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Title:
HOSE COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/086097
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hose coupling (5) for connecting a flexible hose line (3) to an adjacent line section (6). The hose coupling (5) of the invention comprises a coupling housing (7) that has at least two coupling openings (8, 9), into each of which a mating coupling piece (10, 11) can be inserted and removably fastened. Said mating coupling pieces (10, 11) are designed as line ends of a line section, and at least one mating coupling piece is a line end of a flexible hose line (3). The coupling openings (8, 9) are connected to one another in the coupling housing (7).

Inventors:
WILDFANG FABIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/002518
Publication Date:
June 18, 2015
Filing Date:
September 17, 2014
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
F16L37/084; E03C1/04
Domestic Patent References:
WO2000053966A12000-09-14
Foreign References:
US20130300108A12013-11-14
DE202011100476U12011-07-13
EP0787864A11997-08-06
DE20104948U12001-05-17
Attorney, Agent or Firm:
BÖRJES-PESTALOZZA, Henrich et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Schlauchkupplung (5) mit einem Kupplungsgehäuse (7), das (7) zumindest zwei Kupplungsöffnungen (8, 9) hat, in denen jeweils ein Kupplungsgegenstück (10, 11) einsetzbar und lösbar fixierbar ist, welche Kupplungsgegenstücke (10, 11) als Leitungsende eines Leitungsabschnitts (3, 6) ausgebildet sind und von denen wenigstens ein Kupplungsgegenstück (10, 11) als Leitungsende einer flexiblen Schlauchleitung (3) vorgesehen ist, wobei die Kupplungsöffnungen (8, 9) im Kupplungsgehäuse (7) miteinander verbunden sind.

Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das vorzugsweise hül senförmige Kupplungsgehäuse (7) an seinen Gehäuseenden stirnseitig jeweils eine Kupplungsöffnung (8, 9) aufweist.

Schlauchkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kupplungsöffnung (8, 9) ein Halteelement (12, 13) zugeordnet ist, welche Halteelemente (12, 13) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar sind, in welcher Verriegelungsstellung das betreffende Halteelement (12; 13) das zugeordnete Kupplungsgegenstück (10; 11) in der Kupplungsöffnung (8; 9) fixiert.

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Halteelement (12, 13) durch Drücken vorzugsweise gegen eine Rückstellkraft von der Verriegelungs- in die Entriegelungsstellung bewegbar Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsgehäuse (7) mit einer Hand umgreifbar ausgestaltet ist, und dass dabei zumindest ein Halteelement (12, 13) mit dem Daumen dieser Hand betätigbar ist.

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Halteelement (12, 13) als Halteschieber ausgebildet ist, der in einem quer zur Einsetzrichtung des Kupplungsgegenstücks (10, 11) orientierten und die zugeordnete Kupplungsöffnung (8, 9) durchsetzenden Schiebekanal (28) zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung verschieblich geführt ist .

Schlauchkupplung nach Anspruch 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schieberende des Halteschiebers als ein Betätigungstaster (16, 17) ausgebildet ist und dass dieser Betätigungstaster (16, 17) seitlich am Kupplungsgehäuse (7) beaufschlagbar und vorzugsweise in einer Tasteraufnahme (18, 19) angeordnet ist.

Schlauchkupplung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Halteschieber wenigstens ein Federsteg (30) angeformt ist, der als Rückstellkraft dient und dazu sich beim Drücken auf den Halteschieber mit seinem freien Stegende gegen das Kupplungsgehäuse (7) abstützt und unter elastischer Verformung vorspannt.

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellkraft derart auf das Halteelement (12, 13) einwirkt, dass das Halteelement (12, 13) bei Druckentlastung und Einsetzen des Kupplungsgegenstücks (10, 11) in die Kupplungsöffnung (8, 9) deutlich hörbar von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung zurückspringt .

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Kupplungsgegenstück ein Hinterschnitt vorgesehen ist, den das zugeordnete Halteelement (12, 13) in der Verriegelungsstellung hintergreift.

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Kupplungsgegenstück (10, 11) ein umlaufender Ringabsatz (20, 21) vorgesehen ist, der den Hinterschnitt bildet.

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 6 bis- 11, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Halteschieber eine Durchstecköffnung (28) aufweist, und dass am Kupplungsgegenstück (10,11) und/oder an dem die Durchstecköffnung (28) umgrenzenden Randbereich des Halteschiebers eine Auflaufschräge (29) vorgesehen ist, die (29) eine Einsetzbewegung des Kupplungsgegenstücks (10, 11) in die Durchstecköffnung (28) in eine Schiebebewegung des Halteschiebers von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung umsetzt.

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsgehäuse (7) als KunstStoffspritzgussteil ausgebildet und/oder dass wenigstens ein Kupplungsgegenstück (10, 11) aus Metall und insbesondere aus Messing hergestellt ist. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kupplungsgegenstück (10, 11) als Leitungsende einer flexiblen Schlauchleitung vorgesehen ist.

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass im Kupplungsgehäuse (7) zwischen den Kupplungsöffnungen (8, 9) mindestens eine sanitäre Einsetzpatrone (25) einsetzbar ist und dass die mindestens eine sanitäre Einsetzpatrone (25) als Durch- flussmengenregler , Durchflussbegrenzer und/oder als Rückflussverhinderer ausgebildet ist.

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, die Kupplungsöffnungen (8, 9) unterschiedlich ausgestaltet sind zum Einsetzen nur des zugeordneten und entsprechend geformten Kupplungsgegenstücks (10 , 11) .

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsöffnungen (8, 9) zum wahlweisen Einsetzen des einen oder des anderen, entsprechend geformten Kupplungsgegenstücks (10, 11) vorgesehen und dazu vorzugsweise formidentisch ausgestaltet sind.

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zumindest einer Kupplungsöffnung (9) wenigstens eine Ringdichtung vorgesehen ist, die zwischen dem Gehäuseinnenumfang des Kupplungsgehäuses (7) und dem in diese Kupplungsöffnung (9) eingeschobenen Kupplungsgegenstück 11 abdichtet. Schlauchkupplung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ringdichtung zwischen einem am Gehäuseinnenumfang vorgesehenen Ringabsatz (32) und einer Einschubhülse (33) axial gesichert ist, welche Einschubhülse (33) in die Kupplungsöffnung (9) einsetzbar und am Gehäuseinnenumfang des Kupplungsgehäuses (7) fixierbar ist. 20. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchkupplung eine Farbcodierung vorzugsweise als Hinweis auf in der Schlauchkupplung eingesetzte Einsetzpatronen (25) aufweist, und dass dazu insbesondere wenigstens ein Hal- teelement (12, 13) eine zumindest sichtseitige Farbe oder Einfärbung als Farbcodierung trägt.

Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuseaußenumfang zumindest eine Versteifungsrippe (35) vorgesehen ist und dass vorzugsweise wenigstens eine der Versteifungsrippen (35) die Tasteraufnahmen (18, 19) miteinander verbindet.

Description:
Schlauehkupp1ung

Die Erfindung betrifft eine Schlauchkupplung.

Es ist bekannt, dass Sanitärarmaturen üblicherweise über eine Mischbatterie, in denen eine Kalt- und/oder eine Warmwasser- Zuleitung angeschlossen werden, verfügen. Es sind auch sanitäre Vorrichtungen bekannt, in denen Auszugsbrausen verwendet werden, bei denen die Wasserführung durch einen flexiblen Schlauch innerhalb der Armatur erfolgt und die mit dem Mischbatterieausgang verbunden sind. Im Allgemeinen handelt es sich bei solchen Anordnungen um bereits bekannte, sogenannte Armaturen mit ausziehbarem Wasserauslass , wie beispielsweise herausziehbare Küchen- oder Handbrausen.

Bei der Verwendung von Auszugsbrausen erfolgt die Verbindung zwischen Mischbatterieausgang und Brauseschlauch häufig mittels eines Rohres, das in der Regel aus metallischen Werkstoffen, wie beispielsweise Kupfer oder aus formunveränderbarem Kunststoff besteht, an dem entsprechende Kupplungsteile angebracht werden müssen. So fallen bei der Montage durch den Hersteller zeit- und kostenintensive Arbeitsschritte an, im Fall von metallischen Werkstoffen beispielsweise Löten. Zudem ist eine Demontage ebenfalls nur mit erheblichem Aufwand zu bewerkstel 1 igen . Dem Fachmann sind auch Verbindungen bekannt, die mittels Quetschverbindungen oder Quet schverschraubungen gehalten werden. Solche Quetschverbindungen weisen jedoch den Nachteil auf, dass sie oftmals nur mangelhafte Dichtheit aufweisen, wodurch mitunter folgenschwere Schäden im Bereich der Installation auftreten können. Auch eine Demontage kann nur mit hohem Arbeitsaufwand erfolgen. Die bei Quetschverschraubungen in der Regel benötigten hohen Drehmomente können bei den üblicherweise vorherrschenden beengten Platzbedingungen - wenn überhaupt nur unter erschwerten Bedingungen aufgebracht werden und erfordern in diesem Fall ebenfalls einen hohen Arbeitsaufwand. Es ist weiterhin bekannt, dass die beengten Platzverhältnisse ferner den Nachteil mit sich bringen, dass die Führung der Auszugsbrauseschläuche durch die Armatur ebenfalls nur mit erheblichem Aufwand bewältigt werden kann.

Durch die Existenz verschiedener länderspezifischer gesetzlicher Anforderungen, beispielsweise in Bezug auf zulässige Werkstoffe, geforderte Durchflussraten sowie erforderliche Trinkwasserabsicherungen, bedeutet es für den Armaturenhersteller zusätzlich einen nicht unerheblichen logistischen Aufwand, die jeweiligen Armaturen derart auszulegen, dass die verschiedenen Anforderungen erfüllt werden. Der vorliegenden Erfindung liegt daher insbesondere die Aufgabe zugrunde, eine Schlauchkupplung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die auch dem ungeübten Anwender selbst unter beengten Platzverhältnissen die einfache Verbindung einer flexiblen Schlauchleitung mit zumindest einem benachbarten Leitungsabschnitt erlaubt.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in den Merkmalen des geltenden Anspruches 1. Die erfindungsgemäße Schlauchkupplung ist zwischen einer flexiblen Schlauchleitung und zumindest einem benachbarten Leitungsabschnitt einsetzbar. Die Schlauchkupplung weist dazu ein Kupplungsgehäuse auf, das zumindest zwei Kupplungsöffnungen hat, die im Kupplungsgehäuse miteinander verbunden sind. In jede der Kupplungsöffnungen ist ein Kupplungsgegenstück einsetzbar und lösbar fixierbar. Diese Kupplungsgegenstücke der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung sind jeweils als Lei- tungsende eines Leitungsabschnitts ausgebildet, wobei zumindest einer dieser Leitungsabschnitte durch die Schlauchleitung gebildet wird.

Eine besonders einfache und platzsparende Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das vorzugsweise hül senförmige Kupplungsgehäuse an seinen Hülsenenden stirnseitig jeweils eine Kupplungsöffnung aufweist. Ein hül senförmiges Kupplungsgehäuse ist vergleichsweise kompakt ausgebildet und begünstigt die einfache Montage und Demontage auch unter beengten Platzverhältnissen. Da die Kupplungsöffnungen an den Gehäuseenden stirnseitig angeordnet sind, lassen sich die zugeordneten Leitungsabschnitte praktisch in Verlängerung zueinander verbinden. Um eine einfache Montage und Demontage auch ohne Werkzeug zu begünstigen, sieht eine weiterbildende Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass jeder Kupplungsöffnung ein Halteelemente zugeordnet ist, welche Halteelemente zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar sind, in welcher Verriegelungsstellung das betreffende Halteelement das zugeordnete Kupplungsgegenstück in der Kupplungsöffnung fixiert.

Eine besonders einfach handhabbare Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass zumindest ein Halteelement durch Drücken vorzugsweise gegen eine Rückstellkraft von der Ver- riegelungs- in die Entriegelungsstellung bewegbar ist. Um die erfindungsgemäße Schlauchkupplung auch einhändig bedienen zu können, ist es vorteilhaft, wenn das Kupplungsgehäuse mit einer Hand umgreifbar ausgestaltet ist und wenn dabei zumindest ein Halteelement mit dem Daumen dieser Hand be- tätigbar ist. Bei dieser Ausführungsform bleibt die andere Hand frei, um beispielsweise das Schlauchende mit seinem Kupplungsgegenstück in die entsprechende Kupplungsöffnung der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung einsetzen zu können. Eine besonders einfach handhabbare und auch vom ungeübten Anwender werkzeuglos bedienbare Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass zumindest ein Halteelement als Halteschieber ausgebildet ist, der in einem quer zur Einsetzrichtung des Kupplungsgegenstücks orientierten und die zugeordnete Kupplungsöffnung durchsetzenden Schiebekanal zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung verschieblich geführt ist.

Um auf das Halteelement eine entsprechende Rückstellkraft ausüben zu können, ist es vorteilhaft, wenn an zumindest einem Halteschieber wenigstens ein Federsteg angeformt ist, der als Rückstellkraft dient, und dazu sich beim Drücken auf den Halteschieber mit seinem freien Stegende gegen das Gehäuse abstützt und unter elastischer Verformung vorspannt. Bei dieser Ausführungsform wird der zumindest eine, an den Halteschieber angeformte Federsteg derart elastisch verformt und vorgespannt, dass nach einer Druckentlastung dieser Halteschieber durch die vom Federsteg ausgeübte Rückstellkraft sich von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung verschieben kann.

Um die Handhabung der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung zu erleichtern und um dem Anwender eine Rückmeldung zu geben, wenn das Kupplungsgegenstück einer Schlauchleitung sicher und fest in der zugeordneten Kupplungsöffnung einrastet, ist es vorteilhaft, wenn die Rückstellkraft derart auf das Halteelement einwirkt, dass das Halteelement bei Druckentlastung und Einsetzen des Kupplungsgegenstücks in die Kupplungsöffnung deutlich hörbar von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung zurückspringt.

Die Betätigung des als Halteschieber ausgebildeten Halteele- ments wird wesentlich erleichtert, wenn zumindest ein Schieberende des Halteschiebers als ein Betätigungstaster ausgebildet ist und wenn dieser Betätigungstaster seitlich am Kupplungsgehäuse beaufschlagbar und vorzugsweise in einer Tasteraufnahme angeordnet ist.

Um das Kupplungsgegenstück sicher in der zugeordneten Kupplungsöffnung am Kupplungsgehäuse der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung fixieren zu können, ist es vorteilhaft, wenn an zumindest einem Kupplungsgegenstück ein Hinterschnitt vor- gesehen ist, den das Halteelement in der Verriegelungsstellung hintergreift .

Damit das Kupplungsgegenstück in die zugeordnete Kupplungs- öffnung des Kupplungsgehäuses in jeder beliebigen Drehstellung eingesetzt und dort fixiert werden kann, ist es vorteilhaft, wenn an zumindest einem Kupplungsgegenstück ein umlaufender Ringabsatz vorgesehen ist, der den Hinterschnitt bildet.

Das am Schlauchende einer flexiblen Schlauchleitung vorgesehene Kupplungsgegenstück lässt sich besonders einfach und mit geringem Aufwand in der zugeordneten Kupplungsöffnung der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung einsetzen, wenn zumindest einer der Halteschieber eine Durchstecköffnung aufweist, und wenn am Kupplungsgegenstück und/oder an dem die Durchstecköffnung begrenzenden Randbereich des Halteschiebers eine Auflaufschräge vorgesehen ist, die eine Einsetzbewegung des Kupplungsgegenstücks in die Durchstecköffnung in eine Schie- bebewegung des Halteschiebers von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung umsetzt. Bei dieser Ausführungsform muss das Kupplungsgegenstück lediglich in die Kupplungsöffnung und in die im Bereich der Kupplungsöffnung vorgesehene Durchstecköffnung des Halteschiebers eingeschoben werden, damit der Halteschieber nach Einreichen der Entriegelungsstellung den Hinterschnitt am Kupplungsgegenstück vorzugsweise deutlich hörbar hintergreifen und sichern kann.

Die einfache Herstellung der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung wird noch begünstigt, wenn das Kupplungsgehäuse als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet und/oder wenigstens ein Kupplungsgegenstück aus Metall und insbesondere aus Messing hergestellt ist. Die erfindungsgemäße Schlauchkupplung kann auch dazu verwendet werden, die Leistungscharakteristik und/die Fließrichtung des durchströmenden Wassers zu beeinflussen. Dazu sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass im Kupplungsgehäuse zwischen den Kupplungsöffnungen mindestens eine sanitäre Einsetzpatrone einsetzbar ist, und dass die mindestens eine sanitäre Einsetzpatrone als Durchflussmengen- regler, als Durchflussbegrenzer und/oder als Rückflussverhinderer ausgebildet ist. Dabei kann die Einsetzpatrone eine der genannten Funktionen oder eine beliebige Auswahl dieser Funk- tionen beinhalten.

Insbesondere, wenn die erfindungsgemäße Schlauchkupplung einen Rückflussverhinderer beinhaltet, kann es vorteilhaft sein, wenn die Kupplungsöffnungen unterschiedlich ausgestaltet sind zum Einsetzen nur des zugeordneten und komplementär geformten Kupplungsgegenstücks. Bei dieser Ausführungsform sind die miteinander zu verbindenden Kupplungsgegenstücke derart unterschiedlich ausgebildet, dass sie nur in die ihnen zugeordnete Kupplungsöffnung passen. Da ein vertauschtes Einsetzen der Kupplungsgegenstücke somit nicht möglich ist, wird ein irrtümlich verdrehtes Einsetzen der Schlauchkupplung vermieden .

Demgegenüber sieht eine andere vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die Kupplungsöffnungen zum wahlweisen Einsetzen des einen oder des anderen entsprechend geformten Kupplungsgegenstücks vorgesehen und dazu vorzugsweise formidentisch ausgestaltet sind. Bei dieser Ausführungsform kann jedes der Kupplungsgegenstücke in jede der Kupplungsöffnungen an der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung eingesetzt werden. Um die mit der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung bewerkstelligte Anbindung mit dem Leitungsende einer benachbarten Versorgungsleitung zu bewerkstelligen, kann es vorteilhaft sein, wenn im Bereich zumindest einer Kupplungsöffnung wenigstens eine Ringdichtung vorgesehen ist, die zwischen dem Gehäusein- nenumfang des Kupplungsgehäuses und dem in diese Kupplungs- öffnung eingeschobenen Kupplungsgegenstück abdichtet . Bei dieser Ausführungsform werden Leckagen im Bereich der Kupplungsöffnung mit Sicherheit vermieden. Um dabei die Ringdichtung unverlierbar in der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung sichern zu können, ist es vorteilhaft, wenn die wenigstens eine Ringdichtung zwischen einem am Ge- häuseinnenumfang vorgesehenen Ringabsatz und einer Einschub- hülse axial gesichert ist, welche Einschubhülse in die Kupplungsöffnung einsetzbar und am Gehäuseinnenumfang fixierbar ist . Da die Versorgungsleitung insbesondere im Bereich der Schlauchkupplung besonderen Belastungen ausgesetzt sein kann, ist es vorteilhaft, wenn am Gehäuseaußenumfang zumindest eine Versteifungsrippe vorgesehen ist und wenn vorzugsweise wenigstens eine der Versteifungsrippen die Tasteraufnahmen mit- einander verbindet. Dabei wirkt eine solche Versteifungsrippe Querbelastungen entgegen, die quer zur Längserstreckung der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung auf das Kupplungsgehäuse einwirken können. Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der Zeichnung in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Figurenbeschreibung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles noch näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 eine in einer perspektivischen Ansicht gezeigte

Schlauchkupplung, die hier zum Verbinden von zwei flexiblen Schlauchleitungen dient, von denen zumindest eine Schlauchleitung den Auszugsschlauch einer als Auszugsbrause ausgestalteten sanitären

Auslaufarmatur bildet

Figur 2 die als Auszugsbrause ausgestaltete Auslaufarmatur mit der in Figur 1 gezeigten Schlauchkupplung,

Figur 3 die Schlauchkupplung aus Figur 1 und 2 in einem vergrößerten Längsschnitt, die Schlauchkupplung aus Figur 1 bis 3 in einem Teil -Längsschnitt , wobei eine der Schlauchleitungen aus der längsgeschnitten dargestellten Kupplungsöffnung entnommen ist, die Schlauchkupplung aus Figur 4 in einer Detaildarstellung im Bereich der längsgeschnitten gezeigten Kupplungsöffnung, die Schlauchkupplung aus den Figuren 4 und 5 in einer auseinander gezogenen Darstellung ihrer, im Bereich einer der Kupplungsöffnungen erforderlichen Bestandteile, die Schlauchkupplung aus Figur 6 in einer Detaildarstellung im Bereich einer der Kupplungsöffnungen, die Schlauchkupplung aus Figur 1 bis 7 in einem Teil -Längsschnitt , wobei sich der einer Kupplungsöffnung zugeordnete Halteschieber in einer Entriegelungsstellung befindet, die Schlauchkupplung aus Figur 8 in einem Detail- Längsschnitt im Bereich der den in seiner Entriegelungsstellung befindlichen Halteschieber aufweisenden Kupplungsöffnung, die Schlauchkupplung aus den Figuren 1 bis 9 in einem Teil -Längsschnitt , wobei sich einer der hier als Halteschieber ausgebildeten Halteelemente in seiner Verriegelungsstellung befindet, Figur 11 die Schlauchkupplung aus Figur 10 in einem Detail-

Längsschnitt im Bereich der den in seiner Verriegelungsstellung befindlichen Halteschieber aufweisenden Kupplungsöffnung,

Figur 12 die Schlauchkupplung aus den Figuren 1 bis 11 in einem Teil -Längsschnitt , wobei sich der Halteschieber in seiner Verriegelungsstellung befindet, in welche er einen am Außenumfang eines

Kupplungsgegenstück umlaufenden Hinterschnitt hintergreift ,

Figur 13 die Schlauchkupplung aus Figur 12 in einem Detail - Längsschnitt im Bereich der den in seiner

Verriegelungsstellung befindlichen Halteschieber aufweisenden Kupplungsöffnung,

Figur 14 die Schlauchkupplung aus den Figuren 1 bis 13 in einem Teil -Längsschnitt , wobei der Halteschieber gegen eine Rückstellkraft derart in eine Entriegelungsstellung gepresst ist, dass das entsprechende und am Schlauchende einer flexiblen Schlauchleitung vorgesehene Kupplungsgegenstück aus der zugeordneten Kupplungsöffnung der

Schlauchkupplung entnehmbar ist,

Figur 15 die Schlauchkupplung aus Figur 14 in einem Detail-

Längsschnitt im Bereich der den in seine Entriegelungsstellung gedrückten Halteschieber aufweisenden Kupplungsöffnung,

Figur 16 die Schlauchkupplung aus den Figuren 1 bis 15 in einem Teil -Längsschnitt , wobei das Kupplungsgegenstück bereits geringfügig aus der Kupplungsöffnung gezogen ist, Figur 17 die Schlauchkupplung aus Figur 16 in einem Detail -

Längsschnitt im Bereich des bereits geringfügig aus der Kupplungsöffnung gezogenen Halteschiebers,

Figur 18 die Schlauchkupplung aus den Figuren 1 bis 17 in einer auseinandergezogenen Perspekt ivdarsteilung ihrer Bestandteile, und

Figur 19 eine in einer Perspektivdarstellung gezeigte

Schlauchkupplung, die mit der in den Figuren 1 bis 18 dargestellten Schlauchkupplung vergleichbar ausgestaltet ist, wobei aber an ihrem Kupplungsgehäuse außenseitig Versteifungsrippen vorgesehen sind, die das Kupplungsgehäuse dieser Schlauchkupplung quer zur Gehäuse-Längserstreckung aussteifen.

In Figur 2 ist eine sanitäre Auslaufarmatur 1 dargestellt, die als Auszugs- oder als Küchenbrause ausgebildet ist. Die Auslaufarmatur 1 hat ein Auslaufrohr 2, in dem eine flexible Schlauchleitung 3 derart verschieblich geführt ist, dass diese Schlauchleitung 3 aus dem Auslaufrohr 2 herausgezogen oder auch hineingeschoben werden kann, bis der am außenliegenden Schlauchende vorgesehene und als Wasserauslauf dienende Brausekopf 4 am Rohrende des Auslaufrohres 2 anschlägt .

In Figur 2 ist erkennbar, dass die im Auslaufrohr 2 verschieblich geführte Schlauchleitung 3 über eine Schlauchkupplung 5 mit einem benachbarten Leitungsabschnitt 6 verbunden werden kann. Dieser benachbarte Leitungsabschnitt 6 kann als Anschlussstuzen , als formstabiles Leitungsrohr oder - wie hier - ebenfalls als flexible Schlauchleitung ausgestaltet sein . Die in den Figuren 1 bis 18 näher dargestellte Schlauchkupplung 5 ist zwischen der flexiblen Schlauchleitung 3 und dem zumindest einen benachbarten Leitungsabschnitt 6 einsetzbar. Die Schlauchkupplung 5 weist dazu ein Kupplungsgehäuse 7 auf, das zumindest zwei Kupplungsöffnungen 8, 9 hat, die im Kupp- lungsgehäuse 7 miteinander verbunden sind. In jede der Kupplungsöffnungen 8, 9 ist ein Kupplungsgegenstück 10 beziehungsweise 11 einsetzbar und lösbar fixierbar. Diese Kupplungsgegenstücke 10, 11 der Schlauchkupplung 5 sind jeweils als Leitungsende eines Leitungsabschnitts 3, 6 ausgebildet, wobei zumindest der eine Leitungsabschnitt durch die flexible Schlauchleitung 3 gebildet wird.

In den Figuren 1 und 3 bis 18 ist erkennbar, dass das Kupplungsgehäuse 7 an seinen Hülsenenden stirnseitig jeweils eine Kupplungsöffnung 8, 9 aufweist. Dabei ist jeder Kupplungsöffnung 8, 9 ein Halteelement 12, 13 zugeordnet. Diese Halteelemente 12, 13 sind zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar, wobei in der Verriegelungsstellung das betreffende Halteelement 12, 13 das zuge- ordnete Kupplungsgegenstück 10, 11 in der Kupplungsöffnung 8, 9 fixiert .

Die Halteelemente 12, 13 sind hier als Halteschieber ausgebildet, die jeweils in einem quer zur Einsteckrichtung des Kupplungsgegenstücks 10, 11 orientierten und die jeweilige Kupplungsöffnung 8, 9 durchsetzenden Schieberkanal 14, 15 zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung verschieblich geführt sind. Die als Halteelemente 12, 13 dienenden Halteschieber sind an ihrem einen, seitlich am Kupplungsgehäuse 7 beaufschlagbaren Schieberende als Betätigungstaster 16, 17 ausgebildet, der dort in einer Tasteraufnahme 18, 19 des Kupplungsgehäuses 7 geschützt angeordnet ist.

Die hier dargestellten Kupplungsgegenstücke 10, 11 weisen einen Hinterschnitt auf, den das zugeordnete Halteelement 12, 13 in der Verriegelungsstellung hintergreift. Dieser Hinterschnitt ist als umlaufender Ringabsatz 20, 21 ausgebildet, welcher Ringabsatz durch einen am Kupplungsgegenstück 10, 11 radial vorstehenden Ringflansch 22 oder eine Ringnut 23 gebildet sein kann .

Die hier als Halteschieber ausgebildeten Haltelemente 12, 13 sind durch Drücken gegen eine Rückstellkraft von der beispielsweise in den Figuren 11 bis 13 gezeigten Verriegelungs - Stellung in die in den Figuren 14 bis 17 dargestellte Entriegelungsstellung bewegbar. Jeder der als Halteschieber ausgebildeten Halteelemente 12, 13 weist eine Durchstecköffnung 28 auf. Dabei ist an dem die Durchstecköffnung 28 umgrenzenden und der Kupplungsöffnung 8 oder 9 zugewandten Randbereich der Halteschieber 12, 13 eine Auflaufschräge 28 vorgesehen, die - wie in den Figuren 8 und 9 erkennbar ist - eine Einsetzbewegung des Kupplungsgegenstücks 10 oder 11 in die Durchstecköffnung 28 in eine Schiebebewegung des Halteschiebers 12 oder 13 von der Verriegelungsstellung gegen die Rückstellkraft in die Entriegelungsstellung umsetzt. Dabei wirkt die Rückstellkraft derart auf das Halteelement 12, 13 ein, dass das Halteelement 12, 13 bei Druckentlastung und Einsetzten des Kupplungsgegenstücks 10, 11 in die Kupplungsöffnung 8, 9 deutlich hörbar von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung zurückspringt. An jedem, als Halteschieber ausgebildeten Halteelemente 12, 13 ist wenigstens ein Federsteg 30 angeformt, der als Rückstell - kraft dient. Aus einem Vergleich der Figuren 4 und 5 einerseits und der Figuren 8 und 9 andererseits wird deutlich, dass der Federsteg 30 sich mit seinem freien Stegende beim manuellen Drücken auf den Halteschieber gegen das Kupplungsgehäuse 7 abstützt und unter elastischer Verformung vorspannt. Diese Vorspannung wird beim Rückspringen des Halteschiebers in seine Verriegelungsstellung wieder aufgelöst.

Das Kupplungsgehäuse 7 sowie die als Halteschieber ausgestalteten Halteelemente 12, 13 sind hier als Kunststoffspritz- gussteile ausgebildet. Die Kupplungsgegenstücke 10, 11 sind als metallene Drehteile vorzugsweise aus Messing hergestellt. In Figur 3 ist erkennbar, dass im Kupplungsgehäuse 7 zwischen den Kupplungsöffnungen 8, 9 wenigstens eine Patronenaufnahme 24 zur Aufnahme wenigstens einer sanitären Einsetzpatrone 25 vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Einsetzpatrone 25 von einer der Kupplungsöffnungen 8 aus in das Kupplungsgehäuse 7 eingesetzt werden kann. Die sanitäre Einsetzpatrone weist einen Durchflussmengenregler , einen Durchflussbegrenzer oder - wie hier - einen Rückflussverhinderer auf, der einen unerwünschten Rückstrom des durch die Schlauchkupplung durchströmenden Wassers verhindert. Das in den Figuren 1 bis 18 gezeigte Ausführungsbeispiel weist hier zwei, als doppelte Absicherung dienende und in gleicher Durchströmrichtung wirksame Rückflußverhinderer auf, die jeweils eine Einsetzpatrone 25 bilden und die durch die gegenüberliegenden Kupplungsöffnungen 9 hindurch bis zu einem Ringflansch 31 in das Kupplungsgehäuse 7 der Schlauchkupplung 5 eingeschoben werden können.

Die hier dargestellte Schlauchkupplung 7 ist als Funktionsdoppelkupplung ausgebildet, die beispielsweise mit dem Ausgang einer Mischbatterie einerseits und dem Brauseschlauch 3 andererseits verbunden werden kann. Dazu weist die Schlauchkupplung zwei unterschiedlich ausgestaltete Kupplungsöffnungen 8, 9 auf, in die entsprechend ausgebildete Kupplungsgegenstücke 10, 11 einsetzbar sind. Auf diese Art und Weise wird die Verwendung eines formstabilen Rohres am Ausgang der Mischbatterie entbehrlich, wobei stattdessen flexible Schläuche mit einem geeigneten Kupplungsgegenstück verwendet werden können. Auf diese Weise wird die Montage und Demontage der sanitären Auslaufarmatur 1 und ihrer Wasseranschlüsse auch für den ungeübten Anwender deutlich vereinfacht.

Da die Kupplungsöffnungen 8, 9 unterschiedlich ausgebildet sind, wird eine falsche Montage der Schlauchkupplung 5 ver- hindert. Aufgrund der unterschiedlich ausgebildeten Kupplungsgegenstücke 10, 11 ist es auch nicht möglich, die Schlauchkupplung 5 wegzulassen und die Leitungsabschnitte 3, 6 mit installationsüblichen Mitteln kurzzuschließen. Die kompakte Bauform der hier dargestellten Schlauchkupplung 5 ermöglicht eine vereinfachte, werkzeuglose Montage auch unter beengten Platzverhältnissen .

In Figur 3 ist erkennbar, dass die als Funktionsdoppelkupplung ausgebildete Schlauchkupplung 5 Kupplungsöffnungen 8, 9 mit unterschiedlichem lichten Durchmesser aufweist. Die lichten Durchmesser dieser Kupplungsöffnungen 8, 9 können aber auch identisch sein. In Figur 3 ist auch erkennbar, dass im Bereich zumindest einer Kupplungsöffnung 8, 9 wenigstens eine Ringdichtung vorgesehen ist, die zwischen den Gehäuseinnenum- fang des Kupplungsgehäuses 7 und dem in diese Kupplungsöffnung eingeschobenen Kupplungsgegenstück abdichtet. Die hier als Dichtungsring 26 ausgebildete und in der Kupplungsöffnung 9 vorgesehene Ringdichtung ist zwischen einem am Gehäusein- nenumfang vorgesehenen Ringabsatz 32 und einer Einschubhülse 33 axial gesichert, die in die Kupplungsöffnung 9 einsetzbar und am Gehäuseinnenumfang fixierbar ist. An der Einschubhülse 33 sind dazu zwei voneinander beabstandete Rastvorsprünge 34 vorgesehen, die jeweils in eine Rasteinformung oder eine Rastöffnung am Gehäuseinnenumfang des Kupplungsgehäuses 7 eingreifen. Der in der Kupplungsöffnung 9 befindliche Dichtungsring 26 hat eine dichte Verbindung zwischen dem Kupplungsgegenstück 11 und der Kupplungsöffnung 9 zu gewährleisten. In die Kupplungsöffnung 8 ist ein Kupplungsgegenstück 10 einsetzbar, das bereits einen Dichtring 27 an seinem Außenumfang aufweist .

Um auch den gesetzlichen Anforderungen entgegenzukommen, weist die hier dargestellte Schlauchkupplung 5 die Pat onenaufnahme 24 für die sanitäre Einsetzpatrone 25 auf. Das oben bereits angesprochene Einsetzen eines Rückflussverhinderers oder eines Durchflussmengenreglers ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Die Schlauchkupplung 5 kann eine Farbcodierung aufweisen, die vorzugsweise als Hinweis auf in der Schlauchkupplung eingesetzte Einsetzpatronen 25 bestimmt ist. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel trägt dazu wenigstens eines der Halteelemente 12, 13 eine zumindest sichtseitige Farbe oder Einfärbung als Farbcodierung. Auf Grund dieser Farbcodierung kann der Armaturenhersteller die stets gleiche Armatur verwenden und zur Erfüllung der jeweiligen länderspezifischen Anforderungen die entsprechende Schlauchkupplung 5 beifügen, womit sich der logistische Aufwand für den Armaturenhersteller wesentlich verringert.

In Figur 19 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt, die im Wesentlichen der Schlauchkupplung 5 in den Figuren 1 bis 18 entspricht. Jedoch weist die in Figur 19 gezeigte Schlauchkupplung 5, dass am Gehäuseaußenumfang zumindest eine Versteifungsrippe (35) vorgesehen sein kann und dass vorzugsweise wenigstens eine der Versteifungsrippen (35) die Tasteraufnahmen (18, 19) miteinander verwindet. Dabei wirken die Versteifungsrippen (35) Querbelastungen entgegen, die quer zur Längserstreckung der in Figur 19 gezeigten Schlauchkupplung 5 auf das Kupplungsgehäuse 7 einwirken können.

Die hier dargestellte Schlauchkupplung 5 wird hier nur bei- spielhaft zum Anschluss der Auslaufarmatur 4 an das Wasserversorgungsnetz gezeigt, jedoch beschränkt sich die Verwendung dieser Schlauchkupplung 5 nicht allein auf die Verbindung von Mischbatterien und Auszugsbrausen.

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 sanitäre Auslaufarmatur

2 Auslaufrohr

3 flexible Schlauchleitung

4 Brausekopf

5 Schlauchkupplung

6 Leitungsabschnitt

7 Kupplungsgehäuse

8 Kupplungsöffnung

9 Kupplungsöffnung

10 Kupplungsgegenstück

11 Kupplungsgegenstück

12 Halteelement

13 Halteelement

14 Schiebekanal

15 Schiebekanal

16 Betät igungstaster

17 Betät igungstaster

18 Tasteraufnahme

19 Tasteraufnahme

20 Ringabsatz

21 Ringabsatz

22 Ringflansch

23 Ringnut

24 Patronenaufnahme

25 Einsetzpatrone

26 Dichtungsring

27 Dichtungsring

28 Durchstecköffnung

29 Auflaufschräge

30 Federsteg

31 Ringflansch Ringabsatz

Einschubhülse

Rast vor sprünge

Versteifungsrippe

/ Ansprüche