Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Flaschen und dergleichen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , insbesondere zur Anordnung in einem Kältegerät, wie z.B. einem Kühlschrank oder einem Weinlagerschrank. Die Erfindung betrifft ferner einen Fachboden für ein Kältegerät und ein Kältegerät.

Eine Haltevorrichtung mit einer Flaschenablage ist z.B. aus der WO 2005/090883 A1 bekannt. Diese Haltevorrichtung ist an einem Fachboden bzw. Einlegeboden eines Kältege- räts angeordnet.

Ungünstig an dieser Haltevorrichtung ist der hohe Platzbedarf, der sich insbesondere dann nachteilig bemerkbar macht, wenn keine Flasche in der Flaschenablage aufgenommen ist. In diesem Fall könnte die Flaschenablage vom Fachboden abgenommen und separat aufbewahrt werden, was jedoch aufwändig ist, weswegen in der Praxis von einer solchen Möglichkeit nur selten Gebrauch gemacht wird.

Die Aufgabe der Erfindung ist eine platzsparende Gestaltung einer Haltevorrichtung für Flaschen, insbesondere zur Anordnung bzw. Verwendung in einem Kältegerät.

Diese Aufgabe wird gelöst von einer Haltevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Die Lösung der Aufgabe erstreckt sich gemäß den nebengeordneten Ansprüchen auch auf einen Fachboden und auf ein Kältegerät. Bevorzugte und vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der jeweils abhängigen Ansprüche.

Erfindungsgemäß wird eine Haltevorrichtung für Flaschen und dergleichen mit einer Flaschenablage zur liegenden Aufnahme wenigstens einer Flasche und einer Halterung vorgeschlagen, wobei vorgesehen ist, dass diese Haltevorrichtung einen Klappmechanismus aufweist, mittels dessen die Flaschenablage von einer platzsparenden, eingeklappten Ruhestellung in eine ausgeklappte Gebrauchsstellung überführbar ist und umgekehrt. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Flaschenablage mittels des Klappmechanismus von exakt einer definierten Ruhestellung in exakt eine definierte Gebrauchsstellung überführbar ist und umgekehrt. Insbesondere ist vorgesehen, dass sich die Flaschenablage aus ihrer eingeklappten Ruhestellung nach vorne, d.h. z.B. in Richtung der Beschickungsseite des Kältegeräts, aufklappen bzw. ausklappen lässt.

Die erfindungsgemäße Haltvorrichtung ist insbesondere zur Anordnung an einem Fachboden eines Kältegeräts vorgesehen. Die Halterung dient zum Haltern an diesem Fachboden. Die Halterung stellt somit ein Verbindungselement dar, mittels dem die klappbare Flaschenablage an dem Fachboden gehalten bzw. befestigt ist.

Die Flaschenablage der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung dient der liegenden Aufnahme wenigstens einer Flasche oder dergleichen, womit sonstige flaschenförmige oder zylinderartige Gegenstände gemeint sind, wie z.B. Konservendosen, Tetrapacks und dergleichen.

Die erfindungsgemäße Lösung basiert auf der Idee, die Flaschenablage der Haltevorrichtung bei Nichtgebrauch in eine platzsparende Ruhestellung überführen zu können. Das Überführen der Flaschenablage von der Gebrauchsstellung in die Ruhstellung und umgekehrt ist schnell und ohne Aufwand möglich. Dies gestattet in vorteilhafter Weise eine be- darfsgerechte Nutzung eines begrenzten Lagerraums z.B. in einem Kältegerät.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Flaschenablage in der eingeklappten Ruhestellung eine im Wesentlichen vertikale Position einnimmt. Diese vertikale Position kann z.B. im Bereich der hinteren und/oder einer seitlichen Innenwand ei- nes Kältegeräts eingenommen werden, was eine optimale, bedarfsgerechte Nutzung des Lagerraums im Kältegerät ermöglicht. Eine vertikale bzw. senkrechte Position ist insbesondere relativ zu einem Fachboden definiert, an dem die Haltevorrichtung angeordnet ist. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Flaschenablage in der ausgeklappten Gebrauchsstellung eine im Wesentlichen horizontale Position einnimmt. In dieser horizontalen Position liegt die Flaschenablage insbesondere auf einem Fachboden auf und stützt sich flächig und/oder an mehreren Kontaktpunkten gegen diesen ab. Dadurch kann auf eine aufwändige Trag- und/oder Stützkonstruktion verzichtet werden.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Flaschenablage wenigstens eine Auflagefläche für eine aufzunehmende Flasche aufweist. Diese Auflageflä- che ist bevorzugt als geschlossene Fläche ausgebildet. Dadurch ist die Flaschenablage stabil und lässt sich zudem leicht reinigen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Flaschenablage ein Gelenk umfasst, um das eine erste Teilfläche bzw. ein erster Teilflächenabschnitt der Auf- lagefläche gegen eine zweite Teilfläche bzw. einen zweiten Teilflächenabschnitt verschwenkbar ist. Bevorzugt ist dieses Gelenk bezüglich der Längserstreckung in etwa mittig der Auflagefläche angeordnet und unterteilt diese in zwei gleichgroße Teilflächen. Im Übrigen wird auf die sich anschließenden Ausführungen verwiesen, die sinngemäß gelten.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Flaschenablage wenigstens zwei Gelenke umfasst, durch deren Anordnung die Auflagefläche in wenigstens drei Teilflächen bzw. Teilflächenabschnitte unterteilt ist, wobei diese Teilflächen bzw. Teilflächenabschnitte zueinander faltbalgartig verschwenkbar sind. Die Anzahl n der Gelenke kann auch größer als 2 sein, wobei die Anzahl der gebildeten Teilflächen bzw. Teilflächenabschnitte n+1 beträgt. Mit faltbalgartig ist gemeint, dass die Teilflächen bzw. Teilflächenabschnitte beim Einklappen oder Ausklappen entgegengesetzte Schwenkrichtungen aufweisen. Die zueinander verschwenkbaren Teilflächen bzw. Teilflächenabschnitte nehmen in der eingeklappten Ruhestellung bevorzugt eine im Wesentlichen vertikale Position ein, bei der jeweils die Unterseiten oder Oberseiten der Teilflächenabschnitte einander zugewandt sind (faltbalgartig). Bevorzugt befinden sich die Teilflächenabschnitte in dieser eingeklappten Ruhestellung im Berührungskontakt, was eine besonders kompakte Anordnung bedingt. Alternativ ist jedoch auch eine eingeklappte Ruhestellungen möglich, bei der die Teilflächenabschnitte an den Gelenken im spitzen Winkel von z. B. < 20° und, vor- zugsweise < 10° zueinander positioniert sind. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die durch die Gelenke gebildeten Teilflächen der Teilflächenabschnitte im Wesentlichen gleichgroß ausgebildet sind.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Haltevorrichtung im Bereich ihrer Halterung ein weiteres Gelenk aufweist, mittels dessen die Flaschenablage schwenkbar an dieser Halterung angeordnet ist. Bezüglich der Halterung wird auf die obigen Ausführungen verwiesen. Bei einer Unterteilung der Auflagefläche in mehrere Teilflächen ist eine erste Teilfläche bzw. ein erster Teilflächenabschnitt über dieses Gelenk an der Halterung schwenkbar gelagert, während die weiteren Teilflächen bzw. Teilflächenab- schnitte der Flaschenablage fortlaufend an dieser ersten Teilfläche schwenkbar angebunden sind.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Gelenkachse wenigstens eines Gelenks und bevorzugt aller Gelenke im Wesentlichen quer zu einer Längs- erstreckung der Auflagefläche der Flaschenablage angeordnet ist bzw. sind. Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass die Gelenkachsen zueinander parallel angeordnet sind.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Klappmechanismus federkraftbeaufschlagt ist, um ein Aufklappen und/oder Einklappen der Flaschenablage zu unterstützen, oder um ein selbsttätiges Aufklappen und/oder Einklappen der Flaschenablage zu ermöglichen. Ein selbsttätig aufklappender und/oder einklappender Klappmechanismus kann als sogenannter Push-Pull-Mechanismus ausgebildet sein. Solche Mechanismen lassen sich technisch durch ein sich quer zur Klapprichtung bewegendes, federkraftbeaufschlagtes Rotationselement oder eine federkraftbetriebene Herzkurvensteue- rung realisieren. Bevorzugt ist ein selbsttätiges Aufklappen der Flaschenablage vorgesehen, nachdem der Klappmechanismus manuell ausgelöst wurde ("Push-to-Open"- Mechanismus). Dies hat den Vorteil, dass die Flaschenablage z. B. mit der einzulagernden Flasche angetippt werden kann und sich dann automatisch öffnet bzw. ausklappt. Alternativ oder ergänzend ist ein selbsttätiges Einklappen der Flaschenablage vorgese- hen, nachdem der Klappmechanismus manuell ausgelöst wurde („Push-to-Close"- Mechanismus). Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass an der Flaschenablage wenigstens ein Haltemittel vorgesehen ist, um diese in der eingeklappten Ruhestellung zu fixieren. Dies kann z.B. durch einen Rast-, Clips- und/oder Magnetverschluss erfolgen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Auflagefläche konkav ausgebildet ist. Eine solche konkave Auflagefläche bildet eine muldenförmige Aufnahme, die einer aufzunehmenden Flasche einen seitlichen Halt bietet. Insbesondere ist vorgesehen, dass sich die konkave Auflagefläche in Längsrichtung bzw. in der Längserstreckung über ein Gelenk der Flaschenablage hinweg erstreckt, wobei ein solches Gelenk die konkave Auflagefläche in mehrere Teilflächen bzw. Teilflächenabschnitte unterteilt.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Auflagefläche zumindest bereichsweise mit einer weichen und/oder griffigen Oberfläche versehen ist. Diese Oberfläche kann z.B. durch eine Beschichtung aus einem weichen Kunststoffmaterial gebildet sein.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Flaschenablage wenigstens ein in ihrer Längserstreckung wirkendes Sicherungsmittel für eine aufzunehmende Flasche umfasst. Eine konkave Auflagefläche kann z.B. nach vorne, d.h. z.B. in Richtung der Beschickungsseite des Kältegeräts, durch einen Quersteg oder dergleichen ge- schlössen sein.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Flaschenablage mit einem zumindest in der eingeklappten Ruhestellung sichtbaren Funktionssymbol versehen ist. Ein solches Funktionssymbol kann eine intuitive Bedienung des Klappmechanis- mus erleichtern, z.B. indem das Funktionssymbol an einer Stelle angeordnet ist, an welcher der Benutzer den oben erläuterten Push-Pull-Mechanismus auslösen kann.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Flaschenablage für die Aufnahme exakt einer Flasche ausgebildet ist.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist die Flaschenablage im Wesentlichen aus einem kälte- und schlagfesten Kunststoffmaterial gebildet. Die Erfindung erstreckt sich auch auf einen Fachboden zur Anordnung in einem Kältegerät umfassend wenigstens eine erfindungsgemäße Haltevorrichtung.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Flaschenablage mittels der Halterung an einem seitlichen oder dem hinteren Rand des Fachbodens längsver- schieblich angeordnet ist. Hierzu eignet sich z.B. eine Nut-Feder-Verbindung. Optional kann vorgesehen sein, dass die Flaschenablage von dem Fachboden abnehmbar ist.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Länge bzw. die Längserstreckung der Flaschenablage in der Gebrauchsstellung bzw. im ausgeklappten Zu- stand deutlich kürzer als die Tiefe oder die Breite des Fachbodens ist. Bevorzugt beträgt die Länge in etwa zwei Drittel der Tiefe des Fachbodens.

Die Erfindung ist auch auf ein Kältegerät gerichtet, welches mit wenigstens einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung oder wenigstens einem erfindungsgemäßen Fachboden ausgestattet ist. Ein solches Kältegerät ist insbesondere ein Kühlschrank oder ein Wein- lagerschrank für den Haushalts- und/oder den Gastronomiebedarf.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefüg- ten Zeichnungen. In diesen zeigen jeweils in perspektivischer Ansicht:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Haltevorrichtung mit einer Flaschenablage in der ausgeklappten Gebrauchsstellung; Fig. 2 eine in der Flaschenablage der Fig. 1 liegend aufgenommene Flasche; Fig. 3 die Flaschenablage der Fig. 1 in der eingeklappten Ruhestellung; und

Fig. 4 ein Stadium beim Überführen der Flaschenablage zwischen den Stellungen der

Fig. 3 und der Fig. 1.

Fig. 1 zeigt einen mit 1 bezeichneten Fachboden zur Anordnung in einem nicht dargestellten Kältegerät. Der Fachboden 1 ist mit seinem rechten Seitenrand 12 und mit seinem linken Seitenrand 14 im gekühlten Innenraum des Kältegeräts gehaltert und dient der Ablage von Kühlgut. Die Richtungsangaben rechts, links, vorne und hinten beziehen sich auf die Perspektive eines Bedieners von der Beschickungsseite des Kältegeräts. Hierüber definieren sich auch die Begriffe„Tiefe" und„Breite" des Fachbodens 1. Am Fachboden 1 ist eine insgesamt mit 2 bezeichnete erfindungsgemäße Haltevorrichtung angeordnet. Diese umfasst eine Flaschenablage 3 zur liegenden Aufnahme einer Flasche oder dergleichen. Zur Aufnahme einer Flasche ist die Flaschenablage 3 mit einer konkaven Auflagefläche 31 mit einer Längserstreckung L versehen, die nach vorne hin durch einen Quersteg 32 begrenzt ist, der als Sicherungsmittel für die aufzunehmende Flasche dient. Die konkave Auflagefläche 31 kann zumindest bereichsweise mit einer weichen und/oder griffigen Oberfläche versehen sein. Ferner umfasst die Haltevorrichtung 2 einer Halterung 4, mittels derer die Flaschenablage 3 längsbeweglich am hinteren Rand des Fachbodens 1 angeordnet ist, wozu die Halterung 4 im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und eine Schiene 11 am hinteren Rand des Fachbodens 1 derart übergreift, dass die Haltevorrichtung 2 vom Fachboden 1 abnehmbar ist.

In der in Fig. 1 gezeigten ausgeklappten Gebrauchsstellung liegt die Flaschenablage 3 auf dem Fachboden 1 auf und stütz sich gegen diesen ab. In dieser Gebrauchsstellung kann die Flaschenablage 3 exakt eine Flasche 6 oder dergleichen aufnehmen, wie in Fig. 2 gezeigt. In Längserstreckung L entspricht die Länge der Flaschenablage 3 in etwa zwei Drittel der Tiefe des Fachbodens 1.

Die Flaschenablage 3 ist über ein erstes Gelenk 34 schwenkbar an der Halterung 4 befestigt. Bezüglich der Längserstreckung L der Flaschenablage 3 ist in etwa mittig dieser ein zweites Gelenk 35 ausgebildet, welches die Flaschenablage 3 bzw. deren konkave Auflagefläche 31 in zwei Teilflächenabschnitte 33a und 33b mit in etwa gleichgroßen Teilflächen unterteilt. Der erste Teilflächenabschnitt 33a ist über das erste Gelenk 34 schwenkbar mit der Halterung 4 verbunden, der zweite Teilflächenabschnitt 33b ist über das zweite Gelenk 35 schwenkbar mit dem ersten Teilflächenabschnitt 33a verbunden.

Die Gelenke 34 und 35 bilden die Scharniere eines Klappmechanismus, mittels dessen die Flaschenablage 3 von der in Fig. 3 gezeigten platzsparenden, eingeklappten Ruhestellung in die in der Fig. 1 gezeigten ausgeklappten Gebrauchsstellung überführbar ist und umgekehrt, wie nachfolgend erläutert. Die Gelenkachsen 341 und 351 der Gelenke 34 und 35 (vgl. Fig. 4) sind sowohl parallel zum Fachboden 1 als auch zueinander parallel ausgebildet.

Fig. 3 zeigt die Flaschenablage 3 in der eingeklappten Ruhestellung. Hierbei befindet sich die Flaschenablage 3 in einer im Wesentlichen senkrechten Position relativ zum Fachboden 1. Der erste Teilflächenabschnitt 33a ist am ersten Gelenk 34 an der Halterung 4 bezüglich des Fachbodens 1 um 90° nach oben geklappt, wobei der zweite Teilflächenabschnitt 33b am zweiten Gelenk 35 bezüglich des ersten Teilflächenabschnitts 33a um 180° nach unten abgeklappt ist. Der erste und der zweite Teilflächenabschnitt 33a und 33b sind somit praktisch parallel zueinander angeordnet und berühren sich an ihren Unterseiten. An der Flaschenablage 3 kann ein nicht näher dargestelltes Haltemittel vorgesehen sein, um z.B. die Teilflächenabschnitte 33a und 33b in der gezeigten eingeklappten Ruhestellung zu fixieren bzw. zu arretieren. Ausgehend von dieser in Fig. 3 gezeigten eingeklappten Ruhestellung kann die Flaschenablage 3 in die in Fig. 1 gezeigte ausgeklappte Gebrauchsstellung überführt werden, wie in Fig. 4 gezeigt. Hierbei führen die Teilflächenabschnitte 33a und 33b eine Schwenkbewegung von 180° zueinander aus, was durch den Bogenpfeil A angedeutet ist, wodurch sich die Flaschenablage 3 ausklappt, was durch den Pfeil B angedeutet ist. Der erste Teilflächenabschnitt 33a führt hierbei am ersten Gelenk 34 eine Schwenkbewegung um 90° in Richtung des Fachbodens 1 aus. Die Endstellung, d.h. die ausgeklappte Gebrauchsstellung ist erreicht, wenn beide Teilflächenabschnitte 33a und 33b zueinander fluchtend auf dem Fachboden 1 aufliegen und sich gegen diesen abstützen. Das Einklappen der Flaschenablage 3, d.h. deren Überführung aus der ausgeklappten Gebrauchsstellung in die eingeklappte Ruhestellung, erfolgt mit einer entgegengesetzten Bewegungsabfolge.

Der Klappmechanismus der Flaschenablage 3 kann durch mindestens ein nicht näher dargestelltes Federelement federkraftbeaufschlagt sein, welches ein selbsttätiges Aufklappen und/oder Einklappen der Flaschenablage 3 herbeiführt, oder zumindest ein Aufklappen und/oder Einklappen der Flaschenablage 3 unterstützt. So ist insbesondere vorgesehen, dass die Flaschenablage 3 durch Antippen in der eingeklappten Ruhestellung selbsttätig bzw. automatisch in die ausgeklappte Gebrauchsstellung ausklappt. Das Antippen kann z.B. durch Ausüben einer Druckkraft im Bereich des flaschenartigen Funktionssymbols 36 erfolgen. Die Druckkraft kann z.B. direkt mit der aufzunehmenden bzw. einzulagernden Flasche 6 aufgebracht werden, was einen Handgriff einspart. Der Fachboden 1 muss vor dem Ausklappen der Flaschenablage 3 nur soweit leer geräumt wer- den, wie Platz für die Flaschenablage 3 in der Gebrauchsstellung benötigt wird.