Aufsatz

Die vorliegende Neuerung betrifft einen Aufsatz für Hohlbehälter und insbesondere für Getränkedosen und Pappbecher.

Im DE-Gbm 94 20 437 des Anmelders wurde bereits ein Aufsatz vorgeschlagen, der einen im wesentlichen kreisförmigen in seinem Durchmesser an den Durchmesser der Oberseite des Hohlbehälters angepaßten Innendeckel aufweist, dessen Rand entlang eines Teils seines Umfangs eine unter einem Winkel zur Deckelebene ansteigende Erhöhung aufweist, der auf seiner Unterseite mit einer umlaufenden Wulst versehen ist und der eine Öffnung aufweist sowie einen auf einem Teil des Innendeckels aufliegenden Außendeckel, der auf seiner Unterseite und oberhalb der Öffnung im Innendeckel einen nach unten gerichteten hohlen öffnungsdorn aufweist und der über eine Gelenkach,se mit dem Innendeckel verschwenkbar verbunden ist.

Ein derartiger Aufsatz eignet sich vorzüglich zum Aufsetzen auf handelsübliche Getränkedosen, die allseitig verschlossen sind, da er einfach und billig in der Herstellung ist, mit nur wenigen Handgriffen und unter geringem Kraftaufwand ein Öffnen der Dose ermöglicht und auch bei verschmutzten Oberflächen der

Getränkedose einen hygienisch einwandfreien Genuß des in dem Hohlbehälter enthaltenen Getränks ermöglicht; dieser Aufsatz wird im Kleiπmsitz auf dem oberen Rand des mit einem Metalldeckel verschlossenen Hohlbehälters befestigt, wobei der Klemrπwulst den oberen Rand der Getränkedose umgreift und eine konzentrisch dazu angeordnete Dichtung in den oberen Rand der Getränkedose eingreift. Ein entsprechender Druck auf den Außendeckel oberhalb des öffnungsdorns drückt diesen durch die vorgesehene Sollbruchstelle im Metalldeckel hindurch, die herkömmlicherweise mit einer Aufreißlasche versehen ist; der Öffnungsdorn verbleibt anschließend in der von ihm hergestellten Öffnung nach entsprechendem Eindrücken, so daß die Flüssigkeit, ohne mit der Oberseite der Getränkedosenabdeckung in Berührung zu gelangen, vom Benutzer über die Erhöhung des Innendeckels zu sich genommen werden kann, wobei dieser das Gefühl hat, aus einer Tasse oder einem Glas zu trinken.

Aufgabe der vorliegenden Neuerung ist es, einen derartigen Aufsatz dahingehend zu verbessern, daß er sich zum Aufsetzen und Abdecken von Hohlbehältern und insbesondere von Getränkedosen und Pappbechern eignet, die nicht durch einen oberen Metalldeckel verschlossen sind, d.h. daß der Aufsatz sowohl den hygienisch einwandfreien, d.h. luftdichten Verschluß des Hohlbehäiters gewährleistet als auch einen hygienisch einwandfreien Genuß des im Hohlbehälter enthaltenen Lebensmittels, beispielsweise eines Getränks.

Ausgehend von einem Aufsatz gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruches 1, erfolgt die Lösung dieser Aufgabe mit den im kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs angegebenen Merkmalen; vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Der neuerungsgemäße Aufsatz wird bereits bei den Abfüllstationen der Hohlbehälter anstelle der bisherigen metallischen Abdeckung verwendet, um einen luftdichten und damit hygienisch einwandfreien Verschluß zu gewährleisten. Da er üblicherweise aus Kunststoff gefertigt ist, kann er mit wenigen Arbeitsschritten auf dem oben offenen gefüllten Hohlbehälter aufgesetzt und durch eine plastische Verformung luftdicht mit dem oberen, die Einfüllöffnung umgebenden Rand des Hohlbehälters verbunden werden; dabei kann es sich um eine kalte oder warme plastische KunstStoffVerformung handeln.

Aufgrund der neuerungsgemäßen Ausgestaltung ist kein ungewolltes Öffnen auch bei einer Vielzahl übereinander gestapelter Hohlbehälter möglich; erst nach Entfernen des Abstandshalters, der zwischen dem Außendeckel und dem Innendeckel vorgesehen ist und den Öffnungsdorn konzentrisch umgibt, ist es möglich, durch einen entsprechenden Druck auf den Außendeckel das untere Ende der den öffnungsdorn konzentrisch umgebenden Kappe abzutrennen, oder die Abdeckfolie zu durchtrennen, wonach durch ein weiteres Umklappen bzw. Verschieben des Außendeckels der Inhalt des Hohlbehälters für den menschlichen Genuß zur Verfügung steht.

Im folgenden wird die Neuerung anhand der Zeichnung näher erläutert, in der vorteilhafte Ausführungsbeispiele dargestellt sind. Es zeigen:

Fig. 1 bis 4 vier verschiedene Ausführungsbeispiele eines neuerungsgemäßen Aufsatzes.

In den Figuren ist ein Schnitt durch den oberen Teil einer Getränkedose oder eines Pappbechers 1 dargestellt, der durch den neuerungsgemäß ausgestalteten Aufsatz 2 verschlossen wird, nachdem ein entsprechendes Lebensmittel, beispielsweise ein Erfrischungsgetränk, in die Dose 1 eingefüllt worden ist. Die Getränkedose oder der Pappbecher 1 weisen dabei in herkömmlicher Weise einen oberen, nach außen gebogenen wulstförmigen Rand auf, an dessen Innenseite ein der Fixierung beim Aufsetzen dienender Ringflansch 4 des Aufsatzes 2 anliegt. Das äußere Ende 3 des Aufsatzes kann dabei entsprechend der Wulstform des oberen Randes der Dose oder des Bechers warm oder kalt verformt werden, so daß er im Klemmsitz die Wulst außen umgibt und die Dose oder den Becher dauerhaft verschließt.

Der aus Kunststoff bestehende Aufsatz 2 ist über wenigstens einen Teil seiner Oberfläche mehrteilig ausgeführt, und zwar ist er dabei in einen Innendeckel 5 und einen Außendeckel 6 unterteilt. Der Innendeckel 5 ist, wie in der rechten Hälfte in der Figuren dargestellt, mit einer unter einem Winkel zur Aufsatzebene ansteigenden Erhöhung 9 versehen, die beim Entleeren der Dose 1 als Trinklippe dient, wobei diese Erhöhung 9 durch eine Verlängerung 8 des Außendeckels 6 oberseitig

abgedeckt wird und durch eine Verlängerung 11, die parallel zur Verlängerung 8 angeordnet ist, unterseitig abgedeckt ist, so daß zwischen den Verlängerungen 8 und 11 das Krümmungsstück 10 die Verbindung herstellt.

Gemäß Fig. 1 weist der Innendeckel 5 nun eine zylindrische unter einem rechten Winkel dem Inneren der Getränkedose 1 zugewandte Kappe 18 auf, die aus einem oberen Ende 13 und einem unteren Ende 15 besteht, die über eine Sollbruchstelle miteinander verbunden sind. Diese Sollbruchstelle kann durch eine schmale, ringförmig zwischen den beiden Enden 13, 15 der Kappe verlaufende Folie 16 oder aber durch ein Wandstück mit entsprechend geringer Wanddicke gebildet werden. Konzentrisch in die Kappe ragt nun ein Öffnungsdorn 14, der ebenfalls zylindrisch ausgestaltet ist und mit dem Außendeckel 6 verbunden ist. Die Länge des Öffnungsdorns 14 ist dabei so bemessen, daß dessen unterer freier Rand sich bis in unmittelbare Nähe des unteren waagrechten Abschnitts des unteren Endes 15 der Kappe erstreckt, so daß ein Hinabdrύcken des Öffnungsdorns 14 das untere Ende 15 vom oberen Ende 13 der Kappe trennt durch Aufreißen der Folie oder der äußerst dünnen Wand an der Sollbruchstelle 16.

Wird nun die Kappe durch Druck auf den Öffnungsdorn 14 beispielsweise durch einen Fingerdruck geöffnet, so kennen die Verlängerungsstücke 11 und 8, da sie aus einem relativ flexiblen Kunststoff bestehen, abgezogen werden und der Außendeckel 6 um die Gelenkachse 7 verschwenkt werden, wodurch der Inhalt der Dose oder des Bechers 1 vom Benutzer mit Hilfe

der Trinklippe 9 in hygienisch einwandfreiem Zustand genossen werden kann.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Kappe 18 ohne Sollbruchlinie und kürzer ausgeführt als die in Fig. 1 gezeigte Kappe; hierbei wird die Kappe 18 durch eine Folie 17 verschlossen, deren oberer Rand mit der waagrechten Oberseite des Innendeckels 5 fest verbunden ist und die topfförmig in die Kappe 18 hineinragt, so daß sie mit geringem Spiel das untere freie Ende des Öffnungsdorns 14 umgibt. Ein Druck auf den Außendeckel 6 bewegt den Öffnungsdorn so weit nach unten, daß er das untere, im wesentlichen waagrecht verlaufende kreisförmige Stück der für den Verschluß vorgesehenen Folie 17 durchtrennt.

Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die ebenfalls einstύckig ausgeführte kürzere Kappe 18 durch eine Folie 17 verschlossen, die am unteren Ende der Kappe 18 befestigt wird; auch hier genügt ein geringfügig nach unten gerichteter Druck auf den Öffnungsdorn 14, um die Folie 17 zu durchtrennen.

Bei dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der öffnungsdorn 14 äußerst kurz, d.h. in Form eines reliefartig auf der Unterseite des Außendeckels 8 angeordneten Ringes ausgeführt und die Kappe 18 durch eine auf ihrer Oberseite angeordnete Folie 17 verschlossen, die im wesentlichen in der Ebene der Oberseite des Innendeckels 5 verläuft . Auch diese Folie wird durch Druck auf den Öffnungsdorn 14 abgetrennt.

Um zu verhindern, daß die Folie vollständig abgetrennt wird und dann mit der Flüssigkeit zu sich genommen wird, kann der untere Rand des Öffnungsdornes 14 an einer Stelle eine Aussparung aufweisen, so daß an dieser Stelle keine Abtrennung der Folie 17 von ihrem kreisförmigen Befestigungsrand erfolgt. Ein ungehinderter Ausfluß des Inhaltes der Dose oder des Pappbechers 1 ist trotzdem möglich.

Neuerungsgemäß ist ferner vorgesehen, daß zwischen dem Außendeckel 6 und dem Innendeckel 5 zumindest über einen Teil ihrer gemeinsamen Abdeckfläche ein Abstandshalter 12 vorgesehen ist, welcher den öffnungsdorn 14 umgibt; zu diesem Zweck sind Außendeckel 6 und Innendeckel 5 derart ausgestaltet, daß ein Zwischenraum zwischen ihnen besteht, in den der Abstandshalter 12 eingelegt werden kann. Letzterer kann einen kreisförmigen, quadratischen oder elliptischen Querschnitt aufweisen mit einem derartigen Widerstand, daß ein Zusammendrücken des Abstandshalters durch die üblicherweise auftretenden Kräfte verhindert wird.

Diese auftretenden Kräfte beruhen beispielsweise auf dem Übereinanderstapeln mehrerer Getränkedosen oder Becher, wobei der Abstandshalter 12 aufgrund seiner Materialwahl und seiner Dicke verhindert, daß versehentlich der Außendeckel mit dem an seiner Unterseite angeordneten Öffnungsdorn 14 so weit herabgedrückt wird, daß das untere Ende 15 der Kappe vom oberen Ende 13 abgetrennt wird oder daß die Folie 18 durchstoßen wird und damit der Doseninhalt in den Raum zwischen Außendeckel und

Innendeckel gelangt. Erst nach dem kurzzeitigen öffnen des Außendeckels 6 durch Umklappen der Verlängerung 11 um die Erhöhung 9 und Verschwenken um die Gelenkachse 7, kann der Abstandshalter 12 entfernt werden; ein Zurückklappen des Außendeckels 6 in seine Ursprungsstellung ermöglicht nun einen kurzen Fingerdruck auf die Stelle oberhalb des Öffnungsdorns 14, wodurch dieser so weit abgesenkt wird, daß die Kappe 18 geöffnet wird; ein erneutes Umklappen des Außendeckels 6 um die Gelenkachse 7 ermöglicht nun ein genußvolles Entleeren der Dose oder des Pappbechers 1.

Selbstverständlich ist es auch möglich, anstelle einer Flüssigkeit, d.h. eines Getränks, ein anderes Lebensmittel beispielsweise in fester oder pastöser Form im Becher 1 anzuordnen. In diesem Fall ist es vorteilhaft den Durchmesser der Kappe und des Öffnungsdorns 14 so groß zu wählen, daß der Inhalt beispielsweise durch einen schmalen Löffel entnommen werden kann; die Erhöhung 9 samt der sie umgebenden Verlängerungen 8 und 11 kann dann entfallen.

Bei allen Ausführungsbeispielen kann der Aufsatz vollständig durch eine in Fig. 4 mit 19 schematisch bezeichnete Abdeckfolie zur Verbesserung der Sterilität abgedeckt sein, die mit einem Aufreißrand versehen sein kann.