Haltevorrichtunq zum Halten einer Fahrzeuqkomponente an einer

Scheibenfläche eines Kraftfahrzeugs

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft Fahrzeugkomponenten, insbesondere Rückspiegel, von Kraftfahrzeugen, insbesondere Haltevorrichtungen zum Halten von Fahrzeugkomponenten an Scheibenflächen von Kraftfahrzeugen.

Technischer Hintergrund

Innenraumrückspiegel in Kraftfahrzeugen werden üblicherweise direkt auf einer Innenfläche der Frontscheibe befestigt. Dazu wird ein Basiselement insbesondere durch Kleben auf der Windschutzscheibe angebracht, wobei das Basiselement Strukturen aufweist, um mit einem Spiegelfuß eine formschlüssige Verbindung auszubilden. Dadurch kann eine schwenkbeweglich an dem Spiegelfuß angebrachte Spiegeleinrichtung sicher an der Frontscheibe gehalten werden.

Es sind diverse Befestigungseinrichtungen zwischen der Fußplatte und dem Spiegelfuß bekannt. Beispielsweise zeigt die Druckschrift DE 602 15 102 B2 eine Innenspiegelvorrichtung, bei der eine Basis an einer Innenfläche einer Windschutzscheibe angebracht ist und die eine T-Form aufweist, so dass ein Federelement mit einem Paar von flexiblen Abschnitten, an die sich nach innen ausgeformte Hakenabschnitte anschließen, die T-förmige Struktur der Basis hintergreift, um eine Strebe, die zum Halten der Spiegelbaugruppe ausgebildet ist, über die Basis an der Windschutzscheibe zu halten.

Die Druckschrift DE 10 2012 218 126 A1 zeigt eine Halterung für einen Rückspiegel mit einer Basis, die durch Kleben an einer Frontscheibe angebracht ist und schwalbenschwanzförmige Wände aufweist. Die Spiegelhalterung weist schwalbenschwanzförmige Eingriffsseitenwände auf, die auf den schwalbenschwanzförmigen Wänden der Basis gleiten. Mit der Hilfe eines Verriegelungshebels, der schwenkbar an der Spiegelhalterung angebracht ist und der eine an der Oberfläche der Basis zur Anlage verschwenkbaren Nockenfläche aufweist, kann die Spiegelhalterung gegen eine Verschiebebewegung auf der Basis verriegelt werden.

Neuere Anforderungen an Haltevorrichtungen für Innenraumrückspiegel oder ähnliche an der Frontscheibe zu befestigenden Fahrzeugkomponenten sehen vor, dass im Falle eines Aufpralls die Haltevorrichtung eine kurze translatorische Bewegung des Rückspiegels bzw. der Fahrzeugkomponente in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs zulässt, bevor die Bewegung blockiert oder sich die Haltevorrichtung löst. Die Größenordnung einer solchen translatorischen Bewegung beträgt vorzugsweise zwischen wenigen Millimetern bis wenigen Zentimetern. Die bisher bekannten Haltevorrichtungen für Rückspiegel in Kraftfahrzeugen sehen eine solche Möglichkeit einer translatorischen Ausgleichsbewegung bei Krafteinwirkung nicht vor.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Haltevorrichtung für eine an einer Scheibenfläche zu befestigenden Fahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs bereitzustellen, die eine einfache Montage ermöglicht und bei Krafteinwirkung in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs eine insbesondere begrenzte translatorische Bewegung der Fahrzeugkomponente zulässt. Offenbarung der Erfindung

Diese Aufgabe wird durch die Haltevorrichtung zum Halten einer Fahrzeugkomponente an einer Scheibenfläche eines Kraftfahrzeugs gemäß Anspruch 1 sowie eine Anordnung zum Befestigen an einer Scheibenfläche eines Kraftfahrzeugs gemäß dem nebengeordneten Anspruch gelöst.

Weitere Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß einem ersten Aspekt ist eine Haltevorrichtung zum Halten einer Fahrzeugkomponente an einer Scheibenfläche eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zum Halten eines Innenrückspiegels, vorgesehen, umfassend:

- ein Basiselement mit einer Befestigungsfläche zum Anbringen an der Scheibenfläche des Kraftfahrzeugs,

- ein Deckelteil zum Befestigen an dem Basiselement und zum Halten eines Fußelements,

wobei das Deckelteil an dem Basiselement gehalten ist, indem mindestens ein Stift in einer zugeordneten Ausnehmung in einem Halteelement des Deckelteils eingreift,

wobei das Halteelement eine Hilfsausnehmung aufweist, die in einer Erstreckungsrichtung neben der Ausnehmung angeordnet ist, so dass bei Krafteinwirkung in der Erstreckungsrichtung mit einem Kraftbetrag, der größer ist als ein Schwellenbetrag, sich das Deckelteil auf dem Basisteil verschiebt und der mindestens eine Stift zumindest teilweise in der Hilfsausnehmung aufgenommen ist.

Die obige Haltevorrichtung sieht eine formschlüssige Verbindung zwischen einem Basiselement und einem Deckelteil vor. Die Verbindung wird über ein Eingreifen eines oder mehrere Stifte in entsprechende Ausnehmungen eines Halteelements realisiert. Durch die in einer Erstreckungsrichtung versetzte Hilfsausnehmung kann ein Aufnahmebereich für den betreffenden Stift bereitgestellt werden, für den Fall, dass aufgrund einer Krafteinwirkung das Deckelteil gegen das Basiselement in Erstreckungsrichtung verschoben wird. Dabei wird gewährleistet, dass das Deckelteil trotz der Verschiebung sicher an dem Basiselement gehalten wird.

Weiterhin kann der mindestens eine Stift an dem Basiselement quer zu einer Erstreckungsrichtung abstehend angeordnet sein, wobei das Deckelteil das Halteelement mit der mindestens einen zugeordneten Ausnehmung aufweist, so dass das Deckelteil an dem Basiselement gehalten ist, wenn der Stift in die Ausnehmung eingreift.

Gemäß einer Ausführungsform kann die mindestens eine Hilfsausnehmung und die mindestens eine Ausnehmung jeweils eine gemeinsame L-förmige Ausnehmung ausbilden, wobei die Hilfsausnehmung bezüglich des zugeordneten Stifts so dimensioniert ist, dass das Bewegen des Stiftes in die zugeordnete Hilfsausnehmung nur bei einer Krafteinwirkung über dem Schwellenbetrag ermöglicht ist.

Es kann alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein, dass die mindestens eine Hilfsausnehmung und die mindestens eine Ausnehmung durch einen Steg voneinander getrennt sind, wobei der Steg bezüglich des zugeordneten Stifts so dimensioniert ist, dass nur bei einer Krafteinwirkung über dem Schwellenbetrag der Steg bricht und das Bewegen des Stiftes in die zugeordnete Hilfsausnehmung ermöglicht ist.

Weiterhin kann das Deckelteil eine Halteöffnung zur Aufnahme des Fußelements aufweisen, wobei das Fußelement mindestens einen Zapfen an einem Haltebereich aufweist, der in der mindestens einen Ausnehmung aufgenommen ist. Insbesondere kann der Zapfen so an dem Haltebereich angeordnet sein, dass dieser in der mindestens einen Ausnehmung in einer Richtung quer zur Erstreckungsrichtung versetzt zu dem entsprechenden Stift des Basiselements aufgenommen ist. Es kann vorgesehen sein, dass das Deckelteil an dem Basisteil unter Verspannung angeordnet ist, dass der Stift an eine Kante der Ausnehmung gedrückt wird, so dass für ein Verschieben des Stiftes in Erstreckungsrichtung zu der Hilfsausnehmung aufgrund von Reibung einen Kraftbetrag benötigt wird, der den Schwellenbetrag übersteigt.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist eine Anordnung zum Befestigen an einer Scheibenfläche eines Kraftfahrzeugs, mit der obigen Halteeinrichtung und einer Fahrzeugkomponente, insbesondere einer Innenspiegelvorrichtung.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist ein Kraftfahrzeug mit der obigen Anordnung vorgesehen, wobei die Befestigungsfläche an der Scheibenfläche angebracht ist, insbesondere aufgeklebt ist.

Insbesondere kann die Erstreckungsrichtung einer Längsrichtung des Kraftfahrzeugs entsprechen, so dass die Haltevorrichtung mit der Fahrzeugkomponente bei einer Kraftwirkung in Vorausrichtung des Kraftfahrzeugs in Längsrichtung nachgibt.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Ausführungsformen werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht einer an einer Frontscheibe angebrachten Haltevorrichtung für einen Rückspiegel ;

Figur 2 eine Schnittansicht durch ein an der Frontscheibe angebrachtes Basiselement der Haltevorrichtung; Figur 3 eine Schnittansicht in Flächenrichtung durch das Basiselement der Haltevorrichtung;

Figur 4 eine Ansicht auf das Fußelement von unten im nicht montierten Zustand;

Figur 5 eine Schnittansicht durch das Fußelement im Bereich von

Taschen zur Aufnahme eines Bolzens;

Figur 6 die gleiche Schnittansicht wie in Figur 5 mit einem darin aufgenommenen Stift;

Figur 7 eine Schnittansicht durch die Haltevorrichtung bei einer

Verschiebung des Deckelteils in Erstreckungsrichtung;

Figur 8 eine Schnittansicht durch das Fußelement; und

Figur 9 eine Schnittansicht durch das Deckelteil und das

Basiselement in einem montierten Zustand.

Beschreibung von Ausführungsformen

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht einer an einer Frontscheibe 1 eines Kraftfahrzeugs montierte Haltevorrichtung 2 mit einem Deckelteil 3, an dem über einen Spiegelfuß 4 eine verstellbare Spiegeleinrichtung 5 als Beispiel für eine frontscheibenmontierte Fahrzeugkomponente angeordnet ist, um eine Innenspiegeleinrichtung eines Kraftfahrzeugs auszubilden. Das Deckelteil 3 schließt sich an einen Dachhimmel 6 an und erstreckt sich entlang der Frontscheibe 1 in seitlicher Richtung etwa mittig der Frontscheibe 1 und in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs in Richtung einer Unterkante der Frontscheibel . Wie in der Seitenansicht der Figur 2 bei abgenommenen Deckelteil 3 gezeigt, ist ein Basiselement 8 zum Halten des Fußelements 3 an der Frontscheibe 1 im Bereich des aufzusetzenden Deckelteils 3 angebracht. Das Basiselement 8 kann beispielsweise als Basisplatte ausgebildet sein. Figur 3 zeigt eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A der Figur 2. Das Basiselement 8 kann insbesondere durch Verkleben einer Befestigungsfläche 83 auf der Innenfläche der Frontscheibe 1 fest mit dieser verbunden sein. Das Basiselement 8 dient dazu, das Deckelteil 3 an der Frontscheibe 1 zuverlässig zu halten. Zur Montage wird dabei das Deckelteil 3 auf das Basiselement 8 aufgesetzt und daran befestigt.

Das Deckelteil 3 ist schalenförmig ausgebildet und übergreift im auf das Basiselement 8 aufgesetzten Zustand das Basiselement 8 vollständig und deckt dieses ab, wobei die Ränder des Deckelteils 3 vorzugsweise an der Innenfläche der Frontscheibe 1 anliegen. Das Deckelteil 3 weist dazu eine Oberseite 34 und diese umgebende Seitenflächen 35 auf, die flächig den abgedeckten Teil der Frontscheibe 1 abdecken. Die Seitenflächen 35 sind ganz oder teilweise an den Rändern der Oberseite 34 angeordnet und stehen in Richtung der Frontscheibe 1 ab. Durch das Deckelteil 3 kann das Basiselement 8 optisch kaschiert werden, indem es in dem Deckelteil 3 aufgenommen ist.

Seitlich des Basiselements 8 sind insbesondere einander gegenüberliegend abstehende Stifte 81 vorgesehen, die zum Halten des Deckelteils 3 an dem Basiselement 8 dienen. Die Stifte 81 stellen Vorsprünge dar, die im Wesentlichen einen beliebigen Querschnitt haben können.

Figur 4 zeigt eine Ansicht der Unterseite des Fußelements 3 mit einer Halteöffnung 31 zur Aufnahme eines Spiegelfußes (in Figur 4 nicht gezeigt) dargestellt. Seitlich der Halteöffnung 31 sind Halteelemente 32 vorgesehen, die, wie in der Schnittansicht entlang der Schnittlinie B-B der Figur 5 gezeigt, an dem Deckelteil 3 befestigt sind und jeweils eine Ausnehmung 33 aufweisen. Die Ausnehmung 33 weist einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf und dient zur Aufnahme der Stifte 81 des Basiselements 8 im montierten Zustand. Die Breite B der Ausnehmung 33 entspricht im Wesentlichen der Breite der darin aufzunehmenden Stifte 81 .

Wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt, weist das Halteelement 32 eine Erweiterung der Ausnehmung 33 auf, die in Form einer seitlich angeordneten Hilfsausnehmung 36 ausgebildet sein kann. Die Hilfsausnehmung 36 ist seitlich neben der Ausnehmung 33 angeordnet und von dieser durch einen schmalen Steg 37 (siehe Figuren 5 und 6) getrennt oder mit dieser verbunden, so dass ein einzige etwa L-förmige Ausnehmung ausgebildet wird, wie in Figur 7 dargestellt ist.

Im zusammengesetzten Zustand sind die Stifte 81 in der zugeordneten Ausnehmung 33 des Halteelements 32 aufgenommen. Durch die Erweiterung der Ausnehmung 33 durch die Hilfsausnehmung 36 wird eine Verschiebung des Deckelteils 3 relativ zum Basiselement 8 ermöglicht. Bei einer Krafteinwirkung auf das Deckelteil 3 in Längsrichtung L ermöglicht die Hilfsausnehmung 36, dass sich das Deckelteil 3 entlang der Befestigungsfläche 83 in Richtung quer zur Erstreckungsrichtung der Stifte 81 verschieben kann. Dabei bewegen sich die Stifte 81 in Richtung der Hilfsausnehmungen 36 und werden zumindest teilweise in der jeweiligen Hilfsausnehmung 36 aufgenommen.

Die Hilfsausnehmung 36 kann mit der Ausnehmung 33 so in Verbindung stehen, dass eine Bewegung des Deckelteils 3 an dem Basiselement 8 nur dann zugelassen wird, sobald der Kraftbetrag einer entsprechenden Krafteinwirkung in Längsrichtung einen vorbestimmten Schwellenbetrag übersteigt.

Um den Schwellenbetrag zu definieren, der notwendig ist, um eine Bewegung zwischen dem Deckelteil 3 und dem Basiselement 8 in Längsrichtung L zuzulassen, kann die Stärke des zwischen der Ausnehmung 33 und der Hilfsausnehmung 36 angeordneten Stegs 37 so dimensioniert sein, dass dieser bei Wirken eines den Schwellenbetrag übersteigenden Kraftbetrags entlang der Befestigungsfläche 83 und quer zu der Erstreckungsrichtung der Stifte 81 bricht und der Stift 81 sich in Richtung der Hilfsausnehmung 36 und in diese hinein bewegt.

In Figur 7 ist entsprechend der Figur 6 der Fall gezeigt, in dem das Deckelteil 3 gegenüber dem Basiselement 8 durch Krafteinwirkung verschoben ist.

Figur 8 zeigt eine Seitenansicht des Fußelements 4 zum Halten der Spiegeleinrichtung 5, das mit einem daran angeformten Halteteil 42 in die Halteöffnung 31 des Deckelteils 3 eingesetzt wird und mit Zapfen 41 versehen ist. Die Zapfen 41 sind so angeordnet, dass diese in die jeweilige Ausnehmung 33 eingreifen und das Fußelement 4 so an dem Deckelteil 3 gehalten wird. Somit sind in jeder der Ausnehmungen 33 sowohl der zugeordnete Stift 81 als auch der Zapfen 41 aufgenommen und gehalten.

Durch die Aufnahme der Stifte 81 in den Ausnehmungen 33 der Halteelemente 32 kann das Deckelteil 3 zuverlässig an dem Basiselement 8 gehalten werden. Insbesondere können die Halteelemente 32 an dem Deckelteil 3 und die Breite des Basiselements 8 so ausgebildet sein, dass beim Aufsetzen des Deckelteils 3 auf das Basiselement 8 die zueinander zugewandten Seiten der Halteelemente 32 an seitlichen Außenflächen 84 des Basiselements 8 anliegen, um einen Schutz gegen Verdrehung des Deckelteils 3 auf dem Basiselement 8 zu gewährleisten.

In Figur 9 ist eine Schnittansicht durch das Deckelteil 3 und das Basiselement 8 in einem verriegelten Zustand dargestellt. Man erkennt, dass die Stifte 81 in die Ausnehmung 33 des Halteelements 32 hineinragen und dort gehalten werden.

Um einen festen Sitz des Deckelteils 3 an dem Basiselement 8 zu gewährleisten, kann beim Eingreifen des Stiftes 81 in die Ausnehmung 33 die der Frontscheibe 1 zugewandte Seite des Stiftes 81 und die dem Stift zugewandte Kante 39 der Ausnehmung 33 mit Kraft aneinander anliegen, so dass das Deckelteil 3 zuverlässig an dem Basiselement 8 gehalten wird und gleichzeitig mit den Seitenflächen 35 an die Frontscheibe 1 angedrückt wird. Dadurch kann insbesondere bei der Ausführungsform, bei der die Ausnehmung 33 und die Hilfsausnehmung 36 eine gemeinsame L-förmige Ausnehmung bilden, der Schwellenbetrag der Kraft, die zum Verschieben des Deckelteils 3 gegenüber dem Basiselement 8 benötigt wird, durch die Reibung zwischen der Seite der Stifte 81 und der Kante 39 der Ausnehmung 33 eingestellt werden.

Bezugszeichenliste

Frontscheibe

Haltevorrichtung

Deckelteil

Halteöffnung

Halteelement

Ausnehmung

Oberseite

Seitenflächen

Hilfsausnehmung

Steg

Kante der Ausnehmung

Fußelement

Zapfen

Haltebereich

Spiegeleinrichtung

Dachhimmel

Basiselement

Stift

unteres Ende des Basiselements

Befestigungsfläche

seitliche Außenfläche des Basiselements