Beschreibung

Schlauchschelle und wasserführendes Haushaltsgerät mit einer solchen

Die Erfindung betrifft eine Schlauchschelle mit einem Spannband und einer Spanneinrichtung zum Spannen des Spannbandes, mit der ein Schlauch auf einem Rohrstutzen befestigbar ist.

Bei einer herkömmlichen Schlauchschelle zum Klemmen eines Schlauches über einem Rohrstutzen ist an einem Ende des Spannbandes ein Schraubgewindeteil einer Spanneinrichtung und am anderen Ende des Spannbandes ein Schraubenführungsteil einer Spanneinrichtung angeordnet. Das Spannband wird am

Umfang des zu befestigenden Schlauches angelegt und durch das Führungsteil wird eine Schraube eingeführt, deren Gewinde in das Gewindeteil der Spanneinrichtung eingreift. Wird zum Klemmen des Schlauches die Schraube angezogen, so entsteht durch das Zusammenziehen des Gewindeteils zum Führungsteil ein enger werdender Spalt zwischen diesen beiden Teilen. Beim Zusammenziehen besteht die Möglichkeit, dass eine entstehende Wulst des Schlauches im Spalt eingeklemmt wird. Durch das Entstehen der Schlauchwulst am Schlauchumfang und das Einklemmen kann an dieser Stelle eine Undichtigkeit zwischen Schlauchinnenwand und Rohrstutzen entstehen oder der Schlauchmantel gar beschädigt werden.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schlauchschelle und ein Haushaltsgerät mit einer solchen Schlauchschelle derart weiterzubilden, dass das Entstehen einer Wulst am Umfang im Bereich der Klemmung des Schlauches vermieden wird.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 bzw. 14 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Gemäß Anspruch 1 weist eine Schlauchschelle ein Spannband und eine Spanneinrichtung auf, wobei ein erstes Element der Spanneinrichtung an einem ersten Endbereich des Spannbandes und ein zweites Element der Spanneinrichtung an einem zweiten Endbereich des Spannbandes angeordnet ist. Mittels der beiden Elemente der Spanneinrichtung wird nach dem Anlegen der

Schlauchschelle am Außenumfang des auf einen Schlauchstutzen aufgezogenen Schlauches eine Klemmung des Schlauches durch Zusammenziehen der beiden Elemente der Spanneinrichtung erreicht. Der zweite Endbereich umfasst einen Fortsatz, der auf der Innenseite des ersten Endbereichs aufliegt, wodurch der Fortsatz durch den ersten Endbereich radial gestützt wird.

Am Innenumfang des Spannbandes ist eine Klemmfläche ausgebildet, die beim Klemmen des Schlauches an dessen Außenseite anliegt. Ein Teil der Klemmflache ist sowohl an der Innenseite des Fortsatzes als auch an der Innenseite des ersten Endbereichs derart ausgebildet, dass die am Fortsatz und am ersten Endbereich ausgebildeten Teilbereiche der Klemmfläche in Umfangsrichtung nebeneinanderliegen. Dadurch ergibt sich entlang des gesamten Innenumfangs der

Schlauchschelle um den Schlauch umlaufend (in Umfangsrichtung gesehen) eine unterbrechungsfreie Klemmfläche, so dass während des Klemmens eines Schlauches durch die Schlauchschelle keine radialen Ausbeulungen in Form von Wülsten entstehen können. Durch die am Außenumfang des Schlauches wirkende, gleichmäßige Klemmung entsteht auch an der Innenseite des Schlauches in Umfangsrichtung eine gleichmäßige Pressung des Schlauches gegen den Schlauchstutzen, so dass Undichtigkeiten vermieden werden .

Der überlappungsbereich, in dem die Klemmflächen am Fortsatz und am ersten Endbereich nebeneinander liegen, ist so bemessen, dass bei einem zur Klemmung vorgesehenen maximalen Schlauchdurchmesser bereits eine überlappung der nebeneinanderliegenden Klemmflächenteile vorhanden ist und sich der überlappungsbereich mit abnehmendem

Schlauchdurchmesser vergrößert bis zu einem minimal erlaubten Schlauchdurchmesser, der mit der Schlauchschelle noch klemmbar ist . Vorteilhaft entsteht beim Klemmen der Schlauchklemme auf einem Schlauch kein radialer Sprung oder keine radiale

Unstetigkeit des radialen Abstandes der Klemmfläche zur Achse des Schlauches . Bei Verwendung eines runden Schlauches mit rundum gleicher Wandstärke und eines runden Stutzens, auf den der Schlauch aufgezogen ist, ist der radiale Abstand des Klemmbereichs zur Schlauchachse idealerweise konstant.

Bezüglich des Schlauchverlaufes sind die nebeneinanderliegenden Klemmflächen axial zueinander versetzt bzw. wechselseitig axial zueinander versetzt (bei mehreren ineinandergreifenden Teilflächen) . Je nach Ausgestaltung sind das erste und zweite Element der Spanneinrichtung separate, am Außenumfang des Spannbandes angeordnete Elemente oder das erste und/oder zweite Element der Spanneinrichtung sind zumindest teilweise Bestandteil des ersten bzw. zweiten Endbereichs. Beispielsweise bei einteiliger Ausbildung der

Schlauchschelle sind die Elemente an das Spannband angespritzt bzw. mit diesem zusammen spritzgegossen und das Spannband verdickt sich in Richtung des ersten und zweiten Elements in den Endbereichen.

Vorteilhaft grenzen die am Fortsatz und am ersten Endbereich ausgebildeten Teilbereiche der Klemmfläche unmittelbar aneinander, so dass auch in axialer Richtung zwischen den Klemmflächenteilen keine Lücke entsteht. Als zusätzliche oder alternative Ausgestaltung greifen die Klemmflächenteile des

Fortsatzes und des ersten Endbereichs wechselseitig ineinander, so dass diese in axiale Richtung abwechselnd am Schlauchaußenumfang anliegen und so zu einer gleichmäßigen Anpresskraft am Außenumfang des Schlauches führen.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist umlaufend an Innenumfang der Schlauchschelle ein Sims mit an dessen Innenseite ausgebildeter Klemmfläche ausgebildet. Entsprechend der Klemmflächenbereiche am Fortsatz und am ersten Endbereich sind vorteilhaft zumindest die sich überlappenden Teilbereiche des Simses in axiale Richtung schmaler als der Sims bzw. der Klemmflächenbereich in dem Bereich des Spannbandes, der zwischen den Endbereichen liegt. Besonders vorteilhaft ist die Klemmflächenbreite im Bereich der nebeneinanderliegenden Klemmflächenbereiche so breit wie der Klemmflächenbereich am übrigen Innenumfang, so dass durch das Klemmen der Schlauchschelle auch im Verschiebungsbereich der Schlauchschelle eine zu den übrigen Bereichen vergleichbar verteilte Anpresskraft auf den Schlauch ausgeübt wird.

Ganz besonders vorteilhaft weisen der Fortsatz und/oder der erste Endbereich eine Führungseinrichtung auf, die ein axiales Abgleiten des Fortsatzes gegenüber dem ersten Bereich oder umgekehrt ein Abgleiten des ersten Bereiches gegenüber dem Fortsatz verhindert, so dass keine axiale Unterbrechung des in Umfangsrichtung anliegenden Klemmbereichs auftreten kann.

Anhand von Figuren wird eine Ausgestaltung der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht auf eine Schlauchschelle im ungespannten Zustand,

Fig. 2 einen Querschnitt durch ein Spannband der Schlauchschelle von Fig. 1,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung längs der Schnittlinie C-C in Fig. 1,

Fig. 4 eine vergrößerte Detaildarstellung des Ausschnitts D von Fig . 3 , und

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Innenseite der

Schlauchschelle von Fig. 1 im Bereich der über1appung .

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht einer Schlauchschelle 1 im ursprünglichen Zustand und ohne eingesetzte Spannschraube. Ein Spannband 3 bildet einen Kreis mit sich überlappenden Enden. Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch das Spannband 3 im Kreisbogenbereich zwischen den Endbereichen, beispielsweise einen Querschnitt der in Fig. 1 dargestellten oberen Hälfte des Spannbandes 3. Am Außenumfang hat das Spannband 3 eine verbreiterte Basis 5, an deren Innenseite asymmetrisch ein am Innenumfang des Spannbandes umlaufender Sims 7 ausgebildet ist. Die verbreiterte Basis 5 stellt die zur Zugkraft erforderliche mechanische Stabilität zur Verfügung, da die Schlauchschelle 1 aus Kunststoff mittels Spritzgusstechnik als einteiliges Bauteil ausgebildet ist. Die Oberseite des Simses 7 bildet die am Innenumfang der Schlauchschelle 1 umlaufende Klemmfläche 9, die beim Klemmen eines auf einen Rohrstutzen aufgezogenen Schlauches am Außenumfang des Schlauches anliegt.

Ein erstes Ende 11 des Spannbandes 3 geht in ein

Gewindegehäuse 21 an der Außenseite des Spannbandes über, wobei das Gewindegehäuse 21 Teil eines Spannelementes 17 ist. An der Außenseite eines zweiten Endes 13 des Spannbandes 3 ist ein Gewindegehäuse 21 ausgebildet, das ebenfalls Teil des Spannelements 17 ist. Das Spannband 3 setzt sich über das

zweite Ende 13 in Umfangsrichtung als Fortsatz 15 fort, wobei im unbelasteten Zustand der Schlauchschelle 1 (wie in Fig. 1 dargestellt) der Krümmungsradius des Fortsatzes 15 leicht geringer ist als der Krümmungsradius im Bereich des ersten Endes 11. Der Fortsatz 15 überlappt zumindest teilweise die Innenseite des ersten Endes 11, wobei bei Ausübung eines Drucks durch die Schlauchschelle 1 auf einen Schlauch die Außenseite des Fortsatzes 15 auf der Innenseite des ersten Endes 11 zu liegen kommt. Beim Spannen der Schlauchschelle übt das erste Ende 11 einen radialen Druck auf den Fortsatz 15 aus, den dieser auf den Außenumfang des zu klemmenden Schlauches weitergibt .

Zum Spannen wird in die Schraubenführung 19 (die in Fig. 1 in Querschnittsansicht dargestellt ist) eine Schraube (nicht dargestellt) eingeführt und die Gewindegänge der Schraube werden in ein im Gewindegehäuse 21 ausgebildetes Gewindeloch eingeschraubt. Beim Anziehen der Schraube werden die Schraubenführung 19 und das Gewindegehäuse 21 zusammengezogen, wodurch der Klemmdruck auf den Schlauch aufgebaut wird.

Fig. 3 zeigt eine Querschnittsansicht längs der Schnittlinie A-A in Fig. 1. Im Bereich des dargestellten Schnittes ist am ersten Ende 11 kein Sims ausgebildet, die Basis 5a in diesem Bereich ist nach außen hin erweitert und geht in das Gehäuse der Schraubenführung 19 über. An der Oberseite der Basis 5a ist eine Stützfläche 25 ausgebildet, die den Fortsatz 15 stützt, der mit seiner Auflagefläche 26 aufliegt (siehe Detaildarstellung von Fig. 4, die den Detailausschnitt D in Fig. 3 wiedergibt) . Im Schnittbereich der Fig. 3 ist die Basis 5b des Fortsatzes 15 im Vergleich zur Höhe der Basis wie in Fig. 2 dargestellt verkleinert, da in diesem Bereich die mechanische Belastung durch die Basis 5a des ersten Endes 11 aufgefangen wird. In der Basis 5a des ersten Endes 11 ist eine Nut 33 ausgebildet, in die beim Anlegen der Schlauchschelle 1

an einen Schlauch eine an der Unterseite bzw. Außenseite des Fortsatzes 15 ausgebildete Feder 31 eingreift. Wie in der Detailansicht von Fig. 4 ersichtlich, weist der Sims 7 in dem hier dargestellten Abschnitt des Fortsatzes 15 die gleiche Breite auf wie im Bereich der Schnittdarstellung von Fig. 2. Das heißt, dass in diesem Bereich die Klemmfläche 9 noch vollständig durch den auf dem Fortsatz 15 ausgebildeten Sims 7 gebildet wird.

Fig. 5 zeigt eine schematische Draufsicht von der Mitte der Schlauchschelle 1 her in Richtung Innenfläche im Bereich der überlappung zwischen Fortsatz 15 und erstem Ende 11. Von links her kommend nimmt die Breite des Simses 7 am Fortsatz 15 von der vollen Breite auf die halbe Breite im Abschnitt eines zweiten Teilsimses 29 ab. Von rechts her kommend nimmt der auf dem ersten Ende 11 ausgebildete Sims 7 mit voller Breite auf die halbe Breite ab und ist dort in Form eines ersten Teilsimses 27 ausgebildet. Die Breiten der Teilsimse 27, 29 ergänzen sich zu einer Simsbreite im überlappungsbereich entsprechend der vollen Breite des Simses 7.

Selbst bei maximaler öffnung der Schlauschelle, das heißt, bei Verwendung der Schlauchschelle bei einem Schlauch mit maximal zulässigem Durchmesser, liegen die Teilsimse 27, 29 in einem Bogenabschnitt nebeneinander, wenn der Fortsatz 15 mit seiner Außenseite auf der Innenseite des ersten Endes 11 aufliegt (die Flächen 25 und 26 liegen aufeinander) . Bei Einsatz der Schlauchschelle im vorgesehenen Durchmesserbereich des Schlauches haben die Klemmflächen der Teilsimse 27, 29 den gleichen Radius von der Mitte der Schlauchschelle 1 her gesehen, so dass der radiale Abstand der Klemmfläche 9 (einschließlich der Klemmflächen auf den Teilsimsen 27 und 29) während des Klemmens der Schlauschelle 1 auf einen Schlauch konstant gehalten wird. Dadurch wird das Ausbeulen des Schlauches in radiale Richtung unterbunden.

Durch das Spannen wird der Fortsatz 15 über das erste Ende 11 geschoben bzw. das erste Ende unter den Fortsatz 15 geschoben. Um eine axiale Auslenkung des Fortsatzes 15 gegenüber dem ersten Ende 11 zu verhindern, greift, wie oben beschrieben, die Feder 31 in die in Umfangsrichtung verlaufende Nut 33, wobei die Länge der Nut 33 so bemessen ist, dass die Schlauchschelle 1 bis zu ihrem minimalen Klemmdurchmesser zusammengezogen werden kann. Um Beschädigungen des Schlauchmantels beim Zusammenziehen zu vermeiden, sind an den vorderen Enden der Teilsimse 27, 29 Schrägen 27a, 29a ausgebildet, die den Schlauchmantel in radiale Richtung zurückschieben. Entsprechend ist eine Schräge 35 neben dem Ansatz des zweiten Teilsimses 29 auf dem Fortsatz 15 ausgebildet. Durch A ist in Fig. 5 der maximale

Verschiebungsbereich der Teilsimse 27, 29 bzw. des Fortsatzes 15 auf dem ersten Ende 11 dargestellt, der sich bei Verwendung der Schlauchschelle 1 zwischen dem maximalen und minimalen Schlauchdurchmesser ergibt .

Bezugszeichenliste

1 Schlauchschelle

3 Spannband

5, 5a, 5b Basis

7 Sims

9 Klemraflache

11 erstes Ende

13 zweites Ende

15 Fortsatz

17 Spannelement

19 Sehraubenführung

21 Gewindegehäuse

25 Stützfläche

26 Auflagefläche

27 erster Teilsims

27a Schräge

29 zweiter Teilsims

29a Schräge

31 Feder

33 Nut

35 Schräge

A überlappungsbereich