Stand der Technik

Schlauchklemmen mit einer ohrartigen Spanneinrichtung, dem sogenannten Oetiker-Ohr, werden dadurch um den etwa einen Rohrnippel umgebenden Schlauch gespannt, dass das "Spannohr", das aus zwei nach außen ragenden Schenkeln und einem diese verbindenden Brückenteil besteht, mittels einer Zange oder einem zangenartigen Spannwerkzeug verengt wird. Abhängig von der Dimensionierung der Schlauchklemme werden sich die inneren Enden der Schenkel im gespannten Zustand nahezu berühren. Die Klemme gilt bei Anwendung der spezifizierten Schliesskraft als korrekt geschlossen, sofern das Ohr zur Erreichung einer 50 %-igen Durchmesserreduktion entsprechend reduziert wird. Die Differenz von dieser Position bis zu dem Punkt, wo sich die inneren Enden der Schenkel im gespannten Zustand nahezu berühren, ist der Spannbereich der Klemme.

Ein Problem bei dieser Art von Spanneinrichtung besteht darin, dass sich das verengte Spannohr beim Abnehmen des Spannwerkzeugs aufgrund der Elastizität des Schlauchs und auch des Klemmbandes selbst wieder etwas aufweitet. Diese Aufweitung bedeutet eine Verringerung der auf den Schlauch ausgeübten Spannkraft, was in Grenzbereichen zu einer Undichtigkeit führen kann.

Theoretisch wäre es möglich, die Aufweitung durch Verwendung eines här- teren oder dickeren Klemmbandmaterials zu begrenzen. Abgesehen von den sich dann ergebenden höheren Materialkosten ist die Verwendung eines härteren oder dickeren Materials außerhalb des Spannohrs auch deshalb unerwünscht, weil die Schlauchklemme eine bestimmte Elastizität haben soll, um Unregelmäßigkeiten im Schlauch und dem von diesem umspannten Gegenstand (Rohrnippel) auszu- gleichen.

Aus US 5,070,580 ist es bekannt, das Spannohr durch eine auf dieses aufgesetzte äußere Spange aus erheblich stärkerem Material zu verstärken und beim Spannen die Spange samt dem Spannohr zu verengen. Die Spange stellt ein zusätzliches Bauteil dar, das die Herstellkosten erhöht und den Einbauvorgang der Schlauchklemme komplizierter macht. Außerdem stellt das durch die Spange verstärkte Spannohr bei rotierenden Teilen eine zusätzliche Unwucht dar.

Weitere Maßnahmen zur Verstärkung des Spannohrs sind aus US 5,111 ,555 bekannt. Dort ist vorgesehen, das Spannohr doppellagig auszuführen oder wiederum durch außen aufgesetzte Spangen oder Bügel zu verstärken. Dabei ergeben sich die geschilderten Nachteile. Abriss der Erfindung

Der Erfindung liegt die generelle Aufgabe zugrunde, Nachteile, wie sie bei bekannten Schlauchklemmen mit ohrartiger Spanneinrichtung auftreten, mindestens teilweise zu beseitigen. Eine speziellere Aufgabe der Erfindung kann darin gesehen werden, eine Schlauchklemme mit einer ohrartigen Spanneinrichtung zu schaffen, deren Haltekraft im gespannten Zustand erhöht ist.

Insbesondere soll der Tendenz des Spannohrs, sich nach dem Spannen wieder aufzuweiten, entgegengewirkt werden.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit der in Anspruch 1 angegebenen Maßnahme. Die danach vorgesehene Vertiefung bewirkt, dass beim Verengen des Spannohrs und der dadurch bewirkten Durchmesserverkleinerung der Schlauchklemme Schlauchmaterial in die Vertiefung eintritt. Bei der durch die Verengung des Spannohrs bewirkten Relativverschiebung zwischen dem Klemmband und dem Schlauch kann sich zunehmend Schlauchmaterial in die in dieser Bewegungsrichtung breiter werdende Vertiefung schieben. Wird am Ende des Spannvorgangs das Spannwerkzeug von dem Spannohr abgenommen, so tritt eine gegenläufige Relativverschiebung zwischen Klemmband und Schlauch statt. Dabei wird das in die Vertiefung eingetretene Schlauchmaterial in Richtung der geringer werdenden Breite der Vertiefung gedrängt und dort eingeklemmt, wo- durch die gegenläufige Bewegung behindert wird. Mit anderen Worten kann sich das Spannohr nicht mehr so stark aufweiten, wie es aufgrund seiner Elastizität zu erwarten wäre.

Die in Anspruch 2 bis 4 angegebenen Gestaltungen der Vertiefung haben sich als besonders wirksam erwiesen.

Die Maßnahme des Anspruchs 5 ist insofern zweckmäßig, als die erläuterte

Relativverschiebung zwischen Klemmband und Schlauch nahe der Spanneinrichtung am größten ist.

Anspruch 6 bezieht sich auf die Anwendung der erfindungsgemäßen Maßnahme auf eine offene Schlauchklemme, deren Endabschnitte einander überlap- pen, wobei die Spanneinrichtung in einem Bereich des äußeren Endabschnitts angeordnet ist, der den inneren Endabschnitt überlappt.

Bei einer derartigen offenen Schlauchklemme ist es gemäß Anspruch 7 besonders günstig, die Vertiefung in dem Teil des inneren Klemmband-Endabschnitts unterhalb des Spannohrs vorzusehen, weil dort die Relativverschiebung zwischen Klemmband und Schlauch am größten ist. Gleichzeitig bewirkt die Verformung des Klemmbandmaterials an dieser Stelle eine Versteifung, die einem Auswölben des Klemmbandes unter dem Spannohr entgegenwirkt.

In der Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 8 kann die die Vertiefung bildende nach außen ragende Prägung in Verbindung mit dem Spannohr eine zusätzliche Sicherung des Klemmbandes unter dem Spannohr bewirken. Diese Funktion wird insbesondere dann möglich, wenn das Spannohr gemäß Anspruch 9 eine nach innen ragende Versteifungssicke aufweist.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der

Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht einer offenen Schlauchklemme in einer dem montierten Zustand entsprechenden Zustand, in dem die beiden Klemmbandenden einander überlappen und aneinander fixiert sind, das Spannohr aber noch nicht verengt ist,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den gemäß Fig. 1 inneren Klemmband-Endabschnitt und

Fig. 3 einen vergrößerten Längsschnitt durch den inneren Klemmband- Endabschnitt. Beschreibung von Ausführungsbeispielen

Die in der Zeichnung dargestellte offene Schlauchklemme besteht aus einem Klemmband 10, das in dem in Fig. 1 gezeigten Zustand einen inneren Endabschnitt 11 und einen diesen überlappenden äußeren Endabschnitt 12 bildet. In dem äußeren Endabschnitt 12 sind, ausgehend von dem in Fig. 1 rechten En- de, eine Führungsaufnahme 13, eine Halteaufnahme 14, eine Spanneinrichtung 15 in Form eines sogenannten "Oetiker-Ohrs" und eine Zungenführung 16 durch Kaltverformen ausgebildet. In dem auch in Fig. 2 und 3 dargestellten inneren Endabschnitt 11 des Klemmbandes 10 sind, ausgehend von dessen freiem Ende, eine Zunge 17 mit gegenüber dem vollen Klemmband 10 verringerter Breite und einer Führungsnase 18, eine in der Draufsicht der Fig. 2 tropfenförmige Ausprägung 19, ein Haltehaken 20 und ein Führungshaken 21 ausgebildet.

Das Spannohr 15 wird von zwei aus dem Klemmband 10 nach außen gekröpften Schenkeln 22 und einem diese verbindenden Stegabschnitt 23 gebildet. In dem Stegabschnitt 23 ist eine nach außen konkave Versteifungssicke 24 einge- formt.

Mit Ausnahme der Ausprägung 19 kann die Schlauchklemme dieses Ausführungsbeispiels mit der aus WO 2009/152832 A1 bekannten Schlauchklemme übereinstimmen.

In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel hat die Ausprägung 19 gemäß Fig. 2 die Form eines vom inneren Klemmbandende zur Klemmbandmitte hin fallenden Tropfens, das heißt, dass sich ihre quer zur Längsrichtung des Klemmbandes 10 gemessenen Breite von der in Fig. 2 rechts anzunehmenden Klemmbandmitte aus zum linken Klemmbandende hin verjüngt, wobei beide Enden ver- rundet sind. Die Tiefe durch die Ausprägung 19 gebildeten, zur Innenseite der Schlauchklemme hin konkaven Vertiefung 25 ist im Wesentlichen gleich der Dicke des Klemmbandes 10, was bedeutet, dass die Ausprägung 19, wie in Fig. 3 gezeigt, an der Außenseite des inneren Endabschnitts 11 eine Höhe hat, die etwa der Dicke des Klemmbandes entspricht.

Die größte Breite der Vertiefung 25 beträgt etwa 1/2, ihre kleinste Breite etwa 1/10 bis 1/5 der Klemmbandbreite. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, weist die Innenwand der Vertiefung 25 an ihrem in Fig. 3 rechten Ende eine flache Anlaufschräge 26, am entgegengesetzten Ende eine steile Auslaufschräge 27 auf.

Wie in Fig. 1 gezeigt, kann die in dem Stegabschnitt 23 des Spannohrs 15 vorhandene Versteif ungssicke 24 so dimensioniert sein, dass sie in dem gezeigten Zustand die Ausprägung 19 berührt. Das Spannohr 15 stützt dann den mit der Ausprägung 19 versehenen Bereich des Klemmbandes 10 gegen ein Auswölben ab.

Wird das Spannohr 15 aus dem in Fig. 1 gezeigten Ausgangszustand etwa mittels einer an den beiden Schenkeln 22 angesetzten (nicht gezeigten) Zange verengt, so verringert sich der Durchmesser der Schlauchklemme und übt auf den (nicht dargestellten) Schlauch, der zwischen dem Klemmband 10 und dem von ihm umgebenen Gegenstand, etwa einem Rohrnippel, angeordnet ist, Druck aus. Gleichzeitig findet wegen der Durchmesserverringerung der Schlauchklemme zwischen dem Klemmband 10 und dem Schlauch eine Relativverschiebung statt, die im Bereich des Spannohrs 15 am stärksten ist und zur Klemmbandmitte hin, das heißt in Richtung des dem Spannohr 15 diametral gegenüberliegenden Bereichs, abnimmt. Der auf den Schlauch ausgeübte Druck und die beschriebene Relativ- Verschiebung führen dazu, dass das Schlauchmaterial in die Vertiefung 25 gedrückt wird.

Wird die Zange entfernt, so bewirkt die Elastizität des Schlauchs und auch des an sich unelastisch verformten Spannohrs 15, das sich dieses etwas weitet. Dabei findet zwischen dem Schlauch und dem Klemmband 10 eine gegenläufige Relativverschiebung statt, bei der das in die Vertiefung 25 eingedrückte Schlauchmaterial in Richtung der kleineren Breite der Vertiefung 25 gedrückt und dort eingeklemmt wird. Diese Einklemmung begrenzt die sonst stattfindende größere Aufweitung des Spannohrs 15.

Dabei läßt die an dem in Fig. 3 rechten Ende vorhandene Auslaufschräge 26 der Vertiefung 25 das zu komprimierende Schlauchmaterial während der Schließung in Richtung der Schließbewegung ausgleiten, um eine etwaige Bremswirkung während der Ohrschließung zu vermeiden. Demgegenüber erhöht bei Entfernen der Zange und der beginnenden Rückfederung des Spannohrs 15 die steilere Auslaufschräge 27 an dem schmaleren und möglicherweise tieferen schmale Ende der Vertiefung 25 die Kompressions- und Bremswirkung des komprimierten Schlauchmaterials.

An einer Schlauchklemme mit einem Nenndurchmesser von 60 mm, einer Klemmbandbreite von 10 mm, einer Banddicke von 0,8 mm und einer in Um- fangsrichtung gemessenen Länge des Spannohrs 15 von 13 mm wurden Versuche mit einer Zangen-Schließkraft von 6.400 N durchgeführt. Bei einer Schlauchklemme mit der Vertiefung 25 wurden nach Entfernen der Zange eine mittlere Länge des unter dem Spannohr 15 vorhandenen Schließspaltes von 3,03 mm, eine von der Schlauchklemme auf den Schlauch ausgeübte Gesamtradialkraft von 4.400 N und eine mittlere Flächenpressung von 2,45 N/mm ² gemessen. Bei der Ermittlung der Gesamtradialkraft wurde an acht gleichmäßig am Umfang angeordneten Sensoren eine mittlere Kraft von 550 N gemessen.

Bei einer Klemme ohne die Vertiefung 25 aber im übrigen gleichen Dimensionen wurden unter gleichen Versuchsbedingungen eine mittlere Länge des Schließspaltes von 3,25 mm, eine mittlere Radialkraft von 3.840 N und eine mittlere Flächenpressung von 2,17 N/mm ² gemessen. Dies entspricht in Bezug auf die nach Entfernen der Zange von der Schlauchklemme ausgeübte Radialkraft eine Erhöhung um rund 14%.

Diese Verbesserung bedeutet, dass in vielen Fällen statt des üblicherweise verwendeten hochfesten Edelstahls ein billigerer Stahl eingesetzt werden kann, um die jeweils geforderte Dichtigkeit zu erreichen. Da bei Schlauchklemmen dieser Art der Materialeinsatz bis zu 85% der Gesamtkosten ausmacht, stellt die durch die Erfindung erreichte Erhöhung der Haltekraft eine hohe Einsparung dar.

Statt der oben beschriebenen Tropfenform kann die Vertiefung 25 auch beispielsweise eine im Wesentlichen dreieckige Form mit verrundeten Ecken haben, wobei die Breite stets von der Klemmbandmitte aus zum inneren Klemmbandende hin abnimmt.

Die oben beschriebene Position der Vertiefung 25 in dem unter dem Spannohr 15 gelegenen Bereich des inneren Klemmband-Enabschnitts 11 ist aus den erläuterten Gründen besonders zweckmäßig. Grundsätzlich kann die Vertiefung aber auch an anderen Stellen des Klemmbandes 10, auch in einem an dem Schlauch anliegenden Bereich des äußeren Endabschnitts 12, angeordnet sein. Da die Relativverschiebung zwischen Schlauch und Klemmband 10 im Bereich des Spannohrs 15 am größten ist, sollte die Vertiefung 25 diesem mindestens benachbart sein. Bezugszeichenliste

10 Klemmband

11 innerer Endabschnitt

12 äußerer Endabschnitt

13 Führungsaufnahme

14 Haltaufnahme

15 Spannohr

16 Zungenführung

17 Zunge

18 Führungsnase

19 Ausprägung

20 Haltehaken

21 Führungshaken

22 Schenkel

23 Stegabschnitt

24 Versteifungssicke

25 Vertiefung

26 Anlaufschräge

27 Auslaufschräge