Beschreibung:

Halterung zur Befestigung eines Spinnringes an einer Ringbank einer Ringspinn- oder Zwirnmaschine

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung zur Befestigung eines Spinnringes an einer Ringbank einer Ringspinnoder Zwirnmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Aus der DE 41 25 108 Al ist eine Halterung zur Befestigung eines Spinnringes an einer Ringbank bekannt, der mit einem Doppelringflansch zur Führung eines Spinnläufers versehen ist. Die Halterung zur Befestigung und Zentrierung des Spinnringes an der Ringbank umfasst ein Zentrierblech, welches an der Ringbank fixiert ist. Weiterhin weist der Spinnring an seinem Ringsteg eine Ringnut auf, in die ein Federring eingreift, der seinerseits mit einer korrespondierenden Ringnut an dem Zentrierblech in Eingriff steht, um den Spinnring an der Ringbank zu befestigen und gegenüber einer Spindel zu zentrieren.

Ein Nachteil dieser Halterung besteht in der mangelnden Flexibilität bei der Verwendung der Befestigungsvorrichtung an anderen, nicht baugleichen Ringbänken, insbesondere von anderen Herstellern. Für den Einsatz der im Stand der Technik beschriebenen Halterung müssen das der Befestigung dienende Zentrierblech sowie der Federring an eine abweichende Bauform der Ringbank sowie des Spinnringes angepasst werden. Der Unterschied in der Bauform der Ringbank kann dabei beispielsweise in der Anordnung der Gewindebohrungen bestehen, mit der das Zentrierblech an der Ringbank üblicherweise angeschraubt wird. Des Gleichen führt ein größerer Spinnringdurchmesser dazu, dass auch die Halterung an die Abmessungen des Spinnringes angepasst werden muss.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Halterung zur Befestigung bereitzustellen, die weitgehend unabhängig von der Bauform einer Ringbank die Befestigung eines Spinnringes auch mit unterschiedlichen Durchmessern ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Gemäß Anspruch 1 wird vorgeschlagen, dass die Halterung mindestens zwei Halteelemente umfasst, dass die Halteelemente stirnseitig jeweils eine sich in Umfangsrichtung des Ringsteges erstreckende Aussparung aufweisen, mit der die Halteelemente an einem am Ringsteg angeformten Absatz anliegen, und dass die Halteelemente jeweils mindestens eine Durchbohrung aufweisen, um die Halteelemente wieder lösbar an der Ringbank zu befestigen. Die sich aus der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung ergebenden Vorteile bestehen darin, dass die Halteelemente weitgehend unabhängig von der Position der Gewindebohrungen an einer Ringbank durch Verschrauben befestigbar sind, so dass auch nicht baugleiche Ringbänke mittels der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung mit Spinnringen bestückbar sind. Dadurch wird eine flexiblere Anpassung an sich ändernde Durchmesser der zu befestigenden Spinnringe erreicht. Darüber hinaus erlauben die Halteelemente eine einfache Montage, Demontage und Justage der Spinnringe, was bei einer Auswechslung einer Vielzahl von Spinnringen an einer Ringspinn- oder Zwirnmaschine zu einer erheblichen Zeitersparnis führt. Dabei können die Halteelemente jeweils mit mehreren, axial hintereinander angeordneten Durchbohrung versehen sein, um die Halteelemente in unterschiedlichen Abständen zum Mittelpunkt einer der Aufnahme des Spinnringes dienenden Aufnahmebohrung anordnen zu können.

Die erfindungsgemäße Halterung ermöglicht somit eine herstellerunabhängige Verwendung von Standardspinnringen an Ringbanken unterschiedlicher Hersteller, da diese mittels der Halterung flexibel an die unterschiedlichen

Befestigungsmöglichkeiten anpassbar sind. Daher kann bei einem Ringwechsel die vorhandene zentrierende Halterung durch die erfindungsgemäße Halterung ersetzt werden, unabhängig vom Ringspinnmaschinentyp beziehungsweise Hersteller.

Insbesondere kann die mindestens eine Durchbohrung als Langlochbohrung ausgeführt sein. Somit ist der Spinnring durch radiales Verschieben der Halteelemente gegenüber einer in der Aufnahmebohrung befindlichen Spindel zentrierbar. Durch die Langlochbohrung ist die radiale Verschiebbarkeit der Halteelemente gegenüber der Ringbank gegeben, um den zwischen den Halteelementen eingefassten Spinnring gegenüber der Spindel auch bei unterschiedlichen Spinnringdurchmessern in unterschiedlichen Abständen zum Mittelpunkt der Aufnahmebohrung anordnen und zentrieren zu können. Alternativ kann die mindestens eine Durchbohrung einen im Verhältnis zur Befestigungsschraube größeren Bohrungsdurchmesser aufweisen, um die Verschiebbarkeit der Halteelemente gegenüber der Ringbank zu gewährleisten .

Vorteilhafterweise sollte die Länge, mit der die Aussparung des jeweiligen Halteelementes in Umfangsrichtung an dem Spinnring anliegt, mindestens 10 % des Umfanges des Spinnrings betragen. Hierdurch wird bei der Verwendung von nur zwei Halteelementen, die unter einem Winkel von etwa 180° zueinander versetzt auf der Ringbank angeordnet sind, eine sichere axiale und radiale Positionierung des Spinnringes erreicht. Ein Ausscheren des Spinnringes kann dadurch ebenso vermieden werden, wie eine Deformation des Spinnringes durch das Einspannen zwischen den

zwei oder mehr Halteelementen, da sich die Kräfte über die Anlagefläche in den Aussparungen gleichmäßig verteilen.

Vorteilhaft kann die Aussparung der Halteelemente polyedrisch ausgebildet sein. Insbesondere kann die Aussparung der Halteelemente V-förmig ausgebildet sein. Die polyedrische oder V-förmige Ausbildung der Aussparung der Halteelemente weist bei einer Verwendung zur Befestigung von Spinnringen hinsichtlich des ihres Einsatzbereiches für verschiedene Durchmessern der Spinnringe die größte Bandbreite auf, so dass eine Verwendung eines jeweils an den Durchmesser des Spinnringes angepassten Halteelementes nicht erforderlich ist.

Bevorzugt kann die Aussparung einen öffnungswinkel zwischen 120° und 160° aufweisen. In diesem Winkelbereich wird für verschiedene Spinnringdurchmesser eine gleichmäßige Anlage der Aussparung an dem Ringsteg erzielt.

Weiterhin kann die Aussparung der Halteelemente kreisausschnittförmig ausgeführt sein. Die Aussparung ist dabei mit einer an die äußere Kontur des Ringsteges angepassten Kontur versehen sein, so dass die Aussparung vollflächig mit dem Ringsteg in Eingriff steht. Die miteinander in Berührung stehenden Flächen werden dadurch maximiert.

Vorzugsweise können die Halteelemente aus Kunststoff oder aus Metall bestehen. Halteelemente aus Kunststoff sind besonders einfach im Spritzgussverfahren in großer Stückzahl herstellbar. Eine Nachbearbeitung zur Abrundung der Kanten beziehungsweise das Ausarbeiten des Langloches ist bei einer Verwendung eines geeigneten Spritzgusswerkzeuges nicht erforderlich. Halteelemente aus Metall haben den Vorteil, dass sie größere Kräfte bei der Befestigung an der Ringbank aufnehmen können.

Weiterhin kann die Durchbohrung als Gewindebohrung ausgeführt sein. Diese Halteelemente sind für den Einsatz an Ringbänken gedacht, die ihrerseits mit Langlochbohrungen versehen sind, um eine axiale Verschiebung der Halteelemente mitsamt dem eingefassten Spinnring zur Zentrierung desselben zu ermöglichen. Zur Befestigung werden Schrauben von unten durch die Ringbank hindurchgeführt, um die Halteelemente mittels der Gewindebohrungen zu befestigen. Die Schraube, die zur Befestigung des Halteelementes verwendet wird, kann auch zur Anordnung eines Läuferreinigers verwendet werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 schematisch in einer Seitenschnittansicht einen mittels Halteelementen an einer Ringbank befestigten Spinnring,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Spinnring gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Halteelementes,

Fig. 4 schematisch in einer Seitenschnittansicht einen mittels einer zweiten Ausführungsform von Halteelementen an einer Ringbank befestigten Spinnring,

Fig. 5 eine Draufsicht auf den Spinnring gemäß Fig. 4,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Halteelementes gemäß Fig. 4.

Auf einer Ringbank 1, wie sie in den Fig. 1 und 4 angedeutet ist, die Teil einer Ringspinn- oder Zwirnmaschine ist, ist eine Vielzahl von Spinnringen 2 in Maschinenlängsrichtung nebeneinander angeordnet, die einer nicht dargestellten Spindel zugeordnet und relativ zur Längsachse der Spindel zentriert sind. Hierzu weist die Ringbank 1 eine Vielzahl von Aufnahmebohrungen auf, in denen die Spinnringe 2 und die Spindeln jeweils angeordnet sind. Die Spinnringe 2 dienen der Aufnahme und Führung eines um die Spindel rotierenden Ringläufers. Der Spinnring 2 weist einen Ringsteg 7 auf, mit dem der Spinnring 2 auf der Ringbank 1 aufliegt und der der Befestigung an der Ringbank 1 dient. An den Ringsteg 7 schließt sich auf seiner von der Ringbank 1 abgewandten Seite ein Ringflansch 8 an, an dem der Ringläufer geführt umläuft. Der Ringsteg 7 und der Ringflansch 8 des im Ausführungsbeispiel einteiligen Spinnringes 2 bilden einen im Wesentlichen T- förmigen Querschnitt aus.

Der Ringsteg 7 ist mit einem sich radial nach außen erstreckenden Absatz 9 versehen, der der Befestigung des Spinnringes 2 mittels zweier Halteelemente 3 dient. Die beiden Halteelemente 3 sind durch Schrauben 4 an der Ringbank 1 lösbar befestigt. Zur Fixierung des Spinnringes 2 weisen die Halteelemente 3 eine Aussparung 5 auf, die mit dem Absatz 9 des Ringsteges 7 in Eingriff bringbar ist, um den Spinnring 2 an der Ringbank 1 gegen eine horizontal gerichtete Bewegung zu fixieren und gegenüber der Spindel zu zentrieren. Der Absatz 9 des Ringsteges 7 wird von einem sich durch die Aussparung 5 ausgebildeten Steg 10 überlappt, so dass auch in vertikaler Richtung eine Fixierung des Spinnringes 2 gegeben ist.

Fig. 2 zeigt den Spinnring 2 in einer Draufsicht. Insbesondere wird verdeutlicht, wie die Halteelemente 3 den Absatz 9 des Ringsteges 7 abschnittsweise überlappen. Die Befestigung kann

auch mit mehr als den zwei dargestellten Halteelementen 3 erfolgen, wobei diese unter einem Winkel zueinander versetzt auf der Ringbank 1 angeordnet werden.

Die Darstellung in Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Halteelementes 3. Das im Wesentlichen quaderförmige Halteelement 3 weist eine als Langlochbohrung ausgeführte Durchbohrung 6 auf, durch die die Schraube 4 zugeführt wird, mit der das Halteelement 3 an der Ringbank 1 festgeschraubt wird, wie in Fig. 1 dargestellt. Die als Langlochbohrung ausgeführte Durchbohrung 6 ermöglicht das radiale Verschieben des Halteelementes 3 auf der Ringbank 1, um den Spinnring 2 gegenüber der Spindel zentrisch auszurichten. Abweichend hiervon können auf der Ringbank 1 bereits Langlöcher vorgesehen sein, so dass die Halteelemente 3 lediglich eine als Gewindebohrung ausgeführte Durchbohrung 6 zur Aufnahme der Schraube 4 aufweisen, wie in den Fig. 4 und 6 dargestellt.

Die stirnseitige Aussparung 5 des Halteelementes 3 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel polyedrisch, insbesondere v- förmig ausgeführt. Der öffnungswinkel der Aussparung 5 liegt vorzugsweise zwischen 120° und 160°. Die Länge, mit der die Aussparung 5 des Halteelementes 3 am Spinnring 2 anliegt, beträgt mindestens 10% des Umfanges des Spinnringes 2. Durch die v-förmige Aussparung 5 wird keine Flächenklemmung sondern eine Linienklemmung erzielt, die eine vielseitige Verwendung des Halteelementes 3 für Spinnringe 2 mit unterschiedlichen Durchmessern ermöglicht. Bevorzugt sind die Halteelemente 3 als Spritzgussteile aus Kunststoff ausgeführt. Sie können aber ebenfalls aus Metall gefertigt werden.

Die Fig. 4 und 5 zeigen schematisch in Seitenschnittansicht einen mittels einer zweiten Ausführungsform von Halteelementen 3 an einer Ringbank 1 befestigten Spinnring 2. Hierbei weist das

Halteelement 3, wie in Fig. 6 dargestellt, eine kreisausschnittförmige Aussparung 5 auf. Das Halteelement 3 liegt mit seiner kreisausschnittförmigen Aussparung 5 somit vollflächig am Umfang des Ringsteges 7 an. Dies wird in der Darstellung in Fig. 5 durch die gestrichelte Linie L im Bereich des den Absatz 9 des Ringsteges 7 überlappenden Halteelementes 3 angedeutet.

Die Befestigung eines Spinnringes 2 an einer Ringbank 1 erfolgt auf einfache Weise, indem der Spinnring 2 entsprechend der in der Ringbank 1 vorgesehenen Gewindebohrungen beziehungsweise Durchbohrungen auf dieser platziert wird. Die mindestens zwei Halteelemente 3 werden einander gegenüberliegend von der Seite her auf den Spinnring 2 zu bewegt, bis die Aussparungen 5 am Absatz 9 des Ringsteges 7 anliegen. Die jeweils als eine Langlochbohrung ausgeführten Durchbohrungen 6 ermöglichen dabei das Verschieben der Halteelemente 3 gemeinsam mit dem Spinnring 3 in radialer Richtung, um eine Zentrierung des Spinnringes 2 relativ zur Spindel zu erreichen sowie eine anpassbare Beabstandung zum Mittelpunkt der der Aufnahme der Spindel dienenden Aufnahmebohrung in der Ringbank.