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Title:
HOSE COUPLING, IN PARTICULAR FOR HYDRAULIC HIGH-PRESSURE LINES OF A DISENGAGING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/000452
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hose coupling using a hose nipple (1) which can be connected to a hose line (10). A compression sleeve (5) with a first diameter region (6) is pushed over the hose line in the hose nipple connecting region and compressed using one or more first notches (crimps). The hose nipple has at least one first flange that adjoins the end of the hose line which is pushed onto the connecting region of the hose nipple. The compression sleeve has a second diameter region (7) which is reduced compared to the first diameter region, by means of which at least one first flange of the hose nipple engages, and which can be connected to the hose nipple in an axially fixed manner behind said flange using one or more second notches by means of compression (crimping).

Inventors:
LECOINTRE JEAN-MICHEL (FR)
RIFFLET TRISTAN (FR)
Application Number:
PCT/DE2012/000627
Publication Date:
January 03, 2013
Filing Date:
June 19, 2012
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
LECOINTRE JEAN-MICHEL (FR)
RIFFLET TRISTAN (FR)
International Classes:
F16L33/207
Domestic Patent References:
WO2008149391A12008-12-11
Foreign References:
US20100123309A12010-05-20
EP1291568A12003-03-12
FR1075787A1954-10-20
DE102009011814A12009-09-24
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Claims:
Patentansprüche

1. Schlauchkupplung unter Verwendung eines Schlauchnippels (1 ), welches mit einer Schlauchleitung (10) verbindbar ist, wobei über die Schlauchleitung (10) im Verbindungsbereich (1.1 ) mit dem Schlauchnippel (1 ) eine Presshülse (5) mit einem ersten Durchmesserbereich (6) geschoben und mittels einer oder mehrerer erster Einkerbungen (Crimpen) verquetscht ist, wobei der Schlauchnippel (1 ) einen Befestigungsbereich aufweist, der sich an den Verbindungsbereich des Schlauchnippels aufgeschobenen Schlauchleitung anschließt, und dass die Presshülse (5) eine zweiten Durchmesserbereich (7) aufweist, der auf den Befestigungsbereich des Schlauchnippels (1 ) pressbar und auf dem Schlauchnippel (1 ) axial fixiert ist.

2. Schlauchkupplung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der zweite

Durchmesserbereich (7) im Vergleich zum ersten Durchmesserbereich (6) reduziert ist und dass der Befestigungsbereich des Schlauchnippels (1 ) zumindest einen ersten Bund (2) aufweist, hinter welchem der zweite Durchmesserbereich (7) mittels einer oder mehrerer zweiter Einkerbungen durch Verquetschen (Crimpen) mit dem

Schlauchnippel (1) axial fixiert verbindbar ist.

3. Schlauchkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

Schlauchnippel (1 ) im Abstand (a) zum ersten Bund (2) einen zweiten Bund (3) aufweist und dass der zweite Durchmesserbereich (7) der Presshülse (5) im Bereich zwischen dem ersten und dem zweiten Bund (2, 3) mittels einer oder mehrerer zweiter Einkerbungen gequetscht und dadurch zwischen dem ersten und dem zweiten Bund axial fixiert ist.

4. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchnippel (1) im Verbindungsbereich (1.1) zur Schlauchleitung (10) an der Außenkontur eine im Wesentlichen zylindrische Form oder eine tannenbaumartig abgestufte Form aufweist.

5. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshülse (5) aus einem plastisch verformbaren metallischen Rohrabschnitt gefertigt ist und dass der zweite Durchmesserbereich (7) durch eine radiale Durchmesserverringerung des Rohrabschnittes erzeugt ist.

6. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem ersten Durchmesserbereich (6) und dem zweiten Durchmesserbereich (7) der Presshülse (5) ein Absatz (8) erstreckt, der einen Anschlag für das in die Presshülse (5) einschiebbare Ende der Schlauchleitung (10) bildet.

7. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bund (2) des Schlauchnippels (1 ) einen Begrenzungsbund für das mit der Presshülse (5) versehene Ende der aufgeschobenen Schlauchleitung (10) bildet.

Description:
Schlauchkupplung, insbesondere für hydraulische Hochdruckleitungen eines Ausrück- svstems

Die Erfindung betrifft eine Schlauchkupplung, insbesondere für hydraulische Hochdruckleitungen eines Ausrücksystems, wie es beispielsweise bei einem Kupplungssystem eines Fahrzeuges Anwendung findet.

Aus der Druckschrift DE 10 2009 011 814 A1 ist eine Schlauchkupplung bekannt, die einen Schlauchnippel umfasst, welcher einen oder mehrere ringförmig gezackte

Hinterschnitte aufweist, die mit einer auf den Schlauchnippel aufgeschobenen Schlauchleitung eine formschlüssige Verbindung herstellen. Der Innendurchmesser des Schlauches ist dazu geringfügig kleiner als der Außendurchmesser der Hinterschnitte. Der Schlauchnippel wird in die Schlauchleitung mit kleinem dimensionierten Durchmesser eingepresst, so dass die Innenwand der Schlauchleitung plastisch und/oder elastisch verformt wird, wodurch gleichzeitig abgedichtet und ein fester Sitz erreicht wird. Eine derartige Verbindung wird auch Tannenbaum-Verbindung genannt. Über die Schlauchleitung ist zumindest in Teilbereichen des Schlauchnippels eine einfache Presshülse geschoben und auf die Schlauchleitung sowie den Schlauchnippel mittels einer oder mehrerer, im vorliegenden Ausführungsbeispiel zweier, ringförmiger Einkerbungen verquetscht. Eine derartige Verbindung wird auch als Crimpverbindung bezeichnet. Die Presshülse ist dazu aus einem plastisch verformbaren Metall gefertigt und wird zum Herstellen der Verbindung über das Ende der Schlauchleitung gesteckt. Die Schlauchleitung mit der daran angeordneten Presshülse wird sodann über den Schlauchnippel bis zu einem Begrenzungsbund geschoben. In die bis dahin zylinderförmige Außenkontur der Presshülse werden sodann eine oder mehrere ringförmige Einkerbungen eingebracht, wobei durch die Einkerbungen, die in diesem Bereich befindliche Schlauchleitung auf den Schlauchnippel gedrückt und elastisch und/oder plastisch verformt wird.

Das andere Ende der Schlauchleitung ist mit einem Stopfen ebenfalls mittels einer

Presshülse durch Crimpen verbunden.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Der Nachteil einer derartigen Verbindung besteht darin, dass bei Zugbelastung der

Verbindung die Gefahr besteht, dass sich der Schlauch mit der Crimphülse vom Schlauchnippel löst.

Die Aufgabe der Erfindung besteht daher in der Schaffung einer zuverlässigen Schlauchkupplung, die axialen Kräften standhält.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des ersten Schutzanspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Schlauchkupplung verwendet ein Anschlusselement für den Schlauch in Form eines Schlauchnippels, welches mit einer Schlauchleitung verbindbar ist wozu eine Presshülse verwendet wird, die über die Schlauchleitung im Verbindungsbereich mit dem Schlauchnippel mit einem ersten Durchmesserbereich geschoben und mittels einer oder mehrerer erster Einkerbungen (Crimpen) verquetscht ist, und wobei der Schlauchnippel zusätzlich einen Befestigungsbereich aufweist, der sich an den Verbindungsbereich anschließt und wobei die Presshülse einen zweiten Durchmesserbereich aufweist, der auf den Befestigungsbereich des Schlauchnippels axial fixiert pressbar ist.

Dadurch ist gewährleistet, dass bei axialer Zugbeanspruchung zwischen Schlauchnippel und Schlauchleitung eine auszugsichere Verbindung zwischen diesen gewährleistet ist.

Der zweite Durchmesserbereich der Presshülse ist dabei im Vergleich zum ersten

Durchmesserbereich vorzugsweise reduziert ist und greift über zumindest einen ersten Bund des Schlauchnippels und wird hinter diesem mittels einer oder mehrerer zweiter Einkerbungen durch Verquetschen (Crimpen) auf das Schlauchnippel axial fixiert aufgepresst.

Vorteilhafter Weise kann der Schlauchnippel im Abstand zum ersten Bund einen zweiten Bund aufweisen, so dass zwischen den beiden Bunden eine Nut gebildet wird. Der zweite Durchmesserbereich der Presshülse erstreckt sich dann axial über die beiden Bunde und wird im Befestigungsbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Bund mittels einer oder mehrerer zweiter Einkerbungen gequetscht und dadurch zwischen dem ersten und dem zweiten Bund axial fixiert. Bevorzugt weisen der erste und/oder der zweite Bund in der Art einer Durchmessererweiterung radial nach außen, es ist jedoch auch möglich, in dem Schlauchnippel eine oder mehrere Einkerbungen vorzusehen, durch welche eine oder mehrere Nuten mit Bunden (Anschlägen) gebildet werden, zwischen welchen der zweite Durchmesserbereich der Presshülse durch Einkerbungen (Crimpen) befestigt wird.

Das Schlauchnippel kann im Verbindungsbereich zur Schlauchleitung an der Außenkontur eine im Wesentlichen zylindrische Form aufweisen oder auch wie bisher eine tannenbaumartig abgestufte Form. Das Schlauchnippel muss nicht separat ausgebildet sein sondern kann auch das Ende eines Anschlusselementes (z.B. den Endbereich einer Stahl- Zuführungsleitung) für die Schlauchleitung bilden oder kann an einem Körper befestigt sein, mit welchem der Schlauch zu verbinden ist.

Vorzugsweise besteht die Presshülse aus einem plastisch verformbaren metallischen Rohrabschnitt, wobei der zweite Durchmesserbereich durch eine radiale Durchmesserverringerung des Rohrabschnittes erzeugt ist.

Dadurch, dass sich zwischen dem ersten Durchmesserbereich und dem zweiten Durchmesserbereich der Hülse ein Absatz erstreckt, wird ein Anschlag für das in die Hülse einschiebbare Ende der Schlauchleitung gebildet.

Auch der erste Bund des Schlauchnippels bildet einen Begrenzungsbund und somit einen Anschlag für das mit der Hülse versehene Ende der aufgeschobenen Schlauchleitung, so dass diese sicher axial in der Presshülse und auf dem Schlauchnippel fixierbar und anschließend mittels Crimpen befestigbar ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispie3ls und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein Schlauchnippel im Längsschnitt,

Figur 2 eine Presshülse im Längsschnitt,

Figur 3 das Ende einer Schlauchleitung, die mit dem Schlauchnippel zu verbinden ist, Figur 4 die Presshülse eingeführte Schlauchleitung,

Figur 5 Presshülse und Schlauchleitung, die über das Schlauchnippel geschoben

wurden,

Figur 6 die hergestellte Verbindung zwischen Schlauchnippel und Schlauch im Längs schnitt und

Figur 7 in der Seitenansicht.

In Figur 1 ist ein Schlauchnippel 1 für die erfindungsgemäße Schlauchkupplung dargestellt, welches abweichend von bekannten Schlauchnippeln einen Anschlussbereich 1.1 mit einem Außendurchmesser D1.1 aufweist, der im Wesentlichen zylindrisch und ohne sogenannte „Tannenbaumgeometrie" ausgebildet ist und auf weichen der Schlauch (Figur 3) aufschiebbar ist. An den Anschlussbereich 1.1 schließt sich ein erster radial nach außen weisender erster Bund 2 und dazu im Abstand a ein zweiter radial nach außen weisender zweiter Bund 3 an. Der erste und der Zweite Bund 2, 3 besitzen einen Außendurchmesser D1.2 und der erste radial nach außen weisende Bund 2 bildet in Richtung zum Anschlussbereich 1.1 einen Begrenzungsbund für die auf den Anschlussbereich 1.1 aufzuschiebende Schlauchleitung (Fig. 3). Nach dem zweiten Bund 3 verläuft das Schlauchnippel 1 mit einem Außendurchmesser D1.3 im Wesentlichen zylindrisch weiter. Durch das Schlauchnippel 1 erstreckt sich eine zentrische Durchströmöffnung 4.

Die Presshülse 5 weist gemäß Figur 2 im noch nicht verbundenen Zustand einen im

Wesentlichen zylindrischen ersten Durchmesserbereich 6 auf, der einen ersten Innendurchmesser d6 besitzt und an den sich ein ebenfall im Wesentlichen zylindrischer zweiter Durchmesserbereich 7 anschließt, der einen geringeren Innendurchmesser d7 aufweist. Der Innendurchmesser d7 ist so ausgelegt, dass dieser sich über den Außendurchmesser D1.2 des ersten und zweiten Bundes 2, 3 des Schlauchnippels 1 schieben lässt.

Zwischen dem ersten Durchmesserbereich 6 und dem zweiten Durchmesserbereich 7 der Presshülse 5 erstreckt sich ein Absatz 8, der einen Anschlag für das in die Presshülse 5 einschiebbare Ende der Schlauchleitung (Figur 3) bildet. An dem Ende, welches dem Absatz 8 gegenüberliegt, weist der erste Durchmesserbereich einen radial nach außen gebogenen Randbereich 9 auf, der das Einschieben der Schlauchleitung (Figur 3) begünstigt. ln Figur 3 ist ein Ende der Schlauchleitung 10 dargestellt, die aus zusammenpressbarem Kunststoff besteht und einen Innendurchmesser d10 aufweist, der mit dem Außendurchmesser D1 des Schlauchnippels 1 korrespondiert und somit über diesen schiebbar ist. Der Außendurchmesser D10 der Schlauchleitung 10 korrespondiert mit dem ersten Innendurchmesser d6 des ersten Durchmesserbereiches 6 der Presshülse 5 und ist in diesen einschiebbar.

Zum Herstellen der Schlauchverbindung wird die Schlauchleitung 10 gemäß Figur 4 zuerst in den ersten Durchmesserbereich 6 der Presshülse 5 eingeschoben, bis sie mit ihrem Ende an dem Anschlag 8 anliegt. Nun wird die Presshülse 5 mit dem darin befindlichen Schlauch 10 über das Schlauchnippel 1 über dessen Anschlussbereiche 1.1 geschoben, bis der zweite Durchmesserbereich 7 der Presshülse 5 den ersten Bund 2 und den zweiten Bund 3 des Schlauchnippels 1 umringt (Figur 5). Dabei bildet der erste Bund 2 einen Begrenzungsbund für die Schlauchleitung 10. Die Länge b des zweiten Durchmesserbereiches 7 wird dabei so gewählt, dass dieser axial etwas über den zweiten Bund 3 ragt.

Nachdem gemäß Figur 5 das Schlauchnippel 1 , die Presshülse 5 und die Schlauchleitung 10 zueinander in der geforderten Fügeposition positioniert wurden, erfolgt nun im ersten Bereich 6 der Presshülse an einer ersten Position P1 und dazu axial beabstandet an einer zweiten Position P2 umfangsseitig an der Presshülse 5 eine Durchmesserreduzierung durch Verquetschen (Crimpen) , wodurch gemäß Figur 6 und 7 die Presshülse 5 im Durchmesserbereich 6 an den Positionen P1 , P2 in das Material der Schlauchleitung 10 geformt und dadurch diese fest auf den Anschlussbereich 1.1 des Schlauchnippels 1 gepresst. Weiterhin wird im zweiten Durchmesserbereich 7 der Presshülse 5 eine Durchmesserreduzierung vorgenommen und dadurch diese in die Nut zwischen den ersten Bund 2 und den zweiten Bund 3 eingeformt, wodurch eine auszugssichere Verbindung zwischen der Presshülse 5 und den Schlauchnippel 1 hergestellt wird.

Die Erfindung stellt eine einfache und auszugsichere Schlauchkupplung zur Verfügung, bei welcher erstmalig eine Presshülse 5 (Crimphülse) mit zwei unterschiedliche Crimpabschnitten verwendet wird, wobei ein Crimpabschnitt (erster Durchmesserbereich 6) der Presshülse 5 die Befestigung der flexiblen Schlauchleitung 10 (Hydraulikleitung auf dem Endbereich der Stahl- Zuführungsleitung (Schlauchnippel 1 ) und der zweite Crimpabschnitt (zweiter Durchmesserbereich 7) die axiale Befestigung der Presshülse 5 direkt auf einem Crimpbereich der Stahl- Zuführungsleitung in Form der Schlauchkupplung 1 durch Aufpressen realisiert. Bezuqszeichenliste

1 Schlauchnippel

1.1 Anschlussbereich

2 erster Bund

3 zweiter Bund

4 Durchströmöffnung

5 Presshülse

6 Erste Durchmesserbereich

7 Zweiter Durchmesserbereich

8 Absatz

9 Randbereich

10 Schlauchleitung a Abstand

b Länge des zweiten Durchmesserbereiches 7

d6 Innendurchmesser des ersten Durchmesserbereiches 6

d7 Innendurchmesser des zweiten Durchmesserbereiches 7

d10 Innendurchmesser der Schlauchleitung 10

D1.1 Außendurchmesser des Anschlussbereiches 1.1

D1.2 Außendurchmesser des ersten und zweiten Bundes 2, 3

D1.3 Außendurchmesser des sich an den zweiten Bund 3 anschließenden Bereiches

D 10 Außendurchmesser der Schlauchleitung 10

P1 erste Position

P2 zweite Position

P3 dritte Position