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Patent Searching and Data


Title:
HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/088915
Kind Code:
A1
Abstract:
In a hinge (1) for pivotably supporting a door (3) on a wall (2), in particular as a partition of a wet room, sauna or the like, having a holding profile (11) which is fastened to the wall (2) and which makes available a first articulated part (12) which faces the door (3), and having a second articulated part (13) which is attached to the door (3), faces the holding profile (11) and forms an axis of rotation (14) with the first articulated part (12), it is to be ensured, on the one hand, that, irrespective of its installed position, the door (3) is mounted on the wall (2) so as to be able to pivot inward and outward, that is to say in a swinging manner, and that, on the other hand, the inner surface of a wet room or of a sauna is designed to be completely flat without the hinge parts protruding into the wet room or sauna region and coming into contact with bacteria, germs or fungi. Moreover, the zero position of the swing-mounted door (3) is intended to be adjustable, with the result that an optimally air- and watertight separation between the wall (2) and the door (3) can be obtained. This object is achieved in that the holding profile (11) consists of a bearing plate (15) fixedly connected to the wall (2), of a spacer web (21) integrally formed on the bearing plate (15) or coupled thereto, and of a supporting web (22) which is attached to or integrally formed on the spacer web (21) and by means of which the first articulated part (12) is formed on the free end thereof, in that the axis of rotation (14) is arranged between the two vertically extending end sides (9 or 10) of the door (3), and in that the spacing (S 1) between one of the vertical end sides (9, 10) of the door (3) and the axis of rotation (14) is dimensioned to be smaller than the spacing (S2) between the axis of rotation (14) and the spacer web (21).

Inventors:
FEIGL BERNHARD (AT)
Application Number:
PCT/EP2015/077645
Publication Date:
June 01, 2017
Filing Date:
November 25, 2015
Export Citation:
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Assignee:
FEIGL BERNHARD (AT)
International Classes:
E05D5/02; E05D15/54; E05D11/10
Domestic Patent References:
WO2013168152A12013-11-14
Attorney, Agent or Firm:
ENGELHARDT & ENGELHARDT (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Scharnier (1) zur verschwenkbaren Abstützung einer Tür (3) an einer Wand (2), insbesondere als Abtrennung einer Nasszelle, Sauna oder dergleichen, mit einem an der Wand (2) befestigten Halteprofil (11), das ein der Tür (3) zugewandtes erstes Gelenkteil (12) zur Verfügung stellt, und mit einem an der Tür (3) angebrachten und dem Halteprofil (11) zugewandten zweiten Gelenkteil (13), das mit dem ersten Gelenkteil (12) eine Drehachse (14) bildet, d ad urch geken nze ichn et, dass das Halteprofi! (11 ) aus einem der Wand (2) und fest mit dieser verbundenen Auflageplatte (15), aus einem an der Auflageplatte (15) angeformten oder mit dieser gekoppelten Abstandssteg (21 ) und aus einem an dem Abstandssteg (21) angebrachten oder an diesem angeformten Tragesteg (22) besteht, durch den an dessen freien Ende, das erste Gelenkteil (12) gebildet ist, dass die Drehachse (14) zwischen den beiden vertikal verlaufenden Stirnseiten (9 oder 10) der Tür (3) angeordnet ist und dass der Abstand (Si) zwischen einer der vertikalen Stirnseiten (9, 10) der Tür (3) und der Drehachse (14) kleiner bemessen ist als der Abstand (S2) zwischen der Drehachse (14) und dem Abstandssteg (21).

2. Scharnier (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (14) in einer Ebene verläuft, die beabstandet zu der einem Außenbereich (6) oder einem Innenbereich (5) zugewandten Oberfläche der Tür (3) angeordnet ist.

3. Scharnier (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Abstandssteg (2 ) und dem Tragesteg (22), eine L-, bogen- oder hakenförmige Querschnittskontur gebildet ist, die benachbart zu der Tür (3) einen Freiraum (23) ummantelt, und dass der Freiraum (23) derart bemessen ist, dass der vo diesem übergriffene Teilbereich der Tür (3) in den Freiraum (23) einschwenkbar ist.

4. Scharnier (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteprofil (11) unmittelbar seitlich benachbart zu dem Übergangsbereich (7) zwischen der Wand (2) und der Tür (3) angeordnet ist.

5. Scharnier ( ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragesteg (22) im geschlossenen Zustand der Tür (3) senkrecht zu der von der Tür (3) gebildeten Ebene ausgerichtet ist.

6. Scharnier (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (13) eine Fixierplatte (19) aufweist, die mittels einer Klebstoffschicht (20) an der Tür (3) befestigt ist.

7. Scharnier (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dad urch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (13) mittels einem Übergangsstück (36) mit der Tür (3) verbunden ist, dass durch die Verbindung zwischen dem Übergangsstück (36) und dem zweiten Gelenkteil (13) die Lage der Tür (3) zu der Drehachse (14) ausrichtbar bzw. einstellbar ist.

8. Scharnier (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dad urch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Gelenkteil (12, 13) auf der Außenseite der Wand (2) bzw. der Tür (3) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.

9. Scharnier (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Gelenkteil (12, 13) mittels eines Bolzens (18), einer Welle (18) oder eines Stiftes drehbar miteinander verbunden sind und dass das erste und zweite Gelenkteil (12, 13) jeweils aus zwei zueinander beab- standeten ringförmigen Aufnahmeöffnungen bestehen, durch die der Bolzen

(18), der Stift oder die Welle (18) hindurchgesteckt sind.

10. Scharnier (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Drehachse (14) eine Verrastungseinrichtung (31) vorgesehen ist, die drehfest mit der Fixierplatte (14) koppelbar ist, dass in dem Halteprofil (11) mindestens eine Rastnut (34) vorgesehen ist, die mit einem Schließer (32) der Verrastungseinrichtung (31 ) in einer vorgegebenen Position der Tür (3) zusammenwirkt.

11. Scharnier (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dad urch gekennzeichnet, dass in die Verrastungseinrichtung (31) mindestens eine Lagenstellfläche (35) ein- bzw angearbeitet ist, und dass die jeweilige Lagenstellfläche (35) mit einer Einstellschraube (17) die in die Fixierplatte (14) eingeschraubt ist, koppelbar ist, so dass die Relativposition zwischen der Verrasteinrichtung (31) und der Fixierplatte (19) arretierbar ist.

12. Scharnier (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (1) zwischen der oberen und der unteren horizontalen Stirnseite der Tür (3) angeordnet ist.

13. Scharnier (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) aus Glas, insbesondere Sicherheits- oder Verbundglas, gebildet ist.

14. Scharnier (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (14) von zwei oder mehreren Scharnieren (1) gebildet ist, oder dass die Drehachse (14) von einer durchgehenden Bolzen (18), die das jeweilige erste und zweite Gelenkteil (12, 13) miteinander verbindet, gebildet ist.

Description:
Scharnier

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier zur verschwenkbaren Abstützung einer Tür an einer Wand, insbesondere als Abtrennung einer Nasszelle, Sauna oder dergleichen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches .

Zur drehbaren Ankopplung einer Tür an einer Wand sind üblicherweise zwei zueinander beabstandete Scharniere vorgesehen, durch die die Tür zum einen lageorien- tiert an der Wand abgestützt ist und zum anderen verschwenkbar an der Wand gelagert ist. Normalerweise bestehen solche drehbaren Verbindungen aus einem Türrahmen, der in einer in einem Mauerwerk eingearbeiteten Öffnung an diesem befestigt ist. Die Scharniere sind zum einen an den Türrahmen angeschlagen und zum anderen an der Tür befestigt.

Nachteiligerweise ist vorab zu klären, ob die Tür nach innen oder nach außen aufschwenkt und auf welcher Seite die Scharniere an der Tür und den Türrahmen zu befestigen sind. Solche Türbefestigungen kommen nicht nur in Durchgangsbereichen in einem Bauwerk zum Einsatz sondern können auch als Abtrennung für Nasszellen, Saunen oder dergleichen benutzt werden. Bei solchen Anwendungen ist darauf zu achten, dass der Innenraum von dem Außenraum möglichst feuchtigkeits- und luftdicht verschlossen ist, wenn die Tür, die Nasszelle oder die Sauna verschließt. Ist die Tür nämlich 1 einen Spalt geöffnet, gelangt Feuchtigkeit bzw. Wärme aus dem Innenbereich der

Nasszelle bzw. Sauna in den Außenbereich.

Daruber hinaus werden solche Abtrennungen oftmals aus dem Werkstoff Glas gefer- tigt, das einen optisch ansprechenden Effekt in modern gestalteten Bade- und Saunalandschaften schafft. Herkömmliche Scharniere werden oftmals derart mit den Glaswänden und den Türen aus Glas mittels durchgreifenden metallischen Verbindungselementen an den jeweiligen Bauteilen angeschlagen. Zu diesem Zweck ist es zum einen erforderlich, Wände und die Türen zu durchbohren und zum anderen sind dann die aus Metall bestehenden Stifte, die die Glasöffnungen durchgreifen, gegenüber diesen zu kapseln, denn die Werkstoffpaarung Metall - Glas führt zu erheblichen Beschädigungen des Werkstoffes Glas, wenn diese unmittelbar auf der metallischen Verbindungselement anliegt. Folglich sind die Herstellungs- und Montagearbeiten für solche angebrachten Scharniere äußerst zeit- und kostenintensiv.

Des Weiteren befinden sich Teile des Scharniers auf der Innenseite einer Nasszelle, so dass diese durch Spritzwasser bereits nach wenigen Duschvorgängen mit Kalkablagerungen überzogen sind. Zudem bilden die überstehenden Scharnierteile mit der Glaswand und der Glastür keine einheitliche Ebene, sondern stehen vielmehr von diesen über, so dass sich insbesondere an den horizontal verlaufenden Kanten Wasserablagerungen bilden können, in denen Keime, Bakterien, Pilze und dergleichen entstehen. Zudem sind solche Glasflächen nicht einfach zu reinigen, denn durch die herkömmlich zur Verfügung gestellten Wischer können die Bereiche, in denen sich die Scharniere befinden, nicht überstrichen werden, um die Wasser- und Kaltablagerungen von den Glasflächen der Tür zu entfernen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung ein Scharnier der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, durch das zum einen gewährleistet ist, dass die Tür unabhängig von ihrer Einbauposition nach innen und außen, also pendelnd, verschwenk- bar an der Wand gelagert ist und dass zum anderen die Innenfläche einer Nasszelle oder einer Sauna vollständig eben ausgestaltet ist, ohne dass die Scharnierteile in den Nasszellen- oder Saunabereich hineinragen und mit Bakterien, Keimen, Pilzen in Berührung gelangen. Darüber hinaus soll die Nullposition der pendelnd gelagerten Tür einstellbar sein, so dass eine möglichst luft- und wasserdichte Abtrennung zwischen der Wand und der Tür erfolgen kann. Weiterhin soll die Ausrichtung der Scharniere einstellbar sein, um mögliche Herstellungsfehler des Mauerwerkes ausgleichen zu können, um eine möglichst vertikal verlaufende Einbauposition der Tür zu erreichen.

Diese Aufgaben sind erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Patentanspruch 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Dadurch, dass das Halteprofil aus einem der Wand und fest mit dieser verbundenen Auflageplatte, aus einem an der Auflageplatte angeformten oder mit dieser gekoppelten Abstandssteg und aus einem an dem Abstandssteg angebrachten oder angearbeiteten Tragesteg besteht, durch den das erste Gelenkteil gebildet ist, dass die Drehachse zwischen den beiden vertikal verlaufenden Stirnseiten der Tür angeord- net ist und dass der Abstand zwischen einer der vertikalen Stirnseiten der Tür und der Drehachse kleiner bemessen ist als der Abstand zwischen der Drehachse und dem Abstandssteg, ist erreicht, dass die Tür pendelnd an der Wand angelenkt ist, so dass diese sowohl nach innen als auch nach außen aufgeschwenkt werden kann, da der von der Tür übergriffene Teilbereich des Scharniers derart ausgestaltet ist, dass dieser Teilbereich der Tür in den Freiraum, der von dem Halteprofil zur Verfügung gestellt ist, eintauchen bzw. einschwenken kann.

Die Drehachse des Scharniers kann vorteilhafter Weise in einer Ebene verlaufen, die beabstandet zu einer der dem Außenbereich oder dem Innenbereich zugewandten Oberfläche der Tür positioniert ist. Das Scharnier kann somit mittels einer Klebstoffschicht oder anderer Befestigungsmittel auf der Oberfläche der Tür befestigt werden.

Darüber hinaus ist es besonders vorteilhaft, wenn das Scharnier, also das Halteprofil, mit seinem ersten Gelenkteil und die der Tür zugeordnete Fixierplatte mit dem zwei- ten Gelenkteil auf der jeweiligen Außenseite der Wand bzw. der Tür angebracht sind, denn dadurch ist gewährleistet, dass die in die Nasszelie weisenden Flächen plan ausgestaltet sind, denn das Scharnier greift nicht in das Innere der Nasszelle ein. Somit kann die Innenfläche der Wand und insbesondere der Tür mittels eines Schwamms oder Wischers großflächig gereinigt werden und Wassertropfen lagern sich an metallischen Bauteilen nicht ab, so dass die Keim- und Bakterienbildung erheblich reduziert ist.

Um zu gewährleisten, dass die Tür in der geschlossenen Position zuverlässig arre- tiert ist, ist eine Verrastungseinrichtung mit einem Schließer dem Scharnier zugeordnet, der im geschlossenen Zustand der Tür in eine Rastnut eingreift. Der Schließer ist durch eine Feder vorgespannt und greift in die Rastnut nach Art einer Hinter- schneidung ein, so dass durch ein manuelles Aufdrücken die Tür die Hinterschnei- dung zwischen der Rastnut und dem Schließer gelöst werden kann.

Darüber hinaus kann die Drehachse mittels einer Einsteileinrichtung fluchtend zu der Vertikalen und/oder in horizontaler Richtung oder von dieser abweichend ausgerichtet werden, um die Tür exakt senkrecht zu der Wand zu positionieren. Oftmals entstehen nämlich an einem Mauerwerk oder an einer fest montierten Glaswand Her- stellungsfehler, die dazu führen, dass ein Versatz zwischen der Wand und der Vertikalen entsteht. Um diesen Versatz auszugleichen, kann die Drehachse entsprechend um ±3mm in jede Richtung mittels der EinStelleinrichtung gedrückt werden, so dass anschließend die Tür exakt senkrecht zu der Wand verläuft. Durch die Einstelleinrich- tung kann auch die Tür in horizontaler Richtung geringfügig versetzt werden, um die- se optimal in die vorhandene Öffnung / Türrahmen einzupassen.

In der Zeichnung ist ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel eines Scharniers und zwei Weiterbildungen dessen dargestellt, die nachfolgend näher erläutert sind. Im Einzelnen zeigt:

Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Scharniers zur verschwenkbaren Abstützung einer Tür an einer Wand zum Abtrennen des Innenraums von dem Außenbereich einer Nasszelle in isometrischer Darstellung, Figur 2 ein vergrößerte Darstellung des Scharniers gemäß Figur 1 , das ein an der Wand befestigtes dreiteiliges Halteprofil aufweist, bestehend aus einer Auflageplatte, einem Abstandssteg und einem Tragesteg, der zusammen mit einer Fixierplatte, die an der Tür mittels einer

Klebstoffschicht angebracht ist, eine Drehachse für die Tür bilden, die zwischen den beiden Stirnseiten der Tür angeordnet ist,

Figur 3 das Scharnier gemäß Figur 1 in Draufsicht in einer geschlossenen

Stellung der Tür und einer an der Fixierplatte angeordneten Verras- tungseinrichtung, die einen Schließer aufweist, durch den die Tür in der geschlossenen Position festgesetzt ist,

Figur 4a

und 4b das Scharnier gemäß Figur 1 in einer in den Außenbereich schwenkten Stellung der Tür,

Figur 5a

und 5b die in den Innenraum geschwenkte Tür, die durch das Scharnier mäß Figur 1 gehalten ist,

Figur 6a

bis 6c Schnittansichten des Scharniers gemäß Figur 2, entlang der Schnitt linien 6a-6a bis 6c-6c,

Schnittdarstellung des Scharniers mit einer gelösten Verrastungsein richtung, in Draufsicht, entlang der Schnittlinie 6b - 6b,

Figur 8 Schnittdarstellung durch die Fixierplatten und der Verrastungseinrich- tung des Scharniers gemäß Figur 1 mit Einstellschrauben, durch die die Verrastungseinrichtung zur Einstellung der Verrastposition gegen Lagenstellflächen verdrehbar sind, Figur 9 das Scharnier mit einer angebrachten Verrastungseinrichtung zur Kompensation der nichtorthogonalen Ausrichtung zwischen der Wand und der Tür, in Draufsicht,

Figur 10 eine Explosionsdarstellung des Scharniers gemäß Figur 1 und

Figur 1 1 a

und 1 1 b zwei Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Scharniers, dessen

Halteprofile an einer Wand auf Stoß oder über eine Eckkante angeordnet sind, in Draufsicht.

Figur 1 ist ein Scharnier 1 zu entnehmen, das zwischen einer Wand 2 und einer Tür 3 angeordnet ist und die Tür 3 beabstandet zu einem Boden 4 verschwenkbar ab- stützt. Die Tür 3 trennt demnach den Innenraum 5 einer Nasszelle oder Sauna von einem Außenbereich 6 ab zwischen denen ansonsten eine offene Durchgangsöffnung besteht.

Insbesondere in der Figur 2 ist das Scharnier 1 in Detail zu entnehmen. Das Schar- nier 1 besteht unter anderem aus einem Halteprofil 1 1 das mittels einer Auflageplatte 15 an der Wand 2 befestigt ist und einer Fixierplatte 19, die mittels eines Übergangstückes 36 und einer Klebstoffschicht 20 an der Tür 3 angebracht ist. Das Halteprofil 1 1 stellt ein der Tür 3 zugewandtes erstes Gelenkteil 12 zur Verfügung. Die Fixierplatte 19 weist ein zweites Gelenkteil 1 3 auf, das zusammen mit dem ersten Gelenk- teil 12 eine Drehachse 14 bildet. Die Drehachse 14 ist dabei zwischen einer ersten vertikalen Stirnseite 9 der Tür 3 und einer zweiten vertikalen Stirnseite 10 der Tür 3 angeordnet. Darüber hinaus verläuft die Drehachse 14 in einer Ebene, die beabstandet zu der dem Außenbereich 6 zugewandten Oberfläche der Tür 3 angeordnet ist.

Der Schwenkbereich der Tür 3 soll möglichst nach innen und außen um jeweils 90 Grad möglich sein. Um eine solche pendelnde Lagerung der Tür 3 an der Wand 2 zu erreichen, ist es erforderlich, dass der von dem Halteprofil 1 1 übergriffene Teilbereich der Tür 3 von den das Halteprofil 1 1 bildenden Bauteilen nicht behindert ist. Das Halteprofil 1 1 besteht aus einer Auflageplatte 15, die fest mit der Wand 2 verbunden ist. An der Auflageplatte 15 ist ein Abstandssteg 21 angeformt oder an diesem angebracht, der von dem Teilbereich der Tür 3, wie dies nachfolgend näher er- läutert ist, beabstandet verläuft. An dem Abstandssteg 21 ist ein Tragesteg 22 vorgesehen oder an diesem angeformt, der im Wesentlichen orthogonal auf den Abstandssteg 21 und die geschlossene Tür 3 ausgerichtet ist. In der horizontalen Ebene des Halteprofils 1 1 verlaufen demnach die Abstandsstege 21 und die Tragestege 22 L- oder bogenförmig, so dass zwischen diesen eine Freiraum 23 entsteht, in dem der von dem Halteprofil 1 1 übergriffene Teilbereich der Tür 3 eintauchen kann. Demnach ist der Abstand Si zwischen der der Wand 2 zugewandten vertikalen Stirnseite 9 der Tür 3 und der Drehachse 14 kleiner bemessen als der Abstand S 2 der Drehachse 14 zu dem Abstandssteg 21 . Die Länge des Tragesteges 22 ist demnach größer als der Abstand zwischen der vertikalen Stirnseite 9 der Tür 3 und der Drehach- se 14. Dieser Abstand S t entspricht auch der geometrischen Größe in Form des maximalen Radius zwischen der Drehachse 14 und der der Tür 3 fest zugeordneten Bauteile, nämlich Fixierplatte 19, Übergangsstück 36 und Klebstoff schicht 20.

Wenn der Tragesteg 22 nicht senkrecht zu der von der Tür 3 gebildeten Ebene aus- gerichtet ist, kann die Tür 3 in eine Verschwenkrichtung um einen Drehwinkel von mehr als 90 Grad und in die entgegengesetzte Drehrichtung in einem Verschwenk- bereich von weniger als 90 Grad in Abhängigkeit von der Winkelausrichtung des Tragesteges 23 bewegt werden. Zudem ist dem Scharnier 1 eine Fixierplatte 19 zugeordnet, die fest, jedoch mittels des Übergangstückes 36 zum Toleranzausgleich wie nachfolgend näher erläutert ist einstellbar, mit der Tür 3 verbunden ist. Bei dem Verschwenken der Tür 3 bewegt sich folglich die Fixierplatte 19 mit und kann in Abhängigkeit von der Verschwenkrichtung der Tür 3 in den Freiraum 23 eintauchen oder von dem Haltprofil 1 1 in Richtung der Durchgangsöffnung zwischen dem Innen- und Außenbereich 5 bzw. 6 abstehen.

Üblicherweise ist der Tragesteg 22 zweiteilig ausgestaltet. Die derart geschaffenen Arme des Tragesteges 22 verlaufen U- oder V-förmig in Richtung der Tür 3 und umgreifen die Fixierplatte 19 derart, dass diese bei dem Verschwenken der Tür 3 zwi- sehen den beiden Armen des Tragesteges 22 die Fixierplatte 19 hindurchbewegt werden kann.

Zur Bildung der Drehachse 14 sind in das erste Gelenkteil 12 und das zweite Gelenk- teil 13 Buchsen eingearbeitet die eine Art Gleitlager für einen eingesetzten Bolzen 18 bilden. Das Halteprofil 1 1 und die Fixierplatte 19 sind somit gelenkartig verbunden.

An der Fixierplatte 19 ist darüber hinaus eine Verrasteinrichtung 31 angebracht, die einen Schließer 32, der durch eine Schließfeder 33 vorgespannt ist, aufweist. Dieser Schließer 32 greift bei einer vorgegebenen Schwenkstellung der Tür 3 in eine Rastnut 34, die in das Halteprofil 1 1 eingearbeitet ist, ein und arretiert die Tür 3 in dieser Stellung. Diese Stellung wird als Null-Iagen-Stellung bezeichnet und stellt den geschlossenen Zustand der Tür 3 dar. Der Widerstand der zum Öffnen der Tür 3 überwunden werden muss ist durch die Schließfeder 33 einstellbar. Vorteilhafter Weise können auch mehrere Rastnuten 34 in das Halteprofil 1 1 eingearbeitet sein, um die Tür 3 in unterschiedlichen Öffnungswinkeln zu arretieren.

Insbesondere sind den Figuren 3 bis 5b die unterschiedlichen Stellungen der Tür 3 zu entnehmen. In Figur 3 ist die Tür 3 in einem geschlossenen Zustand dargestellt. Demnach wird die Tür 3 durch das Halteprofil 1 1 beabstandet zu der Wand 2 um eine Drehachse 14 schwenkbar gehalten. Zwischen der Tür 3 und der Wand 2 ist ein Übergangsbereich 7 notwendig, um die Schwenkbarkeit der Tür 3 zu gewährleisten. In diesem Übergangsbereich 7 kann eine Dichtung angeordnet sein. Darüber hinaus kann eine Dichtung an den Stirnseiten 9, 10 und an der dem Boden 4 zugewandten und/oder abgewandten Seite angeordnet sein.

Der Schließer 32 greift in dieser Stellung der Tür 3 in die Rastnut 34 des Halteprofils 1 1 ein, so dass die Tür 3 in dieser Position arretiert ist. In den Figuren 4a und 4b ist die Tür 3 in den Außenbereich 6 geschwenkt. Die Tür 3 ist um 90° um die Drehachse 14 verschwenkt. Der Drehung der Tür 3 folgt die Ver- rasteinrichung 31 , die an der Fixierplatte 19 befestigt ist. Diese schwenkt in den durch das Halteprofil 1 1 gebildeten Freiraum 23. Den Figur 5a und 5b ist die in den Innenraum 5 geschwenkte Tür 3 zu entnehmen. Durch das Schwenken der Tür ist der Teilbereich der Tür 3 zwischen der ersten vertikale Stirnseite 9 der Tür 3 und der Drehachse 14 in den Freiraum 23 geschwenkt. Der Figur 6a ist ersichtlich, dass zwischen der Fixierplatte 19 und der Tür 3 ein Zwischenstück 36 angeordnet ist. Das Zwischenstück 36 ist an der Tür 3 mittels einer Klebstoffschicht 20 befestigt und weist eine Schienenführung 37 auf die einen Nutenstein 38 umgreift, der durch diese gehalten ist. Die Fixierplatte 19 ist mittels Befestigungsschrauben 25 und der Nutensteinen 38 an das Übergangsstück 36 ge- schraubt, so dass eine form- bzw. kraftschlüssige Verbindung zwischen der Fixierplatte 19 und dem Übergangsstück 36 bzw. der Tür 3 zustande kommt. Um die Tür 3 lotgerecht und passgenau auszurichten, kann die Befestigungsschraube 25 gelöst werden und die Relativposition zwischen der Fixierplatte 19 und dem Übergangsstück 36 kann um ±3 mm in der horizontalen Richtung eingestellt werden.

Durch die Fixierplatte 19 bzw. dem Übergangsstück 36 und der Klebstoffschicht 20 ist ein konstruktiv bedingt ein Mindestabstand zwischen der dem Außenbereich 6 zugewandten Seite der Tür 3 und der Drehachse 14 gegeben. Die Montage des Halteprofils 1 1 an der Wand 2 ist der Figur 6b abgebildet. Das Halteprofil 1 1 ist mittels Befestigungsschrauben 25 an der Wand 2 verschraubt. Um eine exakte Positionierung des Halteprofils 1 1 an der Wand 2 zu ermöglichen, ist die Befestigungsschraube 25 durch zwei ineinander liegende Exzenterunterlegscheiben 26 abgestützt. Durch ein Verdrehen der beiden Exzenterunterlegscheiben 26 kann die Ausrichtung des Halteprofils 1 1 an der Wand um ±3mm in der Tiefe und der Höhe eingestellt werden.

Aus der Figur 6c ist die konstruktive Ausgestaltung der Verrastungseinrichtung 31 ersichtlich. Die Verrastungseinrichtung 31 weist eine Feder 33 auf, die den Schließer 32 vorspannt. Der Schließer 32 wird somit in die Rastnut 34 gedrückt, wodurch die Tür 3 in der Stellung festgesetzt ist. Bei dem Verschwenken der Tür 3 ist eine durch die Vorspannkraft der Schließerfeder 33 vorgegebene Kraft auf die Tür 3 aufzubringen um diese aus der Nullstellung zu drehen. Die Verrastungseinrichung 31 ist scharnierähnlich von der Fixierplatte 19 umgriffen und zu dieser drehbar um die Drehachse 14 bzw. den Bolzen 18 gehalten und derart bemessen, dass diese zwischen den Armen des Tragesteges 22 hindurchgeschwenkt werden kann. Insbesondere in der Figuren 7 und 8 ist dargestellt, dass zur Fixierung der Verrastungseinrichtung 31 an der Fixierplatte 19 zwei Einstellschrauben 7 in die Fixierplatte 19 eingebracht bzw. in eine Gewindebohrung eingedreht sind, die jeweils in einer der Lagenstellflächen 35 der Verrastungseinrichtung 31 eingreifen. Die Lagenstellflächen 35 sind zueinander gegenläufig auf der dem Boden 4 zugewandten Seite und der dem Boden 5 abgewandten Seite der Verrastungsein- richtung 31 eingebracht. Durch ein Verstellen bzw. raus- oder reindrehen der Einstellschrauben 1 7 kann somit die Relativposition bzw. der Winkel zwischen der Fixierplatte 19 und der Verrastungseinrichtung 31 eingestellt werden. Die Relativposition ist festgesetzt, wenn die beiden Einstellschraube 1 7 an der jeweiligen Lagenstellfläche 35 anliegen. Eine Anpassung der Nulllagenstellung ist insbesondere dann er- forderlich, wenn, wie in Figur 9 dargestellt, die Tür 3 nicht orthogonal zu der Wand 2 in der Nullstellung gehalten werden soll.

In der Figur 10 ist eine Explosionszeichnung des Scharniers 1 dargestellt. Demnach besteht das Scharnier 1 aus drei ineinander verdrehbaren Bauteilen, nämlich dem Halteprofil 1 1 , dessen Abstandsstege 21 an deren freien Ende das erste Gelenkteil 12 bilden und zusammen mit der Fixierplatte 19, die an der Tür 3 angebracht ist, und die Fixierplatte 19, die in einer Art C-Form die Verrastungseinrichtung 31 umgreift. Alle drei Bauteile sind um eine Drehachse 14 mittels des Bolzens 18 zueinander verdrehbar an diesem gelagert, jedoch kann die Verrastungseinrichtung 31 mittels der Einstellschrauben 17 an der Fixierplatte 19 arretiert werden.

Die Tür kann einerseits durch die Nutensteine 38 in der Schienenführung 37 des Übergangsstückes 36 und andererseits durch die zwei Exzenterunterlegscheiben 26 exakt an der Wand 2 ausgerichtet bzw. montiert werden.

Den Figuren 1 1 a und 1 1 b sind zwei Weiterbildungen des Scharniers 1 zu entnehmen. Diese sind insbesondere für unterschiedliche Einbausituationen geeignet. In der Figur 1 1 a verlaufen die dem Außenbereich 6 zugewandten Seiten der Wand 2 und der Tür 3 in einer Ebene währenddessen das Scharnier 1 in der Figur 1 1 b eine Ecke mit einem Winkel von 270° umgreift. Die Tür mit einen Öffnungswinkel von mindestens +90° ist an der Wand 2 angeklebt. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Wände 2 aus einer Glasplatte gebildet sind. Dadurch ist erreicht, dass nicht nur die Tür 3, sondern auch an den Wänden 2 die dem Innenraum zugewand- ten Seite die Flächen plan ausgestaltet sind und diese mittels eines Schwammes oder einer Gummilippe großflächig gereinigt werden können. Somit können sich dort keine Wassertropfen und Kalkränder sowie Keime und Bakterien absetzen.

Das Scharnier 1 kann zwischen der unteren und der oberen horizontalen Stirnseite der Tür 3 angeordnet sein. Das Scharnier 1 kann somit auf der Oberfläche der Tür 3 derart angeordnet sein, dass das Scharnier 1 die horizontalen Stirnseiten der Tür 3 nicht überragen. Die Drehachse 14 kann dabei auf der dem Innenbereich 5 oder dem Außenbereich 6 zugewandten Oberfläche der Tür 3 und zu dieser Oberfläche beabstandet verlaufen. Auch kann das Halteprofil 1 1 ein oder mehrteilig aus der Auflage- platte 15, dem Abstandssteg 21 und dem Tragesteg 22 gebildet sein.

25. November 2015

A 60098 PCT er