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Patent Searching and Data


Title:
HOUSEHOLD COOKING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/001733
Kind Code:
A1
Abstract:
A household cooking appliance (10) has a cooking chamber (G) delimited by a cooking chamber wall (3), a steam generator arranged outside the cooking chamber (G) and a steam supply line (4) connecting the steam generator with the cooking chamber (G), which steam supply line (4) has a steam supply pipe (7) connected to the steam generator and a transition part (8) penetrating through the cooking chamber wall (3) and secured to the cooking chamber wall (3), which are connected to one another, wherein the steam supply pipe (7) and the transition part (8) are engaged with a spring element (9) for the connection thereof. The invention can be particularly advantageously used in ovens with a steam supply function, in particular with a microwave function and/or a pyrolysis function.

Inventors:
ARTH, Joel (35b rue de la Niederroedern, Schaffhouse-pres-Seltz, Schaffhouse-pres-Seltz, 67470, FR)
BLEIER, Konrad (Weinbergstraße 25, Weisenbach, 76599, DE)
DIENER, Jochen (Im Breitenbaum 2-1, Bretten, 75015, DE)
FISCHER, Harry (Merianstraße 10, Bretten, 75015, DE)
Application Number:
EP2017/064504
Publication Date:
January 04, 2018
Filing Date:
June 14, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
International Classes:
F24C15/32; A21B3/04; H05B6/64
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Haushaltsgargerät (1 ), aufweisend

- einen von einer Garraumwand (3) begrenzten Garraum (G), einen außerhalb des Garraums (G) angeordneten Dampferzeuger und eine den Dampferzeuger mit dem Garraum (G) verbindende Dampfzuleitung (4),

- welche Dampfzuleitung (4) ein mit dem Dampferzeuger verbundenes Dampfzuleitungsrohr (7) und ein durch die Garraumwand (3) ragendes und an der Garraumwand (3) befestigtes Übergangsstück (8) aufweist, die miteinander verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Dampfzuleitungsrohr (7) und das Übergangsstück (8) zu ihrer Verbindung mit einem Federelement (9) verrastet sind.

Haushaltsgargerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangsstück (8) ein Rohrstück (1 1 ) aufweist, welches an einem ersten Endbereich einen scheibenartigen Auflagebereich (12) zur Auflage an einer Innenseite (5) der Garraumwand (3) aufweist und an seinem anderen Endbereich zur Verbindung mit dem Dampfzuleitungsrohr (7) vorgesehen ist und welches Rohrstück (1 1 ) mindestens einen Rastbereich (23) zum rastenden Eingriff des Federelements aufweist.

Haushaltsgargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dampfzuleitungsrohr (7) an seinem zur Verbindung mit dem Übergangsstück (8) vorgesehenen Endbereich mindestens einen Rastbereich (17) zum rastenden Eingriff des Federelements (9) aufweist.

Haushaltsgargerät (1 ) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rastbereich (17, 23) eine seitlich umlaufende Rippe (17) oder eine Ringnut (23) aufweist.

5. Haushaltsgargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (9) mehrere in Richtung des Übergangs- Stücks (8) vorstehende erste Rasthaken (20) und mehrere in Richtung des Dampfzuleitungsrohrs (7) vorstehende zweite Rasthaken (21 ) aufweist.

6. Haushaltsgargerät (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (9) mittels der ersten Rasthaken (20) selbsttätig unlösbar mit dem Übergangsstück (8) verrastbar ist und/oder das Federelement (9) mittels der zweiten Rasthaken (21 ) selbsttätig unlösbar mit dem Dampfzuleitungsrohr (7) verrastbar ist.

7. Haushaltsgargerät (1 ) nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (9) einen ringförmigen Bereich (19) aufweist, an dessen erstem Rand die ersten Rasthaken (20) ansetzen und an dessen zweiten Rand die zweiten Rasthaken (21 ) ansetzen.

8. Haushaltsgargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangsstück (8) mittels einer Verschraubung (10) an der Garraumwand (3) befestigt ist.

9. Haushaltsgargerät (1 ) nach den Ansprüchen 2 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (1 1 ) ein Außengewinde (15) aufweist, an dem eine Überwurfmutter (10) so angeschraubt ist, dass sie an eine Außenseite (2) der Garraumwand (3) drückt.

10. Haushaltsgargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangsstück (8) ein Kaltfließpressteil ist.

1 1 . Haushaltsgargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Innenseite (5) der Garraumwand (3) und dem Übergangsstück (8) eine umlaufende erste Dichtung (14) vorhanden ist.

12. Haushaltsgargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Übergangsstück (8) und dem Dampfzuleitungsrohr (7) eine zweite Dichtung (18) vorhanden ist. Haushaltsgargerät (1 ) nach den Ansprüchen 3 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Dampfzuleitungsrohr (7) in das Rohrstück (1 1 ) des Übergangsstücks (8) eingesteckt ist,

- das Dampfzuleitungsrohr (7) eine umlaufende Rippe (17) als den Rastbereich aufweist,

- die Rippe (17) als ein Anschlag gegenüber einem rückwärtigen Rand (1 1 a) des Rohrstücks (1 1 ) dient und

- die zweite Dichtung (18) zwischen der Rippe (17) und dem rückwärtigen Rand (1 1 a) des Rohrstücks (1 1 ) angeordnet ist.

Verfahren zum Verbinden eines Dampfzuleitungsrohrs (7) mit einem Übergangsstück (8) eines Haushaltsgargeräts (1 ) nach den Ansprüchen 2, 5 und 8, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist:

- Einstecken des Rohrstücks (1 1 ) des Übergangsstücks (8) von Seiten des

Garraums (G) durch ein Durchgangsloch (13) in der Garraumwand (3),

- Aufstecken der Überwurfmutter (10) auf das Rohrstück (1 1 ) von außerhalb des Garraums (G) und Verschrauben mit dem Außengewinde (15) des Rohrstücks

(1 1 ), bis die Garraumwand (3) zwischen der Überwurfmutter (10) und dem scheibenartigen Auflagebereich (12) des Übergangsstücks (8) unter Pressung gehalten wird,

- Aufstecken des Federelements (9) auf das Rohrstück (1 1 ) bis zur Verrastung,

- Zusammenstecken des Dampfzuleitungsrohrs (7) mit dem Rohrstück (1 1 ) bis zur Verrastung des Federelements (9) mit dem Dampfzuleitungsrohr (7).

Description:
Haushaltsgargerät

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgargerät, aufweisend einen von einer Garraumwand begrenzten Garraum, einen außerhalb des Garraums angeordneten Dampferzeuger und eine den Dampferzeuger mit dem Garraum verbindende Dampfzuleitung, welche Dampfzuleitung ein mit dem Dampferzeuger verbundenes Dampfzuleitungsrohr und ein durch die Garraumwand ragendes und an der Garraumwand befestigtes Übergangsstück aufweist, die miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwend- bar auf Backöfen mit Dampfzufuhrfunktion, insbesondere mit einer Mikrowellenfunktion und/oder einer Pyrolysefunktion.

DE 10 2010 043 490 A1 offenbart ein Dampfgargerät, insbesondere für den Haushalt, mit einem Garraum, dem Dampf von einem Dampferzeuger über eine Dampfzuleitung zuführbar ist. Der Durchflussquerschnitt des Dampf-Zuleitungsabschnitts ist so auf die abgegebenen Dampfmengen abgestimmt, dass die Dampfströmungsgeschwindigkeit langsam genug ist, um Kondensattropfen oder -Rinnsale darin gegen die Dampfströmung abtropfen oder abfließen zu lassen. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden und insbesondere ein Haushaltsgargerät der betreffenden Art bereitzustellen, dessen Dampfeinlass besonders preisgünstig herstellbar und einfach montierbar ist und das einen besonders geringen Energieverlust durch eine Wärmeableitung über den Dampfeinlass aufweist.

Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind insbesondere den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Haushaltsgargerät, aufweisend einen von einer Gar- raumwand begrenzten Garraum, einen außerhalb des Garraums angeordneten Dampferzeuger und eine den Dampferzeuger mit dem Garraum verbindende Dampfzuleitung, welche Dampfzuleitung ein mit dem Dampferzeuger verbundenes Rohr (im Folgenden ohne Beschränkung der Allgemeinheit als "Dampfzuleitungsrohr" bezeichnet) und ein durch die Garraumwand ragendes und an der Garraumwand befestigtes Bauteil (im Folgenden ohne Beschränkung der Allgemeinheit als "Übergangsstück" bezeichnet) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei das Dampfzuleitungsrohr und das Übergangsstück zu ihrer Verbindung mit einem Federelement verrastet sind.

Dieses Haushaltsgargerät weist den Vorteil auf, dass es nur wenige Teile zur Verbindung des Dampfzuleitungsrohrs mit dem Garraum benötigt und daher preiswert umsetzbar ist. Zudem kann die Montage durch die doppelte Verrastung des Federelements an dem Dampfzuleitungsrohr und an dem Übergangsstück sehr einfach umgesetzt werden. Darü- ber hinaus lässt sich eine Wärmeleitung über das Federelement gering halten, was einen besonders geringen Energieverlust über den Dampfeinlass ermöglicht.

Dass das Dampfzuleitungsrohr und das Übergangsstück mit dem Federelement verrastet sind, bedeutet insbesondere, dass das Dampfzuleitungsrohr mit dem Federelement verrastet ist und dass das Übergangsstück mit dem Federelement verrastet ist. Das Federelement hält das Dampfzuleitungsrohr und das Übergangsstück zusammen. Das Federelement dient also als Verbindungselement zur Verbindung des Dampfzuleitungsrohrs und des Übergangsstücks. Das Übergangsstück kann auch als Dampfauslassbuchse bezeichnet werden.

Es ist eine Weiterbildung, dass das Federelement in seinem mit beiden Komponenten verrasteten Zustand elastisch verformt ist. Es kann so eine elastische Rückstellkraft zum Zusammendrücken des Dampfzuleitungsrohrs und des Übergangsstücks ausüben. Dadurch wiederum wird eine besonders zuverlässige Dampfdichtigkeit zwischen diesen Komponenten oder Bauteilen ermöglicht. Alternativ hält das Federelement das Dampfzuleitungsrohr und das Übergangsstück kräftelos zusammen.

Der Garraum dient einer Speisenbehandlung, insbesondere einer Wärmebehandlung. Das Haushaltsgargerät kann von dem Dampferzeuger erzeugten Dampf über die Dampf- Zuleitung in den Garraum einbringen, z. B. zum Dampfgaren und/oder zum Dampfbehandeln ohne Wärmezufuhr. Der Dampferzeuger kann ein Boiler oder ein Durchlauferhitzer sein. Das Haushaltsgargerät kann eine Ofenfunktionalität aufweisen, insbesondere eine Backofenfunktionalität. Der Garraum kann dann auch als Ofenraum bezeichnet werden, und die Garraumwand als Ofenmuffel. Das Haushaltsgargerät kann alternativ oder zusätzlich eine Mikrowellenfunktionalität aufweisen.

Das Haushaltsgargerät kann ein Pyrolysegerät sein, bei dem Speisereste usw. in einem eigenständigen Pyrolyseablauf durch erhöhte Temperatur (ggf. von bis zu 500°C) in dem Garraum beseitigt werden. Eine Innenseite der Garraumwand kann katalytisch beschichtet sein.

Die Garraumwand weist eine Beschickungsöffnung auf, die mittels einer Tür verschließbar ist.

Es ist eine Weiterbildung, dass das Dampfzuleitungsrohr und das Übergangsstück dampfdicht miteinander verbunden sind. So wird ein Austreten merklicher Mengen von Dampf außerhalb des Garraums verhindert.

Es ist eine Ausgestaltung, dass das Übergangsstück einen rohrförmigen Bereich oder "Rohrstück" aufweist, welches an einem ersten ("vorderen") Endbereich einen scheibenar- tigen Auflagebereich zur Auflage an einer Innenseite der Garraumwand aufweist und an seinem anderen ("rückwärtigen") Endbereich zur Verbindung mit dem Dampfzuleitungsrohr vorgesehen ist und welches Rohrstück mindestens einen Rastbereich zum rastenden Eingriff des Federelements aufweist. So lässt sich ein besonders preiswert umsetzbarer, einfach zu montierender und hochgradig dichter Übergang von der Dampfzuleitung in den Garraum erreichen. Insbesondere kann das Federelement einfach auf das Rohrstück aufgesteckt werden, um es daran zu befestigen.

Das Übergangsstück mündet in den Garraum. Der scheibenartige Auflagebereich befindet sich in dem Garraum, während das Rohrstück durch die Garraumwand ragt und somit zumindest einen Abschnitt außerhalb des Garraums aufweist. Der scheibenartige Auflagebereich kann auch einen verbreiterten Fuß des Rohrstücks darstellen. Das Übergangsstück kann insbesondere in dieser Ausgestaltung auch als ein Anschlussstutzen bezeichnet werden bzw. als ein Anschlussstutzen ausgebildet sein. Es ist eine zum Verhindern einer Verdrehung des Übergangsstücks gegen die Garraumwand vorteilhafte Weiterbildung, dass eine Durchführungsöffnung der Garraumwand durch die das Übergangsstück verläuft, eine unrunde Form aufweist, d.h., eine Form, die nicht kreisrund ist. Die Durchführungsöffnung kann beispielsweise eckig sein, z.B. recht- eckig oder sechseckig. Das Übergangsstück ist dazu insbesondere passend geformt, so dass zwischen der Durchführungsöffnung und dem Übergangsstück ein nur geringer Spalt vorhanden ist. Insbesondere kann das Rohrstück an seinem durch die Durchführungsöffnung geführten Abschnitt eine entsprechende Verdickung aufweisen. Dieser seitlich verdickte Abschnitt kann sich in Längserstreckung des Rohrstücks an den scheibenartigen Auflagebereich anschließen.

Es ist ferner eine Ausgestaltung, dass das Dampfzuleitungsrohr - insbesondere an seinem zur Verbindung mit dem Übergangsstück vorgesehenen Endbereich - mindestens einen Rastbereich zum rastenden Eingriff des Federelements aufweist. So kann das Fe- derelement einfach auf das Dampfzuleitungsrohr aufgesteckt werden, um es daran zu befestigen.

Es ist noch eine Ausgestaltung, dass der Rastbereich mindestens einen seitlich nach Außen vorstehenden Vorsprung oder mindestens eine Vertiefung aufweist. Dadurch wird ein einfach umsetzbares Einrasten des Federelements ermöglicht, z.B. durch Eingriff eines Rasthakens in die Vertiefung oder durch Hintergreifen des Vorsprungs mittels eines Rasthakens. Der Vorsprung kann eine Rippe sein, die Vertiefung kann eine Nut sein. Es ist eine Weiterbildung, dass der Vorsprung eine seitlich umlaufende Rippe ist oder die Vertiefung eine seitlich umlaufende Ringnut ist. Dies ergibt den Vorteil, dass eine Drehstellung des Übergangsstücks unerheblich ist.

Es ist auch eine Ausgestaltung, dass das Federelement mehrere in Richtung des Übergangsstücks vorstehende erste Rasthaken und mehrere in Richtung des Dampfzuleitungsrohrs vorstehende zweite Rasthaken aufweist. Ein solches Federelement lässt sich besonders einfach herstellen und verrasten.

Es ist außerdem eine Ausgestaltung, dass das Federelement mittels der ersten Rasthaken selbsttätig unlösbar mit dem Übergangsstück verrastbar ist und/oder mittels der zweiten Rasthaken selbsttätig unlösbar mit dem Dampfzuleitungsrohr verrastbar ist. Dadurch kann eine Montage besonders einfach durchgeführt werden, weil so das Federelement nach Verrasten an dem Übergangsstück sicher hält und ein Monteur sich auf das

Verrasten des Dampfzuleitungsrohrs mit dem Federelement konzentrieren kann. Zudem kann sich das Dampfzuleitungsrohr nach dem Verrasten mit dem Federelement nicht mehr von dem Übergangsstück lösen, so dass eine zuverlässige Verbindung bereitgestellt wird. Unter einer selbsttätig unlösbaren Verrastung kann insbesondere eine Verrastung verstanden werden, die nicht selbsttätig lösbar ist. Sie kann ggf. durch manuelles Betätigen (z.B. Ausbiegen) der Rasthaken lösbar sein. Zur Umsetzung einer selbsttätig unlösbaren Verrastung kann ein Rasthaken z.B. schräg ausgebogene Laschen aufweisen, die nach Art eine Klinke oder Sperre in einen Rastbereich des Dampfzuleitungsrohrs und/oder in einen Rastbereich des Übergangsstücks eingreifen können.

Es ist eine Weiterbildung, dass das Federelement mittels der ersten Rasthaken und/oder der zweiten Rasthaken selbsttätig lösbar mit dem Dampfzuleitungsrohr verrastbar ist. So kann eine Trennung zwischen dem Dampfzuleitungsrohr und dem Übergangsstück durch einfaches Auseinanderziehen unter Kraftaufbringung erreicht werden. Zur Umsetzung einer selbsttätig lösbaren Verrastung kann der Rasthaken z.B. einen dachartigen Vorsprung aufweisen. Es ist auch noch eine Ausgestaltung, dass das Federelement einen ringförmigen Bereich aufweist, an dessen erstem Rand die ersten Rasthaken ansetzen und an dessen zweiten Rand die zweiten Rasthaken ansetzen. Dies ergibt den Vorteil, dass das Federelement auf das Dampfzuleitungsrohr und/oder auf das Übergangsstück aufgeschoben werden kann bzw. zumindest einer dieser beiden Komponenten durch den ringförmigen Bereich gesteckt werden kann. Es ist eine insbesondere für diese Ausgestaltung vorteilhafte Weiterbildung, dass das Federelement ein umgeformtes Blechteil ist, so dass es besonders preiswert herstellbar ist, z.B. aus einem Stahlblech, z.B. aus Edelstahl oder Federstahl.

Es ist eine weitere Ausgestaltung, dass das Übergangsstück mittels einer Verschraubung an der Garraumwand befestigt ist. Dadurch kann eine besonders sichere und dichte Anbringung des Übergangsstücks an der Garraumwand erreicht werden. Auch ist eine Verschraubung montagetechnisch einfach umsetzbar. Es ist noch eine weitere Ausgestaltung, dass das Rohrstück ein Außengewinde aufweist, an dem eine Überwurfmutter so angeschraubt ist, dass sie an eine Außenseite der Garraumwand drückt. So wird ein besonders zuverlässiges und dichtes Halten ohne

Verkippung des Übergangsstücks an der Garraumwand erreicht, da die Überwurfmutter und das Übergangsstück durch Pressung flächig auf die Garraumwand gedrückt werden, und zwar von unterschiedlichen Seiten. Dabei kann die Überwurfmutter außenseitig der Garraumwand angeordnet sein und folglich auf eine Außenseite der Garraumwand drücken, während das Übergangsstück auf eine Innenseite der Garraumwand drückt. Insbesondere kann das Übergangsstück mittels seines scheibenartigen Auflagebereichs auf die Innenseite der Garraumwand drücken. Ein weiterer Vorteil dieser Ausgestaltung ist, dass ein Druck auf die Garraumwand einfach einstellbar ist. Auch ist die Verwendung der Überwurfmutter montagetechnisch besonders einfach umsetzbar.

Es ist außerdem noch eine Ausgestaltung, dass das Übergangsstück ein Kaltfließpressteil ist. Es kann insbesondere aus Metall bestehen. Dies ergibt den Vorteil einer besonders hohen Maßgenauigkeit sowie Oberflächengüte des Übergangsstücks. Das Übergangsstück kann insbesondere an seiner in dem Garraum befindlichen Oberfläche mit einer thermisch besonders widerstandsfähigen Schicht beschichtet sein, z.B. mit einer

Keramikschicht, einer Emaille-Schicht usw. Dies kann z.B. eine Schädigung während ei- nes Pyrolysevorgangs besonders zuverlässig verhindern.

Alternativ kann das Übergangsstück aus Keramik bestehen. Dies ergibt den Vorteil, dass es thermisch und chemisch besonders widerstandsfähig und besonders wärmeisolierend ausgebildet sein kann.

Es ist zudem noch eine Ausgestaltung, dass zwischen einer Innenseite der Garraumwand und dem Übergangsstück eine umlaufende erste Dichtung vorhanden ist. So kann ein Austritt von Wrasen, Wärme usw. aus dem Garraum durch ein Durchgangsloch in der Garraumwand besonders zuverlässig verhindert werden.

Es ist eine Weiterbildung, dass sich die erste Dichtung zwischen dem scheibenartigen Auflagebereich des Übergangsstücks und der Innenseite der Garraumwand befindet. Die erste Dichtung kann insbesondere zwischen der Innenseite der Garraumwand und dem Übergangsstück eingedrückt sein, insbesondere zwischen der Innenseite der Garraum- wand und dem scheibenartigen Auflagebereich. Die erste Dichtung kann eine ringförmige Dichtung sein. Die erste Dichtung ist insbesondere hochtemperaturfest (z.B. bis zu 500°C), um eine Pyrolyse unbeschadet zu überstehen. Die erste Dichtung kann eine keramische Dichtung sein.

Es ist darüber hinaus eine Ausgestaltung, dass zwischen dem Übergangsstück und dem Dampfzuleitungsrohr eine zweite Dichtung vorhanden ist. Dadurch kann ein Austritt von Dampf außerhalb des Garraums besonders zuverlässig verhindert werden. Die zweite Dichtung kann eine ringförmige Dichtung sein, z.B. in Form eines O-Rings.

Es ist eine Weiterbildung, dass das Dampfzuleitungsrohr und das Rohrstück zusammensteckbar sind, was eine mechanisch besonders zuverlässige und robuste Verbindung zwischen ihnen ermöglicht. Dabei kann das Dampfzuleitungsrohr in das Rohrstück eingesteckt sein, oder umgekehrt.

Es ist auch noch eine Ausgestaltung, dass das Dampfzuleitungsrohr in das Rohrstück des Übergangsstücks eingesteckt ist, das Dampfzuleitungsrohr mindestens einen nach außen vorstehenden Vorsprung (insbesondere eine umlaufende Rippe) als den Rastbereich aufweist. Der mindestens eine Vorsprung kann als ein Anschlag gegenüber einem rück- wärtigen Rand des Rohrstücks dienen. So kann eine besonders präzise zusammensteckbare und kompakte Verbindung erreicht werden.

Es ist noch eine Ausgestaltung, dass die zweite Dichtung zwischen der Rippe und dem rückwärtigen Rand des Rohrstücks angeordnet ist, da sie so auf kompakte Weise und ohne weitere Befestigungsteile zwischen dem Dampfzuleitungsrohr und dem Rohrstück eindrückbar ist und dadurch eine besonders gute Dichtigkeit ermöglicht.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Verbinden eines Dampfzuleitungsrohrs mit einem Übergangsstück wie oben beschrieben, bei dem das Verfahren mindes- tens die folgenden Schritte aufweist: Einstecken des Rohrstücks des Übergangsstücks von Seiten des Garraums durch ein Durchgangsloch in der Garraumwand; Aufstecken der Überwurfmutter auf das Rohrstück von außerhalb des Garraums und Verschrauben mit dem Außengewinde des Rohrstücks, bis die Garraumwand zwischen der Überwurfmutter und dem scheibenartigen Auflagebereich des Übergangsstücks unter Pressung gehalten wird; Aufstecken des Federelements auf das Rohrstück bis zur Verrastung; und Zusammenstecken des Dampfzuleitungsrohrs mit dem Rohrstück bis zur Verrastung des Federelements mit dem Dampfzuleitungsrohr. Das Verfahren kann analog zu dem Haushaltsgargerät ausgebildet sein und ergibt die gleichen Vorteile.

So können zusätzliche Schritte zum Hinzufügen der ersten Dichtung und/oder der zweiten Dichtung vorgesehen sein. Beispielsweise kann vor Einstecken des Rohrstücks die erste Dichtung auf den scheibenartigen Auflagebereich aufgelegt werden. Auch kann vor dem Zusammenstecken des Dampfzuleitungsrohrs mit dem Rohrstück die zweite Dichtung auf das Dampfzuleitungsrohr oder das Rohrstück aufgesteckt werden.

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden schematischen Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert wird.

Fig.1 zeigt in einer Ansicht von schräg hinten rechts einen Ausschnitt eines Haushaltsgargeräts auf eine Außenseite einer Garraumwand im Bereich einer Dampfzuleitung;

Fig.2 zeigt in einer Ansicht von schräg vorne rechts einen anderen Ausschnitt des

Haushaltsgargeräts im Bereich der Dampfzuleitung;

Fig.3 zeigt in einer Ansicht von schräg vorne links eine Explosionsdarstellung der Dampfzuleitung;

Fig.4 zeigt in einer Ansicht von schräg hinten rechts eine Explosionsdarstellung von

Komponenten der Dampfzuleitung; und

Fig.5 zeigt in einer Schrägansicht ein Federelement der Dampfzuleitung. Fig.1 zeigt in einer Schrägansicht einen Ausschnitt eines Haushaltsgargeräts 1 auf eine Außenseite 2 einer Garraumwand 3 im Bereich einer Dampfzuleitung 4. Die Garraumwand 3 begrenzt mit ihrer Innenseite 5 einen Garraum G (siehe Fig.2). Die Dampfzuleitung 4 kann an einem hinteren Endbereich 6 mit einem außerhalb des Garraums G angeordneten Dampferzeuger (o. Abb.) verbunden sein, um von dem Dampferzeuger erzeug- ten Wasserdampf D in den Garraum G zu leiten. Das Haushaltsgargerät 1 kann als ein Backofen ausgebildet sein, der zusätzlich eine Dampfzufuhr erlaubt und ggf. auch Mikrowellen in den Garraum G einstrahlen kann. Alternativ kann das Haushaltsgargerät 1 ein Mikrowellengerät mit einer zusätzlichen Dampfzufuhrfunktionalität sein.

Die Dampfzuleitung 4 weist ein mit dem Dampferzeuger verbundenes Dampfzuleitungsrohr 7 und ein durch die Garraumwand 3 ragendes und an der Garraumwand 3 befestigtes Übergangsstück 8 auf, die miteinander dampfdicht verbunden sind. Der hintere Endbereich 6 der Dampfzuleitung 4 wird also mittels des Dampfzuleitungsrohrs 7 bereitge- stellt, während das Übergangsstück 8 in den Garraum G ragt und mündet. Das Dampfzuleitungsrohr 7 und das Übergangsstück 8 sind ineinandergesteckt und zu ihrer Verbindung bzw. Befestigung miteinander mit einem Federelement 9 verrastet. Das Übergangsstück 8 ist mittels einer sich an der Außenseite 2 der Garraumwand 8 abstützenden Überwurfmutter 10 an der Garraumwand 3 befestigt.

Fig.2 zeigt in einer anderen Schrägansicht einen anderen Ausschnitt des Haushaltsgargeräts 1 im Bereich der Dampfzuleitung 4, wobei mehrere Komponenten aufgeschnitten gezeigt sind. Fig.3 zeigt in noch einer anderen Schrägansicht eine Explosionsdarstellung der Dampfzuleitung 4 mit einem zugehörigen Ausschnitt der Garraumwand 3. Fig.4 zeigt in noch einer anderen Schrägansicht eine Explosionsdarstellung der Dampfzuleitung 4 ohne das Übergangsstück 8 mit einem zugehörigen Ausschnitt der Garraumwand 3.

Das Übergangsstück 8 weist einen als Rohrstück 1 1 ausgebildeten Teilbereich und einen daran an einem ersten, vorderseitigen Endbereich anschließenden Teilbereich in Form eines scheibenartigen Auflagebereichs 12 auf (jeweils aufgeschnitten eingezeichnet). Der scheibenartige Auflagebereich 12 befindet sich innerhalb des Garraums G und liegt an der Innenseite 5 der Garraumwand 3 auf, und zwar ein Durchgangsloch 13 umlaufend umgebend. Zwischen dem scheibenartigen Auflagebereich 12 und der Überwurfmutter 10 werden die Garraumwand 3 und ein erster Dichtring 14 unter Pressung gehalten, um ein Austreten von Wrasen usw. durch das Durchgangsloch 13 zu verhindern. Das Rohrstück 1 1 weist dazu ein außerhalb des Garraums G angeordnetes Außengewinde 15 auf, an dem die Überwurfmutter 10 verschraubt ist. Das Durchgangsloch 13 ist sechseckig ausgebildet, um ein Drehen des Übergangsstücks 8 darin zu verhindern. Das Rohrstück 1 1 ist dort seitlich sechseckig verdickt. An seinem anderen, rückwärtigen Endbereich 1 1 a ist das Rohrstück 1 1 zur Verbindung mit dem Dampfzuleitungsrohr 7 vorgesehen. Ein Kanal 16 des Rohrstücks 1 1 ist dazu an dem rückwärtigen Endbereich 1 1 a so erweitert, dass ein vorderer Endbereich 7a des Dampfzuleitungsrohrs 7 dort hineingesteckt werden kann. An dem vorderen Endbereich 7a des Dampfzuleitungsrohrs 7 weist dieses außenseitig eine seitlich umlaufende Rippe 17 auf, die als ein Anschlag dienen kann. Zwischen der Rippe 17 und dem rückwärtigen Endbereich des Rohrstücks 1 1 - insbesondere zwischen einem rückwärtigen Rand 1 1 b davon - befindet sich ein auf das Dampfzuleitungsrohr 7 aufgesteckter zweiter Dichtring 18, der einen Austritt des Wasserdampf D durch einen Spalt zwischen dem Dampfzuleitungsrohr 7 und dem Rohrstück 1 1 verhindert.

Fig.5 zeigt das Federelement 9 in einer Schrägansicht. Das Federelement ist als ein Stanz-Biege-Teil aus einem Metallblech hergestellt worden und weist - randseitig ausge- hend von einem mittigen ringförmigen Bereich 19 - drei in Richtung des Rohrstücks 1 1 vorstehende erste Rasthaken 20 und drei in Richtung des Dampfzuleitungsrohrs 7 vorstehende zweite Rasthaken 21 auf. Die Rasthaken 20 und 21 weisen jeweils eine schräg nach Innen vorstehende Lasche 22 auf. Mittels der Laschen 22 lässt sich durch einen Verrastvorgang ein Formschluss zwischen den Rasthaken 20 und 21 und jeweiligen Rastbereichen des Rohrstücks 1 1 bzw. des Dampfzuleitungsrohrs 7 erreichen. Und zwar kann durch ein Aufstecken des Federelements 9 mit den Rasthaken 20 voran auf das Rohrstück 1 1 erreicht werden, dass die Laschen 22 in einen Rastbereich in Form einer umlaufenden Ringnut 23 des Rohrstücks 1 1 eingreifen, wie in Fig.2 gezeigt.

Durch ein - z.B. folgendes - Einstecken des Dampfzuleitungsrohrs 7 in das Rohrstück 1 1 können die Laschen 22 der Rasthaken 21 die Rippe 17 hintergreifen und so dort einen Formschluss erreichen. Die Rasthaken 20 und 21 können also durch Verrasten selbsttätig unlösbar mit dem Übergangsstück 8 bzw. mit dem Dampfzuleitungsrohr 7 verbunden werden. Die Rippe 17 dient somit nicht nur als ein Anschlag gegen das Rohrstück 1 1 , sondern auch als ein Rastbereich. Das Dampfzuleitungsrohr 7, das Federteil 9 und/oder Übergangsstück 8 können aus Metall bestehen, insbesondere aus Edelstahl. Beispielsweise das Übergangsstück 8 kann ein Kaltfließpressteil sein. Zum Verbinden des Dampfzuleitungsrohrs 7 mit dem Übergangsstück 8 können mindestens die folgenden Schritte durchgeführt werden: Einstecken des Rohrstücks 1 1 von Seiten des Garraums G durch das Durchgangsloch 13 in der Garraumwand 3; Aufstecken der Überwurfmutter 10 auf das Rohrstück 1 1 von außerhalb des Garraums G und Ver- schrauben mit dem Außengewinde 15 des Rohrstücks 1 1 , bis die Garraumwand 3 zwi- sehen der Überwurfmutter 10 und dem scheibenartigen Auflagebereich 12 des Übergangsstücks 8 unter Pressung gehalten wird; Aufstecken des Federelements 9 auf das Rohrstück 1 1 bis zur Verrastung (durch Eingriff der Rasthaken 20 in die Ringnut 23); und Zusammenstecken des Dampfzuleitungsrohrs 7 mit dem Rohrstück 1 1 bis zur Verrastung des Federelements 9 mit dem Dampfzuleitungsrohr 7 (mittels Hintergreifens der Rippe 17 durch die Rasthaken 21 ).

Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt. Allgemein kann unter "ein", "eine" usw. eine Einzahl oder eine Mehrzahl verstanden werden, insbesondere im Sinne von "mindestens ein" oder "ein oder mehrere" usw., solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist, z.B. durch den Ausdruck "genau ein" usw.

Auch kann eine Zahlenangabe genau die angegebene Zahl als auch einen üblichen Tole- ranzbereich umfassen, solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist.

ßezugszeichenliste

1 Haushaltsgargerät

2 Außenseite der Garraumwand

3 Garraumwand

4 Dampfzuleitung

5 Innenseite der Garraumwand

6 Hinterer Endbereich der Dampfzuleitung

7 Dampfzuleitungsrohr

7a Vorderer Endbereich des Dampfzuleitungsrohrs

8 Übergangsstück

9 Federelement

10 Überwurfmutter

1 1 Rohrstück

1 1 a rückwärtiger Endbereich des Rohrstücks

1 1 b Rückwärtiger Rand des Rohrstücks

12 Scheibenartiger Auflagebereich

13 Durchgangsloch

14 Erster Dichtring

15 Außengewinde

16 Kanal des Rohrstücks

17 Rippe

18 Zweiter Dichtring

19 Ringförmiger Bereich des Federelements

20 Erste Rasthaken

21 Zweite Rasthaken

22 Lasche

23 Ringnut

D Wasserdampf

G Garraum