Besehreifoung

Die Erfindung betrifft eine Schlauchschelle nach dem

Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die DE 10 2009 051 128 AI und die AT 369 877 B beschreiben Schlauchschellen. Das Schließen der Schlauchschelle erfolgt dabei entweder durch einen Schraub- oder einen Rastmechanismus. All diesen Schlauchschellen ist gemeinsam, dass die Kraft nicht gleichmäßig am Umfang angreift, da die Kraft am Verschluss der Schlauchschelle eingebracht wird. Diese Schlauchschellen liegen nicht vollflächig auf der Schlauchoberfläche auf, da sie einen Anfang und ein Ende besitzen, die sich entweder überlappen oder annähernd berühren. Dadurch sind die Anpresskräfte einer geschlossenen Schlauchschelle nicht gleichmäßig auf den Umfang des Schlauchs verteilt. Für die Betätigung ist ein Werkzeug, z.B. ein Schraubendreher, erforderlich.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Anpresskräfte gleichmäßiger und auf den vollständigen Umfang der Schlauchschelle zu verteilen und die Bedienung der Schlauchschelle zu vereinfachen .

Die Aufgabe wird durch eine Schlauchschelle mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen sind in Unteransprüchen angegeben . Der Aufbau der Erfindung ist minimalistisch einfach und besteht aus zwei ringförmigen, ineinander geführten Bauteilen, nämlich einem Innen- und einem Außenring. Diese haben zueinander exzentrisch verdrehbare Innenöffnungen, wodurch sich eine veränderbare lichte Innenweite der Schlauchschelle ergibt. Das Schließen der Schlauchschelle ist ohne Werkzeug mit einfachen Handgriffen durchzuführen, indem Außenring und Innenring gegeneinander verdreht werden.

Um den vielfältigen Anforderungen hinsichtlich chemischer, mechanischer, thermischer und UV-Beständigkeit folgen zu können, kann es erforderlich sein die Schlauchschelle aus unterschiedlichen Materialien zu fertigen. Es kann auch dienlich sein, Innenring und Außenring nicht aus dem gleichen Material herzustellen.

Nachfolgend wird anhand der Figuren ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beispielhaft erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Darstellung des Innenrings

Figur 2 eine Darstellung des Außenrings

Figur 3 eine Schnittansicht durch eine Schlauchschelle im

offenen Zustand;

Figur 4 eine Darstellung ähnlich zu Figur 1 in einer

Mittelstellung; und

Figur 5 eine Darstellung ähnlich zu Figur 1 im geschlossenen

Zustand.

Figur 6 eine Darstellung einer Außenringvariante mit Öffnungen und Stegen Eine Schlauchschelle trägt in den Figuren 3 bis 5 insgesamt das Bezugszeichen 1. Sie umfasst einen Außenring 2 und einen

Innenring 3.

Figur 1 zeigt einen Innenring. Der Innenring 3 zeichnet sich dadurch aus, dass der Mittelpunkt 4 eines Innendurchmessers 5 zu einem Mittelpunkt 6 eines Außendurchmessers 7 um die Strecke X versetzt (also eine kreisförmige Innenöffnung 8 zu einem kreisförmigen Außenumfang 9 exzentrisch) ist.

Figur 2 zeigt einen Außenring. Der Außenring 2 zeichnet sich dadurch aus, dass er breiter und größer als der Innenring 3 ist. Ein kreisförmiger Innendurchmesser 10 des Außenrings 2 ist in etwa identisch mit dem Außendurchmesser 7 des Innenrings 3. Ein Außendurchmesser 11 des Außenrings 2 ist größer als der Außendurchmesser 7 des Innenrings 3. Die Innendurchmesser 5,10 der Innenöffnungen 8,16 beider Ringe 2,3 sind gleich groß. Der Außendurchmesser 11 und der Innendurchmesser 10 des Außenrings 2 haben denselben Mittelpunkt 12, sind also konzentrisch angeordnet .

Der Außenring 2 ist an seiner Innenfläche mit einer umlaufenden Nut 13 versehen, die den Innenring 3 in einer sogenannten Nullstellung (siehe Figur 3) bevorzugt komplett aufnehmen kann. Der Mittelpunkt 14 eines Nutdurchmessers 15 ist zum Mittelpunkt des Innendurchmessers 12 des Außenrings 1 um die gleiche

Strecke X versetzt, wie der Innendurchmesser 5 zum

Außendurchmesser 7 des Innenrings 3. Die Nut 13 ist also gegenüber der Innenöffnung 16 des Außenrings 2 exzentrisch angeordnet. Die Breite der Nut 13 entspricht in etwa einer Breite des Innenrings 3.

Die Schlauchschelle 1 zeichnet sich insgesamt dadurch aus, dass die Nut 13 exzentrisch zur Innenöffnung 16 des Außenrings 2 und die Innenöffnung 8 des Innenrings 3 exzentrisch zum Außenumfang 9 des Innenrings 3 sind.

Da die Innendurchmesser 10 des Außenrings 2 kleiner ist als der Außendurchmesser 7 des Innenrings 3, ist entweder das Material so zu wählen, dass der Innenring 3 etwas verformt werden kann und nach Einlegen in die Nut 13 seine ursprüngliche Form wieder annimmt oder der Außenring 2 ist so aufgebaut, dass er sich öffnen und wieder verschließen lässt.

Ist der Innenring 3 in die Nut 13 eingelegt, können Außenring 2 und Innenring 3 relativ zueinander verdreht werden. In der Nullstellung (siehe Figur 3) liegt der Innenring 3 bevorzugt so in der Nut 13, dass die Innendurchmesser 5,10 beider Ringe 2,3 deckungsgleich sind, also die Innenöffnungen 8,16 beider Ringe 2,3 konzentrisch sind.

Dadurch, dass die Nut 13 exzentrisch zur Innenöffnung 16 des Außenrings 2 und die Innenöffnung 8 des Innenrings 3 exzentrisch zu dessen Außenumfang 9 ist, ergibt sich Folgendes: In jede Richtung gedreht verkleinert sich die lichte Öffnung 19 der Schlauchschelle 1 bis zu einer kleinsten Öffnungsweite, die bei einer Verdrehung von 180° erreicht wird. Je größer die Strecke X der Exzentrik gewählt ist, desto größer ist der Spannbereich der Schlauchschelle 1.

Die Schlauchschelle 1 wird folgendermaßen angewandt:

Figur 3 zeigt eine Schlauchschelle 1 in ihrer Nullstellung. Die Schlauchschelle 1 wird in ihrer Nullstellung über einen Schlauch 17 geschoben, der auf einem Rohr 18 befestigt werden soll. Dabei muss der äußere Schlauchdurchmesser kleiner sein als die größte lichte Öffnungsweite 19 der Schlauchschelle 1 in Nullstellung (Figur 3) .

Die größte lichte Öffnungsweite 19 der Schlauchschelle 1 in Nullstellung (Figur 3) ist gleich groß wie die Innenöffnungen 8,16 der beiden Ringe (Innenring 3 und Außenring 2) .

Der Durchmesser des Rohres 18 plus umgebenden Schlauch 17 muss größer sein als eine minimale Öffnungsweite 19 der

Schlauchschelle 1 in einer Endstellung (Figur 5) . Dreht man nun an der Schlauchschelle 1, verdreht sich nur der Außenring 2, und der Innenring 3 bleibt stationär, da die Reibung zwischen Schlauch 17 und Schlauchschelle 1 größer ist als die Reibung zwischen dem Innenring 3 und dem Außenring 2. Durch diese relative Drehung zwischen Innenring 3 und

Außenring 2 verkleinert sich die lichte Öffnungsweite 19 der Schlauchschelle 1. Die lichte Öffnungsweite 19 der

Schlauchschelle 1 wird nun aus Segmenten der Innenöffnungen 8,16 der beiden Ringe (Innenring 3 und Außenring 2) gebildet. Beim Schließvorgang verliert die lichte Öffnungsweite 19 (Innendurchmesser) der Schlauchschelle 1 ihre kreisrunde Form. Das Material der Schlauchschelle ist so zu wählen, dass sich die Schlauchschelle 1 beim Schließvorgang der kreisförmigen Kontur des Rohres anlegen kann.

Die Schlauchschelle 1 kann manuell ohne Werkzeug bedient werden .

Figur 4 zeigt eine Mittelstellung der Schlauchschelle 1 beim Schließvorgang. Die Lage des Innenrings 3 ist unverändert. Der Außenring 2 ist um 90° in Bezug auf die Nullstellung (Figur 3) gegen den Uhrzeigersinn verdreht. Die lichte Öffnungsweite 19 der Schlauchschelle 1 ist verkleinert.

Figur 5 zeigt in der Endstellung eine unveränderte Lage des Innenrings 3. Der Außenring 2 ist nun um 180° in Bezug auf die Nullstellung (Figur 3) gegen den Uhrzeigersinn verdreht. Die lichte Öffnungsweite 19 der Schlauchschelle 1 (gebildet aus Segmenten der Innenöffnungen 8,16 der beiden Ringe 2,3) ist derart verkleinert, dass die Schlauchschelle 1 am Schlauch 17 fest anliegt und den Schlauch 17 nach radial einwärts beaufschlagt und so auf dem Rohr 18 fixiert. Im gespannten Zustand hemmt eine Klemmwirkung die beiden Ringe 2,3

gegeneinander, so dass sich die Schlauchschelle 1 nicht selbstständig öffnen kann.

Sollten sehr große Kräfte benötigt werden, kann mit einem geeigneten Werkzeug mehr Kraft eingebracht werden. Dazu können an der Außenfläche des Außenrings 2 Stege oder andere

Angriffsflächen angebracht werden, an denen ein Werkzeug angesetzt werden kann.

Der Außenring 2 kann an seinem Umfang eine oder mehrere länglichen Öffnungen aufweisen. Am äußeren Umfang des

Innenrings 3 können sichtbare, z.B. farbliche Markierungen angebracht werden. Durch die Öffnungen kann so anhand der Markierungen die Position des Außenrings 2 relativ zum

Innenring 3 sowie die Richtung zum Öffnen bzw. Schließen erkannt werden .

Figur 6 zeigt einen Außenring 2 mit am Umfang angeordneten Öffnungen 20 und Stegen 21.