Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Gehäuse, das einen Aufnahmeraum umgibt. Das Haushaltsgerät umfasst darüber hinaus eine Tür, mit welcher eine

Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist und welche relativ

verschwenkbar zum Gehäuse angeordnet ist. Die Tür ist im geöffneten Zustand in einen Verstauraum im Gehäuse versenkbar, wobei die Tür mit einer Führungsvorrichtung gekoppelt ist. Mit der Führungsvorrichtung ist die Bewegung in den und aus dem

Verstauraum geführt. Die Führungsvorrichtung umfasst zumindest eine Lagereinheit, welche um eine Drehachse drehbar gelagert ist und an welcher Führungselemente angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts, die in einen Verstauraum versenkt werden kann.

Aus DE 10 2008 010 526 A1 ist eine Hausgerätvorrichtung mit zumindest einer Türeinheit bekannt. Die Türeinheit ist mit Scharnieren an einem Gehäuse des Haushaltsgeräts befestigt und relativ dazu verschwenkbar und in geöffnetem Zustand in einem unter dem Aufnahmeraum ausgebildeten Stauraum versenkbar. Die Scharniere umfassen auch einen U-förmigen Bügel als Scharnierteil, an dem zwei Rollen drehbar gelagert sind. Der Bügel ist in sich starr und um eine Drehachse verschwenkbar.

Auch aus der EP 2 57 378 A1 ist ein Haushaltsgerät mit einer versenkbaren Gerätetür bekannt. Auch hier ist ein Scharnier mit einem U-förmigen Bügel als Lagereinheit in Form einer Scharnierwippe mit zwei Rollen ausgebildet. Diese Scharnierwippe ist ebenfalls in sich starr, jedoch drehbar an einem Scharniergehäuse angeordnet.

Entsprechendes ist auch aus der EP 2 574 712 A1 bekannt, wobei die Ausgestaltung des Scharniers ebenfalls ein Scharniergehäuse und eine drehbar daran angeordnete

Lagereinheit in Form eines U-förmiges Bügels, der ein Scharnierhaken ist, vorgesehen ist. Dadurch ist ein sogenanntes Technikteil, welches Führungsbahnen für dieses Lagerteil aufweist und die Rollen beim Einsenken der Tür aufnimmt, entsprechend zu

dimensionieren. Darüber hinaus ist durch diese Ausgestaltung bei spezifischen

Türstellungen, wenn die Tür schon teilweise geöffnet ist, und gleichzeitig in den Stauraum einfährt, ein Abstand zwischen dem Türblatt und der vorderen frontseitigen Oberkante, die den Stauraum frontseitig begrenzt, sehr klein. Dadurch kann gegebenenfalls ein daran Anstoßen des Türblatts bei der weiteren Schließbewegung oder beim Öffnen auftreten. Bezüglich dieser vertikalen Bauhöhe sind die kritischen Stellen der Flansch am unteren Bereich und somit am unteren Rand sowie der Zwischenboden des genannten

Technikteils, der den Stauraum von oben begrenzt. Dieser Zwischenboden bildet insbesondere eine obere Abdeckung des Stauraums. Bei den bekannten Ausführungen hat die Tür am Anfang der Öffnungsbewegung einen geringen Abstand zum Flansch beziehungsweise zur vorderen Kante des Zwischenbodens. Ab Mitte bis Ende der Öffnungsbewegung der Tür ist der geringste vertikale Abstand zwischen der Tür und dem Zwischenboden auftretend. Darüber hinaus ist ein relativ hoher Aufbau des Verstauraums erforderlich.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltsgerät sowie ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts zu schaffen, bei welchem die Bewegungsführung verbessert ist und ein kleinerer Verstauraum für die Tür ausgebildet werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät und ein Verfahren gemäß den

unabhängigen Ansprüchen gelöst. Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät umfasst ein Gehäuse, das einen Aufnahmeraum umgibt. Darüber hinaus weist das Haushaltsgerät eine Tür auf, mit welcher eine

Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist. Die Tür ist relativ

verschwenkbar zum Gehäuse angeordnet und im geöffneten Zustand ist die Tür in einem Verstauraum im Gehäuse versenkbar. Die Tür ist mit einer Führungsvorrichtung gekoppelt, mit welcher die Bewegung in den Verstauraum und aus dem Verstauraum geführt ist. Die Führungsvorrichtung weist zumindest eine Lagereinheit auf, welche um eine Drehachse drehbar gelagert ist und an welcher Führungselemente angeordnet sind. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Lagereinheit eine Mehrgelenk-Vorrichtung aufweist, welche die Drehachse umfasst beziehungsweise um welche die gesamte Mehrgelenk-Vorrichtung drehbar ist und an welcher die

Führungselemente angeordnet sind. Die Mehrgelenk-Vorrichtung ist darüber hinaus derart ausgebildet, dass ein Abstand der Führungselemente zueinander und/oder ein Abstand zumindest eines Führungselements zu der Drehachse abhängig von der Stellung der Tür veränderbar ist. Die Lagereinheit ist somit nicht mehr als ein in sich starrer Bügel, insbesondere starrer U-förmiger Bügel ausgebildet, sondern weist durch die Mehrgelenk- Vorrichtung eine in sich selbst bewegbare und somit verformbare Einheit auf. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht es, dass der Verstauraum kompakter ausgebildet werden kann und dennoch die Versenkbewegung der Tür in den Verstauraum und das Herausfahren der Tür aus dem Verstauraum uneingeschränkt erfolgen kann und diesbezüglich auch sehr leichtgängig durchgeführt werden kann. Im Hinblick auf die Bewegungsführung der Tür ist daher keinerlei Einschränkung gegeben. Insbesondere ist durch die Erfindung ermöglicht, den Verstauraum in seiner Höhe und somit in vertikaler Erstreckung kleiner und somit niedriger auszubilden. Dadurch kann das gesamte

Haushaltsgerät entweder kompakt ausgebildet werden oder bei gleicher Höhe mit beispielsweise auch einem größeren Garraum ausgebildet werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Mehrgelenk-Vorrichtung ein Mehrgelenk- Scharnier aufweist. Diese ist eine dahingehend vorteilhafte Ausführung, da somit durch eine Scharniergestaltung auch ein mechanisch robustes Gefüge gebildet ist, welches auch bei umfänglicher und mehrfacher Relativbewegung der einzelnen Bauteile dieses Mehrgelenk-Scharniers dauerhaft funktionsfähig bleibt. Gerade mit einer Mehrgelenk- Scharnierausgestaltung wird auch eine sehr kontinuierliche und ruckfreie Bewegung der zueinander bewegbaren Einheiten der Lagereinheit erreicht und somit auch eine sehr ruckfreie Bewegung der Tür in den Verstauraum oder aus dem Verstauraum heraus erreicht, bei dennoch minimierter Höhe des Verstauraums.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Mehrgelenk-Scharnier einen ersten Gelenkarm aufweist, der um die Drehachse drehbar an einem Basisteil der Mehrgelenk-Vorrichtung gelagert ist. Der erste Gelenkarm ist dadurch an der Drehachse an dem Basisteil drehbar gelagert angeordnet. An dem Basisteil ist ein erstes Führungselement an einem zum durch die Drehachse gebildeten Drehpunkt unterschiedlichen Drehpunkt gelagert. Die Drehachsen der beiden Drehpunkte sind parallel. Das Mehrgelenk-Scharnier umfasst darüber hinaus einen zweiten Gelenkarm, der mit dem Drehpunkt des ersten

Führungselements drehbar verbunden ist bzw. dieser Drehpunkt bildet den Drehpunkt des zweiten Gelenkarms an dem ersten Gelenkarm. Dieser zweite Gelenkarm ist darüber hinaus mit dem Basisteil der Mehrgelenk-Vorrichtung an einem zum durch die Drehachse gebildeten Drehpunkt unterschiedlichen weiteren Drehpunkt drehbar verbunden. Der zweite Gelenkarm ist dadurch an diesem weiteren Drehpunkt drehbar an dem Basisteil gelagert. Insbesondere ist an dem zur Drehachse unterschiedlichen Drehpunkt ein zweites Führungselement drehbar gelagert. Durch diese Ausgestaltung sind das in sich starre Basisteil, der erste in sich starre Gelenkarm und der zweite Gelenkarm jeweils so miteinander verbunden, dass quasi jeweils eines dieser Teile immer mit den beiden anderen Teilen über individuelle Drehpunkte verbunden ist. Dadurch wird eine in sich sehr stabile Ausgestaltung der Mehrgelenk-Scharnierausführung erreicht. Ein gegenseitiges Führen beziehungsweise Einwirken der Bewegung eines Gelenkarms auf die beiden anderen Teile ist dann erreicht, wodurch die verbesserte Bewegungsführung der Tür in einen diesbezüglich kompakteren Verstauraum begünstigt ist. Insbesondere ist hier ein Abstand zwischen den Führungselementen abhängig von der Stellung der Tür

veränderbar, die Abstände der Führungselemente zur Drehachse der Lagereinheit und somit der gesamten Mehrgelenk-Vorrichtung bleibt jedoch jeweils gleich. Insbesondere ist bei dieser Ausführung auch vorgesehen, dass der zweite Gelenkarm in sich wiederum gelenkig ausgebildet ist und in dem Zusammenhang zwei Gelenkarmteile aufweist, die zueinander drehbar gelagert verbunden sind.

Vorzugsweise ist dieser zweite, mehrteilige Gelenkarm in einem Seitenprofil der Tür geführt und erfährt durch die Bewegung, insbesondere die Öffnungsbewegung der Tür, seine Ausrichtung.

Insbesondere ist bei dieser Ausführung vorgesehen, dass durch den in sich starren, ersten Gelenkarm der Abstand des ersten Führungselements zur Drehachse unverändert bleibt und auch der Abstand des zweiten Führungselements zur Drehachse unverändert bleibt, jedoch abhängig von der Bewegung der Tür und somit der Stellung der Tür der Abstand zwischen den beiden Führungselementen verändert wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das Mehrgelenk- Scharnier einen Gelenkarm aufweist, an dem an einem Drehpunkt ein erstes

Führungselement drehbar gelagert ist. Dieser Gelenkarm ist drehbar an einem die Drehachse aufweisenden Basisteil des Mehrgelenk-Scharniers gelagert. Dieser

Gelenkarm ist an einer Dreheinrichtung, beispielsweise eine Langloch-Kulisse, gelagert, die nicht die Drehachse aufweist. Weitere Komponenten weist dieses Mehrgelenk- Scharnier dann nicht auf. Dies bedeutet, dass der in sich starre Gelenkarm dann ein frei kragender Körper ist, der lediglich an einem Ende mit dem Basisteil drehbar verbunden ist. Das in sich starre Basisteil kann hier, ebenso wie bei der oben genannten Ausführung bügelartig gestaltet sein und beispielsweise ähnlich einem Y oder sichelartig gestaltet sein.

Bevorzugt ist bei dieser reduzierten Ausführung des Mehrgelenk-Scharniers vorgesehen, dass der Gelenkarm über eine Langloch-Kulisse an dem Basisteil drehbar gelagert ist. Die Langloch-Kulisse weist insbesondere eine sichelförmige Ausgestaltung auf, so dass auch eine gewisse Verschiebung des Gelenkarms zum Basisteil ermöglicht ist.

Vorzugsweise ist das erste Führungselement an einem dem Basisteil abgewandten Ende des Gelenkarms drehbar gelagert angeordnet. Bei einer Ausführungsform dieses Mehrgelenk-Scharniers ist vorgesehen, dass das zweite Führungselement an einem der Drehachse abgewandten Ende des Basisteils drehbar gelagert angeordnet ist.

Es kann bei dieser Ausführung des Mehrgelenk-Scharniers jedoch auch vorgesehen sein, dass das zweite Führungselement nicht an dem Basisteil, sondern ebenfalls an dem Gelenkarm drehbar gelagert angeordnet ist.

Bei diesen Ausführungen ist vorgesehen, dass ein Abstand zwischen den beiden

Führungselementen immer konstant ist. Abhängig davon, ob das zweite Führungselement an dem Basisteil oder auch an dem Gelenkarm angeordnet ist, wird entweder der Abstand nur des ersten Führungselements zu der Drehachse oder aber dann der Abstand beider Führungselemente zur Drehachse verändert, wenn die Türstellung verändert wird. Durch die spezifische Ausgestaltung mit der Langloch-Kulisse, die auch einen Freischnitt in dem Basisteil darstellt, ist auch ein leichtes Kippen der Türe über einen bestimmten Winkel ermöglicht, ohne dass die Tür in den Verstauraum bereits einfahren würde.

Abhängig von der Art der geometrischen Gestaltung kann in dieser Langloch-Kulisse auch mit oder ohne Zusatzelemente eine Feder angeordnet sein, um die Führung des

Gelenkarms über eine entsprechende Rückstellkraft zu verbessern. Insbesondere ist hier vorgesehen, dass während der Kippbewegung die Tür um eine Lagerbuchse rotiert, bis der vorgegebene Öffnungswinkel erreicht ist. Bei einer weiteren Kippbewegung beginnt die Tür dann anschließend in das Technikteil beziehungsweise in den Verstauraum einzufahren.

Bei einer weiteren Ausführung kann vorgesehen sein, dass die Mehrgelenk-Vorrichtung eine Exzentereinheit aufweist. Durch diese Ausgestaltung kann eine in sich bewegbare Lagereinheit geschaffen werden, die einen verkleinerten Bauraum im Vergleich zu einer starren Lagereinheit mit einem starren Lagerbügel darstellt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Exzentereinheit eine Drehscheibe aufweist, die, insbesondere als Drehscheibenmittelpunkt, die Drehachse der gesamten Lagereinheit umfasst. Die Exzentereinheit weist einen ersten Gelenkarm auf, der an einem ersten, zur Drehachse unterschiedlichen Drehpunkt an der Drehscheibe drehbar gelagert ist. An dem ersten Gelenkarm ist insbesondere ein erstes Führungselement an einem zweiten Drehpunkt dieses ersten Gelenkarms drehbar gelagert. Die Exzentereinheit umfasst darüber hinaus einen zweiten Gelenkarm, der an einem ersten, zur Drehachse und zum ersten Drehpunkt des ersten Gelenkarms unterschiedlichen Drehpunkt an der

Drehscheibe drehbar gelagert ist. An dem zweiten Gelenkarm ist ein zweites

Führungselement an einem zweiten Drehpunkt des zweiten Gelenkarms drehbar gelagert. Auch dadurch lässt sich eine Spezifikation erzielen, die eine besonders kompakte

Ausführung des Verstauraums insbesondere im Hinblick auf seine Höhe, ermöglicht.

Vorzugsweise ist bei dieser Ausführungsform vorgesehen, dass die beiden Gelenkarme durch einen Verbindungssteg verbunden sind, wobei der in sich starre Verbindungssteg an dem zweiten Drehpunkt des ersten Gelenkarms und an dem zweiten Drehpunkt des zweiten Gelenkarms jeweils drehbar angebunden ist. Auch bei dieser Ausführung mit einer Exzentereinheit ist ein jeweiliger Abstand der Führungselemente zur Drehachse abhängig von der Stellung der Tür veränderbar, wohingegen der Abstand zwischen den Führungselementen aufgrund des in sich starren Verbindungsstegs unverändert bleibt. Bei einer weiteren Ausführungsform, bei der die Mehrgelenk-Vorrichtung als ein

Mehrgelenk-Scharnier ausgebildet ist, umfasst dieses Mehrgelenk-Scharnier einen ersten Gelenkarm, der die Drehachse aufweist. Ein erstes Führungselement der Lagereinheit ist an einem zur Drehachse unterschiedlichen ersten Drehpunkt an dem ersten Gelenkarm drehbar gelagert. Das Mehrgelenk-Scharnier umfasst darüber hinaus einen zweiten Gelenkarm, der an einem zur Drehachse und zum ersten Drehpunkt unterschiedlichen zweiten Drehpunkt drehbar an dem ersten Gelenkarm gelagert ist. Ein zweites

Führungselement der Lagereinheit ist an einem weiteren unterschiedlichen Drehpunkt an dem zweiten Gelenkarm drehbar gelagert, wobei ein starrer Verbindungssteg an dem ersten Drehpunkt des ersten Gelenkarms und an dem weiteren Drehpunkt des zweiten Gelenkarms drehbar gelagert ist. Auch dadurch ist eine weitere Ausführungsform erreicht, die eine Verkleinerung des Verstauraums ermöglicht. Hier ist die Abstandsveränderung beziehungsweise Abstandsbeibehaltung wie bei der Exzentereinheit ausgebildet.

Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts, welches mit einem Gehäuse, das einen Aufnahmeraum umgibt, und mit einer Tür, mit welcher eine Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist, und hier relativ verschwenkbar zum Gehäuse angeordnet ist, ausgebildet wird. In geöffnetem Zustand ist die Tür in einem Verstauraum im Gehäuse versenkt, wobei die Tür mit einer Führungsvorrichtung gekoppelt wird, mit welcher die Bewegungsführung in den und aus dem Verstauraum geführt wird. Die

Führungsvorrichtung wird mit einer Lagereinheit ausgebildet, welche um eine Drehachse drehbar gelagert wird und an welcher Führungselemente angeordnet werden. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass abhängig von der Stellung bzw. der Bewegung der Tür eine die Drehachse und die Führungselemente aufweisende Mehrgelenk-Vorrichtung der Lagereinheit derart verstellt wird, dass ein Abstand der

Führungselemente zueinander und/oder ein Abstand zumindest eines Führungselements zu der Drehachse verändert wird. Die dadurch erreichbaren Vorteile wurden bereits bei dem Haushaltsgerät genannt. Vorteilhafte Ausführungen des erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts sind als vorteilhafte Ausführungen des erfindungsgemäßen Verfahrens anzusehen, wobei dazu

entsprechende Komponenten des Haushaltsgeräts, insbesondere der Lagereinheit so gestaltet sind und relativ zueinander bewegbar sind, dass die jeweiligen

Bewegungsabläufe durchgeführt werden können.

Mit den Angaben„oben",„unten",„vorne",„hinten,„horizontal" ,„vertikal",„Tiefenrichtung", „Breitenrichtung",„Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Geräts und bei einem dann vor dem Gerät stehenden und in Richtung des Geräts blickenden Beobachter gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer

Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 a eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines

erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts;

Fig. 1 b eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels des Haushaltsgeräts mit teilweise geöffneter Tür; eine Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Lagereinheit einer Führungsvorrichtung des Haushaltsgeräts; eine Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Lagereinheit einer Führungsvorrichtung des Haushaltsgeräts; eine Vertikalschnittdarstellung des Haushaltsgeräts mit einer Lagereinheit gemäß Fig. 3 und mit teilweise geöffneter Tür; eine Vertikalschnittdarstellung des Haushaltsgeräts mit einer Lagereinheit gemäß einer weitere Ausführung der Lagereinheit und mit teilweise geöffneter Tür; die Ausgestaltung gemäß Fig. 5 mit weiter geöffneter Tür; eine vergrößerte Darstellung der Lagereinheit in der Stellung der Tür gemäß Fig. 5; eine vergrößerte Darstellung der Lagereinheit gemäß Fig. 5 in einer weiteren Stellung der Tür; eine Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Lagereinheit einer Führungsvorrichtung des Haushaltsgeräts; eine perspektivische Darstellung einer verbauten Anordnung der

Lagereinheit gemäß Fig. 9; eine Seitenansicht des Haushaltsgeräts mit der Anordnung gemäß Fig. 10; und eine Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Lagereinheit einer Führungsvorrichtung des Haushaltsgeräts. In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 a ist in einer schematischen perspektivischen Darstellung ein als Backofen ausgebildetes Haushaltsgerät 1 gezeigt. Das Haushaltsgerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, in welchem ein durch eine nicht dargestellte Muffel begrenzter Garraum ausgebildet ist. In dem Garraum können Lebensmittel zur Zubereitung eingebracht werden. Der Garraum ist frontseitig durch eine Tür 3 verschließbar, die in Fig. 1 a in der geschlossenen Endstellung gezeigt ist. An der Frontseite der Tür 3 ist ein Griff 4 ausgebildet. Darüber hinaus umfasst der Backofen eine Bedienvorrichtung 5, die in der Position und Anzeige lediglich beispielhaft eine Anzeigeeinheit 6 und Bedienelemente 7 und 8 aufweist.

Darüber hinaus sind ebenfalls im Hinblick auf Position und Anzahl lediglich beispielhaft dargestellte Kochzonen 9, 10, 1 1 und 12 gezeigt.

Die Tür 3 kann in ihrem unteren Bereich 13 in das Gehäuse 2 eingeschoben

beziehungsweise versenkt werden, was bei dem Überführen der Tür 3 von der in Fig. 1 a gezeigten geschlossenen Endstellung in die vollständig offene Endstellung der Fall ist. Die Tür 3 ist dann in einem Freiraum des Gehäuses 2 versenkt eingeschoben

angeordnet, wobei dazu durch diesen Freiraum ein unter dem Garraum angeordneter und von diesem durch eine entsprechende Trennwand separierter Verstau räum 14

ausgebildet ist. Die Tür 3 ist mit beispielhaft gezeigten und gekennzeichneten Türscharnieren 15 und 16 verbunden und über diese verschwenkbar sowie in den genannten Verstauraum 14 einfahrbar und ausfahrbar.

In Fig. 1 b ist in einer Seitenansicht das Haushaltsgerät 1 im unteren Bereich mit teilwese geöffneter Tür 3 gezeigt. Eine Lagereinheit 17 ist gezeigt. Die Lagereinheit 17 stellt einen Scharnierhaken eines Scharniers 15 beziehungsweise 16 dar. Die Scharniere 15 und 16 sind insbesondere baugleich und funktionsgleich ausgebildet, so dass die nachfolgende Erläuterung zu einem der beiden Scharniere jeweils auch für das andere gilt. Die Scharniere 15 und 16 weisen neben einer jeweils vorgesehenen Lagereinheit 17 auch ein Scharniergehäuse auf, welches hier nicht näher gezeigt ist. Diese Scharniere 15 und

16 sind jeweils einer Führungsvorrichtung 18 bezüglich der Komponenten und der Funktionen zugeordnet. Die Tür 3 ist mittels dieser Führungsvorrichtungen 18

bewegungsgeführt und dadurch entsprechend gekoppelt, so dass sie in den Verstauraum 14 hinein- und aus dem Verstauraum 14 herausgeführt ist. Die Lagereinheit 17 umfasst eine Drehpunkt, der auf einer Drehachse A, die sich in Fig. 1 b senkrecht zur

Figurenebene erstreckt, angeordnet ist. An dieser Drehachse A ist die Lagereinheit 17 insbesondere auch mit dem Scharniergehäuse verbunden und relativ zum

Scharniergehäuse schwenkbar. Die Lagereinheit 17 umfasst zwei Führungselemente 19 und 20, die als Rollen ausgebildet sind und drehbar gelagert an der Lagereinheit 17 angeordnet sind.

In Fig. 1 b ist eine vertikale Höhe h eingezeichnet, die die Ausdehnung eines Technikteils 21 , welches der Führungsvorrichtung 18 zugehörig ist, darstellt. Das Technikteil 21 beschreibt insbesondere eine Komponente, die auch dann eine Nut beziehungsweise eine Führungsbahn 22 aufweist, in welcher die Führungselemente 19 und 20 beim Eingleiten der Tür 3 in den Verstauraum 14 geführt sind. Zur entsprechenden Führung ist auch ein Kulissenschlitten 23 vorgesehen, der in der Führungsbahn 22 entlang gleitet und der Führungsvorrichtung 18 zugehörig ist.

In Fig. 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Lagereinheit 17 gezeigt. Die Lagereinheit

17 ist als Mehrgelenk-Vorrichtung 24 ausgebildet, die im Beispiel ein Mehrgelenk- Scharnier 25 darstellt.

Das Mehrgelenk-Scharnier 25 umfasst einen ersten in sich starren Gelenkarm 26, der um die Drehachse A drehbar an einem in sich starren vorzugsweise Y-artigen, Basisteil 27 des Mehrgelenk-Scharniers 25 gelagert ist. An diesem ersten, streifenförmigen

Gelenkarm 26 ist das erste Führungselement 19 an einem Drehpunkt mit einer Drehachse B drehbar gelagert. Diese Drehachse B verläuft parallel zur Drehachse A. Die Drehachse A ist die Scharnierdrehachse und somit die Drehachse der gesamten Lagereinheit 17. Das Mehrgelenk-Scharnier 25 umfasst darüber hinaus einen zweiten Gelenkarm 28, der mit dem Drehpunkt und somit der Drehachse B des ersten Führungselements 19 drehbar verbunden ist und darüber hinaus mit dem Basisteil 27 an einem zur Drehachse A unterschiedlichen Drehpunkt mit einer Drehachse C drehbar verbunden ist. An diesen zur Drehachse A unterschiedlichen Drehpunkt mit der Drehachse C ist auch das zweite Führungselement 20 drehbar gelagert angebunden.

Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist der zweite Gelenkarm 28 aus zwei separaten Gelenkteilen 28a und 28b aufgeteilt, die wiederum drehbar gelagert miteinander verbunden sind. Auch hier ist eine Drehachse D parallel zur Drehachse A und den Drehachsen B und C und somit senkrecht zur Figurenebene angeordnet.

Dieser zweite Gelenkarm 28 wird vorzugsweise in einem Seitenprofil der Tür 3 geführt und durch die Öffnungsbewegung der Tür 3 wird er entsprechend ausgerichtet. Bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführung ist der Abstand zwischen den Drehachsen B und C der Führungselemente 19 und 20 abhängig von der Stellung der Tür 3 veränderbar. Die Abstände des Führungselements 19 beziehungsweise der Drehachse B zur Drehachse A bleibt aufgrund der in sich starren Ausgestaltung des Gelenkarms 26 konstant und da das weitere Führungselement 20 an dem Basisteil 27, welches auch die Drehachse A umfasst, angeordnet ist, bleibt auch der Abstand zwischen den Drehachsen C und A unabhängig von der Stellung der Tür 3 konstant.

Darüber hinaus ist in Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Lagereinheit 17 gezeigt. Auch dort ist ein Mehrgelenk-Scharnier 25 ausgebildet. An dem in sich starren Basisteil 27 ist dort ein in sich starrer Gelenkarm 29 ausgebildet, der relativ zum Basisteil 27 drehbar angeordnet ist. Im Ausführungsbeispiel ist das erste Führungselement 19 drehbar gelagert an dem Gelenkarm 29 angeordnet, wobei die Anordnung derart ist, dass das Führungselement 19 an einem dem Basisteil 27 abgewandten Ende positioniert ist. Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst das Basisteil 27 einen Freischnitt beziehungsweise eine Langloch-Kulisse 30, welche gekrümmt beziehungsweise sichelförmig ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung mit der Langloch-Kulisse 30, ermöglicht ein leichtes Kippen der Tür 3 in einem bestimmten Winkel, ohne dass die Tür 3 bereits in das Technikteil 21 und somit auch in den Verstauraum 14 einfährt. Abhängig von der Art der geometrischen Gestaltung kann in der Langloch-Kulisse 30 auch eine Feder montiert sein, um die Führung des Gelenkarms 29 über eine entsprechende Rückstellkraft zu verbessern. Während der Kippbewegung rotiert die Tür 3 um eine Lagerbuchse 31 (Fig. 4), bis der vorgegebene Öffnungswinkel erreicht ist. Anschließend beginnt die Tür 3 in das Technikteil 21 einzufahren, wie dies dann in Fig. 4 gezeigt ist. Die Fig. 4 zeigt dabei eine Vertikalschnittdarstellung des Haushaltsgeräts 1 .

Bei der Ausführung gemäß Fig. 3 ist auch vorgesehen, dass das zweite Führungselement 20 drehbar an dem Basisteil 27 angeordnet ist. Bei dieser Ausführung ist dann

vorgesehen, dass ein Abstand zwischen einer Drehachse des Führungselements 20 und der Drehachse A unabhängig von der Stellung der Tür 3 konstant bleibt. Demgegenüber ändert sich dann der Abstand zwischen der Drehachse des Führungselements 19 und der Drehachse A. Es kann auch vorgesehen sein, dass bei einer weiteren Ausführung des Mehrgelenk-Scharniers gemäß Fig. 3 das zweite Führungselement 20 auch an dem Gelenkarm 29 angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung bleibt der Abstand zwischen den Führungselementen 19 und 20 konstant, jedoch kann sich dann auch der Abstand zwischen dem Führungselement 20 beziehungsweise der Drehachse des

Führungselements 20 und der Drehachse A verändern. In Fig. 4 ist auch die Lagerbuchse 31 gezeigt, die insbesondere Bestandteil der

Führungsvorrichtung 18 ist. Darüber hinaus ist ein Abstand a1 eingezeichnet, der den Abstand der Lagerbuchse 31 zu einer Türunterkante darstellt. Durch den Abstand a2 ist der Abstand zwischen den Führungselementen 19 und 20 in dieser spezifischen Stellung der Tür 3 gezeigt.

In Fig. 5 ist eine weitere Vertikalschnittdarstellung des Haushaltsgeräts 1 gezeigt, bei welcher die Tür 3 ebenfalls bereits teilweise geöffnet ist. Bei dieser Ausführung ist das Mehrgelenk-Scharnier 25 wiederum mit einem in sich starren Basisteil 27 sowie einem oder mehreren Gelenkarmen ausgebildet. Bei der Öffnungsbewegung der Tür 3 folgt die Aufnahme bzw. der Kulissenschlitten 23 der Führungsbahn 22 im Technikteil 21 . Nach Überwindung einer Steigung der Führungsbahn, so wie sie auch in Fig. 1 b erkannt werden kann, stoppt die Aufnahme. Dadurch wird dann eine Raststellung eingenommen. Die Tür 3 rotiert um die Lagerbuchse 31 , die in die Aufnahme gesteckt ist, um einen gewissen Winkel. Der Öffnungswinkel der Tür 3 ist abhängig von der Kurvenbahn und vom Zeitpunkt, wann die Führungselemente 19 und 20 über die Gelenkgeometrie nach vorn kippen. Ein Abstand des oberen Führungselements 19 zur Lagerbuchse 31 ist bis zum Erreichen der Raststellung gleich beziehungsweise unverändert. Erst nachdem die Tür 3 horizontal orientiert ist, löst sich die Raststellung der Aufnahme und die Tür 3 beginnt mit einem Einfahren in das Technikteil 21 . Das obere Führungselement 19 oder das untere Führungselement 20 ist mit dem Scharnierdrehpunkt und somit mit der Drehachse A mittelbar verbunden. Diese Verbindung ist beweglich ausgebildet. Die Anbindung zur weiteren, unteren Scharnierrolle beziehungsweise zum unteren

Führungselement 20 oder bei inverser Ausgestaltung dann zum oberen Führungselement 19, ist in einem gewissen Abstand und Winkel zur oberen Anordnung des

Führungselements 19 realisiert, aber nicht direkt mit dem Drehpunkt beziehungsweise der Drehachse A verbunden. Das obere Führungselement bewegt sich auf einer festgelegten Kreisbahn. Das untere Führungselement wird durch das Seitenprofil der Tür 3 geführt. In Fig. 6 ist dazu derjenige Zustand gezeigt, bei welchem die Aufnahme in der jeweiligen gezeigten Position stehen bleibt und erst dann weiterfährt, nachdem die Tür 3 vollständig geöffnet ist.

In Fig. 7 ist in einer vergrößerten Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei welchem die Lagereinheit 17 wiederum eine Mehrgelenk-Vorrichtung 24 ist, die ein oder mehrere Gelenke beziehungsweise Gelenkarme aufweist. Bei der

Öffnungsbewegung der Tür 3 folgt die Aufnahme der Führungsbahn 22 im Technikteil 21 .

In Fig. 8 ist dazu eine weitere Teildarstellung gezeigt, wobei durch die dargestellten Pfeile P1 einerseits der Winkel zwischen den Gelenkarmen des Scharniers beziehungsweise der Mehrgelenk-Vorrichtung 24 symbolisiert ist. Durch den weiteren Pfeil P2 ist die Abstandsveränderung zwischen dem Führungselement 20 und der Drehachse A dargestellt. In Fig. 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Lagereinheit 17 als Mehrgelenk- Vorrichtung 24 gezeigt, wobei diese hier als Exzenter 32 ausgebildet ist. Insbesondere ist hier vorgesehen, dass dieser Exzenter 32 eine Drehscheibe 33 aufweist, die die

Drehachse A umfasst. Dieser Exzenter 32 umfasst einen ersten in sich starren Gelenkarm 34, der an einem ersten Drehpunkt mit einer Drehachse D, die senkrecht zur

Figurenebene und parallel zur Drehachse A verläuft, drehbar gelagert an der Drehscheibe 33 angeordnet ist. An dem ersten Gelenkarm 34, der in sich starr ist, ist das erste

Führungselement 19 drehbar gelagert angeordnet, wobei hier eine Drehachse E an einem der Drehscheibe 33 abgewandten Ende angeordnet ist. Dieser zweite Drehpunkt mit der Drehachse E ist an einem dem Ende, an dem die Drehachse D ausgebildet ist, gegenüberliegendem Ende angeordnet.

Darüber hinaus umfasst der Exzenter 32 einen weiteren in sich starren Gelenkarm 35, der ebenfalls drehbar gelagert an der Drehscheibe 33 angeordnet ist, wobei hierzu ein Drehpunkt mit einer Drehachse F vorgesehen ist. Die Drehachse F ist wiederum parallel zur Drehachse D und zur Drehachse A angeordnet, wobei der Drehpunkt mit der

Drehachse F unterschiedlich zum Drehpunkt mit der Drehachse D ist. An dem zweiten Gelenkarm 35 ist das zweite Führungselement 20 drehbar gelagert, wobei hier ein Drehpunkt mit einer Drehachse G ausgebildet ist, wobei dieser Drehpunkt unterschiedlich zum Drehpunkt mit der Drehachse F ist.

Darüber hinaus ist vorgesehen, dass dieser Exzenter 32 einen Verbindungssteg 36 aufweist, der in sich starr ausgebildet ist und welcher mit den Gelenkarmen 34 und 35 jeweils drehbar gelagert verbunden ist. Insbesondere sind hier die Drehpunkte des Verbindungsstegs 36 diejenigen mit der Drehachse E einerseits und mit der Drehachse G andererseits.

In einer bevorzugten Ausführung ist gemäß der Darstellung in Fig. 10, bei welcher der Exzenter 32 in einem Scharniergehäuse 37 angeordnet ist, der Exzenter 32 so

positioniert, dass die Drehscheibe 33 innerhalb dieses Gehäuses 37 sich befindet.

Insbesondere ist vorgesehen, dass der erste Gelenkarm 34 an der Drehscheibe 33 so befestigt ist, dass er noch einen definierten Bewegungsspielraum aufweist. Der

Gelenkarm 35 ist ebenfalls an der Drehscheibe 33 angeordnet, jedoch mit minimalem Bewegungsspielraum.

Durch die Öffnungsbewegung der Tür 3 wird der obere Scharnierarm beziehungsweise Gelenkarm 34 aufgrund der geometrischen Anordnung„länger" und der zweite

Scharnierarm beziehungsweise der untere Gelenkarm 35„kürzer". Dies hat zur Folge, dass die Tür 3 in einem flacheren Winkel in die Führungsbahn 22 des Technikteils 21 einfahren kann.

In Fig. 1 1 ist eine Seitenansicht der Ausführung gemäß Fig. 9 und Fig. 10 der

Lagereinheit 17 im verbauten Zustand gezeigt. Die Tür 3 ist hier im geschlossenen Zustand dargestellt. Die Aufnahme beziehungsweise der Kulissenschlitten 23 sind ebenfalls zu erkennen.

In Fig. 12 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Lagereinheit 17 gezeigt, die als Mehrgelenk-Vorrichtung 24 ausgebildet ist. Bei dieser Ausführung ist wiederum ein erster in sich starrer Gelenkarm 38 vorgesehen, der die Drehachse A aufweist. Das erste

Führungselement 19 ist in einem zur Drehachse A unterschiedlichen Drehpunkt mit einer Drehachse H, die parallel zur Drehachse A des Scharniers beziehungsweise der Lagereinheit 17 vorgesehen ist, angeordnet. Die Lagereinheit 17 umfasst darüber hinaus einen zweiten in sich starren Gelenkarm 39, der an einem zur Drehachse A und zum Drehpunkt mit der Drehachse H unterschiedlichen weiteren Drehpunkt mit einer

Drehachse I drehbar an dem ersten Gelenkarm 38 gelagert ist. Wie zu erkennen ist, ist der Drehpunkt mit der Drehachse I entlang des starren ersten Gelenkarms 38 zwischen der Drehachse A und der Drehachse H angeordnet. Das zweite Führungselement 20 ist an einem weiteren unterschiedlichen Drehpunkt mit einer Drehachse J an dem zweiten Gelenkarm 39 drehbar gelagert. Die Lagereinheit 17 umfasst darüber hinaus einen in sich starren Verbindungssteg 40, der drehbar gelagert mit dem ersten Gelenkarm 38 und mit dem zweiten Gelenkarm 39 verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass der

Verbindungssteg 40 an dem Drehpunkt mit der Drehachse H einerseits und an dem Drehpunkt mit der Drehachse J andererseits drehbar gelagert ist. Es ist hier somit eine Ausführung realisiert, bei welcher Hebel beziehungsweise Gelenke vorhanden sind, die jeweils einen separaten Drehpunkt im Scharniergehäuse 37 aufweisen. Mit der

Öffnungsbewegung der Tür 3 und der Aufnahme der Führungsbahn 22, die einer vorgegebenen Kurvenbahn folgen, drehen sich diese beiden Hebel um ihre jeweiligen Drehpunkte und ermöglichen so das Einschwenken der Tür 3 in das Technikteil 21 . Bezugszeichenliste

1 Backofen

2 Gehäuse

3 Tür

4 Griff

5 Bedienvorrichtung

6 Anzeigeeinheit

7 Bedienelement

8 Bedienelement

9 Kochzone

10 Kochzone

1 1 Kochzone

12 Kochzone

13 Bereich

14 Verstauraum

15 Türscharnier

16 Türscharnier

17 Lagereinheit

18 Führungsvorrichtung

19 Führungselement

20 Führungselement

21 Technikteil

22 Führungsbahn

23 Kulissenschlitten

24 Mehrgelenk-Vorrichtung

25 Mehrgelenk-Scharnier

26 Gelenkarm

27 Basisteil

28 Gelenkarm

28a Gelenkteil

28b Gelenkteil

29 Gelenkarm 30 Langloch-Kulisse

31 Lagerbuchse

32 Exzenter

33 Drehscheibe

34 Gelenkarm

35 Gelenkarm

36 Verbindungssteg

37 Scharniergehäuse

38 Gelenkarm

39 Gelenkarm

40 Verbindungssteg

A Drehachse

B Drehpunkt

C Drehpunkt

D Drehachse

E Drehpunkt

F Drehpunkt

G Drehpunkt

H Drehpunkt

I Drehpunkt

J Drehpunkt

K Drehpunkt a1 Abstand

A2 Abstand

P1 Pfeil

P2 Pfeil