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Title:
HOOK CLOSURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/094844
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hook closure made of a bent spring steel wire in which two limbs (2, 3) extend from a section that is wound to form a spiral spring (1). One limb (3) forms a loop (5) inside of which the second limb (2) rests thereupon under the force of the spiral spring, and the free end of the second limb is bent back after the point of contact in order to form a hook (9).

Inventors:
Mergl, Matthias (Brunnleitstr.21, Neumarkt, 92318, DE)
Application Number:
PCT/DE2004/000828
Publication Date:
November 04, 2004
Filing Date:
April 19, 2004
Export Citation:
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Assignee:
Mergl, Matthias (Brunnleitstr.21, Neumarkt, 92318, DE)
International Classes:
F16B2/24; F16B45/02; (IPC1-7): F16B45/02
Foreign References:
US3883934A
AU564033B2
US3263879A
US0700208A
DE8806053U1
DE7706016U1
DE2554509A1
DE2735998A1
DE2318734A1
Attorney, Agent or Firm:
Schuhmann, Albrecht c/o Merten & Pfeffer (Allersberger Str. 185, Nürnberg, 90461, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Hakenverschluss aus einem gebogenen Federstrahldraht, bei dem sich von ei nem zu einer Spiralfeder gewickelten Abschnitt zwei Schenkel erstrecken, wobei der eine Schenkel eine Schlaufe bildet, in der der zweite Schenkel unter der Kraft der Spiralfeder anliegt, und wobei das freie Ende des zweiten Schenkels hinter dem Anlagepunkt zu einem Haken umgebogen ist.
2. Hakenverschluss aus einem gebogenen Federstahldraht nach Anspruch 1, bei dem ein mittlerer Abschnitt zu einer Spiralfeder (1) gewickelt ist, von der aus sich ein oberer und ein unterer Schenkel (2, 3) erstrecken, wobei der untere Schenkel nach einem geraden Abschnitt nach oben gekrümmt ist, wobei diese erste Krüm mung (4) im Wesentlichen in einer Ebene liegt, die parallel zu der Ebene der Spi ralfeder ist, wobei sich nach der nach oben gerichteten Krümmung eine zweite, U förmige Krümmung (5) anschließt, die in einer Ebene liegt, die senkrecht zu den Ebenen der Spiralfeder und der ersten Krümmung ist, wobei sich an die U förmige Krümmung eine dritte Krümmung (4') anschließt, die parallel zu der ers ten Krümmung liegt, wobei sich an die dritte Krümmung ein erster Endabschnitt des Federstahldrahts anschließt, das an seiner Spitze mit wenigstens zwei Win dungen (7) um den geraden Abschnitt gewickelt ist, wobei der obere Schenkel (2) mit einem geraden Abschnitt, der sich in einem spitzen Winkel gegenüber dem geraden Abschnitt des unteren Schenkels öffnet, aus der Spiralfeder (1) ausläuft, und unter der Kraft der Spiralfeder in der Uförmigen Krümmung (5) des unteren Schenkels anliegt, wobei der obere Schenkel nach dem Anlagepunkt nach unten abgebogen ist, und in einem Haken (9) ausläuft, der im Wesentlichen zwischen der ersten und der dritten Krümmung (4,4') des unteren Schenkels liegt und im Wesentlichen die gleiche Krümmung aufweist, und wobei durch Überwindung der Kraft der Spiralfeder der Haken zwischen der ersten und der dritten Krümmung des unteren Schenkels hindurchführbar ist.
3. Hakenverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Krümmung einen Radius von 95° bis 285° beschreiben.
4. Hakenverschluss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel der beiden geraden Abschnitte der Schenkel zueinander zwischen 5 und 85° beträgt.
Description:
Hakenverschluss Beschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hakenverschluss.

Verschlüsse zum Einhängen in Ringe, Schlaufen, Ösen und dergleichen sind seit Alters her bekannt. Dennoch hat es immer wieder Vorschläge zur Verbesserung solcher Verschlüsse gegeben. Die DE-U-88 06 053 zeigt zum Beispiel einen ver- besserten Karabinerhaken. Ein Haken für Schlüsselbunde oder Ketten, der aus einem Federstahldraht besteht ist aus der DE-U-77 06 016 bekannt. Varianten von Sicherheitsnadeln sind in den DE-A-25 54 509, DE-A-27 35 998 oderDE-A-23 18 734 offenbart.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, dieses technische Feld durch einen neuartigen Hakenverschluss zu bereichern, der sehr stabil ist, an verschieden star- ke Gegenstände angehakt werden kann und der auch Stangen oder dergleichen aufnehmen kann.

Diese Aufgabe wird mit den in Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Vorteil- hafte Ausführungen und Weiterentwicklungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen umfasst.

Erfindungsgemäß besteht ein Hakenverschluss aus einem gebogenen Federstrahl- draht, bei dem sich von einem zu einer Spiralfeder gewickelten Abschnitt zwei Schenkel erstrecken, wobei der eine Schenkel eine Schlaufe bildet, in der der zweite Schenkel unter der Kraft der Spiralfeder anliegt, und wobei das freie Ende des zweiten Schenkels hinter dem Anlagepunkt zu einem Haken umgebogen ist.

Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist ein mittlerer Abschnitt zu einer Spiralfeder gewickelt, von der aus sich ein oberer und ein unterer Schenkel erstrecken, wobei der untere Schenkel nach einem geraden Abschnitt nach oben gekrümmt ist, wobei diese erste Krümmung im Wesentlichen in einer Ebene liegt, die parallel zu der Ebene der Spiralfeder ist, wobei sich nach der nach oben ge- richteten Krümmung eine zweite, U-förmige Krümmung anschließt, die in einer Ebene liegt, die senkrecht zu den Ebenen der Spiralfeder und der ersten Krüm- mung ist, wobei sich an die U-förmige Krümmung eine dritte Krümmung an- schließt, die parallel zu der ersten Krümmung liegt, wobei sich an die dritte Krümmung ein erster Endabschnitt des Federstahldrahts anschließt, das an seiner Spitze mit wenigstens zwei Windungen um den geraden Abschnitt gewickelt ist, wobei der obere Schenkel mit einem geraden Abschnitt, der sich in einem spitzen Winkel gegenüber dem geraden Abschnitt des unteren Schenkels öffnet, aus der Spiralfeder ausläuft, und unter der Kraft der Spiralfeder in der U-förmigen Krüm- mung des unteren Schenkels anliegt, wobei der obere Schenkel nach dem Anlage- punkt nach unten abgebogen ist, und in einem Haken ausläuft, der im Wesentli- chen zwischen der ersten und der dritten Krümmung des unteren Schenkels liegt und im Wesentlichen die gleiche Krümmung aufweist, wobei durch Überwindung der Kraft der Spiralfeder der Haken zwischen der ersten und der dritten Krüm- mung des unteren Schenkels hindurchführbar ist. Die erste und die zweite Krüm-. mung beschreiben vorzugsweise einen Radius von 95° bis 285°. Der Winkel der beiden geraden Abschnitte der Schenkel zueinander beträgt vorzugsweise zwi- schen 5 und 85°.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung beispielhaft näher be- schrieben.

Fig. 1 zeigt eine Perspektivdarstellung eines Hakenverschlusses ; Fig. 2 eine schematische Draufsicht auf den Hakenverschluss von Fig. 1 in ge- schlossener Position ;

Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf den Hakenverschluss von Fig. 1 in geöff- neter Position.

Fig. 1 bis 3 zeigen einen Hakenverschluss aus einem gebogenen Federstahldraht, dessen Endpunkte mit A und B gekennzeichnet sind. Ein mittlerer Abschnitt ist zu einer Spiralfeder 1 gewickelt ist, von der aus sich ein oberer und ein unterer Schenkel 2, 3 erstrecken, wobei der untere Schenkel 3 nach einem geraden Ab- schnitt nach oben gekrümmt ist, wobei diese erste Krümmung 4 im Wesentlichen in einer Ebene liegt, die parallel zu der Ebene der Spiralfeder ist. Nach der nach oben gerichteten Krümmung 4 schließt sich eine zweite, U-förmige Krümmung 5 an, die in einer Ebene liegt, die senkrecht zu den Ebenen der Spiralfeder und der ersten Krümmung ist, wobei sich an die U-förmige Krümmung eine dritte Krüm- mung 4'anschließt, die parallel zu der ersten Krümmung liegt. An die dritte Krümmung 4'ein erster Endabschnitt des Federstahldrahts anschließt, das an sei- ner Spitze mit wenigstens zwei Windungen 7 um den geraden Abschnitt 3 gewi- ckelt ist und an dem einen Endpunkt B endet. Der obere Schenkel 2 läuft mit ei- nem geraden Abschnitt, der sich in einem spitzen Winkel gegenüber dem geraden Abschnitt des unteren Schenkels 3 öffnet, aus der Spiralfeder 1 aus. Der obere Schenkel 2 liegt unter der Kraft der Spiralfeder 1 in der U-förmigen Krümmung 5 des unteren Schenkels 3 an, wobei der obere Schenkel nach dem Anlagepunkt eine Biegung 8 nach unten aufweist und in einem Haken 9 ausläuft, der im We- sentlichen zwischen der ersten und der dritten Krümmung 4,4'des unteren Schenkels liegt und im Wesentlichen die gleiche Krümmung aufweist. Der Haken mündet in dem anderen Endpunkt A des Federstahldrahts. In Fig. 3 ist dargestellt, wie durch Überwindung der Kraft der Spiralfeder 1 der Haken 9 zwischen der ersten und der dritten Krümmung 4,4'des unteren Schenkels 3 hindurchführbar ist und grundsätzlich zwei Angriffs-oder Einhakpunkte für Ringe, Schlaufen, Ösen oder Stangen bietet, die einerseits zwischen dem Halen 9 und dem unteren Schenkel 3 liegen und andererseits zwischen dem nach der Biegung 8 unten ge- richteten Teil des oberen Schenkels 2 und den gekrümmten Abschnitten 4,4'des unteren Schenkels 3.