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Patent Searching and Data


Title:
HOT SLUDGE PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/071106
Kind Code:
A1
Abstract:
A hot sludge pump comprises a bidirectional flow pipe (4) and an expansion joint (5) for compensating the heat-induced change in length of the bidirectional flow pipe (4), wherein the expansion joint (5) comprises a linear guide (6) and a sealing device (7, 7') arranged between a region (8) of the pump which can be or is movably linked to the bidirectional flow pipe (4) and a stationary region (9) of the pump.

Inventors:
HURTZ HUBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/073296
Publication Date:
May 21, 2015
Filing Date:
October 30, 2014
Export Citation:
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Assignee:
MHWIRTH GMBH (DE)
International Classes:
F04B15/04; F04B53/14; F16L27/12; F16L51/00
Foreign References:
GB675935A1952-07-16
DE4012983A11990-12-06
DE4124290A11992-01-30
DE19782185C22003-03-13
Attorney, Agent or Firm:
KLUIN, Jörg-Eden (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1 . Heißschlammpunnpe (100, 200) mit mindestens einer Pendelleitung (4)

und mindestens einem Dehnungsausgleicher (5, 105) zum Ausgleich der thermischen Längenänderung der Pendelleitung (4),

wobei der Dehnungsausgleicher (5, 105) eine Linearführung (6, 106)

sowie mindestens eine Dichtungsanordnung (7, 7', 107, 107')

zwischen mindestens einem mit einer Pendelleitung (4) verbindbaren oder ver- bundenem verschieblichen Bereich (8, 108) der Pumpe (100, 200) und mindestens einem ortsfesten Bereich (9, 109) der Pumpe (100, 200) aufweist.

2. Pumpe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jede Dichtungsanordnung (7, 7', 107, 107') eine Buchsendichtung (13, 13', 1 13, 1 13') mit einem Dichtungspaket (14, 1 14, 1 14') umfasst.

3. Pumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchsendichtung (13) eine Stopfbuchsendichtung (13a) mit einer Packung (14a) umfasst. 4. Pumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchsendichtung (1 13, 1 13') eine Dachmanschettendichtung (1 13b, 1 13b') mit einem Dachmanschettensatz (1 14b, 1 14b') umfasst.

5. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Dehnungsausgleicher (5, 105) eine Änderung der Hauptströmungsrichtung der Pendelflüssigkeit (4a) um etwa 90° bewirkt.

6. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dehnungsausgleicher (5, 105) ein Gehäuse (15, 1 15) aufweist, das La- germittel (16, 1 16) und Dichtmittel (17, 1 17) bereitstellt

und dass der Dehnungsausgleicher (5, 105) ein verschiebliches Element (18, 1 18) aufweist, das in das Gehäuse (15, 1 15) eingreift und mit den Lagermitteln (16, 1 16) und Dichtmitteln (17, 1 17) zusammenwirkende Gegenlagermittel (19, 1 19) und Gegendichtmittel (20, 120) bereitstellt.

7. Pumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (15, 1 15) erste Bohrung (21 , 121 ) aufweist, in die der verschiebliche Bereich (8,

108) hineinreicht und eine zweite Bohrung (22a, 122a), die von der Gehäuseaußenseite bis zu der ersten Bohrung (21 , 121 ) reicht.

8. Pumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jede Dichtungsan- Ordnung (7, 7', 107, 107') eine Buchsendichtung (13, 13', 1 13, 1 13') mit einem

Dichtungspaket (14, 1 14, 1 14') umfasst und die Dichtmittel (17, 1 17, 1 17') mindestens einen Bereich (24, 124, 124') mit vergrößertem Innendurchmesser der ersten Bohrung (21 , 121 ) umfassen, in dem das Dichtungspaket (14, 1 14, 1 14') angeordnet ist und dessen Ende jeweils eine Schulter (25, 125, 125') für das Dichtungspaket (14, 1 14, 1 14') bereitstellt.

9. Pumpe nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das verschiebliche Element (18, 1 18) einen Führungsbereich (55, 155) aufweist, dessen Außendurchmesser geringfügig kleiner, als der Innendurchmesser der ers- ten Bohrung (21 , 121 ) ist und eine Längsbohrung (56, 156), sowie eine Querbohrung (30, 130) und die Querbohrung (30, 130) in Deckung mit der zweiten Bohrung (22a, 122a) des Gehäuses steht.

10. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Dichtungsanordnung (7, 7', 107, 107') vorgesehen sind, die jeweils eine

Buchsendichtung (13, 13', 1 13, 1 13') mit einem Dichtungspaket (14, 1 14, 1 14') umfassen und der verschiebliche Bereich (8, 108) schwimmend in dieser doppelten Buchsendichtung (13, 1 13, 1 13') in dem Dehnungsausgleicher (5, 105) geführt ist.

1 1 . Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Pendelleitungsverlagerungsvorrichtung vorgesehen ist, um die Pendelleitung zu Wartungszwecken zu verlagern.

12. Dehnungsausgleicher 5, 105 einer Pumpe (100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 11.

Description:
Heißschlammpumpe

Die Erfindung betrifft eine Heißschlannnnpunnpe. Mit Schlamm wird im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere jeder Dickstoff bezeichnet, also jedes Gemisch aus flüssigen und festen Bestandteilen. Es kann sich beispielsweise um Schlamm bei Erdarbeiten oder ähnlichem handeln. Derartige Schlammpumpen sind für den Dauereinsatz konzipiert und müssen zuverlässig über lange Zeiträume bis hin zu Jahren möglichst störungsfrei arbeiten, da ein Austausch einer defekten Schlammpumpe regelmäßig mit einem erheblichen Arbeits- und Zeitaufwand verbunden ist. Heißschlammpumpen sind bereits bekannt. Beispielsweise zeigt die DE 197 82 185 C2 eine Heißschlammpumpe. Nachteilig bei bekannten Heißschlammpumpen ist, dass sie aufwändig herzustellen sind, viel Platz beanspruchen, keine hohe Standzeit aufweisen oder wartungsintensiv sind. Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, eine Heißschlammpumpe zu schaffen, die zumindest hinsichtlich eines der genannten Nachteile verbessert ist.

Die erfindungsgemäße Heißschlammpumpe weist je Kolbenstrang mindestens eine Pendelleitung auf. In dieser Pendelleitung pendelt bevorzugt Pendelflüssig- keit hin und her und der Druck wechselt pulsierend zwischen dem Saug- und Druckniveau. Die Pendelleitung dient bevorzugt als Kühlstrecke. Die Länge der Pendelleitung kann in einer Ausführungsform etwa 5 m betragen. Die Pendelleitung kann auch eine andere Länge haben. Diese Pendelleitung dehnt sich entsprechend dem Temperaturgefälle der Pendelflüssigkeit aus, welches sich auf- grund der Kühlstrecke einstellt.

Es ist mindestens ein Dehnungsausgleicher je Pendelleitung vorgesehen, zum Ausgleich der thermischen Längenänderung der Pendelleitung. Der Dehnungsausgleicher verhindert bevorzugt, dass die Spannungen der Flanschverbindungen der Pendelleitung zu hoch werden.

Der Dehnungsausgleicher weist eine Linearführung auf.

Der Dehnungsausgleicher weist auch mindestens eine Dichtungsanordnung auf.

Die Linearführung und die mindestens eine Dichtungsanordnung sind zwischen einem mit der Pendelleitung verbindbaren oder - etwa einstückig - verbundenem, verschieblichen Bereich der Pumpe und einem ortsfesten Bereich der Pumpe vorgesehen. Dieser ortsfeste Bereich der Pumpe ist bevorzugt mit der übrigen Schlammpumpe, insbesondere dem Verdrängerraum mittelbar oder unmittelbar verbindbar oder - etwa einstückig - verbunden.

Die Begriffe„verschieblich" und„ortsfest" beziehen sich insbesondere auf den Zustand bei fertig montierter Pumpe.

Mit dem Begriff „verschieblich" ist im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere eine Beweglichkeit im Sinne einer Verschiebung gemeint.

In einer Ausführungsform der Pumpe sind vier Pendelleitungen und vier Deh- nungsausgleicher vorgesehen. Eine andere Anzahl ist möglich. Beispielsweise können auch drei Pendelleitungen und drei Dehnungsausgleicher vorgesehen sein, bei einer einfachwirkenden Triplexpumpe. Bevorzugt weist die Pumpe mindestens einen Arbeitsraum auf. Mit dem Begriff „Arbeitsraum" ist im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere der Raum bezeichnet, in den der Schlamm eingesaugt wird und aus dem der Schlamm hinausgedrückt wird. Jeder Arbeitsraum umfasst bevorzugt mindestens ein Ventil, bevor- zugt ein Einlassventil und ein Auslassventil.

Weiter bevorzugt weist die Pumpe einen Verdrängerraum auf, in dem ein Verdrängerelement vorgesehen ist. Bei dem Verdrängerelement kann es sich um einen Kolben handeln. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Verdrängerelement jedoch um eine mit Hilfe eines Kolbens betätigte Membran. Die Heißschlammpumpe umfasst bevorzugt also eine Kolben-Membranpumpe.

Die Pendelleitung ist bevorzugt zwischen dem Arbeitsraum und dem Verdrängerraum angeordnet und verbindet diese. Die Pendelleitung dient bevorzugt dazu, das Verdrängerelement vor den heißen Temperaturen des gepumpten Schlamms zu bewahren. Sie stellt also bevorzugt ein Temperaturgefälle zwischen dem Arbeitsraum und dem Verdrängerraum her.

Bevorzugt ist genau ein Dehnungsausgleicher mit genau einem Ende jeder Pen- delleitung mittelbar oder unmittelbar verbunden. Vorzugsweise ist lediglich an genau einem Ende jeder Pendelleitung genau ein Dehnungsausgleicher vorgesehen.

Die Dichtungsanordnung umfasst bevorzugt mindestens eine - bevorzugt ringförmige - Dichtung, die eine translatorische Bewegung von Dichtflächen gegenei- nander zulässt. Bevorzugt lässt sie axiale Bewegungen von zylindrischen, ineinandergreifenden Dichtflächen zu.

Der Dehnungsausgleicher ist bevorzugt von Pendelflüssigkeit durchflössen. Vorzugsweise ist eine den Dehnungsausgleicher - genauer gesagt, das Gehäuse des Dehnungsausgleichers - mit dem Verdrängerraum verbindende Leitung, die bevorzugt von Pendelflüssigkeit durchflössen ist, vorgesehen. Mit Vorteil umfasst die Linearführung ein Gleitlager. Die Linearführung umfasst bevorzugt ein Wirkflächenpaar, das eine Zylinderinnenfläche und eine Zylinderaußenfläche umfasst, beispielsweise eine Rohrinnenfläche und eine Rohraußenfläche.

Mit Vorteil umfasst die Dichtungsanordnung eine Buchsendichtung mit einem Dichtungspaket. Als„Buchsendichtung" wird im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere eine Dichtung angesehen, die eine Vorrichtung umfasst, zum gezielten, veränderbaren axialen Verspannen des Dichtmaterials, um hierdurch die radiale Dicke des Dichtungsmaterials einstellen zu können. Mit dem Begriff„Dichtungspaket" wird im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere das Dichtmaterial der Buchsendichtung bezeichnet.

In einer Ausführungsform umfasst die Buchsendichtung eine Stopfbuchsendich- tung und das Dichtungspaket umfasst eine Packung.

In einer anderen Ausführungsform umfasst die Buchsendichtung eine Dachmanschettendichtung und das Dichtungspaket umfasst weiter bevorzugt einen Dachmanschettensatz. Mit einer Dachmanschettendichtung wird im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere eine Dichtung bezeichnet, bei der das Dichtmaterial in Form von mindestens einem Profilring vorliegt, der im Querschnitt keilförmig oder dachförmig ist. Bevorzugt umfasst jeder Dachmanschettensatz mehrere, vorzugsweise zusammenwirkende, derartige Profilringe. Mit Vorteil bewirkt der Dehnungsausgleicher eine Änderung der Hauptströmungsrichtung der Pendelflüssigkeit um etwa 90°. Der Dehnungsausgleicher kann auch eine Änderung der Hauptströmungsrichtung um einen anderen Wert bewirken. Beispielhaft genannt seien etwa 20, 40, 60, 120 oder 140°. Vorzugsweise bildet der Dehnungsausgleicher eine von der übrigen Pumpe trennbare Einheit. Der Dehnungsausgleicher umfasst weiter bevorzugt ein ortsfestes Element, das den ortsfesten Bereich umfasst oder bildet und das mit dem Verdrängerraum mittelbar oder unmittelbar verbindbar ist. Weiter bevorzugt umfasst der Dehnungsausgleicher ein verschiebliches Element, das den verschieblichen Bereich umfasst oder bildet und bevorzugt mit der Pendelleitung mittelbar oder unmittelbar verbindbar ist. Das verschiebliche Element weist bevorzugt eine Längsbohrung auf, deren Durchmesser in etwa dem Innendurchmesser der Pen- delleitung entspricht.

Vorzugsweise weist der Dehnungsausgleicher ein Gehäuse auf. Das Gehäuse bildet oder umfasst bevorzugt den ortsfesten Bereich. Das Gehäuse stellt weiter bevorzugt Lagermittel und Dichtmittel bereit. Mit Lagermitteln und Dichtmitteln sind insbesondere Mittel gemeint, die - ohne notwendigerweise selbst lagernde oder dichtende Wirkung zu haben - an der Lagerung und/oder Dichtung zumindest mitwirken oder eine Voraussetzung für die eigentliche Lagerung und/oder Dichtung schaffen. Der Dehnungsausgleicher umfasst weiter bevorzugt ein verschiebliches Element, das vorzugsweise in sein Gehäuse eingreift. Vorzugsweise bildet oder umfasst das verschiebliche Element den verschieblichen Bereich oder ist Teil des verschieblichen Bereichs. Das verschiebliche Element ist bevorzugt schwimmend gelagert, vorzugsweise in dem Gehäuse des Dehnungsausgleichers.

Das verschiebliche Element stellt bevorzugt mit den Lagermitteln und Dichtmitteln mittelbar oder unmittelbar zusammenwirkende Gegenlagermittel und Gegendicht- mittel bereit.

Das Gehäuse des Dehnungsausgleichers weist bevorzugt eine erste Bohrung auf, in die vorzugsweise der verschiebliche Bereich hineinragt. Der verschiebliche Bereich ist bevorzugt in dieser ersten Bohrung geführt. Die Lagermittel des Gehäu- ses umfassen also bevorzugt die Innenfläche der ersten Bohrung des Gehäuses. Die erste Bohrung durchgreift das Gehäuse bevorzugt vollständig. Mit Vorteil weist das Gehäuse eine zweite Bohrung auf. Die zweite Bohrung durchgreift das Gehäuse mit Vorteil nicht vollständig, sondern reicht weiter bevorzugt lediglich von einer Gehäuseaußenseite bis zu der ersten Bohrung. Die Achse der zweiten Bohrung verläuft bevorzugt in einem Winkel von beispielsweise 20, 40, 60, 120 oder 140° und ganz besonders bevorzugt etwa 90° zu der Achse der ersten Bohrung.

Mit dem Begriff„Bohrung" ist in einer weiten Verwendung dieses Begriffs im Rahmen dieser Druckschrift sowohl eine gebohrte Öffnung, als auch jede andere Öff- nung gemeint, unabhängig davon, wie sie gefertigt wurde. Alle Bohrungen des Dehnungsausgleichers können im Querschnitt eine beliebige Form aufweisen, etwa vieleckig oder elliptisch sein. Mit Vorteil sind alle Bohrungen des Dehnungsausgleichers im Querschnitt kreisförmig. Im Falle von im Querschnitt nichtkreisförmigen Bohrungen tritt anstelle des Begriffs des Durchmessers der Begriff der Abmessung.

Mit Vorteil weist das Gehäuse, vorzugsweise am freien Ende der zweiten Bohrung, einen Flansch auf. Die Dichtmittel des Gehäuses umfassen mit Vorteil mindestens einen Bereich mit vergrößertem Innendurchmesser der ersten Bohrung. Mit Vorteil sind pro Dehnungsausgleicher zwei derartige Bereiche vorgesehen, vorzugsweise an den beiden Gehäuseaustritten der ersten Bohrung. In diesem Bereich oder diesen Bereichen ist bevorzugt jeweils ein Dichtungspaket der Buchsendichtung angeordnet. Der mindestens eine Bereich vergrößerten Innendurchmessers bildet also bevorzugt den Raum für das Dichtungspaket. Jeder Bereich vergrößerten Durchmessers grenzt bevorzugt ohne Übergang an den Bereich kleineren Durchmessers der ersten Bohrung an, so dass sich hierdurch jeweils eine Schulter ergibt, an der sich jedes Dichtungspaket abstützt.

Die erste Bohrung des Gehäuses ist mit Vorteil an ihren beiden Enden mittels der Dichtungsanordnung gegenüber dem verschieblichen Bereich abgedichtet. Mit Vorteil ist an den beiden Gehäuseaustritten der ersten Bohrung des Gehäuses des Dehnungsausgleichers jeweils eine Buchsendichtung angeordnet.

Mit Vorteil ist - bevorzugt an beiden Gehäuseaustritten der ersten Bohrung - eine so genannte Brille vorgesehen. Diese bewirkt mit Vorteil die dichtende Wirkung des Dichtungspakets. Die Brille ist also bevorzugt eine Vorrichtung zum gezielten, veränderbaren axialen Verspannen des Dichtungsmaterials, um hierdurch die radiale Dicke des Dichtungsmaterials einstellen zu können. Die Brille umfasst mit Vorteil jeweils einen vorzugsweise mit dem Gehäuse verschraubten oder ver- schraubbaren Ring. Dieser Ring weist mit Vorteil einen Fortsatz auf, der auf das Dichtungspaket drückbar ist und damit eine axiale Verspannung des Dichtungspakets bewirkt. Hierdurch ist bevorzugt die radiale Dicke des Dichtungspakets bis zur gewünschten Dichtwirkung vergrößerbar. Bei neuem Dehnungsausgleicher be- lässt der Ring mit Vorteil einen Spalt zwischen sich und dem Gehäuse. Dieser Spalt wirkt als Nachstellspalt, der ein Nachstellen ermöglicht, wenn das Dichtungspaket Verschleiß aufweist.

Das verschiebliche Element umfasst mit Vorteil einen Führungsbereich, dessen Außendurchmesser geringfügig kleiner als der Innendurchmesser der ersten Boh- rung des Gehäuses ist. Bevorzugt ist hierdurch zwischen dem verschieblichen Element und dem Gehäuse eine Spielpassung gebildet.

Bevorzugt weist das verschiebliche Element eine Längsbohrung auf, deren Durchmesser etwa dem Innendurchmesser der Pendelleitung entspricht und die weiter bevorzugt von Pendelflüssigkeit durchflössen ist.

Weiter bevorzugt weist der verschiebliche Bereich bevorzugt eine Querbohrung auf. Diese durchgreift das verschiebliche Element mit Vorteil nicht vollständig, sondern stellt lediglich eine Verbindung von der Außenseite des verschieblichen Elements zu der Längsbohrung her. Die Querbohrung steht bevorzugt in einem Winkel von 20 oder 40 oder 60 oder 120 oder 140° und ganz besonders bevorzugt etwa senkrecht zur Längsbohrung. Die Querbohrung steht mit Vorteil etwa in Deckung mit der zweiten Bohrung des Gehäuses.

An einem Ende dieses verschieblichen Elements ist weiter bevorzugt ein Flansch angeordnet, zur Verbindung des verschieblichen Elements mit der Pendelleitung.

Das verschiebliche Element durchgreift das Gehäuse bevorzugt vollständig. Es ragt also bevorzugt an zwei Seiten aus dem Gehäuse heraus. Dies macht es einerseits erforderlich dass, wie bevorzugt, zwei Dichtungsanordnungen pro Dehnungsausgleicher vorgesehen sind, zum Abdichten der zwei Austritte des verschieblichen Elements aus dem Gehäuse.

Bevorzugt ist zudem eine Abstützungsvorrichtung des Gehäuses nach unten vor- gesehen, die eine nach unten gerichtete Kraft aufnehmen kann.

Die Gegenlagermittel und Gegendichtmittel des verschieblichen Elements umfassen bevorzugt eine Dichtfläche und eine Lagerfläche, die bevorzugt beide von - bevorzugt verschiedenen Bereichen - der Oberfläche des verschieblichen Ele- ments gebildet sind.

Mit Vorteil weist jeder Dehnungsausgleicher zwei Dichtungsanordnung auf, die weiter bevorzugt jeweils eine Buchsendichtung mit einem Dichtungspaket umfassen. Es ist also eine doppelte Buchsendichtung vorgesehen. Der verschiebliche Bereich ist bevorzugt schwimmend in dieser doppelten Buchsendichtung in dem Gehäuse des Dehnungsausgleichers geführt und kann sich bei einer Längenänderung der Pendelleitung im Gehäuse des Dehnungsausgleichers verschieben.

Mit Vorteil weist die Querbohrung des verschieblichen Elements einen Durchmes- ser auf, der in etwa dem Durchmesser der Längsbohrung entspricht. Weiter bevorzugt weist die Querbohrung an einer Seite einen abgerundeten Übergang, zur Reduzierung des Strömungswiderstandes der Pendelflüssigkeit, auf. Die Wandstärke des verschieblichen Elements, der Durchmesser seiner Querbohrung, der abgerundete Übergang der Querbohrung des verschieblichen Elements und die Form der Umlenkfläche sind bevorzugt derart aufeinander abgestimmt, dass der Dehnungsausgleicher eine knickfreie Rohrkrümmung bereitstellt.

In einer Ausführungsform weist der Dehnungsausgleicher eine hydrostatische AbStützung der Linearführung auf. Hierzu ist bevorzugt ein mit Pendellflüssigkeit gefüllter Ringraum mit einer Flächenverteilung derart vorgesehen, dass auf den verschieblichen Bereich bzw. das verschiebliche Element eine entgegen einer von der Linearführung aufzunehmenden Kraftkomponente gerichtete Kraft bewirkt ist.

Das verschiebliche Element hat bevorzugt eine rotationssymmetrische Form.

Die Längsbohrung des verschieblichen Elements kann durchgehend sein, das verschiebliche Element kann also ein Schubrohr umfassen. An genau einem Ende dieses Schubrohrs ist dann bevorzugt ein Verschluss angeordnet, der das Schubrohr dicht abschließt. Mit Vorteil weist der Verschluss des Schubrohrs im Inneren desselben einen Fortsatz auf, der eine strömungsgünstige Umlenkung der Pendelflüssigkeit bewirkt, indem er bevorzugt eine konkave Umlenkfläche bereitstellt.

Die Längsbohrung des verschieblichen Elements kann auch als Sacklochbohrung ausgeführt sein. Das verschiebliche Element kann dann aus einem Stück, also Vollmaterial, gefertigt sein. Die erste Bohrung des Gehäuses kann durch die Innenseite eines ersten Rohrs oder eines ersten rohrförmigen Bereichs des Gehäuses gebildet sein. Die zweite Bohrung des Gehäuses kann durch die Innenseite eines zweiten Rohrs oder eines zweiten rohrförmigen Bereich gebildet sein. Das Gehäuse des Dehnungsausglei- chers kann dann die Form eines Rohr-T-Stücks haben.

In einer anderen Ausführungsform hat das Gehäuse eine quaderförmige Außenkontur. Die erste und die zweite Bohrung können dann jeweils senkrecht zu einer Außenfläche des Gehäuses angeordnet sein. Die Gehäusefläche, aus der die zweite Bohrung des Gehäuses austritt kann einen Flansch bilden und beispielsweise mit Flanschgewindebohrungen ausgestattet sein

Mit Vorteil ist eine Pendelleitungsverlagerungsvorrichtung vorgesehen, um die Pendelleitung zu Wartungszwecken zu verlagern. Diese greift bevorzugt an dem verschieblichen Element an. Die Pendelleitungsverlagerungsvorrichtung bewirkt, wenn die Pumpe gewartet, also etwa eine Flanschverbindung der Pendelleitung gelöst werden und ein Teil der Pendelleitung ausgetauscht werden soll, bevorzugt Zugkräfte auf das verschiebliche Element. Der Dehnungsausgleicher verringert in dieser Ausführungsform nicht nur auftretende Spannungen, sondern schafft eine Voraussetzung für eine Wartungserleichterung.

Die Erfindung betrifft auch einen Dehnungsausgleicher einer Pumpe mit den Merkmalen nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 .

Die Erfindung soll nun anhand von in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Prinzip-Querschnittsdarstellung eines Ausführungs- beispiels einer erfindungsgemäßen Pumpe;

Fig. 2 ein Detail aus Fig. 1 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 3 eine perspektivische Prinzipdarstellung eines weiteren Ausführungsbei- spiels;

Fig. 4 ein Detail aus Fig. 3;

Fig. 5 eine Ansicht von vorne auf ein erstes Ausführungsbeispiel eines Deh- nungsausgleichers;

Fig. 6 eine Querschnitts-Seitendarstellung des in Fig. 5 gezeigten Dehnungs- ausgleichers; Fig. 7 eine Darstellung des Details VII aus Fig. 6;

Fig. 8 eine Ansicht von oben auf den in Fig. 5 gezeigten Dehnungsausglei- eher;

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung des in Fig. 5 gezeigten Dehnungsaus- gleichers; Fig. 10 eine Ansicht von vorne auf ein zweites Ausführungsbeispiel eines Deh- nungsausgleichers;

Fig. 1 1 eine Querschnitts-Seitendarstellung des in Fig. 10 gezeigten Deh- nungsausgleichers;

Fig. 12 eine perspektivische Darstellung des in Fig. 10 gezeigten Dehnungs- ausgleichers.

In Fig. 1 ist mit 100 ein erstes Ausführungsbeispiel einer Pumpe prinzipiell darge- stellt.

Die Pumpe weist eine Antriebseinheit 37 und eine Pumpeinheit 38 auf. Die Antriebseinheit 37 umfasst eine Antriebswelle 39, die durch einen nicht gezeigten Motor, beispielsweise einen Elektromotor, in Drehung versetzt wird. Auf der An- triebswelle 39 ist mindestens ein lediglich angedeutetes Zahnrad angeordnet, welches mit mindestens einem wesentlich größeren, ebenfalls lediglich angedeuteten Zahnrad der Kurbelwelle 40 kämmt. Anders als dargestellt, kann die Kurbelwelle auch direkt angetrieben sein. Die Antriebswelle 39 kann auf beiden Seiten aus dem Gehäuse der Antriebseinheit hervorstehen. Auf der Kurbelwelle ist ein Pleuel 41 angeordnet. Das Pleuel ist mit Hilfe eines Pleuellagers an der Kurbelwelle gelagert. Das Pleuel überträgt seine Bewegung mittels eines Kreuzkopfes 42 auf eine Kreuzkopfstange 43, die in die Kolbenstange 44 übergeht. An der Kolbenstange ist ein Arbeitsmediums-Kolben 45 angeordnet, der in einem Arbeitsmedi- ums-Zylinder 46 eine gradlinige oszillierende Bewegung ausführt. An der Antriebseinheit 37 ist eine Pumpeinheit 38 vorgesehen. Diese stellt einen an den Ar- beitsmediums-Zylinder angrenzenden Arbeitsmediumsraunn bereit, in dem Arbeitsmedium 47, beispielsweise Hydrauliköl, vorgesehen ist, welches die Bewe- gung des Arbeitsmediums-Kolbens auf ein Verdrängerelement 2, welches als Flachmembran 47 ausgebildet ist, überträgt. Die Flachmembran 47 bildet zusammen mit einem Teil des Membrangehäuses 48 einen Verdrängerraum 3. Die Pumpeinheit 38 weist zudem einen Arbeitsraum 1 auf, der von zu pumpenden Medium durchströmt wird. Der Arbeitsraum 1 ist mit einer Zuführleitung 50 über ein Rückschlagventil 49 wirkverbunden. Der Arbeitsraum 1 ist über ein weiteres Rückschlagventil 49' mit einer Ausgangsleitung 41 wirkverbunden. An den Arbeitsraum 1 grenzt zudem eine Pendelleitung 4 an, die den Arbeitsraum 1 mit dem Verdrängerraum 3 wirkverbindet. Die Pendelleitung 4 dient dazu, die Membran 2 mit einer deutlich geringeren Temperatur zu belasten, als sie das zu pumpende Medium aufweist. Bei dem zu pumpenden Medium kann es sich um Nickelschlamm handeln, der beispielsweise eine Temperatur von etwa 220° C aufweisen kann. Die Pendelleitung 4 kann einen Wärmetauscher 52 aufweisen, der den kühlenden Effekt der Pendelleitung verstärkt. Um die durch die thermische Längenänderung der Pendelleitung 4 beispielsweise bei Inbetriebnahme der Pumpe zwischen dem Arbeitsraumflansch 52 und dem Verdrängerraumflansch 53 bewirkten Kräfte auf ein unschädliches Maß zu reduzieren, ist zwischen der Pendelleitung 4 und dem Verdrängerraum 3 ein Dehnungsausgleicher 5 angeordnet.

Die in Fig. 1 und 2 gezeigte Pumpe 100 ist einfachwirkend. Es können mehrere Pleuel 41 und Arbeitsmediums-Kolben 45, etwa drei, nebeneinander angeordnet sein. Es kann sich also um eine einfachwirkende Triplexpumpe handeln. Bei dem in Fig . 3 gezeigten Ausführungsbeispiel einer Pumpe 200 sind zwei Pleuel und Kolbenstangen nebeneinander angeordnet und die Pumpe 200 ist doppeltwirkend. Es handelt sich also um eine doppeltwirkende Duplexpumpe mit vier Membrangehäusen 48. Wie insbesondere Fig. 4 zeigt, weist sie vier Pendelleitun- gen 4 auf. Jede Pendelleitung weist einen Dehnungsausgleicher 5 auf. Es sind vier Arbeitsräume 1 vorhanden. Jeder Arbeitsraum 1 weist zwei Ventile 49, 49' auf. Die Heißschlammpunnpe kann auch einen anderen Pumpentyp umfassen, etwa eine Triplexpumpe.

Es kann eine Pendelleitungsverlagerungsvorrichtung W in Form einer Zugvorrichtung an jeder Pendelleitung vorgesehen sein, die zu Wartungszwecken eine Zugkraft auf den verschieblichen Bereich in Richtung des Pfeils P ausüben kann (Fig. 4). Die Pendelleitung kann unterstützt sein. Auf diese Weise wird der Austausch von Teilen der Pendelleitung vereinfacht.

Der Dehnungsausgleicher 5 des in Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiels der Pumpe 100 kann die gleiche Form und Größe wie der Dehnungsausgleicher 5 des in den Fig. 3 und 4 gezeigten Ausführungsbeispiels der Pumpe 200 aufwei- sen. In beiden gezeigten Ausführungsbeispielen der Pumpe 100, 200, kann anstelle des in den Fig. 5 bis 8 gezeigten Ausführungsbeispiels des Dehnungsausgleichers 5 das in den Fig. 10 bis 12 gezeigte Ausführungsbeispiel des Dehnungsausgleichers 105 vorgesehen sein. Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf beide gezeigten Ausführungsbeispiele der Dehnungsausgleicher 5, 105:

Der Dehnungsausgleicher 5, 105 weist eine Linearführung 6, 1 06 auf. Diese Linearführung 6, 106 ist zwischen einem mit der Pendelleitung verbundenem ver- schieblichen Bereich 8, 108 der Pumpe 100, 200 und einem ortsfesten Bereich 9, 109 der Pumpe 100, 200 ausgestaltet.

Der ortsfeste Bereich 9, 109 der Pumpe 100, 200 ist durch das Gehäuse 15, 1 15 des Dehnungsausgleichers 5, 1 05 gebildet. Der verschiebliche Bereich 8, 1 08 der Pumpe 100, 200 ist durch ein verschiebliches Element 18, 1 18 des Dehnungsausgleichers 5, 105 gebildet. Das Gehäuse 15, 1 15 weist eine erste Bohrung 21 , 121 auf, in der das verschiebliche Element 18, 1 18 durch die Linearführung 6, 106 geführt ist. Die Linearführung 6, 106 wird durch das Wirkflächenpaar Außenfläche des Führungsbereichs 55, 155 des verschieblichen Elements 18, 1 18 und Innenfläche der ersten Boh- rung 21 , 121 der Gehäuse 15, 1 15 gebildet.

Das Gehäuse 15, 1 1 5 weist eine zweite Bohrung 22a, 122a auf. Die Achse A der zweiten Bohrung 22a, 122a verläuft in einem Winkel von etwa 90° zu der Achse B der ersten Bohrung 21 , 121 .

Das Gehäuse 15, 1 15 des Dehnungsausgleichers 5, 105 stellt Lagermittel 16, 1 16 und Dichtmittel 17, 1 17 bereit. Die Dichtmittel 17, 1 17, 1 17 ' des Gehäuses 15, 1 15 umfassen zwei endseitige Bereiche 24, 124, 124' der ersten Bohrung 21 , 121 des Gehäuses, die gegenüber der übrigen ersten Bohrung 21 , 121 einen vergrößerten Innendurchmesser aufweisen. Die Lagermittel 16, 1 16 des Gehäuses 15, 1 15 umfassen die Innenfläche der ersten Bohrung 21 , 121 des Gehäuses außerhalb der Bereiche vergrößerten Innendurchmessers oder sind hierdurch gebildet.

Jeder Dehnungsausgleicher umfasst zwei Dichtungsanordnungen 7, 7 ' , 107, 107 ' , die jeweils durch eine Buchsendichtung 13, 13 ' , 1 13, 1 13 ' mit einem Dichtungspaket 14, 1 14, 1 14 ' gebildet sind.

Das verschiebliche Element 18, 1 18 ist schwimmend in einer doppelten Buchsendichtung 13, 13 ' , 1 13, 1 13 ' in dem Gehäuse 15, 1 15 des Dehnungsausgleichers 5, 105 geführt und kann sich bei einer Längenänderung der Pendelleitung 4 im Gehäuse 15, 1 15 des Dehnungsausgleichers 5, 105 verschieben.

Die Bereiche 24, 24' mit vergrößertem Innendurchmesser der ersten Bohrung 21 , 121 des Gehäuses 15, 1 15 des Dehnungsausgleichers 5, 105 stellen den Raum für das Dichtungspaket 14, 1 14, 1 14 ' bereit.

Das Gegenlagermittel 19, 1 19 und das Gegendichtmittel 20, 120 des verschieblichen Elements 18, 1 18 sind durch verschiedene Bereiche der Oberfläche des ver- schieblichen Elements 18, 1 18 gebildet. Diese stellt eine mit dem Dichtungspaket 14, 1 14, 1 14 ' zusammenwirkende Gegendichtfläche und eine mit der Innenfläche der ersten Bohrung 21 , 1 21 des Gehäuses zusammenwirkende Gegenlagerfläche bereit.

Jedes der beiden Dichtungspakete 14, 1 14, 1 14 ' des Dehnungsausgleichers 5, 105 stützt sich jeweils an einer Schulter 25, 125, 125 ' des Gehäuses 15, 1 15 ab, die durch das übergangslose Angrenzen jedes Bereichs vergrößerten Durchmessers 24, 124, 124 ' an den Bereich kleineren Durchmessers der ersten Bohrung 21 , 121 gebildet ist. Gegen diese Schulter 25, 125, 125 ' ist jedes Dichtungspaket 14, 1 14, 1 14 ' von einer so genannten Brille 26, 126, 126 ' gedrückt, die einen Ring 27, 127 sowie einen Fortsatz 28, 128 umfasst. Jedes Dichtungspaket 14, 1 14 ist also zwischen einer Schulter und einem Fortsatz der Brille eingespannt. Der Druck der Brille auf die Packung kann mittels Schrauben 26a, 126a eingestellt und bei Verschleiß des Dichtungspakets 14, 1 14, 1 14 ' nachgestellt werden. Zu diesem Zweck ist jeder der beiden Ringe des Dehnungsausgleichers 5, 105 so zu dem Gehäuse beabstandet, dass sich zwischen jedem Ring 27, 127 und dem Gehäuseaustritt der ersten Bohrung 21 , 121 ein Nachstellspalt 36, 36 ' bildet (in Fig. 1 1 und 12 nicht gezeigt). Mit Hilfe der Brille kann also das Dichtungspaket gezielt und veränderbaren axial zwischen Schulter 25, 125 und Fortsatz 28, 128 verspannt werden, um hierdurch die radiale Dicke des Dichtungspakets 14, 1 14, 1 14 ' und damit insbesondere die Dichtwirkung, einzustellen.

Das verschiebliche Element 18, 1 18 weist eine Längsbohrung 56, 156 sowie eine Querbohrung 30, 130 auf, sowie einen Flansch 31 , 131 .

Die Querbohrung 30, 130 deckt sich mit der zweiten Bohrung 22a, 122a des Gehäuses, so dass Pendelflüssigkeit 4a durch die Querbohrung 30, 130 in die zweite Bohrung des Gehäuses fließen kann und umgekehrt.

Zur Strömungsoptimierung weist die Querbohrung 30, 130 des verschieblichen Bereichs einen abgerundeten Übergang 33, 133 auf und es ist eine konkave Umlenkfläche 35, 135 bereitgestellt. Das Dichtungspaket 14, 1 14 dichtet das verschiebliche Element 18, 1 18 gegen das Gehäuse 15, 1 15 des Dehnungsausgleichers ab. In dem Dehnungsausgleicher wird eine Änderung der Hauptströmungsrichtung der Pendelflüssigkeit 4a um etwa 90° bewirkt. Die hierfür erforderliche Krümmung wird von dem verschieblichen Element 18, 1 18 gebildet. Da dieses verschiebliche Element 18, 1 18 fest mit der Pendelleitung 4 verbunden ist, wirken die hierbei parallel zur Pendelleitung entstehenden Kräfte nicht auf den Flansch 53 des Verdränger- raums 3. Die hierbei entstehenden Kräfte in Richtung der Achse A der zweiten Bohrung 22a des Gehäuses können von der Linearführung 6, 106 einerseits und dem Verdrängerraumflansch 53 andererseits gut aufgenommen werden. Zudem werden sie durch eine Abstützung des Gehäuses 15, 1 15 (in den Figuren nicht gezeigt) aufgenommen.

In dem Ringraum zwischen der ersten Bohrung 21 , 121 des Gehäuses und dem Führungsbereich 55, 155 des verschieblichen Elements 18, 1 1 8 befindet sich zwischen den Dichtungsanordnungen 7, 7 ' , 107, 107 ' während des Druckhubes der Pumpe unter Druck stehende Pendelflüssigkeit. Der Ringraum ist in der oberen Hälfte durch die Querbohrung 30, 130 des verschieblichen Elements und die zweite Bohrung 22a, 122a des Gehäuses unterbrochen, weist in seinem oberen Bereich also eine geringere Fläche auf. Daher bewirkt die in dem Ringraum befindliche Pendelflüssigkeit während des Druckhubs der Pumpe eine hydrostatische AbStützung des verschieblichen Elements, die entgegen der durch die Umlenkung bzw. Krümmung der Pendelflüssigkeitsleitung hervorgerufene Kraft wirkt und die Reibung der Linearlagerung während des Druckhubs verringert. Während des Saughubs ist diese Reibung ohnehin gering, da dann nur sehr geringe Kräfte zwischen dem Gehäuse und dem Schubrohr wirken. Diese geringe Reibung der Linearlagerung ermöglicht eine den Verdrängerraumflansch besonders wenig belas- tende Kompensation der thermischen Längenänderung der Pendelleitung.

Die folgenden Ausführungen betreffen das in den Fig. 5 bis 9 gezeigt Ausführungsbeispiel des Dehnungsausgleichers 5: In diesem Ausführungsbeispiel ist jede der beiden Dichtungsanordnungen 7, 7 ' durch eine Buchsendichtung 13, 13 ' gebildet, die als Stopfbuchsendichtung 13a, 13a ' mit einer Packung 14 ausgeführt ist.

Der Spalt 54 zwischen verschieblichem Element 18 und Gehäuse 15 ist in Fig. 7 zur Verdeutlichung vergrößert dargestellt.

Die Längsbohrung 56 des verschieblichen Elements ist in diesem Ausführungs- beispiel durchgehend ausgeführt. Das verschiebliche Element kann in diesem Ausführungsbeispiel also als Schubrohr 29 bezeichnet werden. Dieses Schubrohr 29 ist auf der dem Flansch 31 gegenüberliegenden Seite mittels eines Verschlusses 32 dicht verschlossen. Der Verschluss 32 des Schubrohrs weist einen Fortsatz 34 auf, der die konkave Umlenkfläche 35 bereitstellt.

Es ist denkbar, dass das Gehäuse ein erstes Rohr umfasst, das mit einem zweiten Rohr verbunden, etwa verschweißt wurde. Bevorzugt ist der erste und zweite rohr- förmige Bereich 21 , 23 des Gehäuses und ganz besonders bevorzugt das gesamte Gehäuse 15 jedoch aus einem Stück gefertigt. Das Gehäuse des Dehnungs- ausgleichers hat in diesem Ausführungsbeispiel die Form eines Rohr-T-Stücks. Die Wandstärke des verschieblichen Elements 18, der Durchmesser seiner Querbohrung 30, der abgerundete Übergang 33 und der Fortsatz 34 des Verschlusses 32 sind, wie insbesondere Fig. 6 zeigt, derart aufeinander abgestimmt, dass der Dehnungsausgleicher 5 eine strömungsgünstige, knickfreie Rohrkrümmung be- reitstellt.

Die folgenden Ausführungen betreffen das in den Fig. 10 bis 12 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel des Dehnungsausgleichers 105. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird lediglich auf die Unterschiede zum ersten Ausführungsbeispiel des Dehnungsausgleichers eingegangen:

In diesem Ausführungsbeispiel ist jede der beiden Dichtungsanordnungen 107, 107 ' durch eine Buchsendichtung 1 13, 1 13 ' gebildet, die als Dachmanschetten- dichtung 1 13b, 1 13b ' mit einem Dachmanschettensatz 1 14b, 1 14b ' ausgeführt ist. Jede Dichtungsanordnung umfasst zusätzlich zu der Dachmanschettendichtung eine O-Ringdichtung 159, 159 ' . In diesem Ausführungsbeispiel hat das Gehäuse 1 15 eine quaderförmige Außenkontur. Die erste und die zweite Bohrung 121 , 122a sind jeweils senkrecht zu der Außenfläche des Gehäuses angeordnet, durch die sie aus dem Gehäuse austreten. Die Gehäusefläche, aus der die zweite Bohrung des Gehäuses austritt, bildet einen Flansch und ist mit Flanschgewindebohrungen 158 ausgestattet.

Die Längsbohrung 156 des verschieblichen Elements ist in diesem Ausführungsbeispiel als Sacklochbohrung ausgeführt. Das verschiebliche Element ist aus einem Stück gefertigt.

Bezugszeichenliste:

100, 200 Heißschlammpunnpe

1 Arbeitsraum

2 Verdrängerelement

3 Verdrängerraum

4 Pendelleitung

4a Pendelflüssigkeit

5, 105 Dehnungsausgleicher

6, 106 Linearführung

7, 7' Dichtungsanordnung

8, 108 verschieblicher Bereich der Pumpe

9, 109 ortsfester Bereich der Pumpe

10, 1 1 , 12 -

13, 13 ' , 1 13, 1 13 ' Buchsendichtung

13a, 13a ' Stopfbuchsendichtung

1 13b, 1 13b ' Dachmanschettendichtung

14, 1 14 Dichtungspaket

14a Packung

1 14b, 1 14b ' Dachmanschettensatz

15, 1 15 Gehäuse des Dehnungsausgleichers

16, 1 16 Lagermittel

17, 1 17, 1 17 ' Dichtmittel

18, 1 18 verschiebliches Element

19, 1 19 Gegenlagermittel

20, 120 Gegendichtm ittel

21 , 121 erste Bohrung des Gehäuses

22 Wand der ersten Bohrung

22a zweite Bohrung des Gehäuses

23 -

23a Flansch des Gehäuses

24, 124, 124 ' Bereiche mit vergrößertem Innendurc ersten rohrförmigen Bereichs

25, 25' Schultern

26, 126, 126 ' Brille

26a, 126a Schrauben der Brille

27 Ring der Brille

28 Fortsatz der Brille

29, 129 Schubrohr

30, 130 Querbohrung des verschieblichen Elements

31 , 131 Flansch des verschieblichen Elements

32 Verschluss des Schubrohrs

33, 133 abgerundeter Übergang der Querbohrung

34 Fortsatz des Verschlusses

35, 135 konkave Umlenkfläche

36 Nachstell-Spalt

37 Antriebseinheit

38 Pumpeinheit

39 Antriebswelle

40 Kurbelwelle

41 Pleuel

42 Kreuzkopf

43 Kreuzkopfs tange

44 Kolbenstange

45 Arbeitsmediums-Kolben

46 Arbeitsmediums-Zylinder

47 Flachmembran

48 Membrangehäuse

49, 49' Rückschlagventile

50 Eingangsleitung

51 Ausgangsleitung

52 Arbeitsraumflansch

53 Verdrängerraumflansch

54 Spalt zwischen verschieblichem Element und Gehäuse

55, 155 Führungsbereich des verschieblichen Elements 56, 156 Längsbohrung des verschieblichen Elements

57 das Gehäuse mit dem Verdrängerraum

verbindende Leitung

158 Flanschgewindebohrungen

159, 159 ' O-Ringdichtungen

A Achse der zweiten Bohrung

B Achse der ersten Bohrung

W Pendelleitungsverlagerungsvorrichtung P Pfeil