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Patent Searching and Data


Title:
HOSE CLAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/036935
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hose clamp (10), comprising a clamp band (12) and a tensioning device (14) for tensioning the clamp band (12). Said hose clamp is characterized in that the hose clamp (10) has a fastening element (28) protruding radially outward.

Inventors:
HIELSCHER, Martin (Holzweg 3, Heilbad Heiligenstadt, 37308, DE)
Application Number:
EP2017/070971
Publication Date:
March 01, 2018
Filing Date:
August 18, 2017
Export Citation:
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Assignee:
NORMA GERMANY GMBH (Edisonstraße 4, Maintal, 63477, DE)
HIELSCHER, Martin (Holzweg 3, Heilbad Heiligenstadt, 37308, DE)
International Classes:
F16L33/08
Domestic Patent References:
WO2004061355A12004-07-22
Foreign References:
EP1243838A12002-09-25
JPS6439906U1989-03-09
EP1912008A22008-04-16
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE OLBRICHT, BUCHHOLD, KEULERTZ PARTNERSCHAFT MBB (Bettinastraße 53-55, Frankfurt am Main, 60325, DE)
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Claims:
Patentans prüche

Schlauchschelle (10) mit einem Schellenband (12) und einer Spanneinrichtung (14) zum Spannen des Schellenbandes (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchschelle (10) ein radial nach außen abstehendes Befestigungselement (28) aufweist.

Schlauchschelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (28) am Schellenband (12) angeordnet ist und in Umfangsrichtung verschiebbar ist.

Schlauchschelle nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Grundkörper (30) des Befestigungselements (28) Halteelemente für das Schellenband (12) vorgesehen sind, wobei die Halteelemente insbesondere umgebogene Vorsprünge (36) sind, die das Schellenband (12) zumindest abschnittsweise umgreifen

Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (28) einen Führungskanal (34) für das Schellenband (12) aufweist.

Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (28) eine insbesondere radial abstehende Befestigungsstruktur (32), insbesondere einen Bolzen oder eine Gewindestange, aufweist.

Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (30) zumindest abschnittsweise am Innenumfang des Schellenbandes (12) anliegt.

Schlauchschelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (28) einstückig mit dem Schellenband (12) und/oder der Spanneinrichtung (14) ausgebildet ist.

Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Innenumfang des Schellenbandes (12) und/oder der Spanneinrichtung (14) ein Positionierer zum Positionieren der Schlauchschelle (10) an einem Schlauch oder einer Rohrleitung (38, 40) vorgesehen ist, wobei der Positionierer insbesondere am Befestigungselement (28) vorgesehen ist. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Innenumfang des Schellenbandes (12) eine Federanordnung vorgesehen ist, die eine bezüglich des Aufnahmeraums (20) radial nach innen wirkende Federkraft bereitstellt, wobei die Federanordnung insbesondere am Befestigungselement (28) vorgesehen ist.

0. Schlauchschelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (14) ein insbesondere in einer bezüglich des Aufnahmeraums (28) tangentialen Richtung verlaufendes Schneckengewinde (26) aufweist, das an einer Struktur des Schellenbandes (12) angreift.

Description:
Schlauchschelle

Die Erfindung betrifft eine Schlauchschelle mit einem Schellenband und einer Spanneinrichtung zum Spannen des Schellenbandes.

Schlauchschellen sind aus dem Stand der Technik bekannt, um verschiedene Rohrleitungen oder Schläuche miteinander zu verbinden. Die Rohrleitungen oder Schläuche werden mit einem Verbindungsbereich ineinander geschoben, so dass sich diese überlappen. Die Schlauchschel- le umgreift die Rohrleitungen bzw. Schläuche im Verbindungsbereich und kann durch Spannen der Spaneinrichtung die äußere Rohrleitung bzw. den äußere Schlauch gegen die innere Rohrleitung drücken. Dadurch erfolgt zum einen eine Fixierung der Rohrleitungen bzw. Schläuche relativ zueinander. Zum anderen erfolgt dadurch eine Abdichtung des Verbindungsbereichs, also der Rohrleitungen gegeneinander.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schlauchschelle der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass eine einfachere und flexiblere Montage der Schlauchschelle möglich ist.

Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Aus- gestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 10.

Zur Lösung der Aufgabe ist bei einer Schlauchschelle mit einem Schellenband und einer Spanneinrichtung zum Spannen des Schellenbandes vorgesehen, dass die Schlauchschelle ein radial nach außen abstehendes Befestigungselement aufweist. Üblicherweise werden bei der Installation eines Rohrleitungssystems Schlauchschellen zum Verbinden der Rohrleitungen o- der der Schläuche und separate Befestigungsschellen zum Befestigen oder Fixieren des Rohrleitungssystems an weiteren Bauteilen verwendet. Erfindungsgemäß erfüllt die Schlauchschelle eine Doppelfunktion, nämlich die Funktion einer Verbindungsschlauchschelle sowie einer Befestigungsschelle. Die Anzahl der zur Installation des Rohrleitungssystems benötigten Teile kann dadurch reduziert werden, da die Verbindungsschlauchschelle und die Befestigungsschelle eine Baueinheit bilden. Zudem erleichtert die Schlauchschelle die Montage des Rohrleitungssystems. Beispielsweise kann das Befestigungselement der Schlauchschelle zunächst ortsfest fixiert werden. Anschließend können die Rohrleitungen bzw. die Schläuche, insbesondere auch nacheinander, in die fixierte Schlauchschelle eingeschoben und dort durch Spannen der Span- neinrichtung miteinander verbunden werden. Da die Rohrleitungen durch die fixierte Schlauchschelle bereits grob fixiert bzw. gehalten sind, ist ein einfacheres Verbinden der Rohrleitungen möglich. Insbesondere ist eine einfachere Handhabung der Schlauchschelle bzw. der Spanneinrichtung möglich, da die Rohrleitungen an der Schlauchschelle vorfixiert und die Schlauchschelle durch das Befestigungselement fixiert ist. Somit ist eine einfache Bedienung der Span- neinrichtung möglich, da keine weiteren Bauteile vom Nutzer gehalten oder fixiert werden müssen. Alternativ können die Rohrleitungen auch zunächst untereinander mit der Schlauchschelle verbunden und nachfolgend die verbundenen Rohrleitungen mit der Schlauchschelle ortsfest fixiert werden. Um die ortsfeste Montage der Schlauchschelle zu erleichtern, bzw. um eine flexiblere Montage zu ermöglichen, kann das Befestigungselement am Schellenband angeordnet und in Umfangs- richtung verschiebbar sein. Das Befestigungselement kann also durch Verschieben in Umfangs- richtung relativ zum Schellenband ausgerichtet werden, so dass eine flexible Ausrichtung zu einem Bauteil, an dem die Schlauchschelle befestigt werden soll, möglich ist. An einem Grundkörper des Befestigungselements können beispielsweise Halteelemente für das Schellenband vorgesehen sein, wobei die Halteelemente insbesondere umgebogene Vorsprünge sind, die das Schellenband zumindest abschnittsweise umgreifen. Dadurch ist die Montage des Befestigungselements am Schellenband erleichtert. Der Grundkörper wird beispielsweise an das Schellenband angelegt und anschließend werden die Vorsprünge so umgebogen, dass diese das Schellenband umgreifen. Die Vorsprünge können beispielsweise so umgebogen werden, dass ein Verschieben des Befestigungselements relativ zum Schellenband möglich ist. Alternativ kann das Befestigungselement durch die Vorsprünge auch in einer definierten Position am Schellenband fixiert werden.

Beispielsweise kann das Befestigungselement am Schellenband relativ zu diesem verschiebbar gelagert sein und durch die Vorsprünge unverschiebbar an diesem fixiert werden. Bei der Montage ist so eine Ausrichtung des Befestigungselements zum Schellenband möglich, um eine ideale Ausrichtung der Schlauchschelle zu erhalten. Ist die Ausrichtung der Schlauchschelle festgelegt, kann das Befestigungselement an der Schlauchschelle festgelegt werden, so dass die eingestellte Position und Ausrichtung beibehalten wird.

Um eine sichere Führung des Befestigungselements am Schellenband bereitzustellen, weist das Befestigungselement beispielsweise einen Führungskanal für das Schellenband auf. Das Befestigungselement ist mit einem solchen Kanal unverlierbar am Schellenband gehalten und kann entlang des Schellenbandes verschoben werden. Der Kanal kann um das Schellenband umlaufend geschlossen sein oder durch umgebogene Vorsprünge gebildet sein.

Das Befestigungselement kann eine insbesondere radial abstehende Befestigungsstruktur, ins- besondere einen Bolzen oder eine Gewindestange, aufweisen. Beispielsweise kann das Befestigungselement mit der Gewindestande in eine Aussparung eingeschoben und mit einer Mutter fixiert werden. Alternativ kann das Befestigungselement mit einer Gewindestange in ein Bauteil eingeschraubt oder mit einem Bolzen eingeklebt werden. Optional kann der Grundkörper zumindest abschnittsweise am Innenumfang des Schellenbandes anliegen, so dass eine bessere Kraftübertragung zwischen Befestigungselement und Schellenband möglich ist. Zudem wird beim Spannen des Schellenbandes der am Innenumfang des Schellenbandes anliegende Abschnitt des Grundkörpers zwischen dem Schellenband und der Rohrleitung geklemmt, wodurch die Position des Befestigungselements am Schellenband festgelegt ist. Alternativ kann das Befestigungselement auch einstückig mit dem Schellenband und/oder der Spanneinrichtung ausgebildet sein, wodurch ein einfacher Aufbau der Schlauchschelle bereitgestellt ist.

Am Innenumfang des Schellenbandes und/oder der Spanneinrichtung kann ein Positionierer zum Positionieren der Schlauchschelle an einem Schlauch oder einer Rohrleitung vorgesehen sein. Der Positionierer ermöglicht beispielsweise vor dem Spannen des Schellenbandes eine Vorpositionierung eines Schlauchs oder einer Rohrleitung an der Schlauchschelle, so dass die- se beim Spannen des Schellenbandes nicht verrutschen können. Dadurch ist die Montage eines Rohrleitungssystems erheblich vereinfacht. Der Positionierer kann auch nach dem Spannen des Schellenbandes ein Verschieben der Rohrleitungen verhindern, indem dieser die Rohrleitungen an der Schlauchschelle zusätzlich fixiert. Insbesondere kann der Positionierer am Befestigungselement vorgesehen sein.

Vorzugsweise kann am Innenumfang des Schellenbandes eine Federanordnung vorgesehen sein, die eine bezüglich des Aufnahmeraums radial nach innen wirkende Federkraft bereitstellt. Das Federelement stellt beispielsweise bereits vor dem Spannen des Schellenbandes oder in einer Vormontageposition des Schellenbandes, in der dieses ohne Spannung an der Rohrlei- tung anliegen kann, eine Vorspannung zwischen dem Schellenband und der zu fixierenden Rohrleitung bzw. dem zu fixierenden Schlauch bereit, durch die eine Vorfixierung der Rohrleitungen erfolgen kann, die die Montage der Rohrleitungen erleichtert. Ist das Schellenband in einer Montageposition gespannt, können durch die Vorspannung der Federanordnung temperaturbedingte Längenänderungen oder alterungsbedingte Setzungsvorgänge des Rohrleitungs- oder Schellenbandmaterials ausgeglichen werden. Die Federanordnung kann insbesondere am Befestigungselement vorgesehen sein.

Die Spanneinrichtung weist beispielsweise ein insbesondere in einer bezüglich des Aufnahmeraums tangentialen Richtung verlaufendes Schneckengewinde auf, das an einer Struktur des Schellenbandes angreift.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Schlauchschelle, und

Fig. 2 eine Rohrleitungsbaugruppe mit der Schlauchschelle aus Fig. 1 . In Figur 1 ist eine Schlauchschelle 10 gezeigt, die ein Schellenband 12 sowie eine Spanneinrichtung 14 aufweist. Das Schellenband 12 ist ringförmig gebogen und weist ein inneres Ende 16 und ein äußeres Ende 18 auf, wobei das innere Ende 16 an der Spanneinrichtung 14 fixiert ist und das äußeres Ende durch die Spanneinrichtung 14 geführt ist und das innere Ende 16 auf der radialen Außenseite überlappt. Gemeinsam mit der Spanneinrichtung 14 umschließt das Schellenband 12 einen im Wesentlichen zylindrischen Aufnahmeraum 20. Durch Verschieben des äußeren Endes relativ zur Spanneinrichtung 14 kann der Aufnahmeraum 20 bzw. dessen Durchmesser vergrößert oder verkleinert werden oder durch das Schellenband 12 eine Spannung auf ein im Aufnahmeraum 20 vorgesehenes Bauteils, insbesondere eine Rohrleitung, ausgeübt werden.

Um das äußere Ende relativ zur Spanneinrichtung 14 zu verschieben zu können, weist das Schellenband 12 am Außenumfang eine Gewindeprägung 22 auf, die durch quer verlaufende Prägungen auf dem Außenumfang des Schellenbandes 12 gebildet sind. Die Spanneinrichtung 14 weist eine drehbar in der Spanneinrichtung 14 gelagerte Schraube 24 mit einem zur Gewin- deprägung 22 korrespondierenden Schneckengewinde 26 sowie einem Kopf 27 mit einer Werkzeugaufnahme bzw. einem Drehmomentübertragungsprofil auf. Die Schraube 24 ist bezüglich des Aufnahmeraums 20 tangential angeordnet bzw. senkrecht zu einer radialen Richtung und greift mit dem Schneckengewinde 26 in die Gewindeprägung 22 ein. Durch Drehen der Schraube 24 wird die Gewindeprägung 22 und somit das äußere Ende 18 relativ zur Spanneinrichtung 14 bewegt, wodurch der den Aufnahmeraum 20 begrenzende Abschnitt des Schellenbandes 12 verkürzt oder verlängert wird und der Aufnahmeraum 20 bzw. dessen Durchmesser vergrößert oder verkleinert wird.

Des Weiteren ist am Schellenband 12 ein bezüglich des Aufnahmeraums 20 radial nach außen ragendes Befestigungselement 28 vorgesehen. Das Befestigungselement 28 hat einen Grundkörper 30 sowie eine radial nach außen abstehende Befestigungsstruktur 32, die durch einen Bolzen gebildet ist. Der Bolzen kann ein Außengewinde oder eine andere geeignete Struktur zur Befestigung des Befestigungselements 28 an einem Bauteil aufweisen. Statt eines Bolzens sind auch andere geeignete Befestigungsstrukturen 32 möglich. Der Grundkörper 30 hat in der hier gezeigten Ausführungsform einen Führungskanal 34, durch den sich das Schellenband 12 erstreckt. Das Befestigungselement 28 ist mit diesem Führungskanal 34 entlang des Schellenbandes 12 verschiebbar, kann also beliebig auf dem Umfang des Schellenbandes 12 positioniert werden.

Der Grundkörper 30 liegt in der hier gezeigten Ausführungsform abschnittsweise auf der Innenseite des Schellenbandes 12 an, so dass sich der Grundkörper 30 an der Innenseite des Schellenbandes 12 abstützen kann. Der Führungskanal 34 ist durch umgebogene Vorsprünge 36 gebildet, die das Schellenband 12 umgreifen. Der Führungskanal 34 kann alternativ um das Schellenband 12 herum geschlossen ausgebildet sein, so dass das Befestigungselement 28 unverlierbar am Schellenband 12 gehalten ist.

Die Schlauchschelle 10 kann zum Verbinden von zwei Rohrleitungen 38, 40 sowie zum Befestigen der Rohrleitungen 38, 40 an einem Bauteil 42 (siehe Figur 2) verwendet werden. Die Rohr- leitungen 38, 40 werden in einem Verbindungsbereich 44 ineinander geschoben, so dass sich die Rohrleitungen 38, 40 in diesem Verbindungsbereich 44 überlappen. Die Schlauchschelle 10 wird am Verbindungsbereich 44 positioniert. Anschließend wird das Schellenband 12 über die Spanneinrichtung 14 gespannt und so gegen die Rohrleitungen 38, 40 gedrückt, dass die äußere Rohrleitung 38 gegen die innere Rohrleitung 40 gedrückt wird. Durch eine entsprechend ho- he Vorspannung der Schlauchschelle 10 werden die Rohrleitungen 38, 40 aneinander fixiert und gegeneinander abgedichtet.

Vor oder nach dem Fixieren der Rohrleitungen 38, 40 aneinander bzw. an der Schlauchschelle 10 kann die Schlauchschelle 10 mit dem Befestigungselement 28 an dem Bauteil 42 befestigt werden, um die Rohrleitungen 38, 40 relativ zum Bauteil 42 zu fixieren. Beispielsweise wird die Befestigungsstruktur 32 in einer Aussparung 46 des Bauteils 42 fixiert, beispielsweise eingeklebt oder eingeschraubt.

Das Befestigungselement 28 ist entlang des Schellenbands 12 verschiebbar, so dass das Be- festigungselement 28 zur Montage im Bauteil 42 beliebig auf dem Umfang des Schellenbandes 12 ausgerichtet werden kann.

Nach dem Spannen des Schellenbandes 12 wird der auf der Innenseite des Schellenbandes 12 liegende Abschnitt des Grundkörpers 30 des Befestigungselements 28 zwischen der äußeren Rohrleitung 38 und dem Schellenband 12 geklemmt, wodurch die Position sowie die Ausrichtung des Befestigungselements 28 am Schellenband 12 festgelegt sind.

Optional kann auch erst die äußere Rohrleitung 38 mit der Schlauchschelle 10 an einem Bauteil montiert werden, wobei das Schellenband 12 nicht oder nur geringfügig gespannt wird, um lediglich ein Herausrutschen der äußeren Rohrleitung 38 zu verhindern. Anschließend kann die innere Rohrleitung 40 in die äußere Rohrleitung 38 eingeschoben und durch Spannen des Schellenbandes 12 an der äußeren Rohrleitung 38 fixiert werden. Am Schellenband 12 oder am Befestigungselement 28 können auch zusätzliche Elemente oder Bauteile vorgesehen sein, um die Position und Ausrichtung des Befestigungselements 28 am Schellenband 12 festzulegen. Beispielsweise können am Befestigungselement 28 Vorsprünge vorgesehen sein, die nach dem Ausrichten des Befestigungselements derart umgebogen werden, dass diese am Schellenband 12 klemmen oder in Aussparungen am Schellenband 12 ein- greifen.

Am Innenumfang der Schlauchschelle 10, also auf der Innenseite des Schellenbandes 12 oder der Spanneinrichtung 14, kann zumindest ein Positionierer vorgesehen sein, mit dem die Position der äußeren Rohrleitung 38 an der Schlauchschelle 10 festgelegt werden kann. Der Positi- onierer ist beispielsweise ein Vorsprung, der in eine Aussparung oder an einem Flansch an der äußeren Rohrleitung 38 eingreifen kann. Optional kann der Positionierer auch eine Kralle oder ein Dorn sein, der in die Außenseite der äußeren Rohrleitung 38 eingedrückt wird.

Des Weiteren kann am Innenumfang der Schlauchschelle 10 eine Federanordnung vorgesehen sein, die eine radial nach innen wirkende Federkraft bereitstellt. Die Federkraft kann bei einem Vorspannen des Schellenbandes 12 eine Haltekraft bereitstellen, die verhindern, dass die äußere Rohrleitung 38 in der Schlauchschelle 10 verrutscht, wobei diese Haltekraft so gering ist, dass die äußere Rohrleitung 38 nicht zusammenzudrückt wird, so dass die innere Rohrleitung weiterhin eingeschoben werden kann.

Bei vollständig montierten Rohrleitungen 38, 40 kann die Federanordnung temperaturbedingte Längenänderungen oder altersbedingte Setzungen der Rohrleitungen 38, 40 oder der

Schlauchschelle 10 ausgleichen, so dass eine im Wesentlichen gleichbleibende Spannkraft bereitgestellt werden kann. Die Federanordnung sowie der Positionierer können jeweils einstückig mit dem Schellenband 12, der Spanneinrichtung 14 oder dem Befestigungselement 28 ausgebildet oder durch eine separates Bauteil bzw. eine separate Baugruppe gebildet sein, das am Schellenband 12, der Spanneinrichtung 14 oder dem Befestigungselement 28 gehalten ist.

Ist eine Ausrichtung des Befestigungselements 28 am Schellenband 12 nicht erwünscht oder erforderlich, kann das Befestigungselement 28 auch einstückig mit dem Schellenband 12 oder der Spanneinrichtung 14 ausgebildet sein. Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger weise abwandelbar.

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Ver- fahrenssch ritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezu gszei chen l i ste

10 Schlauchschelle

12 Schellenband

5 14 Spanneinrichtung

16 inneres Ende des Schellenbandes

18 äußeres Ende des Schellenbandes

20 Aufnahmeraum

22 Gewindeprägung

10 24 Schraube

26 Schneckengewinde

28 Befestigungselement

30 Grundkörper des Befestigungselements

32 Befestigungsstruktur des Befestigungselements

15 34 Führungskanal

36 Vorsprünge

38 äußere Rohrleitung

40 innere Rohrleitung

42 Bauteil

20 44 Verbindungsbereich

46 Aussparung




 
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