Die Erfindung betrifft ein Hausgerät, das mit einem technischen Programm betreibbar ist, um einen durch willkürliche Eingaben des Benutzers initiierten, selbständigen Programmablauf des Hausgerätes ausführbar zu machen, wobei bei dem Programmablauf angesteuerte Aktoren des Hausgerätes eine Einwirkung auf ein zu behandelndes Gut, insbesondere unter Einsatz von mindestens einem durch mindestens einen Aktor wirkbar machbarem Behandlungsmittel, ermöglichen.

Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren für ein solches Hausgerät sowie ein Computerprogrammprodukt.

Hausgeräte der obig angegebenen Art werden in verschiedener Ausgestaltung eingesetzt. Dabei kann es sich um ein relativ großes Hausgerät, wie eine Waschmaschine, einen Wäschetrockner, eine Geschirrspülmaschine oder um eine relativ kleineres Gerät, wie einen Kaffeevollautomaten, handeln.

Hausgeräte dieser Art basieren in neueren Ausführungen durchweg auf Steuerungen, die in ihrem zentralen Teil auf elektronischen Schaltungskomponenten beruhen und in diesem Teil rechnerartig, d.h. mit einer Zentraleinheit, Speichereinheiten, sowie einem diese Einheiten verbindenden Datenbus aufgebaut sind. Ein selbständiger Programmablauf des Hausgerätes wird als technisches Programm bzw. als Datensatz in einem meist als Festspeicher ausgebildeten Speicher gespeichert. Der Benutzer des Hausgerätes kann dar- über hinaus über willkürliche Eingaben über z. B. einen Drehschalter, über Tasten, insbesondere auch Displaytasten den Programmablauf beeinflussen. Das im Hausgerät zu beeinflussende Gut, wie Wäsche bei einer Waschmaschine, wird über einen Energieeintrag, wie Wärme, die einer Lauge mit Waschmittel, als Behandlungsmittel zugeführt wird, sowie einer Bewegung, die über einen Aktor, wie ein Elektromotor gesteuert wird, behan- delt. Auch ein Durchlauferhitzer oder eine Heizschlange für den Wärmeeintrag, in ein flüssiges Medium, wie Wasser, bei einem Kaffeeautomaten, oder Waschlauge bei einer Waschmaschine sind als Aktor aufzufassen. Obwohl durch die benannten willkürlichen Eingaben durch den Benutzer äußerst vielfältige Möglichkeiten für verschiedenartige Programmabläufe in einem Hausgerät vorliegend sind, so wurde doch erkannt, dass diese Programmabläufe, die letztlich auf dem Datensatz beruhen, der im Festspeicher gespeichert ist, also werksseitig bei der Herstellung des Hausgerätes bestimmt sind, doch für Feinheiten im Programmablauf, die besondere Effekte auszulösen vermögen, nicht in ausreichendem Umfang geeignet sind. Es hat daher nicht an Vorschlägen gefehlt, auch weitere Speicher, die an der Peripherie eines Hausgerätes einsetzbar sind und mit der rechnerartigen Steuerung des Hausgerätes über den Datenbus verbindbar sind, einzusetzen und damit die Beschränkungen des im Festspeicher gespeicherten Datensatzes in Bezug auf mangelnde Variierbarkeit des Programmablaufes zu überwinden. Es wird hier- zu insbesondere auf die Druckschriften DE 10 2009 046 720 A1 und DE 10 2007 021 940 A1 der Anmelderin verwiesen.

Im Vorfeld der Erfindung wurde erkannt, der der Benutzer des Hausgerätes zuerst ein Motiv haben muss, bevor er andere Programmabläufe des Hausgerätes, die über die will- kürlich durch ihn beeinflussbaren Eingaben über Tasten, Drehwähler und dgl. hinausgehen, als Möglichkeit zur Steigerung der Effizienz des Hausgerätes ins Auge fast.

Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, ein Hausgerät anzugeben, bei dem eine weitergehende Veränderbarkeit eines Programmablaufs dieses Gerätes nur dann erfolgen soll, wenn ein Test- weiser Betrieb kostengünstig durchführbar ist und dessen Eignung nachweisbar ist.

Ferner soll auch ein Verfahren zu Betreiben eines solchen Hausgerätes sowie ein zugehöriges Programmprodukt angegeben werden.

Nach der Aufgabenlösung umfasst die Erfindung ein Hausgerät, das mit einem technischen Programm betreibbar ist, um einen durch willkürliche Eingaben des Benutzers initiierten, selbständigen Programmablauf des Hausgerätes ausführbar zu machen, wobei bei dem Programmablauf angesteuerte Aktoren des Hausgerätes eine Einwirkung auf ein zu behandelndes Gut, insbesondere unter Einsatz von mindestens einem, durch mindestens einen Aktor wirkbar machbarem, Behandlungsmittel, ermöglichen, wobei ferner vorgesehen ist, dass mindestens ein Teilbereich des technischen Programms durch einen Benutzer des Hausgerätes ladbar bzw. installierbar ist, wobei zu dem mindestens einen Teilbe- reich des lad- bzw. installierbaren technischen Programms ein Anlass- bezogenes technisches Programm gehört, das kostenlos verfügbar ist, bis eine Anzahl von Programmabläufen absolviert ist oder ein vorgegebener Zeitraum verstrichen ist.

Bei der Erfindung geht mit einher, dass das ladbare technische Programm, das verfügbar ist bis eine Anzahl von Programmabläufen absolviert ist oder ein vorgegebener Zeitraum verstrichen ist, kostenlos dem Benutzer des Hausgerätes zur Verfügung gestellt wird. Nach Ablauf der Testphase deaktiviert sich dieses Programm bzw. die Software selbsttätig. Nach einem Test mit einem kostenlos abgegebenen Programm, kann ein nicht irgendwelchen Beschränkungen unterliegendes, technisches Programm endgültig geladen werden. Jedoch ist dafür ein marktüblicher Preis für dieses Softwareprodukt vorzusehen.

Bei einer Waschmaschine kann es sich um ein Sonderprogramm, wie ein„Super- Hem- den- bügelfrei Programm" handeln.

Bei einem Kaffeevollautomaten wird mit dem Kauf einer bestimmten, portionierten Kaffeemenge, z. B. in Pads oder Kaffeekapseln, betreffend eine neue Kaffeesorte mit neuem Kaffeearoma ein optimiertes Brühprogramm, das in das Hausgerät bzw. den Kaffeeauto- maten ladbar ist, kostenlos mitgeliefert, wobei dies ein Datenträger für das Programm bzw. die Software oder ein Kode zur Feigabe eines herunterladbaren Programms aus dem Internet sein kann. Dieses zur neuen Kaffeesorte gehörende Brühprogramm ist auch nur beschränkt nutzbar, z. B. für eine bestimmte Anzahl von Brühvorgängen. Auch andere Hausgeräte, können für einen solchen Test- weisen Einsatz von kostenfreier Software infrage kommen, bis ein endgültiger kostenpflichtiger Erwerb von Software, die keinen Beschränkungen der Nutzung unterliegt, vorgenommen wird.

Ein Hausgerät, bei dem die Erfindung realisiert wird, ist keinesfalls beschränkt auf die zuvor diskutierten Beispielsfälle, da ohne Weiteres einsichtig ist, dass auch andere Hausgeräte, die in ihren Programmabläufen über den im Herstellerwerk festgelegten Umfang hinausgehend einer zusätzlichen Veränderbarkeit zugeführt werden können, einen Mehrwert für den Benutzer eines solchen Hausgerätes abzugeben vermögen. Dabei soll der Benutzer wieder die Möglichkeit erhalten, zuerst einen Testbetrieb mit kostenloser Software durchführen zu können um dann, bei festgestelltem Erfolg, diese Software, die geladen in einen Speicher, der für einen Datenaustausch mit der Zentraleinheit der rechnerartigen Steuerung geeignet ist, ein zusätzliches technisches Programm und damit einen neuartigen Programmablauf auszuführen gestattet, kostenpflichtig erwerben zu können.

Die Realisierung des Umgangs mit zusätzlicher Software und zwar für beide Varianten, nämlich die kostenfreie Variante als auch die kostenpflichtige Variante, kann auf verschiedenartige Weise gelöst werden. Wird ein hinreichend kompakter Massenspeicher, wie ein USB- Speicherstick, eingesetzt, der zudem über eine bezogen auf die Abläufe bei der Steuerung eines Hausgerätes genügend kurze Zugriffszeit besitzt, eingesetzt, so kann die rechnerartige Steuerung des Hausgerätes unmittelbar über den an eine Anschlussstelle für den Speicherstick am Hausgerät, an die der steuerungsinterne Datenbus geführt ist, mit diesem Speicherstick, der den Quellcode des zusätzlichen technischen Programms aufnimmt, zusammenarbeiten. Es wurde bereits dargelegt, dass Lösungen an Hausgeräten, einen Speicherstick im Bereich der Bedienblende einzusetzen, bekannt sind (DE 10 2009 046 720 A1 und DE 10 2007 021 940 A1). Soweit es darum gehen sollte, einen Datenverlust, der bei einem Massenspeicher, wie bei einem USB- Stick, auftreten kann, weitestgehend auszuschließen, so steht es an, den auf dem USB- Stick gespeicherten Quellcode des technischen Programms in die Steuerung des Hausgerätes einzulesen. Entsprechende Speicher der Steuerung des Hausgerätes müssen dann aber auch diese Daten bei abgeschaltetem Netz speichern können.

Soweit die Speicherbarkeit aufgrund von installierten Speichern, die ihre Speicherfähigkeit auch bei abgeschaltetem Netz beibehalten können, von weiteren technischen Programmen in der Steuerung des Hausgerätes schon vorgesehen ist, so steht es auch an, dass ein weiteres technisches Programm direkt aus dem Internet von der Steuerung des Haus- gerätes aus heruntergeladen werden kann. Dazu muss dann eine Verbindung vom Hausgerät ausgehend zum Internet bestehen, die primär und bevorzugt über ein drahtloses Heimnetzwerk gehen wird. Es kann jedoch auch ein Datenkabel, das zu dem Hausgerät geführt ist, Verwendung finden. Ein Display einer Bedienblende eines Hausgerätes, zu- sammen mit einer wirkbar gemachten Tastatur, müsste dann einen, einem Notebook angenäherten Bedienumfang haben. Es kann dann die kostenfreie bzw. die kostenpflichtige Software für ein weiteres technisches Programm aus dem Internet auf die Steuerung des Hausgerätes geladen werden. Es ist jedoch auch möglich, dass das Hausgerät mit einem Diskettenlauswerk, insbesondere optischen Diskettenlaufwerk, ausgestattet wird, bzw. vorgesehen ist, dass ein solches Diskettenlaufwerk an ein Hausgerät anschließbar ist. Es muss eine Verbindung zu dem Datenbus der rechnerartigen Steuerung des Hausgerätes bestehen. Dann kann eine nur lesbare Diskette CD als Programmträger, enthaltend die Software für das zusätzliche technische Programm, dazu dienen, in obig beschriebene, zusätzliche Speicher der Steuerung der Hausgerätes eingelesen zu werden.

Sollte jedoch die Steuerung des zugrundeliegenden Hausgerätes, nicht so autark ausgestattet sein, dass eine Datenmanipulation ähnlich einem Personalcomputer PC oder einem Notebook vorliegt, so steht es ohne Weiteres an, einen PC oder ein Notebook aus dem Haushalt des Benutzers des Hausgerätes einzusetzen.

Es ist dann möglich, ein aus dem Internet herunter geladenes technisches Programm auf einen Speicherstick zu übertragen, der dann dauerhaft dem Hausgerät zugeordnet wird oder dessen Inhalt in interne Speicher des Hausgerätes übertragen wird.

Ebenso ist es möglich, einen Programmträger, wie eine nur lesbare CD mit der kostenfreien oder der kostenpflichtigen Software auf einem PC oder einem Notebook zu lesen und deren Daten mit dem Quellcode auf einen Speicherstick zu übertragen bzw. zu kopie- ren. Das betreffende Hausgerät kann dann unter Berücksichtigung der Arbeitsweise von dessen rechnerartigen Steuerung unmittelbar oder mittelbar mit der Software auf dem Speicherstick bzw. dem entsprechenden technischen Programm zusammenarbeiten.

Gerade wenn es neben dem Test- weisen Betrieb des zugrundeliegenden Hausgerätes mit kostenloser Software darum geht, mit kostenpflichtiger Software einen weiteren Betrieb des Hausgerätes vorzusehen, sollte das Herunterladen aus dem Internet bevorzugt anstehen, da dann auch Aktualisierungen von Software, sogenannte Updates, leicht zu berücksichtigen sind. Sollte das Hausgerät mit einer Steuerung zur Berücksichtigung unterschiedlicher Tarife ausgerüstet sein, vgl. unsere Anmeldung mit Akz. 10 2010 040 297.4 (entspr. unserem internen Zeichen 2010P02637DE), so ist es möglich, die Tarifsignale als einen Eingabewert zu berücksichtigen, der auch über das Internet eingegeben werden kann. Dabei steht es auch an, ein technisches Programm zu laden, das auf eine höhere Effizienz bei einer Berücksichtigung verschiedener Tarife für elektrische Energie ausgelegt ist bzw. auf ein Energiemanagement- System einwirkt. Ein solches Programm für einen noch weiter verbesserten Umgang mit elektrischer Energie kann sowohl ein Beschränkungen in der Nutzung unterliegendes Programm oder ein, keinen Beschränkungen in der Nutzung unter- liegendes, Programm sein, das vergütungspflichtig gemacht werden kann. Insbesondere kann eine Verbrauchsmessung bei Hausgeräten erfolgen, wie dies in unserer Anmeldung 201 1 P0839 ausgeführt ist, um anhand eines Testbetriebes mit kostenloser Software entscheiden zu können, ob sich der Bezug der kostenpflichtigen Software als Option bewährt, um langfristig den Energieverbrauch weiter senken zu können.

Soweit die Erfindung noch aufgrund nachfolgender Patentansprüche definiert wird, so soll es so sein, dass eine zunächst angegebene Kette von Rückbeziehungen von nicht selbständigen Ansprüchen auf den übergeordneten, selbständigen Anspruch nicht als einschränkend in Bezug auf die insgesamt mitgeteilte Lehre anzusehen ist, soweit auch an- dere Kombinationen von Merkmalen sich als geeignet und ausführbar aus Sicht des Fachmanns ergeben.

Zunächst wird noch ein schematisches Blockschaltbild zur Veranschaulichung der Erfindung angegeben, das sich auf eine einzige Figur bezieht.

Als Hausgerät HG ist eine Waschmaschine angedeutet. Es kann jedoch auch ein anderes Hausgerät bei der Erfindung eingesetzt werden. Im oberen Teil des Hausgerätes ist eine Bedienblende BL vorgesehen, anhand derer ein Benutzer den auszuwählenden Programmablauf mit Eingabemitteln, wie Drehschalter, Tasten, Display und Displaytasten (ohne Bezugszeichen) einstellt. Die Eingabemittel sind so ausgelegt, dass im Ergebnis ein oder mehrere Signale abgegeben werden können, die von einer Steuerung ST in deren Eingabe-/ Ausgabeblock IO für die Datenverarbeitung in einer Zentraleinheit CPU der rechnerartig aufgebauten Steuerung des Hausgerätes als Eingabe 11 bis IN verfügbar sind. Zu diesen Eingaben gehören auch gemessene Werte, die im Betriebsablauf des Hausgerätes anfallen und auch von der Steuerung ST berücksichtigt werden. Dies ist auch in der Figur angedeutet, ohne dass die Messstellen genauer dargestellt sind.

Im Ausgabebereich der Steuerung, vergleiche den Block 10, sind auch Ausgaben 01 bis ON angegeben, wobei lediglich ein Aktor A1 , dargestellt ist, der hier einen Antriebsmotor für die Trommel TR der Waschmaschine betrifft. Es kann sich auch um einen beliebigen Aktor an einem Hausgerät handeln.

In der Steuerung ST ist auch ein Datenaustausch über einen Datenbus BUS vorgesehen. Ein Hausgerät, das noch nicht nach der erfindungsgemäßen Lehre ausgebildet ist, weist lediglich die Speicherbausteine RAM und ROM auf, mit denen die CPU unter Berücksichtigung der Daten des I0 Blockes zusammenarbeitet. Im Speicherbaustein ROM, der ein Festspeicher ist, also im Betrieb nur gelesen werden kann, ist das standardmäßige technische Programm des Hausgerätes gespeichert, auf das hinsichtlich Variabilität lediglich durch willkürliche Eingaben des Benutzers des Hausgerätes über einen Bedienoberfläche bzw. Bedienblende BL eingewirkt werden kann. Soll ein technisches Programm als solches für das Hausgerät weiter verändert werden, so wird hierfür weiterer Speicherplatz benötigt, um den Quellkode bzw. Programmkode eines weiteren bzw. ergänzenden technischen Programms aufnehmen zu können. Es hat sich gezeigt, dass im einfachsten Fall es genügt, einen Massenspeicher, wie einen Speicherstick STK für den Programmkode des ergänzenden technischen Programms vorzusehen, der z. B. über einen Buchse (USB -Schnittstelle), lokal insbesondere der Bedienblende BL zugeordnet (angedeutet), angeschlossen werden kann und eine Verbindung mit dem Datenbus BUS aufweist. Da ein solcher Massenspeicher, wie USB Stick, für die Weitergabe an den Benutzer des Hausgerätes ungeeignet sein dürfte, dürfte es sich anbieten, einen anderen Programmträger, wie eine nur lesbare Disk CD vorzusehen und zu berücksichtigen, dass der Benutzer des Hausgerätes es versteht, einen Personal Computer PC oder ein Notebook einzusetzen, um aus einem in Form einer Disk CD erhaltenen Datenträger einen Speicherstick STK mit dem Programmkode mit dem weiteren bzw. ergänzenden technischen Programms durch Kopieren zu erhalten. Sollte das Hausgerät selbst über keine Datenverbindung zum Internet verfügen, so kann einer solcher Massenspeicher STK auch dazu dienen, ein mit dem Personal Computer PC oder dem Notebook herunter geladenes Programm aufzunehmen.

Der Massenspeicher STK ist auf jeden Fall dazu geeignet, ein Programm, das einer Be- schränkung in der Nutzung unterliegt als auch ein Programm, das keinen Beschränkungen in der Nutzung unterliegt, hinsichtlich dessen Quellkode aufzunehmen. Ein Programm, das Beschränkungen in der Nutzung unterliegt, ist z.B. nach einer gewissen Zeit oder nach einer bestimmten Anzahl von Nutzungen automatisch deaktivierbar. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass an den Datenbus BUS ein Speicher MEM angeschlossen ist, in den das zuvor erläuterte zusätzliche technische Programm bzw. dessen Quellkode eingeschrieben werden kann und der auch lesbar, z. B. durch die Zentraleinheit CPU, ist. Es ist dafür Sorge zu tragen, dass dieser Speicher MEM bei abgeschaltetem Netz keinem Datenverlust unterliegt. Es kann eine Batteriepufferung vorgesehen sein.

Bei Vorhandensein des Speichers MEM ist es möglich, dass ein in dem zuvor beschriebenen Speicherstick STK aufgenommenes Programm bzw. dessen Quellcode in den Speicher MEM unter Zuhilfenahme von Steuerbefehlen der Zentraleinheit CPU zu über- tragen. Damit ist keine dauernde Kopplung des Speichersticks STK im Betrieb des Hausgerätes erforderlich.

Ferner ist es bei Vorhandensein des Speichers MEM möglich, dass das Hausgerät selbst einen elektrischen Anschluss (ohne Bezugszeichen) für ein Laufwerk LW für die Aufnah- me einer, insbesondere optisch lesbaren, Disk CD aufweist oder dem Hausgerät selbst ein solches Laufwerk für eine Disk CD zugeordnet ist. Dann ist es möglich, dass ein auf der Disk CD abgespeichertes, zusätzliches technisches Programm bzw. dessen Quellkode in den Speicher MEM unter Zuhilfenahme von Steuerbefehlen der Zentraleinheit CPU eingelesen werden kann.

Ferner ist es möglich, unter Zuhilfenahme von Steuerbefehlen der Zentraleinheit CPU aus dem Internet INT, d.h. aus einem mit dem Internet verbundenen Rechner RE, ein zusätzliches technisches Programm herunterzuladen und in den Speicher MEM einzuschreiben. Es muss dann lediglich eine Verbindung von dem Hausgerät zum Internet bestehen. Innerhalb des Haushaltes in dem das Hausgerät sich befindet, kann zunächst ein drahtloses Netzwerk NE sich befinden, das über weitere Schnittstellen, wie Router (nicht dargestellt), mit dem Internet verbunden ist. Bei einer Verbindung mit dem Internet ist es auch möglich, nicht nur die kostenfreie Software für deren testweise Verwendung im Hausgerät zu beziehen, sondern auch die kostenpflichtige Software und deren Aktualisierungen zu beziehen, wobei die erforderliche Lizenzgebühr über ein ausreichend sicheres, dem üblichen Gebrauch in Internet zugängliches, Bezahlsystem zu entrichten ist.

Bezugszeichenliste

HG Hausgerät

BL Bedienblende

ST Steuerung

I0 Eingabe-/Ausgabeblock

CPU Zentraleinheit

11 bis IN Eingaben

01 bis ON Ausgaben

A1 bis AN Aktoren

TR Trommel

BUS Datenbus

RAM Schrei b-/Lese- Speicherbaustein

ROM Festwert- Speicherbaustein

STK Speicherstick

CD Disk

MEM Speicher mit Batterie-Pufferung

PC Personal- Computer

INT Internet

NE drahtloses Netzwerk

RE Rechner in INT