Die vorliegende Erfindung betrifft ein Heißwassergerät für eine Sanitärarmatur und eine Sanitärarmatur mit einem Heißwassergerät. Sanitärarmaturen dienen insbesondere der Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, an Spülbecken oder Waschbecken.

Sanitärarmaturen können ein Mischventil zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur aufweisen. Zudem sind Sanitärarmaturen bekannt, durch die alternativ oder kumulativ Heißwasser mit einer Heißwassertemperatur von beispielsweise bis zu 100 °C [Celsius] abgebbar sind. Hierzu können die Sanitärarmaturen mit einem Heißwassergerät verbunden sein, durch das die Flüssigkeit auf die Heißwassertemperatur erhitzbar ist. Die Erhitzung der Flüssigkeit führt zu einer Volumenvergrößerung der Flüssigkeit und damit bei Heißwassergeräten, die keinen offenen Heißwasserauslass für das Heißwasser aufweisen, zu einer Erhöhung des Drucks der Flüssigkeit in dem Heißwassergerät.

Um eine Beschädigung des Heißwassergeräts zu verhindern, muss das Heißwassergerät bzw. eine Flüssigkeitsleitung, über die dem Heißwassergerät die Flüssigkeit zuführbar ist, ein Überdruckventil aufweisen, über das überschüssige Flüssigkeit an eine Abwasserleitung bzw. ein Siphon des Spülbeckens oder Waschbeckens abgebbar ist. Hierdurch erhöht sich ein Installationsaufwand des Heißwassergeräts.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere ein Heißwassergerät für eine Sanitärarmatur anzugeben, das sich durch einen geringen Installationsaufwand auszeichnet. Zudem soll auch eine Sanitärarmatur angegeben werden, deren Heißwassergerät sich durch einen geringen Installationsaufwand auszeichnet. Diese Aufgaben werden gelöst mit einem Heißwassergerät und einer Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Hierzu trägt ein Heißwassergerät für eine Sanitärarmatur bei, das zumindest Folgendes aufweist:

- ein Gehäuse;

- einen Heißwasserbereiter zum Erhitzen einer Flüssigkeit, wobei der Heißwasserbereiter in dem Gehäuse angeordnet ist; und

- ein Druckausdehnungsgefäß für die Flüssigkeit, das mit dem Heißwasserbereiter verbunden und in dem Gehäuse angeordnet ist.

Das Heißwassergerät ist insbesondere über zumindest eine Verbindungsleitung, beispielsweise nach Art einer Schlauchleitung, mit einer Sanitärarmatur verbindbar. Solche Sanitärarmaturen dienen insbesondere der Bereitstellung von Mischwasser an einer Zapfstelle, einem Spülbecken und/oder einem Waschbecken. Hierzu ist der Sanitärarmatur beispielsweise Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zuführbar. Die Kaltwassertemperatur beträgt insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Das Kaltwasser und das Warmwasser sind anschließend durch die Sanitärarmatur, beispielsweise mittels eines Mischventils, zu dem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Zusätzlich kann mit der Sanitärarmatur eine durch die Vorrichtung gekühlte und/oder karbonisierte Flüssigkeit zapfbar sein. Die Sanitärarmatur kann ein Armaturengehäuse aufweisen, das insbesondere zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing, bestehen kann. Das Armaturengehäuse ist an einem Träger, beispielsweise einer Arbeitsplatte, dem Spülbecken oder Waschbecken, befestigbar und/oder weist einen (hervorstehenden bzw. abzweigenden) Auslauf auf, der starr oder bewegbar mit dem Armaturengehäuse verbunden ist. Der Auslauf kann zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein und/oder weist zumindest eine Auslauföffnung auf. Die zumindest eine Auslauföffnung kann beispielsweise nach Art eines Strahlbildners oder Mousseurs ausgebildet sein.

Das Heißwassergerät ist insbesondere unterhalb der Sanitärarmatur und/oder des Trägers, beispielsweise in einem Schrank, anordenbar. Insbesondere kann das Heißwassergerät mobil bzw. tragbar ausgebildet sein. Hierzu kann eine Masse des Heißwassergeräts beispielsweise maximal 50 kg [Kilogramm] aufweisen. Das Heißwassergerät weist ein Gehäuse auf., das zumindest teilweise aus Metall, beispielsweise Blech, oder Kunststoff bestehen kann. Das Gehäuse kann eine Gehäuselänge von beispielsweise 100 mm [Millimeter] bis 500 mm, eine Gehäusebreite von beispielsweise 100 mm bis 500 mm und/oder (in einer senkrechten Richtung) eine Gehäusehöhe von 100 mm bis 500 mm aufweisen. Bei dem Heißwassergerät handelt es sich insbesondere nicht um eine Gebäudeheizung und/oder einen Heißwasserbereiter für sonstige Einrichtungen eines Gebäudes.

Das Heißwassergerät weist einen Heißwasserbereiter zum Erhitzen einer Flüssigkeit auf. Der Heißwasserbereiter kann beispielsweise nach Art eines Boilers oder Durchlauferhitzers ausgebildet sein. Das Erhitzen der Flüssigkeit durch den Heißwasserbereiter erfolgt insbesondere mittels Elektrizität. Hierzu kann das Heißwassergerät mit einem Elektrizitätsnetz, beispielsweise mit einer Netzspannung von 100 V [Volt] bis 140 V oder 200 V bis 260 V, verbindbar sein. Die Verbindung kann beispielsweise über ein Netzkabel erfolgen. Bei der Flüssigkeit handelt es sich insbesondere um (Trink-)Wasser. Hierzu ist das Heißwassergerät bzw. das Gehäuse des Heißwassergeräts insbesondere über eine Flüssigkeitsleitung, beispielsweise nach Art eines Flüssigkeitsschlauchs, mit einer Flüssigkeitsquelle verbindbar. Bei der Flüssigkeitsquelle kann es sich beispielsweise um ein Eckventil und/oder ein öffentliches Wasserversorgungsnetz handeln.

Durch den Heißwasserbereiter ist die Flüssigkeit insbesondere auf einer Heißwassertemperatur von beispielsweise 80 °C bis 100 °C erhitzbar.

Der Heißwasserbereiter kann einen Heißwasserbehälter umfassen, der beispielsweise ein Aufnahmevolumen für erhitzte Flüssigkeit bzw. Heißwasser von 1 1 [Liter] bis 5 I aufweisen kann. Die Flüssigkeit ist in dem Heißwasserbehälter, beispielsweise zu ihrer Erhitzung, speicherbar.

Nach dem Erhitzen der Flüssigkeit ist die Flüssigkeit insbesondere über eine Heißwasserleitung einem Heißwasserauslass des Heißwassergeräts bzw. des Gehäuses zuführbar. Der Heißwasserauslass kann über die zumindest eine Verbindungsleitung mit der Sanitärarmatur verbindbar sein. Hierzu kann die zumindest eine Verbindungsleitung mit dem Heißwasserauslass beispielsweise verschraubbar sein. Der Heißwasserbereiter ist in dem Gehäuse des Heißwassergeräts angeordnet.

Das Heißwassergerät weist ein Druckausdehnungsgefäß für die Flüssigkeit auf, das mit dem Heißwasserbereiter und/oder einer Flüssigkeitszuführleitung des Heißwasserbereiters verbunden ist. Hierdurch kann aus dem Heißwasserbereiter und/oder der Flüssigkeitszuführleitung Flüssigkeit in das Druckausdehnungsgefäß strömen, wenn sich die Flüssigkeit infolge ihrer Erhitzung ausdehnt. Hierdurch ist verhinderbar, dass ein Druck der Flüssigkeit in dem Heißwasserbereiter und/oder der Flüssigkeitszuführleitung über einen vorgegebenen Wert und/oder einen zulässigen Grenzwert steigt. Der vorgegebene Wert bzw. der Grenzwert können beispielsweise 6 bar bis 10 bar, bevorzugt 7 bar bis 8 bar, betragen. Das Druckausdehnungsgefäß kann nach Art eines geschlossenen Behälters bzw. nach Art eines Druckbehälters ausgebildet sein. Das Druckausdehnungsgefäß kann zumindest teilweise aus einem für Trinkwasser geeigneten Material bestehen und/oder zumindest teilweise mit dem für Trinkwasser geeigneten Material beschichtet sein. Das Druckausdehnungsgefäß kann zumindest teilweise aus Metall bestehen. Das Druckausdehnungsgefäß ist in dem Gehäuse des Heißwassergeräts angeordnet.

Durch das Druckausdehnungsgefäß muss das Heißwassergerät nicht an eine Abwasserleitung bzw. ein Siphon der Zapfstelle, des Spülbeckens oder des Waschbeckens angeschlossen werden, wodurch sich der Installationsaufwand reduziert.

Das Druckausdehnungsgefäß kann eine Membran aufweisen. Die Membran besteht insbesondere zumindest teilweise aus einem flexiblen Material und/oder ist innerhalb des Druckausdehnungsgefäßes angeordnet.

Das Druckausdehnungsgefäß kann einen mit Gas gefüllten Raum aufweisen. Bei dem Gas kann es sich beispielsweise um Luft, Sauerstoff oder CO2 handeln. Der mit Gas gefüllte Raum kann ein erstes Volumen von beispielsweise 0,5 I bis 2 I aufweisen. Die Membran kann den mit Gas gefüllten Raum zumindest teilweise begrenzen und/oder den mit Gas gefüllten Raum von einem Flüssigkeitsaufnahmeraum des Druckausdehnungsgefäßes trennen. Der Flüssigkeitsaufnahmeraum kann ein zweites Volumen von beispielsweise 0,5 I bis 2 I aufweisen. Die Flüssigkeit kann insbesondere in den Flüssigkeitsaufnahmeraum des Druckausdehnungsgefäßes strömen, wenn sich die Flüssigkeit infolge ihrer Erhitzung ausdehnt. Strömt die Flüssigkeit in den Flüssigkeitsaufnahmeraum, wird die Membran in Richtung des mit Gas gefüllten Raums verstellt, wodurch sich dessen erstes Volumen verringert und dadurch das Gas komprimiert wird. Wird die erhitzte Flüssigkeit über die Heißwasserleitung bzw. den Heißwasserauslass abgegeben, reduziert sich der Druck der Flüssigkeit in dem Heißwasserbereiter und/oder der Flüssigkeitszuführleitung, sodass die Flüssigkeit durch das komprimierte Gas aus dem Flüssigkeitsaufnahmeraum in Richtung des Heißwasserbereiters und/oder der Flüssigkeitszuführleitung gepresst wird. Der Heißwasserbereiter und/oder die Flüssigkeitszuführleitung sind mit einem Sicherheitsventil verbunden, über das die Flüssigkeit bei einem Überdruck abgebbar ist. Das Sicherheitsventil kann nach Art eines Rückschlagventils ausgebildet sein. Das Sicherheitsventil ist insbesondere normal geschlossen und öffnet, wenn der Überdruck der Flüssigkeit vorliegt. Der Überdruck liegt insbesondere vor, wenn der Druck der Flüssigkeit in dem Heißwasserbereiter und/oder der Flüssigkeitszuführleitung über den vorgegebenen Wert und/oder den zulässigen Grenzwert steigt. Das Sicherheitsventil öffnet sich durch den Überdruck somit insbesondere automatisch. Durch das Sicherheitsventil ist der Druck der Flüssigkeit in dem Heißwasserbereiter und/oder der Flüssigkeitszuführleitung insbesondere bei einem Defekt des Druckausdehnungsgefäßes und/oder bei einer drohenden Überlastung des Druckausdehnungsgefäßes reduzierbar. Das Sicherheitsventil schließt sich insbesondere automatisch, wenn der Druck der Flüssigkeit in dem Heißwasserbereiter und/oder der Flüssigkeitszuführleitung unter den vorgegebenen Wert und/oder den zulässigen Grenzwert fällt.

Das Sicherheitsventil kann in dem Gehäuse angeordnet sein.

Die Flüssigkeit kann über das Sicherheitsventil an einen Behälter abgebbar sein. Hierzu kann das Sicherheitsventil über eine Überdruckleitung mit dem Behälter verbunden sein. Der Behälter kann eine Aufnahmekapazität für die Flüssigkeit von beispielsweise 0,1 I bis 2 I aufweisen. Der Behälter kann lösbar an und/oder in dem Gehäuse angeordnet sein. Der Behälter kann nach Art einer Schublade ausgebildet sein. Der Behälter kann durch einen Benutzer des Heißwassergeräts bzw. der Sanitärarmatur, beispielsweise in das Spülbecken oder Waschbecken, entleerbar sein.

Das Heißwassergerät weist eine Einrichtung auf, durch die bei Erreichen eines vorgegebenen Füllstands der Flüssigkeit in dem Behälter ein weiteres Erhitzen der Flüssigkeit in dem Heißwasserbereiter verhinderbar ist. Die Einrichtung kann nach Art eines Füllstandsensors ausgebildet sein. Mithilfe der Einrichtung kann beispielsweise ein Ventil in der Flüssigkeitszuführleitung geschlossen werden, sodass dem Heißwasserbereiter keine weitere Flüssigkeit zuführbar ist, und/oder der Heißwasserbereiter deaktivierbar sein. Die Einrichtung kann mit einer Steuerung des Heißwassergeräts (datenleitend) verbunden sein. Die Steuerung kann nach Art eines Mikrocontrollers ausgebildet sein.

Das Heißwassergerät bzw. das Gehäuse können (zusätzlich) einen Flüssigkeitsdetektor und/oder Leckagedetektor aufweisen, mit dem in den Behälter abgegebene Flüssigkeit und/oder in das Gehäuse ausgetretene Flüssigkeit detektierbar ist. Wird durch den Flüssigkeitsdetektor und/oder den Leckagedetektor Flüssigkeit erkannt, kann dies dem Benutzer beispielsweise durch ein optisches und/oder akustisches Signal signalisierbar sein.

Die über das Sicherheitsventil abgegebene Flüssigkeit kann durch einen Verdampfer verdampfbar sein. Der Verdampfer kann zumindest eine warme bzw. heiße Oberfläche zum Verdampfen der Flüssigkeit aufweisen. Die Flüssigkeit ist durch den Verdampfer insbesondere mithilfe von elektrischer Energie verdampfbar. Der Verdampfer kann in dem Heißwassergerät, dem Gehäuse und/oder dem Behälter angeordnet sein.

Das Heißwassergerät kann einen Karbonisierer und/oder Kühler für Flüssigkeit aufweisen. Durch den Karbonisierer ist die Flüssigkeit insbesondere mit CO2 versetzbar. Durch den Kühler ist die Flüssigkeit insbesondere kühlbar, beispielsweise auf Temperatur von 1 °C bis 10 °C. Der Karbonisierer und/oder Kühler können in dem Heißwassergerät, dem Gehäuse und/oder dem Behälter angeordnet sein.

Einem weiteren Aspekt folgend wird eine Sanitärarmatur vorgeschlagen, die eine erste Verbindungsleitung aufweist, über die die Sanitärarmatur mit einem erfindungsgemäßen Heißwassergerät verbunden ist. Für weitere Einzelheiten zu der Sanitärarmatur wird vollumfänglich auf die Beschreibung des Heißwassergeräts verwiesen.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: eine Sanitärarmatur mit einem Heißwassergerät; und

Fig. 2: das Heißwassergerät.

Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärarmatur 2 mit einem Armaturengehäuse 14 und einem Auslauf 15. Das Armaturengehäuse 14 der Sanitärarmatur 2 ist an einem Träger 16 befestigt. In dem Armaturengehäuse 14 ist ein Mischventil 17 angeordnet, dem über eine Kaltwasserzuführleitung 18 Kaltwasser und über eine Warmwasserzuführleitung 19 Warmwasser zuführbar sind. Das Kaltwasser und Warmwasser sind durch das Mischventil 17 zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Die Mischwassertemperatur ist durch einen Benutzer der Sanitärarmatur 2 über ein Betätigungselement 20 der Sanitärarmatur 2 einstellbar. Das Betätigungselement 20 ist hier nach Art eines Betätigungshebels ausgebildet. Das Mischwasser ist über eine Auslauföffnung 21 des Auslaufs 15 an eine Umgebung 22 der Sanitärarmatur 2 abgebbar. Die Sanitärarmatur 2 ist über eine erste Verbindungsleitung 12 und eine zweite Verbindungsleitung 13 mit einem Heißwassergerät 1 verbunden. Das Heißwassergerät 1 ist unterhalb des Trägers 16 beispielsweise in einem Schrank angeordnet. Die Fig. 2 zeigt das Heißwassergerät 1 in einer vergrößerten Darstellung. Das Heißwassergerät 1 umfasst ein Gehäuse 3 mit einem Flüssigkeitseinlass 23 für eine Flüssigkeit, bei der es sich insbesondere um Kaltwasser handeln kann. Die Flüssigkeit ist dem Heißwassergerät 1 über den Flüssigkeitseinlass 23 zuführbar. Hierzu kann der Flüssigkeitseinlass 23 beispielsweise über eine hier nicht gezeigte Flüssigkeitsleitung, beispielsweise nach Art eines Flüssigkeitsschlauchs, mit einer hier nicht gezeigten Flüssigkeitsquelle verbindbar sein. Bei der Flüssigkeitsquelle kann es sich beispielsweise um ein Eckventil und/oder ein öffentliches Wasserversorgungsnetz handeln. Die Flüssigkeit ist von dem Flüssigkeitseinlass 23 über eine Flüssigkeitszuführleitung 8 einem in dem Gehäuse 3 angeordneten Heißwasserbereiter 4 und einem in dem Gehäuse 3 angeordneten Karbo- nisierer 24 zuführbar.

Durch den Heißwasserbereiter 4 ist die Flüssigkeit auf eine Heißwassertemperatur erhitzbar und anschließend über eine Heißwasserleitung 25 einem Heißwasserauslass 26 des Heißwassergerät 1 zuführbar. An den Heißwasserauslass 26 ist die in der Fig. 1 gezeigte erste Verbindungsleitung 12 angeschlossen, sodass die durch den Heißwasserbereiter 4 erhitzte Flüssigkeit über die erste Verbindungsleitung 12 der Sanitärarmatur 2 zuführbar ist. Die erhitzte Flüssigkeit ist über die in der Fig. 1 gezeigte Auslauföffnung 21 des Auslaufs 15 abgebbar. Die Heißwasserleitung 25 ist durch ein Heißwasserventil 27 absperrbar. Beim Erhitzen der Flüssigkeit durch den Heißwasserbereiter 4 dehnt sich die Flüssigkeit aus. Um bei geschlossenem Heißwasserventil 27 ein Bersten des Heißwasserbereiters 4 zu verhindern, sind die Flüssigkeitszuführleitung 8 bzw. der Heißwasserbereiter 4 mit einem Druckausdehnungsgefäß 5 und einem Sicherheitsventil 9, das hier nach Art eines Rückschlagventils ausgebildet ist, verbunden. Das Druckausdehnungsgefäß 5 umfasst eine flexible Membran 6, die einen Flüssigkeitsaufnahmeraum 28 des Druckausdehnungsgefäßes 5 von einem mit Gas gefüllten Raum 7 des Druckausdehnungsgefäßes 5 getrennt. Dehnt sich die Flüssigkeit infolge der Erhitzung aus, wird die Flüssigkeit in den Flüssigkeitsaufnahmeraum 28 des Druckausdehnungsgefäßes 5 gedrückt, wodurch das Gas in dem Raum 7 komprimiert wird und einen zu hohen Anstieg eines Drucks der Flüssigkeit in der Flüssigkeitszuführleitung 8 bzw. dem Heißwasserbereiter 4 verhindert. Ein in der Flüssigkeitszuführleitung 8 angeordneter Rückflussverhinderer 32 verhindert dabei ein Rückfließen der erhitzten Flüssigkeit über die Flüssigkeitszuführleitung 8 in Richtung des Flüssigkeitseinlasses 23 bzw. einer in der Fig. 2 nicht dargestellten Aufbereitungseinrichtung für die Flüssigkeit bzw. das Kaltwasser.

Das Sicherheitsventil 9 ist normal geschlossen und öffnet, wenn der Druck der Flüssigkeit in der Flüssigkeitszuführleitung 8 bzw. dem Heißwasserbereiter 4 über einen zulässigen bzw. vorgegebenen Wert steigt (beispielsweise bei einem Defekt des Druckausdehnungsgefäßes 5). Bei geöffnetem Sicherheitsventil 9 ist die Flüssigkeit über eine Überdruckleitung 29 an einen Behälter 10 abgebbar, in dem die Flüssigkeit speicherbar ist. Der Behälter 10 weist eine Einrichtung 11 auf, durch die ein Füllstand der Flüssigkeit in den Behälter 10 überwachbar ist. Die Einrichtung 11 kann daher nach Art eines Füllstandsensors ausgebildet sein. Steigt der Füllstand der Flüssigkeit in dem Behälter 10 über einen Grenzwert bzw. einen vorgegebenen Füllstand, wird mithilfe der Einrichtung 11 ein weiteres Erwärmen der Flüssigkeit durch den Heißwasserbereiter verhindert. Hierzu kann die Einrichtung 11 beispielsweise mit einer hier nicht gezeigten Steuerung des Heißwassergerät 1 verbunden sein.

Die Flüssigkeit ist durch den Karbonisierer 24 mit CO2 versetzbar und/oder kühlbar und anschließend über eine Leitung 30 einem Flüssigkeitsauslass 31 des Heißwassergeräts 1 zuführbar. An den Flüssigkeitsauslass 31 ist die in der Fig. 1 gezeigte zweite Verbindungsleitung 13 angeschlossen, sodass die karbonisierte und/oder gekühlte Flüssigkeit der Sanitärarmatur 2 zuführbar und über die Auslauföffnung 21 des Auslaufs 15 abgebbar ist.

Das Heißwassergerät 1 zeichnet sich insbesondere durch einen geringen Installationsaufwand aus. Bezugszeichenliste

1 Heißwassergerät

2 Sanitärarmatur

3 Gehäuse

4 Heißwasserbereiter

5 Druckausdehnungsgefäß

6 Membran

7 Raum

8 Flüssigkeitszuführleitung

9 Sicherheitsventil

10 Behälter

11 Einrichtung

12 erste Verbindungsleitung

13 zweite Verbindungsleitung

14 Armaturengehäuse

15 Auslauf

16 Träger

17 Mischventil

18 Kaltwasserzuführleitung

19 Warmwasserzuführleitung

20 Betätigungselement

21 Auslauföffnung

22 Umgebung

23 Flüssigkeitseinlass

24 Karbonisierer

25 Heißwasserleitung

26 Heißwasserauslass TI Heißwasserventil

28 Flüssigkeitsaufnahmeraum

29 Überdruckleitung

30 Leitung 31 Flüssigkeitsauslass

32 Rückflussverhinderer