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Title:
HOSE CLAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/034162
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to close and tension a hose clamp, the two end portions (11, 13) of a clamping band (10), which overlap one another, are provided on surfaces that face one another and have toothed areas (20, 22), which are held in reciprocal engagement by a holding device. The toothed area (20) of one end portion (11) is formed on the outer face of a tongue (12), the width of said tongue being less than the full width of the band. The holding device has a raised area (15) that is formed in the other end portion (13) and bears the other toothed area (22) on the inner face thereof. The raised area (15) begins spaced from the free end of the other end portion (13) with an outwardly projecting step (16) that has an opening (18) for the tongue (12) to pass through.

Inventors:
MIESSMER, Stefan (Gartenhofstrasse 6, Zürich, CH-8004, CH)
Application Number:
EP2011/004482
Publication Date:
March 14, 2013
Filing Date:
September 06, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HANS OETIKER AG MASCHINEN- UND APPARATEFABRIK (Oberdorfstrasse 21, Horgen, CH-8812, CH)
MIESSMER, Stefan (Gartenhofstrasse 6, Zürich, CH-8004, CH)
International Classes:
F16L33/035
Foreign References:
US1804725A1931-05-12
US4053965A1977-10-18
US3078532A1963-02-26
US1804725A1931-05-12
Attorney, Agent or Firm:
STREHL SCHÜBEL-HOPF & PARTNER (Maximilianstrasse 54, München, 80538, DE)
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Claims:
Patentansprüche 1. Schlauchklemme mit einem Klemmband (10), dessen Enden im montierten Zustand einander überlappende Endabschnitte (11 , 13) bilden, die an einander zugewandten Flächen gezahnte Bereiche (20, 22) aufweisen, und einer Halteein- richtung, die die gezahnten Bereiche (20, 22) in gegenseitigem Eingriff hält, wobei der gezahnte Bereich (20) eines ersten Endabschnitts (11) an der Außenseite einer ersten Zunge (12) ausgebildet ist, deren Breite geringer ist als die volle Bandbreite, und die Halteeinrichtung einen im zweiten Endabschnitt (13) ausge- bildeten erhabenen Bereich (15) aufweist, der an seiner Innenseite den anderen gezahnten Bereich (22) trägt und eine in Umfangsrichtung weisende Öffnung (18) zum Hindurchstecken der ersten Zunge (12) bildet,

dadurch gekennzeichnet, dass der erhabene Bereich (15) in Anstand vom freien Ende des zweiten Endabschnitts (13) mit einer nach außen springenden ersten Stufe (16) beginnt, deren Höhe der Dicke des Klemmbandes (10) ent- spricht, und die Öffnung zum Hindurchstecken der ersten Zunge (12) ein Durch- bruch (18) in der ersten Stufe (16) ist. 2. Schlauchklemme nach Anspruch 1 , wobei die Halteeinrichtung auf der vom zweiten Bandende (14) abgewandten Seite der ersten Stufe (16) eine nach innen springende zweite Stufe (17) mit einem Durchbruch zum Hindurchstecken der ers- ten Zunge (12) aufweist. 3. Schlauchklemme nach Anspruch 1 , wobei die Halteeinrichtung auf der vom zweiten Bandende (14) abgewandten Seite der ersten Stufe (16) eine nach innen springende zweite Stufe (17) aufweist und der Bereich zwischen den beiden Stu- fen (16, 17) seitliche Stege (35) bildet, die im geschlossenen Zustand der Schlauchklemme auf beiden Seiten der ersten Zunge (12) liegen.

4. Schlauchklemme nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der zweite Endabschnitt (13) eine zweite Zunge (24), deren Breite geringer ist als die volle Bandbreite, und der erste Endabschnitt (11) einen Kanal (25) zur Aufnahme der zweiten Zunge (24) aufweist. 5. Schlauchklemme nach Anspruch 4, wobei der zweite Kanal (25) außen mit einer Abdeckung (29) versehen ist. 6. Schlauchklemme nach Anspruch 5, wobei die Abdeckung (29) einen Füh- rungsschlitz (27) für einen an der zweiten Zunge (24) vorgesehenen, nach außen ragenden Vorsprung (26) aufweist. 7. Schlauchklemme nach Anspruch 6, wobei der Vorsprung einen vom zwei- ten Bandende abgewandten Haken (26) zum Eingriff in das dem ersten Bandende zugewandte Ende (30) des Führungsschlitzes (27) bildet. 8. Schlauchklemme nach Anspruch 6 oder 7, wobei an dem Führungsschlitz (27) Markierungen (32, 33) zur visuellen Feststellung des Spannzustandes der Schlauchklemme angeordnet sind. 9. Schlauchklemme nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die beiden Endabschnitte (11 , 13) jeweils eine Einrichtung (17, 23; 36, 37) zum An- setzen eines Spannwerkzeugs aufweisen. 10. Schlauchklemme nach Anspruch 9, wobei Einrichtungen zum Ansetzen eines Spannwerkzeugs nach außen ragende Vorsprünge (17, 23; 36, 37) sind. 11. Schlauchklemme nach Anspruch 10, wobei die Vorsprünge (36, 37) in Tei- len des Klemmbandes (10) ausgebildet sind, die im gespannten Zustand der Klemme über der jeweiligen Zunge (12, 24) liegen.

12. Schlauchklemme nach Anspruch 10, wobei einer der Vorsprünge (36) eine zwischen der ersten Zunge (12) und dem anschließenden Teil des Klemmbandes (10) vorhandene Stufe übergreift . 13. Schlauchklemme nach Anspruch 10, wobei einer der Vorsprünge (36) eine einen Absatz (39) aufweist, der zur Begrenzung der Schließbewegung der Klem- me mit einer Kante im anderen Klemmbandabschnitt zusammenwirkt. 14. Schlauchklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der innere Klemmband-Endabschnitt (50) mit Durchbrüchen (51) versehen ist. 15. Schlauchklemme nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Zähne der gezahnten Bereiche (20, 22) schräg zur Längsachse des Klemmban- des (10) verlaufen.

Description:
Schlauchklemme

Stand der Technik

Eine offene Schlauchklemme, bei der die beiden Endabschnitte des Klemmbandes mit gezahnten Bereichen zum gegenseitigen Eingriff im überlappten Zustand versehen sind, ist aus US 4,053,965 bekannt. Um die beiden Endbe- reiche in Eingriff miteinander zu halten, ist daran gedacht, einen dort nicht näher erläuterten Clip oder dergleichen vorzusehen.

Aus US 3,078,532 ist ein solcher Clip bekannt, der die beiden Enden des hier insgesamt gezahnten Klemmbandes ringartig umgibt. Ein solcher ringartiger Clip stellt ein zusätzliches Bauteil dar, das verloren gehen kann und den Monta- gevorgang erschwert. Ferner steht er gegenüber der Innenfläche der Klemme hervor und ist daher im Hinblick auf die Dichtigkeit an der Abbindestelle problematisch.

Aus US 1 ,804,725 ist eine Schlauchklemme mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen bekannt. Einer der beiden gezahnten Be- reiche ist dort an der Außenseite einer Zunge, der andere an der Innenseite eines erhabenen Bereichs ausgebildet, der in Umfangsrichtung der Klemme eine Einführöffnung für die Zunge aufweist. Der erhabene Bereich weist eine innere Begrenzung der Einführöffnung bildenden Steg auf, der zwischen der Zunge und dem zu klemmenden Schlauch liegt. Dieser Steg stellt eine Unebenheit an der dem Schlauch zugewandten Innenseite der Schlauchklemme dar, so dass sich diese nur für verhältnismäßig dicke und weiche Schläuche eignet. Ferner bildet der Steg zwischen der Zunge und dem Schlauch einen Abstand, der beim Spannen der Schlauchklemme überwunden werden muss.

Bei der bekannten Schlauchklemme ist auch die Unterseite der Zunge ge- zahnt, so dass beim Spannen erhebliche Reibungskräfte auftreten, die den Schlauch in Umfangsrichtung mitzunehmen suchen. Die dadurch im Schlauch verursachten Verformungen können zu Undichtigkeiten zwischen dem Schlauch und dem darunter liegenden Gegenstand, etwa einem Rohrnippel, führen.

Abriss der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Nachteile, wie sie bei vergleichbaren Schlauchklemmen nach dem Stand der Technik auftreten, mindestens teilweise zu beseitigen. Eine speziellere Aufgabe der Erfindung kann darin gesehen werden, eine Schlauchklemme anzugeben, die einfach zu schließen und zu spannen ist und die eine über ihren gesamten Umfang glatte Innenfläche bildet, so dass die Gefahr von Undichtigkeiten verringert ist. Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit der in Anspruch 1 definierten Schlauchklemme. Danach durchsetzt die an ihrer Außenseite gezahnte Zunge einen Durchbruch, der in einer im anderen Endabschnitt des Klemmbandes vorhandenen Stufe ausgebildet ist. Dadurch wird der beim Stand der Technik erfor- derliche Clip oder Steg vermieden, so dass über den gesamten Umfang eine von Vorsprüngen und Lücken freie glatte Innenfläche ermöglicht wird und Undichtigkeiten vermieden werden.

Die Ausgestaltung der Erfindung nach den Ansprüchen 2 und 3 führt dazu, dass im gespannten Zustand der Klemme unter dem erhabenen Bereich keine Lücke entsteht, so dass auch in diesem Bereich der Schlauch gegen den darunter liegenden Gegenstand gedrückt wird und Undichtigkeiten vermieden werden.

In der Weiterbildung der Erfindung nach den Ansprüchen 4 und 5 wird eine etwaige Lücke am Ende des mit dem erhabenen Bereich versehenen Klemmband-Endabschnitts vermieden, so dass auch hier die Gefahr von Undichtigkeiten beseitigt wird.

Die Maßnahme des Anspruchs 6 dient der seitlichen Führung des inneren Klemmbandendes derart, dass dieses beim Schließen und Spannen der Klemme nicht seitlich ausweichen kann. Die in Anspruch 7 angegebene Gestaltung gestattet ein Ineinanderhaken der Klemmbandenden im noch nicht gespannten Zustand und damit dem erleichterten Ansetzen eines Spannwerkzeugs.

In der Gestaltung der Schlauchklemme nach Anspruch 8 lässt sich deren Spannzustand visuell feststellen.

Die Maßnahmen der Ansprüche 9 bis 13 sind zum Ansetzen eines beispielsweise zangenartigen Spannwerkzeugs günstig. Dabei ist die Gestaltung nach Anspruch 1 1 insofern zweckmäßig, als die Gefahr von Beschädigungen des Schlauches durch das Spannwerkzeug vermieden wird. In der Ausbildung nach Anspruch 12 wirkt eine der Spanneinrichtungen gleichzeitig als Knickschutz, in der weiteren Ausbildung nach Anspruch 13 auch als Anschlag zur Begrenzung der Schließbewegung der Schlauchklemme.

Die Gestaltung der Schlauchklemme nach Anspruch 14 eignet sich insbesondere für Airbags, wobei die im inneren Klemmbandabschnitte vorgesehenen Durchbrüche eine Verankerung im Airbag-Material bewirken.

In der Weiterbildung nach Anspruch 15 eignet sich die Schlauchklemme für eine mit einer Schnecke arbeitende Spanneinrichtung. Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Schlauchklemme gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel im geschlossenen, aber noch nicht gespannten Zustand;

Fig. 2 und 3 eine perspektivische Darstellung bzw. eine Seitenansicht der Schlauchklemme nach Fig. 1 im gestreckten Zustand;

Fig. 4 eine Seitenansicht der Schlauchklemme nach Fig. 1 bis 2 im ge- schlossenen, aber noch nicht gespannten Zustand;

Fig. 5 eine vergrößerte Draufsicht auf einen Teil einer Schlauchklemme nach Fig. 1 bis 4;

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Zunge der Schlauchklemme gemäß einer weiteren Variante;

Fig. 7 eine der Fig. 1 ähnliche perspektivische Darstellung einer Schlauchklemme gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel im geschlossenen, aber noch nicht gespannten Zustand;

Fig. 8 eine wiederum der Fig. 1 ähnliche perspektivische Darstellung einer Schlauchklemme gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel im geschlossenen, aber noch nicht gespannten Zustand;

Fig. 9 eine der Fig. 2 ähnliche perspektivische Darstellung der Schlauchklemme nach Fig. 8 im gestreckten Zustand; und

Fig. 10 und 11 Seitenansichten eines Teils der Schlauchklemme nach Fig. 8 und 9 im geschlossenen bzw. im gespannten Zustand. Ausführungsbeispiele

Die in Fig. 1 bis 4 gezeigte Schlauchklemme besteht aus einem Klemmband 10, dessen erster Endabschnitt 11 in einer ersten Zunge 12 endet, deren Breite geringer ist als die volle Breite des Klemmbandes 10, und dessen zweiter Endabschnitt 13 in Abstand von seinem freien Ende 14 einen erhabenen Bereich 15 aufweist, der mit einer vom Ende 14 aus gesehen nach außen springenden ersten Stufe 16 beginnt und mit einer nach innen zurückführenden und zu der ersten Stufe 16 symmetrischen zweiten Stufe 17 endet. Die Höhe der Stufen 16, 17 ist im Wesentlichen gleich der Dicke des Kemmbandes 10. In der ersten Stufe 16 ist ein Durchbruch 18, in der zweiten Stufe 17 ein Durchbruch 19 zum Durchtritt der Zunge 12 vorgesehen. Fig. 1 zeigt die Schlauchklemme in einem vorgeboge- nen, geschlossenen aber noch nicht gespannten Zustand, in dem die Zunge 12 den Durchbrüche 18 und 19 durchsetzt.

Die Zunge 12 ist an ihrer Außenseite mit einem gezahnten Bereich 20 versehen, dessen Zähne sägezahnartig mit einer zur Bandoberfläche im Wesentli- chen senkrechten Flanke und einer der Spitze der Zunge 12 zugewandten schrägen Flanke gestaltet sind. Die bezüglich der gebogenen Schlauchklemme radial innere Fläche 21 der Zunge 12 ist glatt.

Wie aus Fig. 3 und 4 ersichtlich, weist der zweite Endabschnitt 13 in dem erhabenen Bereich 15 an seiner Innenfläche einen gezahnten Bereich 22 auf. Auch die Zähne des gezahnten Bereichs 22 sind sägezahnartig mit einer zur Bandoberfläche senkrechten Flanke und einer dem freien Ende 14 zugewandten schrägen Flanke gestaltet. Die Teilung der Zähne des gezahnten Bereichs 22 kann das Doppelte oder ein Mehrfaches der Teilung des gezahnten Bereichs 20 an der Zunge 12 sein. Günstig ist es, die Teilung bei dem gezahnten Bereich 20 der Zunge 12 möglichst klein zu machen, um den Durchmesser der Schlauchklemme beim Spannen möglichst genau auf das gewünschte Maß bringen zu können.

Die in Fig. 1 bis 4 gezeigte Schlauchklemme wird axial in Position gebracht oder nach Öffnen um den zu spannenden Gegenstand, etwa einen Rohrnippel mit einem auf diesen aufgeschobenen Schlauch, herumgelegt, woraufhin die Zunge 12 durch die Durchbrüche 18 und 19 hindurchgeführt wird, wobei die gezahnten Bereiche 20, 22 ineinander rasten. Beim anschließenden Spannen schiebt sich die Zunge 12 weiter durch die Durchbrüche 18, 19 hindurch. Gleichzeitig wird der zwischen den Stufen 16 und 17 liegende gezahnte Bereich 22 des zweiten Band- endabschnitts 13 gegen den gezahnten Bereich 20 der Zunge 12 gepresst. Damit wird ein selbsttätiges Öffnen der Schlauchklemme unmöglich.

Zum Spannen kann ein (nicht dargestelltes) Spannwerkzeug verwendet werden, dessen Spannelemente einerseits sich an der zweiten Stufe 17 abstützen und andererseits an der Zunge 12 ziehen. Alternativ ist es auch möglich, an ge- eigneten Stelle der beiden Endabschnitte 11 , 13 Vertiefungen zum Eingriff von zugespitzten Enden einer Zange (ähnlich einer Seegerringzange) oder auf dem erhabenen Bereich 15 einen Spannhaken zum Ansetzen einer Zange (ähnlich einer Kabelbinderzange) vorzusehen.

Der zweite Endabschnitt 13 des Klemmbandes 10 endet in einer zweiten Zunge 24, die schmäler ist als das Klemmband 10. Die Zunge 24 wird von einem im ersten Endabschnitt 11 vorhandenen Kanal 25 aufgenommen und trägt am Ende an ihrer Außenseite einen Führungshaken 26, der in Richtung des ersten Endabschnitts 11 offen ist. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, durchsetzt dieser Führungshaken 26 im geschlossenen und im gespannten Zustand der Schlauchklemme einen Führungsschlitz 27, der in einem an das innere Ende der ersten Zunge 12 angrenzenden nach außen gekröpften Bereich 28 des ersten Endabschnitts 11 und einer daran anschließenden, aus dem Klemmband 10 herausgewölbten Abdeckung 29 des Kanals 25 ausgebildet ist. Die Abdeckung 29 verhindert, dass die Zunge 24 gegenüber der Schlauchklemme nach außen vorsteht.

Im geschlossenen Zustand sucht die Schlauchklemme wegen der ihr innewohnenden Spannung sich zu öffnen. Dies wird dadurch verhindert, dass sich der Führungshaken 26 an dem der ersten Zunge 12 benachbarten Ende 30 des Führungsschlitzes 27 einhängt. Da die montierte Schlauchklemme auf diese Weise in ihrem geschlossenen Zustand gehalten wird, läßt sich der anschließende Spannvorgang problemlos durchführen.

Fig. 5 zeigt einen vergrößerten Teil des Klemmbandes 10 im Bereich des vom ersten Endabschnitt 11 abgewandten Endes 31 des Führungsschlitzes 27. Bei richtiger Wahl der Klemmengröße und ordnungsgemäßer Spannung soll sich der Führungshaken 26 zwischen den an diesem Bereich vorgesehenen Markierungslinien 32 und 33 befinden. Damit ist eine visuelle Kontrolle der Klemmenspannung geschaffen.

Wie in Fig. 6 gezeigt, kann der gezahnte Bereich 20 der ersten Zunge 12, anders als in Fig. 1 und 2 dargestellt, schräg zur Längsachse des Klemmbandes 10 verlaufende Zähne aufweisen. In dieser Ausgestaltung eignet sich die Schlauchklemme für eine mit einer (nicht dargestellten) Schnecke arbeitende Spanneinrichtung.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 unterscheidet sich von dem nach Fig.

1 bis 4 darin, dass der zweite Endabschnitt 50 durchgehend die volle Breite des Klemmbandes hat und mit einer Reihe von Durchbrüchen 51 versehen ist. Diese Gestaltung eignet sich beispielsweise für Airbags, bei denen sich die Öffnungen 51 in dem verhältnismäßig weichen Stoff des Airbags verhaken können. Ferner sind die in Fig. 2 gezeigten Ausformungen 27...31 im ersten Endabschnitt weggelassen, so dass das Ende 52 des zweiten Endabschnitts 40 im Innern der geschlossenen Klemme eine Stufe bildet.

Das in Fig. 8 bis 11 gezeigte weitere Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem nach Fig. 1 bis 6 dadurch, dass die Zungen 12 und 24 kürzer aus- gebildet sind. Ferner hat der erhabene Bereich 15 zwischen den beiden Stufen 16, 17 seitliche Stege 35, die im geschlossenen und im gespannten Zustand der Schlauchklemme auf beiden Seiten der Zunge 12 liegen. Der so gebildete seitlich geschlossene Käfig erhöht die von der Schlauchklemme im Bereich der Zunge 12 auf den Schlauch ausgeübte Flächenpressung.

In der Stufe 17 kann, wenn die erste Zunge 12 entsprechend kurz ist, geschlossen sein. Bei größerer Zungenlänge oder um eine größere Durchmesserre- duktion der Schlauchklemme zuzulassen, wird die Stufe ebenso wie in den Ausführungsbeispielen nach Fig. 1 bis 7 mit einem Durchbruch versehen, durch den die Zunge 12 zur Vermeidung von Reibung austreten kann.

Zum Spannen dieser Schlauchklemme ist auf dem der ersten Zunge 12 benachbarten Teil des Klemmbandes 10 ein etwas nach außen vorspringender Spanntunnel 36 und auf dem erhabenen Bereich 15 zwischen der ersten und der zweiten Stufe 16 und 17 des zweiten Endabschnitts 13 ein nach außen vorspringender Spannhaken 37 angeformt, an denen sich ein zangenartiges Spannwerkzeug ansetzen lässt. Der Spanntunnel 36 übergreift die Stufe zwischen der ersten Zunge 12 und dem anschließenden Teil des Klemmbandes 10 und bildet somit gleichzeitig einen Knickschutz.

Wie ferner aus Fig. 9 bis 11 ersichtlich, kann auf der zweiten Zunge 24 an einer gegenüber dem Führungshaken 26 weiter vom Ende 14 des zweiten Endabschnitts 13 entfernten Stelle eine aus dem Klemmband 10 herausgedrückte Nase 38 vorgesehen sein, die in Verbindung mit der Innenfläche des Spanntunnels 36 eine Sperre gegen unbeabsichtigte Durchmesserverringerung der Schlauchklemme während des Transports bildet; siehe insbesondere Fig. 10.

Wie aus Fig. 10 und 11 hervorgeht, bildet das von der ersten Zunge 12 abgewandte Ende des Spanntunnels 36 einen Absatz 39, der in Verbindung mit der Kante 40 eines im zweiten Endabschnitt 13 ausgeschnittenen Fensters 41 einen Anschlag zur Begrenzung der Schließbewegung bildet.

Die anhand von Fig. 5 und 6 erläuterten Merkmale (Markierungslinien, Schrägverzahnung) können auch bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 bis 11 vorgesehen werden. Ebenso sind die anhand von Fig. 9 bis 11 erläuterten Maßnahmen zur Begrenzung der Schließbewegung und zur Verhinderung unbeabsich- tigter Durchmesserverkleinerung auch bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 6 anwendbar. Des Weiteren ist die nach Fig. 8 bis 11 erläuterte Maßnahme (Käfig) zur Erhöhung der auf das Abbindegut ausgeübten Flächenpressung ebenfalls bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 6 anwendbar. Bezugszeichen

10 Klemmband

11 erster Endabschnitt

12 erste Zunge

13 zweiter Endabschnitt

14 Ende (von 13)

15 erhabener Bereich

16 erste Stufe

17 zweite Stufe

18, 19 Durchbrüche

20 gezahnter Bereich

21 Innenfläche

22 gezahnter Bereich

23 Vorsprung

24 zweite Zunge

25 Kanal

26 Führungshaken

27 Führungsschlitz

28 gekröpfter Bereich

29 Abdeckung

30, 31 Enden der Führungsschlitzes 32, 33 Markierungslinien

35 Stege

36 Spanntunnel

37 Spannhaken

38 Nase

39 Absatz

40 Kante

41 Fenster

50 zweiter Endabschnitt

51 Durchbrüche

52 Ende (von 50)