Haushaitsmaschine

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Haushaltsmaschine, wie eine Geschirrspülmaschine, Waschmaschine oder dergleichen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , eine Dosiervorrichtung zur Verwendung in einer Haushaltsmaschine, eine Kartusche zur Verwendung in einer Dosiervorrichtung sowie eine Abgabevorrichtung zur Verwendung in einer Haushaltsmaschine.

Stand der Technik

In Haushaltsmaschinen, insbesondere Wasch- und Geschirrspülmaschinen, welche in der Regel einen Arbeitsraum zur Behandlung der zu reinigenden Gegenstände wie Wäsche oder Geschirr aufweisen, sind nach allgemeinem Stand der Technik meistens Dosiersysteme fest verbaut. Einhergehend mit der fortschreitenden Entwicklung von Reinigungs-, Wasch- und Spülmitteln aller Art ergibt sich auch die Forderung nach einer Dosierung, die auf die jeweilige Reinigungssubstanz abgestimmt ist. Dies betrifft sowohl den optimalen Zeitpunkt der Abgabe der Reinigungssubstanz als auch die Menge der abzugebenden Reinigungssubstanz. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass ein Reinigungsvorgang in aller Regel aus mehreren Programmschritten besteht, etwa Vor- und Hauptwäsche, Klarspülen, Trocknen. Um dieser technischen Entwicklung gerecht zu werden, wurden spezielle Dosiersysteme und -Vorrichtungen für Haushaltsmaschinen entwickelt. Diese Gegenstände werden meist über eine Beschickungstür in den Arbeitsraum der Haushaltsmaschine eingebracht.

Eine derartiges Dosiersystem für Wasch- und Spülsubstanzen ist aus der Druckschrift WQ 02/077353 A I bekannt. Hier wird ein Dosiersystem, vorzugsweise zur Aufnahme in den Waschraum einer Waschmaschine, mit Aufnahmeräumen für Waschsubstanzen und deren Abgabe beschrieben, das Steuerelemente und verschiedenste Sensoren. Die Dosierung erfolgt bei dem System aus der genannten Druckschrift anhand von Messparameters wie beispielsweise dem pH-Wert, die über die Sensoren ermittelt werden. Insbesondere repräsentiert das Dosiersystem aus WO 02/077353 AI ein autark arbeitendes System.

Eine autarke, d. h. unabhängig von der Steuerung der Haushaltsmaschine arbeitende Vorrichtung muss dabei anhand der Messwerte verschiedener Prozessparameter den

BESTäTIGUNGSKOPtC

Programmstatus bestimmen und insbesondere das Ende des Spülprogramms beziehungsweise einen neuen Programmstart erkennen. Da Haushaltsmaschinen, wie Geschirrspüler oder Waschmaschinen, eine Vielfalt unterschiedlicher Programmabfolgen aufweisen und die Programmabfolgen zudem noch zwischen unterschiedlichen Maschinenherstellern differieren, ist eine zuverlässige Dosierung durch eine solche Dosiervorrichtung anhand der Auswertung von Messparametem oder Betriebsabläufen von Maschinenkomponenten sehr schwierig zu realisieren.

Aufgabenstellung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Haushaltsmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 vorzuschlagen, bei der der Einsatz einer selbsttätig anhand der Erfassung von Messparametern und/oder der Betriebsabläufe von Maschinenkomponenten arbeitenden Dosiervorrichtung erleichtert wird. Ferner ist es Aufgabe der Erfindung eine Dosiervorrichtung zur Verwendung in einer Haushaltsmaschine, eine Kartusche zur Verwendung in einer Dosiervorrichtung sowie eine Abgabevorrichtung zur Verwendung in einer Haushaltsmaschine vorzuschlagen.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Stand der Technik der einleitend genannten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 und des weiteren durch eine Dosiervorrichtung zur Verwendung in einer Haushaltsmaschine nach Anspruch 10, durch eine Kartusche zur Verwendung in einem Dosiergerät nach Anspruch 14 sowie einer Abgabevorrichtung zur Verwendung in einer Haushaltsmaschine nach Anspruch 15 gelöst.

Durch die in den Unteransprüchen genannten Maßnahmen sind vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung möglich.

Erfindungsgemäß wird eine Haushaltsmaschine daher so ausgestaltet, dass die Programmsteuerung für den Einsatz einer nicht fest in der Haushaitsmaschine verbauten Dosiervorrichtung einen Programmmodus aufweist, Programmablauf für wenigstens einen Betriebsparameter und/oder wenigstens eines Betriebsablaufs einer Maschinenkomponente auf die Fähigkeit der Sensorik einer nicht fest verbauten Dosiervorrichtung zur Steuerung der Dosierung anhand sensorisch erfasster Messwerte abgestimmt ist.

Eine derartige Haushaltsmaschine, insbesondere ein solcher Geschissspüler, erlaubt daher den Einsatz einer autarken Dosiervorrichtung, die nicht unmittelbar von der Maschinensteuerung angesteuert wird. In dem entsprechenden Programmmodus wird gewissermaßen durch die Abfolge der Variation von Betriebsparametern bzw. der Zeitverlauf der Werte solcher Betriebsparameter und/oder des Zeitverlaufs im Einsatz einzelner Maschinenkomponenten die

für die Steuerung, der Dosiervorrichtung erforderliche Information abgestimmt auf die Sensorik einer solchen autarken Dosiervorrichtung detektierbar. Die autarke Dosiervorrichtung ist über ihre Sensorik in der Lage, den Programmmodus der Haushaltsmaschine zu erkennen, und eine entsprechende Dosierung in zeitlich abgestimmter Folge vorzunehmen.

Vorzugsweise wird der auf die Sensorik einer nicht .fest verbauten Dosiervorrichtung abgestimmte Programmmodus manuell aktivierbar ausgebildet. Hierzu kann beispielsweise eine Taste an der Haushaltsmaschine verwendet werden. In Frage kommt hierzu beispielsweise eine der heute am Markt in Geschirrspülern befindlichen so genannten Drei-in-Eins-Tasten. Wird eine derartige Taste betätigt, so wird der idealtypische Programmablauf gestartet, der am besten an die Wirkungsweise eines autark arbeitenden Dosiersystems angepasst ist oder eine derartige Programmablauffolge gestartet, die eindeutig und damit optimal vom autark arbeitenden Dosiersystem detektiert werden kann.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung wird eine Aufnahmevorrichtung vorgesehen, in der eine nicht fest verbaute Dosiervorrichtung in einer definierten Betriebsposition aufgenommen wird. Dies erleichtert die Ausgestaltung eines Anwesenheitssensors, der beispielsweise als Lichtschranke oder desgleichen ausgebildet werden kann. Auch die Dosierung des Reinigers kann durch eine definierte Position besser vorgenommen werden. Insbesondere ist die Sensorik der Dosiervorrichtung bei definierter Betriebsposition genauer und damit zuverlässig realisierbar.

Wird die Aufnahme für die Dosiervorrichtung zudem außerhal b eines Behältnisses für zu reinigende Gegenstande, z.B außerhalb der Geschirr-Körbe einer Geschirrspülmaschine angeordnet, wird der für die gewünschte Menge an Geschirr vorgesehene Raum nicht beeinträchtigt

In einer Weiterbildung der Erfindung kann zudem eine drahtlose Sendeeinheit zum Senden wenigstens eines Signals an eine autarke Dosiervorrichtung vorgesehen werden. Mit Hilfe einer solchen Sendeeinrichtung kannte eine Maschinensteuerung direkt und nicht indirekt steuernd die Dosierablauffolge im autarken Dosiersystem eingreifen oder zumindest ein Steuerungssignal für das Abarbeiten einer im autarken Dosiersystem vorhandenen Software starten.

In einer einfacheren Variante dieser Ausführungsform wird lediglich ein Startsignal bei Beginn des Arbeitsvorgangs der Haushaltsmaschine geliefert, anhand dessen die Dosiervorrichtung zum einen den Start eines Programms erkennen und zum anderen verifizieren kann, dass der spezielle Programmmodus eingestellt ist.

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!n einer Weiterbildung dieser Ausführungsform wird zudem eine Empfangseinheit in der Haushaltsmaschine vorgesehen, um wenigstens ein Signal von einer derartigen autarken Dosiervorrichtung zu empfangen.

Ein solcher Empfänger kann beispielsweise ein Bestätigungssignal seitens dar Dosiervorrichtung empfangen, wodurch zugleich eine Anwesenheitssensorik realisiert ist.

Darüber hinaus kann in einer besonderen Ausführung z.B.. mit einer Sende- und/oder Empfangsvorrichtung auch ein übertragungssystem zur übertragung von Informationen zwischen der Steuereinheit einer autarken Dosiervorrichtung und der Steuerung der Haushaltsmaschine verwirklicht werden. Hierdurch ist eine weitergehende Anpassung des Programmablaufs der Haushaltsmaschine an den jeweils verwendeten Typ der autarken Dosiervorrichtung möglich. So könnte beispielsweise nach Hersteller und/oder Fabrikat einer solchen Dosiervorrichtung ein modifizierter Programmablauf in der Haushaltsmaschine ablaufen.

Eine solche Sende- und/oder Empfangseinheit könnte beispielsweise auf der Basis von Infrarotoder sichtbarem Licht arbeiten, wobei eine entsprechende Sende- und/oder Empfangseinheit in der autarken Dosiervorrichtung vorhanden sein müsste.

Im Falle einer solchen Sende- und/oder Empfangseinheit könnte diese in der autarken Dosiervorrichtung auch nicht sichtbar für den Benutzer hinter einer Gehäusewandung untergebracht sein, solang nur das Material und/oder die Materialstarke wenigstens teilweise transparent für das verwendete sichtbare oder Infrarotlicht aufweist.

Insbesondere bei Verwendung einer solchen Sende- und/oder Empfangseinheit ist eine passende Positionierung in einer bestimmten Aufnahme für eine solche autarke Dosiervorrichtung von Vorteil, um auch mit geringen Intensitäten und/oder bei ungünstigen Bedingungen im Arbeitsraum der Maschine die gewünschte Kommunikation zu ermöglichen.

Der Programmmodus für die autarke Dosiervorrichtung gibt eine spezielle Abfolge von Prozessschritten wieder, die von der autarken Dosiervorrichtung erkennbar sind. Im Arbeitsraum einer Haushaltsmaschine liegen im Allgemeinen bei verschiedenen Prozessschritten in der Reinigung unterschiedliche Werte für Prozessparameter wie beispielsweise Temperatur, Luftfeuchtigkeit, pH-Wert usw. vor. Bei einer autarken Dosiervorrichtung, wie beschrieben, wird wenigstens ein Sensor zur überwachung solcher Prozessparameter herangezogen, wobei die

Dosiervorrichtung eine Steuerung zur Dosierung gemäß dieser sensorischen überwachung aufweist.

Ebenso der Temperatur und der Luftfeuchtigkeit, des pH-Wertes usw. kommen beispielsweise die Erfassung einer Reinigerkonzentration, die Benetzung der Dosiervorrichtung, die Trübung der Reinigungsflüssigkeit oder aber auch die

Erfassung mechanischer Parameter, z.B. von Vibrationen, in Frage. Auch in dem Zeitverlauf in der Variation derartiger Parameter kann die entsprechende Information für die Steuereinheit der autarken Dosiervorrichtung enthalten sein.

So kann beispielsweise in den Einschaltintervallen eines Sprüharms oder der Umwälzpumpe die entsprechende Information codiert werden. Denkbar ist beispielsweise die Möglichkeit, in einer Sequenz im Betrieb eines oder mehrerer Sprüharme und/oder der Umwälzpumpe eine Codierung, beispielsweise eine binare Codierung zu gestalten, die z.B. über einen Vibrationssensor, einen Benetzungssensor oder der gleichen, seitens der Dosiervorrichtung erfassbar und durch deren Steuerung wieder in die gewünschte Information transformierbar ist.

Durch die Ansteuerung einer solchen Maschinenkomponente, wie beispielsweise ein Sprüharm, einer Pumpe oder dergleichen, können somit ohne zusätzliche Sendeeinheiten auch komplexere und insbesondere auch digitale Informationen zur Steuereinheit einer autarken Dosiervorrichtung übertragen werden. Hierzu können alle bekannten und künftigen Codierungen über Zeitabfolgen verwendet werden, in Frage käme beispielsweise die Codierung als Bitfolge über lange und kurze Zeitintervalle oder aber auch die Verwendung eines Morsecodes oder dergleichen.

Weitere Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Haushaltsmaschine ergeben sich dadurch, dass diese an eine Dosiervorrichtung mit verschiedensten Sensoren angepasst ist. Solche Sensoren wie Feuchtigkeitssensoren, Trübungssensoren oder Vibrationssensoren sind mit der Steuereinheit der Dosiervorsichtung verbunden, um den Zustand des Betriebsprogramms sicher zu bestimmen. Auch eine Anpassung der Dosierung durch die Steuereinheit gemäß der durch wenigstens einen Sensor erfassten Prozesswerte, d.h. der Messwerte von Prozessparametern, ist denkbar. Hierbei ist auch ein Zusammenwirken zur verbesserten Lösung der Aufgabenstellung denkbar. Beispielsweise werden beim Unterbrechen des Reinigungsvorganges ebenfalls die Vibrationen im Arbeitsraum stark herabgesetzt, so dass, ein Vibrationssensor Aussagen über den Programmstatus zulässt.

Vorteilhaft ist eine Kombination verschiedenster Sensoren zur optimalen Bestimmung des Zeitpunktes und/oder der Zeitdauer der Abgabe einer Reinigungssubstanz, wobei ein solcher

Zeitpunkt bzw. eine solche Zeitdauer von der Haushaltsmaschine durch eine entsprechende Abfolge oder Variation von Prozessparametern oder Betriebszuständen vorgegeben werden kann.

Gegebenenfalls ist eine Speichereinheit zur Speicherung von Prozesswerten vorhanden, wodurch eine Hilfestellung etwa bei Defekten der Haushaltsmaschine, bei der Wartung oder auch bei der Entwicklung neuer Reinigungssubstanzen ermöglicht ist.

Gleichfalls kann wie o.a. auch eine Kommunikation der Dosiervorrichtung mit der Steuerung der Haushaltsmaschine vorgesehen werden. Ein solcher Datenaustausch kann über Funkübertragung (Bluetooth, DECT usw.) oder über eine verdrahtete Schnittstelle erfolgen. Zum Beispiel könnte bei entsprechendem Bedarf die Temperatur des zugeführten Reinigungswassers verändert werden, wenn die Steuerung der Haushaltsmaschine eine Sensorik bzw. einen Betriebszustand der Dosiervorrichtung verwertet.

Je nach Art der Anwendung kann es auch von Vorteil sein, die Dosiervorrichtung nicht autark oder nur teilweise autark arbeiten zu lassen. Dies wird beispielsweise durch eine Schnittstelle zwischen der Dosiervorrichtung und der Haushaltsmaschine verwirklicht. Diese Schnittstelle kann sowohl zur Energieversorgung als auch zur übertragung von Informationen und Messdaten genutzt werden.

Vorzugsweise ist auch die Entwicklung einer Haushaltsmaschine denkbar, welche oben genannte Vorteile einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung gezielt nutzt, etwa durch wechselseitige Kommunikation zwischen der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung und der Steuerung der Haushaltsmaschine. Es ist denkbar, dass die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung in verschiedenen Haushaltsmaschinen verwendet werden kann. Solche Haushaltsmaschinen benötigen keine eigene Dosiervorrichtung mehr. Derartige Haushaltsmaschinen können somit kostengünstiger produziert werden und bieten auch ein höheres Maß an Sicherheit, da etwaige Abdichtungsprobleme vermieden werden können. So muss z.B. bei einem Dosiersystem, welches in der Beschickungstür angebracht ist, insbesondere bei membrangedichteten Durchbrüchen in der Beschickungstür oder Durchbrüchen für Stößel z .B. eines Klarspülerventils, durch zusätzliche Maßnahmen die Gefahr verringert werden, dass Wasser oder Reinigungsmittel infolge von Defekten in Kontakt mit spannungsführenden Teilen in der Beschickungstür treten können. Dies wird bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung vermieden, da diese vollständig im Arbeitsraum untergebracht ist.

Die Abgabe von Reinigungs-, Wasch-, Trocknungsmittel kann in einer vorbestimmten Gesamtmenge oder auch Inkrementen realisiert werden. Hierzu kann die Abgabeeinrichtung außer mit den für die Abgabe erforderlichen Elementen zusätzlich noch mit Sensoren, insbesondere einem Temperatursensor, einer Photozelle, einem Schwingungsaufnehmer und einem Feuchtesensor ausgestattet werden. Mit diesen Sensoren, einzeln oder auch im Verbund arbeitend, soll ein Rückschluss auf den jeweiligen Betriebszustand der laufenden Geschirrspülmaschine durchgeführt werden, aus dem sich die Abgabe der in der Abgabeeinheit gespeicherten Mittel für den Wasch-/Trocknungsprozess ergibt.

Die zahlreichen im Markt verfügbaren Ablaufprogramme der Geschirrspülmaschinen lassen sich grundsätzlich auf die Phasen Vorspülen, Hauptspülen, Klarspülen und Trocknen verdichten. Hierbei wird noch zwischen kaltem und warmem Vorspülen unterschieden und der Möglichkeit, neben einem Kaltwasseranschluss an der Geschirrspülmaschine auch noch einen Warmwasseranschluss verfügbar zu haben. Letzteres ist insbesondere heute in den USA anzutreffen. Mit der jeweiligen Sensorikannahme:

• Temperatursensor: dient der Erfassung von Aufheizphasen über Absolutwert und Gradient, damit auch Abkühlphasen, einfacher Newtonscher Abkühlprozesse

• Photozelle: dient in Kombination mit einer Plausibilitätszeit dem Erkennen der Türöffnung des Geschirrspülers

• Schwingungsaufnehmer: kann die Lauffrequenz der Waschpumpe, der Abwasserpumpe und auch der Sprüharme erfassen

• Feuchtesensor: kann die relative oder absolute Feuchte im Spülinnenraum, aber auch eine Oberflächenbenetzung aufnehmen '

kann bei grundsätzlicher Entscheidung, einen ersten Anteil Reinigungsmittel jedem Vorspülgang beizugeben, der Zeitpunkt der zweiten Reinigungsmittelzugabe bestimmt und auch die Folgeprozesse zum Beigeben des Klarspülmittels eindeutig, erkannt werden, ohne ein direktes Signal von der Maschinensteuerung zu erhalten.

Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung besteht besonders bevorzugt aus den Grundbauelementen einer mit Zubereitung befüllten Kartusche und einem mit der Kartusche kuppelbarem Dosiergerät, welches wiederum aus weiteren Baugruppen, wie beispielsweise Bauelementträger, Aktuator, Verschlusselement, Sensor, Energiequelle und/oder Steuereinheit, gebildet ist.

Es ist bevorzugt, dass die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung beweglich ist. Beweglich im Sinne dieser Anmeldung bedeutet, dass die Dosiervorrichtung nicht unlösbar mit einer wasserführenden Vorrichtung wie beispielsweise einer Geschirrspülmaschine, Waschmaschine, Wäschtrockner oder dergleichen verbunden bzw. nicht fest darin verbaut ist, sondern beispielsweise aus einer Geschirrspülmaschine durch den Benutzer entnehmbar oder in einer Geschirrspülmaschine positionierbar, also eigenständig handhabbar, ist.

Gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist es auch denkbar, dass das Dosiergerät für den Benutzer nicht lösbar mit einer wasserführenden Vorrichtung wie beispielsweise einer Geschirrspülmaschine, Waschmaschine, Wäschtrockner oder dergleichen verbunden ist und lediglich die Kartusche beweglich ist.

Kartusche

Unter einer Kartusche im Sinne dieser Anmeldung wird ein Packmittel verstanden, das dazu geeignet ist wenigstens eine fließfähige, schüttfähige oder streufähige Zubereitungen zu umhüllen oder zusammenzuhalten und das zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung an ein Dosiergerät koppelbar ist.

In der einfachsten, denkbaren Ausführung weist die Kartusche eine, bevorzugt formstabile Kammer zur Bevorratung einer Zubereitung auf. Insbesondere kann eine Kartusche auch mehrere Kammern umfassen, die mit voneinander verschiedenen Zusammensetzungen befüllbar sind.

Es ist vorteilhaft, dass die Kartusche wenigstens eine Auslassöffnung aufweist, die derart angeordnet ist, dass eine schwerkraftbewirkte Zuberεitungsfreisεtzung aus der Kartusche in der Gebrauchsstellung des Dosiergeräts bewirkt werden kann. Hierdurch werden keine weiteren Fördermittel zur Freisetzung von Zubereitung aus der Kartusche benötigt, wodurch der Aufbau des Dosiergeräts einfach und die Herstellungskosten niedrig gehalten werden können. Des Weiteren kann die Verwendung von Fördermitteln, wie z.B. Pumpen entfallen, wodurch die Lebensdauer einer Batterie oder Akkus des Dosiergeräts gesteigert werden kann.

In einer bevorzugten Ausgestaltungsform der Erfindung ist wenigstens eine zweite Kammer zur Aufnahme wenigstens einer zweiten fließ- oder streufähigen Zubereitung vorgesehen, wobei die zweite Kammer wenigstens eine Auslassöffnung aufweist, die derart angeordnet ist, dass eine schwerkraftbewirkte Produktfreisetzung aus der zweiten Kammer in der Gebrauchsstellung des

Dosiergeräts bewirkbar ist. Die Anordnung einer zweiten Kammer ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn in den voneinander getrennten Kammern der Kartusche Zubereitungen bevorratet sind, die üblicherweise nicht miteinander lagerstabil sind, wie beispielsweise Bleichmittel und Enzyme.

Des Weiteren ist es vorstellbar, dass mehr als zwei, insbesondere drei bis vier Kammern in bzw. an einer Kartusche vorgesehen sind. Insbesondere kann einer der Kammern zur Abgabe von flüchtigen Zubereitungen wie etwa eines Duftstoffs an die Umgebung ausgestaltet sein.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Kartusche einstückig ausgebildet. Hierdurch lassen sich die Kartuschen, insbesondere durch geeignete Blasformverfahren, kostengünstig in einem Herstellungsschritt ausbilden. Die Kammern einer Kartusche können hierbei beispielsweise durch Stege oder Materialbrücken, die während oder nach dem Blasverfahren ausgeformt werden, voneinander separiert sein.

Die Kartusche kann auch mehrstückig durch im Spritzguss hergestellte und anschließend zusammengefügte Bauteile gebildet sein.

Insbesondere kann die Kartusche auch asymmetrisch ausgebildet sein. Besonders bevorzugt ist es die Asymmetrie der Kartusche derart auszuformen, dass die Kartusche nur in einer vordefinierten Position in mit dem Dosiergerät koppelbar ist, wodurch eine sonst mögliche Fehlbedienung durch den Benutzer verhindert wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung weist eine oder weisen mehrere Kammern neben einer, vorzugsweise bodenseitigen Auslassöffnung jeweils eine flüssigkeitsdicht verschließbare, vorzugsweise kopfseitige zweite Kammeröffnung auf. Durch diese Kammeröffnung ist es beispielsweise ermöglicht, in dieser Kammer aufbewahrte Zubereitung nachzufüiien.

Zur Belüftung der Kartuschenkammem können insbesondere im Kopfbereich der Kartusche Belüftungsmöglichkeiten vorgesehen sein, um einen Druckausgleich bei fallendem Befüllstand der Kammern zwischen dem Inneren der Kartuschenkammern und der Umgebung zu gewährleisten. Diese Belüftungsmöglichkeiten können beispielsweise als Ventil, insbesondere Silikonventil, Micro-öffnungen in einer Kammer- bzw. Kartuschenwand oder dergleichen ausgebildet sein.

Die Kartusche kann jede beliebige Raumform annehmen. Sie kann beispielsweise würfelartig, kugelförmig oder plattenartig ausgebildet sein.

Zur Verwendung des Dosiergeräts in Geschirrspülmaschinen ist es besonders vorteilhaft, das Gerät in Anlehnung an in Geschirrspülmaschinen zu reinigendem Geschirr auszuformen. So kann dieses beispielsweise plattenförmig, in etwa in den Abmessungen eines Tellers, ausgebildet sein. Hierdurch kann das Dosiergerät platzsparend z.B. im Unterkorb des Geschirrspülers positioniert werden. Ferner erschließt sich die richtige Positionierung der Dosiereinheit dem Benutzer unmittelbar intuitiv durch die tellerartige Formgebung.

Bevorzugt weist das Dosiergerät und die Kartusche im miteinander gekoppelten Zustand ein Verhältnis von Höhe:Breite:Tiefe zwischen 5:5:1 und 50:50:1 , insbesondere bevorzugt von etwa 10:10:1 auf. Durch die „schlanke" Ausbildung des Dosiergeräts und der Kartusche ist es insbesondere möglich, das Gerät in dem unteren Besteckkorb einer Geschirrspülmaschine in den für Teller vorgesehenen Aufnahmen zu positionieren. Dies hat den Vorteil, dass die aus dem Dosiergerät abgegeben Zubereitungen direkt in die Waschflotte gelangen und nicht an anderem Spülgut anhaften können.

üblicherweise sind handelsübliche Haushaltsgeschirrspülmaschinen in derart konzipiert, dass die Anordnung von größerem Spülgut, wie etwa Pfannen oder große Teller, im unteren Korb der Geschirrspülmaschine vorgesehen ist. Um eine nicht optimale Positionierung des Dosiersystems bestehend aus dem Dosiergerät und der mit dem Dosiergerät gekoppelten Kartusche durch den Benutzer im oberen Korb zu vermeiden, ist in einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung das Dosiersystem derart dimensioniert, dass eine Positionierung des Dosiersystems lediglich in den dafür vorgesehenen Aufnahmen des unteren Korbes ermöglicht ist. Hierzu können die Breite und die Höhe des Dosiersystems insbesondere zwischen 150mm und 300mm, besonders bevorzugt zwischen 175mm und 250mm gewählt sein.

Es ist jedoch auch denkbar, die Dosiereinheit in Becherform oder Topfform mit einer im Wesentlichen kreisrunden oder quadratischen Grundfläche auszubilden.

Die Auslassöffnungen einer Kartusche sind bevorzugt auf einer Linie angeordnet, wodurch eine schlanke, tellerförmige Ausbildung des Dosiergeräts ermöglicht ist.

Bei einer topfförmigen oder becherförmigen Ausbildung der Kartusche bzw. deren topfförmigen oder becherförmigen Gruppierung kann es jedoch auch vorteilhaft sein, die Abgabeöffnungen der Kartusche beispielsweise kreisbogenförmig anzuordnen.

Um eine unmittelbare optische Füllstandskontrolle bereitzustellen, ist es von Vorteil, die Kartusche zumindest abschnittsweise aus einem transparenten Material zu formen.

Um hitzeempfindliche Bestandteile einer in einer Kartusche befindlichen Zubereitung vor Wärmeeinwirkung zu schützen, ist es von Vorteil, die Kartusche aus einem Material mit einer geringen Wärmeleitfähigkeit herzustellen.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, weist die Kartusche ein RFID-Etikett auf, dass zumindest Informationen über den Inhalt der Kartusche beinhaltet und das durch eine Sensoreinheit, die insbesondere im Dosiergerät oder Geschirrspülmaschine vorgesehen sein kann, auslesbar ist.

Diese Informationen können beispielsweise verwendet werden, um ein in der Steuereinheit des Dosiergeräts gespeichertes Dosierprogramm auszuwählen. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass stets ein für eine bestimmte Zubereitung optimales Dosierprogramm verwendet wird. Es kann auch vorgesehen sein, dass bei nicht Vorhandensein eines RFID-Etiketts oder bei einem RFID-Etikett mit einer falschen oder fehlerhaften Kennung, keine Dosierung durch die Dosiervorrichtung erfolgt und statt dessen ein optisches oder akustisches Signal erzeugt wird, dass den Benutzer auf den vorliegenden Fehler hinweist.

Um einen Fehlgebrauch der Kartusche auszuschließen, können die Kartuschen auch strukturelle Elemente aufweisen, die mit korrespondierenden Elementen des Dosiergeräts nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip zusammenwirken, so dass beispielsweise nur Kartuschen eines bestimmten Typs an das Dosiergerät koppelbar sind. Ferner ist es durch diese Ausgestaltung möglich, dass Informationen über die an das Dosiergerät gekoppelten Kartusche an die Steuereinheit des Dosiergeräts übertragen werden, wodurch eine auf den Inhalt des dementsprechenden Behälters abgestimmte Steuerung der Dosiervorrichtung erfolgen kann.

Die Kartusche ist insbesondere zur Aufnahme von fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel ausgebildet. Besonders bevorzugt weist eine derartige Kartusche eine Mehrzahl von Kammern zur räumlich separierten Aufnahme jeweils voneinander verschiedener Zubereitungen eines Wasch- oder Reinigungsmittels auf. Exemplarisch - aber nicht abschließend - sind nachfolgend einige Kombinationsmöglichkeiten der Befüllung der Kammern mit unterschiedlichen Zubereitungen aufgelistet:

Es ist besonders bevorzugt, dass alle Zubereitungen fließfähig sind, da hierdurch ein schnelles Lösen der Zubereitungen in der Waschflotte des Geschirrspülers gewährleistet ist, wodurch diese Zubereitungen eine rasche bis sofortige Reinigungs- bzw. Klarspülwirkung, insbesondere auch auf den Wänden des Spülraums und/oder eines Lichtleiters der Kartusche und/oder des Dosiergeräts erzielen.

Die Kartusche weist üblicherweise ein Gesamtfüllvolumen von <5.000 ml, insbesondere <1.000 ml, bevorzugt <500ml, besonders bevorzugt <250 ml, ganz besonders bevorzugt < 50 ml auf.

Die Kammern einer Kartusche können gleiche oder voneinander verschiedene Füllvolumina aufweisen. Bei einer Konfiguration mit zwei Kammern beträgt das Verhältnis der Kammervolumina bevorzugt 5:1 , bei einer Konfiguration mit drei Kammern bevorzugt 4:1 :1 , wobei diese Konfigurationen insbesondere zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen geeignet sind.

Wie oben erwähnt, besitzt die Kartusche vorzugsweise drei Kammern. Für den Einsatz einer derartigen Kartusche in einer Geschirrspülmaschine ist es insbesondere bevorzugt, dass eine Kammer eine alkalische Reinigungszubereitung, eine weitere Kammer eine enzymatische Zubereitung und eine dritte Kammer einen Klarspüler beinhaltet, wobei das Volumenverhältnis der Kammern in etwa 4:1:1 beträgt.

Die die alkalische Reinigungszubereitung beinhaltende Kammer weist bevorzugt das größte Füllvolumen der vorhandenen Kammern auf. Bevorzugt weisen die Kammern, die eine enzymatische Zubereitung bzw. einen Klarspüler bevorraten, in etwa gleiche Füllvolumina auf.

Bei einer Zwei- und/oder Drei-Kammerausführung der Kartusche ist insbesondere möglich, insbesondere eine Duftstoff-, Desinfektions- und/oder Vorbehandlungszubereitung in einer lösbar an der Kartusche oder am Dosiergerät angeordneten, weiteren Kammer zu bevorraten.

Die Kartusche umfasst einen Kartuschenboden, der in Gebrauchsstellung in Schwerkraftrichtung nach unten gerichtet ist und an dem bevorzugt für jede Kammer mindestens eine in

Schwerkraftrichtung bodenseitig angeordnete Auslassöffnung vorgesehen ist. Die bodenseitig angeordneten Auslassöffnungen sind insbesondere derart ausgebildet, dass wenigstens eine, bevorzugt alle Auslassöffnungen mit den Einlassöffnurigen des Dosiergeräts kommunizierend verbindbar sind, also Zubereitung über die Auslassöffnungen aus der Kartusche in das Dosiergerät, bevorzugt schwerkraftbewirkt, einfließen kann.

Es ist auch denkbar, dass eine oder mehrere Kammern eine nicht in Schwerkraftrichtung bodenseitig angeordnete Auslassöffnung aufweisen. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn zum Beispiel ein Duftstoff an die Umgebung der Kartusche abgegeben werden soll.

Bevorzugt ist die Kartusche aus wenigstens zwei miteinander stoffschlüssig verbundenen Elementen gebildet, wobei die Verbindungskante der Elemente am Kartuschenboden außerhalb der Auslassöffnungen verläuft, die Verbindungskante die Auslassöffnungen also nicht schneidet. Dies ist insbesondere von Vorteil, da hierdurch Dichtigkeitsprobleme bei der Kopplung mit dem Dosiergerät im Bereich der Auslassöffnungen vermieden werden, die insbesondere bei den in einem Geschirrspüler üblicherweise vorkommenden hohen Temperaturwechselbeanspruchungen vorkommen.

Die stoffschlüssige Verbindung kann beispielsweise durch Kleben, Schweißen, Löten, Pressen oder Vulkanisieren hergestellt sein.

Besonders bevorzugt ist es, die Kartuschenelemente mittels Spiegelschweißen miteinander zu verbinden. Beim Spiegelschweißen wird über einen metallischen Heizspiegel, der die Kontur, der in Verbindung zu bringenden Grenzflächen beinhaltet, die Grenzflächen aufheizt und kurz in den plastischen Zustand versetzt, sodass nach Entfernen des Heizspiegels und Zusammenfügen der Teile diese plastischen Bereiche als Schmelze wieder erstarren und eine feste Verbindung ergeben.

Neben der aus dem Stand der Technik bekannten Spiegelschweißtechnik, können einzeln gespritzte Teile beispielsweise auch mittels Laserschweißen miteinander verbunden werden. Beim Laserschweißen muss eins der beiden Materialien die an der Grenzfläche aufgeschmolzen werden sollen eine Absorbenz tragen, um den Energieinhalt des Laserstrahls aufzunehmen und in Wärme zu wandeln, die dann das Aufschmelzen des entsprechenden Materialbereichs bewirkt. Dies wird typischerweise mit Farbpigmenten erreicht, die in thermische Wechselwirkung mit dem in das Material geleiteten Laserstrahl treten. Diese zu fügenden Grenzflächen können auch verdeckt sein, wenn das in Einstrahlrichtung des Laserstrahls davor befindliche Material für den Laserstrahl transparent ist und keine Absorptionseigenschaft aufweist.

Ferner ist es möglich, einzelne Kartuschenelemente mittels Ultraschallschweißverfahren oder IR- Verschweißung über Elektroden zu verbinden.

Es ist vorteilhaft, dass die Verbindungskante entlang der Kopf-, Boden- und Seitenflächen der Kartusche verläuft. Hierdurch können zwei Kartuschenelemente insbesondere im Spritzgussverfahren hergestellt werden, wobei entweder beide Elemente wannenförmig ausgebildet sind oder ein Element wannenförmig und das zweite Element deckelartig ist.

Zur Ausbildung einer Zwei- oder Mehrkammerkartusche kann wenigstens eines der beiden Kartuschenelemente wenigstens einen Trennsteg umfassen, der im zusammengefügten Zustand der Elemente jeweils zwei benachbarte Kammern der Kartusche voneinander trennt.

Gemäß einer zu bevorzugenden Ausgestaltung sind die Auslassöffnungen der Kartusche durch Verschlussmittel zumindest im befüllten, ungeöffneten Zustand der Kartusche verschlossen. Die Verschlussmittel können derart ausgebildet sein, dass sie ein einmaliges öffnen der Auslassöffnung durch Zerstörung des Verschlussmittels erlauben. Derartige Verschlussmittel sind beispielsweise Siegelfolien oder Verschlusskappen.

Gemäß einer zu bevorzugenden Ausführung der Erfindung sind die Auslassöffnungen mit jeweils einem Verschluss versehen, der im mit einem Dosiergerät gekoppelten Zustand ein Ausfließen von Zubereitung aus den jeweiligen Kammern erlaubt und im ungekoppelten Zustand der Kartusche ein Ausfließen von Zubereitung im Wesentlichen verhindert. Insbesondere ist ein derartiger Verschluss als geschlitztes Silikonventil ausgestaltet.

Ferner ist es bevorzugt, dass die Belüftungsöffnungen der Kartusche vor einem ersten Kopplen mit dem Dosiergerät mit einem Verschlusselement verschlossen sind. Das Verschlusselement kann insbesondere ein Stopfen oder eine Kappe sein, die beim ersten Koppeln mit dem Dosiergerät durch den Kopplungsprczess geöffnet, beispielsweise durchstoßen, wird.

Es ist ganz besonders bevorzugt, dass vor einem ersten Koppeln der Kartusche mit dem Dosiergerät alle Auslassöffnungen der Kartusche mit einem geschlitzten Silikonventil und alle Belüftungsöffnungen mit einer Kappe verschlossen sind.

Die die Kartusche bildenden Kartuschenelemente sind vorzugsweise aus einem Kunststoff gebildet und können in einem gemeinsamen Spritzgussprozess ausgeformt werden, wobei es vorteilhaft sein kann, einen als Scharnier wirkenden Verbindungssteg zwischen den beiden Elementen anzuformen, so dass nach der Ausformung die beiden Elemente durch ein

Umklappen aneinander anliegen und stoffschlüssig entlang der Verbindungskante verbunden werden.

In einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Kartusche zur Kopplung mit einem im Inneren eines Haushaltsgeräts positionierbaren Dosiergeräts zur Abgabe von wenigstens einer Wasch- und/oder Reinigungsmittelzubereitung, wenigstens eine Kammer zur Bevorratung wenigstens einer fließ- oder schüttfähigen Wasch- und/oder Reinigungsmittelzubereitung auf, wobei die Kartusche im mit dem Dosiergerät gekoppelten Zustand vor Eintritt von Spülwasser in die Kammer(n) geschützt ist und die Kartusche wenigstens eine in Schwerkraftrichtung bodenseitige Abgabeöffnung zur - insbesondere schwerkraftbewirkten - Abgabe von Zubereitung aus wenigstens einer Kammer und wenigstens eine in Schwerkraftrichtung bodenseitige Belüftungsöffnung zur Belüftung wenigstens einer Kammer umfasst, wobei die Belüftungsöffnung von der Abgabeöffnung separiert ist und die Belüftungsöffnung kommunizierend mit wenigstens einer Kammer der Kartusche verbunden ist.

Besonders bevorzugt ist es, dass die Kartusche wenigstens zwei Kammern, ganz besonders bevorzugt wenigstens drei Kammern umfasst. Hierbei ist es von Vorteil, dass für jede Kammer jeweils eine Belüftungsöffnung und eine Abgabeöffnung vorgesehen sind.

Es ist ferner bevorzugt , dass die bodenseitige Belüftungsöffnung mit einem Belüftungskanal kommunizierend verbunden ist, dessen der Belüftungsöffnung abgewandtes Ende in der Abgabestellung der mit dem Dosiergerät gekoppelten Kartusche oberhalb des maximalen Füllstandsspiegels der Kartusche mündet.

In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, dass der Belüftungskanal ganz oder teilweise in oder an den Wandungen und/oder Stegen der Kartusche ausgeformt ist. Insbesondere kann der Belüftungskanal integral in oder an den Wandungen und/oder Stegen der Kartusche ausgeformt sein.

Hierzu kann der Belüftungskanal in vorteilhafter weise durch Fügen von wenigstens zwei die Kartusche bildenden Elementen geformt sein. Beispielsweise kann ein Belüftungskanal durch Fügen eines im schalenförmigen Element ausgeformten Trennstegs der Kartusche mit zwei den Trennsteg einfassenden, am Kartuschenelement angeordneten Stegen gebildet sein.

Hierbei ist es von Vorteil, wenn der Belüftungskanal durch stoffschlüssiges Fügen, insbesondere durch Schweißen, eines im schalenförmigen Element ausgeformten Trennstegs der Kartusche mit zwei den Trennsteg einfassenden, am Kartuschenelement angeordneten Stegen gebildet ist.

Altemativ hierzu kann der Belüftungskanal beispielsweise auch als sogg. Dip-Tube ausgebildet sein.

Um die Belüftung der Kartusche auch in einer Schrägstellung, beispielsweise wenn das Dosiergerät in der Telleraufnahme platziert ist, zu gewährleisten, ist es von Vorteil, dass der Füllstandsspiegel (F) der Kartusche im ungeöffneten, befüllten Zustand der Kartusche bei einer Schrägstellung von bis zu 45° nicht an der Belüftungskanalmündung (83) ansteht.

Des Weiteren ist es hierbei vorteilhaft, die Belüftungskanalmündung in etwa mittig an bzw. in der Kammerwand des Kartuschenkopfs anzuordnen.

Um die Funktionsfähigkeit beispielsweise auch nach einer Horizontallage der Kartusche zu gewährleisten, ist es von Vorteil, wenn die Viskosität einer fließfähigen Zubereitung und der Belüftungskanal in der Art konfiguriert sind, dass die Zubereitung nicht über Kapillarkräfte in den Belüftungskanal gezogen wird, wenn die Zubereitung an der Belüftungskanalmündung ansteht.

Die Kopplung der Kartusche mit dem Dosiergerät ist vorteilhafter weise so zu gestalten, das am Dosiergerät ein mit der Einlassöffnung des Dosiergeräts kommunizierend verbundener Dorn angeordnet ist, der mit der koppelbaren Kartusche bzw. Kartuschenkammer in der Art zusammenwirkt, dass beim Koppeln der Belüftungsόffnung der Kartusche bzw. Kartuschenkammer mit dem Dosiergerät der Dorn ein Volumen δv im Belüftungskanal verdrängt, wodurch ein Druck δp im Belüftungskanal erzeugt wird, der geeignet ist im Belüftungskanal befindliche, fließfähige Zubereitung in die mit dem Belüftungskanal verbundene, Zubereitung bevorratende Kammer zu befördern.

Es ist bevorzugt, dass die Beiüftungsöffnuπg einer Kammer mit dem dosiergeräteseitigen Dorn kommunizierend verbunden wird, bevor die verschlossene Auslassöffπung der entsprechenden Kammer geöffnet wird, beispielsweise durch die kommunizierende Verbindung mit der Einlassöffnung des Dosiergeräts.

Gemäß einer weiteren, vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist zwischen Belüftungsöffnung und dem Belüftungskanal eine Belüftungskammer angeordnet.

Die Kartusche kann so ausgebildet sein, dass sie lösbar oder fest in oder an dem Dosiergerät und/oder einer Geschirrspül- oder Waschmaschine und/oder Wäschetrockner angeordnet werden kann.

Lichtleiter Kartusche

Die Kartusche zur Kopplung mit einem Dosiergerat zur Abgabe von wenigstens einer Wasch- und/oder Reinigungsmittelzubereitung aus der Kartusche ins Innere eines Haushaltsgeräts umfasst in einer bevorzugten Ausführung der Erfindung einen in oder an der Kartusche angeordneten Lichtleiter, in den ein Lichtsignal von außerhalb der Kartusche einkoppelbar ist. Es ist insbesondere bevorzugt, ein Lichtsignal, dass aus dem Dosiergerät ausgesendet wird, in die Kartusche einzukoppeln.

Insbesondere kann der Lichtleiter ganz oder teilweise in oder an den Wandungen und/oder Stegen der Kartusche ausgeformt sein.

Weiterhin ist es von Vorteil, den Lichtleiter integral in oder an den Wandungen und/oder Stegen der Kartusche auszubilden.

Bevorzugt besteht der Lichtleiter aus einem transparenten Kunststoffmaterial. Es ist jedoch auch möglich, die gesamte Kartusche aus einem transparenten Material auszubilden.

Es ist bevorzugt, dass der Lichtleiter geeignet ist, Licht im sichtbaren Bereich (10-780 nm) zu leiten. Besonders zu bevorzugen ist, dass der Lichtleiter geeignet ist, Licht im nahen Infrarotbereich (780nm-3.000nm) zu leiten. Insbesondere ist bevorzugt, dass der Lichtleiter geeignet ist, Licht im mittleren Infrarotbereich (3,0 μm-50 μm) zu leiten.

Insbesondere besteht der Lichtleiter aus einem transparenten Kunststoffmaterial mit einer hohen Brechzahl.

Vorteilhafter Weise ist der Lichtleiter zumindest abschnittsweise von einem Material mit einer niedrigeren optische Brechzahl ganz oder teilweise umschlossen. Insbesondere kann das Material der niedrigeren optischen Brechzahl ein in einer Kammer der Kartusche bevorratete Zubereitung sein.

Als besonders vorteilhaft sind ein Verhältnis der Brechzahlen von Zubereitung und Lichtleiter von 1 :1 ,10 - 1 :5, bevorzugt, 1 :1 ,15 - 1 :1 ,35, insbesondere bevorzugt 1 :1 ,15 - 1 :1 ,20, wobei die Brechzahl jeweils bei einer Wellenlänge von 589nm bestimmt wurde. Die Brechzahl des Lichtleiters kann beispielsweise nach DIN EN ISO 489 bestimmt werden. Die Brechzahl der Zubereitung kann mittels eines Abbe-Refraktometers nach DIN 53491 ermittelt werden.

Es ist insbesondere vorteilhaft, dass die Zubereitung, die den Lichtleiter ganz oder teilweise umschließt einen Transmissionsgrad von 45%-95%, insbesondere bevorzugt 60%-90%, ganz besonders bevorzugt 75%-S5% aufweist. Bevorzugt weist der Lichtleiter einen Transmissionsgrad von > 75%, ganz besonders bevorzugt >85% auf. Der Transmissionsgrad kann nach DIN5036 bestimmt werden.

Es ist ferner bevorzugt, dass die Wellenlänge des Lichts, das durch den Lichtleiter gesendet wird, in etwa der Wellenlänge wenigstens einer Zubereitung, die den Lichtleiter zumindest abschnittsweise umschließt, entspricht, welche nicht aus dem sichtbaren Spektrum durch die Zubereitung absorbiert wird. Es ist hierbei insbesondere bevorzugt, dass die Wellenlänge des Lichts, das durch den Lichtleiter gesendet wird und die Wellenlänge die nicht durch die Zubereitung absorbiert wird, zwischen 600-800nm liegt.

Bei dem in den Lichtleiter einkoppelbaren Lichtsignal handelt es sich insbesondere um einen Träger von Information, insbesondere zum Beispiel bezüglich des Betriebszustands des Dosiergeräts und/oder des Füllstands der Kartusche.

In einer zu bevorzugenden Weiterentwicklung der Erfindung ist der Lichtleiter in der Art ausgebildet, dass das in den Lichtleiter einkoppelbare Lichtsignal aus dem Lichtleiter auch wieder auskoppelbar ist.

Hierbei kann es vorteilhaft sein, dass der Lichtleiter in der Art ausgebildet ist, dass das Lichtsignal an einer Stelle der Kartusche auskoppelbar ist, die von der Stelle in der das Lichtsignal in die Kartusche einkoppelbar ist, verschieden ist.

Das Ein- bzw. Auskoppeln des Lichtsignals kann insbesondere an einer prismatisch ausgebildeten Kante der Kartusche realisiert sein.

Es ist insbesondere bevorzugt, die Ein- bzw. Auskopplungsstellen des Lichtsignals im entsprechenden Spritzgusswerkzeug durch hochpolierte oder hartverchromte Werkzeugoberflächen auszubilden, damit ist die Reflektionseigenschaft der Ein- bzw. Auskopplungsstelle gering und die gewünschte Signaleinkopplung möglich ist.

Der Abstand der im Dosiergerät angeordneten Lichtquelle, insbesondere einer LED, zur Einkopplungsstelle des Lichts in die Kartusche im Kopplungszustand von Kartusche und Dosiergerät sollte möglichst gering gehalten werden.

Auch ist es von Vorteil, dass das Lichtsignal und der Lichtleiter in der Art konfiguriert sind, dass ein für einen Benutzer sichtbares Lichtsignal an und/oder in der Kartusche generierbar ist.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann der Lichtleiter an wenigstens einer Stelle in der Kartusche in der Art durchtrennt sein, dass Zubereitung die Trennstelle ausfüllen kann. Hierdurch lässt sich auf einfache Weise ein Füllstands- und/oder Neigungssensor realisieren, wobei sich ein Lichtsignal, dass die Trennstelle ohne Zubereitung durchläuft sich von dem Lichtsignal, dass die mit Zubereitung ganz oder Teilweise ausgefüllte Trennstelle durchläuft, unterscheidet.

Dosiergerät

In dem Dosiergerät sind die zum Betrieb notwendige Steuereinheit sowie wenigstens ein Aktuator integriert. Bevorzugt ist ebenfalls eine Sensoreinheit und/oder eine Energiequelle an oder in dem Dosiergerät angeordnet.

Vorzugsweise besteht das Dosiergerät aus einem spritzwassergeschütztem Gehäuse, dass das Eindringen von Spritzwasser, wie es beispielsweise bei der Verwendung in einer Geschirrspülmaschine auftreten kann, in das Innere des Dosiergeräts, indem zumindest die Steuereinheit, Sensoreinheit und/oder Aktuator angeordnet sind, verhindert.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, die Bauelemente bzw. Baugruppen auf, an und/oder in einem Bauelementträger ^' im Dosiergerät anzuordnen, auch dies wird an andere Stelle noch erläutert.

Es ist besonders bevorzugt, dass das Dosiergerät wenigstens eine erste Schnittstelle umfasst, welche in oder an einem Haushaltsgerät, insbesondere einem wasserführendem Haushaltsgerät, bevorzugt eine Geschirrspül- oder Waschmaschine ausgebildeten korrespondierenden Schnittstelle in derart zusammenwirkt, dass eine übertragung von elektrischer Energie und/oder Signalen vom Haushaltsgerät zum Dosiergerät und/oder vom Dosiergerät zum Haushaltsgerät verwirklicht ist.

In einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Schnittstellen durch Steckverbinder ausgebildet. In einer weiteren Ausgestaltung können die Schnittellen in derart ausgebildet sein, dass eine drahtlose übertragung von elektrischer Energie und oder elektrischen und/oder optischen Signalen bewirkt ist.

Hierbei ist es insbesondere bevorzugt, dass die zur übertragung von elektrischer Energie vorgesehene Schnittstellen induktive Sender bzw. Empfänger elektromagnetischer Wellen sind. So kann insbesondere die Schnittstelle eines wasserführenden Geräts, wie etwa einer

Geschirrspülmaschine, als eine mit Wechselstrom betriebene Sender-Spule mit Eisenkern und die Schnittstelle des Dosiergeräts als eine Empfänger-Spule mit Eisenkern ausgebildet sein.

In einer alternativen Ausführung kann die übertragung von elektrischer Energie auch mittels einer Schnittstelle vorgesehen sein, die hauhaltsgeräteseitig eine elektrisch betriebene Lichtquelle und dosiergeräteseitig einen Lichtsensor, beispielsweise eine Photodiode oder eine Solarzelle, umfasst. Das von der Lichtquelle ausgesendete Licht wird vom Lichtsensor in elektrische Energie gewandelt, welche dann wiederum beispielsweise einen dosiergeräteseitigen Akkumulator speist.

In einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung ist eine Schnittstelle am Dosiergerät und dem wasserführenden Gerät, wie etwa einer Geschirrspülmaschine, zur übertragung (d.h. Senden und Empfangen) von elektromagnetischen und/oder optischen Signalen, welche insbesondere Betriebszustands-, Mess- und/oder Steuerinformationen des Dosiergeräts und/oder des wasserführenden Geräts wie einer Geschirrspülmaschine repräsentieren, ausgebildet.

Selbstverständlich ist es möglich, nur eine Schnittstelle zur übertragung von Signalen oder eine Schnittstelle zur übertragung von elektrischer Energie vorzusehen oder jeweils eine Schnittstelle zur übertragung von Signalen und eine Schnittstelle zur übertragung von elektrischer Energie vorzusehen oder eine Schnittstelle vorzusehen, die sowohl geeignet ist, eine übertragung von elektrischer Energie und Signalen bereitzustellen.

Insbesondere kann eine derartige Schnittstelle derart ausgebildet sein, dass eine drahtlose übertragung von elektrischer Energie und/oder elektromagnetischen und/oder optischen Signalen bewirkt ist.

Es ist besonders bevorzugt, dass die Schnittstelle zum Aussenden und/oder Empfang von optischen Signalen konfiguriert ist. Ganz besonders bevorzugt ist es, dass die Schnittstelle zum Aussenden bzw. Empfang von Licht im sichtbaren Bereich konfiguriert ist. Da üblicherweise im Betrieb einer Geschirrspülmaschine im Inneren des Spülraums Dunkelheit vorherrscht, können Signale im sichtbaren, optischen Bereich, beispielsweise in Form von Signalimpulsen bzw. Lichtblitzen, vom Dosiergerät ausgesendet und/oder detektiert werden. Als besonders vorteilhaft hat sich herausgestellt, Wellenlängen zwischen 600-800nm im sichtbaren Spektrum zu verwenden.

Alternativ oder zusätzlich ist es vorteilhaft, dass die Schnittstelle zum Aussenden bzw. Empfang von Infrarotsignalen konfiguriert ist. Insbesondere ist es von Vorteil, dass die Schnittstelle zum

Aussenden bzw. Empfang von Infrarotsignalen im nahen Infrarotbereich (780nm-3.000nm) konfiguriert ist.

Insbesondere umfasst die Schnittstelle wenigstens eine LED. Besonders bevorzugt umfasst die Schnittstelle wenigstens zwei LEDs. Auch ist es gemäß einer weiter zu bevorzugenden Ausgestaltung der Erfindung möglich, wenigstens zwei LEDs vorzusehen, die Licht in einer voneinander verschiedenen Wellenlänge aussenden. Hierdurch wird es beispielsweise möglich, unterschiedliche Signalbänder zu definieren auf denen Informationen gesendet bzw. empfangen werden können.

Ferner ist es in einer Weiterentwicklung der Erfindung von Vorteil, dass wenigstens eine LED eine RGB-LED ist, deren Wellenlänge einstellbar ist. So können beispielsweise mit einer LED verschiedene Signalbänder definiert werden, die Signale auf unterschiedlichen Wellenlängen aussenden. So ist es beispielsweise auch denkbar, dass während des Trocknungsvorgangs, währenddessen eine hohe Luftfeuchtigkeit (Nebel) im Spülraum herrscht, Licht in einer anderen Wellenlänge emittiert wird, als beispielsweise während eines Spülschritts.

Die Schnittstelle des Dosiergeräts kann so konfiguriert sein, dass die LED sowohl zur Aussendung von Signalen in Innere des Geschirrspülers, insbesondere bei geschlossener Geschirrspülmaschinentür, als auch zur optischen Anzeige eines Betriebszustandes des Dosiergeräts, insbesondere bei geöffneter Geschirrspülmaschinentür, vorgesehen ist.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass ein optisches Signal als Signalimpuls mit einer Impulsdauer zwischen 1 ms und 10 Sekunden, bevorzugt zwischen 5ms und 100ms Sekunden ausgebildet ist.

Femer ist es vorteilhaft, dass die Schnittstelle des Dosiergeräts derart konfiguriert ist, dass sie ein optisches Signal bei geschlossener und unbeladener Geschirrspülmaschine aussendet, dass eine mittlere Beleuchtungsstärke E zwischen 0,01 und 100 Lux, bevorzugt zwischen 0,1 und 50 Lux gemessen an den den Spülraum begrenzenden Wänden bewirkt. Diese Beleuchtungsstärke ist dann ausreichend, um Mehrfachreflektionen mit bzw. an den anderen Spülraumwänden zu bewirken und so mögliche Signalschatten im Spülraum, insbesondere im Beladungszustand der Geschirrspülmaschine, zu reduzieren bzw. zu verhindern.

Bei dem von der Schnittstelle ausgesendete und/oder empfangene Signal handelt es sich insbesondere um einen Träger von Information, insbesondere um ein Steuersignal oder ein Signal, dass einen Betriebszustand des Dosiergeräts und/oder des Geschirrspülers repräsentiert.

In einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung weist das Dosiergerät zur Abgabe von wenigstens einer Wasch- und/oder Reinigungsmittelzubereitung aus einer Kartusche ins Innere eines Haushaltsgeräts eine Lichtqueiie auf, mittels derer ein Lichtsignal in einen Lichtleiter der Kartusche einkoppelbar ist. Insbesondere kann die Lichtquelle eine LED sein. Hierdurch wird es beispielsweise möglich, Lichtsignale, die beispielsweise den Betriebszustand des Dosiergeräts repräsentieren, aus dem Dosiergerät in die Kartusche einzukoppeln, so dass diese an der Kartusche von einem Benutzer optisch wahrnehmbar sind. Dies ist insbesondere von Vorteil, da das Dosiergerät in der Gebrauchsstellung in der Telleraufnahme einer Geschirrschublade in einem Geschirrspüler, zwischen anderem Spülgut optisch verdeckt sein kann. Durch die Einkopplung des Lichts aus dem Dosiergerät in die Kartusche können die entsprechenden Lichtsignale beispielsweise auch in den Kopfbereich der Kartusche gleitet werden, so dass diese auch wenn das Dosiergerät in der Telleraufnahme zwischen anderem Spülgut positioniert ist, die Lichtsignale vom Benutzer optisch wahrnehmbar sind, da bei ordnungsgemäßer Beladung der Geschirrschublade der kopfseitige Bereich des Spülguts und der Kartusche üblicherweise unverdeckt bleibt.

Ferner ist es möglich, dass das in den Lichtleiter der Kartusche eingekoppelte und den Lichtleiter durchlaufende Lichtsignal durch einen am Dosiergerät befindlichen Sensor erfassbar ist. Dies wird in einem nachfolgenden Abschnitt näher erläutert.

In einer weiteren, vorteilhaften Ausbildung umfasst das Dosiergerät zur Abgabe von wenigstens einer Wasch- und/oder Reinigungsmittelzubereitung ins Innere eines Haushaltsgeräts wenigstens eine optische Sendeeinheit, wobei die optische Sendeeinheit in der Art konfiguriert ist, dass Signale von der Sendeeinheit in eine mit dem Dosiergerät koppelbaren Kartusche einkoppelbar und Signale von der Sendeeinheit in die Umgebung des Dosiergeräts abstrahlbar sind. Hierdurch kann mittels einer optischen Sendeeinheit sowohl eine Signalübermittlung zwischen dem Dosiergerät und beispielsweise einem Haushaltsgerät wie einer Geschirrspülmaschine als auch dem Signaleintrag in eine Kartusche realisiert sein.

Insbesondere kann die optische Sendeeinheit eine LED sein, welche bevorzugt Licht im sichtbaren und/oder IR-Bereich abstrahlt. Es ist auch denkbar, eine andere geeignete optische Sendeeinheit, wie z.B. eine Laser-Diode, zu verwenden. Besonders zu bevorzugen ist es optische Sendeeinheiten zu verwenden, die Licht im Wellenlängenbereich zwischen 600-800nm aussenden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann das Dosiergerät wenigstens eine optische Empfangseinheit umfassen. Hierdurch wird es beispielsweise möglich, dass das Dosiergerät

Signale von einer im Haushaltsgerät angeordneten optischen Sendeeinheit empfangen kann. Dies kann durch jede geeignete optische Empfangseinheit realisiert sein, wie beispielsweise Photozellen, Photomultiplier, Halbleiterdetektoren, Fotodioden, Fotowiderstände, Solarzellen, Fototransistoren, CCD- und/oder CMOS-Bildsensoren. Besonders bevorzugt ist es, dass die optische Empfangseinheit geeignet ist, Licht im Wellenlängenbereich von 600-800nm zu empfangen.

Insbesondere kann die optische Empfangseinheit am Dosiergerät auch derart ausgebildet sein, dass die von der Sendeeinheit in eine mit dem Dosiergerät gekoppelten Kartusche einkoppelbaren Signale aus der Kartusche auskoppelbar und von der optischen Empfangseinheit des Dosiergeräts detektierbar sind.

Die von der Sendeeinheit in die Umgebung des Dosiergeräts ausgesendeten Signale können bevorzugter Weise Informationen bezüglich Betriebszuständen oder Steuerbefehle repräsentieren.

Bauelemententräqer

Das Dosiergerät umfasst einen Bauelementträger, an dem zumindest der Aktuator und das Verschlusselement sowie die Energiequelle und/oder die Steuereinheit und/oder die Sensoreinheit und/oder die Dosierkammer angeordnet sind.

Der Bauelementträger weist Aufnahmen für die genannten Bauelemente auf und/oder die Bauelemente sind einstückig mit dem Bauelementträger ausgeformt.

Die Aufnahmen für die Bauelemente im Bauelementträger können für eine kraft-, form- und/oder stoffschlüssige Verbindung zwischen einem entsprechenden Bauelement und der korrespondierenden Aufnahme vorgesehen sein.

Ferner ist es denkbar, dass für eine einfache Demontage der Bauelemente vom Bauelementträger, die Dosierkammer, der Aktuator, das Verschlusselement, die Energiequelle, die Steuereinheit und/oder die Sensoreinheit jeweils lösbar am Bauelementträger angeordnet ist.

Auch ist es vorteilhaft, dass die Energiequelle, die Steuereinheit und die Sensoreinheit in einer Baugruppe zusammengefasst am bzw. im Bauelementträger angeordnet sind. In einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung sind die Energiequelle, die Steuereinheit und die Sensoreinheit in einer Baugruppe zusammengefasst. Dies kann beispielsweise dadurch

realisiert sein, dass die Energiequelle, die Steuereinheit und die Sensoreinheit auf einer gemeinsamen elektrischen Leiterplatine angeordnet sind.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung, ist der Bauelementträger wannenartig ausgestaltet, als Spritzgussteil gefertigt. Besonders bevorzugt ist es, dass die Dosierkammer einstückig mit dem Bauelementträger ausgebildet ist.

Durch den Bauelementträger ist eine weitestgehend einfache automatische Bestückung mit den notwendigen Bauelementen des Dosiergeräts möglich. Der Bauelementträger kann so als Ganzes bevorzugt automatisch vorkonfektioniert und zu einem Dosiergerät zusammengefügt werden.

Der wannenartig ausgebildete Bauelementträger kann gemäß einer Ausführungsform der Erfindung nach der Bestückung flüssigkeitsdicht von einem , beispielsweise deckelartigen Verschlusselement verschlossen werden. Das Verschlusselement kann beispielsweise als Folie ausgebildet sein, die flüssigkeitsdicht, stoffschlüssig mit dem Bauelementträger verbunden ist und mit dem wannenartigen Bauelementträger eine oder mehrere flüssigkeitsdichte Kammern ausbildet.

Das Verschlusselement kann auch eine Konsole sein, in die der Bauelementträger einführbar ist, wobei die Konsole und der Bauelementträger im zusammengesetzten Zustand das Dosiergerät ausbilden. Der Bauelementträger und die Konsole wirken im zusammengesetzten Zustand in derart zusammen, dass zwischen mit dem Bauelementträger und der Konsole eine flüssigkeitsdichte Verbindung ausgebildet ist, so dass kein Spülwasser in das Innere des Dosiergeräts bzw. des Bauelementträgers gelangen kann.

Ferner ist bevorzugt, dass in Gebrauchssteüung des Dosiergeräts die Aufnahme für den Akiuator am Bauelementträger in Schwerkraftrichtung oberhalb der Dosierkammer angeordnet ist, wodurch sich eine kompakte Bauform des Dosiergeräts realisieren lässt. Die kompakte Bauweise lässt sich weiter optimieren, indem in Gebrauchsstellung des Dosiergeräts der Dosierkammereinlass am Bauelementträger oberhalb der Aufnahme des Aktuators angeordnet ist. Auch ist es zu bevorzugen, dass die Bauelemente auf dem Bauelementträger im Wesentlichen in einer Reihe zueinander, insbesondere entlang der Längsachse des Bauelementträgers, angeordnet sind.

In einer Weiterentwicklung der Erfindung weist die Aufnahme für den Aktuator eine öffnung auf, welche auf einer Linie mit dem Dosierkammerauslass liegt, so dass ein Verschlusselement vom Aktuator durch die öffnung und den Dosierkammerauslass hin und her bewegt werden kann.

Es ist besonders bevorzugt, dass der Bauelemententräger aus einem transparenten Material gebildet ist.

Vorteilhafter Weise umfasst der Bauelementträger wenigstens einen Lichtleiter, über den Licht aus der Umgebung des Dosiergeräts zu einer optischen Sende- und/oder Empfangseinheit ins und/oder aus dem lnnere(n) des Dosiergeräts bzw. des Bauelementträgers geleitet werden kann, wobei der Lichtleiter insbesondere einstückig mit dem transparenten Bauelementträger ausgeformt ist.

Ferner ist es daher bevorzugt, dass im Dosiergerät wenigstens eine öffnung vorgesehen ist, durch die Licht aus der Umgebung des Dosiergeräts in und/oder aus dem Lichtleiter ein- und/oder auskoppelbar ist.

Aktuator

Im Sinne dieser Anmeldung ist ein Aktuator eine Vorrichtung, die eine Eingangsgröße in eine andersartige Ausgangsgröße umwandelt und mit der ein Objekt bewegt oder dessen Bewegung erzeugt wird, wobei der Aktuator derart mit wenigstens einem Verschlusselement gekoppelt ist, dass mittelbar oder unmittelbar die Freigabe von Zubereitung aus wenigstens einer Kartuschenkammer bewirkt werden kann.

Der Aktuator kann mittels Antrieben ausgewählt aus der Gruppe der Schwerkraftantriebe, lonenantriebe, Elektroantriebe, Motorenantriebe, Hydraulikantriebe, pneumatischen Antriebe, Zahnradantriebe, Gewindespindεlantriεbe, Kugelgewiπdetriebe, Linearantriebe, Rollengewindetriebe, Zahnschneckenantriebe, piezoelektrische Antriebe, Kettenantriebe, und/oder Rückstoßantriebe angetrieben sein.

Insbesondere kann der Aktuator aus einem Elektromotor, der mit einem Getriebe gekoppelt ist, dass die Drehbewegung des Motors in eine Linearbewegung eines an das Getriebe gekoppelten Schlittens umwandelt, ausgebildet sein. Dies ist insbesondere vorteilhaft bei einer schlanken, tellerförmigen Ausbildung der Dosiereinheit.

An dem Aktuator kann wenigstens ein Magnetelement angeordnet sein, dass mit einem gleichgepolten Magnetelement an einem Spender eine Produktabgabe aus dem Behälter bewirkt,

sobald die beiden Magnetelemente derart gegeneinander positioniert sind, dass eine magnetische Abstoßung der gleichpoligen Magnetelemente bewirkt und ein berührungsloser Freisetzungsmechanismus realisiert ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung, ist der Aktuator ein bistabiler Hubmagnet, der zusammen mit einem in den bistabilen Hubmagneten eingreifenden, als Tauchkem ausgebildeten Verschlusselements ein impulsgesteuertes, bi-stabiles Ventil bildet. Bistabile Hubmagnete sind elektromechanische Magnete mit linearer Bewegungsrichtung, wobei der Tauchkern in jeder Endposition unbestromt arretiert.

Bistabile Hubmagneten bzw. -ventile sind im Stand der Technik bekannt. Ein bistabiles Ventil benötigt für den Wechsel der Ventillagen (offen/geschlossen) einen Impuls und verbleibt dann in dieser Stellung bis ein Gegenimpuls an das Ventil gesendet wird. Daher spricht man auch von einem impulsgesteuerten Ventil. Ein wesentlicher Vorteil derartig impulsgesteuerter Ventile ist, dass sie keine Energie verbrauchen um in den Ventilendlagen, der Verschlussstellung und Abgabestellung, zu verweilen, sondern lediglich einen Energieimpuls zum Wechsel der Ventillagen benötigen, somit die Ventilendlagen als stabil zu betrachten sind. Ein bistabiles Ventil bleibt in jener Schaltstellung, welche zuletzt ein Steuersignal erhalten hat.

Per Stromimpuls wird das Verschlusselement (Tauchkern) in eine Endposition gefahren. Der Strom wird abgeschaltet, das Verschlusselement hält die Position. Per Stromimpuls wird das Verschlusselement in die andere Endposition gefahren. Der Strom wird abgeschaltet, das Verschlusselement hält die Position.

Eine bistabile Eigenschaft von Hubmagneten kann auf unterschiedliche Weise realisiert werden. Zum einen ist eine Teilung der Spule bekannt. Die Spule wird mehr oder minder mittig geteilt, so dass ein Spalt entsteht. In diesen Spalt ist ein Permanentmagnet eingesetzt. Der Tauchkern selber ist sowohl vorne wie hinten so abgedreht, dass er in der jeweiligen Endposition eine plan aufliegende Fläche zum Rahmen des Magneten hat. über diese Fläche fließt das Magnetfeld des Permanentmagneten. Der Tauchkern haftet hier. Alternativ ist auch der Einsatz von zwei getrennten Spulen möglich. Das Prinzip ist ähnlich wie dem bistabilen Hubmagnet mit geteilter Spule. Der Unterschied liegt darin, dass es sich tatsächlich um elektrisch zwei verschiedene Spulen handelt. Diese werden getrennt voneinander angesteuert, je nachdem in welche Richtung der Tauchkem bewegt werden soll.

Es ist somit insbesondere zu bevorzugen, dass das Verschlußelement mit dem Aktuator in der Art gekoppelt ist, daß das Verschlußelement vom Aktuator in eine Verschlußstellung und in eine

Durchlaßstellung (Abgabestellung) versetzbar ist, wobei das Verschlußelement als Auf-/Zu- Ventilelement ausgebildet ist, daß der Aktuator derart ausgebildet ist, daß er durch einen passenden Impuls angesteuert wahlweise bestimmbar eine von zwei Endstellungen einnimmt und ohne Ansteuerung die erreichte Endstellung stabil beibehält, und daß somit die Kombination ein impulsgesteuertes, bistabiles Auf-/Zu-Ventil bildet.

Insbesondere kann der Aktuator hierzu als ein bistabiles Solenoid mit einem einen Anker aufnehmenden Raum und einem diesen umgebenden äußeren Aufnahmeraum ausgeführt sein. Der Anker des bistabilen Solenoids kann so ausgebildet sein, dass er das Verschlußelement bildet oder mit diesem gekoppelt ist.

Um eine Trennung zwischen einem Feucht- und einem Trockenraum im Dosiergerät zu bewirken, kann der den Anker aufnehmende Raum des Aktuators von dem äußeren Aufnahmeraum des Aktuators flüssigkeitsdicht und vorzugsweise auch gasdicht getrennt sein.

Es ist ferner vorteilhaft, zumindest die äußere Oberfläche des Ankers aus einem von dem zu dosierenden Wasch- oder Reinigungsmittel nicht angreifbaren Werkstoff, insbesondere aus einem Kunststoffmaterial, zu bilden.

Der Anker umfasst bevorzugt aus einen Kern aus einem magnetisierbaren, insbesondere einem ferromagnetischen Werkstoff und einem im äußeren Aufnahmeraum positionierten Permanentmagnet wobei an dessen beiden axialen Enden jeweils eine Spule angeordnet ist.

Es ist des weiteren bevorzugt, dass im Anker an seinen axialen Enden Permanentmagnete axial antipolig angeordnet sind und dass im äußeren Aufnahmeraum an beiden axialen Enden Jochringe aus einem ferromagnetischen Material, insbesondere aus Eisen, und zwischen diesen eine Spulenwicklung angeordnet sind.

Hierbei ist es von Vorteil, dass der axiale Abstand der Jochringe größer ist als der axiale Abstand der Permanentmagnete.

Ferner können im Anker an seinen axialen Enden Jochringe angeordnet sein wobei im äußeren Aufnahmeraum an beiden axialen Enden Permanentmagnete axial antipolig angeordnet sind und zwischen diesen eine Spulenwicklung angeordnet ist. Der axiale Abstand der Permanentmagnete ist hierbei bevorzugt größer als der axiale Abstand der Jochringe .

Insbesondere ist die eine Aktuator-/Verschlußelement-Kombination vorgesehen in einem Dosiergerät eines Dosiersystems mit einer Kartusche für fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel mit einer Mehrzahl von Kammern zur räumlich separierten Aufnahme jeweils voneinander verschiedener Zubereitungen eines Wasch- oder Reinigungsmittels und mit einem mit der Kartusche kuppelbaren Dosiergerät, wobei das Dosiergerät aufweist: eine Energiequelle, eine Steuereinheit, eine Sensoreinheit, einen Aktuator, der so mit der Energiequelle und der Steuereinheit verbunden ist, daß ein Steuersignal der Steuereinheit eine Betätigung des Aktuators bewirkt, ein Verschlusselement, das mit dem Aktuator in der Art gekoppelt ist, daß es vom Aktuator in eine Verschließstellung und in eine Durchlassstellung (Abgabestellung) versetzbar ist, wenigstens eine Dosierkammer, die bei mit einer Kartusche zusammengesetztem Dosiergerät mit mindestens einer der Kartuschenkammern der Kartusche kommunizierend verbunden ist, wobei die Dosierkammer einen Einlaß für das Einströmen von Wasch- oder Reinigungsmittel aus einer Kartuschenkammer und einen Auslaß für das Ausströmen von Wasch- oder Reinigungsmittel aus der Dosierkammer in die Umgebung aufweist und wobei zumindest der Auslaß der Dosierkammer durch das Verschlußelement verschließbar oder freigebbar ist.

Insbesondere ist der Aktuator in einen Bauelementträger in der Art angeordnet, daß in Gebrauchsstellung des Dosiergeräts eine Aufnahme für den Aktuator am Bauelementträger in Schwerkraftrichtung oberhalb der Dosierkammer angeordnet ist. Hierbei ist es genz besonders von Vorteil, dass in Gebrauchsstellung des Dosiergeräts der Einlaß der Dosierkammer am Bauelementträger oberhalb der Aufnahme des Aktuators angeordnet ist.

Es ist auch denkbar, daß das Dosiergerät einen Bauelementträger aufweist bei dem in Gebrauchsstellung des Dosiergeräts eine Aufnahme für den Aktuator am Bauelementträger seitlich neben der Dosierkammer angeordnet ist.

Die Aufnahme für den Aktuator weist bevorzugt eine öffnung auf, die auf einer Linie mit dem Auslaß der Dosierkammer liegt, wobei das Verschlußelement vom Aktuator durch die öffnung zum Auslaß hin und her bewegbar ist.

Verschlusselement

Bei einem Verschlusselement im Sinne dieser Anmeldung handelt es sich um ein Bauelement, auf dass der Aktuator einwirkt und dass als Folge dieses Einwirkens die öffnung bzw. den Verschluss einer Auslassöffnung bewirkt.

Bei dem Verschlusselement kann es sich beispielsweise um Ventile handeln, die durch den Aktuator in eine Produktabgabestellung oder Verschlussstellung gebracht werden können.

Besonders bevorzugt ist die Ausführung des Verschlusselements und des Aktuators in Form eines Magnetventils, bei der der Spender durch das Ventil und der Aktuator durch den elektromagnetischen oder piezoelektrischen Antrieb des Magnetventils ausgestaltet sind. Insbesondere bei der Verwendung einer Mehrzahl von Behältern und somit zu dosierenden Zubereitungen, lässt sich durch die Verwendung von Magnetventilen die Menge sowie die Zeitpunkte der Dosierung sehr genau regeln.

Es ist daher vorteilhaft, die Abgabe von Zubereitungen aus jeder Auslassöffnung einer Kammer mit einem Magnetventil zu steuern, indem das Magnetventil mittelbar oder unmittelbar die Freigabe von Zubereitung aus der Produktabgabeöffnung bestimmt.

Sensor

Ein Sensor im Sinne dieser Anmeldung ist ein Messgrößenaufnehmer oder Messfühler, der bestimmte physikalische oder chemische Eigenschaften und/oder die stoffliche Beschaffenheit seiner Umgebung qualitativ oder als Messgröße quantitativ erfassen kann.

Die Dosiereinheit weist bevorzugt wenigstens einen Sensor auf, der zur Erfassung einer Temperatur geeignet ist. Der Temperatursensor ist insbesondere zur Erfassung einer Wassertemperatur ausgebildet.

Es ist ferner bevorzugt, dass die Dosiereinheit einen Sensor zur Erfassung der Leitfähigkeit umfasst, wodurch insbesondere das Vorhandensein von Wasser bzw. das Versprühen von Wasser, insbesondere in einer Geschirrspülmaschine, erfasst wird.

Die Dosiereinheit weist in einer Weiterentwicklung der Erfindung einen Sensor auf, der physikalische, chemische und/oder mechanische Parameter aus der Umgebung der Dosiereinheit bestimmen kann. Die Sensoreinheit kann einen oder mehrere aktive und/oder passive Sensoren zur qualitativen und/oder quantitativen Erfassung mechanischer, elektrischer, physikalischer und/oder chemischer Größen umfassen, die als Steuersignale an die Steuereinheit geleitet werden.

Insbesondere können die Sensoren der Sensoreinheit aus der Gruppe der Zeitgeber, Temperatursensoren, Infrarotsensoren, Helligkeitssensoren, Temperatursensoren, Bewegungssensoren, Dehnungssensoren, Drehzahlsensoren, Näherungssensoren,

Durchflusssensoren, Farbsensoren, Gassensoreπ, Vibrationssensoren, Drucksensoren, Leitfähigkeitssensoren, Trübungssensoren, Schallwechseldrucksensoren, „Lab-on-a-Chip"- Sensoren, Kraftsensoren, Beschleunigungssensoren, Neigungssensoren, pH-Wert-Sensoren, Feuchtigkeitssensoren, Magnetfeldsensoren, RFID-Sensoren, Magnetfeldsensoren, Hall- Sensoren, Bio-Chips, Geruchssensoren, Schwefelwasserstoffsensoren und/oder MEMS- Sensoren ausgewählt sein.

Insbesondere bei Zubereitungen deren Viskosität temperaturabhängig stark schwankt, ist es zur Volumen- bzw. Massenkontrolle der dosierten Zubereitungen von Vorteil, Durchflusssensoren in der Dosiervorrichtung vorzusehen. Geeignete Durchflusssensoren können aus der Gruppe der Blenden-Durchflusssensoren, magnetisch-induktiven Durchflussmessern, Massendurchflussmessung nach dem Coriolis-Verfahren, Wirbelzähler-Durchflussmessverfahren, Ultraschalldurchflussmessverfahren, Schwebekörperdurchflussmessung, Ringkolbendurchflussmessung, thermische Massendurchflussmessung oder Wirkdruckdurchflussmessung ausgewählt sein.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass wenigstens zwei Sensoreinheiten zur Messung von voneinander verschiedenen Parametern vorgesehen sind, wobei ganz besonders bevorzugt eine Sensoreinheit ein Leitfähigkeitssensor und eine weitere Sensoreinheit ein Temperatursensor ist. Ferner ist es bevorzugt, dass wenigstens eine Sensoreinheit ein Helligkeitssensor ist.

Die Sensoren sind insbesondere darauf abgestimmt, den Beginn, Verlauf und das Ende eines Spülprogramms zu detektieren. Hierzu können - beispielhaft und nicht abschließend - die in folgender Tabelle aufgeführten Sensorkombinationen verwendet werden

Mittels des Leitfähigkeitssensors kann beispielsweise detektiert werden, ob der Leitfähigkeitssensor von Wasser benetzt ist, so dass sich damit z.B. feststellen lässt, ob sich Wasser in der Geschirrspülmaschine befindet.

Spülprogramme weisen in der Regel einen charakteristischen Temperaturverlauf, der u.a. von der Erwärmung des Spülwassers und der Trocknung des Spülguts bestimmt wird, welcher über einen Temperatursensor erfassbar ist.

Mittels eines Helligkeitssensors kann beispielsweise der Lichteinfall ins Innere eines Geschirrspülers beim öffnen der Geschirrspülmaschinentür detektiert werden, woraus sich z.B. auf ein Ende des Spülprogramms schließen lässt.

Um den Verschmutzungsgrad des zu reinigenden Spülguts in der Spülmaschine zu ermitteln, kann auch ein Trübungssensor vorgesehen sein. Hieraus lässt sich beispielsweise auch ein auf die festgestellte Verschmutzungssituation zutreffendes Dosierprogramm im Dosiergerät auswählen.

Es ist auch denkbar, den Verlauf eines Spülprogramms mit Hilfe wenigstens eines Schallsensors zu erkennen, indem spezifische Schall- und/oder Vibrationsemissionen z.B. beim Pumpen bzw. Abpumpen von Wasser, detektiert werden.

Selbstverständlich ist es dem Fachmann möglich, beliebige, geeignete Kombinationen mehrerer Sensoren zur Erzielung einer Spülprogrammüberwachung zu verwenden.

Gemäß einer Weiterentwicklung der Erfindung ist es denkbar, dass in der Steuereinheit eine von der Temperatur abhängige Viskositätskurve wenigstens einer Zubereitung hinterlegt ist, wobei die Dosierung entsprechend der Temperatur und somit der Viskosität der Zubereitung durch die Steuereinheit angepasst wird.

In einer weiteren Ausgestaltungsform der Erfindung ist eine Vorrichtung zur direkten Bestimmung der Viskosität der Zubereitung vorgesehen.

Die vorab aufgeführten Alternativen zur Bestimmung der Dosiermenge bzw. der Viskosität einer Zubereitung dienen zur Erzeugung eines Steuersignals, dass durch die Steuereinheit derart zur Steuerung eines Spenders verarbeitet wird, dass im wesentlichen eine konstante Dosierung einer Zubereitung bewirkt wird.

Die Datenleitung zwischen Sensor und Steuereinheit kann über ein elektrisch leitendes Kabel oder kabellos realisiert sein. Prinzipiell ist es auch denkbar, dass wenigstens ein Sensor außerhalb des Dosiergeräts im Inneren einer Geschirrspülmaschine positioniert oder

positionierbar ist und eine Datenleitung - insbesondere kabellos - zur übermittlung der Messdaten vom Sensor an das Dosiergerät ausgebildet ist.

Eine kabellos ausgebildete Datenleitung ist insbesondere durch die übertragung elektromagnetischer Wellen oder Licht ausgebildet. Es ist bevorzugt, eine kabellose Datenleitung nach normierten Standards wie beispielsweise Bluetooth, IrDA, IEEE 802, GSM, UMTS etc. auszubilden.

Um eine effiziente Fertigung und Zusammenbau des Dosiergeräts zu ermöglichen, ist es jedoch auch möglich, dass wenigstens eine Sensoreinheit an oder in der Steuereinheit angeordnet ist. Beispielsweise ist es möglich, einen Temperatursensor in dem Dosiergerät bzw. direkt auf der die Steuereinheit tragenden Platine vorzusehen, so dass der Temperatursensor keinen direkten Kontakt mit der Umgebung aufweist.

In einer besonders bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist die Sensoreinheit am Boden des Dosiergeräts angeordnet wobei in Gebrauchsstellung der Boden des Dosiergeräts in Schwerkraftrichtung nach unten gerichtet ist. Hierbei ist es insbesondere bevorzugt, dass die Sensoreinheit einen Temperatur- und/ oder einen Leitfähigkeitssensor umfasst. Durch eine derartige Konfiguration wird sichergestellt, dass durch die Sprüharme des Geschirrspülers Wasser auf die Unterseite des Dosiergeräts und somit in Kontakt mit dem Sensor gebracht wird. Dadurch, dass durch die bodenseitige Anordnung des Sensors der Abstand zwischen den Sprüharmen und dem Sensor möglichst gering ist, erfährt das Wasser zwischen dem Austritt an den Sprüharmen und dem Kontakt mit dem Sensor nur eine geringe Abkühlung, so dass eine möglichst genaue Temperaturmessung durchgeführt werden kann.

Um den Energieverbrauch des Dosiergeräts bzw. die Lebensdauer der Energiequelle, insbesondere einer Batterie, zu verlängern, können die Eπergieverbraucher des Dosiergerätes, insbesondere die Steuereinheit, unter Einschluss eines Ein-/Aus-Schalters an die Energiequelle angeschlossen sein und die Energiequelle erst nach Erreichen des Ein-Zustands des Ein-/Aus- Schalters belastet wobei eine Sensoreinheit den Ein-/Aus-Schalter bildet oder mit diesem verbunden ist und diesen schaltet.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Sensoreinheit unten am Boden des Dosiergerätes zwei mit der Umgebung in Kontakt stehende Kontakte aufweist, insbesondere ausgeführt als nach unten aus dem Boden ragende Kontaktstifte, dass ein Kontakt als Anoden-Kontakt und der andere Kontakt als Kathoden-Kontakt bezüglich der Energiequelle geschaltet ist und dass ohne elektrisch leitende Verbindung zwischen den Kontakten der im Aus-Zustand befindliche Ein-/Aus-

Schalter im Aus-Zustand verbleibt und bei Entstehen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen den Kontakten der im Aus-Zustand befindliche Ein-/Aus-Schalter in den Ein-Zustand schaltet.

Es ist ferner bevorzugt, dass der Ein-/Aus-Schalter mit einer Selbsthalteschaltung versehen bzw. kombiniert ist, die eine Selbsthaltung der Energieversorgung der Energieverbraucher nach Erreichen des Ein-Zustandes des Ein-/Aus-Schalters bis zu einem Ausschaltsignal der Steuereinheit gewährleistet bzw. bewirkt.

Der Ein-/Aus-Schalter kann insbesondere als Transistorschaltung ausgeführt sein. Dabei ist es zu bevorzugen, dass der Transistor des Ein-/Aus-Schalters als pnp-Transistor ausgeführt und mit dem Emitter, ggf. über eine Ansteuerschaltung, an die Versorgungsspannung, mit dem Kollektor, ggf. über eine Ansteuerschaltung, an Masse und an den Kathoden-Kontakt und mit der Basis einerseits, ggf. über eine Ansteuerschaltung, an die Versorgungsspannung, andererseits, ggf. über eine Ansteuerschaltung, an den Anoden-Kontakt, geschaltet ist.

Die Ansteuerschaltung weist bevorzugt mindestens einen Ansteuerwiderstand auf, der insbesondere als Widerstands-Spannungsteiler ausgeführt ist.

Ganz besonders vorteilhaft ist es , dass neben der Ein-/Aus-Sensoreinheit eine als Leitfähigkeitssensor ausgeführte Sensoreinheit vorgesehen ist, die unten an dem Boden des Dosiergerätes zwei mit der Umgebung in Kontakt stehende Kontakte aufweist und daß der Anoden-Kontakt der Ein-/Aus-Sensoreinheit gleichzeitig der Anoden-Kontakt der den Leitfähigkeitssensor bildenden Sensoreinheit ist. Hierdurch wird es ermöglicht einen Ein-/Aus- Schalter und einen Leitfähigkeitssensor in einem Bauteil, einem Transistor, zu realisieren.

Auch ist es möglich, dass die den Temperaturseπsor bildende Sensoreinheit in einen Kontakt, insbesondere den Kathoden-Kontakt, der den Leitfähigkeitssensor bildenden Sensoreinheit integriert ist.

Hierbei kann der den Temperatursensor aufnehmende Kontakt der den Leitfähigkeitssensor bildenden Sensoreinheit bevorzugt als hohler Kontaktstift ausgeführt sein, in dem der Temperatursensor der den Temperatursensor bildenden Sensoreinheit angeordnet ist.

Um eine kompakte Baugröße zu realisieren ist es des Weiteren von Vorteil, dass die Energiequelle, die Steuereinheit und die Sensoreinheit in einer Baugruppe zusammengefasst am bzw. im Bauelementträger angeordnet ist.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Kontakte eines bodenseitig angeordneten Leitfähigkeitssensors mit einem elektrisch leitfähigen Silikon umgeben sind. Der Leitfähigkeitssensor kann hierbei insbesondere in Form einer Widerstandsmessung zwischen zwei voneinander beabstandeten, mit der Umgebung des Dosiergeräts in Kontakt stehenden Kontakten ausgebildet sein. Hierbei ist ganz besonders zu bevorzugen, dass das Silikon flächenbündig im Boden des Dosiergeräts eingelassen ist. Vorteilhafter Weise weist das Silikon eine in etwa kreisrunde Grundfläche auf. Das Silikon zeigt eine gute Benetzbarkeit mit Wasser und liefert somit gute Messergebnisse hinsichtlich der Detektierung von Wasser im Geschirrspüler.

Um eine, die Sensorgenauigkeit beeinträchtigende, Polarisation an den Kontakten des Leitfähigkeitssensors bei der Verwendung einer Gleichstromquelle zur vermeiden, ist es vorteilhaft, zwei aufeinander folgende Widerstandsmessungen am Leitfähigkeitssensor mit jeweils unterschiedlicher Polarität, also mit einer Vertauschung von Plus- und Minus-Pol, durchzuführen, so dass sich an den Kontakten keine Ladungsüberschüsse bilden können.

Steuereinheit

Eine Steuereinheit im Sinne dieser Anmeldung ist eine Vorrichtung, die geeignet ist, das Transportieren von Material, Energie und/oder Information zu beeinflussen. Die Steuereinheit beeinflusst hierzu Aktuatoren mit Hilfe von Informationen, insbesondere von Messsignalen der Sensoreinheit, die sie im Sinne des Steuerungsziels verarbeitet.

Insbesondere kann es sich bei der Steuereinheit um einen programmierbaren Mikroprozessor handeln. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist auf dem Mikroprozessor eine Mehrzahl von Dosierprogrammen gespeichert, die in einer besonders bevorzugten Ausbildung entsprechend dem an das Dosiergerät gekoppelten Behälter auswähibar und ausführbar sind.

Die Steuereinheit weist in einer bevorzugten Ausführungsform keine Verbindung zur möglicherweise vorhandenen Steuerung des Haushaltsgeräts auf. Es werden demnach keine Informationen, insbesondere elektrische, optischen oder elektromagnetischen Signale, direkt zwischen der Steuereinheit und der Steuerung des Haushaltsgeräts ausgetauscht.

In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist die Steuereinheit mit der vorhandenen Steuerung des Haushaltsgeräts gekoppelt. Bevorzugt ist diese Kopplung kabellos ausgeführt. Beispielsweise ist es möglich, einen Sender an oder in einer Geschirrspülmaschine,

vorzugsweise auf oder an der in der Tür der Geschirrspülmaschine eingelassenen Dosierkammer zu positionieren, der drahtlos ein Signal an die Dosiereinheit überträgt, wenn die Steuerung des Haushaltsgeräts die Dosierung bspw. eines Reinigungsmittels aus der Dosierkammer oder von Klarspüler bewirkt.

In der Steuereinheit können mehrere Programme zur Freigabe von unterschiedlichen Zubereitungen oder zur Freigabe von Produkten in unterschiedlichen Anwendungsfällen gespeichert sein.

Der Aufruf des entsprechenden Programms kann in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung durch entsprechende RFI D-Label oder am Behälter ausgeformte geometrische Informationsträger bewirkt sein. So ist es beispielsweise möglich, die gleiche Steuereinheit für eine Mehrzahl von Anwendungen zu verwenden, beispielsweise zur Dosierung von Reinigungsmittel in Geschirrspülmaschinen, zur Abgabe von Parfümen bei der Raumbeduftung, zur Applikation von Reinigungssubstanzen in ein Toilettenbecken etc.

Zur Dosierung von insbesondere zur Vergelung neigenden Zubereitungen kann die Steuereinheit derart konfiguriert sein, dass einerseits die Dosierung in hinreichend kurzer Zeit erfolgt um ein gutes Reinigungsergebnis zu gewährleisten und andererseits die Zubereitung nicht so schnell dosiert, dass Vergelungen des Zubereitungsschwalls auftreten. Dies kann beispielsweise durch eine intervallartige Freisetzung realisiert sein, wobei die einzelnen Dosierungsintervalle so eingestellt sind, das sich die entsprechend dosierte Menge vollständig während eines Reiniungszyklus auflösen.

Besonders bevorzugt ist es, dass die Dosierintervalle zur Abgabe einer Zubereitung zwischen 30- 90 sec, insbesondere bevorzugt 45-75 sec liegen.

Die Abgabe von Zubereitungen aus dem Dosiergerät kann sequenziell oder zeitgleich erfolgen.

Es ist insbesondere bevorzugt, eine Mehrzahl von Zubereitungen sequenziell in einem Spülprogramm zu dosieren. Insbesondere sind folgende Dosiersequenzen zu bevorzugen

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wirken die Geschirrspülmaschine und das Dosiergerät in der Art zusammen, dass 1 mg bis 1g Tensid im Klarspülprogramm der Geschirrspülmaschine pro m ² Spülraumwandfläche freigesetzt werden. Hierdurch wird sichergestellt, dass die Wände des Spülraums auch nach einer Vielzahl von Spülzyklen ihren Glanzgrad beibehalten und das Dosiersystem seine optische übertragungsfähigkeit beibehält.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, dass die Geschirrspülmaschine und das Dosiergerät in der Art zusammenwirken, dass im Vor- und/oder Hauptwaschprogramm der Geschirrspülmaschine wenigstens eine enzymhaltige Zubereitung und/oder alkalische Zubereitung freigesetzt wird, wobei die Freisetzung der enzymhaltigen Zubereitung bevorzugt zeitlich vor der Freisetzung der alkalischen Zubereitung erfolgt.

In einer weiteren, vorteilhaften Ausbildung der Erfindung wirken Geschirrspülmaschine und das Dosiergerät in der Art zusammen, dass 0,1mg - 250 mg Enzymprotein im Vor- und/oder Hauptwaschprogramm der Geschirrspülmaschine pro m ² Spülraumwandfläche freigesetzt werden, wodurch der Glanzgrad der Spülraumwände weiter verbessert bzw. auch nach einer Vielzahl von Spülzyklen erhalten bleibt.

In einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung können Daten wie z.B. Steuer- und/oder Dosierprogramme der Steuereinheit oder von der Steuereinheit gespeicherte Betriebsparameter oder -Protokolle aus der Steuereinheit ausgelesen oder in die Steuereinheit geladen werden. Dies kann beispielsweise mittels einer optischen Schnittstelle realisiert sein, wobei die optische Schnittstelle entsprechend mit der Steuereinheit verbunden ist. Die zu übertragenden Daten werden dann als Lichtsignale, insbesondere im sichtbaren Bereich, wobei der Wellenlängenbereich zwischen 600-800nm bevorzugt ist, kodiert und ausgesendet bzw. empfangen. Es ist jedoch auch möglich, einen im Dosiergerät vorhandenen Sensor zur übertragung von Daten aus und/oder zur Steuereinheit zu verwenden. Beispielsweise können die

Kontakte eines Leitfähigkeitssensors, die mit der Steuereinheit verbunden sind und die eine Leitfähigkeitsbestimmung mittels einer Widerstandsmessung an den Kontakten des Leitfähigkeitssensors bereitstellt, zur Datenübertragung verwendet werden.

Verfahren in der Steuereinheit

Durch die Steuereinheit kann insbesondere ein Verfahren zum Betrieb eines nicht fest mit einem Haushaltsgerät verbundenen Dosiergeräts zur Abgabe von wenigstens einer Wasch- und/oder Reinigungsmittelzubereitung ins Innere des Haushaltsgeräts ausgebildet sein, wobei in der Steuereinheit wenigstens ein Dosierprogramm gespeichert ist , und die Steuereinheit mit wenigstens einem im Dosiergerät befindlichen Aktuator in der Art zusammenwirkt, dass Wasch- und/oder Reinigungsmittelzubereitung vom Dosiergerät ins Innere des Haushaltsgerät freisetzbar ist, das Dosiergerät wenigstens eine Empfangseinheit für Signale umfasst, die von wenigstens einer in dem Haushaltsgerät angeordneten Sendeeinheit ausgesendet werden und wenigstens ein Teil der Signale in der dosiergeräteseitigen Steuereinheit in Steuerbefehle für die Aktuatoren des Dosiergeräts gewandelt werden, wobei der Empfang der Signale dosiergeräteseitig mittels der Steuereinheit überwacht wird und beim nicht Empfang der Signale am Dosiergerät ein Dosierprogramm aus der Steuereinheit des Dosiergeräts aktiviert wird.

Hierdurch wird es möglich, dass bei einem Signalabriss zwischen der hausgeräteseitigen Sendeeinheit und dem Dosiergerät, eine Dosierung von Zubereitung gewährleistet ist, indem das Dosiergerät die Steuerungshoheit vom Haushaltsgerät auf die dosiergeräteinterne Steuerung übergibt.

Insbesondere ist es vorteilhaft, dass das haushaltsgeräteseitige Signal in vordefinierten, periodischen zeitlichen Abständen von der haushaltsgeräteseitigen Sendeeinheit ins Innere des Haushaltsgeräts ausgesendet wird. Hierdurch ist es möglich, dass die definierten, periodischen Zeitabstände, in denen ein Signa! von der haushaltsgerätεseitigen Sendeeiπheit abgegeben wird in der Steuereinheit des Dosiergeräts sowie im Haushaltsgerät hinterlegt sind. Reißt der Kontakt zwischen der Sendeeinheit des Haushaltsgeräts nach Empfang eines Signals am Dosiergerät ab, so kann dieser Abriss durch den Vergleich der seit dem letzten empfangenen Signal verstrichenen Zeit und der Zeit, in der nach dem definierten, periodischen Zeitintervall der Empfang eines nachfolgenden Signals erwartet wird, dosiergeräteseitig festgestellt werden.

Es ist zu bevorzugen, dass die periodischen Signalabstände zwischen 1 sec und 10 min, bevorzugt zwischen 5 sec und 7 min, insbesondere bevorzugt zwischen 10 sec und 5 min gewählt sind. Es ist ganz besonders bevorzugt, das die periodischen Signalabstände zwischen 3 min und 5 min gewählt sind.

Daher ist es insbesondere von Vorteil, dass der Empfang eines haushaltsgeräteseitig abgegebenen Signais in der Steuereinheit des Dosiergeräts mit einer Zeitinformation ti protokolliert wird.

Es ist ganz besonders bevorzugt, dass die Steuereinheit des Dosiergeräts nach Ablauf eines vordefinierten Zeitintervalls t _1-2 beginnend mit t| in dem kein weiteres hausgeräteseitiges Signal vom Dosiergerät empfangen wurde, ein Dosierprogramm aus der Steuereinheit des Dosiergeräts aktiviert.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung wertet die Steuereinheit Anzahl und/oder Zeitabfolge der von dem Dosiergerät empfangenen Signale in derart aus, dass entsprechend dem Auswertungsergebnis ein Dosierprogramm in der Steuereinheit aktiviert wird. Hierdurch wird es möglich, beispielsweise die Dauer eines Waschprogramms in einer Geschirrspülmaschine seit seinem Start durch Vergleich des Zeitpunkts des ersten Signalempfangs bis zum Zeitpunkt der Feststellung des Signalabrisses zu bestimmen, so dass entsprechend dem Fortschritt des Waschprogramms ein geeignetes, dem Fortschritt des Waschprogramms entsprechendes Dosierprogramm in der Steuereinheit des Dosiergeräts aktiviert wird.

Es ist auch denkbar, dass basierend auf der oben bezeichneten Auswertung der Anzahl und/oder Zeitabfolge der vom Dosiergerät empfangenen Signale ein in der Steuereinheit des Dosiergeräts gespeichertes Dosierprogramm beginnend ab einem definierten, dem Fortschritt des Waschprogramms entsprechendem Programmschritt in der Steuereinheit aktiviert wird. So ist es beispielsweise möglich bei einem Signalabriss im Hauptspülgang eines Spülprogramms ein Dosierprogramm im Dosiergerät zu aktivieren, dass für einen Hauptspülgang und nachfolgende Spülgrogrammabschnitte vorgesehen ist.

Insbesondere umfassen die von der haushaltsgeräteseitigen Sendeeinheit ausgesendeten Signale wenigstens ein Steuersignal.

In einer vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung umfassen die von der haushaltsgeräteseitigen Sendeeinheit ausgesendeten Signale wenigstens ein überwachungssignal.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass wenigstens ein in der Steuereinheit gespeichertes Dosierprogramm ein Dosierprogramm des Haushaltsgeräts umfasst. Hierdurch ist es ermöglicht,

dass bei einem Signalabriss zwischen dem Haushaltsgerät und dem Dosiergerät das Dosiergerät ein von dem Haushaltsgerät begonnenen Dosierprogramm fortsetzt.

Daher ist es insbesondere bevorzugt, dass die in der Steuereinheit des Dosiergeräts gespeicherten Dosierprogramme die Dosierprogramme des Haushaltsgeräts umfassen.

Beim Ausbleiben eines Signals am Dosiergerät kann vorteilhafter weise ein für einen Benutzer wahrnehmbares akustisches und/oder optisches Signal erzeugt werden, dass den Signalabriss anzeigt.

Ferner kann es vorteilhaft sein, dass das Aussenden eines überwachungssigπals und/oder Steuersignals an dem Haushaltsgerät manuell von einem Benutzer bewirkt werden kann. Hierdurch kann ein Benutzer beispielsweise überprüfen, ob in einer vom ihm gewählten Positionierung des Dosiergeräts innerhalb des Haushaltsgerät ein Signalempfang zwischen der Sendeeinheit des Haushaltsgeräts und dem Dosiergerät besteht. Dies kann zum Beispiel durch ein am Haushaltsgerät ausgebildetem Bedienelemente, wie beispielsweise ein Taster oder Schalter, realisiert sein, welcher bei Betätigung ein überwachungs- und/oder Steuersignal aussendet.

Energiequelle

Im Sinne dieser Anmeldung wird als Energiequelle ein Bauelement des Dosiersystems verstanden, welches zweckmäßig ist, eine zum Betrieb der Dosiersystems bzw. des Dosiergeräts geeignete Energie bereit zu stellen. Bevorzugt ist die Energiequelle derart ausgestaltet, dass das Dosiersystem autark ist.

Vorzugsweise stellt die Energiequelle elektrische Energie zur Verfügung. Bei der Energiequelle kann es sich beispielsweise um eine Batterie, einen Akkumulator ein Fvietzgerät, Soiarzeiien oder dergleichen handeln.

Besonders vorteilhaft ist es, die Energiequelle austauschbar auszuführen, zum Beispiel in Form einer auswechselbaren Batterie.

Eine Batterie kann beispielsweise ausgewählt sein aus der Gruppe der Alkali-Mangan-Batterien, Zink-Kohle-Batterien, Nickel-Oxyhydroxid-Batterien, Lithium-Batterien, Lithium-Eisensulfid- Batterien, Zink-Luft-Batterien, Zink-Chlorid-Batterien, Quecksilberoxid-Zink-Batterien und/oder Silberoxid-Zink-Batterien.

AIs Akkumulator eignen sich beispielsweise Bleiakkumulatoren (Bleidioxid/Blei), Nickel-Cadmium- Akkus, Nickel-Metallhydrid-Akkus, Lithium-Ionen-Akkus, Lithium-Polymer-Akkus, Alkali-Mangan- Akkus, Siiber-Zink-Akkus, Nickel-Wasserstoff-Akkus, Zink-Brom-Akkus, Natrium-Nickelchlorid- Akkus und/oder Nickel-Eisen-Akkus.

Der Akkumulator kann insbesondere in derart ausgestaltet sein, dass er durch Induktion wideraufladbar ist.

Es ist jedoch auch denkbar, mechanische Energiequellen bestehend aus einer oder mehrerer Schraubenfeder, Torsionsfeder oder Drehstabfeder, Biegefeder, Luftfeder/Gasdruckfeder und/oder Elastomerfeder auszubilden.

Die Energiequelle ist in dergestalt dimensioniert, dass das Dosiergerät in etwa 300 Dosierzyklen durchlaufen kann, bevor die Energiequelle erschöpft ist. Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Energiequelle zwischen 1 und 300 Dosierzyklen, ganz besonders bevorzugt zwischen 10 und 300, weiterhin bevorzugt zwischen 100 und 300 durchlaufen kann, bevor die Energiequelle erschöpft ist.

Ferner können in oder an der Dosiereinheit Mittel zur Energieumwandlung vorgesehen sein, die eine Spannung erzeugen, mittels derer der Akkumulator aufgeladen wird. Beispielsweise können diese Mittel als Dynamo ausgebildet sein, der durch die Wasserströme während eines Spülgangs in einer Geschirrspülmaschine angetrieben wird und die so erzeugte Spannung an den Akkumulator abgibt.

Lichtleiter Dosiergerät

Bevorzugt ist eine optische Sende- und/oder Empfangseinheit innerhalb des Dosiergeräts, insbesondere im bzw. am Bauelementträger, angeordnet, um die elektrischen und/oder optischen Bauteile der Sende- und/oder Empfangseinheit vor Spritz- und Spülwassereinflüssen zu schützen.

Um Licht aus der Umgebung des Dosiergeräts zur optischen Sende- und/oder Empfangseinheit zu leiten, ist zwischen der optischen Sende- und/oder Empfangseinheit und der Umgebung des Dosiergeräts ein Lichtleiter angeordnet, der wenigstens einen Lichttransmissionsgrad von 75% ausweist. Der Lichtleiter besteht bevorzugt aus einem transparenten Kunststoff mit einem Lichttransmissionsgrad von wenigstens 75%. Der Transmissionsgrad des Lichtleiters ist definiert als Transmissionsgrad zwischen der Oberfläche des Lichtleiters an der das Licht aus der Umgebung des Dosiergeräts in den Lichtleiter eingekoppelt wird und der Oberfläche, an der das

Licht aus dem Lichtleiter zur optischen Sende- und/oder Empfangseinheit ausgekoppelt wird. Der Transmissionsgrad kann nach DIN5036 bestimmt werden.

Der Lichtleiter umfasst wenigstens eine Ein- und/oder Auskopplungsstelle an der Licht von einer optischen Sende- und/oder Empfangseinheit und/oder aus der Umgebung des Dosiergeräts ein- bzw. ausgekoppelt wird.

Besonders bevorzugt ist es, dass der Lichtleiter einstückig mit dem Bauelementträger ausgebildet ist. Vorteilhafter Weise ist der Bauelementträger daher aus einem transparenten Material geformt.

Zur Aufnahme der Ein- und/oder Auskopplungsstelle des Lichtleiters und Herstellung einer optischen Verbindung zwischen Lichtleiter und Umgebung ist im Dosiergerät eine öffnung vorgesehen. Die Ein- und/oder Auskopplungsstelle kann in der Mantelfläche im Boden oder Kopf des Dosiergeräts angeordnet sein. Um eine gute Sende- und/oder Empfangscharakteristik für optische Signale bereit zu stellen, kann es vorteilhaft sein, dass die Ein- und/oder Auskopplungsstelle des Lichtleiters linsen- und/oder prismenartig ausgebildet ist.

Der Lichtleiter kann auch mehrschichtig und/oder mehrstückig aus gleichen oder unterschiedlichen Materialien aufgebaut sein. Es ist auch möglich, einen Luftspalt zwischen einem mehrschichtig und/oder mehrstückig ausgeformten Lichtleiter vorzusehen. Der Transmissionsgrad des Lichtleiters versteht sich bei einem mehrschichtig und/oder mehrstückig Aufbau zwischen der Oberfläche des Lichtleiters an der das Licht aus der Umgebung des Dosiergeräts in den Lichtleiter eingekoppelt wird und der Oberfläche, an der das Licht aus dem Lichtleiter zur optischen Sende- und/oder Empfangseinheit ausgekoppelt wird.

Femer ist es bevorzugt, dass wenigstens zwei Ein- bzw. Auskopplungsstellen des Lichtleiters mit der Umgebung vorgesehen sind. Es ist insbesondere vorteilhaft, dass sich die Ein- bzw. Auskopplungsstellen am Dosiergerät im Wesentlichen gegenüberliegen.

Abqabevorrichtunq des Geschirrspülers

Das Dosiergerät kann in einer bevorzugten Ausführung der Erfindung von einer in einer Geschirrspülmaschine fixierten Abgabevorrichtung Signale empfangen.

Die Abgabevorrichtung zur Abgabe von wenigstens einer Zubereitung ins Innere eines Geschirrspülers kann insbesondere ein Reinigungsmittelgeber, ein Abgabegerät für Klarspüler oder Salz oder ein Kombidosiergerät sein.

Die Abgabevorrichtung umfasst vorteilhafter weise wenigstens eine Sendeeinheit und/oder wenigstens eine Empfangseinheit zur drahtlosen übermittlung von Signalen ins Innere des Geschirrspύiers DZW. zum drahtlosen Empfang von Signalen aus dem Inneren des Geschirrspülers.

Es ist besonders bevorzugt, dass die Sendeeinheit und/oder Empfangseinheit zum Aussenden bzw. Empfang von optischen Signalen konfiguriert ist. Ganz besonders bevorzugt ist es, dass die Sendeeinheit und/oder Empfangseinheit zum Aussenden bzw. Empfang von Licht im sichtbaren Bereich konfiguriert ist. Da üblicherweise im Betrieb einer Geschirrspülmaschine im Inneren des Spülraums Dunkelheit vorherrscht, können Signale im sichtbaren, optischen Bereich, beispielsweise in Form von Signalimpulsen bzw. Lichtblitzen, ausgesendet und detektiert werden.

Alternativ oder zusätzlich ist es vorteilhaft, dass die Sendeeinheit und/oder Empfangseinheit zum Aussenden bzw. Empfang von Infrarotsignalen konfiguriert ist. Insbesondere ist es von Vorteil, dass die Sendeeinheit und/oder Empfangseinheit zum Aussenden bzw. Empfang von Infrarotsignalen im nahen Infrarotbereich (780nm-3.000nm) konfiguriert ist.

Insbesondere umfasst die Sendeeinheit wenigstens eine LED. Besonders bevorzugt umfasst die Sendeeinheit wenigstens zwei LEDs. Hierbei ist es ganz besonders vorteilhaft, dass wenigstens zwei LEDs in einem um 90° zueinander versetzten Abstrahlwinkel angeordnet sind. Hierdurch lässt sich durch die erzeugten Mehrfachreflexionen innerhalb des Geschirrspülers die Gefahr von Signalschatten, in denen sich ein frei positionierbarer Empfänger der Signale, insbesondere ein Dosiergerät, befinden könnte, vermindern.

Auch ist es gemäß einer weiter zu bevorzugenden Ausgestaltung der Erfindung möglich, wenigstens zwei LEDs vorzusehen, die Licht in einer voneinander verschiedenen Wellenlänge aussenden. Hierdurch wird es beispielsweise möglich, unterschiedliche Signalbänder zu definieren auf denen Informationen gesendet bzw. empfangen werden können.

Ferner ist es in einer Weiterentwicklung der Erfindung von Vorteil, dass wenigstens eine LED eine RGB-LED ist, deren Wellenlänge einstellbar ist. So können beispielsweise mit einer LED verschiedene Signalbänder definiert werden, die Signale auf unterschiedlichen Wellenlängen aussenden. So ist es beispielsweise auch denkbar, dass während des Trocknungsvorgangs, währenddessen eine hohe Luftfeuchtigkeit (Nebel) im Spülraum herrscht, Licht in einer anderen Wellenlänge emittiert wird, als beispielsweise während eines Spülschritts.

Die Sendeeinheit der Abgabevorrichtung kann so konfiguriert sein, dass die LED sowohl zur Aussendung von Signalen in Innere des Geschirrspülers, insbesondere bei geschlossener Geschirrspülmaschinentür, als auch zur optischen Anzeige eines Betriebszustandes, beispielsweise der Füllstand des Salz- oder Klarspülerbevorratungsbehältnisses einer Geschirrspülmaschine, insbesondere bei geöffneter Geschirrspülmaschinentür vorgesehen ist.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass ein optisches Signal als Signalimpuls oder eine Folge von Signalimpulsen mit einer Impulsdauer zwischen 1 ms und 10 Sekunden, bevorzugt zwischen 5ms und 100ms Sekunden ausgebildet ist.

Ferner ist es vorteilhaft, dass die Sendeeinheit derart konfiguriert ist, dass sie ein optisches Signal bei geschlossener Geschirrspülmaschine aussendet, dass eine mittlere Beleuchtungsstärke E zwischen 0,01 und 100 Lux, bevorzugt zwischen 0,1 und 50 Lux gemessen an den den Spülraum begrenzenden Wänden bewirkt. Diese Beleuchtungsstärke ist dann ausreichend, um Mehrfach reflektionen mit bzw. an den anderen Spülraumwänden zu bewirken und so mögliche Signalschatten im Spülraum, insbesondere im Beladungszustand der Geschirrspülmaschine, zu reduzieren bzw. zu verhindern.

Die Empfangseinheit der Abgabevorrichtung kann insbesondere eine Photodiode umfassen.

In einer Weiterentwicklung der Erfindung kann die Abgabevorrichtung zusätzlich oder alternativ auch zum Aussenden bzw. Empfang von Funksignalen konfiguriert sein.

Bei dem von der Sendeeinheit ausgesendete und/oder Empfangseinheit empfangene Signal handelt es sich insbesondere um einen Träger von Information, insbesondere um ein Steuersignal.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Abgabevorrichtung in der Tür einer Geschirrspülmaschine angeordnet ist.

Ferner kann an der Abgabevorrichtung eine Aufnahme zur lösbaren Fixierung eines Dosiergeräts an der Abgabevorrichtung vorgesehen sein. Hierdurch ist es beispielsweise möglich, das Dosiergerät nicht nur in der Geschirrschublade eines Geschirrspülers zu positionieren, sondern auch direkt an einer Abgabevorrichtung des Geschirrspülers, insbesondere eines Kombidosiergeräts, zu fixieren. Zum einen wird hierdurch kein Beladungsraum in der Geschirrschublade durch das Dosiergerät belegt, zum anderen erfolgt eine definierte Positionierung des Dosiergeräts relativ zur Abgabevorrichtung.

Häufig weisen Abgabevorrichtungen wie ein Kombidosiergerät eine schwenkbare Klappe auf, die innerhalb eines Wasch program ms geöffnet wird, um die in der Dosierkammer des Kombigeräts befindliche Reinigungszubereitung ins Innere der Geschirrspülmaschine abzugeben. Die Aufnahme für das Dosiergerät kann nun an der Abgabevorrichtung in der Art ausgebildet sein, dass ein öffnen der Klappe verhindert ist, wenn das Dosiergerät in der Aufnahme fixiert ist. Hierdurch wird die Gefahr einer Doppeldosierung aus dem Dosiergerät und der Abgabevorrichtung verhindert.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, die Fixierung der Abgabevorrichtung und die Sende- und/oder Empfangseinheit derart zu konfigurieren, dass zumindest die Sendeeinheit direkt auf den Empfänger des in der Fixierung angeordneten Dosiergeräts einstrahlt.

Vorteilhafter Weise, weist das nicht fest mit dem Geschirrspüler verbundene Dosiergerät zur Verwendung in einem die Abgabevorrichtung umfassenden Dosiersystem wenigstens eine Empfangs- und/oder wenigstens eine Sendeeinheit zur drahtlosen übermittlung von Signalen aus dem Inneren des Geschirrspülers zu der Abgabevorrichtung bzw. zum drahtlosen Empfang von Signalen von der Abgabevorrichtung auf.

Adapter

Durch einen Adapter kann eine einfache Kopplung des Dosiersystems mit einem wasserführendem Haushaltsgerät realisiert werden. Der Adapter dient der mechanischen und/oder elektrischen Verbindung des Dosiersystems mit dem wasserführenden Haushaltsgerät.

Der Adapter ist, bevorzugt fest, mit einer wasserführenden Leitung des Haushaltsgeräts verbunden. Es ist jedoch auch denkbar, den Adapter für eine Positionierung im oder am Haushaltsgerät vorzusehen, in der der Adapter vom Wasserfluss und/oder Sprühstrahl des Haushaltsgeräts erfasst ist.

Der Adapter ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung derart ausgeformt, dass eine Freisetzung von Zubereitung aus dem Dosiergerät in mit dem Adapter gekoppelten Zustand, nicht direkt in die Spülflotte, sondern in das durch die wasserführende Leitung in den Adapter geleitete Wasser erfolgt, wobei das so mit Zubereitung beladene Wasser nachfolgend aus dem Adapter in das Innere der Geschirrspülmaschine geleitet wird.

Bevorzugt ist der Adapter in derart ausgestaltet, dass im mit dem Dosiergerät ungekoppelten Zustand ein Austritt von Wasser aus dem Adapter verhindert ist. Dies kann beispielsweise dadurch verhindert sein, indem die wasserführende Leitung, mit der der Adapter in Fluidverbindung steht, kein Wasser in bzw. zum Adapter fördert oder aber der Adapter von Wasser der wasserführenden Leitung durchströmt wird, der Adapter jedoch Dichtungsmittel aufweist, die einen Austritt von Wasser aus dem Adapter verhindern, beispielsweise geschlitzte Silikonelemente, die beim Entfernen des Dosiergeräts aus dem Adapter den Adapter im Wesentlichen flüssigkeitsdicht verschließen.

Durch den Adapter wird es möglich ein Dosiersystem sowohl für eine autarke als auch „build- in" Version auszuführen, indem das an sich autarke Dosiergerät mit dem Adapter gekoppelt wird. Auch ist es möglich, den Adapter als eine Art Aufladestation für das Dosiersystem auszubilden, in der beispielsweise die Energiequelle des Dosiergeräts aufgeladen wird oder Daten zwischen dem

Dosiergerät und dem Adapter bzw. dem Geschirrspüler ausgetauscht werden.

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Der Adapter kann in einer Geschirrspülmaschine an einer der inneren Wände der Spülkammer, insbesondere an der inneren Seite der Geschirrspülmaschinentür, angeordnet sein. Es ist jedoch auch denkbar, dass der Adapter als solches nicht zugänglich für den Benutzer im wasserführenden Haushaltsgerät positioniert ist, so dass das Dosiergerät beispielsweise während der Montage mit des Haushaltsgeräts in den Adapter eingesetzt wird, wobei der Adapter, das Dosiergerät und das Haushaltsgerät in derart ausgebildet sind, dass eine Kartusche vom Benutzer mit dem Dosiergerät gekoppelt werden kann.

Ausführunqsbeispiel

Ausführuπgsbeispiele der Erfindung sind in den nachfolgenden Figuren dargestellt und werden anhand dieser nachfolgend näher erläutert.

Im Einzelnen zeigen:

Fig. 1 eine schematisch& Darstellung einerGeschirrspülmaschine,

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer autark arbeitenden Dosiervorrichtung und

Fig. 3 eine schematische Darstellung einer anderen Ausführung einer autark arbeitenden Dosiervorrichtung

Fig.4 Autarkes Dosiergerät

Fig.5 Autarkes Dosiergerät

Fig.6 Maschinen-integriertes Dosiergerät

Fig.7 Kartusche in Maschinen-integriertem Dosiergerät

Fig.8 Kartusche in Maschinen-integriertem Dosiergerät

Fig.9 Kartusche in Maschinen-integriertem Dosiergerät

Fig.10 Maschinenkoppelbares Dosiergerät im ungekoppelten Zustand

Fig.11 Maschinenkoppelbares Dosiergerät im gekoppelten Zustand

Fig.12 Kombidosiergerät

Fig.13 Kombidosiergerät

Fig.14 Kombidosiergerät mit Adapter zur Kopplung mit einem Dosiergerät

Fig.15 Signalverlauf vom Geschirrspüler zum Dosiergerät

Fig.16 gestörter Signalverlauf vom Geschirrspüler zum Dosiergerät

Fig.17 Signalverlauf vom Geschirrspüler zum Dosiergerät

Fig.18 Signalverlauf vom Dosiergerät zum Geschirrspüler

Fig.19 Signalverlauf zwischen Dosiergerät, Kartusche und Geschirrspüler

Fig.20 Dosiergerät und Kartusche in Explosionsansicht

Fig.21 Dosiergerät und Kartusche in Querschnittsansicht

Fig.22 Bauelementträger in perspektivischer Explosionsansicht

Fig.23 Bauelementträger und Aktuator-Konfiguration in Detailansicht

Die Geschirrspülmaschine 1 gemäß Figur 1 umfasst eine Beschickungstür 2, Rotoren oder Sprüharme 3 zur Benetzung der zu reinigenden Gegenstände 4 sowie Körbe 5, zu deren Halterung und sicheren Einbringung in die Maschine. Des Weiteren ist eine erfindungsgemäße Dosiervorrichtung 6 zu sehen, die in dieser Ausführungsform in einem der Körbe eingebracht worden ist.

Die autark arbeitende Dosiervorrichtung 6 gemäß Figur 2 gibt gerade eine Reinigungstablette 7 aus. Sie kann jedoch auch zur Dosierung von einem oder mehreren Flüssigreinigern ausgebildet sein. Auch eine Bevorratung von Reiniger für mehr als einen Spülzyklus ist denkbar. Die Dosiervorrichtung 6 ist in diesem Ausführungsbeispiel mit einer Photodiode 8 und einem weiteren Sensor, wie beispielsweise einem Feuchtigkeitssensor 9 versehen, die beide mit der Steuereinheit 12 verbunden sind. Die Energieversorgung ist, durch eine Photozelle 10 gewährleistetet welche bei geöffneten Spülmaschinen für oder bei entnommener Dosiervorrichtung einen Akkumulator 11 auflädt, der wiederum die Steuereinheit 12 mit Energie versorgt. Messwerte können von der Steuereinheit in einem Speicher 13 gesichert oder zwischengespeichert werden. Zur Aufbewahrung der Reinigungstabletten 7 umfasst die hier dargestellte Dossiervorrichtung eine Dosierkammer 14, die über mechanische Komponenten 15 von der Steuereinheit geöffnet wird, sobald etwa durch die Sensoren 8, 9 ein bestimmter Zustand in der Maschine erkannt wird.

In der schematischen Darstellung gemäß Figur 3 ist eine Dosiervorrichtung 16 dargestellt, die in eine Geschirrspülmaschine 17, z.B. in die Geschirrspülmaschinentür einbringbar ist. In diesem Beispiel ist eine Aufnahme 10 vorgesehen, wodurch die Dosiervorrichtung in einer definierten Position eingebracht wird.

Hierdurch ist z.B. auch eine drahtlose Kommunikation zwischen der Dosiervorrichtung und der Maschinensteuerung 19 .denkbar beispielsweise über infrarot- oder Lichtsensorik.

In Figur 2 ist weiterhin eine Bedientaste 20 dargestellt, die zur manuellen Einstellung eines Programmablaufs dient, der durch eine autarke Dosiervorrichtung, z.B. nach dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel erkennbar ist, so dass die Steuerung der Dosiervorrichtung besser in der Lage ist, den Dosiervorgang zu steuern.

In der dargestellten Ausführungsvariante wurde die Dosiervorrichtung zur Dosierung von Reinigungstabletten beschrieben.

Erfindungsgemäß kann jedoch eine solche Haushaltsmaschine auch für autarke Dosiervorrichtuπgen verwandet werden, die Flüssigreiniger, insbesondere auch Mehrkomponentensysteme von Flüssigreinigern dosieren.

Figur 4 zeigt ein autarkes Dosiergerät 20 mit einer Zwei-Kammer-Kartusche 21 im separierten und zusammengebauten Zustand.

Das Dosiergerät 20 weist zwei Dosierkammereinlässe 211a, 211 b zur wiederholt lösbaren Aufnahme der korrespondierenden Auslassöffnungen 25a,25b der Kammern 23a, 23b der Kartusche 21 auf. An der Vorderseite befinden sich Anzeige- und Bedienelemente 37, die den Betriebszustand des Dosiergeräts 20 anzeigen bzw. auf diesen einwirken.

Die Dosierkammereinlässe 211a, 211 b weisen ferner Mittel auf, die beim Aufstecken der Kartusche 21 auf das Dosiergerät 20 die öffnung des Auslassöffnungen 25a,25b der Kammern 23a, 23b bewirken, so dass im gekoppelten Zustand von Dosiergerät 20 und Kartusche 21 das Innere der Kammern 23a,23b kommunizierend mit den Dosierkammereinlässen 211a, 211 b verbunden ist.

Die Kartusche 21 kann aus einer oder mehreren Kammern 23a, 23b bestehen. Die Kartusche 21 kann einstückig mit mehreren Kammern 23a, 23b oder mehrstückig ausgebildet sein, wobei dann die einzelnen Kammern 23a, 23b zu einer Kartusche 21 zusammengefügt werden, insbesondere durch stoffschlüssige, formschlüssige oder kraftschlüssige Verbindungsmethoden.

Insbesondere kann die Fixierung durch eine oder mehrere der Verbindungsarten aus der Gruppe der Snap-In Verbindungen, Pressverbindungen, Schmelzverbindungen, Klebverbindungen, Schweißverbindungen, Lötverbindungen, Schraubverbindungen, Keilverbindungen, Klemmverbindungen oder Prellverbindungen erfolgen, insbesondere kann die Fixierung auch durch einen Schrumpfschlauch (sog. Sleeve) ausgebildet sein, der in einem erwärmten Zustand zumindest abschnittsweise über die Kartusche gezogen wird und die Kartusche im abgekühlten Zustand fest umschließt.

Die Kammern 23a,23b der Kartusche 21 können gleiche oder voneinander verschiedene Füllvolumina aufweisen. Bei einer Konfiguration mit zwei Kammern 23a, 23b beträgt das Verhältnis der Kammervolumina bevorzugt 5:1 , bei einer Konfiguration mit drei Kammern bevorzugt 4:1 :1 , wobei diese Konfigurationen insbesondere zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen geeignet sind.

Die Kammern 23a,23b beinhalten jeweils eine Zubereitung 40a,40b. Die Zubereitung 40a,40b können gleiche oder unterschiedliche Zusammensetzung aufweisen.

Vorteilhafter Weise sind die Kammern 23a, 23b aus einem transparenten Material gefertigt, so dass der Füllstand der Zubereitungen 40a, 40b von Außen durch den Benutzer sichtbar ist. Es kann jedoch auch von Vorteil sein, wenigstens eine der Kammern aus einem opaken Material zu fertigen, insbesondere dann, wenn die in dieser Kammer befindliche Zubereitung lichtsensitive Inhaltsstoffe enthält.

Die Auslassöffnungen 25a, 25b sind so ausgestaltet, dass sie mit den korrespondierenden Dosierkammereinlässen 211a,211 b eine form- und/oder kraftschlüssige, insbesondere flüssigkeitsdichte, Verbindung ausbilden.

Besonders vorteilhaft ist es, dass jede der Auslassöffnungen 25a, 25b so ausgebildet ist, dass sie nur auf einen der Dosierkammereinlässe 211a, 211b passt, wodurch verhindert wird, dass eine Kammer versehentlich auf einen falschen Dosierkammereinlass gesteckt wird. Dies kann beispielsweise durch unterschiedlich große oder bezüglich der Grundform verschiedene Auslassöffnungen 25a,25b und/oder Dosierkammereinlässe 211a, 211 b realisiert sein.

Figur 5 zeigt ein autarkes Dosiergerät 20 mit einer Zwei-Kammer-Kartusche 21 in der Geschirrschublade 5 bei geöffneter Geschirrspülmaschinentür 2 einer Geschirrspülmaschine 1. Man erkennt, dass das Dosiergerät 20 mit der Kartusche 21 prinzipiell an einer beliebigen Stelle innerhalb der Geschirrschublade 5 positionierbar ist, wobei es von Vorteil ist, ein teller- oder becherartig ausgeformtes Dosiersystem 20,21 in einer entsprechenden Teller- oder Becheraufnahme der Geschirrschublade 5 vorzusehen. In der Geschirrspülmaschinentür 2 befindet sich eine Dosierkammer 53, in die eine Geschirrspülmaschinenreinigerzubereitung gegeben werden kann, beispielsweise in Form einer Tablette. Befindet sich das Dosiersystem 20,21 im betriebsbereiten Zustand im Inneren des Geschirrspülers 1 , so ist eine Reinigungszubereitungszugabe für jeden Spülzyklus über die Dosierkammer 53 nicht notwendig, da eine Reinigungsmittelabgabe für eine Mehrzahl von Spülgängen über das Dosiersystem 20,21 realisiert ist, was nachfolgend noch näher erläutert wird. Vorteilhaft ist bei dieser Ausführung der Erfindung, dass bei Anordnung des autarken Dosiersystems 20,21 in der unteren Geschirrschublade 5 die Abgabe der Zubereitungen 40a, 40b aus der Kartusche 21 direkt über die bodenseitig am Dosiergerät angeordneten Auslassöffnungen in die Spülwasserflotte erfolgt, so dass eine schnelle Lösung und gleichmäßige Verteilung der Spülzubereitungen im Spülprogramm gewährleistet ist.

Figur 6 zeigt eine Zwei-Kammer-Kartusche 21 im separierten Zustand zu einem autarken Dosiergerät 20 und einem internen, maschinen-integriertem Dosiergerät. Hierbei ist die Kartusche 21 in derart ausgebildet, dass sie sowohl mit dem autarken Dosiergerät 20 als auch mit dem maschinen-integrierten Dosiergerät (nicht dargestellt, kann sich beispielsweise in der Geschirrspülmaschinentür 2 befinden) koppelbar ist, was durch die in Figur 6 dargstellten Pfeile angedeutet ist.

Auf der ins Innere der Geschirrspülmaschine 1 gerichteten Seite der Geschirrspülmaschinentür 2 ist eine Vertiefung 43 ausgeformt, in die die Kartusche 21 eingesetzt werden kann, wobei durch das Einsetzten die Auslassöffnungen 25a,25b der Kartusche 21 kommunizierend mit den Adapterstücken 42a, 42b verbunden sind. Die Adapterstücke 42a, 42b sind ihrerseits mit dem maschinen-integrierten Dosiergerät gekoppelt.

Zur Fixierung der Kartusche 21 in der Vertiefung 43 können Halteelemente 44a,44b an der Vertiefung 43 vorgesehen sein, die eine kraft- und/oder formschlüssige Fixierung der Kartusche in der Vertiefung 43 gewährleisten. Selbstverständlich ist es auch denkbar, dass entsprechende Halteelemente an der Kartusche 1 vorgesehen sind. Die Halteelemente 44a, 44b können bevorzugt ausgewählt sein aus der Gruppe der Schnappverbindungen, Rastverbindungen, Schnapp-Rast-Verbindungen, Klemmverbindungen oder Steckverbindungen.

Im Betrieb der Geschirrspülmaschine 1 wird durch das maschinen-integrierte Dosiergerät Zubereitung 40a, 40b aus der Kartusche 21 durch die Adapterelemente 42a, 42b hindurch dem entsprechenden Spülzyklus zugegeben.

Figur 7 zeigt die aus Figur 6 bekannte Kartusche 21 im eingebauten Zustand in der Tür 2 einer Geschirrspülmaschine 1. Man erkennt, dass durch eine Integration der Dosiereinheit 20 und der Kartusche 21 in der Tür 2 der Geschirrspülmaschine I ₁ kein Platz in der Gescnirrschubiade 5 für Spülgut verloren geht, was einen wesentlichen Vorteil dieser Ausführungsform darstellt.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Figur 8 abgebildet. Figur 8 zeigt die aus Figur 6 bekannte Kartusche 1 mit einer am Kopf der Kartusche 1 angeordneten Kammer 45, welche in ihrer Mantelfläche eine Mehrzahl von öffnungen 46 aufweist. Vorzugsweise ist die Kammer 45 mit einer Luftverbesserungszubereitung befüllt, welche durch die öffnungen 46 an die Umgebung abgegeben wird. Die Luftverbesserungszubereitung kann insbesondere zumindest einen Duftstoff und/oder eine geruchsbekämpfende Substanz umfassen.

Anders als bei der aus Figur 6 und Figur 7 bekannten Anordnung der Kartusche 21 im Inneren einer Geschirrspülmaschine 1 , ist es auch möglich, eine Vertiefung 43 mit Adapterelementen 42a,42b zur Kopplung mit der Kartusche 1 an einer äußeren Oberfläche einer Geschirrspülmaschine 1 vorzusehen. Dies ist exemplarisch in Figur 8 und Figur 9 dargestellt. Diese Ausgestaltung kann insbesondere für sehr temperatursensible Zubereitungen 40a, 40b von Vorteil sein, da sie den üblicherweise im Spülprogramm auftretenden Temperaturschwankungen nicht unmittelbar ausgesetzt sind.

Selbstverständlich kann die in Figur 8 und Figur 9 abgebildete Kartusche 21 auch mit einer eine Luftverbesserungssubstanz enthaltenden Kammer 45 in einer entsprechend ausgebildeten Aufnahme im Inneren einer Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist in Figur 10 und Figur 11 gezeigt. Das Dosiergerät 20 kann hierbei mit der Kartusche 21 gekoppelt werden, was durch den ersten, linken Pfeil in der Zeichnung entsprechend angedeutet ist. Anschließend werden Kartusche 21 und Dosiergerät 20 als eine Baugruppe über die Schnittstelle 47,48 an den Geschirrspüler gekoppelt, was durch den rechten Pfeil angedeutet ist. Das Dosiergerät 20 weist eine Schnittstelle 47 auf, über welche Daten und/oder Energie zu und/oder vom Dosiergerät 20 übertragen werden. In der Tür 2 des Geschirrspülers 1 ist eine Vertiefung 43 zur Aufnahme des Dosiergeräts 20 vorgesehen. In der Vertiefung 43 ist eine zweite Schnittstelle 48 vorgesehen, die Daten und/oder Energie zu und/oder vom Dosiergerät 20 überträgt.

Bevorzugt werden Daten und/oder Energie kabellos zwischen der ersten Schnittstelle 47 am Dosiergerät 20 und der zweiten Schnittstelle 48 am Geschirrspüler 1 ausgetauscht. Es ist insbesondere bevorzugt, dass Energie von der Schnittstelle 48 des Geschirrspülers 1 kabellos über die Schnittstelle 47 an das Dosiergerät 20 übertragen wird. Dies kann beispielsweise induktiv und/oder kapazitiv geschehen.

Es ist ferner vorteilhaft, auch die Schnittstelle zur übertragung von Daten kabellos auszubilden. Dies kann über die im Stand der Technik bekannten Methoden zur drahtlosen übertragung von Daten realisiert werden, wie beispielsweise mittels Funkübertragung oder IR-übertragung. Es ist insbesondere bevorzugt, die übertragung von Daten und Signalen kabellos mittels optischer übertragungstechnologien im sichtbaren Bereich auszubilden.

Alternativ können die Schnittstellen 47,48 auch durch integrierte Steckverbindungen ausgebildet sein. Vorteilhafter Weise sind die Steckverbindungen in derart ausgebildet, dass sie vor dem Eintritt von Wasser oder Feuchtigkeit geschützt sind.

Figur 12 zeigt eine Dosierkammer 53 in die eine Sendeeinheit 87 und eine Empfangseinheit 91 integriert ist. Eine derartige Dosierkammer 53 wird auch als Kombidosiergerät bezeichnet. Die Dosierkammer 53 weist eine durch einen angelenkten Verschlussdeckel verschließbare Aufnahme für ein Geschirrspülmittel auf. Figur 13 zeigt den Verschlussdeckel in seiner öffnungsposition. Zusätzlich kann die Dosierkammer 53 noch eine Aufnahme für einen Klarspüler aufweisen, was durch den kreisrunden Verschluss rechts neben dem Verschlussdeckel in den Figuren 12 und 13 angedeutet ist.

Die Sendeeinheit 87 umfasst ein Leuchtmittel, dass in der Sendeeinheit 87 derart angeordnet ist, dass das Leuchtmittel ins Innere der Geschirrspülmaschine hineinstrahlt. Bei dem Leuchtmittel kann es sich insbesondere um eine LED oder eine Laserdiode handeln. Die LED ist so angeordnet, dass sie aus der Ebene der Sendeeinheit 87 herausragt, so dass die LED einen möglichst großen Abstrahlwinkel erzeugt.

Die Sendeeinheit 87 kann so konfiguriert sein, dass die LED sowohl zur Aussendung von Signalen in Innere des Geschirrspülers 1 , insbesondere bei geschlossener Geschirrspülmaschinentür 2, als auch zur optischen Anzeige eines Betriebszustandes, beispielsweise der Füllstand des Salz- oder Klarspülerbevorratungsbehältnisses einer Geschirrspülmaschine, insbesondere bei geöffneter Geschirrspülmaschinentür 2 vorgesehen ist.

Die Empfangseinheit 91 besteht bevorzugt aus einer Photodiode, die geeignet ist, Lichtsignale aus dem Inneren der Geschirrspülmaschine zu detektieren. Wie die Sendeeinheit 87, kann auch die Photodiode der Empfangseinheit 91 aus der Ebene der Empfangseinheit herausragen um einen möglichst optimale Einstrahlcharakteristik auf die Photodiode zu erzielen.

Es ist ferner möglich, dass die Dosierkammer 53 eine Aufnahme 107 aufweist, mittels derer ein bewegliches Dosiersystem bestehend aus Dosiergerät 20 und Kartusche 21 lösbar oder fest mit der Dosierkammer 53 gekoppelt werden kann. Dies ist schematisch in Figur 14 gezeigt.

Die Dosierkammer 53 ist in dieser Ausführungsvariante fest in einer Geschirrspülmaschinentür 2 integriert. Das Dosiergerät 2 weist eine Empfangseinheit 91 auf, die geeignet ist Signale aus der Sendeeinheit 87 der Dosierkammer 53 zu empfangen. Wie der Figur 14 (B) zu entnehmen ist, liegen sich im gekoppelten Zustand von Dosiersystem und Dosierkammer 53 die dosiergeräteseitige Empfangseinheit 91 und die dosierkammerseitige Sendeeinheit 87 unmittelbar gegenüber, womit ein möglichst geringer Abstand zwischen Sendeeinheit 87 und Empfangseinheit 91 realisiert ist.

Die Aufnahme 107 kann mit dem Dosiersystem beispielsweise eine form- und/oder kraftschlüssige lösbare oder feste Verbindung ausbilden, beispielsweise eine Schnapp-Rast- Verbindung.

Wie die Sendeeinheit 87 mit einem im Inneren einer Geschirrspülmaschine 1 , insbesondere in einer Geschirrschublade angeordneten Dosiergerät 20 zusammenwirkt, wird nachfolgenden an Hand der Figuren 15 - 19 erläutert.

Zunächst wird auf Figur 15 eingegangen. Man erkennt eine Geschirrspülmaschine 1 in einer schematischen Querschnittsansicht. Im Inneren der Geschirrspülmaschine 1 befinden sich übereinander angeordnet, zwei Geschirrschubladen 5a, 5b zur Aufnahme von Spülgut wie beispielsweise Tellern, Tassen usw.. Die Geschirrspülmaschine 1 besitzt eine schwenkbare Tür 2, die in Figur 15 im geschlossen Zustand gezeigt ist. In der Geschirrspülmaschinentür 2 ist eine Sendeeinheit 87 integriert, die mit der Steuerung der Geschirrspülmaschine 1 gekoppelt ist. Bevorzugt ist die Sendeeinheit 87 in einem Kombidosiergerät 53 gemäß den Figuren 12-14 integriert.

Die Sendeeinheit 87 umfasst eine LED, die ein optisches Signal 88, welches ein Träger einer Steuerinformation ist, ins Innere der Geschirrspülmaschine 1 aussendet. Dieses Signal und seine Richtung sind durch den Pfeil in Figur 33 angedeutet. Durch die gebrochene Linie des Pfeils wird angedeutet, dass es sich bei den von der Sendeeinheit 87 ausgesendeten optischen Signalen 88 um Lichtblitze bzw. Lichtimpulse handelt.

In der unteren Geschirrschublade 5b ist das Dosiergerät 20 mit einer Kartusche 21 positioniert. Selbstverständlich ist es möglich, das Dosiergerät 2 mit der Kartusche 1 an jeder beliebigen, geeigneten Stelle der unteren oder oberen Geschirrschublade 5 anzuordnen, wobei in oder an der Geschirrschublade 5 vorgesehene Telleraufnahmen zur Anordnung des Dosiergeräts 20 zu bevorzugen sind.

Das Dosiergerät 2 verfügt über eine Empfangseinheit 91 , die nicht in Figur 15 dargestellt ist. Die von der Sendeeinheit 87 ausgesendeten optischen Signale 88 werden von der Empfangseinheit 91 des Dosiergeräts 2 empfangen und durch die Steuereinheit des Dosiergeräts 20 ausgewertet bzw. umgewandelt.

Insbesondere kann zu Beginn eines Spülprogramms ein optisches Signal 88 von der Sendeeinheit 87 ausgesendet werden, dass nach Empfang durch das Dosiergerät 20 bewirkt,

dass die Steuerung des Dosiergeräts 20, insbesondere die Steuerung von Dosierzeitpunkten und -mengen auf die Steuerung der Geschirrspülmaschine 1 übergeht. Dies ist insbesondere dann von Vorteii, wenn die Steuerung des Dosiergeräts 20 über eigene Dosierprogramme für einen von der Geschirrspülmaschine 1 autarken Betrieb verfügt, diese aber bei der Detektion eines entsprechenden Signals 88 einer vorhandenen Sendeeinheit 87 nicht ausgeführt werden sollen.

In Figur 16 ist eine Situation dargestellt, in der das Dosiergerät 20 keine Signale von der Sendeeinheit 87 empfangen kann, da beispielsweise das Dosiergerät 20 in der Geschirrschublade 5b von Spülgut (Objekten) 89a, 89b so umgeben ist, dass ein Empfang von Signalen 88 von und zu der Sendeeinheit 87 verhindert ist. Dies kann beispielsweise auch durch umfallendes Spülgut im Laufe eines Geschirrspülprogramms geschehen.

In diesem Fall des nicht Empfangs oder des Abriss der Signale 88 am Dosiergerät 20 wird ein Dosierprogramm aus der Steuereinheit des Dosiergeräts 20 aktiviert, so dass das Dosiergerät 20 autark von der Steuerung der Geschirrspülmaschine 1 wenigstens eine Zubereitung 40 während eines Spülprogramms dosiert wird. Hierdurch wird verhindert, dass durch einen Signalabriss keine Zubereitung 40 während eines Spülprogramms ins Innere der Geschirrspülmaschine 1 abgegeben und somit eine schlechte Reinigungsleistung erzielt wird. Dies gilt sowohl für Situationen beim Start eines Spülprogramms als auch während eines Spülprogramms.

Zur Feststellung eines Signalabrisses zwischen dem Dosiergerät 20 und der Sendeeinheit 87 kann ein zusätzliches überwachungssignal 90 vorgesehen sein, dass in vordefinierten, festen Zeitintervallen von der Sendeeinheit 87 ausgesendet wird, während das Steuersignal 88 in festen Zeitintervallen oder lediglich beim unmittelbaren übermitteln eines Steuersignals ausgesendet wird. Dies ist exemplarisch in Figur 17 skizziert. Da die Sendeeinheit 87 üblicherweise über den Netzanschluss der Geschirrspülmaschine 1 betrieben wird, stellt das Aussenden eines periodischen überwachungssignals 90 keine unakzeptable Belastung der Energiequelle des Dosiergeräts 20 dar, da die überwachungssignale 90 während eines Spülprogramms lediglich empfangen und ausgewertet werden müssen.

Selbstverständlich ist es bei ausreichender Dimensionierung der Energiequelle des Dosiergeräts 20 auch denkbar - wie in Figur 18 gezeigt - , dass sowohl überwachungssignale 90 als auch Steuersignal 88 vom Dosiergerät 2 an eine entsprechende Empfangseinheit 91 in der Geschirrspülmaschine 1 gesendet werden.

Prinzipiell ist es auch möglich, dass sich die Sende- und Empfangsmodi von Steuer- und überwachungssignalen 88,90 gemäß Figur 18 und Figur 19 überlagern und/oder parallel

verlaufeπ. D.h. dass ein überwachungssignal 90 von der Sendeeinheit 87 ausgesendet und von der Dosiereinheit 20 empfangen und ein Steuersignal 88 von der Dosiereinheit an eine Empfangseinheit 91 gesendet wird.

Eine weitere Ausführung der Erfindung ist in Figur 20 abgebildet. Figur 20 zeigt das Dosiergerät 20, dass über eine optische Sende- und Empfangseinheit 111 verfügt. Mittels der optischen Sende- und Empfangseinheit 111 können Steuersignale 88b an eine geschirrspülmaschinenseitige Empfangseinheit 91 gesendet und Steuersignale 88c von einer geschirrspülmaschinenseitigen Sendeeinheit 87 empfangen werden. Die geschirrspülmaschinenseitige Empfangseinheit 91 und geschirrspülmaschinenseitigen Sendeeinheit 87 sind bevorzugt in einem Kombidosiergerät, wie es in den Figuren 12-14 gezeigt ist, angeordnet. Ferner können optische Signale 88a von der optischen Sende- und Empfangseinheit 111 in die Kartusche 21 , insbesondere in den als Lichtleiter ausgebildeten Steg 9, eingekoppelt und/oder aus der Kartusche 21 ausgekoppelt und von der optischen Sende- und Empfangseinheit 111 empfangen werden.

Figur 21 zeigt in einer Explosionsdarstellung die wesentlichen Bauelemente des Dosiersystems bestehend aus Kartusche 21 und Dosiergerät 20.

Wie der Figur 21 zu entnehmen ist, ist die Kartusche 21 aus zwei Kartuschenelementen 26,27 zusammengesetzt. Das Dosiergerät 20 besteht im Wesentlichen aus einem Bauelementträger 231 und einer Konsole 54, in die der Bauelementträger 231 einsetzbar ist. Die Konsole 54 umschließt im zusammengefügten Zustand den Bauelementträger 231 bevorzugt in der Art, dass ein Eindringen von Wasser in den Bauelementträger 231 verhindert ist.

Figur 22 zeigt eine Seitenansicht auf eine Ausführungsform des Bauelementträgers 231 des Dosiergeräts 20, der nachfolgend näher erläutert wird.

An dem Bauelementträger 231 sind die Dosierkammer 200, der Aktuator 218 und das Verschlusselement 219 sowie die Energiequelle 215, die Steuereinheit 216 und die Sensoreinheit 217 angeordnet. Die Dosierkammer 220, die Vordosierkammer 226, der Dosierkammereinlass 221 sowie die Aufnahme 229 sind einstückig mit dem Bauelementträger 231 ausgebildet.

Wie der Figur 22 weiter zu entnehmen ist, sind die Energiequelle 215, die Steuereinheit 216 und die Seπsoreinheit 217 in einer Baugruppe zusammengefasst, indem sie auf einer entsprechenden Platine angeordnet sind.

Die Vordosierkammer 226 und der Aktuator 218 sind, wie in Figur 23 gezeigt, auf dem Bauelementträger 231 im Wesentlichen nebeneinander angeordnet. Die Vordosierkammer 226 weist eine L-förmige Grundform mit einer Schulter im unteren Bereich auf, in der die Aufnahme 229 für den Aktuator 218 eingelassen ist. Unterhalb der Vordosierkammer 226 und des Aktuators 218 ist die Auslasskammer 227 angeordnet. Die Vordosierkammer 226 und die Auslasskammer 227 bilden gemeinsam die Dosierkammer 220 aus.

Die Vordosierkammer 226 und die Auslasskammer 227 sind durch die öffnung 234 miteinander verbunden. Die Aufnahme 229, die öffnung 234 sowie der Dosierkammerauslass 222 liegen auf einer senkrecht zur Längsachse des Bauelementträgers 231 liegenden Flucht, so dass das stabförmge Verschlusselement 219 durch die öffnungen 222,229,234 hindurch geführt werden kann.

Wie insbesondere aus der Figur 23 ersichtlich, sind die Rückwände der Vordosierkammer 226 und die Auslasskammer 227 integral mit dem Bauelementträger 223 ausgeformt. Die Vorderwand kann dann beispielsweise durch ein Deckelement oder eine Folie (nicht abgebildet) stoffschlüssig mit der Dosierkammer 220 verbunden werden.

Im Folgenden wird die Ausgestaltung der Dosierkammer 220 anhand der Detailansicht der Figur 23 näher erläutert. Man erkennt die Auslasskammer 227, welche über einen Boden 262 verfügt. Der Boden 262 ist hin zur mittig in der Auslasskammer 227 angeordneten Dosierkammerauslass 222 trichtεrartig geneigt. Der Dosierkammerauslass 222 befindet sich in einem Kanal 263, der rechtwinklig zur Längsachse des Bauelementträgers 223 in der Auslasskammer 227 verläuft. Der trichterartig ausgeformte Boden 262 sowie der Kanal 263 und die darin angeordnete Auslassöffnung 222 gewährleisten bei einer von der Horizontalen abweichenden Lage des Dosiergeräts eine Dosier- sowie eine nahezu vollständige Restentleerbarkeit von Zubereitung aus der Dosierkammer 220. Ferner fließt die Zubereitung durch die entsprechend trichterförmige Bodengestaltung schneller, insbesondere bei höherviskosen Zubereitungen, aus der Dosierkammer aus, so dass das Dosierintervall, in dem Zubereitung freigesetzt wird, kurz gehalten werden kann.

In der Figur 23 ist lediglich die mittlere Dosierkammer 220 mit einer trichterförmigen Bodenausgestaltung der eingangs beschriebenen Art versehen. Es versteht sich, dass abweichend von diεsεr Darstellung auch andere, weitere oder aiie Dosierkammern eine derartige Ausformung aufweisen können. Dies gilt auch für die Vordosierkammem 226 und Auslasskammern 227, soweit diese vorgesehen sind.