Haltevorrichtung für einen Getränkebehälter

Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für einen Getränkebehälter nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie eine ebensolche nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs16.

Es sind allgemein unterschiedliche Ablagemöglichkeiten im Fahrzeug bekannt, um

Mobiltelefone zu verstauen, etwa Ablagefächer oder Klemmeinrichtungen. Diese sind zum Teil in bauraumintensiver Weise und/oder fertigungstechnisch sowie bauteilmäßig aufwändig in die Innenausstattung des Fahrzeuges integriert. Speziell im Hintersitzbereich eines Fahrzeugs ist jedoch der hierzu verfügbare Bauraum für eine ergonomisch günstige Ablage von

Mobiltelefonen begrenzt.

Aus der DE 199 54 670 A1 ist eine gattungsgemäße Haltevorrichtung für einen

Getränkebehälter bekannt, die einen Schlitten aufweist, der in Fahrzeug-Einbaulage in einer schiefen Ebene mittels einer Schiebeführung schubladenartig zwischen einer Einschubstellung und einer Ausschubstellung verschiebbar geführt ist. Am Schlitten sind ein plattenförmiges Halteelement mit zumindest einer Einstellöffnung zum Einstellen des Getränkebehälters und ein Abstellelement schwenkbar angelenkt. Auf dem Abstellelement ist der in die Einstellöffnung des plattenförmigen Halteelementes einstellbare Getränkebehälter abstellbar. Die Haltevorrichtung weist zudem eine Bewegungskinematik oder ein Hebelgetriebe auf, mittels derer das

Halteelement und das Abstellelement miteinander bewegungsgekoppelt verschwenkbar sind, und zwar so, dass in der Ausschubstellung die beiden Elemente in eine horizontale

Gebrauchslage ausgeklappt sind und bei einer Rückführung in die Einschubstellung die beiden Elemente in eine Nichtgebrauchslage in Richtung auf den Schlitten einklappen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Haltevorrichtung für einen Getränkebehälter bereitzustellen, deren Funktionalität in einfacher Weise gesteigert ist.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Gemäß dem

kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 wird zur Bereitstellung einer Mobiltelefon- Ablage unmittelbar das bereits vorhandene plattenförmige Halteelement der Getränkebehälter- Haltevorrichtung genutzt, so dass die Haltevorrichtung in Doppelfunktion nicht nur zur Halterung eines Getränkebehälters, sondern zusätzlich auch zur Mobiltelefon-Halterung dient. Um eine lagesichere Halterung des Mobiltelefons zu erreichen, ist das plattenformige Halteelement beidseitig quer zur Ein-/Ausschubrichtung jeweils mit Seitenstegen begrenzt. Bevorzugt weist die Haltevorrichtung ein Gehäuse mit einer Einschuböffnung auf, durch die der Schlitten in das Gehäuse einfahrbar ist, und ein oberer Rand der Einschuböffnung weist ein elastisches

Element auf, wobei das Mobiltelefon unter elastischer Verformung des elastischen Elements in die Einschuböffnung einsteckbar ist.

Die Aufgabe wird ferner durch die Merkmale des Patentanspruchs 16 gelöst. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 16 weist die Haltevorrichtung zur Bereitstellung einer Mobiltelefon-Ablage ein Gehäuse mit einer Einschuböffnung auf, durch die der Schlitten in das Gehäuse einfahrbar ist, und ein oberer Rand der Einschuböffnung weist ein elastisches Element auf, wobei das Mobiltelefon unter elastischer Verformung des elastischen Elements in die Einschuböffnung einsteckbar ist. Vorteilhaft ist das plattenformige Halteelement beidseitig quer zur Ein-/Ausschubrichtung mit Seitenstegen begrenzt.

Unter einem Mobiltelefon im Sinne der vorliegenden Erfindung werden auch sogenannte Smartphones, Tablets, Phablets und andere kleinere mobile elektronische Geräte mit einem Display verstanden. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Haltevorrichtung in einer

Mittelarmlehne im Hintersitzbereich eines Fahrzeuges verbaut. Eine solche Mittelarmlehne kann bevorzugt schwenkbar angelenkt sein und in einer horizontalen Lage als Armauflage dienen. In einer hochgeklappten Lage gibt die Mittelarmlehne eine zusätzliche Sitzfläche frei und dient als Rückenlehne. Die Haltevorrichtung kann dabei bevorzugt an einer schwenkachsenfernen Stirnseite der Mittelarmlehne verbaut sein, die in der Fahrzeuglängsrichtung nach vorne gewandt ist.

Speziell in einer solchen Einbausituation kann der Schlitten der Haltevorrichtung - bevorzugt in einer schiefen Ebene - schubladenartig zwischen einer Einschubstellung und einer

demgegenüber nach oben versetzten Ausschubstellung verschiebbar geführt sein. An dem Schlitten kann nicht nur das plattenformige Halteelement, sondern zusätzlich ein Abstellelement schwenkbar angelenkt sein, auf das ein in die Einstellöffnung einstellbarer Getränkebehälter abstellbar ist. Mittels einer Bewegungskinematik, etwa einem Hebelgetriebe, können das Halteelement und das Abstellelement bewegungsgekoppelt sein, und zwar so, dass in der Ausschubstellung die beiden Elemente in eine horizontale Gebrauchslage ausgeklappt oder ausklappbar sind und bei einer Rückführung in die Einschubstellung die beiden Elemente in eine Nichtgebrauchslage in Richtung auf den Schlitten eingeklappt oder einklappbar sind. Die nachfolgenden Erfindungsaspekte werden speziell im Hinblick auf die oben dargelegte, besonders bevorzugte, in einer schiefen Ebene geneigte Einbaulage der Haltevorrichtung in der Mittelarmlehne beschrieben:

So können bei einer Mobiltelefon-Ablage auf dem plattenförmigen Halteelement die beiden Seitenstege mit einem Höhenversatz das plattenformige Halteelement überragen. Zudem können die beiden Seitenstege unabhängig vom plattenförmigen Halteelement, das heißt ohne direkte Anbindung mit diesem angeordnet sein. Bevorzugt sind die beiden Seitenstege unmittelbarer Bestandteil des Schlittens. Die Schlitten-Seitenstege können dabei in einer Querrichtung betrachtet außerhalb des plattenförmigen Halteelementes positioniert sein. Das plattenformige Halteelement ergibt zusammen mit den Seitenstegen somit eine nach oben offene Aufnahmeschale, in die das Mobiltelefon einlegbar ist. Zudem kann diese

Aufnahmeschale durch eine Blende begrenzt sein, die in der Einschubstellung eine

schlitzförmige Einschuböffnung eines Gehäuses der Haltevorrichtung schließt. Bevorzugt können die Blende und das plattenformige Halteelement eine einteilige Baueinheit bilden, die am Schlitten schwenkbar angelenkt ist.

In einer technischen Umsetzung sind die Schlitten-Seitenstege bevorzugt in der oben erwähnten schiefen Ebene verschiebbar geführt. In der Gebrauchslage kann das plattenformige Halteelement bevorzugt in seine horizontale Gebrauchslage federvorgespannt sein. In einer bevorzugten Ausführungsvariante kann die Bewegungskinematik der Haltevorrichtung zusätzlich eine Freilauffunktion aufweisen, mittels derer bei Ablage des Mobiltelefons das plattenformige Halteelement (aufgrund des Mobiltelefon-Eigengewichtes) in die

Nichtgebrauchslage eingeklappt werden kann, und zwar unter Aufbau einer Federkraft.

Entsprechend ist das abgelegte Mobiltelefon dann nicht in einer Horizontallage abgelegt, sondern in einer Schräglage, deren Neigung in etwa der Neigung der schiefen Ebene des Schlittens entspricht.

In einer technischen Umsetzung der Haltevorrichtung kann eine zwischen dem Schlitten und dem plattenformige Halteelemente definierte Schwenkachse, in der Ausschubrichtung betrachtet, einer zweiten Schwenkachse vorgelagert sein, die zwischen dem Schlitten und dem Abstellelement definiert ist, und zwar um einen vordefinierten Längenversatz. In einem solchen Fall überragt das plattenformige Halteelement die Schlitten-Seitenstege nach oben. Das heißt, dass in der Gebrauchslage das plattenformige Halteelement oberhalb des Schlittens und das Abstellelement unterhalb des Schlittens positioniert ist und die beiden Elemente zusammen mit dem Schlitten im Profil betrachtet in etwa Z-förmig angeordnet sind. Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und/oder Weiterbildungen der Erfindung können - außer zum Beispiel in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer Seitenansicht mit einem Aufriss ein zweispuriges Fahrzeug, in dessen

Hintersitzbereich eine Mittelarmlehne vorgesehen ist, in der die Haltevorrichtung exemplarisch verbaut ist;

Fig. 2 in einer perspektivischen Teilansicht den vorderen Bereich der Mittelarmlehne mit teilweise herausgefahrenem Schieber;

Fig. 3 in einer Ansicht entsprechend der Fig. 2 die Haltevorrichtung in einer

Gebrauchslage;

Fig. 4 eine Ansicht entsprechend der Fig. 3, bei der das plattenförmige Halteelement in einer Mobiltelefon-Ablagestellung eingeklappt ist;

Fig. 5 in einer Ansicht von oben das plattenförmige Halteelement und das darunter

liegende Abstellelement in der Mobiltelefon-Ablagestellung der Haltevorrichtung; und

Fig. 6 und 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Haltevorrichtung.

In der Fig. 1 ist in einer Seitenansicht ein zweispuriges Fahrzeug gezeigt, das in der

Fahrzeuglängsrichtung x betrachtet einen Vordersitzbereich 1 und einen Hintersitzbereich 3 mit einer Rücksitzbank aufweist. Auf der Sitzfläche 5 der Rücksitzbank ist eine Mittelarmlehne 7 abgestützt, die als eine Armauflage dient. Die Mittelarmlehne ist um eine nicht gezeigte

Schwenkachse hochklappbar, wodurch eine zusätzliche Sitzfläche 5 freigegeben wird und die Mittelarmlehne 7 in der Rückenlehne der Rücksitzbank bündig eingefahren ist. An der schwenkachsenfernen vorderen Stirnseite 9 weist die Mittelarmlehne 7 eine Haltevorrichtung 1 1 für einen Getränkebehälter auf. In der Fig. 6 ist die Haltevorrichtung 1 1 in einem demontierten Zustand gezeigt. Demzufolge besteht die Haltevorrichtung 1 1 prinzipiell aus einem flachen Gehäuse 13 mit einer

schlitzförmigen Einschuböffnung 15. Innerhalb des Gehäuses 13 ist ein hubverstellbarer Schlitten 17 gelagert, der zwischen einer Einschubstellung, in der er im Gehäuse 13 verstaut ist, und einer Ausschubstellung A (Fig. 3 bis 5) schubladenartig verschiebbar ist.

Der Schlitten 17 weist gemäß den Fig. 2 bis 5 zwei Seitenstege 19 auf, die in der Einbaulage in einer schiefen Ebene E (Fig. 2) in der Fahrzeuglängsrichtung x nach vorne oben verstellbar sind. An den beiden Seitenstegen 19 des Schlittens 17 ist stirnseitig ein plattenförmiges Halteelement 21 gelagert, und zwar um eine angedeutete Schwenkachse Si, die in der Querrichtung y verläuft. In dem plattenförmigen Halteelement 21 sind zwei Einstellöffnungen 23 ausgebildet, in die Getränkebehälter einstellbar sind. Zudem weist die Haltevorrichtung 1 1 ein plattenförmiges Abstellelement 25 auf, das über eine zweite Schwenkachse S ₂ schwenkbar zwischen den beiden Seitenstegen 19 des Schlittens 17 angelenkt ist. Die beiden

Schwenkachsen Si und S ₂ verlaufen achsparallel zueinander, wobei, in der Ausschubrichtung betrachtet, die Schwenkachse S ₂ des Abstellelementes 25 um einen Längenversatz ΔΙ (Fig. 3) der ersten Schwenkachse Si nachgelagert ist. Auf dem Abstellelement 25 ist der in die jeweilige Einstellöffnung 23 des Halteelementes 21 einstellbare Getränkebehälter abstellbar.

Das Halteelement 21 und das Abstellelement 25 sind über eine nicht dargestellte

Bewegungskinematik bzw. über ein Hebelgetriebe miteinander bewegungsgekoppelt, und zwar so, dass in der Ausschubstellung A die beiden Elemente 21 , 25 in ihre horizontale

Gebrauchslage ausgeklappt sind. Das Hebelgetriebe ist so ausgelegt, dass bei einer

Rückführung in die Einschubstellung die beiden Elemente 21 , 25 in eine Nichtgebrauchslage, das heißt in Richtung auf die Schlittenebene E, eingeklappt werden.

Das plattenförmige Haltelement 21 bildet zusammen mit einer Bedienblende 22 eine einteilige Baueinheit. Die Blende 22 schließt in der nicht gezeigten Einschubstellung die Einschuböffnung 15 der Haltevorrichtung 1 1 . Zudem kann mittels der Blende 22 ein an sich bekannter Push- Push-Mechanismus betätigt werden, mit dem durch ein Hineindrücken des in das Gehäuse 13 eingeschobenen Schlittens 17 um einen kurzen Hubweg in das Gehäuse 13 hinein der Schlitten 17 entriegelt wird. Nach erfolgter Entriegelung kann der Schlitten 17 federunterstützt in seine Ausschubstellung A geschoben werden.

Mittels der oben angedeuteten Bewegungskinematik ergibt sich die in der Fig. 3 gezeigte Gebrauchslage, in der sowohl das Halteelement 21 als auch das Abstellelement 25 jeweils in die Horizontale ausgeklappt sind und das plattenförmige Halteelement 21 in die horizontale Gebrauchslage federvorgespannt ist. Die Bewegungskinematik weist zudem eine Freilauffunktion auf, mittels derer bei einer Ablage eines Mobiltelefons 8 auf dem plattenformigen Halteelement 21 dieses unter Aufbau der Federkraft in eine Mobiltelefon- Ablagestellung (Fig. 4) geklappt wird, und zwar in Richtung auf den Schlitten 17 eingeklappt wird.

In der Mobiltelefon-Ablagestellung (Fig. 4) ist das Mobiltelefon 8 in etwa in der schiefen

Schlitten-Ebene E positioniert, wobei die beiden Schlitten-Seitenstege 19 um einen

Höhenversatz Ah das plattenförmige Halteelement 21 überragen. Die beiden Seitenstege 19 bilden zusammen mit der Blende 22 und dem plattenformigen Halteelement 21 eine nach oben offene Aufnahmeschale, in der das Mobiltelefon 8 lagesicher aufbewahrt werden kann.

Die Bewegungskinematik bzw. das Hebelgetriebe der Haltevorrichtung 1 1 ist so ausgelegt, dass beim Einklappen des Halteelementes 21 in die Mobiltelefon-Ablagestellung zugleich auch das Abstellelement 25 bewegungsgekoppelt in seine Nichtgebrauchslage einklappt. Auf diese Weise liegen die beiden plattenformigen Elemente 21 , 25 unmittelbar übereinander in etwa in der schiefen Ebene E. Daher überdeckt das Ablageelement 25 die Einstellöffnungen 23 im Halteelement 21 , wodurch eine geschlossene Ablagefläche für das Mobiltelefon bereitstellbar ist (Fig. 5).

Zur weiteren Lagesicherung sind sowohl die Ablagefläche des Halteelementes 21 als auch die beiden Seitenstege 19 mit einer Gummierung versehen. Zudem ist der Höhenversatz Ah der Seitenstege 19 größer ausgelegt als die Bautiefe des Mobiltelefons 8, wodurch das Mobiltelefon 8 auch in der Einschubstellung, das heißt im eingefahrenen Zustand des Schlittens 17, sicher aufbewahrbar ist.

In der Fig. 6 oder 7 ist der obere Rand 27 der Einschuböffnung 25 des Gehäuses 13 zusätzlich mit einem elastisch nachgiebigen Element 29 versehen. In diesem Fall kann das Mobiltelefon 8 unter elastischer Verformung sowie unter Aufbau einer Rückstellkraft des elastischen

Elementes 29 in die Einschuböffnung 15 des Gehäuses 13 eingeschoben werden. Das elastische Element 29 ist in der Fig. 6 oder 7 beispielhaft eine langgestreckte Gummilippe. Alternativ dazu kann das elastische Element 29 auch ein verformbarer Hohlkörper sein oder elastisch verformbare Lamellen aufweisen.