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Patent Searching and Data


Title:
HOLLOW TEXTILE BODY AND PROCESS FOR MAKING IT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/004734
Kind Code:
A1
Abstract:
A hollow textile body essentially producible by weaving, for which a four or six-layer web is produced. Individual layers outside central usable regions merge outwards into common layers. After outer edge regions of common layers have been cut off the hollow body is turned up.

Inventors:
BERGER JOHANN (DE)
Application Number:
PCT/EP1993/002161
Publication Date:
March 03, 1994
Filing Date:
August 13, 1993
Export Citation:
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Assignee:
BERGER JOHANN (DE)
International Classes:
B60R21/16; B60R21/235; D03D1/02; D03D1/04; D03D11/02; D03D25/00; (IPC1-7): D03D1/04; B60R21/16; D03D1/02; D03D1/102
Domestic Patent References:
WO1990009295A21990-08-23
WO1992012028A11992-07-23
Foreign References:
EP0363490A11990-04-18
US5098125A1992-03-24
GB1507152A1978-04-12
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Textiler Hohlkörper ("Hohlkörper"), herstellbar im wesentlichen durch Weben, insbesondere unter Verwendung einer Jacquard- oder äquivalenten Einrichtung, unter Heranziehung von Schneidvorgängen und unter Umständen Nähvorgängen, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: a) der zu webende Hohlkörper hat eine obere und eine untere Gewebelage (Außenlage 14, 15; 14a, 15a; 14b, 15b) b) er hat außerdem mindestens einen, insbesondere zwei Zwickel (4), der/die zwischen der oberen und der unteren Außenlage angeordnet ist/sind, c) jeder Zwickel hat eine obere und eine untere Gewebelage (Zwickellage 17, 18), d) die oberen und unteren Zwickellagen sind außen mit der oberen bzw. unteren Außenlage (14, 15 usw.) verwebt, e) die beiden Zwickellagen mindestens des einen Zwickels sind auch an ihren gegen das Innere des Hohlkörpers weisenden Rändern (Innenrändern) mit¬ einander zu einer mittleren gemeinsamen Lage (26) verwebt.(Fig. 2, 3)Hohlkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mittlere gemein¬ same Lage (26) vom Innenrand des/jedes Zwickels (4) an nur die Breite (je) eines in Bahnlängsrichtung verlaufenden Randstreifens (26\') hat.Verfahren zur Herstellung eines textilen Hohlkörpers ("Hohlkörpers") nach An¬ spruch 1 oder 2, unter Verwendung einer Webmaschine mit einer Jacquard- oder äquivalenten Einrichtung, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: a) es werden vier Scharen (31 bis 34) von Kettfäden vorgesehen, b) die äußersten beiden Scharen (31, 34) dienen zum Weben der Außenlagen (14, 15), c) die beiden anderen Scharen (32, 33) dienen zum Weben der oberen bzw. un¬ teren Zwickellagen (17, 18) und einer mittleren gemeinsamen Lage (26), d) an den Außenrändeπi der Zwickellagen werden die zugehörigen Kettfäden so gesteuert, daß auswärts von den Rändern statt der oberen Außenlage (14) und mindestens einer der oberen Zwickellagen (17) eine obere gemeinsame Lage (20) gewebt wird, die die Außenlage (14) mit der oberen Zwickellage (17) verbindet, e) Entsprechendes gilt für die untere Außenlage (15) und die unteren Zwickel- lage(n) (18), die in (je) eine untere gemeinsame Lage (21) übergehen,(Fig. 5, 6, 3)Verfahren nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine solche Steuerung der Kettfäden, daß die obere und die untere gemeinsame Lage (20, 21) nach außen in je eine Gesamtlage (30) übergehen. (Fig. 7, 14)Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß man durch entspre¬ chende Steuerung der Kettfäden die Zwickellagen (17, 18) beider Zwickel (4) in eine mittlere gemeinsame Lage (26) übergehen läßt. (Fig. 3, 7, 8)Verfahren nach einem der Ansprüche 3 bis 5 zur Herstellung eines Airbags, da¬ durch gekennzeichnet, a) daß die Breiten der oberen und der unteren gemeinsamen Lage (20, 21) (in Draufsicht betrachtet), sich in Bahn-Längsrichtung des textilen Gebildes än¬ dern, derart, daß zwischen den gemeinsamen Lagen (20, 21) nicht miteinan¬ der verwebte Teile der beiden Außenlagen verbleiben, die eine für den Air¬ bag geeignete Umrißlinie (6) haben, b) daß in die eine Außenlage eine Öffnung (12) geschnitten wird, c) daß die textilen Hohlkörper vereinzelt werden, d) daß die mittlere gemeinsame Lage (26) zwischen den Innenkanten der Zwickel (4) durchtrennt wird, e) daß die einzelnen Hohlkörper, insbesondere durch die Öffnung (12) hin¬ durch, umgestülpt werden.(Fig. 2, 8, 9)Verfahren nach Anspuch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das durch Weben ent¬ standene textile Gebilde ausgerüstet, insbesondere püriert wird.Verfahren nach Anspruch 3 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Um¬ stülpen die obere und die untere gemeinsame Lage (20, 21) jenseits eines Rand¬ streifens (20\', 21\') einer für den Zusammenhalt ausreichenden Breite abgeschnitten werden. (Fig. 2, 8)Verfahren nach einem der Ansprüche 3 bis 8, zur Herstellung textiler Hohlkörper, deren obere (27a, b) und untere (28a, b) Hohlkörperteile und Außenlagen (14a, b; 15a, b) unterschiedliche Breiten haben, unter weitgehender Verringerung der Ver¬ schnittmenge, dadurch gekennzeichnet, a) daß in Bahnquerrichtung nebeneinander mehrere, insbesondere drei Hohl¬ körper angeordnet werden, b) daß oben und unten in Bahnquerrichtung breite (27a, 28b) und schmale (27b, 28a) Hohlkörperteile abwechseln und c) daß in Bahnlängsrichtung die schmalen und die breiten Hohlkörper gegen¬ einander versetzt angeordnet werden.
2. 10 Textiler Hohlkörper ("Hohlkörper"), herstellbar im wesentlichen durch Weben, insbesondere unter Verwendung einer Jacquard- oder äquivalenten Einrichtung, unter Heranziehung von Schneidvorgängen, gekennzeichnet durch die Kombinati¬ on folgender Merkmale: a) zur Bildung des Hohlkörpers dient ein vierlagiges Gewebe, b) es hat eine unterste Lage (A) mit einer nutzbaren Breite (= Breite in Bahn¬ querrichtung) von der etwaigen Breite der Vorderwand (50) des Hohlkörpers, c) sowie eine zweitunterste Lage (B), deren nutzbare Breite nur einen Teil der Breite der untersten Lage (A) abdeckt und die einem Abschnitt (52B) einer Seitenwand entpricht, d) an ihrem äußeren, "rechten" Rand sind diese beiden Lagen (A, B) zu einer unteren gemeinsamen Lage (A-B) verwebt, e) eine oberste Lage (D) hat eine nutzbare Breite fast in der gesamten Bahn- breite und bildet die eine Seitenwand (60), f) eine zweitoberste Lage (C) hat eine geringere nutzbare Breite als die oberste Lage (D) und bildet einen Abschnitt (52C) einer Seitenwand, g) die oberste (D) und die zweitoberste Lage (C) stehen rechts im wesentlichen gleich weit über die unterste und die zweitunterste Lage (A, B) vor und bil¬ den dort die zur Öffnung (58) führenden hinteren Abschnitte der Seitenwän¬ de (52, 60), h) rechts sind die oberste und die zweitoberste Lage (D, C) miteinander zu einer oberen gemeinsamen Lage (C-D) verwebt, i) die obere und die untere gemeinsame Lage (C-D, A-B) sind rechts zu einer äußeren gemeinsamen Lage (A-B-C-D) verwebt, die rechts übersteht, j) an ihrem inneren, "linken" Rand ist die zweitunterste Lage (B) mit der zwei¬ tobersten Lage (C) zu einer mittleren gmeinsamen Lage (B-C) verwebt, k) die unterste, die oberste und die mittlere gemeinsame Lage (A, D, B-C) sind an ihren linken Rändern zu einer äußeren gemeinsamen Lage (A-B-C-D) verwebt, die links übersteht.
3. 11 Textiler Hohlkörper ("Hohlkörper"), herstellbar im wesentlichen durch Weben, insbesondere unter Verwendung einer Jacquard- oder äquivalenten Einrichtung, unter Heranziehung von Schneidvorgängen, gekennzeichnet durch die Kombinati¬ on folgender Merkmale: a) zur Bildung des Hohlkörpers dient ein sechslagiges Gewebe, b) eine oberste und eine unterste Lage (F, A) haben eine nutzbare Breite von etwa der halben Breite der Vorderwand (50) des Hohlkörpers (= Breite in Bahnquerrichtung) c) eine zweitobersten und eine zweitunterste Lage (E, B) im wesentlichen glei¬ cher nutzbarer Breite wie die oberste und die unterste Lage, entsprechen vor¬ deren Abschnitten (52B) beider Seitenwände, d) an ihren äußeren, "rechten" Rändern sind die oberste mit der zweitobersten und die unterste mit der zweituntersten Lage zu je einer oberen bzw. einer unteren äußeren gemeinsamen Lage (E-F, A-B) verwebt, e) an ihren "linken" Rändern sind die zweitoberste und die zweitunterste Lage mit einer drittobersten bzw. einer drittuntersten Lage (D, C) verwebt, f) die drittoberste und die drittunterste Lage haben nutzbare Breiten von fast der gesamten Bahnbreite, stehen nach rechts über die nutzbaren Breiten der un¬ tersten, zweituntersten, obersten und zweitobersten Lagen (A, B, E, F) vor, und dienen zur Bildung der rückwärtigen Abschnitte (52C) der Seitenwände (52, 60), g) diese beiden Lagen (C, D) sind rechts zu einer mittleren gemeinsamen Lage (C-D) verwebt, und diese ist mit den Lagen E-F, A-B zu einer gemeinsa¬ men äußersten Lage (A bis F) verwebt, h) die zweit- und drittoberste (E, D) sowie die zweit- und drittunterste Lage (B, C) sind links zu je einer gemeinsamen äußeren Lage (E-D, C-B) ver¬ webt, und diese sind zusammen mit der obersten und der untersten Lage (F, A) zu einer einzigen gemeinsamen äußersten Lage (F bis A) verwebt.
4. 12 Textiler Hohlkörper nach einem der Ansprüche 1, 2, 10 oder 11, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß über die Bahnbreite Kettfäden mit S-Drehung und Kettfäden mit Z-Drehung einander abwechseln.
5. 13 Textiler Hohlköφer nach einem der Ansprüche 1, 2, oder 10 bis 12, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Kettfäden und die Schußfäden unterschiedliche Farben haben.
6. 14 Textiler Hohlköφer nach einem der Ansprüche 1, 2, oder 10 bis 13, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß mindestens ein Kettfaden und je Rapport mindestens ein Schußfaden einer von dem übrigen Gewebe abweichenden Farbe vorgesehen ist.
Description:
TEXTILER HOHLKÖRPER UND VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG

Die Erfindung bezieht sich allgemein auf die Herstellung textiler Hohlkörper (im folgen¬ den einfach "Hohlkörper" genannt), insbesondere von Airbags für Fahrzeuginsassen, aber auch von Rucksäcken, Taschen, Sitzbezügen, Bekleidung, insbesondere Hosen.

Es ist bekannt, textile Hohlkörper aus einzelnen Stoffteilen, den Zuschnitten, zusammen¬ zunähen.

Aus der Schrift WO 90/09 295 ist es darüber hinaus bekannt, einen flächenhaften Airbag zu weben. Dieser Airbag ist aus zwei Gewebelagen gebildet, nämlich einer oberen und einer unteren Lage in Form je einer Kreisscheibe. Beide Lagen sind an ihren Rändern miteinander verwebt, was auf einer Webmaschine mit Jacquardeinrichtung durchführbar ist.

Airbags dieser Art sind zum Anbringen an Lenkrädern geeignet, nicht dagegen zur An¬ bringung auf der Beifahrerseite. Dort müssen die Airbags wesentlich mehr Volumen ha¬ ben, um einen tiefen Raum zwischen Fahrgast einerseits und Armaturenbrett andererseits auszufüllen. Entsprechendes gilt für die Räume vor den Rücksitzen.

Durch die vorliegende Erfindung soll ein textiler Hohlkörper, insbesondere ein als Hohl¬ körper gestalteter Airbag geschaffen werden. Ein solcher Airbag ist geeignet, nachdem er aufgeblasen ist, einen relativ großen Raum auszufüllen.

Der Hohlkörper soll trotz seiner komplizierteren Gestalt weitgehend unter Vermeidung von Nähvorgängen herstellbar sein. Da Nähvorgänge bei den Herstellungkosten ins Ge¬ wicht fallen, durch Zeitaufwand für den Nähvorgang, Investitionsaufwand für die zuge¬ hörigen Maschinen und Materialaufwand für das Nähgarn, ist man bestrebt, Nähvorgänge so weit wie möglich zu vermeiden. Durch die vorliegende Erfindung werden ein textiler Hohlkörper und ein Verfahren zu seiner Herstellung geschaffen, durch die alle oder fast alle Nähvorgänge vermieden werden können.

_ ~ _

Diese Aufgabe wird durch die Erfindung gemäß Anspruch 1 gelöst. (In den folgenden Ausführungen werden auch die in den Ansprüchen definierten Begriffe verwendet.)

Gegenüber den vorbekannten flächenhaften Airbags läßt sich nach der Erfindung ein sackartiger Airbag unter Einweben von Zwickeln erzielen, also von Stoffteilen, deren Ränder mit der oberen und der unteren Außenlage verwebt sind und die zwischen den beiden äußeren Gewebelagen (Außenlagen) nach innen ragen. Es sind also vier überein- anderliegende Gewebelagen vorhanden.

Die beiden Zwickellagen mindestens des einen Zwickels sind an ihren gegen die Mitte des Hohlkörpers weisenden Rändern (Irmenrändem) miteinander verwebt. Man spart dann an dieser Stelle einen Nähvorgang. Zur Herstellung eines Airbag sind insbesondere auch die Innenränder des anderen Zwickels miteinander verwebt. In diesem Falle spart man mehr Nähvorgänge. Es ergibt sich somit eine mehrschichtige Gewebebahn, die im Bereich der Zwickel vierlagig, zwischen beiden Zwickeln dreilagig und außerhalb der Zwickel zweilagig ist. Zwischen den beiden Zwickeln ergibt sich eine mittlere gemein¬ same Lage.

Die Ansprüche 10 und 11, für die selbständiger Schutz geltend gemacht wird, betreffen Varianten von Anspruch 1. Erzeugt werden textile Hohlkörper, die besonders für Airbags geeignet sind. Nach Anspruch 10 aus einem vierlagigen Gewebe, nach Anspruch 11 aus einem sechslagigen Gewebe. Nähvorgänge sind in beiden Fällen zur Herstellung des Hohlkörpers nicht erforderlich.

Nach Anspruch 12 können Kettfäden in S- und Z-Drehung einander abwechseln. Bei Verwendung von ungezwirnten Kettfäden ist es dann nicht mehr erforderlich, eine Schlichte aufzubringen und später wieder herauszuwaschen. Es werden Kosten gespart und die Umwelt geschont. Feiner erzielt man einen Spannungsausgleich im Gewebe.

Durch Verwendung von Kett- und Schußfäden unterschiedlicher Farben nach Anspruch 13 lassen sich optisch Webfehler erkennen.

Nach Anspruch 14 erzielt man durch farbige Erkennungsfäden eine Orientierung bei spä¬ teren Fertigungsvorgängen.

Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines textilen Hohlkörpers, der oben genannten Art, unter Verwendung einer Webmaschine mit einer Jacquard- oder äquivalenten Einrichtung. Für die verschiedenen Lagen des zu webenden Hohlkörpers, nämlich obere und untere Außenlage, obere und untere Zwickellage sowie mittlere ge¬ meinsame Lage, werden vier Scharen von Kettfäden, im allgemeinen übereinander, vor¬ gesehen. An den Außenrändern der Zwickellagen werden die zugehörigen Kettfäden so gesteuert, daß auswärts von den Rändern statt der oberen Außenlage und der oberen Zwickellagen je eine obere gemeinsame Lage gewebt wird, die beide miteinander ver¬ bindet. Entsprechendes gilt für die unteren Zwickellagen und die untere Außenlage, die in je eine untere gemeinsame Lage übergehen. Die obere und die untere Zwickellage mindestens des einen Zwickels geht in die mittlere gemeinsame Lage über.

Nach einer Weiterbildung des Hohlkörpers kann die mittlere gemeinsame Lage vom In¬ nenrand des einen oder beider Zwickel an betrachtet, nur die Breite (je) eines in Bahn¬ längsrichtung verlaufenen Randstreifens haben.

Nach einer Weiterbildung des Verfahrens könne die obere und die untere gemeinsame Lage nach außen in je eine Gesamtlage übergehen. Die beiden Gesamtlagen werden zwar später abgeschnitten. Im Herstellungsverfahren führen sie jedoch zu einem stabilen Ge¬ bilde, das sich auch schon vor dem Fixieren gut handhaben läßt.

Eine Weiterbildung des Verfahrens bezieht sich speziell auf die Herstellung eines Air¬ bags. Dementsprechend ändern sich die Breiten der oberen und der unteren gemeinsamen Lage (in Draufsicht betrachtet) derart, daß sich zwischen beiden nicht miteinander ver¬ webte Teile der beiden Außenlagen befinden, wobei der Innenraum des Airbags durch eine Umrißlinie begrenzt wird. In die eine Außenlage wird dann eine Öffnung geschnit¬ ten, die später als Generatormund dient. Die textilen Hohlkörper werden nun vereinzelt. Die mittlere gemeinsame Lage wird zwischen den Innenkanten der Zwickel (in Bahn¬ längsrichtung) durchtrennt. Dann werden die einzelnen Hohlkörper, insbesondere durch die Öffnung hindurch umgestülpt. In anderen Fällen, wo der eine Zwickel offen ist, kann auf andere einfacherere Weise umgestülpt werden.

Das durch Weben entstandene textile Gebilde kann ausgerüstet, insbesondere fixiert werden.

Vor dem Umstülpen kann die obere und die unter gemeinsame Lage jenseits eines Rand¬ streifens einer für den Zusammenhalt ausreichenden Breite abgeschnitten werden. Man erreicht hierdurch, daß die von den oberen und unteren gemeinsamen Lagen noch ver¬ bliebenen Randstreifen nun ins Innere des Hohlkörpers ragen, außen also nicht stören. Nach außen ragen lediglich die von der mittleren gemeinsamen Lage verbliebenen Randstreifen. Ein Airbag läßt sich aber immer so anordnen, daß diese zwei nach außen vorstehenden Randstreifen im Einsatzfalle nicht stören, also mit dem Gesicht des Insas¬ sen nicht in Berührung kommen.

Zur Verringerung der Verschnittmenge lassen sich in einer Gewebebahn nebeneinander mehrere Hohlkörperteile, insbesondere für Airbags, derart unterbringen, daß nur sehr geringe Verschnittflächen übrigbleiben. Insbesondere können in Bahnquerrichtung ne¬ beneinander mehrere, insbesondere drei Hohlkörper angeordnet werden. In Bahnquer¬ richtung können sowohl oben wie auch unten breite und schmale Hohlkörperteile ab¬ wechseln. In Bahnlängsrichtung können die schmalen und die breiten Hohlkörper ge¬ geneinander versetzt angeordnet werden.

Ausführungsbeispiele der Herstellung eines Hohlkörpers in Form eines Airbags werden im folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben.

Figur 1 zeigt perspektivisch einen aufgeblasenen Airbag nach der Erfindung.

Figur 2 ist eine Draufsicht auf eine aus mehreren Lagen bestehende Gewebebahn mit gewebten Airbags.

Figur 3 ist ein vereinfachter Querschnitt nach Linie VII- VII durch die einzelnen La¬ gen dieser Gewebebahn.

Figur 4 ist ein vergrößerter Schnitt quer zu den Kettfäden an einer der Übergangs¬ stellen von zwei einzelnen Lagen in eine gemeinsame Lage.

Figur 5 und 6 sind Seitenansichten von Kettfadenscharen unter Bildung je eines Faches aus der oberen Schar bzw. aus den beiden oberen Scharen.

Figur 7 zeigt im Querschnitt eine mehrlagige Gewebebahn zur Herstellung eines Airbags.

Figur 8 zeigt perspektivisch die gleiche Gewebebahn, jedoch nach Abschneiden von Randbereichen.

Figur 9 zeigt einen aus der Gewebebahn nach Figur 8 herausgeschnittenen und um¬ gestülpten Airbag im Querschnitt.

Figur 10 zeigt perspektivisch einen asymmetrischen, aufgeblasenen Airbag.

Figur 11 ist ein Querschnitt in der Ebene XIV-XIV der folgenden Figuren 12 und 13, zeigt aber nur diese Schnittebene.

Figur 12 und 13 zeigen in Draufsicht die obere bzw. untere Seite einer Gewebebahn, in der nebeneinander mehrere Hohlkörper untergebracht sind.

Figur 14 zeigt perspektivisch einen Airbag anderer Form, der aus einem vierlagigen oder einem sechslagigen Gewebe herstellbar ist.

Figur 15 zeigt im Querschnitt eine vierlagige Gewebebahn.

Figur 16 zeigt perspektivisch den gewebten, noch nicht aufgeblasenen Airbag.

Figur 17 zeigt im Querschnitt eine sechslagige Gewebebahn.

Figur 18 zeigt den danach hergestellten, noch nicht aufgeblasenen Airbag.

Ausführungsformen der Erfindung werden im folgenden anhand der Herstellung eines Airbags beschrieben. Wesentliche Teile der Erfindung sind aber auch auf die Herstellung anderer textiler Hohlkörper anwendbar, ohne daß dies im folgenden im einzelnen er¬ wähnt wird.

Figur 1 zeigt perspektivisch einen für den Beifahrer bestimmten, aufgeblasenen Airbag 1 in seiner Gebrauchslage. Er hat eine obere Seite, die im folgenden als obere Außenlage 14 bezeichnet wird, entpsrechend einer unteren Außenlage 15. Seine in Figur 1 links dargestellte Außenwand, die einem der im folgenden beschriebenen Zwickel 4 entspricht, wird der Brust des Beifahrers zugekehrt, während der Kopf des Beifahrers im Ernstfall auf die obere Außenlage 14 trifft. In der unteren Außenlage 15 ist eine Öffnung 12 als Generatormund vorgesehen, also eine Öffnung, durch die von einem hier nicht darge¬ stellten Gasgenerator im Einsatzfall das Gas in das innere des Hohlkörpers befördert wird.

Die zu verwendende Webmaschine wird vorzugsweise mit einer Jacquardeinrichtung ausgerüstet. Diese hat vorzugsweise eine elektronische Einzelfadensteuerung. Die Kett¬ fäden hängen einzeln jeder an einer Litze, so daß alle Kettfäden separat elektronisch ge¬ steuert werden können.

Figur 2 zeigt in Draufsicht eine mehrlagige Gewebebahn 13 mit eingewebten Airbags 1. Der Doppelpfeil K bezeichnet die Kettfadenrichtung. Der Doppelpfeil R bezeichnet die Länge eines Rapports. Figur 3 zeigt die mehrlagige Gewebebahn im Querschnitt nach Linie III— III in Figur 2. Die Seitenwände werden durch eine obere Außenlage 14 und eine untere Außenlage 15 gebildet. Beide sind miteinander durch zwei Zwickel 4 ver¬ webt. Beide Zwickel haben eine obere Zwickellage 17 und eine unter Zwickellage 18

(vgl. auch Fig. 1). Die obere Außenlage 14 ist rechts und links mit den oberen Zwickel¬ lagen 17 zu je einer gemeinsamen oberen Lage 20 verwebt, ebenso die unteren Zwickel¬ lagen 18 mit der unteren Außenlage 15 zu je einer unteren gemeinsamen Lage 21.

Alle vier Zwickellagen 17 und 18 werden mit einer mittleren gemeinsamen Lage 26 verwebt.

Bei der Herstellung anderer Hohlkörper als Airbags kann es zweckmäßig sein, nur einen der beiden Zwickel mit einer gemeinsamen mittleren Lage zu verweben, den anderen aber nach innen zu offen zu lassen, so daß also z.B. die beiden linken Zwickellagen 17 und 18 keine Verbindung miteinander haben.

Nach außen zu können die oberen und die unteren gemeinsamen Lagen 20, 21 miteinan¬ der zu je einer Gesamtlage 30 verwebt sein, wie es in Figur 2 und 3 nur links dargestellt ist. (Näheres hierzu wird später im Zusammenhang mit Figur 7. beschrieben.) Diese Ge¬ samtlagen werden später weggeschnitten, haben aber Vorteile bei der Herstellung, indem sie die obere und die untere gemeinsame Lage 20, 21 zueinander ausgerichtet halten, je¬ denfalls so lange, bis das textile Gebilde fixiert worden ist.

Figur 4 zeigt, im Querschnitt zu den Kettfäden, eine von mehreren möglichen Varianten des an sich bekannten Prinzips des Verwebens von zwei Einzellagen zu einer gemeinsa¬ men Lage. Man erkennt links eine obere Gruppe von Kettfäden 23 und eine, untere Gruppe von Kettfäden 24, die mit Schußfäden 25 eine obere und eine untere Gewebelage bilden. Der rechte Teil von Figur 4 zeigt, wie die beiden Gewebelagen miteinander ve- webt werden. Rechts umgreifen die Schußfäden in diesem Falle jeweils zwei Kettfäden 23, 24, und es entsteht somit rechts eine gemeinsame Lage. Die Darstellung nach Figur 4 entspricht in der gezeichneten Lage den Stellen in Figur 3 oben rechts und unten rechts.

Figur 5 und 6 zeigen in Seitenansicht vier Scharen von Kettfäden übereinander. Die Kettfäden können von Webkettbäumen oder von Lockerbändern in die Webmaschine ge¬ führt werden. Eine oberste Schar 31 dient zum Weben der oberen Außenlage 14 (Fig. 3). Aus ihr werden Fächer 31\' gebildet. Eine unter der Schar 31 liegende Schar 32 dient un¬ ter anderem zum Weben der oberen Zwickellagen 17, wozu Fächer 31.2\' aus der oberen Schar 31 und der Schar 32 gemeinsam gebildet werden. Entsprechendes gilt für die bei¬ den darunterliegenden Scharen 33 und 34, die zum Weben der unteren Zwickellagen 18 sowie der unteren Außenlage 15 dienen. Der obere Randabschnitt 20 wird gemeinsam

von den Scharen 31 und 32 gewebt, der untere Randabschnitt 21 von den Scharen 33 und 34. Die mittlere gemeinsame Lage 26 wird gemeinsam von den Scharen 32 und 33 ge¬ webt. Nähere Ausführungen hierzu sind nicht nötig, da dergleichen bei der Weberei mit Jacquardeinrichtungen bekannt ist.

Das Herstellungsverfahren zur Erzeugung einzelner textiler Hohlkörper für Airbags wird im folgenden anhand der Figuren 7 bis 9 beschrieben. Figur 7 zeigt im Querschnitt das ursprüngliche Gewebe, ähnlich Figur 3, wobei jedoch die obere Außenlage 14 schmaler ist als die untere Außenlage 15. An beiden Rändern sind Gesamtlagen 30 vorgesehen. In den Lagen 20, 21 und 30 werden die Kettfäden ausgedünnt, d.h., je cm Maschinenbreite werden weniger Kettfäden verwendet, als für die Gewebeteile.

Dieses Gebilde wird zunächst ausgerüstet, insbesondere fixiert. Sodann werden die bei¬ den oberen und die beiden unteren gemeinsamen Lagen 20 und 21 bis auf je einen Rand¬ streifen 20\', 21\' abgeschnitten, der eine für den Zusammenhalt ausreichende Breite hat. In der einen Außenlage, nach Figur 8 der oberen Außenlage 14, wird dann eine Öffnung 12 für einen Generatormund erzeugt. Durch diese Öffnung hindurch werden in der mittle¬ ren gemeinsamen Lage 26 mit einem Schneidgerät zwei Längsschnitte 35 erzeugt, wo¬ durch die mittlere gemeinsame Lage unterbrochen wird und von dieser nur je ein Rand¬ streifen 26\' auf beiden Seiten verbleibt. Sodann werden die obere und die untere gemein¬ same Lage 20, 21 längs Schnittkanten 22 abgeschnitten, und zwar so, daß nur je ein Randstreifen 20\', 21\' außerhalb der Umrißlinie 6 des Airbags verbleibt.

Anschließend werden die Hohlkörper durch Schnitte quer zur Längsrichtung der Bahn vereinzelt. Die einzelnen Hohlkörper werden dann von einer Saugvorrichtug durch die Öffnung 12 hindurch umgestülpt. Es ergeben sich Gebilde, wie sie Figur 9 im Quer¬ schnitt zeigt. Die Randstreifen 20\' und 21\' zeigen nun nach innen, während die beiden zunächst nach innen gerichteten Randstreifen 26\' nach außen zeigen.

Bei allen beschriebenen Schneidvorgängen werden die durchschnittenen Fäden durch Verschweißen gegen Ausfransen gesichert. Dies kann in bekannter Weise unter Verwen¬ dung eines glühenden Drahtes geschehen oder durch Schneiden mit Laserstrahlen oder durch Verwendung von Ultraschall.

Figur 10 zeigt eine andere Ausführungsform eines aufgeblasenen Airbags 40. Er ist ge¬ genüber den Darstellungen nach Figuren 1, 7 und 8 um 180° verdreht dargestellt, so daß seine obere Außenlage 14 jetzt unten liegt. Die jetzt oben liegende "untere" Zwickellage 18 ist breiter als die Zwickellage 17, wie es auch Figur 7 und 8 zeigen.

Der Airbag wird aus synthetischen Fäden einer Stärke von 235 bis 940 dtex gewebt. Durch verschiedene Bindungen für verschiedene Teile des Airbags wird vorbestimmt, wo Luft bevorzugt austreten soll, nämlich durch mindestens einen der Zwickel 4 und wo möglichst nicht, nämlich durch die Außenlagen 14 und 15, weil nämlich der Kopf des Beifahrers bei einem Stoß gegen die Außenlage 15 gedrückt wird. Man verwendet hier¬ für die dichtestmögliche Bindung 1/1. Bereiche, wo Luft bevorzugt austreten soll, kön¬ nen entweder, wie bei 46 in Figur 10 annähernd eine ganze Zwickellage umfassen oder, wie bei 48, nur Teile davon. Hier verwendet man weniger dichte Bindungen von z. B. 2/2, 3/1 oder 3/3.

Durch das dargestellte Webverfahren lassen sich Airbags sehr verschiedener Formen herstellen, je nach den Gegebenheiten der Fahrzeuge, in die sie eingebaut werden sollen. Für den Beifahrerplatz sind z. B. Form der Windschutzscheibe, Form des Armaturen¬ brettes und Lage der Türsäule wesentlich. Bei den hinteren Sitzplätzen müssen die Leh¬ nen und Kopfstützen der Vordersitze berücksichtigt werden, ebenso die Lage der Türsäu¬ le.

Eine andere Möglichkeit zur Erzielung eines unsymmetrischen Airbags besteht darin, ihn aus nicht voll geschrumpften Fäden zu weben. Nach dem Herausschneiden wird er über eine beheizbare Form gestülpt, die ihn schrumpfen läßt, und zwar in eine gewünschte Gestalt, die durch die Form vorgegeben ist.

Die Figuren 11 bis 13 zeigen, wie man durch geschickte Anordnung mehrerer zweiteili¬ ger Hohlkörper nebeneinander und in Längsrichtung einer Bahn das Gewebe besonders gut ausnutzen kann, so daß möglichst wenig Verschnitt, also Abfall entsteht. Figur 12 zeigt an der Oberseite der Gewebelage in Längsrichtung der Bahn (von oben nach unten in Figur 12) mehrere obere Außenlagen 14a. Wie Figur 11 zeigt, gehören diese zu oberen Hohlkörperteilen 27a. In der Mitte der Bahn sind obere Außenlagen 14b angeordnet, ebenfalls in Längsrichtung der Bahn mehrere hintereinander, und zwar gegenüber den Außenlagen 14a in Längsrichtung so versetzt, daß die Ausbauchungen der Außenlagen 14b sich dort befinden, wo die schmaleren Teile der Außenlagen 14a Platz lassen. Von

der Unterseite (Figur 13) her betrachtet, befinden sich in der Mitte der Bahn die größeren Hohlkörperteile mit unteren Außenlagen 15b. Diese Hohlkörperteile gehören zu denen mit oberen Außenlagen 14b nach Figur 12. An beiden Außenseiten befinden sich untere Außenlagen 15a von schmaleren Hohlkörperteilen 28a (Figur 11). An den Umrißlinien 6 gehen die oberen Hohlkörperteile in gemeinsame obere Lagen 20 über, entsprechend die unteren Hohlkörperteile in gemeinsame untere Lagen 21. Die Lagen 20 und 21 gehen nach außen in Gesamtlagen 30 über.

Im übrigen werden die oben beschriebenen Vorgänge durchgeführt. Die Hohlkörper werden so herausgeschnitten, daß außerhalb der Umrißlinien 6 je ein Randstreifen einer für den Zusammenhalt ausreichenden Breite verbleibt. Die Kettfäden für ein derartiges Gewebe lassen sich mit einer Jacquardeinrichtung durchaus steuern. Bei diesem Beispiel haben die oberen Außenlagen 14a zwei symmetrische Hälften, ebenso die oberen Außen¬ lagen 14b und die unteren Außenlagen 15a und 15b. Also können Kettfäden beider Hälf¬ ten gemeinsam gesteuert werden. Außerdem sind die oberen Außenlagen 14a rechts und links gleich, können also als ganze gemeinsam gesteuert werden. Das Gleiche gilt für die unteren Außenlagen 15a. Eine nähere Beschreibung ist hier nicht nötig, da mit Jacquard¬ einrichtungen vertraute Fachleute dergleichen realisieren können.

Figur 14 zeigt perspektivisch einen Airbag abweichender Form, der durch Weben, Ab¬ schneiden und Umstülpen hergestellt ist, ohne daß Nähvorgänge erforderlich sind. Er hat eine der zu sichernden Person zuzukehrende Vorderwand 50, eine rechte Seitenwand 52 und eine entsprechende linke Seitenwand 60, eine obere Wand 54 und eine untere Wand 56. Diese Wände bilden hinten (in Figur 14 oben rechts) eine Öffnung 58, den sogenann¬ ten "Generatormund", der in bekannter Weise an einem Gasgenerator angeschlossen wird. Ausgezogene Linien stellen die Außenkanten des Airbags dar, strichpunktierte Li¬ nien gewebte Verbindungen zwischen Stoffteilen, und gestrichelte Linien, wie üblich, verdeckte Kanten. (Das gilt auch für die Figuren 16 und 18). Die strichpunktierten lot¬ rechten Linien 51 in Figur 14 bedeuten sowohl gewebte Verbindungen, als auch Außen¬ kanten.

Figur 15 zeigt im Querschnitt eine zur Herstellung dieses Airbags geeignete vierlagige Gewebebahn. Sie hat eine unterste Lage A, die der Breite der Vorderwand 50 entspricht, darüber eine zweitunterste Lage B. Diese entspricht einem Abschnitt der Seitenwand, der

oberen und der unteren Wand, nämlich einem Seitenwandabschnitt 52B, der rechts durch eine strichpunktierte Linie, also eine Webkante begrenzt ist, ebenso einem Abschnitt 54B der oberen Wand und einem Abschnitt 56B der unteren Wand.

Eine zweitoberste Lage C entspricht dem größten Teil der rechten Seitenwand 52, näm¬ lich einem Abschnitt 52C von der strichpunktierten Linie an bis zum rückwärtigen Ende bei der Öffnung 58.

Eine oberste Lage D hat die größte nutzbare Breite aller Lagen. Sie dient zur Bildung der ganzen linken Seitenwand 60. Die Lagen C und D sind rechts in Figur 15 miteinander verwebt.

Die Lagen A und B sind zu einer unteren äußeren gemeinsamen Lage A-B verwebt, die Lagen B und C zu einer mittleren gemeinsamen Lage B-C. Diese, die unterste Lage A und die oberste Lage D sind links zu einer äußeren gemeinsamen Lage (A-B-C-D) ver¬ webt. Rechts sind die obere gemeinsame Lage C-D und die untere gemeinsame Lage A-B ebenfalls zu einer äußeren gemeinsamen Lage A-B-C-D verwebt. Die Gewebe der Lagen B-C und A-B können zum großen Teil allein aus Schußfäden bestehen, so daß man Kettfäden, wo nicht nötig, einsparen kann. Erforderlich ist aber an den meisten Stel¬ len ein Randstreifen einer für den Zusammenhalt ausreichenden Breite, der auch Kettfä¬ den enthält, also ein richtiges Gewebe darstellt. Die gemeinsamen Lagen werden so ab¬ geschnitten, daß ein solcher Randstreifen verbleibt. Die Schnittkanten sind durch lotrech¬ te unterbrochene Linien dargestellt. Eine Schnittkante 62 durchtrennt die Lagen C-D so, daß sich rechts eine Öffnung ergibt, nämlich die Öffnung 58 von Figur 14.

Figur 16 zeigt den Airbag nach dem Abschneiden der gemeinsamen Lagen. Randstreifen, nämlich zwischen den äußeren ausgezogenen Linien und den strichpunktiert dargestellten Webkanten stehen zunächst noch nach außen vor. Eine tiefergelegene Webkante 64 (Figur 15) ist auch in Figur 16 dargestellt, nämlich durch jeweils zwei Striche und einen Punkt. Der Airbag kann durch seine Öffnung 58 umgestülpt werden, und es ergibt sich dann, aufgeblasen dargestellt, das Gebilde nach Figur 14. Durch das Umstülpen gerät die in Figur 16 oben dargestellte linke Seitenwand 60, die der Lage D entpricht, nach hinten in Figur 14, während die aus den Abschnitten 52B und 52C bestehende Seitenwand 52 dann in Figur 14 rechts erscheint.

Der Airbag nach Figur 14 läßt sich auch durch ein sechslagiges Gewebe nach Figur 17 herstellen. Die Gewebebahn hat eine oberste Lage F und eine unterste Lage A, deren nutzbare Teile je etwa die halbe Breite der Vorderwand 50 haben. Sie sind an ihren rech¬ ten Rändern mit je einer zweitobersten Lage E und einer zweituntersten Lage B verwebt, nämlich zu oberen und unteren äußeren gemeinsamen Lagen E-F und A-B. Eine dritto¬ berste und eine drittunterste Lage D bzw. C reichen nach rechts weiter als die übrigen Lagen und bilden Teile der Seitenwände des Airbags, entsprechend 52C in Figur 14. Sie sind rechts in Figur 17 miteinander verwebt sowie mit den Lagen A-B und E-F zu einer gemeinsamen äußersten Lage A bis F verwebt. Wiederum können große Teile der Lagen A-B und E-F nur aus Schußfäden bestehen. Abgeschnitten wird im rechten Teil bei den lotrecht eingezeichneten unterbrochenen Linien. Wiederum ist das rechte Ende der Lagen D-C offen, wodurch sich die Öffnung 58 des Airbags ergibt. An ihren linken Rändern sind die zweit- und drittobersten und die zweit- und drittuntersten Lagen D, E bzw. B, C miteinander zu je einer gemeinsamen äußeren Lage E-D und C-B verwebt. Alle sechs Lagen sind an ihrem äußeren linken Rand zu einer gemeinsamen äußersten Lage A bis F verwebt.

Figur 18 zeigt den fertiggewebten Airbag nach dem Abschneiden, aber noch vor dem Umstülpen. Nach dem Umstülpen ergibt sich das Gebilde nach Figur 14 mit geringfügi¬ gen Abweichungen. So hat die Vorderwand 50 in ihrer Mitte eine lotrechte Webkante. Die linke Seitenwand 60 ist ebenso lotrecht unterteilt, wie es in Figur 14 nur für die rechte Seitenwand 52 dargestellt ist. Auch Abschnitte entsprechend 54B und 56B sind links vorhanden. Die Lagen, aus denen der Airbag gewebt worden ist, sind in Figur 18 durch Großbuchstaben entsprechend Figur 17 kenntlich gemacht.

BEZUGSZEICHEN

A bis D Einzelne Lagen

A-B, B-C etc. Gemeinsame Lagen