figur 5 weggelassen wurden.

In Figur 6 ist das Scharnier 1 in einer montierten verriegelten Position gezeigt, in der die Klinke 18 im Wesentlichen bündig zu der benachbarten Oberfläche 22 an dem Scharnierarm 4 angeordnet ist. In dieser Position kann das Scharnier nun um die Achse 5 geöffnet und geschlossen werden.

Falls bei der Montage des Scharnierarmes 4 an dem zweiten Scharnierteil ein Fehler auftritt, und der Mitnehmer 20 kurz vor der Verriegelungsposition hängenbleibt, wie dies in Figur 7 dargestellt ist, ist die Klinke 18 gegenüber der Oberfläche 22 hervorstehend angeordnet, wie dies auch schon in Figur 4 dargestellt ist. Wird bei der Montage vergessen, den Mitnehmer 20 in die verriegelte Position zu bewegen, kann dies noch nachgeholt werden, wenn in der Posi- tion in Figur 7 das Scharnier 1 geschlossen wird, denn die Klinke 18 befindet sich in einer hervorstehenden Position und kann beim Schließen des Scharniers gegen eine Kontaktfläche 23 an dem Halter 3 gedrückt werden.

Der winkelförmige Halter 3 wird relativ zu dem zweiten Scharnierteil 6 entspre- chend dem Pfeil in Figur 7 bewegt, so dass sich die Kontaktfläche 23 entsprechend den Figuren 8 auf die hervorstehende Klinke 18 zu bewegt und diese gemäß Figur 9 in die verriegelte Position drückt. Durch das Aufbringen einer Kraft gegen die Klinke 18 in eine Richtung senkrecht zur Kontaktfläche 23 wird der Scharnierarm 4 das letzte Stück in die Aufnahme 9 an dem zweiten Schar- nierteil 6 eingeschoben und dabei verrastet, indem der Mitnehmer 20 über die Führungsfläche 14 hinweg bewegt wird.

Falls daher bei der Montage die Verriegelung des Mitnehmers 20 fehlschlägt, wird dadurch spätestens beim ersten Schließen des Scharniers 1 die Klinke 18 zwangsweise in die Verriegelungsstellung bewegt, und somit das Scharnier 1 automatisch sicher verdipst. Ein selbstständiges und ungewolltes Entriegeln ist nicht mehr möglich. Dadurch wird die Verriegelungssicherheit deutlich erhöht.

In Figur 10 ist das Scharnier 1 in einer verriegelten Position gezeigt.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist nur eine Klinke 18 vorgesehen, die durch einen Mitnehmer 20 verschwenkbar gelagert ist. Die Form und die

Anordnung von Klinke 18 und Mitnehmer 20 können variiert werden. Zudem ist es möglich, auch mehrere Klinken 18 oder Mitnehmer 20 vorzusehen. Statt einem Eingelenkscharnier können auch Viergelenk- oder Siebengelenkscharniere oder Scharniere mit anderen kinematischen Prinzipien eingesetzt werden, die mit der erfindungsgemäßen Rastmechanik ausgestattet werden.

Zusätzlich oder alternativ zur optischen Anzeige der tatsächlichen Verriegelung kann die Verriegelung akustisch signalisiert werden. Beispielsweise entsteht beim Herumschwenken des Scharnierarms und dem gleichzeitigen Einrasten des Mitnehmers unter die Kontaktfläche 141 ein wahrnehmbares„Klick- Geräusch".

Bei der Montage der Scharniere sind visuelle Anzeigen teilweise schlecht zu erkennen, wodurch eine zusätzliche akustische Anzeige der erfolgten vollstän- digen Verriegelung für die Praxis einen großen Vorteil darstellt. ,

Bezugszeichenliste

1 Scharnier

2 Scharnierteil

3 Halter

4 Scharnierarm

5 Achse

6 Scharnierteil

7 Platte

8 Seitenwand

9 Aufnahme

10 Führungsfläche

1 1 Aufnahme

12 Vorsprung

13 Aussparung

14 Führungsfläche

15 Endabschnitt

16 Seitenfläche

17 Leiste

18 Klinke

19 Achse

20 Mitnehmer

21 Verbindungsabschnitt

22 Oberfläche

23 Kontaktfläche

70 Montageöffnung

140 Kante

141 Kontaktfläche