Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Haushaltsgerätetür, die mittels einer Schließeinrichtung durch einen Kraftschluss in einer geschlossenen Position fixierbar ist.

Türen, Fenster oder Deckel von Haushaltsgeräten können beispielsweise durch einen Formschluss verriegelt werden. Die Druckschrift EP 1420100 B1 beschreibt beispielsweise eine Türverriegelung für die Tür einer Wäschebehandlungsmaschine mit einem türseitigen, als Rasthaken ausgebildeten Schließkloben und einem gehäuseseitigen Verschluss, mit einer an der Tür schwenkbar gelagerten Grifftaste, bei dem durch die Schwenkbewegung der Schließkloben von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist.

Daneben können Türen von Haushaltsgeräten im entriegelten Zustand durch einen

Kraftschluss mittels einer Zuhaltekraft in der geschlossenen Position gehalten werden. Nach einem Schließen der Haushaltsgerätetür ist diese nicht durch alleinig manuelle Bedienung der Hausgerätetür zu öffnen.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Haushaltsgerät anzugeben, bei dem ein Aufreißverschluss mit einer Zuhaltekraft auf einfache Weise geöffnet werden kann.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Haushaltsgerät mit einer Haushaltsgerätetür, die mittels einer Schließeinrichtung durch einen Kraftschluss in einer geschlossenen Position fixierbar ist, bei dem das Haushaltsgerät eine elektromechanische Türöffnungseinrichtung zum Ausüben einer Aufdrückkraft auf die Innenseite der

Haushaltsgerätetür umfasst, um den von der Schließeinrichtung ausgeübten Kraftschluss zu überwinden. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine

Vereinfachung einer Fensterkonstruktion und die Verwendung bisheriger Aufreißverschlüsse ermöglicht werden. Ein Aufstoßen der Haushaltsgerätetür kann mittels einer Magnetspule oder anderer elektromechanischer Aktoren realisiert werden. Die Haushaltsgerätetür ist beispielsweise ein Fenster, eine Klappe oder ein Deckel. Unter einem Haushaltsgerät wird ein Gerät verstanden, das zur Haushaltsführung eingesetzt wird. Das kann ein Haushaltsgroßgerät sein, wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Waschtrockner, ein Wäschetrockner, eine Geschirrspülmaschine, ein Gargerät, eine

Dunstabzugshaube oder ein Kältegerät, wie z.B. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank oder eine Kühlgefrierkombination. Das kann aber auch ein Haushaltskleingerät sein, wie beispielsweise ein Warmwasserbereiter, ein Kaffeevollautomat, eine Küchenmaschine oder ein Staubsauger.

Vorzugsweise ist das Haushaltsgerät eine Waschmaschine, ein Waschtrockner oder ein Wäschetrockner. In diesem Fall verschließt die Haushaltsgerätetür vorzugsweise einen Behandlungsraum für Wäsche. Der Behandlungsraum für Wäsche ist bei einer

Waschmaschine bzw. einem Waschtrockner ein Laugenbehälter mit einer Wäschetrommel und bei einem Wäschetrockner eine Wäschetrommel. Die Haushaltsgerätetür zum verschließen des Behandlungsraumes ist in diesen Fällen beispielsweise in Form eines Bullauges ausgebildet.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts umfasst die elektromechanische Türöffnungseinrichtung eine Magnetspule zum Ausüben der Aufdrückkraft auf die Innenseite der Haushaltsgerätetür. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Aufdrückkraft schnell und effizient mittels eines Magnetfeldes ausgeübt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts ist die Magnetspule hinter einer Vorderwand des Haushaltsgerätes angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Türöffnungseinrichtung hinter der Vorderwand verborgen ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts umfasst die

Magnetspule ein weichmagnetisches Metallteil zum Führen eines Magnetfeldes der

Magnetspule. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass durch die geführten und konzentrierten magnetischen Feldlinien die Aufdrückkraft besser ausgeübt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts ist die Magnetspule eine Zylinderspule. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein stark ausgerichtetes Magnetfeld entlang der Achse der Magnetspule erzeugt werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts umfasst die

Haushaltsgerätetür einen Permanentmagnet zur Kopplung mit der Magnetspule. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass durch das Magnetfeld der Spule der Permanentmagnet abgestoßen und damit die Haushaltsgerätetür aufgestoßen werden kann In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts ist der

Permanentmagnet in die Magnetspule einführbar. Dadurch wird beispielsweise ebenfalls der technische Vorteil erreicht, dass die Abstoßung der Haushaltsgerätetür über einen längeren Weg erfolgen kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts ist der

Permanentmagnet im Inneren der Haushaltsgerätetür integriert. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Permanentmagnet nicht aus der Haushaltsgerätetür heraussteht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts umfasst die

elektromechanische Türöffnungseinrichtung ein Bimetall-Element zum Ausüben der

Aufdrückkraft auf die Innenseite der Haushaltsgerätetür. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine starke Aufdrückkraft auf die Haushaltsgerätetür ausgeübt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts umfasst das

Haushaltsgerät eine Heizung zum Erwärmen des Bimetall-Elements. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Bimetall-Element elektrisch betätigt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts ist das Bimetall- Element in einer Kammer angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Bimetall-Element effizient erwärmt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts umfasst die

elektromechanische Türöffnungseinrichtung einen verschiebbaren Stößel zum Aufdrücken der Haushaltsgerätetür. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Aufdrückkraft an einer vorgegebenen Stelle auf die Haushaltsgerätetür übertragen werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts umfasst der verschiebbare Stößel ein magnetisches oder magnetisierbares Material. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Stößel mittels der Magnetspule betätigt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts ist der verschiebbare Stößel mit einem elastischen Element, wie beispielsweise einer elastischen Feder beaufschlagt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Stößel an einer vorgegebenen Position federnd gelagert ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts ragt der verschiebbare Stößel aus einer Öffnung in der Vorderwand des Haushaltsgeräts heraus. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Stößel den Abstand zwischen Haushaltsgerät und Haushaltsgerätetür überwinden kann.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Figuren dargestellt und werden im

Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Haushaltsgerätes;

Fig. 2 eine schematische Ansicht einer Türöffnungseinrichtung mit einer

Magnetspule; ne schematische Ansicht einer Türöffnungseinrichtung mit einer

Magnetspule und einem federbeaufschlagten verschiebbaren Stößel; Fig. 3A eine weitere schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Türöffnungseinrichtung;

Fig. 3B eine weitere schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Türöffnungseinrichtung;

Fig. 4 eine schematische Ansicht einer Türöffnungseinrichtung mit einem Bimetall-

Element; und

Fig. 5 eine schematische Ansicht einer Türöffnungseinrichtung mit einer

Magnetspule und einem Permanentmagnet in drei Ausführungsformen. Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Haushaltsgerätes 100. Das Haushaltsgerät 100 ist beispielsweise ein Wäschetrockner oder eine Waschmaschine. Das Haushaltsgerät 100 umfasst eine Haushaltsgerätetür 101 , die geöffnet werden kann, um beispielsweise das Haushaltsgerät 100 mit Wäsche zu beladen. Zum Verschließen der Haushaltsgerätetür 101 ist eine Schließeinrichtung 103 vorgesehen, die im geschlossenen Zustand der

Haushaltsgerätetür 101 eine Zuhaltekraft ausübt.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht einer Türöffnungseinrichtung 105 mit einer

Magnetspule 105. Bei geschlossener Haushaltsgerätetür 101 im geschlossenen Zustand 101 -1 wird eine Zuhaltekraft auf die Haushaltsgerätetür 101 ausgeübt, die ein selbsttätiges Öffnen der Haushaltsgerätetür 101 verhindert. Die Türöffnungseinrichtung 105 gibt über eine Türöffnungstaste oder ein Touch-Display des Haushaltsgerätes 100 die Haushaltsgerätetür 101 frei und wirft diese auf. Zu diesem Zweck wird durch die Türöffnungseinrichtung 105 ein von der Schließeinrichtung 103 ausgeübter Kraftschluss überwunden. Die elektrisch angesteuerte Türöffnung kann im bereits entriegelten Zustand des

Haushaltsgerätes 100 stattfinden. Dabei wird eine Aufdrückkraft zum Aufstoßen der

Haushaltsgerätetür 101 mittels einer Magnetspule 109 erzeugt, die hinter einer Vorderwand 1 13 des Haushaltsgerätes 100 angeordnet ist. Die Magnetspule 109 ist beispielsweise eine Zylinderspule, deren Achse senkrecht zur der Vorderwand 1 13 steht. Der Stößel 1 1 1 ist in dem mittigen Leerraum der Zylinderspule verschiebbar angeordnet.

Zum Öffnen der Haushaltsgerätetür 101 wird die Magnetspule 109 kurzzeitig bestromt und der Stößel 1 1 1 durch das entstehende Magnetfeld in Pfeilrichtung bewegt, so dass die Haushaltsgerätetür 101 aufgedrückt wird und in den geöffneten Zustand 101-2 übergeht. Der sich in der Magnetspule 109 befindende Teil des Stößels 1 1 1 , d.h. der Spulenkern, ist mit einem magnetisierbaren oder magnetischen Material 125 versehen, so dass eine

Kraftkopplung des Stößels 1 1 1 mit dem erzeugten Magnetfeld stattfindet.

Im geschlossenen Zustand ist die Magnetspule 109 der Türöffnungseinrichtung 105 nicht bestromt und der Stößel 1 1 1 passt sich hinsichtlich seiner Position einer Stellung der Haushaltsgerätetür 101 an.

Die Türöffnungseinrichtung 105 kann in Verbindung mit Serienverschlüssen eingesetzt werden, die im entriegelten und geschlossenen Zustand kraftschlüssig geschlossen sind (Aufreißverschlüsse). Die Aufreißverschlüsse können durch Kraftangriff an der Innenseite der Haushaltsgerätetür 101 aufgestoßen werden, wie beispielsweise am Fensterrahmen oder Fensterglas. Die elektromechanische Türöffnungseinrichtung 105 dient dazu, beim Öffnen die durch den Aufreißverschluss erzeugte Zuhaltekraft im entriegelten Zustand zu überwinden. Dadurch entsteht ein Türverschlusssystem, das die Öffnung von Innen im entriegelten Zustand ermöglicht, so dass ein Aufreißverschluss mit Kindersicherheitsfunktion entsteht.

Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht einer Türöffnungseinrichtung 105 mit der

Magnetspule 109 und dem Stößel 1 1 1 , der mit einer elastischen Feder 1 15 beaufschlagt ist. Im unbestromten Zustand der Magnetspule 109 wird der Stößel 1 1 1 durch die elastische Feder 1 15 in einer definierten Position gehalten.

Fig. 3A zeigt eine weitere schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Türöffnungseinrichtung 105. Beim Schließen der Haushaltsgerätetür 101 verschiebt sich der Stößel 1 1 1 hinter der Vorderwand 1 13 und die elastische Feder 1 15 wird gespannt. Beim Öffnen der Haushaltsgerätetür 101 unterstützt die gespannte elastische Feder 1 15 den Öffnungsvorgang.

Fig. 3B zeigt eine weitere schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Türöffnungseinrichtung 105. In dieser Ausführungsform umfasst die Türöffnungseinrichtung 105 zwei elastische Federn 1 15-1 und 1 15-2. Die elastische Feder 1 15-1 wird beim

Schließen der Haushaltsgerätetür 101 komprimiert und unterstützt den Öffnungsvorgang der Haushaltsgerätetür 101 . Die elastische Feder 1 15-2 hält den Stößel 1 1 1 im unbestromten Zustand der Magnetspule 109 in einer definierten Position. Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht einer Türöffnungseinrichtung 105 mit einem Bimetall- Element 123. Das Bimetall-Element 123 wird beispielweise durch einen Metallstreifen aus zwei Schichten unterschiedlicher Metalle gebildet, die miteinander stoffschlüssig oder formschlüssig verbunden sind. Erwärmt sich der Metallstreifen, dehnen sich die beiden Metalle in unterschiedlicher Weise aus und das Bimetall-Element 123 geht in eine andere Form über.

Das Bimetall-Element 123 ist in einer Kammer 121 angeordnet und kann durch eine elektrische Heizung als Wärmequelle geheizt werden, beispielsweise durch einen Heizdraht oder einen Kaltleiter PTC. Zum Überwinden des von der Schließeinrichtung 103 ausgeübten Kraftschlusses wird das Bimetall-Element 123 erwärmt, so dass dieses in die andere Form übergeht und die Haushaltsgerätetür 101 mittels des verschiebbaren Stößels 1 1 1 aufdrückt.

Fig. 5 zeigt eine schematische Ansicht einer Türöffnungseinrichtung 105 mit der

Magnetspule 109 und einem Permanentmagnet 1 17. Die Haushaltsgerätetür 101 befindet sich im geschlossenen Zustand 101-1 oder im geöffneten Zustand 101-2. Anstelle eines Stößels 1 1 1 , der nicht mit der Haushaltsgerätetür 101 fest verbunden ist, können

Permanentmagneten 1 17 verwendet werden, die an der Haushaltsgerätetür 101 befestigt sind. Der Permanentmagnet 1 17 wird von der Magnetspule 109 abgestoßen, die hinter der Vorderwand 1 13 montiert ist. Um das von der Magnetspule 109 erzeugte Magnetfeld 109 zu führen, sind weichmagnetische Metallteile 1 19 vorgesehen, die an geeigneten Stellen um die Magnetspule 109 herum angeordnet sind. Die weichmagnetischen Metallteile 1 19 werden beispielsweise durch Eisenbleche- oder Kerne gebildet.

Bei allen Konzepten können die in den Fig. türseitig angeordneten Komponenten auch vorderwandseitig und die vorderwandseitig dargestellten Teile türseitig vorgesehen werden, sofern in der Haushaltsgerätetür 101 eine entsprechende Energieversorgung für den Aktuator vorhanden ist. Außerdem kann die Polung der Permanentmagneten 1 17 umgekehrt ausgeführt sein. Durch die elektromechanische Türöffnungseinrichtung 105 werden die Geräteanforderungen erfüllt und eine Vereinfachung der Fensterkonstruktion ermöglicht. Eine Haken- und

Griffmechanik kann in diesem Fall entfallen. Eine Verwendung bisheriger Aufreißverschlüsse bleibt möglich. Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt. BEZUGSZEICHENLISTE

100 Haushaltsgerät

101 Haushaltsgerätetür

101-1 geschlossener Zustand

101-2 geöffneter Zustand

103 Schließeinrichtung

105 Türöffnungseinrichtung

107 Innenseite

109 Magnetspule

111 Stößel

113 Vorderwand

115 elastische Feder

115-1 elastische Feder

115-2 elastische Feder

117 Permanentmagnet

119 weichmagnetisches Metallteil

121 Kammer

123 Bimetall-Element

125 magnetisches oder magnetisierbares Material