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Patent Searching and Data


Title:
HOSE CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/008557
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hose connection (1) with a sleeve-shaped union nut (2) which surrounds a sleeve-shaped connection piece (3) that is connected to a hose end (4) of a flexible hose line (5) and has an annular flange (6) at the connection piece end-face region facing away from the hose end (4). The annular flange (6) rests on an annular shoulder (7) of a circumferential wall (8) in a rotatable manner. The hose connection also comprises at least one sealing ring (9) which is held in a retaining groove (10) provided on the outer circumference of the connection piece (3) and which radially seals an annular gap provided between the connection piece (3) and the circumferential wall (8). The hose connection (1) according to the invention is characterized in that a measured clearance is provided between the connection piece (3) and the circumferential wall (8) such that the connection piece (3) and the circumferential wall (8) can be tilted relative to each other.

Inventors:
REINHARDT HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/001106
Publication Date:
January 21, 2016
Filing Date:
June 01, 2015
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/02; F16L33/207
Domestic Patent References:
WO2012077549A12012-06-14
Foreign References:
DE9400850U11994-03-17
FR2543844A11984-10-12
EP0728978A11996-08-28
DE9005930U11990-08-16
Attorney, Agent or Firm:
Börjes-Pestalozza, Henrich (DE)
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Claims:
Ansprüche

Schlauchanschluss (1) mit einer hülsenförmigen Überwurfmutter (2), die (2) ein hülsenförmiges Anschlussstück (3) umgreift, das (3) mit einem Schlauchende (4) einer flexiblen Schlauchleitung (5) verbunden ist und das (3) an seinem dem Schlauchende (4) abgewandten Stirnendbereich einen Ringflansch (6) hat, der (6) auf einem Ringabsatz (7) einer Umfangswandung (8) drehbar aufliegt, sowie mit zumindest einem Dichtring (9) der in einer außenumfangseitig am Anschlussstück (3) vorgesehenen Haltenut (10) gehalten ist und der einen zwischen dem Anschlussstück (3) und der Umfangswandung (8) vorgesehenen Ringspalt radial abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anschlussstück (3) und der Umfangswandung (8) ein derart bemessenes Spiel vorgesehen ist, dass das Anschlussstück (3) und die Umfangswandung (8) relativ zueinander kippbar sind.

Schlauchanschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenut (10) einen Nutgrund (11) hat, der (11) als eine konvex geformte Auswölbung ausgestaltet ist.

Schlauchanschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringflansch (6) relativ zum Ringabsatz (7) der Umfangswandung (8) um die Längsachse verdrehbar ist .

Schlauchanschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchanschluss (1) einen Zwischenring (12) aufweist, der (12) an der eine Ringöffnung umgrenzenden Umfangswandung (8) den Ringabsatz (7) trägt, und der (12) drehbar am Innenumfang der Überwurfmutter (2) gehalten ist.

Schlauchanschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring (12) an seinem dem Schlauchende (4) abgewandten Stirnendbereich außenumfangsseitig einen Ringflansch (13) trägt, welcher Ringflansch (13) auf einem am Hülseninnenumfang der Überwurfmutter (2) vorgesehenen Ringabsatz (14) oder Ringflansch vorzugsweise drehbar aufliegt .

Schlauchanschluss nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Schlauchende (4) abgewandten Stirnseite des Zwischenrings (12) eine Ringdichtung (15) aufliegt, die (15) einen Ringspalt zwischen dem Außenumfang des Zwischenrings (12) und dem Innenumfang der hülsenförmigen Überwurfmutter (2) axial abdichtet.

Schlauchanschluss nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (9) und vorzugsweise auch die Ringdichtung (15) aus elastischem Material hergestellt sind.

Schlauchanschluss nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Schlauchende (4) abgewandte Stirnfläche des Anschlussstücks (3) von einer benachbarten Stirnseite der Ringdichtung (15) beabstandet ist.

Schlauchanschluss nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der am Anschlussstück (3) vorgesehene Ringflansch (6) gestuft ausgestaltet ist und auf seiner dem Schlauchende (4) zugewandten Flansch-Innenseite einen ringförmig umlaufenden Falz (16) trägt, welcher Falz (16) im Vergleich zum lichten Durchmesser des Zwischenrings (12) einen demgegenüber reduzierten Außendurchmesser aufweist.

Schlauchanschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (3) zwischen einer koaxial oder achsparallel zur Längsachse der Überwurfmutter (2) angeordneten Nullstellung und einer relativ zur Längsachse der Überwurfmutter (2) abgelegenen Kippstellung kippbar ist und das in der Kippstellung der am Ringflansch (6) des Anschlussstücks (3) vorgesehene Falz (16) und der Ringabsatz (7) zumindest in einem Umfangs-Teilbereich ineinander greifen.

Schlauchanschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die die Haltenut (10) umgrenzende und dem Schlauchende (4) zugewandte Kante als umlaufender und vorzugsweise gerundeter Vorsprung (17) ausgestaltet ist.

Schlauchanschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Schlauchende (4) zugewandte Teilbereich des Anschlussstückes (3) eine im Vergleich zum Außendurchmesser des Vorsprungs (17) reduzierten Außendurchmesser hat.

Schlauchanschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (9) einen runden Ringquerschnitt aufweist.

Schlauchanschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (15) scheibenförmig ausgestaltet ist.

/Zusammenfassung

Description:
Schlauchanschluss

Die Erfindung betrifft einen Schlauchanschluss mit einer hül- senförmigen Überwurfmutter, die ein hülsenförmiges

Anschlussstück umgreift, das mit einem Schlauchende einer flexiblen Schlauchleitung verbunden ist und das an seinem, dem Schlauchende abgewandten Stirnendbereich einen Ringflansch hat, der auf einem Ringabsatz einer Umfangswandung drehbar aufliegt, mit zumindest einem Dichtring, der in einer außenumfangsseitig am Anschlussstück vorgesehenen Haltenut gehalten ist und der einen zwischen dem Anschlussstück und der Umfangswandung vorgesehenen Ringspalt radial abdichtet.

Schlauchanschlüsse der eingangs erwähnten Art sind regelmäßig an den Schlauchenden flexibler Schlauchleitungen vorgesehen, um mit Hilfe dieser Schlauchleitungen eine Fluidquelle, beispielsweise ein sanitäres Eck- oder Anschlussventil, mit einem Fluidauslass , etwa einer Handbrause oder einer Sanitärarmatur, zu verbinden. Sofern die Fluidauslässe bei Bedarf zu handhaben sind, wie beispielsweise eine Handbrause, sind die vorbekannten Schlauchanschlüsse teils auch um ihre Längsachse frei drehbar ausgestaltet, um die Handhabung einer solchen Handbrause oder dergleichen Fluidauslasses zu erleichtern. Um die Trennebene zwischen dem Schlauchanschluss und dem damit verbundenen Fluideinlass oder -auslass abzudichten, sind Dichtungen aus elastischem Material vorgesehen, die meist als O- Ring ausgebildet sind. Von Nachteil ist dabei, dass dieser 0- Ring durch Schmutzpartikel oder dergleichen Ablagerungen, beispielsweise auch durch Kalk, verbacken kann, wodurch die ohnehin konstruktionsbedingte, stark eingeschränkte Dreheigenschaft solcher Schlauchanschlüsse unter Umständen gänzlich unterbunden wird. In manchen Fällen kann auch ein Verlust der Dichtheit in Folge solcher Schmutzpartikel auftreten, wodurch schwerwiegende Schäden entstehen können.

Aus dem Stand der Technik sind auch Schlauchanschlüsse bekannt, die anstelle eines O-Rings eine Lippendichtung aufweisen, welche ein geringes Losbrechmoment erfordern, womit aber der Nachteil einhergeht, dass bei Verschmutzungen ein Verlust der Dichtheit auftreten kann, wenn durch Drehbewegungen diese Schmutzpartikel oder dergleichen Ablagerungen, wie beispielsweise Kalk, losgebrochen werden sollen.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen Schlauchan- schluss der eingangs erwähnten Art zu schaffen, dessen Funktionsfähigkeit und Drehbarkeit selbst im Falle von sich ablagernden Schmutzpartikel möglii gst lange noch gewährleistet werden kann.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Schlauchanschluss der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass zwischen dem Anschlussstück und der Umfangswandung ein derart bemessenes Spiel vorgesehen ist, dass Anschlussstück und Umfangswandung relativ zueinander kippbar sind.

Der erfindungsgemäße Schlauchanschluss weist eine hülsenförmige Überwurfmutter auf, mit welcher der Schlauchanschluss über eine Schraubverbindung mit einem zu- oder abströmseitigen Leitungsabschnitt verbunden werden kann. Die Überwurfmutter umgreift ein ebenfalls hülsenförmiges Anschlussstück, das mit einem Schlauchende einer flexiblen Schlauchleitung verbunden ist. An seinem dem Schlauchende abgewandten Stirnendbereich weist das Anschlussstück einen Ringflansch auf, der auf einem Ringabsatz einer im Hülseninneren der Überwurfmutter befindlichen Umfangswandung drehbar aufliegt. Um einen zwischen dem Anschlussstück und der Umfangswandung vorgesehenen Ringspalt radial abzudichten, ist zumindest ein Dichtring vorgesehen, der in einer außenumfangsseitig am Anschlussstück angeordneten Haltenut gehalten ist. Zwischen dem Anschlussstück und der Umfangswandung ist ein derart bemessenes Spiel vorgesehen, dass Anschlussstück und Umfangswandung relativ zueinander kippbar sind. Ein solches Verkippen zwischen Anschlussstück und Umfangswandung wird durch ein Biegen der mit dem Schlaüchanschluss verbundenen Schlauchleitung, auch durch bloßes Bewegen der Schlauchleitung während des Gebrauchs, erreicht. Da die Umfangswandung der Überwurfmutter und das Anschlussstück relativ zueinander kippbar sind, ist selbst bei einem unerwünschten Festbacken der Überwurfmutter und des Anschlussstückes ein leichtes Losbrechen des Dichtringes möglich. Durch ein leichtes Losbrechen des Dichtringes wird ein unerwünschtes Festbacken der Überwurfmutter und des Anschlussstückes vermieden, was andernfalls ein leichtgängiges Verdrehen dieser Bestandteile des Schlauchanschlusses behindern könnte. Die Umfangswandung mit dem Ringabsatz kann in- nenumfangsseitig an der Überwurfmutter vorgesehen sein. Eine bevorzugte und besonders funktionssichere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht demgegenüber vor, dass der Schlaüchanschluss einen Zwischenring aufweist, der an der eine Ringöffnung umgrenzenden Umfangswandung den Ringabsatz trägt und der drehbar am Innenumfang der Überwurfmutter gehalten ist.

Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht vor, dass die Haltenut einen Nutgrund hat, der als eine konvex geformte Auswölbung ausgestaltet ist. Die für den zumindest einen Dichtring vorgesehene Haltenut weist somit einen Nutgrund auf, der als eine konvex geformte Auswölbung ausgestaltet ist. Der zwischen dem Nutgrund und der Umfangswandung dicht eingespannte Dichtring wird somit bei einer Kippbewegung tangential belastet, beziehungsweise die kugelige oder konvexe Form des Nutgrundes und der Dichtring werden tangential zueinander ausgerichtet. Da der Dichtring somit allseits mit einer verkleinerten, umlaufend linienförmigen Auflagefläche anliegt, wird ein leichteres Losbrechen des Dichtringes allein schon bei einem geringfügigen Verkippen des Anschlussstückes relativ zur Überwurfmutter erreicht .

Zweckmäßig ist es, wenn der Ringflansch und der an der Um- fangswandung vorgesehene Ringabsatz um die Längsachse des Schlauchanschlusses relativ zueinander verdrehbar sind. Durch eine solche Verdrehbarkeit und/oder Rotationsfreiheit des erfindungsgemäßen Schlauchanschlusses um dessen Längsachse wird die Handhabung einer Handbrause oder eines anderen frei beweglichen Fluidauslasses wesentlich erleichtert.

Um den Zwischenring einerseits und die Überwurfmutter andererseits drehbar aneinander zu halten, ist es zweckmäßig, wenn der Zwischenring an seinem dem Schlauchende abgewandten Stirnendbereich außenumfangsseitig einen Ringflansch trägt, welcher Ringflansch auf einem am Hülseninnenumfang der Anschlussmutter vorgesehenen Ringabsatz oder Ringflansch vorzugsweise drehbar aufliegt. Durch die drehbare Verbindung zwischen dem Zwischenring einerseits und der Überwurfmutter andererseits wird das Aufschrauben der Überwurfmutter an dem Leitungsende eines zu- oder abströmseitigen Leitungsabschnitts erleichtert und die Bedienung läßt auch eine Positionierung zu. ein unerwünschtes Austreten einer Teilmenge des in Richtung Schlauchanschluss geführten Fluids zu verhindern, ist es zweckmäßig, wenn auf der dem Schlauchende abgewandten Stirnseite des Zwischenrings eine Ringdichtung aufliegt, die einen Ringspalt zwischen dem Außenumfang des Zwischenrings und dem Innenumfang der hülsenförmigen Überwurfmutter axial abdichtet .

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform, die eine hohe Dichtheit im Bereich des Schlauchanschlusses gewährleistet, sieht vor, dass der Dichtring und vorzugsweise auch die Ringdichtung aus elastischem Material hergestellt sind.

Um ein Verkippen des Anschlussstückes nicht durch die auf dem Zwischenring stirnseitig aufliegende Ringdichtung zu behindern, ist es zweckmäßig, wenn die dem Schlauchende abgewandte Stirnfläche des Anschlussstücks von einer benachbarten Stirnseite der Ringdichtung beabstandet ist.

Eine bevorzugte Weiterbildung von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht vor, dass der am Anschlussstück vorgesehene Ringflansch gestuft ausgestaltet ist und auf seiner dem Schlauchende zugewandten Flansch-Innenseite einen ringförmig umlaufenden Falz trägt, welcher Falz im Vergleich zum lichten Durchmesser des Zwischenrings einen demgegenüber reduzierten Außendurchmesser aufweist. Dieser Falz bildet eine Stützkante, die auch bei einer Kippbewegung gewährleistet, dass der Anschlussstutzen gegenüber dem Zwischenring und der Überwurfmutter konzentrisch gehalten ist und bleibt. Die durch den Falz gebildete Stützkante erleichtert die Kippbewegung des Anschlussstutzens in der Überwurfmutter. Durch die konzentrische Anordnung des Anschlussstutzens gegenüber der Überwurfmutter und dem Zwischenring wird gewährleistet, dass der Dichtring den Ringspalt zwischen Anschlussstutzen und Um- fangswandung gut abdichtet. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Anschlussstück zwischen einer koaxial oder achsparallel zur Längsachse der Überwurfmutter angeordneten Nullstellung und einer zur Längsachse der Überwurfmutter abgewinkelten Kippstellung kippbar ist und dass in der Kippstellung die am Ringflansch des Anschlussstücks vorgesehen Ringnut und der Ringabsatz zumindest in einem Umfangs-Teilbereich ineinander greifen.

Um eine Kippbewegung zwischen dem Anschlussstück einerseits und der Überwurfmutter sowie dem Zwischenring andererseits zu erleichtern, ist es zweckmäßig, wenn die die Nut umgrenzende und dem Schlauchende zugewandte Kante als umlaufender und vorzugsweise gerundeter Vorsprung ausgestaltet ist, und wenn der dem Schlauchende zugewandte Teilbereich des Anschlussstutzens einen im Vergleich zum Außendurchmesser des Vorsprungs reduzierten Außendurchmesser hat.

Damit der zwischen dem Anschlussstutzen einerseits und der Umfangswandung andererseits eingespannte Dichtring an diesen Bestandteilen des Schlauchanschlusses nur linienförmig anliegt, ist es vorteilhaft, wenn der Dichtring einen runden oder gerundeten Ringquerschnitt hat.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen in Verbindung mit der Beschreibung sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles noch näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 einen in einem Längsschnitt dargestellten Schlauchan- schluss, der ein hülsenförmiges und mit einem Schlauchende verbundenes Anschlussstück aufweist, welches durch eine hülsenförmige Überwurfmutter umgriffen wird, Fig. 2 den Schlauchanschluss in einem vergrößerten Detail- Längsschnitt gemäß Figur 1 im Bereich zwischen Anschlussstück und Überwurfmutter,

Fig. 3 einen mit Figur 1 vergleichbaren Längsschnitt, wobei die Überwurfmutter und das Anschlussstück derart relativ zueinander positioniert sind, dass ihre Längsachse annähernd koaxial verlaufen, einen mit Figur 2 vergleichbaren Detail-Längsschnitt in dem in Figur 3 gekennzeichneten Bereich zwischen Anschlussstück und Überwurfmutter, einen Längsschnitt des in Figuren 1 bis 4 gezeigten Schlauchanschlusses, wobei der Anschlussstutzen relativ zur Überwurfmutter leicht gekippt ist, einen mit Figur 2 und 4 vergleichbaren Detail-Längsschnitt in dem in Figur 5 umkreisten Bereich zwischen Anschlussstück und Überwurfmutter, einen Längsschnitt durch den in den Figuren 1 bis 6 gezeigten Schlauchanschluss, wobei die Längsachsen von Anschlussstück und Überwurfmutter zwar achsparallel, aber in seitlicher Richtung geringfügig voneinander beabstandet sind,

Fig. 8 einen mit den Figuren 2, 4 und 6 vergleichbaren Detail-Längsschnitt in dem in Figur 7 umkreisten Be- reich zwischen dem Anschlussstück und der Überwurfmutter, und

Fig.9 den Schlauchanschluss aus den Figuren 1 bis 8 in einer auseindergezogenen Perspektivdarstellung seiner

Bestandteile .

In den Figuren 1 bis 9 ist ein Schlauchanschluss 1 für eine flexible Schlauchleitung 5 und insbesondere für einen flexiblen sanitären Wasseranschluss dargestellt. Der Schlauchanschluss 1 weist eine hülsenförmige Überwurfmutter 2 auf, mit welcher der Schlauchanschluss 1 über eine Schlauchverbindung mit einem zu- oder abströmseitigen, hier nicht weiter dargestellten Leitungsabschnitt verbunden werden kann. Die Überwurfmutter 2 umgreift ein ebenfalls hülsenförmiges Anschlussstück 3 das mit eine Schlauchende 4 einer flexiblen Schlauchleitung 5 verbunden ist. An seinem dem Schlauchende 4 abgewandten Stirnendbereich weist das Anschlussstück 3 einen Ringflansch 6 auf, der auf einem Ringabsatz 7 einer im hülseninneren der Überwurfmutter 2 befindlichen Umfangswandung 8 drehbar aufliegt.

Um einen zwischen dem Anschlussstück 3 und der Umfangswandung 8 vorgesehenen Ringspalt radial abzudichten, ist zumindest ein Dichtring 9 vorgesehen, der in einer außenumfangsseitig am Anschlussstück 3 angeordneten Haltenut 10 gehalten ist. Zwischen dem Anschlussstück 3 und der Umfangswandung 8 ist ein derart bemessenes Spiel vorgesehen, dass Anschlussstück 3 und Umfangswandung 8 relativ zueinander kippbar sind. Die für den zumindest einen Dichtring 9 vorgesehene Haltenut 10 weist einen Nutgrund 11 auf, der als eine konvex geformte Auswölbung ausgestaltet ist. Der zwischen dem Nutgrund 11 und der Umfangswandung 8 dicht eingespannte Dichtring 9 wird somit bei einer Kippbewegung tangential belastet beziehungsweise die kugelige oder konvexe Form des Nutgrundes 11 und der Dichtring 9 werden tangential zueinander ausgerichtet.

Da der Dichtring 9 somit allseits mit einer verkleinerten, umlaufend linienförmigen Auflagefläche anliegt, wird ein leichteres Losbrechen des Dichtrings 9 allein schon bei einem geringfügigen Verkippen des Anschlussstückes 3 relativ zur Überwurfmutter 2 erreicht. Durch ein leichtes Losbrechen des Dichtrings 9 wird ein unerwünschtes Festbacken der Überwurfmutter 2 und des Anschlussstückes 3 verhindert, was andernfalls ein leichtgängiges Verdrehen zwischen diesen Bestandteilen 2,3 des Schlauchanschlusses 1 behindern könnte.

Die den Ringabsatz 7 tragende Umfangswandung 8 könnte auch am Innenumfang der hülsenförmigen Überwurfmutter 2 vorgesehen sein. Hier jedoch weist der Schlauchanschluss 1 einen Zwischenring 12 auf, der an der eine Ringöffnung umgrenzenden Umfangswandung 8 den Ringabsatz 7 trägt. Dieser Zwischenring 12 ist drehbar am Innenumfang der Überwurfmutter 2 gehalten, wodurch ein Aufschrauben der Überwurfmutter 2 auf das Leitungsende eines zu- oder abströmseitigen Leitungsabschnitts erleichtert wird. Zudem wird ein Verdrehen des Schlauches während der Anwendung ermöglicht.

Wie aus den Figuren 4, 6 und 8 deutlich wird, trägt der Zwischenring 12 dazu an seinem dem Schlauchende 4 abgewandten Stirnendbereich außenumfangsseitig einen Ringflansch 13, der auf einem am Hülseninnenumfang der Überwurfmutter 2 vorgesehenen Ringabsatz 14 oder Ringflansch drehbar aufliegt. Auf der dem Schlauchende 4 abgewandten Stirnseite des Zwischenrings 12 liegt eine Ringdichtung 15 auf, die einen Ringspalt zwischen dem Außenumfang des Zwischenrings 12 und dem Innenumfang der hülsenförmigen Überwurfmutter 2 axial abdichtet. Sowohl der im Ringquerschnitt runde Dichtring 9 als auch die scheibenförmige Ringdichtung 15 sind aus elastischem Material hergestellt.

In den Figuren 2 und 6 ist besonders gut erkennbar, dass der Abstand zwischen dem am Zwischenring 12 vorgesehenen Ringabsatz

7 im Vergleich zur Höhe des am Außenumfang des Anschlussstückes 3 radial vorstehenden Ringflansches 6 größer ist, sodass die dem Schlauchende 4 abgewandte Stirnfläche des Anschlussstückes 3 von einer benachbarten Stirnseite der Ringdichtung 15 derart beabstandet ist, dass eine Kippbewegung des Anschlussstückes 3 relativ zur Überwurfmutter 2 und zum Zwischenring 12 nicht behindert wird.

In den Detail-Längsschnitten in Figur 4 und 6 ist erkennbar, dass der am Anschlussstück 3 vorgesehene Ringflansch 6 gestuft ausgestaltet ist und auf seiner dem Schlauchende 4 zugewandten Flansch-Innenseite einen ringförmig umlaufenden Falz 16 trägt, der im Vergleich zum lichten Durchmesser des Zwischenrings 12 einen demgegenüber reduzierten Außendurchmesser aufweist. Dieser Falz 16 bildet eine Stützkante, die auch bei einer Kippbewegung gewährleistet, dass das Anschlussstück 3 gegenüber dem Zwischenring 12 und der Überwurfmutter 2 konzentrisch gehalten ist und bleibt. Die durch den Falz 16 gebildete Stützkante erleichtert die Kippbewegung des Anschlussstückes 3 in der Überwurfmutter 2. Durch die konzentrische Anordnung des Anschlussstückes 3 gegenüber der Überwurfmutter 2 und dem Zwischenring 12 wir gewährleistet, dass der Dichtring 9 den Ringspalt zwischen dem Anschlussstück 3 und der Umfangswandung

8 stets gut abdichten kann. Dabei ist das Anschlussstück 3 zwischen einer koaxial oder achsparallel zur Längsachse der

Überwurfmutter 2 angeordneten und in den Figuren 1, 3 und 7 gezeigten Nullstellung und einer relativ zur Längsachse der Überwurfmutter 2 abgewinkelten und in Figur 5 näher dargestellten Kippstellung kippbar. In der in Figur 5 und 6 gezeigten Kippstellung greifen der am Ringflansch 6 des Anschlussstückes 3 vorgesehene Falz 16 und der innenumfangsseitig am Zwischenring 12 angeordnete Ringabsatz 7 ineinander ein.

Aus einem Vergleich der Figuren 4, 6 und 8 wird deutlich, dass die die Haltenut 10 umgrenzende und dem Schlauchende 4 zugewandte Kante des Anschlussstückes 3 als umlaufender und vorzugsweise gerundeter Vorsprung 17 ausgestaltet ist und dass der dem Schlauchende 4 zugewandte Teilbereich des Anschlussstückes 3 einen im Vergleich zum Außendurchmesser des Vorsprungs 17 reduzierten Außendurchmesser hat. Um das Schlauchende 4 der flexiblen Schlauchleitung 5 mit dem Anschlussstück 3 verbinden zu können, weist das Anschlussstück 3 einen in Figur 9 erkennbaren profilierten Anschlussnippel 18 auf, auf den das Schlauchende 4 aufgeschoben werden kann. Sobald das Schlauchende 4 der Schlauchleitung 5 auf den Anschlussnippel 18 am Anschlussstück 3 aufgeschoben ist, wird das Schlauchende 4 auf dem Anschlussstück 3 mit einer dort vercrimpten Quetschhülse 19 in axialer Richtung gesichert.

Um die Überwurfmutter 2 mit dem Leitungsende eines zu- oder abströmseitigen Leitungsabschnitts verbinden zu können, ist in dem über das Anschlussstück 3 und die Ringdichtung 15 überstehenden Abschnitt der hülsenförmigen Überwurfmutter 2 innenumfangsseitig ein Innengewinde 20 vorgesehen. Mit diesem Innengewinde 20 kann die Überwurfmutter 3 auf ein an dem Lei- tungsende des zu- oder abströmseitigen Leitungsabschnitts vorgesehenen Gegengewinde derart aufgeschraubt werden, dass die Ringdichtung 15 zwischen dem Leitungsende und dem in der Überwurfmutter 2 vorgesehenen Zwischenring 12 eingespannt ist. Aus den Figuren 1 bis 9 wird deutlich, dass zwischen dem Anschlussstück; 3 und der Umfangswandung 8 des Zwischenrings 12 ein derart bemessenes Spiel vorgesehen ist, dass das An- schlussstück relativ zur Umfangswandung 8 des Zwischenrings 12 verkippt werden kann. Wie aus Figur 8 deutlich wird, wird durch dieses axiale Spiel auch eine exzentrische Verschiebung des Anschlussstückes 3 gegenüber dem Zwischenring 12 und der Überwurfmutter (2) ermöglicht. Dem gegenüber liegt das An- schlussstück 3 in dem Figur 4 gezeigten Detail-Längsschnitt nur einseitig mit seinem Außenumfang an der Umfangswandung 8des Zwischenrings 12 an.

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 Schlauchanschluss

2 Überwurfmutter

3 Anschlussstück

4 Schlauchende

5 Schlauchleitung

6 Ringflansch (am Anschlussstück 3)

7 Ringabsatz (an der Umfangswandung 8)

8 Umfangswandung

9 Dichtring

10 Haltenut

11 Nutgrund

12 Zwischenring

13 Ringflansch (am Zwischenring 12)

14 Ringabsatz (am Hülseninnenumfang der Überwurfmutter 2)

15 Ringdichtung

16 Falz

17 Vorsprung

18 Anschlussnippel

19 Quetschhülse

20 Innengewinde (an der Überwurfmutter 2)

/Ansprüche