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Patent Searching and Data


Title:
HOLDING DEVICE FOR NAIL VARNISH BOTTLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/063078
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a holding device, for nail varnish bottles or similar, comprising two circular arcs (12), for clamping the holding device (10) between two fingers of one hand and a mounting device (16), arranged between the semi-circular rings (12), for mounting a nail varnish bottle (24), whereby the mounting device (16) is suspended from both circular arcs (12).

Inventors:
STIERSTORFER RITA (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/002768
Publication Date:
July 14, 2005
Filing Date:
December 16, 2004
Export Citation:
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Assignee:
STIERSTORFER RITA (DE)
International Classes:
A45D29/12; A45D34/04; A45F5/00; A45D34/00; A45F5/10; (IPC1-7): A45F5/00
Foreign References:
US2140231A1938-12-13
US5890636A1999-04-06
CA2385994A12003-11-13
US20020066758A12002-06-06
Other References:
See also references of EP 1701634A1
Attorney, Agent or Firm:
KRITZENBERGER & ZEUNER (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Haltevorrichtung für Nagellackfläschchen oder dergleichen mit zwei Ringbögen (12) zum Einklemmen der Haltevorrichtung (10) zwischen zwei Finger einer Hand, und einer zwischen den Ringbögen (12) angeordneten Aufnahmeeinrichtung (16) zur Aufnahme eines Nagellackfläschchens (24), wobei die Aufnahmeeinrichtung (16) pendelnd mit den beiden Ringbögen (12) verbunden ist.
2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringbögen im Wesentlichen als Halbringe mit einem Zentriwinkel von etwa 90° ausgebildet sind.
3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (16) über zwei Verbindungsstifte (14) mit den beiden Ringbögen (12) verbunden ist, die an ihrem Ende mit kleinen Kugeln (18) versehen sind, welche durch zwei zugeordnete Bohrungen (20) der Ring bögen (12) gesteckt sind.
4. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (58) durch eine Schraube (54) und eine Über wurfmutter (56) mit den beiden Ringbögen (52) verbunden ist.
5. Haltevorrichtung für Nagellackfläschchen oder dergleichen mit einem verschließbaren Band (32) zum Fixieren der Haltervorrichtung (30) an einem Handoder Fußgelenk, und einer an dem Band (32) befestigten Aufnahmeein richtung (36) zur Aufnahme eines Nagellackfläschchens (24), wobei die Auf nahmeeinrichtung (36) pendelnd an dem Band (32) befestigt ist.
6. Haltevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (32) eine flexible Verstärkung (34) aufweist, an der die Aufnahme einrichtung (36) befestigt ist.
7. Haltevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Verstärkung (34) durch eine flexible Kunststofffolie oder ein flexibles Kunststoffplättchen gebildet ist.
8. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (36) über einen Verbindungsstift (40) an dem Band (32) befestigt ist.
9. Haltevorrichtung nach Anspruch 8 und Anspruch 6 oder 7, dadurch ge kennzeichnet, dass der Verbindungsstift (40) an seinem Ende mit einer klei nen Kugel (38) versehen ist, die durch eine zugeordnete Bohrung (42) in der Verstärkung (34) gesteckt ist.
10. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekenn zeichnet, dass das Band (32) elastisch ist.
11. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, dass das Band (32) mit einem Klettverschluss (44) zum lösba ren Verschließen des Bandes (32) versehen ist.
12. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung ein Ringelement (16 ; 36) mit einem Innengewinde (22) aufweist, zum Einschrauben des Flaschenhalses eines Nagellackfläschchens oder dergleichen.
13. Haltevorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Ringelement (16 ; 36) konisch verjüngt um das Einschrauben von Fläschchen mit verschiedenem Flaschenhalsdurchmesser zu ermöglichen.
14. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung ein Federelement (58) aufweist, zum Einklemmen des Flaschenhalses eines Nagellackfläschchens oder der gleichen.
15. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (16, 58) mit dem oder den Verbindungsstift (en) bzw. mit der Überwurfmutter verschraubt, verklebt oder verlötet ist.
Description:
Haltevorrichtung für Nagellackfläschchen Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Nagellackfläschchen oder der- gleichen.

Das Lackieren von Finger-oder Fußnägeln gestaltet sich oft mühsam, da das Nagellackfläschchen typischerweise in einigem Abstand zu den zu lackieren- den Nägeln abgestellt ist, so dass wiederholte Hin-und Herbewegungen mit dem farbtragenden Pinsel erforderlich sind.

Klemmt man das Nagellackfläschchen zur Erleichterung zwischen Daumen und Zeigefinger ein, so führen die beim Lackieren unvermeidlichen Kippbewe- gungen der Hand früher oder später zu einem zu starken Kippen des Fläsch- chens und damit zu einem Auslaufen von Nagellackflüssigkeit.

In der Druckschrift DE 78 02 416 U 1 ist ein Halterfür Nagellackfläschchen be- schrieben, der eine Grundplatte mit mindestens drei federnden Zungen für die Aufnahme einer Nagellackflasche und eine Stütze mit einer Auflagefläche für den Finger des zu lackierenden Nagels aufweist. Dadurch kann der Finger in unmittelbarer Nähe der Nagellackflasche fest aufgelegt und lackiert werden.

Der vorgeschlagene Halter erfordert jedoch eine stabile Standfläche und ist wegen seiner Größe unpraktisch zu transportieren, so dass er in der Regel nur an einem festen Einsatzort verwendet werden wird.

Hier setzt die Erfindung an. Der Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekenn- zeichnet ist, liegt die Aufgabe zugrunde, eine kleine und leichte Haltevorrich- tung für Nagellackfläschchen oder dergleichen zu schaffen, die ein Verschüt- ten von Nagellackflüssigkeit beim Lackieren von Finger-oder Fußnägeln zu- verlässig vermeidet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Haltevorrichtung nach An- spruch 1 oder Anspruch 4 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Nach einem ersten Erfindungsaspekt umfasst eine Haltevorrichtung für Nagel- lackfläschchen oder dergleichen zwei Ringbögen zum Einklemmen der Halte- vorrichtung zwischen zwei Finger einer Hand, und eine zwischen den Ringbö- gen angeordnete Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Nagellackfläsch- chens. Die Aufnahmeeinrichtung ist dabei pendelnd mit den beiden Ringbögen verbunden. Unter Ringbogen wird dabei ein Teil eines Kreisrings verstanden, der vorzugsweise einen Zentriwinkel von etwa 60° bis etwa 120° aufweist und insbesondere im Wesentlichen eine Halbring mit einem Zentriwinkel von etwa 90° darstellt.

Die Erfindung beruht in dem ersten Aspekt somit auf dem Gedanken, das Na- gellackfläschchen frei pendelnd an der Hand mit den zu lackierenden Finger- nägeln selbst anzubringen. Durch den mit den beiden Fingern ausgeübten Druck auf die Ringbögen wird die Haltevorrichtung mit dem Nagellackfläsch- chen sicher gehalten. Zugleich stellt die pendelnde Verbindung der Aufnah- meeinrichtung mit den Ringbögen sicher, dass das Nagellackfläschchen in der Aufnahmeeinrichtung auch bei starken Kippbewegungen der Hand senkrecht nach unten hängt. Es versteht sich, dass das zwischen zwei Finger einge- klemmte Nagellackfläschchen problemlos auch zum Lackieren der Fußnägel verwendet werden kann.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Aufnahmeeinrichtung über zwei Verbindungsstifte mit den beiden Ringbögen verbunden. Die Verbindungsstifte sind an ihrem Ende mit kleinen Kugeln versehen, welche durch zwei zugeord- nete Bohrungen der Ringbögen gesteckt sind. Dadurch wird in einfacher Wei- se eine freie Schwenkbarkeit der Aufnahmeeinrichtung in alle Richtungen ge- währleistet.

In einer anderen, ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung ist die Aufnahmeein- richtung durch eine Schraube und eine Überwurfmutter mit den beiden Ring- bögen verbunden. Die Schraube und die Überwurfmutter sind jeweils durch eine Bohrung der Ringbögen gesteckt und miteinander verschraubt.

In einem zweiten Erfindungsaspekt umfasst eine Haltevorrichtung für Nagel- lackfläschchen oder dergleichen ein verschließbares Band zum Fixieren der Haltervorrichtung an einem Hand-oder Fußgelenk, und eine an dem Band be- festigte Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Nagellackfläschchens. Die Aufnahmeeinrichtung ist dabei pendelnd an dem Band befestigt.

Auch dieser Erfindungsaspekt beruht auf dem Grundgedanken, das Nagellack- fläschchen frei pendelnd in unmittelbarer Nähe der zu lackierenden Nägel an- zubringen. Das Band kann zum Lackieren der Fingernägel um ein Handgelenk oder zum Lackieren der Fußnägel um ein Fußgelenk gebunden werden. Dazu ist das Band zweckmäßig mit einem Klettverschluss oder einem anderen lös- baren Verschluss versehen. Um von einer Vielzahl von Nutzern verschiedener Größe gleichermaßen benutzt werden zu können, ist das Band vorzugsweise elastisch ausgebildet.

Nach seiner Befestigung an einem Hand-oder Fußgelenk ist die Haltevorrich- tung mit dem Nagellackfläschchen auch bei diesem Erfindungsaspekt sicher gehalten. Auch gewährleistet die pendelnde Verbindung der Aufnahmeeinrich- tung mit dem Band wieder die vertikale Stabilität des Nagellackfläschchens, so dass ein unbeabsichtigtes Verschütten von Flüssigkeit beim Lackieren prak- tisch ausgeschlossen ist.

In einer vorteilhaften Weiterbildung weist das Band eine flexible Verstärkung auf, an der die Aufnahmeeinrichtung befestigt ist. Die flexible Verstärkung kann beispielsweise durch eine flexible Kunststofffolie oder ein flexibles Kunst- stoffplättchen gebildet sein.

Bei einer einfach herzustellenden Ausgestaltung, die eine freie Schwenkbar- keit der Aufnahmeeinrichtung bietet, ist die Aufnahmeeinrichtung über einen Verbindungsstift an dem Band befestigt. Der Verbindungsstift ist dazu an sei- nem Ende vorteilhaft mit einer kleinen Kugel versehen, die durch eine zuge- ordnete Bohrung in der Verstärkung gesteckt ist und so ein in alle Richtungen schwenkbares Kugelgelenk bildet.

In beiden Erfindungsaspekten weist die Aufnahmeeinrichtung in einer bevor- zugten Ausgestaltung ein Ringelement mit einem Innengewinde auf, in das der Flaschenhals eines Nagellackfläschchens oder dergleichen eingeschraubt werden kann. Vorzugsweise verjüngt sich das Ringelement konisch und er- möglicht so das Einschrauben von Fläschchen mit verschiedenem Flaschen- halsdurchmesser.

Alternativ kann die Aufnahmeeinrichtung ein Federelement aufweisen, in das der Flaschenhals eines Nagellackfläschchens oder dergleichen eingeklemmt werden kann.

Die Aufnahmeeinrichtung ist mit Vorteil mit dem oder den Verbindungsstift (en) bzw. mit der Überwurfmutter verschraubt, verklebt oder verlötet.

Nachfolgend soll die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen im Zu- sammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert werden. Dabei sind nur die für das Verständnis der Erfindung wesentlichen Elemente dargestellt.

Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Haltevorrichtung für Nagel- lackfläschchen nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfin- dung in Explosionsdarstellung,

Fig. 2 die zusammengesetzte Haltevorrichtung von Fig. 1, Fig. 3 eine Haltevorrichtung für Nagellackfläschchen nach einem ande- ren Ausführungsbeispiel der Erfindung vor dem Zusammenfügen der einzelnen Teile, Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Haltevorrichtung für Nagel- lackfläschchen nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Er- findung vor dem Zusammenfügen des Bandes und der Aufnah- meeinrichtung, und Fig. 5 die zusammengesetzte und verschlossene Haltevorrichtung von Fig. 4 Ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren 1 und 2 darge- stellt. Der Deutlichkeit halber zeigt Fig. 1 die Haltevorrichtung 10 in Explosi- onsdarstellung, während Fig. 2 die Haltevorrichtung zusammengesetzt und einsatzbereit zeigt.

Die Haltevorrichtung 10 umfasst zwei Halbringe 12 aus Kunststoff oder Metall, die über zwei Verbindungsstifte 14 mit einem konischen Ringelement 16 ver- bunden sind. Die Verbindungsstifte 14 sind an ihrem Ende jeweils mit einer kleinen Kugel 18 versehen, mit der sie in einer entsprechenden Bohrung 20 in den Halbringen 12 aufgenommen sind (Fig. 2) und so ein Kugelgelenk für das Ringelement 16 bilden.

Das konische Ringelement 16 weist ein in Fig. 1 nur angedeutetes Innenge- winde 22 auf, in das der Flaschenhals eines Nagellackfläschchens 24 einge- schraubt werden kann. Durch die sich konisch verjüngende Form des Ring- elements 16 kann eine Vielzahl von Fläschchen mit unterschiedlichen Fla- schenhalsdurchmessern aufgenommen werden, deren Außengewinde jeweils in einer bestimmten Höhe an dem Innengewinde 22 greifen.

Zum Lackieren von Finger-oder Fußnägeln wird die Haltevorrichtung 10 nach dem Einschrauben des geöffneten Nagellackfläschchens 24 in das Ringele- ment 16 mit ihren Halbringen 12 zwischen zwei Finger einer Hand einge- klemmt. Mit der anderen Hand können die Fingernägel der haltenden Hand oder Fußnägel problemlos lackiert werden. Durch die schwenkbare Verbin- dung des Ringelements 16 mit den Halbringen 12 über die Kugelgelenke 14, 18 und das Eigengewicht des Nagellackfläschchens 24 ist sichergestellt, das das Fläschchen selbst bei starken Kippbewegungen der Hand senkrecht nach unten hängt, so dass keine Gefahr des Verschüttens von Nagellackflüssigkeit besteht.

Eine alternative Gestaltung einer Haltevorrichtung 50 ist in Fig. 3 in noch nicht zusammengesetztem Zustand dargestellt. Die Haltevorrichtung 50 enthält zwei Halbringe 52, die über eine Schraube 54 und eine Überwurfmutter 56 pen- delnd miteinander verbunden sind. Die Aufnahmeeinrichtung ist durch ein Fe- derelement 58 nach Art einer aus dem Modellbau bekannten Bolzensicherung gebildet, in das der Flaschenhals eines Nagellackfläschchens eingeklemmt werden kann. Das Federelement 58 kann durch Schrauben, Kleben oder Lö- ten an der Überwurfmutter 56 befestigt sein.

Figuren 4 und 5 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Die Haltevorrichtung 30 weist ein elastisches Band 32 mit einer in der Mitte ange- brachten Verstärkung 34 aus flexiblem Kunststoff auf. Die Aufnahmeeinrich- tung für Nagellackfläschchen 24 ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein sich konisch verjüngendes Ringelement 36 gebildet, das über einen mit einer kleinen Kugel 38 versehenen Verbindungsstift 40 an der Verstärkung 34 des Bands 32 befestigt ist. Die Kunststoffverstärkung 34 weist dazu ein kleines Loch 42 auf, in dem die Kugel 38 des Verbindungsstifts 40 aufgenom- men ist.

Zur Befestigung des elastischen Bands an Hand-oder Fußgelenk ist ein Klett- verschluss 44 vorgesehen. Figur 5 zeigt die fertig montierte und verschlossene Haltevorrichtung 30, wie sie beispielsweise an ein Hand-oder Fußgelenk ge- bunden ist. Das Nagellackfläschchen 24 wird, wie beim ersten Ausführungs- beispiel in ein in den Figuren nicht dargestelltes Innengewinde des Ringele- ments 36 eingeschraubt. Beide Hände sind dann frei und der Nagellack befin- det sich in Arbeitsnähe. Die frei schwenkbare Aufhängung des Nagellack- fläschchens an dem Band 32 hält dieses in im Wesentlichen vertikaler Lage stabil, so dass auch hier die Gefahr des Verschüttens von Nagellackflüssigkeit minimiert ist.