Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung zur Befestigung an einem medizinischen Gerät, insbesondere zur Befestigung an einem Blutbehandlungsgerät.

Häufig tritt der Fall ein, dass an medizinischen Geräten, wie beispielsweise Blutbehandlungsgeräten zusätzliche Komponenten befestigt werden müssen, wie zum Beispiel Absorber, ein Filter, ein Dialysator oder sonstige Kartuschen.

Ein Nachteil bei der Befestigung eines solchen Gegenstandes an einem Blutbehandlungsgerät besteht darin, dass jeder Gegenstand, der zusätzlich bzw. nachträglich an dem Blutbehandlungsgerät befestigt wird, die Abmessungen des Geräts vergrößert.

Dies ist insbesondere beim Einsatz eines Blutbehandlungsgerätes in intensivmedizinischen Abteilungen, in welchen nur sehr wenig Raum zur Unterbringung der medizinisch notwendigen Versorgung zur Verfügung steht, von Nachteil. Abgesehen davon stellen zusätzlich an einem medizinischen Gerät angebrachte Kartuschen, wie beispielsweise Absorber, Filter oder Dialysatoren grundsätzlich eine Gefahr für den Benutzer bzw. für den Patienten dar, da dieser möglichweise an dem angebrachten Gegenstand hängen bleibt, sich verletzt oder das Gerät kippt, da durch den angehängten Gegenstand der Schwerpunkt des Gerätes verlagert ist.

Ein weiterer Aspekt bei der Befestigung zusätzlicher Gegenstände an einem medizinischen Gerät besteht darin, dass der Gegenstand keine wesentlichen Komponenten des Gerätes verdecken darf, vorzugsweise müssen sämtliche Maschinenkomponenten, wie beispielsweise die Tropfkammer, die Pumpe etc. stets gut sichtbar sein, das heißt nicht durch die Kartusche etc. oder deren Halterung verdeckt werden, damit sie stets einsehbar und kontrollierbar bzw. bedienbar sind.

Bei vielen medizinischen Geräten, insbesondere bei Blutbehandlungsgeräten kommt zudem ein Schlauchset zum Einsatz, das in einer bestimmten Art und Weise medizinische Flüssigkeiten bzw. Blut führt. Bei der Befestigung eines Gegenstandes an einem medizinischen Gerät ist zusätzlich darauf zu achten, dass die Schlauchführung nicht beeinflusst wird.

Der vorliegende Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Halterung zu schaffen, die zur Befestigung an einem medizinischen Gerät und insbesondere an einem Blutbehandlungsgerät geeignet und bestimmt ist, und die eine kompakte, gefahrlose und funktionale Anordnung eines Gegenstandes an dem Blutbehandlungsgerät bzw. an den medizinischen Gerät ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Halterung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Dnach ist vorgesehen, dass die Halterung einen Befestigungsabschnitt aufweist, der ausgebildet ist, um an einer Stange des medizinischen Gerätes befestigt zu werden, dass die Halterung darüber hinaus ein Halteelement aufweist, mittels des- sen ein Gegenstand an der Halterung fixierbar ist und dass die Halterung ein Mittelteil aufweist, das sich zwischen dem Befestigungsabschnitt und dem Halteelement erstreckt und relativ zu dem Befestigungsabschnitt und dem Halteelement bewegbar ist.

Die erfindungsgemäße Halterung weist somit einen Befestigungsabschnitt auf, mittels dessen die Halterung zum Beispiel an einer Griffstange eines Dialysegerätes befestigt werden kann. Der Befestigungsabschnitt steht bewegbar mit einem Mittelteil in Verbindung, das seinerseits bewegbar mit einem Halteelement in Verbindung steht, mittels dessen zum Beispiel eine Kartusche etc. fixiert werden kann.

Vorzugsweise besteht die Verbindung zwischen Mittelteil und Halteelement bzw. zwischen Mittelteil und Befestigungsabschnitt jeweils aus einem Drehgelenk, das eine Drehbewegung des Befestigungsabschnittes relativ zum Mittelteil sowie des Halteelementes relativ zum Mittelteil ermöglicht.

Grundsätzlich kommt jedes beliebige Element bzw. Verbindungselement in Betracht, das eine Relativbewegung zwischen den genannten Teilen ermöglicht, wie beispielsweise auch ein Kugelgelenk oder auch ein elastisch verformbares Element. Somit ist eine Bewegung um genau eine Achse oder auch um mehr als eine Achse denkbar und von der Erfindung umfasst.

Durch diese Ausführung einer Halterung ist es möglich, die Halterung ohne weiteres zu bewegen, bzw. so zu positionieren und deren einzelne Bestandteile so anzuordnen, dass der mittels der Halterung fixierte Gegenstand nicht störend angeordnet ist, kein Verletzungsrisiko mit sich bringt und im Übrigen auch raumsparend beispielsweise in einer Nische des Gerätes untergebracht werden kann.

Denkbar ist es, dass der Befestigungsabschnitt zumindest teilweise die Form einer Rohrhülse aufweist. Diese Rohrhülse kann in Längsrichtung zum Beispiel auf eine Griffstange aufgeschoben werden oder im Falle einer durchgehenden länglichen Ausnehmung der Befestigungsabschnitte auch senkrecht zur Längsrichtung auf eine Griffstange des Geräts aufgesteckt werden.

Denkbar ist es, dass der Befestigungsabschnitt eine Ausbuchtung aufweist, um eine unbeabsichtigtes Hin- und Her-Bewegen der Halterung auf einem Griff des medizinischen Geräts zu verhindert. Diese Ausbuchtung kann beispielsweise mit einem Gegenstück des medizinischen Griffes so formschlüssig zusammenwirken, dass die Halterung nicht entlang des Griffes bewegbar ist.

In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Mittelteil relativ zu dem Befestigungsabschnitt um eine erste Drehachse drehbar ist und relativ zu dem Halteelement um eine zweite Drehachse drehbar ist, wobei die erste Drehachse und die zweite Drehachse vorzugsweise nicht parallel zueinander verlaufen, sondern senkrecht zueinander stehen.

Das Halteelement kann zwei relativ zueinander bewegbare Halteseiten bzw. - Backen aufweisen. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass eine der Halteseiten in Richtung zu der anderen Halteseite hin vorgespannt ist, sodass ein Gegenstand einfach eingeklemmt werden kann.

Das Halteelement kann derart ausgeführt sein, dass in diesem ein medizinischer Gegenstand, vorzugsweise ein zylindrischer Gegenstand aufnehmbar ist.

In einer denkbaren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass in dem Halteelement ein Filter, ein Dialysator, ein Absorber oder eine sonstige Kartusche aufgenommen ist.

Wie bereits oben ausgeführt ist es vorteilhaft, wenn der Befestigungsabschnitt derart ausgebildet ist, dass er auf eine Griffstange eines medizinischen Gerätes aufsteckbar und/oder aufschiebbar ist. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Fixierung des Befestigungsabschnittes auf der Griffstange durch eine Klemmverbindung erfolgt d.h. durch eine reibschlüssige Verbindung. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Befestigungsabschnitt einen umlaufend geschlossenen Bereich aufweist.

Dies bringt den Vorteil mit sich, dass der Befestigungsabschnitt und damit die gesamte Halterung nur in Längsrichtung von einer Griffstange des medizinischen Gerätes abgezogen werden kann. Ein unbeabsichtigtes Abfallen der Halterung in einer anderen Richtung ist ausgeschlossen.

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass der Befestigungsabschnitt einen Bereich aufweist, in dem zwei Abschnitte des Befestigungsabschnittes durch eine in Längsrichtung des Befestigungsabschnittes verlaufende Ausnehmung voneinander getrennt sind. Diese Ausführung bringt den Vorteil mit sich, dass diese beiden Abschnitte relativ zueinander vorgespannt sein können, sodass der Befestigungsabschnitt auf die Griffstange des medizinischen Gerätes aufgeklemmt werden kann und dadurch bereits eine gewisse Fixierung erfährt.

Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein medizinisches Gerät, insbesondere ein Blutbehandlungsgerät, wie zum Beispiel ein Dialysegerät, an dem eine Halterung gemäß der Erfindung befestigt ist. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass das medizinische Gerät zum Beispiel an seiner Vorderseite eine Griffstange aufweist und dass die Halterung an dieser Griffstange befestigt ist.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Begriffe„ein" oder„eine" nicht auf genau ein Element beschränkt sind, sondern auch eine Mehrzahl der fraglichen Elemente umfassen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : Eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Halterung,

Figur 2: eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Halterung gemäß Figur

1 ,

Figur 3: eine Längsschnittansicht gemäß der Schnittlinie A-A in Figur 5

Figur 4: eine teilweise geschnittene Darstellung gemäß der Schnittlinie C-C in Figur 5,

Figur 5: eine Ansicht von unten auf die Halterung gemäß Figur 1 und

Figur 6: eine perspektivische Ansicht der Halterung gemäß der Erfindung im zusammengebauten Zustand.

Figur 1 zeigt mit dem Bezugszeichen 10 den Befestigungsabschnitt der Halterung, der hülsenförmig bzw. rohrförmig ausgeführt ist und einen umlaufend geschlossenen Bereich 14 aufweist. An diesen Bereich schließt sich der Bereich 16 an, der eine in Längsrichtung des Befestigungsabschnitt 10 verlaufende Ausnehmung A aufweist, die durch die Beabstandung der beiden Wandungsabschnitte 16' und 16"des hülsenförmigen Befestigungsabschnitts 10 gebildet wird.

Das Bezugszeichen 12 kennzeichnet eine Ausnehmung in einer Wandung des Befestigungsabschnittes. Diese wirkt im aufgesteckten Zustand an die Griffstange eines medizinischen Geräts mit einem dort befindlichen Vorsprung zusammen, sodass die Position des Befestigungsabschnittes in Längsrichtung der Griffstange festgelegt ist.

Das Bezugszeichen D1 kennzeichnet eine erste Drehachse, um die das Mittelteil 30 relativ zu dem Befestigungsabschnitt 10 drehbar ist. Die Drehbewegung wird durch den Bolzen S1 bewirkt, der in dem Mittelteil gehalten wird sowie auch in dem Befestigungsabschnitt und die Drehachse D1 bildet.

Das Mittelteil 30 weist eine erste Fläche 31 auf, die mit einer Gegenfläche 15 des Befestigungsabschnittes 10 zusammenwirkt und die relativ zueinander drehbar sind. Senkrecht zu dieser ersten Fläche 31 verläuft die zweite Fläche 32 des Mittelteils, die mit der Gegenfläche 21 der Halterung 20 zusammenwirkt und relativ zu dieser drehbar ist.

Wie dies auf Figur 1 ersichtlich ist, ist das Mittelteil somit S-förmig ausgeführt, wobei die erste Drehachse D1 durch den oberen Abschnitt verläuft und die zweite Drehachse D2, die dazu senkrecht verläuft, durch den unteren Abschnitt. Anstatt der Bewegung um jeweils genau eine Achse ist auch eine mehrachsige Bewegung bzw. Ausführung von der Erfindung umfasst.

Die zweite Drehachse D2 wird durch den Bolzen S2 bereitgestellt, der wie auch der Bolzen S1 durch eine entsprechende Bohrung des Mittelteils 30 gesteckt wird und der mit einem entsprechenden Gegenstück bzw. einer Ausnehmung des Halteelements 20 zusammenwirkt, sodass das Halteelement relativ zu dem Mittelteil drehbar ist.

Das Halteelement 20 umfasst zwei gegenüber liegende Backen 21 und 22, eine oder beide dieser Backen können so vorgespannt sein, dass sie eine Kraft auf die andere Backe hin ausüben, sodass ein aufgenommener Gegenstand durch eine Klemmung fixiert wird.

Sämtliche der genannten Teile können aus Kunststoff oder aus einem anderen Material, wie beispielsweise Metall bestehen.

Der umlaufende Abschnitt 14 des Befestigungsabschnittes 10 bewirkt, dass der Befestigungsabschnitt 10 und damit die gesamte Halterung nicht in einer Richtung abweichend von der Längsrichtung der Griffstange bzw. des Befestigungsabschnit- tes 10 abgenommen werden kann, sondern nur in Längsrichtung aufgesteckt und abgezogen werden kann.

Grundsätzlich ist auch eine Ausführung denkbar, bei der der Befestigungsabschnitt 10 keinen solchen umlaufenden Abschnitt 14 aufweist, bei dem somit die Ausnehmung A sich über die gesamte Längsseite bzw. Länge erstreckt, sodass der Befestigungsabschnitt auch in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Griffstange aufgesteckt bzw. aufgeklipst werden kann.

Figur 2 zeigt in einer Seitenansicht die Anordnung gemäß Figur 1 mit dem Befestigungsabschnitt 10, dem Mittelteil 30 und dem Halteelement 20. Ebenfalls angedeutet sind die Drehachsen D1 und D2, die wie aus Figur 2 ersichtlich zueinander senkrecht stehen.

Abweichend von einer derartigen senkrechten Ausgestaltung ist es auch denkbar, dass die Drehachsen schräg zueinander verlaufen, jedoch nicht im rechten Winkel.

Figur 3 zeigt eine Längsschnittansicht durch die erfindungsgemäße Halterung gemäß der Schnittlinie A-A. Aus dieser Ansicht ist ersichtlich, dass auf Höhe der Schnittebene der Aufnahmebereich für die Griffstange eines medizinischen Gerätes nicht geschlossen ist, sondern eine Ausnehmung A aufweist, die von den Randbereichen der Wandungselementen 16' und 16" begrenzt wird. Wie dies weiter auf Figur 3 ersichtlich ist, ist das Mittelteil 30 mittels des Bolzens S1 drehbar relativ zu dem Befestigungsabschnitt 10 sowie auch drehbar zu dem Halteelement 20. Hierzu dient der zweite Bolzen S2.

Figur 4 zeigt eine Schnittansicht der Anordnung gemäß Figur 6 entsprechend der Schnittlinie C-C und zeigt die Anordnung des ersten Bolzens S1 , der die Drehachse D1 bildet.

Figur 5 zeigt die Ansicht einer Halterung von unten und verdeutlicht, dass in einem Randbereich des Befestigungsabschnitt eine umlaufende, d.h. ringförmige Ausbil- dung aufweist und im Übrigen eine sich über den verbleibenden Teil seiner Länge erstreckende Ausnehmung A aufweist.

Das Halteelement weist zwei Backen auf, die symmetrisch zueinander angeordnet sein können oder auch unsymmetrisch bzw. ungleich ausgeführt sein können, wie dies gemäß Figur 5 der Fall ist. Aus Figur 5 ergibt sich weiter, dass die unten dargestellte Haltebacke 22 über eine Drehachse D3 verschwenkbar ist und somit auf die andere, feststehende Haltebacke zubewegt werden kann und von dieser wegbewegt werden kann. Denkbar ist es, dass die bewegbare Haltebacke zu der anderen Haltebacke hin vorgespannt ist, sodass ohne weiteres eine Kartusche durch eine Klemmung in dem Halteelement aufgenommen werden kann. Die Haltebacken weisen in ihrem Einführbereich Abrundungen bzw. Schrägen auf, die das Einführen einer Kartusche, wie beispielsweise eines Dialysators, eines Filters oder eins Absorbers erleichtern. Nach dem Einschieben bzw. Einstecken der Kartusche wird diese selbsttätig in der Halterung fixiert, sodass keine zusätzlichen Maßnahmen, wie ein Verschrauben oder Verspannen etc. notwendig sind. Um einen sicheren Halt innerhalb des Halteelements zu gewährleisten ist es denkbar, dass das Halteelement auf seiner Innenseite rutschfeste Materialien aufweist, wie zum Beispiel eine Gummischicht.

Figur 6 zeigt schließlich in einer perspektivischen Ansicht die gesamte Halterung mit Befestigungsabschnitt 10, Mittelteil 30 und Halteelement 20 sowie eine schematische Ansicht der zueinander senkrecht verlaufenden Drehachsen D1 und D2.

Im Betrieb eines Dialysegerätes wird die Halterung mittels des Befestigungsabschnittes 10 an einer Griffstange eines Dialysegerätes befestigt, die sich beispielsweise an dessen Frontseite befindet. In das Halteelement 20 wird eine Kartusche oder ein sonstiger Gegenstand eingesteckt, der für eine Behandlung benötigt wird. Durch die zwei Gelenke, die im Ausführungsbeispiel als Drehgelenke ausgeführt sind, jedoch auch jede andere Form bzw. Gestaltung aufnehmen und annehmen können, wie beispielsweise als Kugelgelenke ausgeführt werden können oder als Scharniergelenke oder als elastische Elemente, ist es möglich, das Halteelement relativ zu der Griffstange bzw. relativ zu dem Befestigungsabschnitt in weitgehend jeder beliebigen Position anzuordnen, sodass der darin befestigte Gegenstand weder störend ist, noch Komponenten eines Blutbehandlungsgerätes wie zum Beispiel eines Dialysegerätes verdeckt. Somit ist eine sichere und funktionale Befestigung eines Gegenstandes an einem Dialysegerät oder an einem sonstigen medizinischen Gerät möglich.