Haushaltsgerät

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei Haushaltsgeräten, wie z.B. bei Geschirrspülmaschinen ist bekannt, im frontseitigen Bereich unterhalb der Gerätetür eine Sockelblende vorzusehen. Die Sockelblende kann üblicherweise an einem Sockelblenden-Träger gehaltert sein, der vom Montageboden des Haushaltsgerätes frontseitig vorragt. Der Sockelblenden-Träger kann außerdem zur Aufnahme der vorderen Gerätefüße dienen, die vor dem Montageboden angeordnet sind, um ein Kippen des Haushaltsgeräts beim öffnen der Tür zu verhindern.

Aus der DE 10 2004 046 753 B4 ist eine gattungsgemäße Sockelverkleidung für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine bekannt, die eine Sockelblende und zumindest einen Sockelblenden-Träger aufweist. Die Sockelblende wird frontseitig auf den Sockelblenden-Träger geschoben und durch Rastelemente fixiert. Hierzu sind an der oberen Deckwand und an der Bodenwand der Sockelblende eine Anzahl von Rastelementen vorgesehen. Die Rastelemente können in Form von Rastnasen mit geringer Materialstärke in Kunststoffspritzguss auf den Deck- und/oder Bodenwänden der Sockelblende aufgespritzt sein. Beim Montagevorgang können daher die Rastnasen beschädigt werden oder abbrechen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Sockelverkleidung bereitzustellen, bei der in konstruktiv einfacher Weise eine zuverlässige sowie montagetechnisch einfache Rastverbindung zwischen der Sockelblende und dem Sockelblenden-Träger ermöglicht ist.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 oder des Patentanspruches 12 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist die Bodenwand der Sockelblende zumindest teilweise mit einem biegeelastischen Abschnitt auslenkbar, an

dem ein Rastelement für die Rastverbindung mit dem Sockelblenden-Träger vorgesehen ist. Erfindungsgemäß werden daher nicht einzelne, nur mit geringer Material stärke gebildete Rastnasen beim Rastvorgang ausgelenkt und mit korrespondierenden Ausnehmungen verrastet. Vielmehr kann der, die Rastelemente tragende Bodenwand-Abschnitt der Sockelblende um die Höhe eines Rastelements, d. h. eines Rastvorsprunges, zunächst ausgelenkt werden und dann nach dem Einrasten wieder zurückfedern. Dadurch bleiben die an der Bodenwand der Sockelblende vorgesehenen Rastelemente bei der Montage beschädigungsfrei. Da die Rastelemente selbst nicht ausgelenkt werden, können sie massiv mit entsprechend großer Materialstärke ausgeführt sein.

Zur Ausbildung des biegeeleastisch auslenkbaren Bodenwand-Abschnittes kann zumindest eine Materialschwächung, etwa eine Ausnehmung, in der Bodenwand vorgesehen sein. Dadurch wird die Steifigkeit bzw. Formstabilität der Bodenwand reduziert und entsprechend ein biegeelastisches Auslenken des Bodenwand-Abschnittes ermöglicht. Die Ausnehmung kann dabei als ein offener Schlitz gestaltet sein. Alternativ zur Ausneh- mung kann auch eine Materialreduzierung in der Bodenwand vorgesehen sein, um einen biegeelastisch auslenkbaren Bodenwand-Abschnitt zu erhalten.

Die oben genannte Ausnehmung kann in Doppelfunktion auch als Einführschlitz dienen, durch den ein Gerätefuß zur Abstützung des Haushaltsgerätes auf dem Boden ragt.

Für eine weitere Steigerung der Elastizität des auslenkbaren Bodenwand-Abschnittes ist es bevorzugt, wenn zwei, jeweils am Seitenende der Sockelblende angeordnete Ausnehmungen vorgesehen sind. Zwischen diesen beiden Ausnehmungen kann der biegeelastisch auslenkbare Bodenwand-Abschnitt seitlich begrenzt sein. Dabei kann jeder der beiden Ausnehmungen jeweils ein Rastelement, d. h. eine Rast-Aussparung oder ein korrespondierenden Rastvorsprung, zugeordnet sein. Bevorzugt ist das Rastelement unmittelbar benachbart zur Ausnehmung vorgesehen, da dort der Kraftaufwand zum Auslenken der Bodenwand gering ist.

Fertigungstechnisch bevorzugt ist es, wenn die Sockelblende ein Kunststoffspritzgussteil ist, bei dem die Rastelemente jeweils materialeinheitlich und einstückig angeformt sind.

Bevorzugt ist der biegeelastische Bodenwand-Abschnitt der Sockelblende an sich starr bzw. formstabil ausgebildet. Dadurch ist gewährleistet, dass der Bodenwand-Abschnitt beim Aufschieben auf den Sockelblenden-Träger gleichmäßig über seine Seitenlänge ausgelenkt wird. Zur Steigerung seiner Formstabilität kann der Bodenwand-Abschnitt der Sockelblende Versteifungsrippen aufweisen.

Die Deckwand der Sockelblende kann im Profil wannenförmig mit hochgezogenen Seitenrändern ausgebildet sein. Der Krümmungsradius der wannenförmigen Deckwand ist dabei derart dimensioniert, dass beim Verschwenken der Gerätetür zwischen ihrer unteren Türkante und der Deckwand das Spaltmaß gleichmäßig bleibt. Zwischen der wannenförmig ausgebildeten Deckwand und der Frontwand der Sockelblende kann sich ein spitz zulaufender Hinterschnitt ergeben, in dem eine Rastkante des Sockelblenden-Trägers formschlüssig eingreift. Auf diese Weise ergibt sich eine zusätzliche Rastverbindung zwischen dem Hinterschnitt und den Sockelblenden-Träger.

Als Einführhilfe des Rastvorsprunges des Sockelträgers in die korrespondierende Rast- Aussparung in der Bodenwand der Sockelblende kann in der Bodenwand ein nutförmiger Einführkanal vorgesehen sein. Die Rast-Aussparung ist dabei in dessen Nutboden ausgebildet. Beim Aufschieben der Sockelblende auf den Sockelträger wird der Rastvorsprung entlang des Einführkanals der Sockelblenden-Bodenwand unter Aufbau einer Biegespannung in der Bodenwand geführt. Dabei wird die Bodenwand bzw. ein Bodenwand-Abschnitt elastisch ausgelenkt, bis der Rastvorsprung des Sockelblenden- Trägers in die Aussparung einrastet und der Bodenwand-Abschnitt wieder zurückfedert.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Teilexplosionsansicht eine frontseitige untere Sockelverkleidung eines Haushaltsgerätes;

Fig. 2 in einer Seitenschnittdarstellung die montierte Sockelverkleidung; und

Fig. 3 in einer perspektivischen Teilansicht von unten die montierte Sockelverkleidung.

In der Fig. 1 ist eine frontseitige untere Sockelverkleidung eines Haushaltsgerätes, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit noch nicht montierter Sockelblende 1 gezeigt. Die Sockelverkleidung des Haushaltsgerätes weist zwei Sockelblenden-Träger 3 auf, die jeweils frontseitig links und rechts an einem Montageträger 5 montiert sind. In der Fig. 1 ist lediglich der frontseitig links am angedeutet gezeigten Montageboden 5 angebrachte Sockelblende-Träger 3 gezeigt. An der rechten Frontseite des Montagebodens 5 ist ein baugleicher Sockelblenden-Träger 3 angebracht. Der Montageboden 5 trägt Geräte- aggregate, etwa Spülbehälter, Laugenpumpe etc. der Geschirrspülmaschine.

Der in der Fig. 1 gezeigte Sockelblenden-Träger 3 weist an seinem vorderen Ende einen vertikalen Gewindekanal 7 auf, in dem ein vorderer Gerätefuß 9 mit seinem Gewindeschaft in Schraubverbindung ist und höhenverstellbar geführt ist. Wie aus der Fig. 2 hervorgeht, kragt der am Montageboden 5 angebrachte Sockelblenden-Träger 3 mit seinem vorderen Gerätefuß 9 nach vorne bis unterhalb der Gerätetür 11 aus. Dadurch ist auch bei um die Schwenkachse 12 in die Offenstellung gekippter Gerätetür 1 1 ein sicherer Stand des Haushaltsgerätes gewährleistet.

An seinen unteren Längskanten weist der Sockelblenden-Träger 3 seitliche Stege 13 auf, an deren Unterseiten jeweils ein Rastvorsprung 15 angeformt ist, der vertikal nach unten zeigt. Der innere der beiden Rastvorsprünge 15 ist in einer ersten Rastverbindung in ein als Rast-Aussparung ausgebildetes Rastelement 17 in einer Bodenwand 19 der Sockelblende 1 eingerastet, wie es in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist.

Wie insbesondere aus der Fig. 2 hervorgeht, ist eine obere Deckwand 21 der Sockelblende 1 im Profil wannenförmig mit hochgezogenen Seitenrändern ausgebildet. Der Krümmungsradius der Deckwand 21 ist dabei so gestaltet, dass ein Spaltmaß zwischen der unteren Türkante und der Deckwand 21 bei einem Schwenken der Tür 11 konstant bleibt. Wie in der Fig. 2 gezeigt ist, ergibt sich zwischen einer Frontwand 23 und dem hochgezogenen vorderen Seitenrand der Deckwand 21 ein Hinterschnitt 24. In den Hinterschnitt 24 ist gemäß der Fig. 2 eine vordere Rastkante 25 des Sockelblenden- Trägers 3 in einer zweiten Rastverbindung formschlüssig eingerastet.

Wie bereits oben erwähnt, sind die beiden Sockelblenden-Träger 3 baugleich ausgebildet. Entsprechend ist auch die Sockelblende 1 spiegelsymmetrisch in Bezug auf ihrer Mittellängsachse ausgebildet. So erstreckt sich nahe der beiden Seitenwände 28 der Sockelblende 1 jeweils ein Einführschlitz 26 bzw. eine Ausnehmung bis nahe an die untere Vorderkante der Sockelblende 1. In der Fig. 1 ist lediglich die linke Ausnehmung 26 gezeigt.

Im montierten Zustand ist der Gerätefuß 9 in die Ausnehmung bzw. den Einführschlitz 26 eingeführt. Die beiden seitlich an der Bodenwand 19 der Sockelblende 1 vorgesehenen Einführschlitze 26 für die vorderen Gerätefüße 9 reduzieren die Steifigkeit bzw. Formstabilität der Bodenwand 19 und erhöhen gleichzeitig deren Biegeelastizität. So grenzen die beiden Einführschlitze 26 einen biegeelastischen Bodenwand-Abschnitt 27 seitlich ein.

Gemäß der Fig. 1 wird die Sockelblende 1 horizontal in Pfeilrichtung I auf die beiden Sockelblenden-Träger 3 geschoben. Beim Aufschieben der Sockelblende 1 auf die beiden Sockelblenden-Träger 3 wird der Bodenwand-Abschnitt 27 seitlich nach unten in Auslenkrichtung Il biegeelastisch ausgelenkt. Nach erfolgtem Einrasten des in der Fig. 1 inneren Rastvorsprunges 15 in die Rast-Aussparung 17 sowie nach dem Einrasten der oberen Rastkante 25 des Sockelblenden-Trägers 3 in den Hinterschnitt 24 federt der Bodenwand-Abschnitt 27 wieder zurück.

Zur Vereinfachung der Montage weist die Sockelblende 1 am biegeelastischen Bodenwand-Abschnitt 27 seitlich neben dem Einführschlitz 26 einen nutförmigen Einführkanal 29 auf, in dessen Nutboden die Rast-Aussparung 17 eingearbeitet ist.

Außerdem sind Versteifungsrippen 31 im biegeelastischen Bodenwand-Abschnitt 27 vorgesehen, die sich in einer Bautiefenrichtung erstrecken und den Abschnitt 27 insgesamt versteifen, wodurch ein gleichmäßiges Auslenken gewährleistet ist. Wie aus der Fig. 3 hervorgeht, sitzt der Sockelblenden-Träger 3 im montierten Zustand auf einem den Einführschlitz 26 begrenzenden L-Schenkel 33 des Einführkanals 29. Außerdem ist der Sockelblenden-Träger 3 mit seinen Seitenstegen 13 in seitlicher Anlage mit der

Blenden-Seitenwand 28 sowie mit einer an dem Einführkanal 29 grenzenden Versteifungsrippe 31.

Gemäß der Fig. 3 ist der seitlich äußere Rastvorsprung 15 des Sockelblenden-Trägers 3 außer Eingriff mit der Bodenwand 19. Der somit freie Rastvorsprung 15 wird in einem hier nicht gezeigten, folgenden Montageschritt mit einem abgewinkelten unteren Rand einer äußeren Gehäuse-Seitenwand verrastet.

Beim Zusammenbau der Sockelverkleidung wird die Sockelblende 1 gemäß der Fig. 1 in der Pfeilrichtung I auf die Sockelblenden-Träger 3 geschoben. Beim Aufschieben auf die Sockelblenden-Träger 3 wird der biegeelastische Bodenwand-Abschnitt 27 der Sockelblende 1 in einer der Auslenkrichtung Il elastisch aufgebogen. Der innen liegende Rastvorsprung 15 wird beim Aufschieben im Einführkanal 29 der Bodenwand 19 bis zur Rast- Aussparung 17 geführt. Gleichzeitig mit dem Einrasten des Rastvorsprungs 15 in die Bodenwand 19 rastet auch die vordere obere Rastkante 25 in den Hinterschnitt 24 der Sockelblende 1 ein. Nach erfolgtem Einrasten federt der biegeelastische Bodenwand-Abschnitt 27 wieder zurück, wodurch die Sockelblende 1 stabil und spielfrei am Sockelblenden-Träger 3 gehalten ist.