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Title:
HOLDING ELEMENT FOR A LID OF A PIECE OF FURNITURE AND PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/063586
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a holding element (5) for a lid (4) of a piece of furniture (1), the holding element (5) comprising the following: a first fitting (6) for attaching the holding element (5) to a body (2) of a piece of furniture (1); a second fitting (7) for attaching the holding element (5) to a lid (4) of the piece of furniture (1); a carrier arm (8) that is connected to the first fitting (6) such that it pivots about a first body axis (K1) and to the second fitting (7) such that it pivots about a first lid axis (D1); an adjusting arm (9) that is connected to the first fitting (6) such that it pivots about a second body axis (K2) and to the second fitting (7) such that it pivots about a second lid axis (D2), the second fitting (7) being movable in relation to the first fitting (6), between an open position and a closed position; and a power drive (10) for acting on the second fitting (7), at least over part of the pivoting path between the open position and the closed position in the direction towards the open position. The invention is characterised in that the second fitting (7) has an adjusting contour (12), the power drive (10) is supported against the adjusting arm (9) and also against the adjusting contour (12) of the second fitting (7) by means of a pressure element (11), and, in the open position of the second fitting (7), a first connecting line (G1) that intersects the first body axis (K1) and the first lid axis (D1) at a right angle crosses at a distance or intersects a second connecting line (G2) that intersects the second body axis (K2) and the second lid axis (D2) at a right angle.

Inventors:
BENDEFY, András (Tusnádi u. 38/a, 1125 Budapest, 1125, HU)
Application Number:
EP2018/076058
Publication Date:
April 04, 2019
Filing Date:
September 26, 2018
Export Citation:
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Assignee:
FLAP COMPETENCE CENTER KFT (Hengersor u30, 1184 Budapest, 1184, HU)
International Classes:
E05D15/46; E05F1/10; E05D11/10; E05D15/40; E05F1/12
Foreign References:
EP2325425A12011-05-25
US2903149A1959-09-08
DE10223026B32004-02-12
DE102008005463A12009-07-23
AT516784B12017-02-15
EP2325425A12011-05-25
Attorney, Agent or Firm:
NEUMANN MÜLLER OBERWALLENEY & PARTNER PATENTANWÄLTE (Overstolzenstr. 2a, Köln, 50677, DE)
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Claims:
Halteelement für einen Deckel eines Möbels und Möbel

Ansprüche

1 . Halteelement (5) für einen Deckel (4) eines Möbels (1 ), wobei das Halteelement (5) Folgendes aufweist:

ein erstes Beschlagteil (6) zum Befestigen des Halteelements (5) an einem Korpus (2) eines Möbels (1 ),

ein zweites Beschlagteil (7) zum Befestigen des Halteelements (5) an einem Deckel (4) des Möbels (1 ),

einen Tragarm (8), der um eine erste Korpusachse (K1 ) schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil (6) und um eine erste Deckelachse (D1 ) schwenkbar mit dem zweiten Beschlagteil (7) verbunden ist, und einen Stellarm (9), der um eine zweite Korpusachse (K2) schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil (6) und um eine zweite Deckelachse (D2) schwenkbar mit dem zweiten Beschlagteil (7) verbunden ist, wobei das zweite Beschlagteil (7) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung relativ zum ersten Beschlagteil (6) verstellbar ist, und einen Kraftantrieb (10) zum Beaufschlagen des zweiten Beschlagteils (7) zumindest über einen Teil des Schwenkweges zwischen Offenstellung und Schließstellung in Richtung zur Offenstellung,

dadurch gekennzeichnet,

dass das zweite Beschlagteil (7) eine Stellkontur (12) aufweist,

dass der Kraftantrieb (10) einerseits gegen den Stellarm (9) abgestützt ist und andererseits mittels eines Druckelements (1 1 ) gegen die Stellkontur (12) des zweiten Beschlagteils (7) abgestützt ist, und

dass in der Offenstellung des zweiten Beschlagteils (7) eine erste Verbindungsgerade (G1 ), die die erste Korpusachse (K1 ) und die erste Deckelachse (D1 ) in einem rechten Winkel schneidet, eine zweite Verbindungsgerade (G2), die die zweite Korpusachse (K2) und die zweite Deckelachse (D2) in einem rechten Winkel schneidet, mit Abstand kreuzt oder schneidet.

2. Halteelement (5) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Kraftantrieb (10) eine Druckfeder (17) aufweist, die vorgespannt zwischen dem Druckelement (1 1 ) und einem Widerlager (1 8) des Stellarms (9) angeordnet ist.

3. Halteelement (5) nach einem der Ansprüche 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die erste Korpusachse (K1 ), die zweite Korpusachse (K2), die erste Deckelachse (D1 ) und die zweite Deckelachse (D2) parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind.

4. Halteelement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Stellkontur (12) teilweise um die zweite Deckelachse (D2) verläuft und in Umfangsrichtung einen sich ändernden Abstand (R1 , R2) zur zweiten Deckelachse (D2) aufweist.

5. Halteelement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass das zweite Beschlagteil (7) ein Stellkonturelement (16) aufweist, welches die Stellkontur (12) bildet.

6. Halteelement (5) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Tragarm (8) und der Stellarm (9) schwenkbar mit dem Stellkonturelement (16) des zweiten Beschlagteils (7) verbunden sind.

7. Halteelement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Druckelement (1 1 ) axial im Stellarm (9) geführt ist.

8. Halteelement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Druckelement (1 1 ) eine Rolle (13) aufweist, die gegen die Stellkontur (12) mit Kraft beaufschlagt ist.

9. Möbel mit

einem Korpus (2),

einem nach oben oder nach unten öffnenden Deckel (4) und

einem Halteelement (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das erste Beschlagteil (6) des Halteelements (5) am Korpus (2) befestigt ist und das zweite Beschlagteil (7) des Halteelements (5) am Deckel (4) befestigt ist.

10. Möbel nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Stellkontur (12) derart ausgebildet ist, dass, in einem Bereich zwischen einer Zwischenstellung und der Offenstellung des ersten Beschlagteils (6) und des zweiten Beschlagteils (7) zueinander, ein Drehmoment auf das zweite Beschlagteil (7) ausgeübt wird und der Deckel (4) in jeder Position gehalten ist oder automatisch in Richtung zur Offenstellung bewegt wird.

Description:
Halteelement für einen Deckel eines Möbels und Möbel

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Halteelement für einen nach oben oder unten öffnenden Deckel bzw. Klappe eines Möbels. Das Halteelement umfasst ein erstes Beschlagteil zum Befestigen des Halteelements an einem Korpus eines Möbels und ein zweites Beschlagteil zum Befestigen des Halteelements an dem Deckel des Möbels. Ferner weist das Halteelement einen Tragarm, der um eine erste Korpusachse schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil und um eine erste Deckelachse schwenkbar mit dem zweiten Beschlagteil verbunden ist, und einen Stellarm, der um eine zweite Korpusachse schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil und um eine zweite Deckelachse schwenkbar mit dem zweiten Beschlagteil verbunden ist, auf, wobei das zweite Beschlagteil zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung relativ zum ersten Beschlagteil verstellbar ist. Darüber hinaus ist ein Kraftantrieb zum Beaufschlagen des zweiten Beschlagteils zumindest über einen Teil des Schwenkweges zwischen Offenstellung und Schließstellung in Richtung zur Offenstellung vorgesehen.

Ein solches Halteelement ist aus der DE 102 23 026 B3 bekannt. Bei der dort beschriebenen Lösung ist der Kraftantrieb im korpusseitigen ersten Befestigungsteil vorgesehen. Der Kraftantrieb umfasst eine Druckfederanordnung, die einerseits gegen das erste Beschlagteil und andererseits über eine Druckrolle gegen eine Stellkontur am Stellarm abgestützt ist. Die Druckrolle ist an einem Stellschieber vorgesehen, der linear am ersten Beschlagteil geführt ist. Die Stellkontur ist teilweise um eine Achse herum angeordnet, um die der Stellarm schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil verbunden ist. In Umfangsrichtung weist die Stellkontur einen sich ändernden Abstand zur Achse auf. Hierbei ist die Stellkontur derart ausgebildet, dass sich zwischen einer Zwischenstellung und der Schließstellung ein Anzugsmoment ergibt, welches das zweite Beschlagteil in Richtung zur Schließstellung beaufschlagt. Ferner ist die Stell- kontur derart ausgebildet, dass sich zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung ein aufstellendes Drehmoment ergibt, welches das zweite Beschlagteil in Richtung zur Offenstellung mit Kraft beaufschlagt. Das Halteelement definiert den Bewegungsablauf des zweiten Beschlagteils und damit des Deckels, so dass zusätzlich zum Halteelement kein Scharnier zwischen dem Deckel und dem Korpus vorgesehen ist.

DE 10 2008 005 463 A1 zeigt ein Halteelement für einen Deckel eines Möbels, wobei der Deckel nicht über ein separates Scharnier mit einem Möbelkorpus des Möbels verbunden ist. Das Halteelement umfasst ein erstes Beschlagteil zum Befestigen des Halteelements an dem Korpus des Möbels und ein zweites Beschlagteil zum Befestigen des Halteelements an dem Deckel des Möbels. Ein Tragarm ist schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil und schwenkbar mit dem Deckel verbunden. Ein Stellarm ist mittelbar über einen Antriebshebel schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil und schwenkbar mit dem zweiten Beschlagteil verbunden. Der Antriebshebel wird über ei- nen Kraftantrieb am ersten Beschlagteil mit Kraft beaufschlagt, wobei der Kraftantrieb eine Druckfederanordnung umfasst. Der Kraftantrieb ist zum einen drehbar mit dem ersten Beschlagteil und drehbar mit dem Antriebshebel verbunden.

AT 516 784 B1 offenbart ein Halteelement für einen Deckel eines Möbels, wobei der Deckel über ein Scharnier mit dem Korpus des Möbels verbunden ist. Darüber hinaus ist ein Halteelement vorgesehen, welches ein erstes Beschlagteil zum Befestigen des Halteelements am Möbelkorpus und ein zweites Beschlagteil zum Befestigen des Halteelements am Deckel umfasst. In dem ersten Beschlagteil ist ein Kraftantrieb mit einer Druckfeder vorgesehen, wobei sich die Druckfeder einerseits gegen das erste Be- schlagteil und andererseits über eine Rolle gegen eine Stellkontur am zweiten Beschlagteil abstützt. Die Stellkontur am zweiten Beschlagteil ist derart ausgebildet, dass sich durch den Kraftantrieb ein Drehmoment ergibt, welches das zweite Beschlagteil in Richtung zur Offenstellung mit Kraft beaufschlagt. EP 2 325 425 A1 beschreibt ein Türscharnier, mit dem eine Tür eines Behältnisses parallel verschoben werden kann, um ein Schwenken der Tür zu vermeiden. In einem verhältnismäßig kleinen Winkelbereich des Türscharniers von etwa 20 Grad gesehen von einer Offenstellung des Türscharniers in Richtung zu einer Schließstellung des Türscharniers sorgt eine Stelleinrichtung dafür, dass die Tür in Richtung zur Offenstellung bewegt wird. Das Türscharnier weist zwei Verbindungsarme auf, die jeweils einerseits drehbar an einem korpusseitigen Beschlagteil und andererseits an einem tür- seitigen Beschlagteil schwenkbar befestigt sind. Damit eine Parallelverschiebung der Tür erreicht wird, sind die Verbindungsarme parallel zueinander schwenkbar angeordnet. Die Stelleinrichtung weist einen Arm auf, der einerseits mit dem türseitigen Beschlagteil schwenkbar verbunden ist und andererseits an einer Führung eines der Verbindungsarme gleitend bewegbar geführt ist. In dem Arm ist eine Druckfeder angeordnet, die gegen den Arm und ein Druckelement abgestützt ist, so dass das Druckele- ment mit einer Rolle gegen eine Stellkontur des türseitigen Beschlagteils abgestützt ist. Über die AbStützung des Druckelements gegen die Stellkontur wird die Tür in Richtung zur Offenstellung mit Kraft beaufschlagt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Halteelement bereitzustellen, das derart aufgebaut ist, dass der Deckel des Möbels nicht über ein weiteres Scharnier zusätzlich zum Halteelement mit dem Möbelkorpus verbunden werden muss und welches einfach aufgebaut ist.

Die Aufgabe wird durch ein Halteelement für einen nach oben oder unten öffnenden Deckel eines Möbels gelöst, wobei das Halteelement ein erstes Beschlagteil zum Befestigen des Halteelements an einem Korpus eines Möbels und ein zweites Beschlagteil zum Befestigen des Halteelements an einem Deckel des Möbels aufweist. Ferner weist das Halteelement einen Tragarm, der um eine erste Korpusachse schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil und um eine erste Deckelachse schwenkbar mit dem zweiten Beschlagteil verbunden ist, und einen Stellarm, der um eine zweite Korpusachse schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil und um eine zweite Deckelachse schwenkbar mit dem zweiten Beschlagteil verbunden ist, auf, wobei das zweite Beschlagteil zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung relativ zum ersten Beschlagteil verstellbar ist. Darüber hinaus ist ein Kraftantrieb zum Beaufschlagen des zweiten Beschlagteils zumindest über einen Teil des Schwenkweges zwischen Offenstellung und Schließstellung in Richtung zur Offenstellung vorgesehen. Das zweite Beschlagteil weist eine Stellkontur auf. Ferner weist das Halteelement einen Kraftantrieb auf, der einerseits gegen den Stellarm und andererseits mittels eines Druckele- ments gegen die Stellkontur des zweiten Beschlagteils abgestützt ist. In der Offenstellung des zweiten Beschlagteils ist eine erste Verbindungsgerade, die die erste Korpusachse und die erste Deckelachse in einem rechten Winkel schneidet, derart zu einer zweiten Verbindungsgeraden, die die zweite Korpusachse und die zweite De- ckelachse in einem rechten Winkel schneidet, angeordnet, dass sich die erste Verbindungsgerade und die zweite Verbindungsgerade mit Abstand kreuzen oder schneiden.

Durch die Abstützung des Kraftantriebs einerseits unmittelbar gegen den Stellarm und andererseits gegen die Stellkontur wird eine stabile Abstützung des Kraftantriebs ge- währleistet, mit der der Deckel, die ein erhebliches Gewicht aufweist, mit ausreichend Kraft beaufschlagt werden kann, um ihn sicher zu halten. Der sichere Halt des Deckels in der Offenstellung wird noch dadurch unterstützt, dass in der Offenstellung des zweiten Beschlagteils die erste Verbindungsgerade die zweite Verbindungsgerade mit Abstand kreuzt oder schneidet. Diese Anordnung sorgt für eine stabile Abstützung des Deckels.

Dadurch, dass sowohl der Tragarm als auch der Stellarm jeweils mit dem ersten Beschlagteil und dem zweiten Beschlagteil schwenkbar verbunden sind, geben der Tragarm und der Stellarm eine definierte Bewegung des zweiten Beschlagteils relativ zum ersten Beschlagteil vor, so dass kein weiteres Scharnier zusätzlich zum Halteelement vorgesehen sein muss, mit dem der Deckel am Möbelkorpus befestigt sein müsste. Ferner ist durch den Kraftantrieb, welcher sich gegen den Stellarm abstützt und die Stellkontur mit Kraft beaufschlagt, eine Kraftbeaufschlagung des zweiten Beschlagteils gewährleistet. Somit kann je nach Gestaltung der Stellkontur über einen oder mehrere Bereiche des Schwenkweges des zweiten Beschlagteils gegenüber dem ersten Beschlagteil Drehmoment erzeugt werden, welches das zweite Beschlagteil in die Offenstellung und/oder die Schließstellung mit Kraft beaufschlagt. Vorzugsweise ist die Stellkontur derart gestaltet, dass sich in einem Bereich zwischen einer Zwischenstellung und der Schließstellung ein Anzugsmoment ergibt, durch welches das zweite Beschlagteil in Richtung zur Schließstellung mit Kraft beaufschlagt ist. In einem weiteren Bereich zwischen einer Zwischenstellung und der Offenstellung kann die Stellkontur derart ausgestaltet sein, dass sich ein Drehmoment ergibt, welches das zweite Beschlagteil in Richtung zur Offenstellung mit Kraft beaufschlagt. Hierbei kann das Drehmoment derart groß ausgelegt sein, dass der Deckel bzw. die Klappe in jeder Position gehalten ist, oder automatisch in Richtung zur Offenstellung bewegt wird.

Durch die Anordnung des Kraftantriebs innerhalb bzw. am Stellarm ist eine kompakte Bauweise gewährleistet.

In konkreter Ausgestaltung kann der Kraftantrieb eine Druckfeder aufweisen, die vorgespannt zwischen dem Druckelement und einem Widerlager des Stellarms angeordnet ist. Die Verbindungen zwischen dem Tragarm und dem Stellarm mit den beiden Beschlagteilen können ohne Zwischenschaltung weiterer schwenkbarer Elemente ausgebildet sein. Dies bedeutet, dass die erste Korpusachse und die erste Deckelachse eine nicht veränderbare Position relativ zum ersten Beschlagteil und die zweite Korpusachse und die zweite Deckelachse eine nicht veränderbare Position relativ zum zweiten Be- schlagteil aufweisen. Alternativ kann vorgesehen sein, dass, zum Beispiel zum Einstellen von Kräften und/oder des Bewegungsablaufs, Elemente vorgesehen sind, mit welchen die genannten Achsen (erste Deckelachse, zweite Deckelachse, erste Korpusachse, zweite Korpusachse) relativ zum jeweiligen Beschlagteil justiert werden können.

In Ausgestaltung sind die erste Korpusachse, die zweite Korpusachse, die erste Deckelachse und die zweite Deckelachse parallel und beabstandet zueinander angeordnet. Die Stellkontur kann teilweise um die zweite Deckelachse verlaufen und in Umfangs- richtung einen sich ändernden Abstand zur zweiten Deckelachse aufweisen. Durch die Gestaltung des Verlaufs der Stellkontur mit änderndem Abstand zur zweiten Deckelachse kann konstruktiv vorgegeben werden, in welcher Position des zweiten Beschlagteils welche Kraft vom Kraftantrieb auf das zweite Beschlagteil ausgeübt wird.

In einer Ausgestaltung der Erfindung weist das zweite Beschlagteil ein Stellkonturelement auf, welches die Stellkontur bildet. Hierbei kann zusätzlich vorgesehen sein, dass der Tragarm und der Stellarm schwenkbar mit dem Stellkonturelement des zweiten Beschlagteils verbunden sind. Das Druckelement des Kraftantriebs kann in Form eines Stellschiebers axial im Stellarm geführt sein. Darüber hinaus kann das Druckelement eine Rolle aufweisen, die gegen die Stellkontur in Anlage gehalten ist.

Die Aufgabe wird ferner durch ein Möbel gelöst, das einen Korpus, einen nach oben oder nach unten öffnenden Deckel sowie ein oben beschriebenes Halteelement auf- weist, wobei das erste Beschlagteil des Halteelements am Korpus befestigt ist und das zweite Beschlagteil des Halteelements am Deckel befestigt ist.

Hierbei kann die Stellkontur derart ausgebildet sein, dass, in einem Bereich zwischen einer Zwischenstellung und der Offenstellung des ersten Beschlagteils und des zwei- ten Beschlagteils zueinander, ein Drehmoment auf das zweite Beschlagteil ausgeübt wird und der Deckel in jeder Position gehalten ist oder automatisch in Richtung zur Offenstellung bewegt wird.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Fi- guren näher erläutert.

Hierin zeigen

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Halteelements an einem Möbel in der Offenstellung und

Figur 2 die perspektivische Darstellung gemäß Figur 1 , wobei eine Abdeckung des

Stellarms der Übersichtlichkeit halber strichpunktiert dargestellt ist. Die Figuren 1 und 2 werden im Folgenden zusammen beschrieben. Gezeigt ist ein Möbel 1 mit einem Korpus 2, der eine Seitenwand 3 aufweist. Der Korpus 2 kann durch einen nach oben oder nach unten öffnenden Deckel 4 verschlossen werden. Hierzu dient ein Halteelement 5, das an der Seitenwand 3 des Korpus 2 und an dem Deckel 4 befestigt ist. Das Halteelement 5 weist ein erstes Beschlagteil 6 auf, welches an der Seitenwand 3 des Korpus 2 befestigt ist. Ferner weist das Halteelement 5 ein zweites Beschlagteil 7 auf, welches an dem Deckel 4 befestigt ist.

Das Halteelement 5 weist ferner einen Tragarm 8 und einen Stellarm 9 auf. Der Tragarm 8 ist um eine erste Korpusachse K1 mit dem ersten Beschlagteil 6 schwenkbar verbunden und um eine erste Deckelachse D1 am zweiten Beschlagteil 7 schwenkbar verbunden.

Der Stellarm 9 ist um eine zweite Korpusachse K2 mit dem ersten Beschlagteil 6 schwenkbar verbunden und um eine zweite Deckelachse D2 mit dem zweiten Beschlagteil 7 schwenkbar verbunden. Die erste Korpusachse K1 , die zweite Korpusachse K2, die erste Deckelachse D1 und die zweite Deckelachse D2 sind parallel und beabstandet zueinander angeordnet. In den Perspektiven gemäß Figuren 1 und 2 liegen die erste Deckelachse D1 und die zweite Deckelachse D2 räumlich hintereinander, so dass sie in der zweidimensionalen Darstellung aufeinander abgebildet sind.

Die erste Korpusachse K1 , die zweite Korpusachse K2, die erste Deckelachse D1 und die zweite Deckelachse D2 sind derart zueinander angeordnet, dass in der Offenstellung des zweiten Beschlagteils eine erste Verbindungsgerade G1 , die die erste Korpusachse K1 und die erste Deckelachse D1 in einem rechten Winkel schneidet, eine zweite Verbindungsgerade G2, die die zweite Korpusachse K2 und die zweite Deckelachse D2 in einem rechten Winkel schneidet, schneidet oder mit Abstand kreuzt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel schneiden sich die erste Verbindungsgerade G1 und die zweite Verbindungsgerade G2 oberhalb der ersten Deckelachse D1 und der zweiten Deckelachse D2.

Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass sich, in der Offenstellung des ersten Beschlagteils 6 und des zweiten Beschlagteils 7 zueinander, der Tragarm 8 und der Stellarm 9 kreuzen. Das heißt, dass sich die erste Verbindungsgerade G1 und die zweite Verbindungsgerade G2 zwischen der ersten Korpusachse K1 und der ersten Deckelache D1 bzw. zwischen der zweiten Korpusachse K2 und der zweiten Deckelachse D2 mit Abstand kreuzen oder schneiden. Durch diese trapezförmige Anordnung des Tragarms 8 und des Stellarms 9 zueinander ergibt sich ein Bewegungsablauf des zweiten Beschlagteils 7 gegenüber dem ersten Beschlagteil 6 in der Form, dass der Deckel 4 relativ zum Korpus 2 schwenkt und sich ferner geringfügig zu dem Korpus 2 verschiebt. Der Bewegungsablauf ist von dem Halteelement 5 vorgegeben, so dass zusätzlich zum Halteelement 5 kein Scharnier zwischen dem Deckel 4 und dem Korpus 2 vorgesehen sein muss.

An dem Stellarm 9 bzw. im vorliegenden Ausführungsbeispiel innerhalb des Stellarms 9 ist ein Kraftantrieb 10 vorgesehen, welcher ein Druckelement 1 1 aufweist. Das Druckelement 1 1 ist gegen eine Stellkontur 12 am zweiten Beschlagteil 7 mit Kraft beauf- schlagt. Das Druckelement 1 1 weist hierzu eine Rolle 13 auf, die drehbar am Druckelement 1 1 befestigt ist und auf der Stellkontur 12 abrollt. Hierzu weist der Kraftantrieb 10 eine Druckfeder 17 auf, die vorgespannt zwischen dem Druckelement 1 1 und einem Widerlager 18 angeordnet ist, wobei das Widerlager 18 an einer Abdeckung 14 des Stellarms 9 befestigt ist. Die Abdeckung 14 ist darüber hinaus mit dem ersten Be- schlagteil 6 schwenkbar verbunden. Die Druckfeder 17 ist innerhalb der Abdeckung 14 geführt, so dass diese nicht ausbeulen kann.

Die Stellkontur 12 verläuft teilweise um die zweite Deckelachse D2 und weist in Um- fangsrichtung einen sich ändernden Abstand zur zweiten Deckelachse D2 auf. In Figur 2 ist beispielhaft ein erster Abstand R1 dargestellt, welcher den Abstand zwischen der zweiten Deckelachse D2 und des Anlagepunkts der Rolle 13 an der Stellkontur 12 in der Offenstellung des zweiten Deckelelements 7 darstellt. Dieser erste Abstand R1 ist größer als ein zweiter Abstand R2 zwischen der zweiten Deckelachse D2 und der Stellkontur 12 an einem Punkt, an dem die Rolle 13 in Anlage ist, wenn das zweite Beschlagteil 7 in Richtung zur Schließstellung bewegt wurde.

Dies bedeutet, dass die Rolle 13 des Kraftantriebs 10, ausgehend von einer Schließstellung in Richtung zur Offenstellung, einen abnehmenden Abstand zur zweiten Deckelachse D2 einnimmt. Das zweite Beschlagteil 7 wird somit von dem Kraftantrieb 10 in Richtung zur Offenstellung mit Kraft beaufschlagt.

Die Stellkontur 12 ist an einem Stellkonturelement 16 des zweiten Beschlagteils 7 vorgesehen. Das Stellkonturelement 16 ist mit einem Befestigungselement 15 des zwei- ten Beschlagelements 7 verbunden, wobei das Befestigungselement 15 dazu dient, das zweite Beschlagteil 7 mit dem Deckel 4 fest zu verbinden.

Sowohl der Tragarm 8 als auch der Stellarm 9 sind schenkbar am Stellkonturelement 16 des zweiten Beschlagteils 7 befestigt. In der gezeigten Ausführungsform ist insbe- sondere die Abdeckung 14 des Stellarms 9 mit dem Stellkonturelement 16 schwenkbar verbunden.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Korpus

3 Seitenwand

4 Deckel

5 Halteelement

6 erstes Beschlagteil

7 zweites Beschlagteil

8 Tragarm

9 Stellarm

10 Kraftantrieb

1 1 Druckelement

12 Stellkontur

13 Rolle

14 Abdeckung

15 Befestigungselement

16 Stellkonturelement

17 Druckfeder

18 Widerlager

D1 erste Deckelachse

D2 zweite Deckelachse

K1 erste Korpusachse

K2 zweite Korpusachse

G1 erste Verbindungsgerade

G2 zweite Verbindungsgerade

R1 erster Abstand

R2 zweiter Abstand