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Patent Searching and Data


Title:
HOSE DEFLECTION MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/113377
Kind Code:
A2
Abstract:
There is described a low-friction hose deflection means (1) for a sewer cleaning device (25), it being possible to move said hose deflection means (1) into position without manual aid. To this end, there is provided an adjusting means, preferably a pneumatically operated telescope (10), with the aid of which, when sewer cleaning has been finished, a main frame (2) of the hose deflection means (1) is removed from a position on the shaft wall of an inspection shaft, as a result of which the sewer cleaning device (25) is pulled into the inspection shaft. From there, it can be pulled upwards out of the inspection shaft without problems. It is therefore not necessary for a fitter to climb down into the inspection shaft in order to position the hose deflection means.

Inventors:
STEINICKE EMILIA (DE)
Application Number:
PCT/DE2012/000161
Publication Date:
August 30, 2012
Filing Date:
February 22, 2012
Export Citation:
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Assignee:
STEINICKE EMILIA (DE)
International Classes:
E03F9/00
Foreign References:
DE3039556A11982-05-19
US4228990A1980-10-21
US3522815A1970-08-04
DE2236678A11974-02-07
Attorney, Agent or Firm:
HEBING, Norbert (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schlauchumlenkung zum Umlenken eines zu einem Kanalreinigungsgerät (25) führenden Schlauches (20) aus einem eine Schachtwand (14) aufweisenden Revisionsschacht in einen davon abzweigenden Kanal, wobei die Schlauchumlenkung (1) ein Grundgestell (2) mit einer Anlagefläche aufweist, die an die Schachtwand (14) anlegbar ist, wobei an dem Grundgestell Schlauchführungsmittel befestigt sind, die so ausgebildet sind, dass sie den Schlauch aus einer Ausrichtung im Wesentlichen parallel zur Anlagefläche in eine Ausrichtung im Wesentlichen senkrecht zur Anlagefläche umleiten, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundgestell (2) ein motorisch antreibbares Stellmittel vorhanden ist, das senkrecht zur Anlagefläche wirkt und dazu einen an die Schachtwand anlegbaren und gegenüber der Anlagefläche verschiebbaren Kopf aufweist, so dass mit Hilfe des Stellmittels das an der Schachtwand (14) anliegende Grundgestell von der Schachtwand (14) entfernbar ist, wobei das an dem Schlauchende befestigte Kanalreinigungsgerät zumindest teilweise aus dem Kanal herausgezogen wird. 2. Schlauchumlenkung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel ein pneumatisch bet tigbares Teleskop (10) ist. 3. Schlauchumlenkung nach Anspruch 2 , dadurch gekenn zeichnet, dass dem Teleskop (10) mittels eines um schaltbaren Ventils sowohl Druckluft zugeführt al auch Luft entnommen werden kann.

4. Schlauchumlenkung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskop (10) eine Basisstufe (9) aufweist, wobei die Basisstufe (9) an der von der Schachtwand (14) wegweisenden Rückseite des Grundgestells (2) angeordnet ist.

5. Schlauchumlenkung nach Anspruch 4 , dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskop (10) eine Endstufe (12) besitzt, die den an die Schachtwand (14) anlegbaren und mit Hartgummi belegten Kopf (13) aufweist.

6. Schlauchumlenkung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet/ dass von der Vorderseite des Grundgestells (2) unterhalb des Teleskops (10) zwei Positionsstangen (16, 17) abstehen.

7. Schlauchumlenkung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchführungsmittel aus zwei parallel verlaufenden Wangen (22) bestehen, zwischen denen mehrere Kehlrollen (21) gelagert sind, wobei die zugehörigen Achsen auf einem Bogen angeordnet sind.

8. Schlauchumlenkung nach Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet, dass über den Kehlrollen (21) Bügel (23) verlaufen.

9. Kanalreinigungsgerät zur Verwendung mit einer

Schlauchumlenkung nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalreinigungsgerät (25) aus einem Düsenkopf (26) besteht, der an einem Schlitten (33) mit einem verstellbaren Durchmesser befestigt ist.

10. Kanalreinigungsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (33) mit Laufrollen (34, 35) versehen ist, die an die Kanalwände anleg bar sind. 11. Kanalreinigungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zur Veränderung des Durchmesser wenigstens zwei Laufrollenpaare an jeweils einer Schere angeordnet sind, wobei die Scherenarme schwenkbar an einem Träger befestigt sind und die Anlenkpunkte der Scherenarme einer Schere am Träge gegeneinander verschiebbar sind.

Description:
Beschreibung

Schlauchumlenkung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchumlenkung zum Umlenken eines zu einem Kanalreinigungsgerät führenden Schlauches aus einem eine Schachtwand aufweisenden Revisionsschacht in einen davon abzweigenden Kanal, wobei die Schlauchumlenkung ein an die Schachtwand anlegbares

Grundgestell mit einer Anlagefläche aufweist, die an die Schachtwand anlegbar ist, wobei an dem Grundgestell

Schlauchführungsmittel befestigt sind, die so ausgebildet sind, dass sie den Schlauch aus einer Ausrichtung im Wesentlichen parallel zur Anlagefläche in eine Ausrichtung im Wesentlichen senkrecht zur Anlagefläche umleiten.

Eine derartige Schlauchumlenkung ist in der DE 33 245 25 C1 beschrieben.

Bei hochdruckbetriebenen Kanalreinigungsgeräten besteht das Problem, dass der wasserführende, zu einem Kanalreinigungsgerät führende Schlauch in einem möglichst großen Bogen vom senkrecht verlaufenden Revisionsschacht in den dazu horizontal abzweigenden, zu reinigenden Kanal umgelenkt werden muss, damit beim Vortrieb des Reinigungsgerätes möglichst wenig Reibungsverluste entstehen. Dazu sind in der Regel eine oder mehrere Umlenkrollen für den Schlauch im Bereich des Übergangs zwischen dem Revisions- schacht und dem davon abzweigenden Kanal vorgesehen.

Insbesondere bei Reinigungsgeräten, die zentral im Rohr geführt werden und dazu in einem Schlitten angeordnet sind, besteht das Problem, dass sie nach dem Ende des ReinigungsVorganges nicht ohne weiteres einfach nach oben aus dem Kanal herausgezogen werden können. Vielmehr müs- sen sie zunächst in den Bereich des Revisionsschachtes gebracht werden, damit sie zusammen mit der Schlauchum- lenkung hochgehievt werden können. Dazu ist es in der Regel notwendig, dass eine Person den Schacht hinabklettert und das Reinigungsgerät vollständig aus dem Kanal zieht, so dass es anschließend hochgezogen werden kann, indem der noch an dem Reinigungsgerät angeschlossene Schlauch von einer Haspel aufgewickelt wird.

Bei der Vorrichtung gemäß der DE 33 245 25 C1 ist die Schlauchumlenkung im unteren Teil klappbar gestaltet, so dass beim Anheben des Gestells der untere Teil der

Schlauchführung gegen das Gestell geklappt wird und so zusammen mit dem Kanalreinigungsgerät durch den engen Revisionsschacht nach oben gezogen werden kann. Diese

Klappbewegung kann sich aber nur einstellen, wenn sich das Kanalreinigungsgerät im Wesentlichen im unteren Kanalquerschnitt befindet und somit innerhalb des Kanals angehoben werden kann, um anschließend nach unten wegzuklappen.

Wenn das Kanalreinigungsgerät mittels eines Schlittens zentriert im Kanal geführt ist, ist eine solche Klappbewegung nicht möglich, da der Schlitten, der das Kanalreinigungsgerät hält, gegen die Decke des Kanals gezogen würde und ein weiteres Anheben verhindern würde.

In der DE 30 39 556 A1 ist eine Schlauchumlenkung beschrieben, die mit Hilfe von pneumatischen Stellmitteln in dem vom Revisionsschacht abzweigenden Kanal fixiert wird.

Die Erfindung beruht somit auf der Aufgabe, eine

Schlauchumlenkung zu entwickeln, die insbesondere geeignet ist, zentriert geführte Kanalreinigungsgeräte aus ei- nem Revisionsschacht herauszuziehen, ohne dass dazu ein manueller Eingriff notwendig ist.

Zur Lösung des Problems sieht die Erfindung vor, dass ein motorisch antreibbares Stellmittel vorhanden ist, das senkrecht zur Anlagefläche wirkt und dazu einen an die Schachtwand anlegbaren und gegenüber der Anlagefläche verschiebbaren Kopf aufweist, so dass mit Hilfe des

Stellmittels das an der Schachtwand anliegende Grundgestell von der Schachtwand entfernbar ist, wobei das an dem Schlauchende befestigtes Kanalreinigungsgerät zumindest teilweise aus dem Kanal herausgezogen wird.

Der Begriff "motorisch antreibbares Stellmittel" soll weit verstanden werden: Hierzu zählen zum Beispiel sowohl Rotations- als auch Linearmotoren. Der Antrieb kann elektrisch, pneumatisch oder fluidisch erfolgen.

Ein solche Schlauchumlenkung kann wie folgt verwendet werden: Nach Beendigung eines Reinigungsvorganges wird zunächst durch Aufwickeln und Zurückziehen des Schlauches das Kanalreinigungsgerät möglichst weit zurückgezogen, bis es an die in den Kanal reichende Schlauchführung anstößt. Sodann wird das motorisch antreibbare Stellmittel in Betrieb gesetzt, wodurch das Grundgestell von der Schachtwand entfernt wird und damit gleichzeitig das Kanalreinigungsgerät zumindest soweit aus dem Kanal herausgezogen wird, dass es nach oben gezogen werden kann, wobei es sich gegebenenfalls leicht schräg stellt.

Die Stellmittel können von verschiedenster Art sein. Vorzugsweise ist aber ein pneumatisch betriebenes Teleskop vorgesehen, wobei die Betätigung über eine Druckluftzuführung erfolgt. Dies ist leicht realisierbar, da die Einsatzfahrzeuge, mit denen die Kanalreinigung betrieben wird, in der Regel über einen Kompressor für Druckluft verfügen.

Vorzugsweise kann dem Teleskop mittels eines umschaltbaren Ventils sowohl Druckluft zugeführt als auch Luft entnommen werden. Dadurch kann das Teleskop im Saugmodus zusammengezogen werden, bevor die Schlauchumlenkung aus dem Schacht gezogen wird, wodurch Beschädigungen des Teleskops vermieden werden.

Um einen kompakten Aufbau zu erhalten und darüber hinaus eine größtmögliche Auflagefläche des Grundgestells an der Schachtwand zu erhalten, ist vorgesehen, dass die Basisstufe des Teleskops, in der alle folgenden Folgestufen einfahrbar sind, auf der Rückseite des Basisgestells angeordnet ist, so dass die Vorderseite flach an der

Schachtwand angelegt werden kann.

Die Endstufe des Teleskops weist einen Kopf auf, der mit Hartgummi belegt und an die Schachtwand anlegbar ist.

Um das Grundgestell im Kanal auszurichten, ist vorgesehen, dass von dessen Vorderseite unterhalb des Teleskops zwei Positionsstangen abstehen, die sich an die Decke des Kanals anlegen können. Diese Positionsstangen bilden zusammen mit dem Gestell einen Winkel, der der 90°-Umlen- kung zwischen der Schachtwand und der Kanalwand entspricht. Beim Vortrieb des Kanalreinigungsgeräts übt der Schlauch einen Druck auf das Gestell und die Positions- stangen aus, so dass diese gegen die Schachtwand und die Decke des Kanals gedrückt und in dieser Position fixiert werden .

Die Schlauchführung besteht aus mehreren auf einem Bogen, vorzugsweise einem Viertelkreis, angeordneten Kehlrollen, die zwischen zwei Wangen angeordnet sind, die am Grundgestell befestigt sind.

Weiterhin verläuft über jeder Kehlrolle ein Bügel, der verhindert, dass der Schlauch von der Kehlrolle abfällt und beschädigt wird.

Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Kanalreinigungsgerät, das vorzugsweise, aber nicht zwingend, mit der oben beschriebenen Schlauchumlenkung einsetzbar ist.

Das Kanalreinigungsgerät besteht aus einem Düsenkopf, der an einem Schlitten mit einem verstellbaren Durchmesser befestigt ist.

Zur Führung des Schlittens im Kanal besitzt dieser an den Außenseiten Laufrollen, die sich an die Kanalwand anlegen, wobei ggf. ein kleines Spiel zwischen den Laufrollen und der Kanalwand verbleibt.

Um den Durchmesser des Schlittens verstellen zu können, sind wenigstens zwei Laufrollenpaare an jeweils einer Schere angeordnet, wobei die Scherenarme schwenkbar an einem Träger befestigt sind und die Anlenkpunkte der Scherenarme einer jeden Schere am Träger gegeneinander verschiebbar sind.

Die Befestigung des einen Scherenarmes ist verschiebbar gegenüber dem Träger, so dass die Schere geschlossen oder gespreizt werden kann, wodurch sich die Räder vom Träger entfernen oder sich ihm nähern.

Der Düsenkopf ist zweiteilig und besteht aus einem Grundkörper, der mit dem Träger verbunden ist, und einem Düsenkörper, der auf dem Grundkörper aufschraubbar ist und an dem der Schlauch anschließbar ist. Es können verschiedene Düsenkörper mit jeweils unterschiedlich geformten Düsen bereitgehalten werden, so dass jeweils geeignete Düsen für den anstehenden Reinigungs- vorgang ausgewählt werden können.

Im Folgenden soll anhand eines Ausführungsbeispieles die Erfindung näher erläutert werden. Dazu zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Schlauchumlenkung mit eingefahrenem Teleskop, das zum Boden eines Revisionsschachtes abgelassen wurde und anschließend durch den Wasserantrieb des Reinigungsgerätes mit einem Grundgestell an die Schachtwand gezogen wurde;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Schlauchumlenkung gemäß Fig. 1, die mit Hilfe des Teleskops von der Schachtwand entfernt wurde, so dass nach Einfahren des Teleskops die Schlauchumlenkung mit dem angeschlossenen Reinigungsgerät aus dem Revisionsschacht herausgezogen werden kann;

Fig. 3 eine Rückansicht der Schlauchumlenkung und

Fig. 4 eine schematische Darstellung der

Druckluftversorgung des Teleskops.

Im Folgenden wird zunächst auf die Fig. 1 und 3 Bezug genommen .

Die Schlauchumlenkung 1 besteht aus einem Grundgestell 2, das aus zwei vertikal und parallel zueinander verlaufenden Basisstangen 3, 4 besteht, die über eine obere Traverse 5, eine mittlere Traverse 6 und eine Querstange 7 miteinander verbunden sind. An der oberen Traverse 5 befindet sich eine Öse 8, an der ein zu einer Winde führendes Zugseil eingehakt werden kann. An der mittleren Traverse 6 ist auf deren Rückseite die Basisstufe 9 eines Teleskops 10 senkrecht stehend angeordnet. In der Basisstufe 9 des Teleskops 10 liegen dessen Folgestufen 11 in einer eingefahrenen Position, so dass der Kopf 13 der Endstufe 12 zwischen den Basisstangen 3 , 4 zu liegen kommt. Die Details des Teleskops 10 lassen sich besser in der in Fig. 2 dargestellten ausgefahrenen Stellung des Teleskops 10 erkennen. Dies ermöglicht es, dass die beiden Basisstangen 3, 4 an die Schachtwand 14 eines Revisionsschachtes angelegt werden können.

Die Druckluftzufuhr für das Teleskop 10 erfolgt über einen Druckluftanschluss 15 am Boden der Basisstufe 9. Von der Vorderseite des Grundgestells 2 stehen zwei Positionsstangen 16, 17 im rechten Winkel ab, die gegebenenfalls über Stützen 18, von denen eine in der Fig. 1 zu erkennen ist, gegenüber den Basisstangen 3, 4 abgestützt sind.

Zur Führung eines Schlauches 20 sind vier Kehlrollen 21 vorgesehen, die zwischen zwei Wangen 22 angeordnet sind, die an der Querstange 7 befestigt sind. Die Wangen verlaufen bogenförmig in einem Viertelkreis, so dass auch die Achsen der Kehlrollen 21 auf einem Bogen angeordnet sind. Der Bogen durchläuft einen 90° -Winkel, so dass der Schlauch 20 von oben vertikal in die Führung einläuft und unten horizontal ausläuft. Die Kehlrollen 21 bestehen aus Kunststoff oder Aluminium und sind auf Kugellagern gelagert. Diese sind staub- und schlammgeschützt gekapselt.

Die Wangen 22 sind schwenkbar am Grundgestell 2 gehalten, wozu z. B. die Querstange 7, mit der sie fest verbunden sind, um ihre Längsachse drehbar am Grundgestell 2 gelagert ist.

Über jeder Kehlrolle 21 befindet sich ein im Querschnitt runder Bügel 23, wobei die Bügel 23 einen gewissen Spielraum für den Schlauch 20 lassen. Ein solcher Spielraum ist vor allem dann notwendig, wenn der Schlauch sich aus Teilstücken zusammensetzt, die über Kupplungen miteinander verbunden sind, die dicker sind als der Schlauch selbst .

Die beiden Wangen 22 erstrecken sich im Wesentlichen über einen Bereich vor dem Grundgestell 2. Das Ende ragt über das Grundgestell hinaus zentral in den Kanal hinein.

Das Kanalreinigungsgerät 25 besteht aus einem Düsenkopf 26 und einem daran anschließenden stangenförmigen Träger 27. Der Düsenkopf 26 besteht einerseits aus einem Grundkörper 28 und einem Düsenkörper 29, die zusammengeschraubt sind, wobei sich zwischen den Körpern ein Spülraum 30 befindet. Im Zentrum des Düsenkörpers 29 ist ein Schlauchanschluss 31 angeordnet. Das in dem Spülraum 30 durch den Schlauchanschluss 31 eintretende Wasser wird dort umgelenkt und tritt über zum Schlauchende hin gerichtete Düsen 32 wieder aus, was einen Vortrieb des Kanalreinigungsgeräts 25 und eine Reinigung der Kanalwand bewirkt. Ein solcher Düsenkopf 26 und seine Reinigungswirkung ist in der Patentanmeldung DE 10 2010 044 953.9 näher beschrieben, die insoweit zum Inhalt der vorliegenden Anmeldung gemacht wird.

Um eine Zentrierung des Düsenkopfes 26 im Kanal zu erreichen, befindet sich der Träger 27 in einem rollengeführten Schlitten 33. Je ein Paar Laufrollen 34, 35 befindet sich an den Enden der Scherenarme 36, 37 einer Schere 38, deren dem Träger 27 zugewandten Enden gelenkig an Hülsen 39, 40 am Träger 27 gelagert sind. Die eine Hülse 39 ist ortsfest nahe dem Grundkörper 28 angeordnet. Die andere Hülse 40 ist verschiebbar, aber in einer definierten Position fixierbar angeordnet.

Nähert sich die verschiebbare Hülse 40 der ortsfesten Hülse 39, so klappen die Scheren 38 zusammen, wodurch die Laufrollen 34, 35 nach außen verlagert werden. Werden die Hülsen 39, 40 voneinander entfernt, werden die Scheren 38 gespreizt und die Laufrollen 34, 35 nähern sich dem Träger 27. Durch Verschieben der Hülsen 39, 40 kann somit ein bestimmter Durchmesser des Schlittens eingestellt werden. Die gewählte Position der Hülse 40 wird mittels einer Feststellschraube mit Kontermutter fixiert.

Zum Absenken des Reinigungsgerätes 25 zusammen mit der Schlauchumlenkung 1 ist das Teleskop 10 zunächst eingezogen. Das an dem Schlauch 20 hängende Grundgestell 2 wird abgelassen, bis das Kanalreinigungsgerät 25 den Boden des Revisionsschachtes erreicht hat. Mit der Beaufschlagung des Schlauches 20 mit Wasser unter Hochdruck wird das Kanalreinigungsgerät 25 in den Kanal gezogen und nimmt dabei zunächst das Grundgestell 2 mit, bis dieses zur Anlage an die Schachtwand 14 gelangt. Durch den Wasserdruck werden die Positionsstangen 16, 17 sich zusätzlich an die Decke des Kanals anlegen. Es ist somit eine fixierte Stellung des Grundgestells sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung erreicht.

Mit einer weiteren Druckbeaufschlagung wandert das Kanal - reinigungsgerät 25 durch den Kanal und reinigt dabei die Wände. Der Schlauch 20 wird dabei vom Kanalreinigungsgerät 25 gezogen und dadurch von einer Haspel abgewickelt, wobei durch die Schlauchumlenkung 1 eine möglichst reibungsfreie Führung bewerkstelligt wird. Sobald der Kanal gereinigt ist, wird der Wasserzulauf gesperrt und der Schlauch wieder auf die Haspel aufgewickelt, so dass das Kanalreinigungsgerät zurückgezogen wird, bis es die Schlauchumlenkung erreicht hat. Jetzt wird das Teleskop 10 mit Druckluft betätigt, wodurch sich dessen Kopf 13 an die Schachtwand 14 anlegt und das

Grundgestell 2 in horizontaler Richtung von der Wand weggedrückt wird. Dies ist in Fig. 2 dargestellt. Dabei wird das Kanalreinigungsgerät 25 zumindest teilweise in den Revisionsschacht mitgenommen, so dass die Umlenkung zusammen mit dem Kanalreinigungsgerät angehoben und aus dem Revisionsschacht gehievt werden kann. In der Fig. 2 sind aus Übersichtsgründen nicht alle Bezugszeichen angegeben.

Die Fig. 4 zeigt die Steuerung der Luftzufuhr zum Teleskop 10. Diese weist zwei Ventile auf. Ein erstes Ventil 42 hat einen Druckluftanschluss 43 und leitet in Abhängigkeit von seiner Schaltstellung die Druckluft entweder zu einem zweiten Ventil 44 oder zu einer Vakuumdüse 45. Die Vakuumdüse 45 arbeitet nach dem Venturiprinzip und stellt daher an einem Unterdruckanschluss 46 einen Unterdruck zur Verfügung. Das zweite Ventil 44 besitzt einen Ausgang 47, der über einen Schlauch mit dem Luftanschluss 48 des Teleskops 10 verbunden ist. Je nach Schaltstellung des zweiten Ventils 44 wird der Luftanschluss 48 im

Druckmodus entweder mit Druckluft vom ersten Ventil 42 versorgt (das Teleskop 10 fährt aus) oder ist im Saugmodus mit dem Unterdruckanschluss 46 der Vakuumdüse 45 verbunden, so dass Luft aus dem Teleskop 10 gesaugt wird (das Teleskop 10 zieht sich zusammen) . Bei den beiden Ventilen 42, 44 handelt es sich vorzugsweise um Kugelhahnventile. Die Schaltstellung des jeweiligen Kugelhahns ist für den Druckmodus schematisch im Ventilblock und für den Saugmodus neben dem Ventilblock dargestellt.