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Title:
HOLDING DEVICE FOR SLIDING DOORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/106675
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a holding device (1) for sliding doors, particularly for sliding doors having glass panes, metal panels or plastic panels, comprised of a holding part, which is placed over an edge or corner of the pane/panel (2), whereby the holding part (1) rests via walls (3, 3') against the front and rear side of the edge or of the corner of the pane/panel (2), and at least one back or joining part (3 ) joins the front wall and rear wall of the holding part at least over the upper or lower edge of the pane/panel. At least one wall has a threaded hole (6) for a flat screw (5). An elastic layer (4) is provided at least between the end of the flat screw (5) and the pane/panel (2). Said flat screw (5) can be screwed into the threaded hole from the outside while exerting a force that compresses the elastic layer, and a roller (7) for a guide track (10) is mounted on the flat screw (5) in a manner that enables it to rotate.

Inventors:
LAUTERBACH UWE (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/001089
Publication Date:
December 09, 2004
Filing Date:
May 24, 2004
Export Citation:
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Assignee:
LAUTERBACH UWE (DE)
International Classes:
E05D15/06; E05D5/02; (IPC1-7): E05D/
Foreign References:
DE20207245U12002-08-29
DE3837813A11990-05-10
Attorney, Agent or Firm:
Schuhmann, Albrecht c/o Merten & Pfeffer (Allersberger Strasse 185, Nürnberg, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Halterung (1) für Schiebetüren, insbesondere für Schiebetüren mit Glas, Metalloder Kunststoffscheiben, bestehend aus einem über eine Kante oder Ecke der Scheibe (2) gesteckten Halteteil, wobei das Halteteil (1) mit Wänden (3,3') an der Vorderund an der Rückseite des Randes oder der Ecke der Scheibe (2) anliegt und wenigstens ein Rückenoder Verbindungsteil (3") die Vorderund die Rückwand des Halteteils wenigstens über dem oberen oder unteren Rand der Scheibe verbindet, wobei wenigstens eine Wand eine Gewindebohrung (6) für eine Flachschraube (5) aufweist, wobei wenigstens zwischen dem Ende der Flachschraube (5) und der Scheibe (2) eine elastische Schicht (4) vorhanden ist, und wobei die Flachschraube (5) von außen, eine komprimierend auf die elastische Schicht wirkende Kraft ausübend, in die Gewindebohrung einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Flachschraube (5) drehbar eine Laufrolle (7) für eine Führungsschiene (10) angeordnet ist.
2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle eine umlaufende VNut (8) aufweist.
3. Halterung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Schicht (4) zwischen der wenigstens einen Wand und der Scheibe angeordnet ist,.
4. Halterung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Schicht zwischen beiden Wänden und dem wenigstens einen Rückenteil angeordnet ist.
5. Halterung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Schicht auf dem Ende der Flachschraube aufgebracht ist.
6. Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Rückenteil die Wände über dem Seitenrand der Scheibe verbindet.
7. Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung an der rückseitigen Wand angeordnet ist.
8. Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (3,3') im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet sind, wobei sie an der Kante zwischen dem oberen oder unteren Rand der Scheibe und ihrem seitlichen Rand einen rechten Winkel aufweisen.
9. Halterung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der dem rechten Winkel gegenüber liegende Schenkel der Dreiecks eine nach außen gerichtete Wölbung aufweist.
10. Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung für die Flachschraube im wesentlichen mittig auf der Wand angeordnet ist.
11. Halterung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Schicht (4) ein Einsatz aus einem elastomeren Material ist.
Description:
Halterung für Schiebetüren Beschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft eine. Halterung für Schiebetüren, insbesondere für Schiebetüren mit Glas-, Metall-oder Kunststoffscheiben mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Eine Halterung für eines Schiebetür einer Duscheinrichtung, bestehend aus einem über eine Kante der Schiebetür gesteckten Halteteil, wobei das Halteteil ein Führungsteil zur Führung der Schiebetür in einer oberen Laufschiene aufweist und wobei das Halteteil mit Wänden an der Vorder-und an der Rückseite der des oberen Rands der Schiebetür anliegt und wenigstens ein Rückenteil die Vorder- und die Rückwand des Halteteils wenigstens über dem oberen oder unteren Rand der Schiebetür verbindet, ist aus der DE-C-38 00 444 bekannt. Hier wird die Verbindung zwischen der Scheibe und der Halterung durch Verklebung hergestellt. Dies ist z. B. auch aus der US-A-6,041, 551 bekannt. Bei Verklebungen können sich durch Alterung Probleme durch locker werden ergeben und solange die Verklebung noch fest hält ist ein Austauschen der Scheibe ohne Beschädigung der Halterung oder der Scheibe kaum möglich. Um dem anzuhelfen werden in der Praxis auch Löcher in die Scheiben gebohrt, damit Schraubverbindungen hergestellt werden können. Dies kann bei Glasscheiben bereits bei der Bohrung zu Bruch führen, jedoch auch bei der Montage, wobei bei gebohrten Scheiben Bruch zu höherem Schaden führt. Aus der DE-U-202 07 245 ist eine Halterung (1) für Schiebetüren, insbesondere für Schiebetüren mit Glas-, Metall-oder Kunststoffscheiben, bekannt bestehend aus einem über eine Kante oder Ecke der Scheibe gesteckten Halteteil, wobei das Halteteil ein Führungsteil zur Führung der Schiebetür in einer oberen oder unteren Laufschiene aufweist, wobei das Halteteil mit Wänden an der Vorder-und an der Rückseite des Randes oder der Ecke der

Scheibe anliegt und wenigstens ein Rücken-oder Verbindungsteil die Vorder-und die Rückwand des Halteteils wenigstens über dem oberen oder unteren Rand der Scheibe verbindet, wobei wenigstens eine Wand eine Gewindebohrung für eine Flachschraube aufweist, wobei wenigstens zwischen dem Ende der Flachschraube und der Scheibe eine elastische Schicht vorhanden ist und wobei die Flachschraube von außen, eine komprimierend auf die elastische Schicht wirkende Kraft ausübend, in die Gewindebohrung einschraubbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Halterung für Schiebetüren mit Glas-, Metall-oder Kunststoffscheiben der zuletzt genannten Art zu vereinfachen, indem insbesondere das angespritzte Führungsteil entfallen kann und die Halterung insgesamt kleiner baut.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Fortentwicklungen und vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen umfasst.

Erfindungsgemäß ist eine Halterung für Schiebetüren, insbesondere für Schiebetüren mit Glas-, Metall-oder Kunststoffscheiben, bestehend aus einem über eine Kante oder Ecke der Scheibe gesteckten Halteteil, wobei das Halteteil mit Wänden an der Vorder-und an der Rückseite des Randes oder der Ecke der Scheibe anliegt und wenigstens ein Rücken-oder Verbindungsteil die Vorder-und die Rückwand des Halteteils wenigstens über dem oberen oder unteren Rand der Scheibe verbindet, wobei wenigstens eine Wand eine Gewindebohrung für eine Flachschraube aufweist, wobei wenigstens zwischen dem Ende der Flachschraube und der Scheibe eine elastische Schicht vorhanden ist, und wobei die Flachschraube von außen, eine komprimierend auf die elastische Schicht wirkende Kraft ausübend, in die Gewindebohrung einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Flachschraube drehbar eine Laufrolle für eine Führungsschiene angeordnet ist.

Vorzugsweise weist die Laufrolle eine umlaufende V-Nut (8) auf und vorzugsweise ist die elastische Schicht ein Einsatz aus einem elastomeren Material.

Nach einer Ausführung der Erfindung ist die elastische Schicht zwischen der wenigstens einen Wand und der Scheibe angeordnet. Alternativ ist die elastische Schicht zwischen beiden Wänden und dem wenigstens einen Rückenteil angeordnet. Nach wiederum einer anderen Alternative ist die elastische Schicht auf dem Ende der Flachschraube aufgebracht.

Nach einer Ausführung der Erfindung verbindet ein zweites Rückenteil die Wände über dem Seitenrand der Scheibe.

Vorzugsweise ist die Gewindebohrung an der rückseitigen Wand angeordnet.

Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die Wände im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet, wobei sie an der Kante zwischen dem oberen oder unteren Rand der Scheibe und ihrem seitlichen Rand einen rechten Winkel aufweisen. Der dem rechten Winkel gegenüber liegende Schenkel der Dreiecks kann eine nach außen gerichtete Wölbung aufweisen. Die Gewindebohrung für die Flachschraube ist im wesentlichen mittig auf der Wand angeordnet.

Im folgenden wird eine bevorzugte Ausführung der Erfindung beispielhaft anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen : Fig. 1 eine Ansicht von der Seite auf das obere Ende einer Schiebtür mit Laufschiene ; Fig. 2 eine Vorderansicht auf die obere Ecke der Schiebtür von Fig. 1.

Fig. 1 und 2 zeigen eine Halterung 1 für eine Schiebetür mit einer Glasscheibe 2.

Die Halterung besteht aus einem Aufsteckteil mit einer vorderen Wand 3, einer hinteren Wand 3'und einem verbindenden Teil 3", das auf eine Ecke einer Glasscheibe 2 gesteckt ist. Zwischen der Scheibe 2 und dem Aufsteckteil befindet sich eine Schicht 4 aus einem elastomeren Material. Die hintere Wand 3'des Aufsteckteils weist eine Gewindebohrung 6 mit einem relativ großen Durchmesser auf, in die eine flache Schraube 5 mit einem stumpfen Ende eingeschraubt ist. In Fig. 2 ist zu erkennen, dass die vordere Wand 3 eine etwa dreieckige Form besitzt. Vorzugsweise wird die hintere Wand kongruent zu dieser ausgebildet. Auf der Flachschraube 5 ist drehbar und unverlierbar z. B. in einer Nut gehalten eine Laufrolle 7 gehalten, die mit einer umlaufenden V-förmigen Nut auf der Laufschiene eines Möbelteils läuft. Die Flachschraube 5 weist einen Schlitz 9 zum Anziehen auf, wobei die Gewinde der Flachschraube 5 und der Wandbohrung 6 so ausgeführt sind, dass sie sich beim Einschrauben in der Endposition weitgehend verkeilen oder verklemmen. Bei Einschrauben drückt die Schraube 5 mit ihrem stumpfen Ende großflächig auf die Schicht 4 aus elastomerem Material und zieht gleichzeitig die gegenüberliegende vordere Wand an, so dass ein sehr fester, jedoch lösbarer Sitz der Halterung 1 auf der Scheibe 2 gewährleistet ist.