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Patent Searching and Data


Title:
HOLDING SYSTEM OR HOLDING MEANS FOR SHELVES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/086148
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a holding system for shelf boards. Said holding system comprises a plurality of holding elements which can be actively connected to an associated shelf support. A locking mechanism is used to block the holding means in relation to the shelf supports. A central control element is actively connected to a plurality of locking mechanisms and is used to centrally unlock the locking mechanisms of the holding elements of a shelf board in relation to the shelf support, enabling said board to be displaced along the shelf supports.

Inventors:
STEIGER BALZ (CH)
Application Number:
PCT/CH2003/000249
Publication Date:
October 23, 2003
Filing Date:
April 11, 2003
Export Citation:
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Assignee:
STEIGER BALZ (CH)
International Classes:
A47B57/48; (IPC1-7): A47B57/48; A47B9/14
Foreign References:
DE810179C1951-08-06
FR2676902A11992-12-04
EP0645105A11995-03-29
Attorney, Agent or Firm:
IP & T RENTSCH UND PARTNER (Fraumünsterstrasse 9 Postfach 2441 Zürich, CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Haitesystem (1) für ein Regalbrett (21), mit mehreren Haltemitteln (2), die mit einem zuge ordneten Regalpfosten (3) wirkverbindbar sind und die je einen Verriegelungsmechanismus (15) aufweisen, der zur Arretierung des Haltemittels (2) gegenüber dem Regalpfosten (3) dient, und einem Kontrollelement (19,22), das mit mehreren Verriegelungsmechanismen (15) wirkverbunden ist und zum Entriegeln der wirkverbundenen Verriegelungsmechanis men (15) der Haltemittel (2) eines Regalbrettes (21) gegenüber den Regalpfosten (3) dient, derart, dass dieses entlang der den Haltemitteln (2) zugeordneten Regalpfosten (3) verschiebbar ist.
2. Haltesystem (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (2) einen Querschnitt aufweist, der mit dem Querschnitt eines Hohlraums (11) des zugeordneten Re galpfostens (3) korrespondiert, so dass das Haltemittel (2) gegenüber dem Regalpfosten (3) nur in Längsrichtung (z) verschiebbar ist.
3. Haltesystem (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt Tförmig ist.
4. Haltesystem (1) nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeich net, dass das zentrale Kontrollelement (22) ein Drahtseil (19) und/oder ein Drehknopf (22) ist.
5. Haltemittel (2) zur Verwendung in einem Haltesystem (1) nach einem der vorangehenden Patentansprüche, mit einer Grundplatte (4), einem im Wesentlichen senkrecht dazu ange ordneten Träger (5) und einem Verriegelungsmechanismus (15).
6. Haltemittel (2) gemäss Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (15) aus einem Federelement (16) und einem Verriegelungsstift (17) besteht, der mit einem Kontrollelement (19,22) wirkverbunden ist.
7. Haltemittel (2) gemäss Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (16) integral an der Grundplatte (4) ausgeformt ist.
8. Regalpfosten (3) zur Verwendung mit einem Haltesystem (1) gemäss einem der Patentan sprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Regalpfosten (3) einen längsverlaufen den Hohlraum (11) aufweist, der in eine längsverlaufende, schlitzförmige Öffnung (10) mündet und zur Aufnahme eines korrespondierenden Haltemittels (2) dient.
9. Regalpfosten (3) gemäss Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern Veranke rungsmittel (18) vorhanden sind, die mit einem Verriegelungsmechanismus (15) eines Hat temittels (2) wirkverbindbar sind.
10. Regalpfosten (3) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (11) ei nen Tförmigen Querschnitt aufweist.
Description:
HALTESYSTEM, BZW. HALTEMITTEL FÜR REGAL Die Erfindung betrifft ein Haltesystem für Regalbretter gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs.

Aus dem Stand der Technik sind Halterungen für Möbel bekannt. Diese werden in vielfältiger Art und Weise eingesetzt. Gestellbretter werden an Gestellpfosten durch Haltemittel befestigt, wobei die Be- festigung meistens an den Ecken oder an den Seitenkanten erfolgt.

Herkömmliche Haltemittel bestehen häufig aus Zapfen oder Hacken die in korrespondierende Öff- nungen an den Gestellpfosten eingehängt werden. Regale mit solchen Haltemitteln weisen in der Regel zusätzlich Verstrebungen auf, die zur Stabilisierung des Regals dienen : Der Zusammenbau und das Verstellen ist aufwendig und erfordert meistens viel Geschicklichkeit, Können und den Einsatz von Spezialwerkzeugen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin ein Haltesystem, respektive ein Haltemittel zu zeigen, dass einen einfachen Zusammenbau und ein einfaches Verstellen von Möbeln ermöglicht und optisch gehobenen Anforderungen genügt.

Die Aufgabe wird durch die Erfindung gelöst, so wie sie durch die Patentansprüche definiert wird.

Die Erfindung weist ein Haltesystem mit einem oder mehreren Haltemitteln auf. Das Haltesystem ist derart ausgestaltet, dass es zum Höhenverstellen von Regalbrettern von Regalen geeignet ist, wobei die Haltemittel des Haltesystems bevorzugt derart ausgestaltet sind, dass sie über ein zentrales Kon- trollelement bedienbar sind.

Das erfindungsgemässe Haltesystem für Regalbretter weist mehrere Haltemittel auf. Die Haltemittel sind mit zugeordneten Regalpfosten wirkverbindbar. Sie weisen einen Verriegelungsmechanismus auf, der zur Arretierung des Haltemittels gegenüber dem Regalpfosten dient, und einem zentralen Kontrollelement, das in der Regel mit mehreren Verriegelungsmechanismen wirkverbunden ist. Das Kontrollelement dient zum zentralen Bedienen der Verriegelungsmechanismen der Haltemittel eines Regalbrettes, derart, dass dieses entlang der Regalpfosten verschiebbar und wieder arretierbar ist.

Das Haltemittel ist mit einem korrespondierend ausgebildeten Gestellpfosten wirkverbindbar. Die Wirkverbindung ist bevorzugt so ausgestaltet, dass sie zentral durch das Kontrollelement temporär aufgehoben werden kann.

Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert. Es zeigen schematisch und vereinfacht : Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines Haltesystems ; Fig. 2 einen Ausschnitt aus einem Regal mit einem erfindungsgemässen Haltesystem ; Fig. 3 ein Detail aus Figur 2 ; Fig. 4 ein Regal mit mehreren Regalbrettern ; Fig. 5 ein Kontrollelement ; Fig. 6 eine weitere Ausführungsform eines Haltesystems.

Figur 1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemässen Haltesystems 1 mit einem Haltemittel 2 und einem Regalpfosten 3 in einer perspektivischen Darstellung. Das Haltemittel 2 weist eine Grundplatte 4 mit einem gegenüber dieser im Wesentlichen rechtwinklig angeordneten Träger 5 auf. Der Träger 5 wiederum weist eine Verbindungsfläche 6 auf, die zur Verbindung mit einem Einlegeboden (vgl. nachfolgende Figur) oder z. B. einem Regalbrett aus Glas dient. Die Verbin- dung erfolgt z. B. durch Kleben.

Der Regalpfosten 3 weist eine längs verlaufende, schlitzförmige Öffnung 10 auf, die in einen Hohl- raum 11 im innern des Regalpfostens 3 mündet. Dieser Hohlraum 11 weist einen Querschnitt auf der mit dem Haltemittel 2 zumindest bereichsweise korrespondiert, derart, dass dieses in den Hohl- raum 11 eingeführt und in diesem ausser in Längsrichtung (Z-Richtung) nicht verschiebbar ist. Bei der gezeigten Ausführungsform ist der Hohlraum 11 im Wesentlichen T-förmig ausgestaltet, wobei das Haltemittel 2 aus der längsverlaufenden Öffnung 10 herausragt. Eine umgekehrte Ausgestal- tung, bei der das Haltemittel 2 den Regalpfosten 3 umgreift, ist ebenfalls möglich.

Das Haltemittel 2 weist ein Verriegelungsmittel 15 auf, das bei der gezeigten Ausführungsform aus einem an der Grundplatte 4 integral ausgeformten Federelement 16 und einem Verriegelungsstift 17 besteht. Das Federelement kann z. B., bei einer Grundplatte 4 aus Metall, durch Laserschneiden oder ein anderes Bearbeitungsverfahren gefertigt werden.

Der Hohlraum 11 weist im innern eine Reihe von beabstandeten Löchern 18 auf. Wenn das Halte- mittel 2 in die die Öffnung 11 eingeführt ist, steht der Verriegelungsstift 17 mit einem der Löcher 18 in Eingriff, derart, dass das Haltemittel 2 in Längsrichtung arretiert ist. Das Verriegelungsmittel 15 ist mit einem zentral angeordneten Kontrollelement (vgl. nachfolgende Figur) wirkverbunden. Die Wirk- verbindung wird bei der gezeigten Ausführungsform über ein Drahtseil 19 sicher gestellt, das hier nur ausschnittweise dargestellt ist.

Figur 2 zeigt einen Ausschnitt aus einem Regal 20. Ein rechteckiges Regalbrett 21 wird im Bereich seiner vier Ecken mittels erfindungsmässen Haltesystemen 1 gegenüber vier Regalpfosten 3 gehal- ten. Die Regalpfosten 3 sind nur ausschnittweise dargestellt und sind in Wirklichkeit in der Regel wesentlich länger ausgestaltet und dienen zur Halterung mehrerer Regalbretter 21.

Im Bereich der Mitte des Regalbrettes 21 ist ein Kontrollelement 22 zu sehen, das mit den Haltemit- teln 1 über Wirkverbindungsmittel 19 wirkverbunden sind. Beim Kontrollelement 22 handelt es sich hier um einen Drehknopf 22. Anstelle des Drehknopfs 22 können auch andere Mittel verwendet wer- den, die eine vergleichbare Funktion aufweisen. Alternativ zum Drehknopf 22 können die Drahtseile auch direkt miteinander verbunden werden. Eine Entriegelung erfolgt dabei durch Spannen der Drahtseile, indem diese z. B. von Hand vom Regalbrett weggedrückt werden. Die Drahtseile sind dabei entweder entlang den Seitenkanten oder übers Kreuz angeordnet. Durch eine entsprechende Anordnung ist eine selektive Entriegelung möglich. In der gezeigten Ausführungsform dient der Drehknopf 22 zum zentralen und gleichzeitigen Entriegeln der Haltemittel 1 derart, dass das Regalbrett 21 in Längsrichtung des Regalpfostens 3 verschoben werden kann.

Das Regalbrett 21 kann beispielsweise aus Glas, Stein, Metal oder Holz bestehen.

Figur 3 zeigt den Ausschnitt E aus Figur 2. Im Innern des Regalpfostens 3 ist die Grundplatte 4 mit dem Verriegelungsmittel 15 zu sehen. Der Verriegelungsstift 17 greift in eines der Löcher 18 ein,

derart, dass das Haltemittel gegenüber dem Regalpfosten 3 arretiert ist. Durch Ziehen am Drahtseil 19 wird bewirkt, dass sich das Federelement 16 durchbiegt und dadurch der Verriegelungsstift 17 aus dem Loch 18 gezogen wird, so dass das Regalbrett 21 in Längsrichtung des Regalpfostens verschoben werden kann.

Figur 4 zeigt ein Regal 20 mit mehreren Regalbrettern 21 die in unterschiedlichen Abständen ange- ordnet sind. Die Regalbretter können ohne Werkzeug sehr einfach verschoben werden, indem die Drahtseile 19 mittels dem Kontrollelement 22 gespannt werden.

Die Haltemittel 2 werden bevorzugt aus Metall durch Giessen oder Umformen von Blech gefertigt.

Alternativen bestehen darin sie aus Kunststoff durch Spritzgiessen herzustellen. Je nach Ausgestal- tung sind Gleit-und/oder Führungsmittel aus Kunststoff ausgebildet.

Figur 5 zeigt schematisch den Aufbau eines Kontrollelements 22. Dieses besteht aus einer festste- henden und einer drehbaren Scheibe 23,24, die über einen Lagerzapfen 25 verbunden sind, derart, dass diese gegeneinander verdreht werden können. An der drehbaren Scheibe 24 sind die Drahtseile 19 befestigt, die zum zentralen Kontrollieren der Haltemittel 2 dienen.

Figur 6 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Haltemittels 1. Der Verriegelungsstift 17 besteht hier aus einer Schraube 17, die durch eine Öffnung 26 in der Grundplatte 4 mit dem Drahtseil 19 wirkverbunden wird. Der Träger 5 und die Grundplatte 4 bestehen aus vorzugsweise aus Metall.

Die gezeigte Ausführungsform des Haltesystems besteht aus einer Halterung 2, mit einem durch einen Ausschnitt gebildeten Federelement 16 mit einem Schraubenloch 27, das zur Aufnahme der Schraube 17 vorgesehen ist, die mit dem Seil 19 verbunden wird. Das Seil 19 ist wiederum mit einem zentralen Diskus (nicht näher dargestellt) verbunden, welcher am Regalboden angebracht ist.

Der Regalpfosten 3 ist bevorzugt als Extrusionsprofil, bspw. aus Aluminium, ausgebildet. Andere Strangpressverfahren sind in der Regel ebenfalls geeignet.