Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
HOUSEHOLD APPLIANCE, IN PARTICULAR REFRIGERATION APPLIANCE COMPRISING AN INTERIOR LIGHTING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/032430
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a household appliance, in particular a refrigeration appliance (1) comprising an interior lighting system for at least one refrigeration compartment (7) which can be closed using a door (8) and includes walls (3, 4) and support elements (5) for the products to be refrigerated. The interior lighting system is a self-luminous system comprising a luminescent material consisting of borosilicate glass microbeads, the inside of which is filled with tritium gas as an active substance for phosphor.

Inventors:
AGUIRREZABAL ISIEGAS MANUEL JESUS (ES)
Application Number:
PCT/IB2011/053732
Publication Date:
March 15, 2012
Filing Date:
August 25, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
AGUIRREZABAL ISIEGAS MANUEL JESUS (ES)
International Classes:
F25D27/00
Domestic Patent References:
WO2010023086A12010-03-04
Foreign References:
DE10339904A12005-03-17
US20070200074A12007-08-30
US4677008A1987-06-30
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
Download PDF:
Claims:
ANSPRÜCHE

1. Haushaltsgerät, insbesondere Kühlgerät (1 ) mit einem System der Innenbeleuchtung von wenigstens einem mittels einer Tür (8) schliessbarem Kühlfach (7), das Wände (3, 4) und Auflageelemente (5) für die zu kühlenden Produkte umfasst,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Innenbeleuchtungssystem ein System der Selbstbeleuchtung mit einem

Leuchtmaterial ist, das aus Mikrokugeln aus Borsilikatglas besteht, die in ihrem Inneren mit Tritiumgas als Wirkstoff für Leuchtphosphor gefüllt sind.

2. Haushaltsgerät gemäss Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Leuchtmaterial wie Farbe auf die Wände (3, 4) des Geräts (1 ) auftragbar ist.

3. Haushaltsgerät gemäss einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Leuchtmaterial wie Farbe auf die Auflageelemente (5) auftragbar ist.

4. Haushaltsgerät gemäss einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Wände (3, 4) des Hohlraumes (7) aus einem Teil von Presskunststoff gefertigt sind, der zuvor mit dem Leuchtmaterial vermischt wurde.

5. Haushaltsgerät gemäss einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Auflageelemente (5) aus Presskunststoff gefertigt sind, der zuvor mit dem Leuchtmaterial vermischt wurde.

6. Haushaltsgerät gemäss Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine Wand (3, 4) des Hohlraums einen Lampenbereich aufweist, der mit

Leuchtmaterial bemalt wurde.

7. Kühlgerät gemäss einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

zumindest ein Teil der Wände (3,4) von Zusatzteilen mit Leuchtmaterial bedeckt ist.

Kühlgerät gemäss Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Zusatzteil mit Leuchtmaterial aus Kunststoff in Form einer Lampe ausgebildet ist.

Description:
HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE KÜHLGERÄT MIT INNEREM

BELEUCHTUNGSSYSTEM

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Haushaltsgerät, insbesondere auf ein

Kühlgerät mit Beleuchtung des Innenraumes.

In den aktuellen Kühlgeräten, insbesondere in Kühlschränken und Tiefkühlgeräten, wird der Innenraum des Geräts im allgemeinen mittels einer Lampe beleuchtet, die als Beleuchtungsmittel eine individuelle Glühlampe aufweist. Diese Lampe wird üblicherweise beim Öffnen und Schliessen der Tür des Gerätes mittels eines durch die Tür aktivierten Schalters an- und ausgeschaltet. Die Lampe ist auf einer der Innenwände des Gerätes, in den meisten Fällen auf der Deckeloberfläche oder einer der Seitenwände, angebracht. Wegen im Gerät befindlichen Montageteilen wie Auflageplatten, Ausziehfächer oder Türplatten, und aufgrund eingebrachter Nahrungsmittel die als Sichtbarrieren fungieren, werden weite Teile des Gerätes durch das aus der Lampe austretende Licht nicht, oder nur unzureichend, beleuchtet. Daher ist mit der Beleuchtung durch die zuvor genannte konventionelle Glühlampe der Innenraum des Gerätes nur auf unregelmässige Weise zu beleuchten.

Nichtsdestoweniger sind auf dem Markt auch Kühlgeräte mit verschiedenen Beleuchtungen durch Glühlampen oder Dioden, die an verschiedenen Stellen innerhalb des Gerätes angeordnet sind, erhältlich. Dies hat jedoch den Nachteil, dass diese Lampen zusätzlichen Raum innerhalb des Innenraums des Gerätes beanspruchen würden, was auch nicht wünschenswert wäre, da komplexe Installierungen erforderlich sind und der Markt ein Maximum an verfügbarem Innenraum sowie eine Reduktion der Aussendimensionen des Gerätes verlangt. Es sind auch weitere Beleuchtungsarten bekannt, wie Selbstbeleuchtung durch phosphoreszierende Materialien, die auf der Aktivierung von Leuchtphosphor mit radioaktiven Materialien basiert. Diese Materialien werden in Kühlgeräten nicht mehr verwendet, aufgrund ihrer gesundheitsschädlichen Strahlung. Ein Kühlgerät gemäss der Präambel des Anspruchs 1 ist aus dem Dokument WO2010023086 bekannt.

Die vorliegende Erfindung hat daher die Aufgabe, ein Kühlgerät mit einer

Beleuchtung des Innenraumes bereitzustellen, das eine einheitliche Beleuchtung des Innenraums des Gerätes garantiert und gleichzeitig wenig Platz beansprucht.

Die Aufgabe wird gelöst mittels eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Kühlgeräts gemäss des Anspruchs 1 . Weitere vorteilhafte Ausbildungen des Geräts sind Gegenstand der Unteransprüche.

Demgemäss wird ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Kühlgerät vorgestellt, mit einem System der Innenbeleuchtung zumindest eines Kühlfaches, das mit einer zwei

Wände aufweisenden Tür schliessbar ist, und mit Auflageelementen für die zu kühlenden Produkte, in dem das System der Innenbeleuchtung ein System der Selbstbeleuchtung mit Mikrokugeln aus Borsilikatglas ist, in deren Innerem Tritiumgas als Wirkstoff für Leuchtphosphor vorgesehen ist.

Tritium ist ein farbloses und geruchloses Gas, das leichter ist als Luft. Es ist überall in der Luft und im Wasser vorhanden und wird üblicherweise von allen Menschen geschluckt und eingeatmet. Es handelt sich um ein unstabiles Isotop, das eine

Niederenergie-Betastrahlung abgibt und keine weitere Primärstrahlung ausstrahlt. In der Tat gibt Tritium von allen Isotopen das niedrigste Energielevel an Betastrahlung ab, so dass seine Betateilchen von den feinen Schichten der Borosilikat-Mikrokugeln leicht aufgefangen werden.

Auf diese Weise besteht kein Bedarf mehr an Lampen, Kabeln und Stromschutz und selbstverständlich wird der Stromverbrauch reduziert.

In einer Ausfertigung kann das Leuchtmaterial leicht und schnell wie Farbe auf die Gerätwände aufgetragen werden, oder aber das Leuchtmaterial wird wie Farbe auf die Auflageelemente aufgetragen und verstärkt die Beleuchtung verborgener Zonen innerhalb des Hohlraumes des Geräts, wie Schubfächer oder Wannen. Es ist auch denkbar, an einer Wand des Hohlraumes eine oder mehrere Zonen vorzusehen, die mit

Leuchtmaterial bemalte Lampen aufweisen, und ihnen eine ähnliche Ausgestaltung wie die Geräte des Standes der Technik zu verleihen.

In einer weiteren Ausfertigung sind die Gerätwände aus einem Stück gepressten Kunststoff gefertigt, der zuvor mit dem Leuchtmaterial vermischt wurde, was der Beleuchtung mehr Einheitlichkeit verleiht. Analog sind die Auflageelemente aus einem Stück gepressten Kunststoff gefertigt, der zuvor mit dem Leuchtmaterial vermischt wurde. Es ist auch denkbar, ein Zusatzteil mit dem Leuchtmaterial zu verpressen oder zu bemalen und es als Lampe an einer Wand zu befestigen.

Das Haushaltsgerät, insbesondere das Kühlgerät, kann einen oder mehrere

Hohlräume für Kühlung oder Gefrierung aufweisen, und beide können mit diesem

Beleuchtungssystem beleuchtet werden.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der Beschreibung der Figur 1 , in der ein

Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist. Die Figuren, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche kombinierte Merkmale. Der Fachmann wird

vorteilhafterweise die Merkmale auch einzeln erfassen und sie in weiteren sinnvollen Kombinationen zusammenfügen.

Abbildung 1 zeigt ein Kühlgerät 1 mit einem Hohlraum 7 mit Seitenwänden 4 und Rückwand 3, die aus einem Stück Formkunststoff gefertigt sind. Der Kunststoff ist mit einem Leuchtmaterial gemischt, das aus Mikrokugeln aus Borsilikatglas besteht, die mit Leuchtphosphor und Tritiumgas als beleuchtenden Wirkstoff für denselben gefüllt sind. Dieses Material ist ein Material der neuen Generation namens Litrospheres. Diese Litrospheres funktionieren basierend auf betavoltaischer Energie, d.h. sie haben ihre Energiequelle in Radioisotopen. In dem Masse, wie dieses radioaktive Material zerfällt, erzeugt es Energie aus Betateilchen, daher der Name. Tritium hat eine Halbwertzeit von ca. 12 Jahren, ausreichend für die Lebensdauer eines herkömmlichen Kühlgeräts, so dass das Gerät über ein vorinstalliertes konventionelles Beleuchtungssystem verfügen könnte, das montiert würde, nachdem die Leuchtkraft des Leuchtmaterials versiegt ist.

Im Fall der Litrospheres ist das radioaktive Gas "schwach" genug, um keine

Toxizität aufzuweisen. Ausserdem werden Litrospheres weder von der Hitze noch von der Kälte beeinträchtigt, und sie halten einem Druck von fast 2300 kg (in Verformung) stand. Einige ihrer wichtigsten Merkmale sind, dass sie durch Spritzguss zu fertigen sind, dass ihnen Zusatzstoffe wie Farben beigemischt werden können und dass sie dazu ausgelegt sind, fast jede Lichtfarbe auszustrahlen. Die Leuchtkraft ist gleichwertig mit der von Leuchtröhren von 20 W. Innerhalb des Hohlraumes befinden sich Auflageelemente 5 wie Wannen und Schubfächer, die aus einer Mischung von Kunststoff und dem Leuchtmaterial gefertigt sind.

Wenn hier auch nur von einem Kühlgerät die Rede ist, so wäre auch die Anwendung in anderen Haushaltsgeräten denkbar, wie z.B. in der Tonne eines

Geschirrspülgerätes mit einem Teil aus Kunststoff mit dieser Art von Leuchtmaterial.