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| JP07277073 | PARKING/STOPPING DISPLAY DEVICE FOR MOTOR TRUCK |
| WO/2012/053766 | MULTIFUNCTIONAL POST FOR PREVENTING VEHICLE ACCIDENTS |
Duong, Chau (Staufeneckstr. 28, Eislingen, 73054, DE)
Feyl, Uwe (Dr. Engel-Str. 68, Eislingen, 73054, DE)
Duong, Chau (Staufeneckstr. 28, Eislingen, 73054, DE)
| 1. | Gestell (10) für Warndreiecke mit einem waagerecht ausgerichteten Basiskörper (12), an dem endseitig Standbeine (14) angelenkt sind und der im Bereich seiner Endpartien (16, 18) Lageröffnungen (20) für die Standbeine (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Standbein an den Basiskörper (12) über einen Lagerkörper (40) mit Öffnung (42) angelenkt ist, während das zweite Standbein (14) einen die Lageröffnung (30) des Basiskörpers (12) sowie die Öffnung (42) des Lagerkörpers (40) durchquerenden Zapfen (32) trägt. |
| 2. | Gestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (40) sowie der Zapfen (32) separate Teile sind, die mit den Standbeinen (14) betriebsgemäß verbindbar sind. |
| 3. | Gestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (32) Teil eines Steckkörpers (30) ist, der sowohl mit dem Standbein (14) als auch mit dem Lagerkörper (40) sowie dem Basiskörper (12) gelenkig verbindbar ist. |
| 4. | Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckkörper (30) und der Lagerkörper (40) Anschlagpartien (35, 36 ; 43,44) besitzen, die mit Anschlagkörpern (8,9) des Basiskörpers (12) zusammenarbeiten. |
| 5. | Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagkörper (8,9) die Ruhestellung sowie die Betriebsstel lung der verschwenkbaren Standbeine (14) definieren. |
| 6. | Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (32) eine Halspartie (36) mit einer Öffnung (33) sowie eine elastisch verformbare Kopfpartie (34) aufweist, deren Durchmesser im entspannten Zustand größer ist als der Durchmesser der Öffnung (42), und die sich auf der freien Seite (45) des Lagerkörpers abstützt. |
| 7. | Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der zylindrischen Halspartie (36) dem Durchmesser der Lageröffnung (20) und dem Durchmesser der Öffnung (42) ent spricht. |
Bei herkömmlichen Gestellen der eingangs genannten Art, wie sie z. B. in der EP 864 464 offenbart sind, sind die Standbeine mit dem Basiskörper über jeweils eine Lagerpartie gelenkig verbunden, wobei die Enden der Standbeine in dafür vorgesehene Öffnungen gesteckt sind. Hierdurch bekommen die Standbeine ein unerwünschtes Spiel. Zudem sind die Endpartien des Basiskörpers massiv aus- gebildet, um die erforderliche Stabilität zu erreichen.
Ausgehend von dem obigen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Gestell ohne unangemessenen konstruktiven Aufwand so weiterzubilden, dass der Zusammenbau des Gestells mit weniger Materialaufwand, höherer Geschwindigkeit und sicherer Lagerung der einzelnen Teile erfolgen kann. Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspru- ches 1 gelöst.
Man erkennt, dass die Erfindung jedenfalls dann verwirklicht ist, wenn es sich um ein Gestell handelt, dessen Basiskörper an seinen beiden Endseiten Lageröff- nungen aufweist, in welche die beiden Standbeine durch Steckverbindungen gelenkig anorderbar sind. Dabei weist das eine Standbein eine Öffnung auf, während das zweite Standbein einen Zapfen trägt, der zunächst die Lageröff- nung der Endpartie durchquert und anschließend durch die Öffnung des zweiten Standbeines gesteckt wird. Der Zapfen ist dabei so bemessen, dass er beide Öffnungen durchquert und aus der Öffnung des Lagerkörpers herausragt, jedoch die drei Teile gelenkig und betriebsgemäß zusammenhält.
Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen der Erfindung hervor.
Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, dass der Lagerkörper sowie der Zapfen separate Teile sind, die mit den Standbeinen betriebsgemäß verbindbar sind. Auf diese Weise können die regelmäßig aus Metall oder Kunst- stoff bestehenden Standbeine als Stäbe ausgebildet werden, die danach mit dem Lagerkörper bzw. Zapfen durch Steckverbindungen verbindbar sind.
Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass der Zapfen Teil eines Steckkörpers ist, der sowohl mit denn Standbeinen als auch mit dem Lagerkörper sowie dem Basiskörper gelenkig verbindbar ist.
Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, dass der Steckkörper und der Lagerkörper Anschlagpartien besitzen, die mit den Anschlagkörpern des Basiskörpers zusammenarbeiten. Im Rahmen dieses Erfindungsgedankens ist es zweckmäßig, wenn die Anschlagkörper die Ruhestellung sowie die Betriebs- stellung der Standbeine definieren. Durch diese Maßnahmen ist erreichbar, dass die Standbeine immer eine definierte Arbeits-bzw. Ruhestellung einnehmen können.
Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, dass der Zapfen eine Halspartie mit einer Öffnung sowie einer elastisch verformbaren Kopfpartie aufweist, deren Durchmesser im entspannten Zustand größer ist als der Durch- messer der Öffnung und die sich auf der freien Seite des Lagerkörpers ab- stützen. Durch diese Maßnahmen wird eine flexible Steckverbindung zwischen den einzelnen Teilen hergestellt, die ohne weiteres gelöst werden kann. Durch diese Maßnahme wird nicht nur die Herstellung der Beine, sondern auch der eigentlichen Steckverbindung deutlich vereinfacht.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dar- gestellt und ist im Folgenden erläutert. Es zeigen : Fig. 1 ein Warndreieck im zusammengeklappten Zustand, Fig. 2 den mit 11 bezeichneten Teil nach Fig. 1 vergrößert darge- stellt, Fig. 3 den Teil nach Fig. 2, jedoch ohne Standbeine, Fig. 4 einen Steckkörper in perspektivischer Ansicht, Fig. 5 den Steckkörper nach Fig. 4 in einer anderen perspektivi- schen Ansicht, Fig. 6 einen Lagerkörper in Seitenansicht, Fig. 7 den Lagerkörper nach Fig. 6 in Richtung des Pfeiles VII.
In den Fig. 1 bis 3 ist ein zusammengeklapptes Warndreieck für Kraftfahrzeuge dargestellt, das drei rückstrahlende Leisten aufweist, von denen je eine Leiste mit den Enden der dritten Basisleiste schwenkbar verbunden ist.
Das Gestell 10 für Warndreiecke weist einen waagerecht ausgerichteten Ba- siskörper 12 auf, an dem endseitig Standbeine 14 angelenkt sind und der im Bereich seiner Endpartien 16,18 Lageröffnungen 20 für die Standbeine 14 aufweist. Das eine Standbein ist an dem Basiskörper 12 über einen Lagekörper 40,42 angelenkt, während das zweite Standbein 14 einen die Lageröffnung 30 des Basiskörpers 12 sowie die Öffnung 42 des Lagerkörpers 40 durchquerenden Zapfen 32 trägt.
Der Lagerkörper 40 sowie der Zapfen 32 sind separate Teile, die mit den Stand- beinen 14 betriebsgemäß verbindbar sind. Der Zapfen 32 ist Teil eines Steck- körpers 30, der sowohl mit dem Standbein 14 als auch mit dem Lagerkörper 40 sowie dem Basiskörper 12 durch Stecken verbindbar ist.
Man erkennt, dass der Steckkörper 30 und der Lagerkörper 40 Anschlagpartien 35,36 ; 43,44 besitzen, die mit Anschlagkörpern 8,9 des Basiskörpers 12 zusammenarbeiten. Die Aufgabe der Anschlagkörper 8,9 ist, die Ruhestellung sowie die Betriebsstellung der Standbeine 14 beim Aus-oder Einschwenken der Standbeine 14 zu definieren. Ferner lässt Fig. 4 erkennen, dass der Zapfen 32 eine Halspartie 36 mit einer Öffnung 33 sowie eine elastisch verformbare Kopfpartie 34 aufweist, deren Durchmesser im entspannten Zustand größer ist als der Durchmesser der Öffnung 42. Die Kopfpartie 34 stützt sich auf der freien Seite 45 des Lagerkörpers 40 ab. Der Durchmesser der zylindrischen Halspartie 36 entspricht dem Durchmesser der Lageröffnung 20 und dem Durchmesser der Öffnung 42.
Die Fig. 2 lässt im Zusammenhang mit Fig. 4 erkennen, dass das Standbein 14 im eingeklappten Zustand von Vorsprüngen 39 festgehalten wird, die elastisch verformbar sind. Das von dem Steckkörper 30 getragene Standbein ist in der Ausnehmung 37 eingesteckt. Der Vorsprung 38 nach Fig. 4 dient als Anschlag des Steckkörpers 30 an Basiskörper 12.
