| JP2010270587 | WINDOW |
| WO/1998/042938 | LEVER LOCK |
| JP06272445 | SHAFT REMOVING STRUCTURE FOR DOUBLE-SHAFT SWINGING WINDOW |
GIERSZEWSKI, Leszek (ul. Modrzewskiego 16, Skupsk, PL-76-200, PL)
PATENTANSPRüCHE
1. Fenster- oder Türhohlprofil (1, 11) mit zumindest einer Beschlagnut (2) zur Aufnahme eines Stulpschienenbeschlages (3), wobei die Beschlagnut (2) im Anfangsbereich (8) der Nutflanken (2a, 2b) abgesenkte Schultern (2d) zur Aufnahme einer fest mit dem Fenster- oder Türhohlprofil (1, 11) verbindbaren Stulpschiene (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagnut (2) ein im Querschnitt im Wesentlichen schwalbenschwanzför- miges Profil aufweist, und dass die Nutflanken (2a, 2b) mit dem Nutboden (2c) der Beschlagnut (2) einen Winkel (α) zwischen 45° und 85°, vorzugsweise zwischen 60° und 80°, besonders vorzugsweise von etwa 70°, einschließen.
2. Fenster- oder Türhohlprofil (1, 11) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagnut (2) im Bereich der Schultern (2d) zumindest eine etwa normal zum Nutboden (2c) ausgebildete Seitenfläche (2e) aufweist.
3. Fenster- oder Türhohlprofil (1, 11) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagnut (2) zwei einander zugewandte parallele Seitenflächen (2e) aufweist. |
Fenster- oder Türhohlprofil
Die Erfindung betrifft ein Fenster- oder Türhohlprofil mit zumindest einer Beschlagnut zur Aufnahme eines Stulpschienenbeschlages, wobei die Beschlagnut im Anfangsbereich der Nutflanken abgesenkte Schultern zur Aufnahme einer fest mit dem Fenster- oder Türhohlprofil verbindbaren Stulpschiene aufweist.
Beschlagnuten dienen zur Aufnahmen von Stulpschienenbeschläge, welche aus einer Stulpschiene und einer darunter längs verschiebbaren Treibstange zur Betätigung der Verriegelungsmittel des Tür- oder Fensterflügels bestehen. Wie die Druckschriften DE 101 03 468 Al oder DE 73 29 840 U offenbaren, ist es bekannt, diese Befestigungsnuten mit einem rechteckigen Profil auszustatten.
Die Betätigung der Treibstange erfolgt beispielsweise über einen Drehhebel, wobei die Betätigungsbewegung mittels eines Betätigungsgetriebes auf die Treibstange einwirkt. Das Getriebe ist ebenfalls zumindest teilweise in der Beschlagnut angeordnet. Zum Einsetzen des Getriebes in die Beschlagnut ist eine seitliche Bearbeitung der Nutflanken erforderlich. Bei Fenster- oder Türhohlprofilen mit im Querschnitt rechteckiger Beschlagnut ergibt sich der Nachteil, dass durch die Bearbeitung der Nutflanken eine Schwächung der Wandstärke des Fenster- oder Türhohlprofils im Bereich der Beschlagnut eintritt. Dies kann in weiterer Folge zu Rissen und Brüchen führen.
Die DE 24 52 087 Al beschreibt eine Glashalteleiste zum Fixieren der Verglasung in den aus Profilen gebildeten Rahmen von Fenstern oder Türen, die mit einem Haltenocken in eine durch einen Vorsprung am Rahmenprofil gebildete Nut, Hin- terschneidung oder dergleichen einhakt. Das Rahmenprofil weist dabei im Bereich eines Anschlagvorsprunges eine Nut zum Einziehen einer elastischen Dichtung auf, die dem Einziehen einer elastischen Dichtung dient.
Diese keinesfalls als schwalbenschwanzförmig zu bezeichnende Nut ist nicht als Beschlagnut zur Aufnahme eines Stulpschienenbeschlages geeignet.
Die DE 31 01 393 Al offenbart einen mit einem Stulpschienenbeschlag ausgerüsteten Flügelrahmen einer Tür oder eines Fensters, welcher eine mit einer Stulpschiene abgedeckte Aufnahmenut für eine Riegelstange aufweist, die in ihrer Längsachse verschiebbar zwischen der Stulpschiene und mehreren U-förmi- gen Haltern aus einem hochfesten Material gelagert ist.
Die in der DE 31 Ol 393 Al geoffenbarte Beschlagnut weist aber kein schwalben- schwanzförmiges Profil auf, wie es im Kennzeichen des neuen Patentanspruches 1 der vorliegenden Anmeldung definiert ist.
Die EP 0 892 138 A2 zeigt einen Stulpschienenbeschlag für eine Tür oder ein Fenster mit einer Stulpschiene, die eine Aufnahmenut für die Treibstange abdeckt, wobei an der Stulpschiene die in ihrer Längsachse verschiebbare Treibstange gelagert ist. Die Aufnahmenut weist einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf.
Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und ein Fenster- oder Türhohlprofil der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass montagebedingte Schwächungen der Materialstärke vermieden werden.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass die Beschlagnut ein im Querschnitt im Wesentlichen schwalbenschwanzförmiges Profil aufweist, und dass die Nutflanken mit dem Nutboden der Beschlagnut einen Winkel zwischen 45° und 85°, vorzugsweise zwischen 60° und 80°, besonders vorzugsweise von etwa 70°, einschließen.
Die Schwalbenschwanzform der Beschlagnut hat den Vorteil, dass beim Einsetzen des Getriebes nur mehr Material im Bereich der Schultern und nicht entlang der ganzen Nutflanken abgetragen werden muss. Eine bedeutende Schwächung der Wandstärke des Fenster- oder Türhohlprofils wird somit wirksam vermieden.
Um einen sicheren Sitz und einen lagerichtigen Einbau des Stulpschienen- beschlages zu ermöglichen, ist es besonders vorteilhaft, wenn die Beschlagnut im Bereich der Schultern zumindest eine etwa normal zum Nutboden ausgebildete
Seitenfläche aufweist, wobei vorzugsweise die Beschlagnut zwei einander zugewandte parallele Seitenflächen aufweist.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen :
Fig. 1 ein Fensterhohlprofil im Querschnitt,
Fig. 2 das Detail II aus Fig. 1 und 4,
Fig. 3 das Fensterhohlprofil samt Betätigungsmechanismus,
Fig. 4 ein Türhohlprofil im Querschnitt und Fig. 5 das Türhohlprofil samt Betätigungsmechanismus.
Das in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Fensterhohlprofil 1, bzw. das in den Fig. 4 und 5 gezeigte Türhohlprofil 11 weist eine Beschlagnut 2 zur Aufnahme eines
Stulpschienenbeschlages 3, sowie eines Betätigungsgetriebes 4 auf, welches durch einen Betätigungshebel 5 betätigt wird. Das Betätigungsgetriebe 4 greift dabei auf eine in der Betätigungsnut 2 verschiebbar angeordnete Treibstange 6 an. Mit Bezugszeichen 7 ist eine Stulpschiene bezeichnet. Mit Bezugszeichen 9 ist ein Fenster- bzw. Türstock bezeichnet, Bezugszeichen 10 verweist auf eine Verglasung.
Die Beschlagnut 2 weist ein im Querschnitt schwalbenschwanzförmig geformtes Profil auf, wie im Detail der Fig. 2 zu entnehmen ist. Die beiden Nutflanken 2a, 2b spannen mit dem Nutboden 2c jeweils einen Winkel α von etwa 60° bis 80°, beispielsweise 70° auf. Im Anfangsbereich 8 der Beschlagnut 2 ist eine abgesenkte Schulter 2d zur Aufnahme der Stulpschiene 7 angeordnet. Im Bereich der Schulter 2d weist die Beschlagnut 2 ebene parallele Seitenflächen 2e auf, welche etwa normal zum Nutboden 2c ausgebildet sind.
Zum Einsetzen des Betätigungsgetriebes 4 wird nur der verdickte Bereich der Schultern 2d angefräst. Dies hat den Vorteil, dass die Wandstärke s der restlichen Beschlagnut 2 nicht verringert werden muss, so dass eine wesentliche Schwächung des Materials des Fensterprofils 1 wirksam verhindert werden kann.