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Title:
HOLLOW FILTER ELEMENT OF A FILTER FOR FLUID, FILTER HOUSING, AND FILTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/115031
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hollow filter element (22) of a filter (10) for fluid which is, or can be arranged interchangeably in a filter housing (12) of the filter (10), a filter housing (12), and a filter (10). The hollow filter element (22) comprises a filter-side coupling device (38) of a coupling system (40) in order to be held on and/or entrained with a first housing part (16) of the filter housing (12) when the hollow filter element (22) is removed from a second housing part (14) of the filter housing (12). The element-side coupling device (38) is arranged in the region of an opening (32) of the hollow filter element (22), which opening is arranged axially at an end face with respect to a virtual axis (20). The hollow filter element (22) can be joined together with the first housing part (16) and/or the second housing part (14) by means of a rotary and/or insertion movement about the axis (20). The element-side coupling device (38) has a plurality of guide and entrainment elements (44), which are distributed peripherally with respect to the axis (20). A holding element (36) is disposed on the side of the guide and entrainment elements (44) axially facing the outer side of the hollow filter element (22) with respect to the axis, and extends at least partially peripherally with respect to the axis (20). Housing-side coupling elements (56) can hook behind the holding element (36) in order to transmit a tensile force that is axial with respect to the axis (20). The holding element (36) protrudes beyond the guide and entrainment elements (44) radially inwards. The guide and entrainment elements (44) are connected to the holding element (36) so as to transmit force in a radial direction with respect to the axis (20), and therefore the at least one holding element (36) can be resiliently radially moved or stretched with the aid of the guide and entrainment elements (44).

Inventors:
ABOKHALAF MAHDI (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/074518
Publication Date:
June 20, 2019
Filing Date:
September 11, 2018
Export Citation:
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Assignee:
MANN & HUMMEL GMBH (DE)
International Classes:
B01D35/147; B01D35/153; B01D35/16
Domestic Patent References:
WO2002100511A12002-12-19
Foreign References:
DE102014004054A12015-09-24
EP2864017A12015-04-29
EP1520611A12005-04-06
DE19829989A12000-01-05
EP2864017B12017-06-14
DE19829989A12000-01-05
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Claims:
Ansprüche

1. Hohlfilterelement (22) eines Filters (10) für Fluid, das in einem Filtergehäuse (12) des Filters (10) austauschbar angeordnet ist oder werden kann,

- mit wenigstens einer filterelementseitigen Koppeleinrichtung (38) eines Koppelsys- tems (40) zum Halten an und/oder Mitnehmen mit einem ersten Gehäuseteil (16) des Filtergehäuses (12) wenigstens beim Ausbau des Hohlfilterelements (22) aus einem zweiten Gehäuseteil (14) des Filtergehäuses (12),

- wobei die elementseitige Koppeleinrichtung (38) im Bereich einer bezüglich einer gedachten Achse (20) axial stirnseitigen Öffnung (32) des Hohlfilterelements (22) an- geordnet ist, welche zur Aufnahme wenigstens einer gehäuseseitigen Koppeleinrich- tung (34) des Koppelsystems (40) dient,

- wobei das Hohlfilterelement (22) mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung um die Achse (20) mit dem ersten Gehäuseteil (16) und/oder dem zweiten Gehäuseteil (14) zusammengebracht und/oder mittels einer Dreh- und/oder Zugbewegung um die Achse (20) von dem ersten Gehäuseteil (16) und/oder dem zweiten Gehäuseteil (14) getrennt werden kann,

dadurch gekennzeichnet, dass

die wenigstens eine elementseitige Koppeleinrichtung (38) aufweist

- eine Mehrzahl von Führungs- und Mitnehmerelementen (44), welche bezüglich der Achse (20) umfangsmäßig verteilt angeordnet sind und zur Führung von gehäusesei- tigen Koppelelementen (56) der gehäuseseitigen Koppeleinrichtung (34) ausgebildet sind, wobei bei einer Drehung des ersten Gehäuseteils (16) relativ zu dem Hohlfilter element (22) um die Achse (20) in einer ersten Drehrichtung (50) eine Bewegung der Führungs- und Mitnehmerelemente (44) in einer Radialrichtung bewirkbar ist und die bei einer Drehung des ersten Gehäuseteils (16) relativ zu dem Hohlfilterelement (22) in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung zum Einhaken der gehäuseseitigen Koppelelemente (56) unter Verhinderung der Bewegung der Führungs- und Mitneh- merelemente (44) in Radialrichtung ausgebildet sind,

- und wenigstens ein Halteelement (36), welches sich auf der der Außenseite des Hohlfilterelements (22) bezüglich der Achse (20) axial zugewandten Seite der Füh- rungs- und Mitnehmerelemente (44) befindet, das sich bezüglich der Achse (20) we- nigstens teilumfänglich erstreckt und hinter dem die gehäuseseitigen Koppelelemente (56) zur Übertragung einer in bezüglich der Achse (20) axialen Zugkraft einhaken können und welches die Führungs- und Mitnehmerelemente (44) radial innen wenigs- tens abschnittsweise überragt,

- wobei die Führungs- und Mitnehmerelemente (44) zumindest in bezüglich der Achse (20) radialer Richtung kraftübertragend mit dem wenigstens einen Flalteelement (36) verbunden sind, so dass das wenigstens eine Flalteelement (36) mithilfe der Füh- rungs- und Mitnehmerelemente (44) elastisch radial bewegbar oder dehnbar ist,

- wobei die Führungs- und Mitnehmerelemente (44) bezüglich der Achse (20) asym- metrisch ausgebildet sind.

2. Flohlfilterelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ei- nes der Führungs- und Mitnehmerelemente (44) auf einer bezüglich der Achse (20) umfangsmäßigen Seite als elementseitiger Rampenabschnitt (46) und auf der um- fangsmäßig gegenüberliegenden Seite als elementseitiger Umfangs-Rastabschnitt (48) ausgebildet ist.

3. Flohlfilterelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der elementsei- tige Rampenabschnitt (46) zu dem Umfangs-Rastabschnitt (48) und zu der stirnseiti- gen Außenseite des Flohlfilterelements (22) hin bezüglich der Achse (20) nach radial innen hin ansteigt.

4. Flohlfilterelement nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Verbindungsdrehrichtung (50) des ersten Gehäuseteils (16) mit dem zweiten Gehäu- seteil (14) betrachtet der elementseitige Rampenabschnitt (46) an der umfangsmäßig hinteren Seite angeordnet ist und der elementseitige Umfangs-Rastabschnitt (48) an der umfangsmäßig vorderen Seite des entsprechenden Führungs- und Mitnehmer- elements (44) angeordnet ist.

5. Flohlfilterelement nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs- und Mitnehmerelemente (44) im Bereich eines axialen Endes eines Stützkörpers (42) des Flohlfilterelements (22) realisiert sind.

6. Flohlfilterelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Flalteelement (36) an einem stirnseitigen Endkörper (30) des Flohlfilterelements (22) realisiert ist, wobei bevorzugt das axiale Ende des Stützkörpers (42) zumindest abschnittsweise in dem stirnseitigen Endkörper (30) eingebettet ist und/oder der Stützkörper (42) in dem Bereich des axialen Endes eine Mehrzahl umfänglich verteil ter Schlitze oder Spalte (45) aufweist.

7. Flohlfilterelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der stirnseitige Endkörper (30) eine Endscheibe ist, wobei bevorzugt die Endscheibe ein geschäum- tes Kunststoffmaterial aufweist oder daraus besteht.

8. Hohlfilterelement nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlfilterelement (22) wenigstens ein Ablaufsteuerelement (26) aufweist zum Schließen oder Freigeben eines Fluidablaufs (24) des Filtergehäuses (12), wel- cher zum Ablassen von Fluid beim Ausbau des Hohlfilterelements (22) dient.

9. Filtergehäuse (12) eines Filters (10) für Fluid, in dem wenigstens ein Hohlfilterelement (22) austauschbar angeordnet ist oder werden kann,

- mit wenigstens einem Einlass für zu reinigendes Fluid und wenigstens einem Aus- lass (18) für gereinigtes Fluid

- und mit wenigstens zwei Gehäuseteilen (14, 16), welche zum Einbau und Ausbau des wenigstens einen Hohlfilterelements (22) wenigstens teilweise voneinander ge- trennt werden können, wobei die wenigstens zwei Gehäuseteile (14, 16) mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung bezüglich einer gedachten Achse (20) miteinander verbunden und mittels einer entsprechenden Dreh- und/oder Zugbewegung vonein- ander getrennt werden können,

- wobei ein erstes Gehäuseteil (16) auf einer einem zweiten Gehäuseteil (14) bezüg- lich der Achse (20) axial zugewandten Seite wenigstens eine gehäuseseitige Kop- peleinrichtung (34) eines Koppelsystems (40) aufweist zum Halten und/oder Mitneh- men des wenigstens einen Hohlfilterelements (22) wenigstens beim Ausbau des we- nigstens einen Hohlfilterelements (22) aus dem Filtergehäuse (12),

dadurch gekennzeichnet, dass

- die wenigstens eine gehäuseseitige Koppeleinrichtung (34) eine Mehrzahl von ge- häuseseitigen Koppelelementen (56) aufweist, welche bezüglich der Achse (20) um- fangsmäßig verteilt angeordnet sind und sich von radial innen nach radial außen er- heben,

- wobei die Koppelelemente (56) jeweils auf einer bezüglich der Achse (20) umfangs- mäßigen Seite als gehäuseseitiger Rampenabschnitt (58) und auf der umfangsmäßig gegenüberliegenden Seite als gehäuseseitiger Umfangs-Rastabschnitt (60) ausgebil- det sind,

- und wobei die Koppelelemente (56) jeweils auf einer bezüglich der Achse (20) axi- alen Stirnseite, welche der freien Seite der gehäuseseitigen Koppeleinrichtung (34) abgewandt ist, als gehäuseseitiger Stirn-Rastabschnitt (62) ausgebildet sind.

10. Filtergehäuse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die gehäuseseiti- gen Koppelelemente (56) bezüglich der Achse (20) umfangsmäßig beabstandet an- geordnet sind und/oder die Koppelelemente (56) auf einer Mantelfläche eines Umge- hungsventilgehäuses des ersten Gehäuseteils (16) angeordnet sind.

11. Filtergehäuse nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die jewei- ligen gehäuseseitigen Rampenabschnitte (58) einerseits zu den entsprechenden ge- häuseseitigen Umfangs-Rastabschnitten (60) und andererseits zu den entsprechen- den gehäuseseitigen Stirn-Rastabschnitten (62) hin bezüglich der Achse (20) nach radial außen ansteigen.

12. Filtergehäuse nach einem der Ansprüche 9 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass in Verbindungsdrehrichtung (50) des ersten Gehäuseteils (16) mit dem zweiten Ge- häuseteil (14) betrachtet der jeweilige gehäuseseitige Rampenabschnitt (58) an der umfangsmäßig vorderen Seite angeordnet ist und der gehäuseseitige Umfangs-Rast- abschnitt (60) an der umfangsmäßig hinteren Seite eines jeweiligen gehäuseseitigen Koppelelements (56) angeordnet ist.

13. Filtergehäuse nach einem der Ansprüche 19 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine gehäuseseitige Koppeleinrichtung (34) einstückig mit dem ersten Gehäuseteil (16) realisiert ist oder die wenigstens eine gehäuseseitige Koppeleinrich- tung (34) mehrstückig mit dem ersten Gehäuseteil (16) realisiert ist.

14. Filtergehäuse nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (12) wenigstens einen Fluidablauf (24) aufweist, welcher bei be- triebsbereitem Filter (10) mit wenigstens einem Ablaufsteuerelement (26) auf Seiten wenigstens eines Flohlfilterelements (22) verschlossen ist und der zum Ablassen von Fluid bei einer Entfernung des wenigstens einen Flohlfilterelements (22) automatisch freigegeben werden kann.

15. Filter (10) für Fluid, mit wenigstens einem öffenbaren Filtergehäuse (12), in dem we- nigstens ein Flohlfilterelement (22) austauschbar angeordnet ist oder werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Flohlfilterelement (22) ein Flohlfilterelement (22) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ist.

16. Filter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (12) ein Filtergehäuse (12) nach einem der Ansprüche 9 bis 14 ist.

Description:
Beschreibung

Hohlfilterelement eines Filters für Fluid, Filtergehäuse und Filter Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Hohlfilterelement eines Filters für Fluid, das in einem Filterge häuse des Filters austauschbar angeordnet ist oder werden kann,

- mit wenigstens einer filterelementseitigen Koppeleinrichtung eines Koppelsystems zum Halten an und/oder Mitnehmen mit einem ersten Gehäuseteil des Filtergehäuses wenigs- tens beim Ausbau des Hohlfilterelements aus einem zweiten Gehäuseteil des Filterge häuses,

- wobei die elementseitige Koppeleinrichtung im Bereich einer bezüglich einer gedachten Achse axial stirnseitigen Öffnung des Hohlfilterelements angeordnet ist, welche zur Auf- nahme wenigstens einer gehäuseseitigen Koppeleinrichtung des Koppelsystems dient,

- wobei das Hohlfilterelement mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung um die Achse mit dem ersten Gehäuseteil und/oder dem zweiten Gehäuseteil zusammengebracht und/ oder mittels einer Dreh- und/oder Zugbewegung um die Achse von dem ersten Gehäu- seteil und/oder dem zweiten Gehäuseteil getrennt werden kann.

Ferner betrifft die Erfindung ein Filtergehäuse eines Filters für Fluid, in dem wenigstens ein Hohlfilterelement austauschbar angeordnet ist oder werden kann,

- mit wenigstens einem Einlass für zu reinigendes Fluid und wenigstens einem Auslass für gereinigtes Fluid,

- und mit wenigstens zwei Gehäuseteilen, welche zum Einbau und Ausbau des wenigs- tens einen Hohlfilterelements wenigstens teilweise voneinander getrennt werden können, wobei die wenigstens zwei Gehäuseteile mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung bezüglich einer gedachten Achse miteinander verbunden und mittels einer entsprechen- den Dreh- und/oder Zugbewegung voneinander getrennt werden können,

- wobei ein erstes Gehäuseteil auf einer einem zweiten Gehäuseteil bezüglich der Achse axial zugewandten Seite wenigstens eine gehäuseseitige Koppeleinrichtung eines Kop- pelsystems zum Halten und/oder Mitnehmen des wenigstens einen Hohlfilterelements aufweist, wenigstens beim Ausbau des wenigstens einen Hohlfilterelements aus dem Fil- tergehäuse. Außerdem betrifft die Erfindung einen Filter für Fluid mit wenigstens einem öffenbaren Filtergehäuse, in dem wenigstens ein Flohlfilterelement austauschbar angeordnet ist oder werden kann.

Stand der Technik

Aus EP 2 864 017 B1 ist ein Flüssigkeitsfilter mit einem Filtergehäuse, einem darin aus- wechselbar angeordneten Filtersatz und einem Schraubdeckel bekannt. Der Filtereinsatz besteht aus einem Filterstoffkörper, der unterseitig von einer Endscheibe und oberseitig von einer anderen Endscheibe eingefasst ist. Im Inneren des Filtereinsatzes ist ein Stütz- körper in Gitterform angeordnet. Am oberen Ende des Stützkörpers sind Koppelelemente als in Umfangsrichtung weisende Zähne angeformt. Am Ventilgehäuse sind andere Kop- pelelemente als in entgegengesetzte Richtung weisende Zähne angeformt. Die Zähne wirken nach Art eines Bajonettverschlusses zusammen. Die jeweils zusammenwirkenden Zahnflanken verlaufen im Wesentlichen in Umfangsrichtung. Die jeweils anderen Zahn- flanken verlaufen unter einem zur Umfangsrichtung schrägen Winkel, wobei der Winkel gleich oder größer der Steigung des Schraubgewindes zwischen Deckel und Filtergehäu- se ist. Die Zahnrücken verlaufen jeweils in Axialrichtung und liegen bei einem Zustand aneinander an. Dieser Zustand ergibt sich, wenn der Schraubdeckel in seiner Festdreh- richtung gedreht wird. In diesem Zustand kann ein Drehmoment vom Schraubdeckel auf den Stützkörper übertragen werden, nicht aber eine axiale Zugkraft.

Aus DE 198 29 989 A1 ist ein Filterelement mit einem zylindrischen Filterbalg bekannt, welcher an seinen Stirnseiten jeweils von einer Endscheibe verschlossen ist, die aus ei- nem aufschäumbaren Folienmaterial besteht. Das Filterelement weist ferner ein im Inne- ren des zylindrischen Balgs angeordnetes Stützrohr auf, dessen distale Enden mit in Axi- alrichtung verlaufenden Schlitzen versehen sind, wobei die Schlitze in Umfangsrichtung beabstandet vorliegen. Die durch die Schlitzung gebildeten Zungen sind in das Endschei- benmaterial derart eingebettet, dass das Endscheibenmaterial radial innen umlaufend ein Stück weit übersteht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Flohlfilterelement, ein Filtergehäuse und einen Filter der eingangs genannten Art zu gestalten, bei denen ein Austausch des Hohl- filterelements weiter vereinfacht werden kann. Offenbarung der Erfindung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei dem Hohlfilterelement dadurch gelöst, dass die wenigstens eine elementseitige Koppeleinrichtung aufweist

- eine Mehrzahl von Führungs- und Mitnehmerelementen (44), welche bezüglich der Achse (20) umfangsmäßig verteilt angeordnet sind und zur Führung von gehäuseseitigen Koppelelementen (56) der gehäuseseitigen Koppeleinrichtung (34) ausgebildet sind, wo- bei bei einer Drehung des ersten Gehäuseteils (16) relativ zu dem Hohlfilterelement (22) um die Achse (20) in einer ersten Drehrichtung (50) eine Bewegung der Führungs- und Mitnehmerelemente (44) in einer Radialrichtung bewirkbar ist und die bei einer Drehung des ersten Gehäuseteils (16) relativ zu dem Hohlfilterelement (22) in einer entgegenge- setzten zweiten Drehrichtung zum Einhaken der gehäuseseitigen Koppelelemente (56) unter Verhinderung der Bewegung der Führungs- und Mitnehmerelemente (44) in Radi- alrichtung ausgebildet sind,

- und wenigstens ein Halteelement, welches sich auf der der Außenseite des Hohlfilterele ments bezüglich der Achse axial zugewandten Seite der Führungs- und Mitnehmerele- mente befindet, das sich bezüglich der Achse wenigstens teilumfänglich erstreckt und hinter dem die gehäuseseitigen Koppelelemente zur Übertragung einer in bezüglich der Achse axialen Zugkraft einhaken können, und welches die Führungs- und Mitnehmerele- mente radial innen wenigstens abschnittsweise überragt,

- wobei die Führungs- und Mitnehmerelemente zumindest in bezüglich der Achse radialer Richtung kraftübertragend mit dem wenigstens einen Halteelement verbunden sind, so dass das wenigstens eine Halteelement mithilfe der Führungs- und Mitnehmerelemente elastisch radial bewegt oder gedehnt werden kann.

Bei der Achse handelt es sich bevorzugt um eine Längsachse des Filterelements.

Erfindungsgemäß sind also auf Seiten des Hohlfilterelements eine Mehrzahl von Füh- rungs- und Mitnehmerelementen und wenigstens ein Halteelement angeordnet, welche mit entsprechenden gehäuseseitigen Koppelelementen Zusammenwirken können. Mit den Führungs- und Mitnehmerelementen kann das wenigstens eine elementseitige Hal- teelement in einer ersten Drehrichtung des ersten Gehäuseteils relativ zum Hohlfilterele ment aufgedehnt werden. Auf diese Weise können die gehäuseseitigen Koppelelemente, welche ansonsten hinter dem wenigstens einen Halteelement verrasten können, in axia- ler Richtung an diesem vorbei bewegt werden. So kann die filterelementseitige Koppel- einrichtung von der gehäuseseitigen Koppeleinrichtung getrennt und das Hohlfilterele- ment von dem ersten Gehäuseteil getrennt werden. In der entgegengesetzten zweiten Drehrichtung hingegen verrasten die Führungs- und Mitnehmerelemente hinter den ent- sprechenden gehäuseseitigen Koppelelementen, so dass ein Drehmoment bezüglich der Achse zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem Hohlfilterelement übertragen werden kann. So kann das Hohlfilterelement bei der Drehung des ersten Gehäuseteils in dieser Drehrichtung um die Achse mitgedreht werden. Erfindungsgemäß ist also die Funktion "Halten" von der Funktion "Lösen" getrennt.

Vorteilhaft bei der Erfindung ist, dass keine genau vorgegebene Arbeitsweise eingehalten werden muss, um das Hohlfilterelement von dem ersten Gehäuseteil zu trennen, wie dies bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Flüssigkeitsfilter der Fall ist. Auf diese Weise können Schäden beim Trennen der Bauteile vermieden werden. Durch das Zu- sammenwirken der elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente mit den gehäu- seseitigen Koppelelementen bei der entsprechenden Drehung des Hohlfilterelements re- lativ zu dem ersten Gehäuseteil kann das wenigstens eine gehäuseseitige Halteelement derart aufgeweitet werden, dass eine Verschnappung freigegeben werden kann. So kann das wenigstens eine Hohlfilterelement mit geringem Kraftaufwand entnommen werden.

Zum Einbau des Hohlfilterelements kann dieses zunächst mit dem ersten Gehäuseteil über das Koppelsystem verbunden werden. Dies kann ohne relative Drehbewegung al- leine durch Stecken oder Einschieben bis zu einem Anschlag in seine Endlage gesche- hen. Dabei kann das elementseitige Halteelement anfangs durch die am äußeren Um- fang der gehäuseseitigen Halteeinrichtung angebrachten gehäuseseitigen Koppelele- mente, insbesondere in Form von Noppen, aufgeweitet werden, bis es an den am radial inneren Umfang der elementseitigen Koppeleinrichtung angeordneten Führungs- und Mitnehmerelementen, insbesondere in Form von Noppen, vorbeigleiten und letztendlich insbesondere an einer Dichtfläche einschnappen kann.

Vorteilhafterweise kann die Dichtfläche auch dann an dem ersten Gehäuseteil einschnap- pen, wenn das Hohlfilterelement anders als in der beschriebenen Vorgehensweise zuerst in das zweite Gehäuseteil eingesetzt und anschließend das erste Gehäuseteil mit dem zweiten Gehäuseteil verbunden wird. Beim Ausbau des Hohlfilterelements aus dem Filtergehäuse wird das erste Gehäuseteil vom zweiten Gehäuseteil mittels einer Dreh- und/oder Zugbewegung getrennt. Dabei wird die o.g. Verschnappung nicht aufgeweitet, da die gehäuseseitigen Koppelelemente und die elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente jeweils Noppen aufweisen, welche segmentweise in Sägezahnausführung angeordnet sind. Die Sägezahnausfüh- rung unterbindet ein Aufeinandergleiten der gehäuseseitigen Koppelelemente und der elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente.

Vorteilhafterweise kann zwischen benachbarten Führungs- und Mitnehmerelementen je- weils ein in bezüglich der Achse radialer Richtung durchgängiger, sich in axialer Richtung erstreckender Spalt vorgesehen sein. Auf diese Weise können die Führungs- und Mit nehmerelemente jeweils nach radial außen gebogen werden. Die Biegebewegung der Führungs- und Mitnehmerelemente kann auf das wenigstens eine Halteelement übertra- gen werden, so dass dieses nach radial außen gedehnt werden kann.

Vorteilhafterweise können die Führungs- und Mitnehmerelemente bezüglich ihres Auf- baus identisch sein. Vorteilhafterweise können die Führungs- und Mitnehmerelemente gleichmäßig umfangsmäßig verteilt angeordnet sein. Auf diese Weise können das Hohl- filterelement und das erste Gehäuseteil in mehreren möglichen Drehorientierungen be- züglich der Achse miteinander verbunden werden.

Vorteilhafterweise können die elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente me- chanisch mit dem wenigstens einen elementseitigen Halteelement verbunden sein. Die Führungs- und Mitnehmerelemente können vorteilhafterweise in das Material des wenig- stens einen Halteelements eingebettet, insbesondere eingegossen oder eingespritzt, sein.

Die Achse kann mit einer Gehäuseachse des Filtergehäuses, einer Einbau-/Ausbauach- se des Hohlfilterelements in wenigstens eines der Gehäuseteile, insbesondere einen Ge- häusetopf, einer Verbindungsachse des ersten Gehäuseteils mit dem zweiten Gehäuse- teil, insbesondere des Gehäusedeckels mit dem Gehäusetopf, und/oder einer Element- achse des Hohlfilterelements zusammenfallen. Wenn bei der Beschreibung von "radial", "koaxial", "axial", "tangential", "umfangsmäßig", "konzentrisch", "exzentrisch" oder der- gleichen die Rede ist, so bezieht sich dies, sofern nicht anders erwähnt, auf die Achse. Ein Hohlfilterelement zeichnet sich dadurch aus, dass es wenigstens einen Elementin- nenraum aufweist, welcher von Filtermedium umgeben wird. Das Filtermedium kann von dem zu reinigenden Fluid von außen nach innen zum Eiementinnenraum durchströmt werden oder umgekehrt. Der Eiementinnenraum verfügt über wenigstens einen Fluid- durchlass nach außen, durch den, je nach Strömungsrichtung, das gereinigte Fluid den Eiementinnenraum verlassen oder zu reinigendes Fluid in diesen gelangen kann. Das Filtermedium kann den Eiementinnenraum bezüglich einer Elementachse umfangsmäßig umgeben. An wenigstens einer bezüglich der Elementachse axialen Stirnseite kann das Filtermedium mit einem Endkörper, insbesondere einer Endscheibe, verbunden sein. Wenigstens ein Endkörper kann wenigstens eine Durchlassöffnung zu dem Elementin- nenraum aufweisen.

Vorteilhafterweise kann das Flohlfilterelement wenigstens einen Stützkörper, insbeson- dere ein Stützrohr, aufweisen. Der Stützkörper kann sich in dem Eiementinnenraum ins- besondere zwischen den Endkörpern erstrecken. Mit dem Stützkörper kann ein entspre- chendes Filtermedium gestützt werden. Vorteilhafterweise kann eine Umfangswand des Stützkörpers für das Fluid durchlässig, insbesondere gitterförmig, sein.

Bei dem Flohlfilterelement kann es sich vorteilhafterweise um ein sog. Rundfilterelement mit einem runden Querschnitt, ein ovales Rundfilterelement mit einem ovalen Quer- schnitt, ein flach-ovales Rundfilterelement mit einem abgeflachten ovalen Querschnitt, ein konisches Rundfilterelement, bei dem sich der runde Querschnitt in axialer Richtung zu einer Flauptachse verjüngt, ein konisch-ovales Rundfilterelement, bei dem sich der ovale Querschnitt in axialer Richtung zumindest in Richtung einer Querachse verjüngt, ein konisches flach-ovales Rundfilterelement, bei dem sich der flach-ovale Querschnitt in axialer Richtung zumindest in Richtung einer Querachse verjüngt, oder ein Hohlfilterele- ment mit einem andersartigen, insbesondere einem eckigen, Querschnitt und/oder einem andersartigen axialen Querschnittsverlauf in Richtung einer Elementachse, handeln.

Das Filtermedium kann vorteilhafterweise bezüglich der Elementachse umfangsmäßig geschlossen oder offen sein. Das Filtermedium kann insbesondere sternförmig, bevor- zugt zickzackförmig oder wellenförmig, gefaltet oder gebogen sein. Das Filtermedium kann auch ungefaltet oder ungebogen sein. Das Hohlfilterelement kann vorteilhafterweise Teil eines Motorölfilters einer Brennkraft- maschine eines Kraftfahrzeugs zur Reinigung von Motoröl sein. Die Erfindung ist jedoch nicht beschränkt auf einen Motorölfilter einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs. Vielmehr kann sie auch bei andersartigen Fluidsystemen, bevorzugt Flüssigkeitssyste- men, insbesondere Kraftstoffsystemen, Hydrauliksystemen, Kühlsystemen oder Fluid systemen mit Harnstoffwasserlösung, von Kraftfahrzeugen oder anderen Maschinen zur Reinigung entsprechender Fluide verwendet werden. Der Filter kann auch außerhalb der Kraftfahrzeugtechnik, insbesondere bei Industriemotoren, zur Reinigung entsprechender Fluide eingesetzt werden.

Die Erfindung kann bei Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen, Lastkraft- wagen, Bussen, landwirtschaftlichen und/oder Bau-Fahrzeugen, Bau-/Landmaschinen, Kompressoren, Industriemotoren oder sonstigen Geräten insbesondere mit Verbren- nungsmotoren eingesetzt werden. Die Erfindung kann bei Land-, Wasser- und/oder Luft- fahrzeugen Verwendung finden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens eines der Führungs- und Mit nehmerelemente auf einer bezüglich der Achse umfangsmäßigen Seite als elementseiti- ger Rampenabschnitt und auf der umfangsmäßig gegenüberliegenden Seite als element- seitiger Umfangs-Rastabschnitt ausgebildet sein. Auf diese Weise können abhängig von der Drehrichtung des Hohlfilterelements relativ zu dem ersten Gehäuseteil die gehäuse- seitigen Koppelelemente an dem Rampenabschnitt entlang geführt werden. So können durch die ansteigende radiale Höhe des Rampenabschnitts die Führungs- und Mitneh- merelemente elastisch nach außen bewegt werden, um die entsprechenden elementsei- tigen Halteelemente entsprechend nach radial außen zu bewegen. In der entsprechend entgegengesetzten Drehrichtung können die gehäuseseitigen Koppelelemente an dem elementseitigen Umfangs-Rastabschnitt anliegen und so ein Drehmoment bezüglich der Achse übermitteln.

In einer bevorzugten Ausführungsform können die Führungs- und Mitnehmerelemente bezüglich der (Längs-)Achse asymmetrisch ausgebildet sein. Oben beschriebenes Ver- halten hinsichtlich des radialen Aufweitens der Führungs- und Mitnehmerelemente durch relatives Verdrehen von Filterelement und Gehäuseteil in der ersten Drehrichtung und Verhindern des Aufweitens in der entgegengesetzten zweiten Drehrichtung kann durch eine solche Gestaltung besonders zuverlässig erreicht werden. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann der elementseitige Rampenab- schnitt zu dem Umfangs-Rastabschnitt und der stirnseitigen Außenseite des Hohlfilterele- ments hin bezüglich der Achse nach radial innen hin ansteigen . Auf diese Weise kann bei einer Drehbewegung in die entsprechende Drehrichtung und/oder bei einer Zugbe- wegung des Hohlfilterelements relativ zum ersten Gehäuseteil eine Rampenwirkung er- zielt werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann in Verbindungsdrehrichtung des ersten Gehäuseteils mit dem zweiten Gehäuseteil betrachtet der elementseitige Ram- penabschnitt an der umfangsmäßig hinteren Seite angeordnet sein und der elementsei- tige Umfangs-Rastabschnitt an der umfangsmäßig vorderen Seite des entsprechenden Führungs- und Mitnehmerelements angeordnet sein. Auf diese Weise können bei einer Drehung des ersten Gehäuseteils relativ zum zweiten Gehäuseteil in Verbindungsdreh- richtung die gehäuseseitigen Koppelelemente an den entsprechenden elementseitigen Rampenabschnitten entlang geführt werden, ohne dass das Hohlfilterelement bei der Drehung mitgenommen wird. Bei Drehung entgegengesetzter Drehrichtung (Öffnungs- drehrichtung) hingegen können die elementseitigen Umfangs-Rastabschnitte der Füh- rungs- und Mitnehmerelemente und entsprechende gehäuseseitige Umfangs-Rastab- schnitte der gehäuseseitigen Koppelelemente miteinander verhaken, so dass beim Tren- nen des ersten Gehäuseteils vom zweiten Gehäuseteil das Hohlfilterelement mit dem ersten Gehäuseteil mitgedreht werden kann.

Die mit den Rampen- und Umfangs-Rastabschnitten der elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente korrespondierenden Rampen- bzw. Umfangs-Rastabschnitte der gehäuseseitigen Koppelelemente sind jeweils bezogen auf die Umfangsrichtung an ein- ander gegenüberliegenden Seiten (in Umfangsrichtung vorne korrespondierend mit in Umfangsrichtung hinten) angeordnet, um das beschriebene Verhalten zu ermöglichen. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können die Führungs- und Mitnehmer- elemente im Bereich eines axialen Endes eines Stützkörpers des Hohlfilterelements rea- lisiert sein. Auf diese Weise kann eine stabile Kraftübertragung zwischen den Führungs- und Mitnehmerelementen und dem Stützkörper, insbesondere einem Stützrohr, erfolgen. Eine mechanische Belastung auf ein Filtermedium des Hohlfilterelements kann so verrin- gert werden. Bei einerweiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine Halteelement an einem stirnseitigen Endkörper des Hohlfilterelements realisiert sein. Auf diese Weise kann das wenigstens eine Halteelement gemeinsam mit dem Endkörper hergestellt wer- den. Bei dem Endkörper kann es sich vorteilhafterweise um eine sog. Endscheibe, ins- besondere eine Folienendscheibe, handeln. Bei dem wenigstens einen Halteelement kann es sich insbesondere um einen umlaufenden inneren Rand des Endkörpers, insbe- sondere der Endscheibe, handeln.

Insbesondere kann das axiale Ende des Stützkörpers zumindest abschnittsweise in dem stirnseitigen Endkörper eingebettet sein, wodurch eine besonders gute Kraftübertragung von dem Stützkörper in den Endkörper erreicht wird. Unter einer Folienendscheibe wird eine Endscheibe verstanden, die aus einem geschäumten und ausgehärteten Kunststoff- material besteht. Ein Filtermedium wird beim Schäumen in-situ in das Material eingebet- tet. Eine solche Endscheibe bietet den Vorteil, noch eine ausreichende Elastizität zu ha- ben um, wie oben beschrieben, radial aufgeweitet zu werden. Mit Endkörpern aus Metall oder Hartkunststoff wäre dies nur unter stark erhöhtem Kraftaufwand zu bewerkstelligen. Alternativ oder zusätzlich kann der Stützkörper in dem Bereich des axialen Endes eine Mehrzahl umfänglich verteilter Schlitze oder Spalte aufweisen. Hierdurch hat der Endkör- per an seinem freien Ende eine Kronenform, die ein leichtes und zerstörungsfreies radi ales Aufweiten ermöglicht.

Der Endkörper kann vorteilhafterweise an der Stirnseite des Hohlfilterelements befestigt, insbesondere geklebt, an- und/oder eingespritzt oder gegossen oder dergleichen, sein.

Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Halteelement in Form einer bestimmten Fo- lienendscheibengeometrie, einer Kunststoff-Verklipsung oder dergleichen ausgeführt werden.

Vorteilhafterweise kann der stirnseitige Endkörper eine zentrale, insbesondere zur Achse koaxiale, Öffnung aufweisen. In die Öffnung kann zumindest die gehäuseseitige Koppel- einrichtung des Filtergehäuses wenigstens teilweise eingeführt werden.

Vorteilhafterweise kann gemeinsam mit der gehäuseseitigen Koppeleinrichtung ein sog. Umgehungsventil realisiert sein. Auf diese Weise kann das Umgehungsventil platzspa- rend untergebracht werden. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das Hohlfilterelement wenigstens ein Ablaufsteuerelement zum Schließen oder Freigeben eines Fluidablaufs des Filterge- häuses aufweisen, welches zum Ablassen von Fluid beim Ausbau des Flohlfilterelements dient. Beim Einbau des Flohlfilterelements in das Filtergehäuse kann der gehäuseseitige Fluidablauf mit dem wenigstens einen elementseitigen Ablaufsteuerelement automatisch geschlossen werden. Beim Ausbau des Flohlfilterelements kann der Fluidablauf automa- tisch freigegeben werden. So kann in dem Filtergehäuse enthaltenes Fluid durch den Fluidablauf ablaufen, um zu verhindern, dass das Fluid insbesondere bei einem Filter- wechsel unkontrolliert in die Umgebung gelangen kann.

Das wenigstens eine Ablaufsteuerelement kann einstückig oder mehrstückig mit dem Flohlfilterelement realisiert sein. Einstückig kann das wenigstens eine Ablaufsteuerele- ment gemeinsam mit dem Flohlfilterelement gefertigt werden. Zweistückig kann das we- nigstens eine Ablaufsteuerelement separat gefertigt und nachträglich mit dem FHohlfilter- element verbunden werden. Das wenigstens eine Ablaufsteuerelement kann so bei ei- nem Austausch des Flohlfilterelements wieder verwendet werden.

Ferner wird die Aufgabe erfindungsgemäß bei dem Filtergehäuse dadurch gelöst, dass

- die wenigstens eine gehäuseseitige Koppeleinrichtung eine Mehrzahl von gehäusesei- tigen Koppelelementen aufweist, welche bezüglich der Achse umfangsmäßig verteilt an- geordnet sind und sich von radial innen nach radial außen erheben,

- wobei die Koppelelemente jeweils auf einer bezüglich der Achse umfangsmäßigen Seite als gehäuseseitiger Rampenabschnitt und auf der umfangsmäßig gegenüberliegenden Seite als gehäuseseitiger Umfangs-Rastabschnitt ausgebildet sind,

- und wobei die Koppelelemente jeweils auf einer bezüglich der Achse axialen Stirnseite, welche der freien Seite der gehäuseseitigen Koppeleinrichtung abgewandt ist, als gehäu- seseitiger Stirn-Rastabschnitt ausgebildet sind.

Erfindungsgemäß ist die gehäuseseitige Koppeleinrichtung mit gehäuseseitigen Koppel- elementen ausgestattet, welche mit entsprechenden Führungs- und Mitnehmerelemen- ten und entsprechenden Flalteelementen einer elementseitigen Koppeleinrichtung am Flohlfilterelement Zusammenwirken können. Bei einer Drehung des ersten Gehäuseteils relativ zum Flohlfilterelement um die Achse in einer entsprechenden Drehrichtung können dabei die gehäuseseitigen Rampenabschnitte der Koppelelemente an den entsprechen- den elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelementen, insbesondere dortigen ele- mentseitigen Umfangs-Rampenabschnitten, entlang geführt und so die elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente elastisch nach radial außen bewegt, insbesondere gebogen oder gedehnt, werden. Bei entsprechend entgegengesetzter Drehung des ers- ten Gehäuseteils relativ zum Flohlfilterelement können die gehäuseseitigen Umfangs- Rastabschnitte mit entsprechenden elementseitigen Umfangs-Rastabschnitten auf Sei- ten der elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente rastend Zusammenwirken, so dass das Flohlfilterelement beim Drehen des ersten Gehäuseteils insbesondere relativ zu einem zweiten Gehäuseteil mitgedreht werden kann.

Die gehäuseseitigen Stirn-Rastabschnitte können hinter dem wenigstens einen element- seitigen Flalteelement verrasten und so beim Ziehen des ersten Gehäuseteils relativ zum zweiten Gehäuseteil eine entsprechende axiale Zugkraft an das Flohlfilterelement über- tragen.

Durch entsprechendes Drehen des Flohlfilterelements relativ zum ersten Gehäuseteil bei getrenntem Filtergehäuse können die gehäuseseitigen Umfangs-Rampenabschnitte der gehäuseseitigen Koppelelemente an den elementseitigen Umfangs-Rampenabschnitt der elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente entlang geführt werden und letz- tere elastisch nach radial außen dehnen. Die elementseitigen Führungs- und Mitnehmer- elemente biegen dabei entsprechende Abschnitte des wenigstens einen elementseitigen Flalteelements nach radial außen, so dass die gehäuseseitigen Stirn-Rastabschnitte der gehäuseseitigen Koppelelemente an dem wenigstens einen elementseitigen Flalteele- ment in axialer Richtung vorbei bewegt werden können. So kann das Flohlfilterelement mit einem sehr geringen Kraftaufwand, nahezu kraftfrei, von dem ersten Gehäuseteil ge- trennt werden.

Vorteilhafterweise können das erste Gehäuseteil als Gehäusedeckel und das zweite Ge- häuseteil als Gehäusetopf realisiert sein. Das wenigstens eine Flohlfilterelement kann in dem Gehäusetopf angeordnet werden. Eine entsprechende Einbauöffnung des Gehäu- setopfs für das Flohlfilterelement kann mit dem Gehäusedeckel verschlossen werden.

Vorteilhafterweise können das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil mittels ei- ner Schraubverbindung oder einer bajonettartigen Verbindung miteinander verbunden sein. Schraubverbindungen und bajonettartige Verbindungen können mittels kombinier- ter Dreh- und Steckbewegungen geschlossen und mittels entsprechenden kombinierten Dreh- und Zugbewegungen geöffnet werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform können die gehäuseseitigen Koppelelemente be- züglich der Achse umfangsmäßig beabstandet angeordnet sein. Zusätzlich oder alterna- tiv können die elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente der elementseitigen Koppeleinrichtung bezüglich der Achse umfangsmäßig beabstandet angeordnet sein. Auf diese Weise können die elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente einfacher zwischen den gehäuseseitigen Koppelelementen angeordnet und hindurch bewegt wer- den. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Koppelelemente auf einer Mantelfläche eines Umgehungsventilgehäuses des ersten Gehäuseteils angeordnet sind. Das Umgehungsventilgehäuse befindet sich vorteilhaft an einer Position, die in der Regel in ein Inneres des Filterelements einragt.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können die jeweiligen gehäuseseitigen Rampenabschnitte einerseits zu den entsprechenden gehäuseseitigen Umfangs-Rastab- schnitten und andererseits zu den entsprechenden gehäuseseitigen Stirn-Rastabschnit- ten hin bezüglich der Achse nach radial außen ansteigen. Auf diese Weise können die elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente bei der entsprechenden Dreh- und/ oder Zugbewegung besser nach radial außen geführt werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann in Verbindungsdrehrichtung des ersten Gehäuseteils mit dem zweiten Gehäuseteil betrachtet der jeweilige gehäuseseitige Rampenabschnitt an der umfangsmäßig vorderen Seite angeordnet sein und der gehäu- seseitige Umfangs-Rastabschnitt an der umfangsmäßig hinteren Seite eines jeweiligen gehäuseseitigen Koppelelements angeordnet sein . Auf diese Weise können die gehäu- seseitigen Koppelelemente beim Zusammenbau des ersten Gehäuseteils mit dem zwei- ten Gehäuseteil an den entsprechenden elementseitigen Führungs- und Mitnehmerele- menten entlanggeführt werden. So kann vermieden werden, dass das Flohlfilterelement bei der Drehung mitgenommen wird. In entsprechend entgegengesetzter Drehrichtung, also in Öffnungsdrehrichtung, können die gehäuseseitigen Umfangs-Rastabschnitte mit den entsprechenden elementseitigen Umfangs-Rastabschnitten der elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente verrasten, so dass das Hohlfilterelement beim Dre- hen des ersten Gehäuseteils relativ zum zweiten Gehäuseteil mit dem ersten Gehäuseteil mitgedreht werden kann.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die wenigstens eine gehäusesei- tige Koppeleinrichtung einstückig mit dem ersten Gehäuseteil realisiert sein oder die we- nigstens eine gehäuseseitige Koppeleinrichtung kann mehrstückig mit dem ersten Ge- häuseteil realisiert sein. Bei einer einstückigen Realisierung ist es nicht erforderlich, die beteiligten Bauteile bei einem entsprechenden Montageschritt zusammenzubauen. Mehrstückig können die beteiligten Bauteile getrennt voneinander hergestellt und zu ei- nem späteren Zeitpunkt miteinander verbunden werden. Eine mehrstückige Realisierung hat darüber hinaus den Vorteil, dass gemeinsam mit der gehäuseseitigen Koppeleinrich- tung ein entsprechendes Umgehungsventil einfacher realisiert werden kann.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das Filtergehäuse wenigstens ei- nen Fluidablauf aufweisen, der bei betriebsbereitem Filter mit wenigstens einem Ablauf- steuerelement auf Seiten wenigstens eines Flohlfilterelements verschlossen ist und der zum Ablassen von Fluid bei einer Entfernung des wenigstens einen Flohlfilterelements automatisch freigegeben werden kann. Auf diese Weise kann bei einer Wartung des Fil- ters, insbesondere beim Austausch des wenigstens einen Flohlfilterelements, sicherge- stellt werden, dass in dem Filtergehäuse etwa vorhandenes flüssiges Fluid kontrolliert ablaufen und nicht in die Umgebung gelangen kann.

Außerdem wird die Aufgabe erfindungsgemäß bei dem Filter dadurch gelöst, dass das Flohlfilterelement ein erfindungsgemäßes Flohlfilterelement ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann das Filtergehäuse ein erfindungsgemäßes Filtergehäuse sein.

Im Übrigen gelten die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Flohlfilterelement, dem erfindungsgemäßen Filtergehäuse und erfindungsgemäßen Filter und deren jewei- ligen vorteilhaften Ausgestaltungen aufgezeigten Merkmale und Vorteile untereinander entsprechend und umgekehrt. Die einzelnen Merkmale und Vorteile können selbstver- ständlich untereinander kombiniert werden, wobei sich weitere vorteilhafte Wirkungen einstellen können, die über die Summe der Einzelwirkungen hinausgehen. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nach- folgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeich- nung näher erläutert wird. Der Fachmann wird die in der Zeichnung, Beschreibung und den Ansprüchen in Kombination offenbarten Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zeigen sche- matisch:

Figur 1 einen Längsschnitt eines Filters für Flüssigkeit in einer Explosionsdarstellung, mit einem Filtergehäuse, in dem austauschbar ein Filterelement angeordnet ist; Figur 2 einen Längsschnitt des Filterelements aus Figur 1 ;

Figur 3 einen Längsschnitt des montierten Filters aus Figur 1 ;

Figur 4 eine Detailansicht des Längsschnitts des montierten Filters aus Figur 3 im Be- reich eines Koppelsystems zwischen einem Gehäusedeckel des Filtergehäuses und dem Filterelement, wobei hier eine gehäuseseitige Koppeleinrichtung des Koppelsystems nicht geschnitten gezeigt ist;

Figur 5 einen Längsschnitt des Filters aus Figuren 1 und 3 in einer Montagephase zu

Beginn des Zusammenbaus des Gehäusedeckels mit einem Gehäusetopf des Filtergehäuses,

Figur 6 eine Detailansicht eines Längsschnitts des Gehäusedeckels und des Filterele- ments im Bereich des Koppelsystems in einer Demontagephase beim Trennen des Filterelements von dem Gehäusedeckel,

Figur 7 einen Längs-Teilschnitt des Filters in einer weiteren Montagephase.

In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Ausführungsform(en) der Erfindung

In Figuren 1 bis 6 ist ein Filter 10 für ein Fluid in Form von Flüssigkeit in unterschiedlichen Darstellungen und Schnitten gezeigt. Bei dem Filter 10 kann es sich beispielsweise um einen Ölfilter für Motoröl eines Motoröl kreislaufs einer Brennkraftmaschine eines Kraft- fahrzeugs handeln.

Der Filter 10 umfasst ein Filtergehäuse 12 mit einem Gehäusetopf 14, der mit einem Gehäusedeckel 15 verschließbar ist. Der Gehäusetopf 14 kann beispielhaft fest mit der Brennkraftmaschine oder einem Rahmenteil des Kraftfahrzeugs verbunden sein. Der Gehäusetopf 14 weist einen nicht gezeigten Einlass für zu reinigende Flüssigkeit und einen Auslass 18 für gereinigte Flüssigkeit auf. Der Einlass und der Auslass 18 können beispielsweise mit einem Flüssigkeitskreislauf, beispielsweise dem Motoröl kreislauf, ver- bunden sein. Der Einlass mündet in einen rohfluidseitigen Einlassringraum des Gehäu- setopfs 14. Der Auslass 18 führt reinfluidseitig unten koaxial aus dem Gehäusetopf 14 heraus. Bei umgekehrter Strömungsrichtung der Flüssigkeit durch den Filter 10 können der Einlass und der Auslass 18 auch vertauscht sein.

Ein Gehäuseinnenraum des Filtergehäuses 12 ist beispielhaft koaxial zu einer virtuellen Achse 20. Der Gehäuseinnenraum dient als Einbauraum für ein Filterelement 22.

Die Achse 20 fällt in dem Ausführungsbeispiel zusammen mit einer Gehäuseachse des Filtergehäuses 12, einer Einbau-/Ausbauachse des Filterelements 22 in den bzw. aus dem Gehäusetopf 14, einer Elementachse des Filterelements 22 und einer Verbindungs- achse zwischen dem Gehäusetopf 14 und dem Gehäusedeckel 16. Das Filterelement 22 kann bezüglich der virtuellen Achse 20 mittels kombinierten Dreh-/Steckbewegungen mit dem Gehäusedeckel 16 einerseits und dem Gehäusetopf 14 andererseits zusammenge- bracht und entsprechend mittels kombinierten Dreh-/Zugbewegungen von diesen ge- trennt werden. Der besseren Übersichtlichkeit wegen sind im Folgenden die Element- achse, Gehäuseachse, Verbindungsachse und die Einbau-/Ausbauachse mit dem glei- chen Bezugszeichen 20 versehen und werden kurz als "Achse 20" bezeichnet. Es ver- steht sich, dass je nach Kontext die Gehäuseachse, Elementachse, Verbindungsachse und/oder die Einbau-/Ausbauachse gemeint sind. Wenn im Folgenden von "radial", "ko- axial", "axial", "umfangsmäßig" oder dergleichen die Rede ist, so bezieht sich dies, sofern nicht anders erwähnt, auf die Achse 20.

An einer dem Gehäusedeckel 16 zugewandten Stirnseite weist der Gehäusetopf 14 eine koaxiale Einbauöffnung für das Filterelement 22 auf. Im betriebsbereiten Zustand ist die Einbauöffnung mit dem Gehäusedeckel 16, wie beispielsweise in Figur 3 gezeigt, ver- schlossen. Der Gehäusedeckel 16 ist mittels einer Schraubverbindung mit dem Gehäu- setopf 14 lösbar verbunden. Flierzu weist der Gehäusedeckel 16 an seiner radial äußeren Umfangsseite ein koaxiales Außengewinde auf, welches mit einem entsprechenden ko- axialen Innengewinde des Gehäusetopfs 14 korrespondiert. Die Gewinde sind in dem beschriebenen Ausführungsbeispiel beispielhaft als sog. Rechtsgewinde ausgestaltet. Bei einer Schraubverbindung wird durch Drehen der Komponenten relativ zueinander eine entsprechende Steckbewegung bzw. Zugbewegung ausgeführt, so dass es sich bei einer Schraubverbindung insgesamt um eine kombinierte Dreh-Steckverbindung handelt.

Ferner verfügt der Gehäusetopf 14 über einen Ablaufkanal 24, welcher sich exzentrisch im Bodenbereich des Gehäusetopfs 14 befindet. Durch den Ablaufkanal 24 kann beim Entfernen des Filterelements 22 Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 12 ablaufen. So kann verhindert werden, dass bei einem Austausch des Filterelements 22 Flüssigkeit unkon- trolliert in die Umgebung gelangt. Das Filterelement 22 ist in korrekt montiertem Zustand in dem Filtergehäuse 12 austauschbar so angeordnet, dass es den Einlass von dem Aus- lass 18 trennt und mit einem entsprechenden elementseitigen Ablaufsteuerelement 26 den Ablaufkanal 24 verschließt.

Das Filterelement 22, welches im Detail in Figur 2 gezeigt ist, ist als sog. Rundfilterele- ment ausgelegt. Es weist ein zickzackförmig gefaltetes, umfangsmäßig geschlossenes Filtermedium 28 in Form eines Filterpapiers auf. Das Filtermedium 28 umgibt einen Ele- mentinnenraum des Filterelements 22.

An seiner dem Gehäusedeckel 16 axial zugewandten deckelseitigen Stirnseite ist das Filtermedium 28 mit einer ringförmigen deckelseitigen Endscheibe 30, beispielsweise ei- ner Folienendscheibe, dicht verbunden. Durch eine koaxiale Öffnung 32 der deckelseiti- gen Endscheibe 30 ragt im korrekten Einbauzustand eine gehäuseseitige Koppeleinrich- tung 34 in den Eiementinnenraum, wie beispielsweise in Figur 3 gezeigt ist.

Der radial innere Rand der deckelseitigen Endscheibe 30 bildet ein Flalteelement 36 einer elementseitigen Koppeleinrichtung 38.

Die gehäuseseitige Koppeleinrichtung 34 und die elementseitige Koppeleinrichtung 38 sind Teile eines Koppelsystems 40 zum Halten des Filterelements 22 an dem Gehäuse- deckel 16 und zum Mitnehmen des Filterelements 22 mit dem Gehäusedeckel 16.

In dem Eiementinnenraum des Filterelements 22 ist ferner ein koaxiales gitterartiges Stützrohr 42 angeordnet. An dem Stützrohr 42 stützt sich das Filtermedium 28 radial in- nen ab. Das Stützrohr 42 erstreckt sich in axialer Richtung zwischen den beiden Stirnsei ten des Filterelements 22. Das Stützrohr 42 ist mit einem Ende mit der deckelseitigen Endscheibe 30 kraftübertragend verbunden. Mit dem axial gegenüberliegenden Ende ist das Stützrohr 42 mit einer hier nicht weiter interessierenden bodenseitigen Endscheibe verbunden.

Im Bereich des deckelseitigen Endes des Stützrohrs 42 ist an der radial inneren Um- fangsseite eine Vielzahl von bezüglich ihrer Form und Funktion identischen Führungs- und Mitnehmerelementen 44 realisiert. Die Führungs- und Mitnehmerelemente 44 sind Teil der elementseitigen Koppeleinrichtung 38. Die Führungs- und Mitnehmerelemente 44 sind als Noppen ausgebildet, welche sich von radial außen nach radial innen erheben. Die Führungs- und Mitnehmerelemente 44 sind umfangsmäßig gleichmäßig verteilt an- geordnet.

Zwischen jeweils benachbarten Führungs- und Mitnehmerelementen 44 ist jeweils ein sich in axialer Richtung erstreckender und in radialer Richtung durchgängiger Spalt 45 vorgesehen. Die Spalte 45 sind beispielsweise in Figuren 1 und 2 gezeigt. Die so um- fangsmäßig mechanisch voneinander getrennten Führungs- und Mitnehmerelemente 44 können elastisch nach radial außen gebogen werden. Dadurch kann ein Außenumfang des Stützrohrs 42 im Bereich seines Endes insgesamt vergrößert werden.

Jedes Führungs- und Mitnehmerelement 44 ist, wie beispielsweise in Figur 2 gezeigt, auf einer bezüglich der Achse 20 umfangsmäßigen Seite als Rampenabschnitt 46 ausgebil- det. Auf der umfangsmäßig gegenüberliegenden Seite ist jedes Führungs- und Mitneh- merelement 44 als Rastabschnitt 48 ausgebildet. Der elementseitige Rampenabschnitt 46 steigt zu dem entsprechenden elementseitigen Rastabschnitt 48 und zu der dem Hal- teelement 36 der deckelseitigen Endscheibe 30 zugewandten Stirnseite des Führungs- und Mitnehmerelements 44 hin betrachtet nach radial innen an.

Der Rampenabschnitt 46 jedes Führungs- und Mitnehmerelements 44 befindet sich in einer Verbindungsdrehrichtung 50 des Gehäusedeckels 16 mit dem Gehäusetopf 14 be- trachtet an der umfangsmäßig hinteren Seite. Der Rastabschnitt 48 befindet sich an der entsprechend umfangsmäßig vorderen Seite des Führungs- und Mitnehmerelements 44. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel entspricht die Verbindungsdrehrichtung 50 bei spielhaft den Rechtsgewinden zwischen Gehäusetopf 14 und Gehäusedeckel 16. Die Verbindungsdrehrichtung 50 des Gehäusedeckels 16 ist von außen axial auf den Gehäu- sedeckel 16 betrachtet im Uhrzeigersinn gerichtet.

Das elementseitige Halteelement 36 der deckelseitigen Endscheibe 30 überragt in axialer Projektion betrachtet die Führungs- und Mitnehmerelemente 44 radial innen. Die Füh- rungs- und Mitnehmerelemente 44 sind kraftübertragend mit dem Halteelement 36 ver- bunden. Auf diese Weise kann das Halteelement 36 durch entsprechendes Biegen der Führungs- und Mitnehmerelemente 44 nach radial außen aufgedehnt werden. So kann die Öffnung 32 durch entsprechendes elastisches Bewegen der Führungs- und Mitneh- merelemente 44 und Dehnen des Halteelements 36 vergrößert werden.

Das Ablaufsteuerelement 26 ist beispielhaft mithilfe einer hier nicht weiter interessieren- den Steckhalterung exzentrisch an der Stirnseite des Filterelements 22 angeordnet, wel- che der Stirnseite mit der elementseitigen Koppeleinrichtung 38 axial gegenüberliegt.

Im Folgenden wird die gehäuseseitige Koppeleinrichtung 34 auf Seiten des Gehäuse- deckels 16 näher beschrieben.

Die gehäuseseitige Koppeleinrichtung 34 umfasst beispielhaft einen koaxialen Befesti- gungsteil 52 mit einem koaxialen Rohrabschnitt 54 auf der dem Gehäusedeckel 16 axial abgewandten Seite.

An der radial äußeren Umfangsseite des Rohrabschnitts 54 ist eine Vielzahl von gehäu- seseitigen Koppelelementen 56, welche beispielsweise in Figur 4 gezeigt sind, angeord- net. Die Koppelelemente 56 sind bezüglich ihrer Form und Funktion identisch. Die Anzahl der Koppelelemente 56 entspricht der Anzahl der Führungs- und Mitnehmerelemente 44 auf Seiten der elementseitigen Koppeleinrichtung 38. Die Koppelelemente 56 sind be- züglich der Achse 20 umfangsmäßig gleichmäßig verteilt angeordnet. Sie erheben sich jeweils von radial innen nach radial außen.

Jedes Koppelelement 56 ist auf einer bezüglich der Achse 20 umfangsmäßigen Seite als gehäuseseitiger Rampenabschnitt 58 und auf der umfangsmäßig gegenüberliegenden Seite als gehäuseseitiger Umfangs-Rastabschnitt 60 ausgebildet. Auf einer bezüglich der Achse 20 axialen Stirnseite, welche der freien Seite der gehäu- seseitigen Koppeleinrichtung 34 abgewandt, also dem Gehäusedeckel 16 zugewandt, ist, ist jedes Koppelelement 56 als gehäuseseitiger Stirn-Rastabschnitt 62 ausgebildet.

Die Koppelelemente 56 sind umfangsmäßig beabstandet angeordnet, so dass die Teile der Führungs- und Mitnehmerelemente 44 zwischen ihnen hindurch gelangen oder dort angeordnet werden können.

Die gehäuseseitigen Rampenabschnitte 58 steigen zu dem Umfangs-Rastabschnitt 60 und dem Stirn-Rastabschnitt 62 hin betrachtet jeweils nach radial außen an. In Verbin- dungsdrehrichtung 50 betrachtet sind die gehäuseseitigen Rampenabschnitte 58 an der umfangsmäßig vorderen Seite der jeweiligen Koppelelemente 56 angeordnet. Die gehäu- seseitigen Umfangs-Rastabschnitte 60 sind an der umfangsmäßig hinteren Seite der je- weiligen Koppelelemente 56 angeordnet.

Der Durchmesser eines gedachten koaxialen Kreises durch die radial äußersten Stellen der gehäuseseitigen Koppelelemente 56 ist größer als der Durchmesser eines entspre- chend gedachten koaxialen Kreises durch die radial innersten Stellen der elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente 44. Ferner ist der Durchmesser des gedachten Krei- ses durch die radial äußersten Stellen der gehäuseseitigen Koppelelemente 56 größer als der Durchmesser eines gedachten koaxialen Kreises durch die radial innersten Stel- len des elementseitigen Flalteelements 36 der elementseitigen Koppeleinrichtung 38 in dessen ungedehntem Zustand.

Das Befestigungsteil 52 der gehäuseseitigen Koppeleinrichtung 34 ist zweiteilig an der Innenseite des Gehäusedeckels 16 befestigt. Im Inneren des Rohrabschnitts 54 befindet sich des Weiteren ein hier nicht weiter interessierendes Umgehungsventil 64.

Beim Zusammenbau des Filters 10 wird das vormontierte Filterelement 22 mit dem Ab- laufsteuerelement 26 voran axial in den Gehäusetopf 14 gesteckt und in hier nicht weiter interessierender Weise so ausgerichtet, dass das Ablaufsteuerelement 26 den Ablaufka- nal 24 verschließt. Anschließend wird der Gehäusedeckel 16 in axialer Richtung über das Filterelement 22 in die Einbauöffnung des Gehäusetopfs 14 gesteckt. Dann wird der Gehäusedeckel 16 in Verbindungsdrehrichtung 50 in den Gehäusetopf 14 geschraubt. Eine Montagephase, in der der Gehäusedeckel 16 noch nicht vollständig in den Gehäusetopf 14 eingeschraubt ist, ist beispielhaft in Figur 5 gezeigt. In der gezeigten Montagephase befinden sich die gehäuseseitigen Koppelelemente 56 noch außerhalb der Öffnung 32 der deckelseitigen Endscheibe 30 des Filterelements 22.

Beim weiteren Einschrauben des Gehäusedeckels 16 in den Gehäusetopf 14 werden die gehäuseseitigen Rampenabschnitte 58 der Koppelelemente 56 an dem elementseitigen Flalteelement 36 der elementseitigen Koppeleinrichtung 38 entlang geführt und dehnen das Flalteelement 36 nach radial außen auf. Sobald die gehäuseseitigen Koppelelemente 56 in den Bereich der elementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente 44 der ele- mentseitigen Koppeleinrichtung 38 gelangen, werden die gehäuseseitigen Rampenab- schnitte 58 beim Weiterschrauben des Gehäusedeckels 16 an den entsprechenden ele- mentseitigen Rampenabschnitten 46 der elementseitigen Führungs- und Mitnehmerele- mente 44 entlang geführt, so dass kein Drehmoment von der gehäuseseitigen Koppel- einrichtung 38 auf die elementseitige Koppeleinrichtung 38, also kein Drehmoment von dem Gehäusedeckel 16 auf das Filterelement 22 übertragen, wird.

In dem betriebsbereiten Endzustand, der in Figur 3 gezeigt ist, befinden sich die gehäu- seseitigen Koppelelemente 56 auf der Seite der elementseitigen Führungs- und Mitneh- merelemente 44, die der deckelseitigen Endscheibe 30 axial abgewandt ist.

Beim Ausbau des Filterelements 42 wird der Gehäusedeckel 16 entgegen der Verbin- dungsdrehrichtung 50 aus dem Gehäusetopf 14 heraus geschraubt. Dabei bewegen sich die gehäuseseitigen Koppelelemente 56 in axialer Richtung auf die elementseitigen Füh- rungs- und Mitnehmerelemente 44 zu. Die gehäuseseitigen Umfangs-Rastabschnitte 60 liegen bedingt durch die Drehrichtung in umfangsmäßiger Richtung kraftübertragend an den elementseitigen Rastabschnitten 48 der Führungs- und Mitnehmerelemente 44 an, so dass beim Flerausschrauben des Gehäusedeckels 16 das Filterelement 22 mitgedreht wird. Die gehäuseseitigen Stirn-Rasterabschnitte 56 liegen an der dem Elementinnen- raum axial zugewandten Innenseite des elementseitigen Flalteelements 36 der deckel- seitigen Endscheibe 30 an. Mit den gehäuseseitigen Koppelelementen 56 wird über das elementseitige Halteelement 36 eine axiale Zugkraft auf die elementseitige Koppelein- richtung 38 und somit auf das Stützrohr 42 übertragen. Das gesamte Filterelement 22 wird in axialer Richtung insgesamt mit einer Dreh-Zugbewegung aus dem Gehäusetopf 14 gezogen. Dabei gibt das Ablaufsteuerelement 26 den Ablaufkanal 24 automatisch frei, so dass die in dem Filtergehäuse 12 enthaltene Flüssigkeit kontrolliert durch den Ablauf- kanal 24 ablaufen kann.

Sobald der Gehäusedeckel 16 gänzlich von dem Gehäusetopf 15 getrennt und das Fil- terelement 22 aus dem Gehäusetopf 14 gezogen ist, kann das Filterelement 22 durch eine Drehung des Filterelements 22 relativ zum Gehäusedeckel 16 entgegen der Verbin- dungsdrehrichtung 50 von dem Gehäusedeckel 16 getrennt werden. Dabei wirken die gehäuseseitigen Rampenabschnitte 58 der gehäuseseitigen Koppelelemente 56 mit den elementseitigen Rampenabschnitten 46 der Führungs- und Mitnehmerelemente 44 derart zusammen, dass die Führungs- und Mitnehmerelemente 44 elastisch nach radial außen gedrückt werden und somit das Halteelement 36 nach radial außen gedehnt wird. Die gehäuseseitigen Stirn-Rastabschnitte 62 können durch die aufgedehnte Öffnung 32 hin durch gelangen, so dass die elementseitige Koppeleinrichtung 38 von der gehäuseseiti- gen Koppeleinrichtung 34 getrennt werden kann.

Alternativ kann das Filterelement 22 durch eine Knickbewegung relativ zum Gehäuse- deckel 16 nahezu kraftlos von dem Gehäusedeckel 16 getrennt werden.

In Fig. 7 ist in einer isometrischen Ansicht eine weitere Montagephase des erfindungsge- mäßen Filters gezeigt. In diesem Montagezustand sind die gehäuseseitigen Koppelele- mente 56 bereits durch die Endscheibe 30 des Filterelements 22 hindurch getreten, deren Innenumfang das Halteelement 36 bildet. Es ist zu erkennen, dass der Stirn-Rastab- schnitt 62 der gehäuseseitigen Koppelelemente 56 den Innenumfang der Endscheibe 30 bereits hintergreift, so dass hierüber bei Bedarf (Abschrauben des Gehäusedeckels 16) das Filterelement 22 axial mit herausgezogen werden kann. Ferner ist die unterschiedli- che Funktion der gehäuseseitigen Rampenabschnitte 58 und der gehäuseseitigen Um- fangs-Rastabschnitte 60 sehr anschaulich dargestellt: Bei einer Drehung des Deckels 16 im Uhrzeigersinn wird durch Zusammenwirkung der gehäuseseitigen Rampenabschnitte 58 mit den filterelementseitigen Führungs- und Mitnehmerelementen 44, bzw. genauer deren Rampenabschnitten 46 (siehe Fig. 2), eine Bewegung der filterelementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente 44 in Radialrichtung bewirkt. Hierdurch wird mittelbar die Endscheibe 30 radial aufgeweitet, so dass der Hintergriff der Stirn-Rastabschnitt 62 der gehäuseseitigen Koppelelemente 56 hinter dem Innenumfang der Endscheibe 30 ge- löst wird und das Filterelement 22 vom Gehäusedeckel 16 getrennt werden kann, ohne dass hierzu hohe Demontagekräfte nötig wären. Bei einer Drehung des Deckels 16 ent- gegen des Uhrzeigersinns hingegen treffen die Umfangs-Rastabschnitte 60 der gehäu- seseitigen Koppelelemente 56 auf die korrespondierenden Umfangs-Rastabschnitte 48 (siehe Fig. 2) der filterelementseitigen Führungs- und Mitnehmerelemente 44, so dass eben keine Bewegung der Führungs- und Mitnehmerelemente 44 in Radialrichtung und keine radiale Aufweitung der Endscheibe 30 bewirkt wird.