Hohlfilterelement eines Filters für Fluid, Filter und Filtergehäuse Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Hohlfilterelement eines Filters für Fluid, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser, Luft oder Harnstoffwasserlösung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Filtermedium, das wenigstens einen Elementinnenraum des Hohlfilterelements bezüglich einer Elementachse wenigstens teilumfänglich umgibt, und das außen an einer bezüglich der Elementachse axialen Stirnseite wenigstens ein Verschlusselement aufweist zum Ver- schließen wenigstens einer Ablauföffnung für Fluid eines Filtergehäuses des Filters, wobei eine Schließachse des wenigstens einen Verschlusselements exzentrisch zur Elementachse verläuft.

Ferner betrifft die Erfindung einen Filter für Fluid, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser, Luft oder Harnstoffwasserlösung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Filtergehäuse, das wenigstens einen Einlass für zu reinigendes Fluid, wenigstens einen Auslass für gereinigtes Fluid und wenigstens eine Ablauföffnung für Fluid aufweist und in dem wenigstens ein Hohlfilterelement, insbesondere ein erfindungsgemäßes Hohlfilterelement, so angeordnet wer- den kann, dass es den wenigstens einen Einlass von dem wenigstens einen Auslass trennt, wobei das wenigstens eine Hohlfilterelement wenigstens ein Filtermedium aufweist, das wenigstens einen Elementinnenraum des Hohlfilterelements bezüglich einer Elementachse wenigstens teilumfänglich umgibt, und das wenigstens eine Hohlfilterelement außen an einer bezüglich der Elementachse axialen Stirnseite wenigstens ein Verschlusselement aufweist zum Verschließen der wenigstens einen Ablauföffnung, wobei eine Schließachse des wenigstens einen Verschlusselements und/oder der wenigstens einen Ablauföffnung exzentrisch zur Elementachse und/oder zu einer Gehäuseachse verläuft. Außerdem betrifft die Erfindung ein Filtergehäuse eines Filters für Fluid, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser, Luft oder Harnstoffwasserlösung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines erfindungsgemäßen Filters, das wenigstens einen Einlass für zu reinigendes Fluid, wenigstens einen Auslass für gereinigtes Fluid, wenigstens eine Ablauföffnung für Fluid und wenigstens eine verschließbare Einbauöffnung zum Einbau und Ausbau wenigstens eines Hohlfilterelements, insbesondere eines erfindungsgemäßen Hohlfilterelements, aufweist, wobei die wenigstens eine Einbauöffnung koaxial zu einer Gehäuseachse des Filtergehäuses ist, die wenigstens eine Ablauföffnung auf einer der wenigstens einen Einbauöffnung be- züglich der Gehäuseachse axial gegenüberliegenden Stirnseite des Filtergehäuse exzentrisch zur Gehäuseachse angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Hohlfilterelement in dem Filtergehäuse so angeordnet werden kann, dass es den wenigstens einen Einlass von dem wenigstens einen Auslass trennt, und das wenigstens eine Hohlfilterelement außen an einer bezüglich einer Elementachse axialen Stirnseite wenigstens ein Verschlusselement aufweist, mit dem die wenigstens eine Ablauföffnung verschlossen werden kann.

Stand der Technik

Aus der EP 1 229 985 B1 ist ein Flüssigkeitsfilter, insbesondere ein Ölfilter zur Reini- gung von Schmieröl, insbesondere für Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen, bekannt. Ein im Einbauzustand im Wesentlichen stehend angeordnetes Filtergehäuse enthält einen Aufnahmeraum für einen darin eingesetzten Ringfiltereinsatz zum Filtern einer Flüssigkeit. Das Filtergehäuse umfasst einen Einlass für Rohflüssigkeit, einen Auslass für gereinigte Flüssigkeit und einen durch Herausnehmen des Filterelements frei werdenden zusätzlichen Ableitungskanal aus dem Aufnahmeraum an einem Boden des Aufnahmeraums. An einer unteren Endscheibe des Ringfilterelements ist ein parallel zur Längsachse und exzentrisch abstehender Zapfen angeformt. Der Zapfen dringt bei in das Filtergehäuse eingesetztem Ringfiltereinsatz dichtend in eine Öffnung des Ableitkanals ein. Der Zapfen befindet sich in einem bezogen auf die Längsachse des Flüssig- keitsfilters radial äußeren Bereich der unteren Endscheibe.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Hohlfilterelement, einen Filter und ein Filtergehäuse der eingangs genannten Art zu gestalten, bei denen das wenigstens eine Verschlusselement möglichst platzsparend und/oder geschützt an dem Hohlfilterele- ment angeordnet werden kann. Offenbarung der Erfindung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das wenigstens eine Verschlusselement innerhalb einer bezüglich der Elementachse axialen Projektion des wenigstens einen Elementinnenraums angeordnet ist.

Erfindungsgemäß ist das wenigstens eine Verschlusselement nahe der Elementachse angeordnet. Es ist daher weiter entfernt vom radial äußeren Abschnitt des Hohlfilterelements angeordnet, als bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Flüssigkeitsfilter. Das wenigstens eine Verschlusselement kann so besser nach außen geschützt werden. Das wenigstens eine Verschlusselement kann zentraler in der Nähe der Elementachse angeordnet werden. Auf diese Weise kann das Hohlfilterelement einfacher in das entsprechende Filtergehäuse eingesteckt werden. Eine Behinderung durch das wenigstens eine Verschlusselement beim Einbau des Hohlfilterelements kann so verringert werden.

Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Verschlusselement in einer entsprechenden Vertiefung des Hohlfilterelements angeordnet sein. Die Vertiefung kann sich zum Teil in den Elementinnenraum erstrecken. Auf diese Weise kann das wenigstens eine Verschlusselement noch platzsparender und besser geschützt angeordnet werden.

Das wenigstens eine Verschlusselement kann vorteilhafterweise einen Zapfen aufweisen. Ein Zapfen kann einfach in eine entsprechend gestaltete Ablauföffnung gesteckt werden, um diese zu verschließen. Alternativ kann der Zapfen zum Verschließen auch auf die entsprechende Ablauföffnung gesetzt werden.

Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Verschlusselement bezüglich einer entsprechenden Achse, insbesondere einer Schließachse, symmetrisch, insbesondere rotationssymmetrisch, sein. Die wenigstens eine Ablauföffnung kann entsprechend symmetrisch sein. Auf diese Weise kann das wenigstens eine Verschlusselement einfacher und genauer mit der wenigstens einen Ablauföffnung in Zusammenwirkung gebracht werden. Die Anforderungen an die relative Orientierung des wenigstens einen Verschlusselements zu der wenigstens einen Ablauföffnung können durch entsprechende Symmetrien verringert werden. Bei einer Rotationssymmetrie muss eine Drehorientie- rung des wenigstens einen Verschlusselements beim Einbau des Hohlfilterelements in das Filtergehäuse nicht berücksichtigt werden.

Als Schließachse kann die Achse bezeichnet werden, zu der axial das wenigstens eine Verschlusselement und die wenigstens eine Ablauföffnung zum Verschließen zusammengebracht werden. Die Schließachse kann eine Längsachse des wenigstens einen Verschlusselements und/oder der wenigstens einen Ablauföffnung sein.

Alternativ kann das wenigstens eine Verschlusselement und/oder die wenigstens eine Ablauföffnung bezüglich der Achse, insbesondere der Schließachse, unsymmetrisch sein.

Das wenigstens eine Verschlusselement kann vorteilhafterweise Kunststoff wenigstens aufweisen. Es kann so einfach hergestellt, insbesondere gespritzt oder gegossen, wer- den.

Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Verschlusselement wenigstens einen Dichtungsteil einer Dichtung aufweisen. Der elementseitige Dichtungsteil kann mit einem gehäuseseitigen Dichtungsteil der Dichtung aufseiten der wenigstens einen Ablauf- Öffnung dichtend zusammenwirken.

Vorteilhafterweise kann der wenigstens elementseitige Dichtungsteil eine Ringdichtung, insbesondere eine O-Ringdichtung, wenigstens aufweisen. Aufseiten der wenigstens einen Ablauföffnung kann eine entsprechende, insbesondere zylinderförmige, Dich- tungsfläche vorgesehen sein. Die Ringdichtung und/oder die Dichtungsfläche kann vorteilhafterweise bezüglich der Achse, insbesondere der Schließachse, des wenigstens einen Verschlusselements und/oder der wenigstens einen Ablauföffnung umfangsmäßig geschlossen sein. Zum Einbau in das Filtergehäuse kann das Hohlfilterelement in einer Einbaurichtung mit dem wenigstens einen Verschlusselement voran durch eine entsprechende, zunächst offene Einbauöffnung in einen Gehäusetopf des Filtergehäuses eingebaut werden. Die Einbaurichtung kann vorteilhafterweise parallel, axial oder koaxial zur Elementachse und/oder zu der Gehäuseachse des Filtergehäuses verlaufen. Beim Einbau kann das wenigstens eine Verschlusselement, insbesondere nach entsprechender Drehung um die Elementachse und/oder die Gehäuseachse und/oder die Schließachse, mit der wenigstens einen Ablauföffnung zusammengebracht werden. Im betriebsbereiten Zustand kann das wenigstens eine Verschlusselement die wenigstens eine Ablauföffnung ver- schließen, so dass kein Fluid durch die wenigstens eine Ablauföffnung aus dem Filtergehäuse herausgelangen kann.

Beim Betrieb des Hohlfilterelements kann das Fluid durch wenigstens einen Einlass zu einer Rohfluidseite des Hohlfilterelements gelangen. Das Fluid kann das wenigstens eine Filtermedium durchströmen, gereinigt werden und in den wenigstens einen Elementinnenraum gelangen. Der wenigstens eine Elementinnenraum kann mit wenigstens einem Auslass des Filtergehäuses verbunden sein. Das gereinigte Fluid kann aus dem wenigstens einen Elementinnenraum durch den wenigstens einen Auslass aus dem Filtergehäuse herausströmen.

Zum Ausbau des Hohlfilterelements kann zunächst das Filtergehäuse geöffnet werden. Hierzu kann ein Gehäusedeckel von dem Gehäusetopf entfernt werden. Das Hohlfilterelement kann aus dem Filtergehäuse herausgezogen werden. Dabei kann das wenigstens eine Verschlusselement automatisch die wenigstens eine Ablauföffnung freigeben. Das Fluid, welches sich in dem Filtergehäuse und/oder dem Elementinnenraum befinden kann, kann durch die wenigstens eine Ablauföffnung abfließen.

Die Ablauföffnung kann vorteilhafterweise in wenigstens eine Ablaufleitung münden. Die wenigstens eine Ablaufleitung kann bei einem geschlossenen Flüssigkeitssystem in einen Sammelbereich für das Fluid, insbesondere in eine Ölwanne eines Motorölkreis- laufs, münden. Das Fluid aus dem Filtergehäuse kann so in dem Flüssigkeitssystem verbleiben und gelangt nicht in die Umgebung.

Alternativ kann die wenigstens eine Ablaufleitung zur Umgebung hin offen sein. Ein ent- sprechendes Auffangbehältnis kann unter einer Öffnung des wenigstens einen Ablaufkanals angeordnet werden, um das Fluid aufzufangen.

Nach Entleeren des Filtergehäuses kann das Hohlfilterelement vollständig herausgenommen werden. Insgesamt kann so verhindert werden, dass bei einem Filterwechsel in dem Filtergehäuse enthaltenes Fluid unkontrolliert in die Umgebung entweichen kann.

Vorteilhafterweise kann das Hohlfilterelement wenigstens einen Durchlass von dem Ele- mentinnenraum zu einem dem wenigstens einen Verschlusselement benachbarten äußeren Fluidraum aufweisen. Auf diese Weise kann Fluid aus dem Elementinnenraum in den äußeren Fluidraum strömen. Der äußere Fluidraum kann vorteilhafterweise mit dem wenigstens einen Auslass und/oder der wenigstens einen Ablauföffnung in Verbindung stehen. Bei eingebautem Hohlfilterelement kann das Fluid aus dem äußeren Fluidraum durch den wenigstens einen Auslass aus dem Filtergehäuse strömen. Bei entferntem Hohlfilterelement kann das Fluid aus dem äußeren Fluidraum durch die geöffnete wenigstens eine Ablauföffnung aus dem Filtergehäuse entweichen.

Bei dem Hohlfilterelement kann es sich vorteilhafterweise um ein Rundfilterelement mit einem runden Querschnitt, ein ovales Rundfilterelement mit einem ovalen Querschnitt, ein flach-ovales Rundfilterelement mit einem abgeflachten ovalen Querschnitt, ein konisches Rundfilterelement, bei dem sich der runde Querschnitt in axialer Richtung zu einer Hauptachse verjüngt, ein konisch-ovales Rundfilterelement, bei dem sich der ovale Querschnitt in axialer Richtung zumindest in Richtung einer Querachse verjüngt, ein konisches flach-ovales Rundfilterelement, bei dem sich der flach-ovale Querschnitt in axialer Richtung zumindest in Richtung einer Querachse verjüngt, oder ein Hohlfilterelement mit einem andersartigen, insbesondere einem eckigen, Querschnitt und/oder einem andersartigen axialen Querschnittsverlauf in Richtung der Elementachse, handeln. Das Filtermedium kann vorteilhafterweise bezüglich der Elementachse umfangsmäßig geschlossen oder offen sein. Das Filtermedium kann insbesondere sternförmig, bevorzugt zickzackförmig oder wellenförmig, gefaltet oder gebogen sein. Das Filtermedium kann auch ungefaltet oder ungebogen sein. Bei dem Filtermedium kann es sich um Filterpapier, Filtervlies oder ein andersartiges zur Filtrierung von Fluid geeignetes Filtermedium handeln. Das Filtermedium kann einlagig oder mehrlagig sein. Der Filter, insbesondere das Hohlfilterelement, kann vorteilhafterweise Teil eines Motor- ölkreislaufs einer Brennkraftmaschine sein. Er kann zur Reinigung von Motoröl dienen, welches der Brennkraftmaschine zugeführt wird. Die Erfindung ist jedoch nicht beschränkt auf einen Ölfilter eines Motorölkreislaufs einer Brennkraftmaschine eines Kraft- fahrzeugs. Vielmehr kann sie auch bei andersartigen Fluidsystemen von Kraftfahrzeugen verwendet werden. Der Filter, insbesondere das Hohlfilterelement, kann auch außerhalb der Kraftfahrzeugtechnik, insbesondere bei Industriemotoren, eingesetzt werden. Der Filter, insbesondere das Hohlfilterelement, kann statt zur Reinigung von Motoröl auch zur Reinigung von andersartigen Fluiden, insbesondere Kraftstoff, Wasser, Luft oder Harnstoffwasserlösung, eingesetzt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine Verschlusselement um die Elementachse und/oder um die Schließachse relativ zu wenigstens einem anderen Teil des Hohlfilterelements, insbesondere dem wenigstens einen Filtermedium und/ oder ggf. wenigstens einem Endkörper und/oder ggf. wenigstens einem Stützkörper, drehbar oder fest sein. Je nach Ausgestaltung des Filters, insbesondere des Filtergehäuses und/oder des Hohlfilterelements und/oder des wenigstens einen Verschlusselements, kann so das Verschließen der wenigstens einen Ablauföffnung vereinfacht werden.

Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Verschlusselement um die Elementachse und/oder um die Schließachse relativ zu wenigstens einem anderen Teil des Hohlfilterelements drehbar sein. Auf diese Weise kann das wenigstens eine Verschlusselement zu der wenigstens einen Ablauföffnung gedreht werden, ohne dass das wenigstens eine andere Teil des Hohlfilterelements, insbesondere das restliche Hohlfilterelement, mitgedreht werden muss. Insbesondere kann so darauf verzichtet werden, dass beim Einstecken des Hohlfilterelements in das Filtergehäuse eine Drehung desselbigen erforderlich ist, um das wenigstens eine Verschlusselement mit der wenigstens einen Ablauföffnung in Deckung zu bringen. Dies ermöglicht auch die Verwendung eines bezüglich der Ele- mentachse unsymmetrischen Hohlfilterelements in Kombination mit wenigstens einem exzentrisch angeordneten, drehbaren Verschlusselement.

Alternativ kann das wenigstens eine Verschlusselement fest und relativ zu wenigstens einem anderen Teil des Hohlfilterelements, insbesondere dem wenigstens einen Filter- medium und/oder ggf. dem wenigstens einen Endkörper und/oder ggf. dem wenigstens einen Stützkörper, unbeweglich angeordnet sein. Auf diese Weise kann das wenigstens eine Verschlusselement zumindest mit dem wenigstens einen Teil des Hohlfilterelements kontrolliert bewegt werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine Verschlusselement wenigstens einen Führungsabschnitt aufweisen zum Führen des wenigstens einen Verschlusselements beim Einbau des Hohlfilterelements in das Filtergehäuse in seine Schließposition bezüglich der wenigstens einen Ablauföffnung. Auf diese Weise kann das Zusammenbringen des wenigstens einen Verschlusselements und der wenigstens einen Ablauföffnung beim Einbau des Hohlfilterelements vereinfacht werden. Mit dem wenigstens einen Führungsabschnitt kann das wenigstens eine Verschlusselement in die korrekte Schließposition in oder an der wenigstens einen Ablauföffnung geführt werden.

Vorteilhafterweise kann der wenigstens eine Führungsabschnitt mit einem entsprechenden gehäuseseitigen Führungselement, insbesondere einer Führungsrampe, zusammenwirken. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann sich das wenigstens eine Verschlusselement zu einem bezüglich einer Einbaurichtung des Hohlfilterelements in das Filtergehäuse vorderen Ende hin insbesondere konisch verjüngen. Auf diese Weise kann das wenigstens eine Verschlusselement einfacher in der wenigstens einen Ablauföffnung geführt, positioniert und/oder zentriert werden.

Die wenigstens eine Ablauföffnung kann sich vorteilhafterweise trichterförmig öffnen. So kann die Führung, Positionierung und/oder Zentrierung des wenigstens einen Verschlusselements in der wenigstens einen Ablauföffnung weiter vereinfacht werden. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine Verschlusselement wenigstens einen Führungsabschnitt zum Zusammenwirken mit wenigstens einer entsprechenden Führungsrampe des Filtergehäuses aufweisen. Der wenigstens eine Führungsabschnitt kann beim Einstecken des Hohlfilterelements in das Filtergehäuse an der entsprechenden Führungsrampe entlanggleiten. Auf diese Weise kann das wenigstens eine Verschlusselement und/oder das Hohlfilterelement um die Elementachse und/oder die Schließachse und/oder die Gehäuseachse gedreht und so das wenigstens eine Verschlusselement zu der wenigstens einen Ablauföffnung geführt werden.

Die wenigstens eine Führungsrampe kann vorteilhafterweise schraubenartig verlaufen. So kann das Hohlfilterelement und/oder das wenigstens eine Verschlusselement mittels einer Dreh-/Steckbewegung, insbesondere einer Schraubbewegung, um die Elementachse und/oder Gehäuseachse und/oder Einbauachse des Hohlfilterelements in das Fil- tergehäuse eingebracht werden.

Die wenigstens eine Führungsrampe kann vorteilhafterweise koaxial zur Elementachse und/oder der Gehäuseachse und/oder der Einbauachse sein. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine Verschlusselement auf einer Reinfluidseite des Hohlfilterelements angeordnet sein. Auf diese Weise kann bei einer Freigabe der wenigstens einen Ablauföffnung gereinigtes Fluid durch die wenigstens eine Ablauföffnung ablaufen. So kann eine Verschmutzung der wenigstens einen Ablauföffnung durch ungereinigtes Fluid verringert werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine Verschlusselement an einem Endkörper und/oder einem Stützkörper des Hohlfilterelements einstückig oder mehrstückig befestigt sein. Auf diese Weise können Haltekräfte und Montagekräfte stabil auf den wenigstens einen Endkörper und/oder den wenigstens Stütz- körper übertragen werden. Auf das wenigstens eine Filtermedium wirkende Kräfte können so verringert werden. Auf diese Weise kann die mechanische Belastung des Filtermediums verringert werden. Ferner kann so das Filtermedium besser vor betriebsbedingten Vibrationen geschützt werden. Insgesamt kann so die Standzeit des Hohlfilterelements verlängert werden.

Das wenigstens eine Verschlusselement kann einstückig an dem wenigstens einen Endkörper und/oder dem Stützkörper befestigt sein. Auf diese Weise können die Bauteile einfacher gemeinsam hergestellt werden. Das wenigstens eine Verschlusselement kann gemeinsam mit dem Endkörper und/oder dem Stützkörper insbesondere aus Kunststoff gespritzt oder gegossen werden.

Das wenigstens eine Verschlusselement kann auch als Zweikomponentenbauteil an dem Endkörper und/oder dem Stützkörper angeordnet sein. Es kann auch auf andere Weise mehrstückig insbesondere formschlüssig und/oder materialschlüssig und/oder kraftschlüssig, insbesondere mittels Kleben, Schweißen, Löten, Klemmen, einer Rastverbindung, einer bajonettartigen Verbindung, einer Steckverbindung und/oder einer Schraubverbindung, mit dem wenigstens einen Endkörper und/oder dem wenigstens einen Stützkörper verbunden sein.

Der wenigstens eine Stützkörper kann vorteilhafterweise wenigstens ein Stützrohr aufweisen. Das wenigstens eine Stützrohr kann sich in dem Elementinnenraum des Hohlfilterelements befinden. Das wenigstens eine Stützrohr kann sich vorteilhafterweise zwi- sehen den Stirnseiten des Hohlfilterelements erstrecken. An der bezüglich der Elementachse radial äußeren Umfangsseite des Stützrohrs kann sich die radial innere Um- fangsseite des wenigstens einen Filtermediums abstützen. Das Stützrohr kann vorteilhafterweise an seiner Umfangsseite für Fluid durchlässig sein. Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Stützrohr an wenigstens einem Ende mit wenigstens einem stirnseitigen Endkörper, insbesondere einer Endscheibe, des Hohlfilterelements befestigt sein.

Die Aufgabe wird ferner mit dem erfindungsgemäßen Filter dadurch gelöst, dass das wenigstens eine Verschlusselement innerhalb einer bezüglich der Elementachse axialen Projektion des wenigstens einen Elementinnenraums angeordnet ist.

Die oben in Verbindung mit dem erfindungsgemäßen Hohlfilterelement und dessen vorteilhaften Ausführungsformen aufgezeigten Vorteile und Merkmale gelten für den erfin- dungsgemäßen Filter und dessen vorteilhafte Ausführungsformen entsprechend und umgekehrt.

Die Aufgabe wird außerdem mit dem erfindungsgemäßen Filtergehäuse dadurch gelöst, dass die wenigstens eine Ablauföffnung innerhalb einer bezüglich der Gehäuseachse axialen Projektion eines für den wenigstens einen Elementinnenraum des wenigstens einen Hohlfilterelements vorgesehenen Bereichs angeordnet ist.

Die oben in Verbindung mit dem erfindungsgemäßen Hohlfilterelement und dem erfin- dungsgemäßen Filter und deren jeweiligen vorteilhaften Ausführungsformen aufgezeigten Vorteile und Merkmale gelten für das erfindungsgemäße Filtergehäuse und dessen vorteilhafte Ausführungsformen entsprechend und umgekehrt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. Der Fachmann wird die in der Zeichnung, der Beschreibung und den Ansprüchen in Kombination offenbarten Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zeigen schematisch:

Figur 1 einen Längsschnitt eines Ölfilters eines Motorölkreislaufs einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel ; Figur 2 einen Längsschnitt eines Ölfilters einer Brennkraftmaschine gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.

In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Ausführungsform(en) der Erfindung

In Figur 1 ist ein Ölfilter 10 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel für Motoröl eines Motorölkreislaufs einer ansonsten nicht gezeigten Brennkraftmaschine eines Kraftfahr- zeugs in einem Längsschnitt in einer betriebsbereiten Einbauorientierung gezeigt.

Der Ölfilter 10 umfasst ein Filtergehäuse 12 mit einem Gehäusetopf 14, der mit einem nicht gezeigten Gehäusedeckel verschlossen ist. Der Gehäusetopf 14 ist in Figur 1 unten fest mit der Brennkraftmaschine verbunden.

Der Gehäusetopf 14 weist unten einen Einlass für zu filtrierendes Motoröl auf. Der Ein- lass ist in Figur 1 im Hintergrund verdeckt und daher nicht gezeigt. Er ist mit dem Motor- ölkreislauf verbunden. Der Einlass mündet in einen rohölseitigen Einlassringraum 1 6 des Gehäusetopfs 14. Ein Gehäuseinnenraum 18 des Filtergehäuses 12 ist koaxial zu einer Achse 20. Die Achse 20 fällt in dem Ausführungsbeispiel zusammen mit einer Gehäuseachse des Filtergehäuses 12, einer Einbau-/Ausbauachse eines Rundfilterelements 22 in den Ge- häusetopf 14 und einer Elementachse des Rundfilterelements 22. Der besseren Übersichtlichkeit wegen sind im Folgenden die Elementachse, Gehäuseachse und die Ein- bau-/Ausbauachse mit den gleichen Bezugszeichen 20 versehen und werden im Folgenden kurz als Achse 20 bezeichnet. Es versteht sich, dass bei ausgebautem Rundfilterelement 22 je nach Zusammenhang die Gehäuseachse, die Elementachse oder die Einbau-/Ausbauachse gemeint ist.

Wenn im Folgenden von "radial", "koaxial" "axial", "umfangsmäßig" oder dergleichen die Rede ist, so bezieht sich dies, sofern nicht anders erwähnt, auf die Achse 20. An einer Stirnseite, in Figur 1 oben, weist der Gehäusetopf 14 eine koaxiale Einbauöffnung 24 für das Rundfilterelement 22 auf. Im betriebsbereiten Zustand ist die Einbauöffnung 24 mit dem Gehäusedeckel verschlossen. Auf der axial gegenüberliegenden Stirnseite, in Figur 1 unten, führt durch einen Gehäuseboden 26 ein koaxialer Auslasszylinder 28 aus dem Gehäusetopf 14 heraus. Der Auslasszylinder 28 ist auf seiner dem Gehäuseboden 26 abgewandten, in Figur 1 unteren Stirnseite, geschlossen.

In einem dem Gehäuseinnenraum 18 axial zugewandten Abschnitt ist die radial innere Umfangsseite des Auslasszylinders 28 koaxial zur Achse 20. Unterhalb des Gehäusebodens 26, also außerhalb des Gehäuseinnenraums 18, geht die radial innere Umfangsseite des Auslasszylinders 28 in einen Ablaufkanal 30 über. Der Ablaufkanal 30 ist zu einer Schließachse 32 koaxial. Die Schließachse 32 verläuft exzentrisch parallel zur Achse 20. Der Ablaufkanal 30 weist auf seiner dem Gehäuseinnenraum 18 axial zugewandten Seite eine Ablauföffnung 34 auf. An dem Ende des Ab- laufkanals 30, das dem Gehäuseboden 26 axial abgewandt ist, führt seitlich eine Ablaufleitung 36 aus dem Ablaufkanal 30 heraus. Die Ablaufleitung ist außerhalb des Filtergehäuses 12 mit einer Ölwanne der Brennkraftmaschine verbunden. Im Bereich der Ablauföffnung 34 verjüngt sich ein Querschnitt des Ablaufkanals 30 von dem Gehäuseboden 26 aus axial zur Schließachse 32 betrachtet trichterartig. Auf der der Schließachse 32 bezüglich der Achse 20 radial gegenüberliegenden Seite führt neben der Ablauföffnung 34 seitlich eine Auslassleitung 38 für gereinigtes Motoröl aus dem Filtergehäuse 12 heraus. Die Auslassleitung 38 ist mit einer nicht gezeigten Motorölleitung des Motorölkreislaufs verbunden.

Das Rundfilterelement 22 weist ein zickzackförmig gefaltetes, umfangsmäßig geschlossenes Filtermedium 40 in Form eines Filtervlieses auf. An seiner dem Gehäuseboden 26 axial abgewandten Stirnseite ist das Filtermedium 40 mit einer durchgängig geschlossenen, deckelseitigen Endscheibe 42 dicht verbunden. Die deckelseitige Endscheibe 42 verschließt auf der deckelseitigen Stirnseite einen koaxialen Elementinnenraum 44 des Rundfilterelements 22. Der Elementinnenraum 44 wird umfangsmäßig von dem Filtermedium 40 umgeben.

Auf der dem Gehäuseboden 26 zugewandten Stirnseite ist das Filtermedium 40 mit einer bodenseitigen Endscheibe 46 dicht verbunden. Die bodenseitige Endscheibe 46 ist ringförmig ausgestaltet mit einer koaxialen Öffnung, durch die sich der Auslasszylinder 28 koaxial erstreckt.

Die Endscheiben 42 und 46 sind aus Kunststoff. Sie können beispielhaft mit dem Filtermedium 40 verschäumt, verklebt, verschweißt oder in anderer Weise dicht verbunden sein. In dem Elementinnenraum 44 erstreckt sich zwischen den Endscheiben 42 und 46 ein skelettartiges Stützrohr 48 aus Kunststoff. An der radial äußeren Umfangsseite des Stützrohrs 48 kann sich das Filtermedium 40 mit seiner radial inneren Umfangsseite abstützen. Das Stützrohr 48 ist mit seinen Enden mit der Endscheibe 42 und 46 jeweils verbunden. Die Umfangsseiten des Stützrohrs 48 sind für das Motoröl durchlässig.

Das Stützrohr 48 weist an seinem der bodenseitigen Endscheibe 46 zugewandten Ende einen sich nach radial innen erstreckenden Ringvorsprung 50 auf. Der Ringvorsprung 50 ist in einem axialen Abstand zu der bodenseitigen Endscheibe 46 im Elementinnenraum 44 angeordnet. In den Ringvorsprung 50 ist mittels Rasthaken 54 eine Ver- Schlusseinrichtung 52 für die Ablauföffnung 34 eingehängt. Mittels der Rasthaken 54 ist der Halteabschnitt 56 und damit die Verschlusseinrichtung 52 um die Achse 20 relativ zum Stützrohr 48 drehbar. Die Verschlusseinrichtung 52 befindet sich teilweise in einer Vertiefung des Elementinnenraums 44.

Die Verschlusseinrichtung 52 umfasst ferner einen Halteabschnitt 56 in Form einer runden, koaxialen Platte, an den auf der dem Elementinnenraum 44 zugewandten Seite die Rasthaken 54 einstückig befestigt sind. Der Halteabschnitt 56 verfügt ferner über Durchlassöffnungen für Motoröl, die in Figur 1 nicht gezeigt sind, durch die Motoröl aus dem Elementinnenraum 44 nach unten herausströmen kann.

Auf der dem Elementinnenraum 44 axial abgewandten Außenseite ist reinölseitig ein Verschlusszapfen 58 einstückig mit dem Halteabschnitt 56 verbunden. Der Verschlusszapfen 58 ist rotationssymmetrisch zur Schließachse 32. Der Verschlusszapfen 58 ver- jüngt sich zu seinem freien Ende 59 hin konisch.

Bei montiertem Rundfilterelement 22 fallen die Längsachsen des Verschlusszapfens 58 und des Ablaufkanals 30 zusammen. Beide Längsachsen werden der besseren Übersichtlichkeit wegen als Schließachse 32 bezeichnet. Bei demontiertem Ölfilter 10 ist je nach Zusammenhang die entsprechende Längsachse gemeint.

Der Verschlusszapfen 58 ist innerhalb einer bezüglich der Elementachse, also der Achse 20, axialen Projektion des Elementinnenraums 44 angeordnet. Entsprechend befindet sich die Ablauföffnung 34 innerhalb einer bezüglich der Gehäuseachse, also der Achse 20, axialen Projektion eines für den Elementinnenraum 44 vorgesehenen Bereichs des Gehäuseinnenraums 18.

An der radial äußeren Umfangsseite verfügt der Verschlusszapfen 58 über eine bezüglich der Schließachse 32 umfangsmäßig zusammenhängende Dichtungsnut mit einer O-Ringdichtung 60.

In dem in Figur 1 gezeigten Einbauzustand des Rundfilterelements 22 befindet sich die O-Ringdichtung 60 in Zusammenwirkung mit einer umfangsmäßigen Dichtungsfläche 62 an der radial inneren Umfangsseite des Ablaufkanals 30. Die Dichtungsfläche 62 er- streckt sich bezüglich der Schließachse 32 axial zwischen dem trichterförmigen Abschnitt der Ablauföffnung 34 und der Ablaufleitung 36. Die Dichtungsfläche 62 ist koaxial zur Schließachse 32. Beim Betrieb der Brennkraftmaschine strömt Motoröl aus dem Motorkreislauf durch den Einlass in den rohölseitigen Einlassringraum 1 6. Das Motoröl durchströmt das Filtermedium 40, angedeutet durch Pfeile 64, von radial außen nach radial innen, wird filtriert und gelangt durch die entsprechenden Öffnungen des Stützrohrs 48 in den Elementinnenraum 44. Von dort aus strömt das gereinigte Motoröl durch die Durchlassöffnungen des Halteabschnitts 56 in einen reinölseitigen Innenraum des Auslasszylinders 28. Das gereinigte Motoröl strömt in die Auslassleitung 38, mit der es aus dem Ölfilter 10 in den Motorölkreislauf geleitet wird. Im betriebsbereiten Einbauzustand verschließt der Verschlusszapfen 58 die Ablauföffnung 34 dicht, so dass kein Motoröl aus dem Gehäusetopf 14 in die Ablaufleitung 36 gelangen kann.

Zum Ausbau des Rundfilterelements 22 wird der Gehäusedeckel von dem Gehäusetopf 14 entfernt. Das Rundfilterelement 22 wird in Ausbaurichtung, angedeutet durch einen Pfeil 66, axial aus dem Gehäusetopf 14 herausgezogen. Dabei gibt der Verschlusszapfen 58 die Ablauföffnung 34 automatisch frei. Das Motoröl aus dem Gehäuseinnenraum 18 und aus dem Elementinnenraum 44 kann durch die Ablauföffnung 34, den Ablaufkanal 30 und die Ablaufleitung 36 aus dem Filtergehäuse 12 heraus in die Ölwanne laufen. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass bei einem Filterwechsel Motoröl unkontrolliert in die Umgebung gelangt. Zum Einbau wird das Rundfilterelement 22 in Einbaurichtung entgegen der Ausbaurichtung 66 axial mit der Verschlusseinrichtung 52 voran durch die Einbauöffnung 24 in den Gehäusetopf 14 gesteckt. Sobald der Verschlusszapfen 58 im Bereich des Gehäusebodens 26 anstößt, kann es erforderlich sein, die Verschlusseinrichtung 52 um die Achse 20 relativ zu dem Filtergehäuse 12 so zu drehen, dass der Verschlusszapfen 58 mit der Ablauföffnung 34 fluchtet. Die Verschlusseinrichtung 52 kann sich dabei mithilfe der Führung des konischen Endes 59 des Verschlusszapfens 58 und der trichterartigen Ablauföffnung 34 relativ zu dem restlichen Rundfilterelement 22 um die Achse 20 drehen. Die konische Form des Endes 59 des Verschlusszapfens 58 und der trichterförmige Verlauf der Ablauföffnung 34 unterstützen ferner die Führung des Verschlusszapfens 58 axial zur Schließachse 32.

In der korrekten Einbauposition stößt ein dem Gehäuseinnenraum 18 axial zugewandter Stirnrand des Auslasszylinders 28 an den Halteabschnitt 56. Die O-Ringdichtung 60 dichtet mit der Dichtfläche 62 die Ablauföffnung 34 ab.

Schließlich wird der Gehäusetopf 14 mit dem Gehäusedeckel verschlossen. In Figur 2 ist ein Ölfilter 10 eines Motorölkreislaufs gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist bei dem zweiten Ausführungsbeispiel der Einlass 68 an einer anderen Stelle im Gehäuseboden 26 angeordnet und daher in der Figur 2 sichtbar. Der Gehäusetopf 14 weist im Bereich des Gehäusebodens 26 eine Führungsrampe 70 auf, welche schraubenartig koaxial zur Achse 20 verläuft und deren dem Elementinnenraum 44 abgewandtes Ende zur Ablauföffnung 34 führt. Das freie Ende 59 des Verschlusszapfens 58 ist als Führungsabschnitt ausgestaltet, mit dem der Verschlusszapfen 58 beim Einbau des Rundfilterelements 22 in den Gehäusetopf 14 entlang der Füh- rungsrampe 70 geführt werden kann.