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Title:
HOUSEHOLD COOKING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/083006
Kind Code:
A1
Abstract:
A household cooking appliance (1) has a cooking space (2) and a microwave apparatus for feeding microwaves (MW) into the cooking space (2), wherein the microwave apparatus has a feed chamber (5; 20; 24) arranged outside of the cooking space (2), a microwave line (14) projecting into the feed chamber (5) and the feed chamber (5) opening into the cooking space (2) by means of at least one emission opening (9), wherein the microwave line (14) is galvanically connected to an electrically conductive wall region (8) of the feed chamber (5) that restricts the emission opening (9), the at least one emission opening (9) is resonantly excitable by the microwaves (MW) and the feed chamber (5) is a non-resonant chamber for the microwaves (MW). The invention is particularly advantageously applicable for microwave cooking appliances.

Inventors:
STERZ SEBASTIAN (DE)
KUCHLER MARKUS (DE)
GWAREK WOJCIECH (PL)
RIGORTH KERSTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/077445
Publication Date:
May 11, 2018
Filing Date:
October 26, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
H05B6/70
Foreign References:
EP2187701A12010-05-19
US20140305933A12014-10-16
US20040188429A12004-09-30
EP2187699A12010-05-19
US20040188429A12004-09-30
US20140305933A12014-10-16
EP2187699A12010-05-19
EP2187701A12010-05-19
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Haushalts-Gargerät (1 ) mit einem Garraum (2) und einer Mikrowellenvorrichtung zum Einspeisen von Mikrowellen (MW) in den Garraum (2), wobei

- die Mikrowellenvorrichtung eine außerhalb des Garraums (2) angeordnete Ein- speisungskammer (5; 15; 20; 24) aufweist,

- in die Einspeisungskammer (5; 15; 20; 24) eine Mikrowellenleitung (14) hineinragt und

- die Einspeisungskammer (5; 15; 20; 24) sich mittels mindestens einer Abstrahlöffnung (9) in den Garraum (2) öffnet,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Mikrowellenleitung (14) mit einem die Abstrahlöffnung (9) begrenzenden, elektrisch leitfähigen Wandbereich (8) der Einspeisungskammer (5; 15; 20; 24) galvanisch verbunden ist,

- die mindestens eine Abstrahlöffnung (9) durch die Mikrowellen (MW) resonant anregbar ist und

- die Einspeisungskammer (5; 15; 20; 24) eine für die Mikrowellen (MW) nichtreso- nante Kammer ist.

Haushalts-Gargerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Abstrahlöffnung (9, 9a, 9b, 9c, 9c-1 , 9c-2) schlitzförmig ausgebildet ist.

Haushalts-Gargerät (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine resonant anregbare Abstrahlöffnung (9b; 9c-2) eine u-förmige Öffnung ist.

Haushalts-Gargerät (1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine resonant anregbare Abstrahlöffnung (9a; 9c-1 ) eine geradlinige Öffnung ist.

Haushalts-Gargerät (1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Abstrahlöffnung (9c) mindestens zwei Abstrahlöff- nung (9c-1 , 9c-2) aufweist, die durch einen Steg (27) voneinander getrennt sind und die Mikrowellenleitung (14) den Steg (27) galvanisch kontaktiert.

6. Haushalts-Gargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrowellenleitung ein Innenleiter (14) einer koaxialen Mikrowellenleitung (13, 14) ist.

7. Haushalts-Gargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrowellenleitung (14) einen dem Garraum (2) zugewandten Wandbereich (8) galvanisch kontaktiert.

8. Haushalts-Gargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrowellenleitung (14) zumindest eine resonant anregbare Abstrahlöffnung (9) quert.

9. Haushalts-Gargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrowellenleitung (14) einen dem Garraum (2) nicht zugewandten Wandbereich (22; 23; 26) galvanisch kontaktiert.

10. Haushalts-Gargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Einspeisungskammer (5; 20; 24) einen dem Garraum (2) zugewandten

Wandbereich (8) aufweist, in dem die mindestens eine resonant anregbare Abstrahlöffnung (9) eingebracht ist,

- der dem Garraum (2) zugewandte Wandbereich (8) außenseitig auf einer Garraumwand (3) aufliegt und

- die Garraumwand (3) mindestens eine Öffnung (10) aufweist, die zu der resonant anregbaren Abstrahlöffnung (9) zumindest deckungsgleich ist.

1 1 . Haushalts-Gargerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspeisungskammer (15) einen dem Garraum (2) zugewandte Wandbereich (16) aufweist, der mittels der Garraumwand (3) gebildet ist, und dass mindestens eine resonant anregbare Abstrahlöffnung (9) in diesem Wandbereich (16) vorhanden ist.

12. Haushalts-Gargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Abstrahlöffnung (9) mit einem mikrowellendurchlässigen Material (17) verschlossen ist.

13. Haushalts-Gargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenraum (7) der Einspeisungskammer (15) mit einem zumindest elektrisch isolierenden Material (18) gefüllt ist. 14. Haushalts-Gargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (6) der Einspeisungskammer (15) zusätzliche Luftdurchlassöffnungen (19) aufweist.

Description:
Haushalts-Gargerät

Die Erfindung betrifft ein Haushalts-Gargerät mit einem Garraum und einer Mikrowellen- Vorrichtung zum Einspeisen von Mikrowellen in den Garraum, wobei die Mikrowellenvorrichtung eine außerhalb des Garraums angeordnete Einspeisungskammer aufweist, in die Einspeisungskammer eine Mikrowellenleitung hineinragt und die Einspeisungskammer sich mittels mindestens einer Öffnung in den Garraum öffnet. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Mikrowellen-Gargeräte.

US 2004/0188429 A1 offenbart ein verteiltes Mikrowellensystem, das eine einzelne Mikrowellenquelle umfasst, die verwendet werden kann, um Vorrichtungen durch Mikrowellen zu versorgen. Die Mikrowellenquelle ist entfernt von den Vorrichtungen angeordnet und mit diesen durch eine Mikrowellenleitung verbunden.

US 2014/305933 A1 offenbart einen Halbleiter-Mikrowellenofen und eine zugehörige Mikrowellenspeisungsstruktur. Die Mikrowellenspeisungsstruktur enthält einen Kammerkörper mit einer Tür, eine Halbleiter-Mikrowellenleistungsquelle und eine Mikrowellenspeisungsanordnung, die zwischen der Halbleiter-Leistungsquelle und dem Kammerkörper verbun- den ist und die dazu konfiguriert ist, die von der Halbleiter-Leistungsquelle erzeugten Mikrowellen in den Kammerkörper einzuspeisen und von einer ersten Mikrowellenmode, welche durch die Halbleiter-Leistungsquelle ausgegeben wird, in eine zweite Mikrowellenmode zu konvertieren, die an eine Mikrowellenaufheizung angepasst ist, EP 2 187 699 A1 offenbart ein Gargerät, umfassend einen Innenraum, der zumindest einen Garraum umfasst, und umfassend zumindest eine Mikrowellenleitstruktur zum Führen von Mikrowellen von zumindest einer Mikrowellenquelle bis zumindest an eine Öffnung in einer Wand oder Wandteil des Innenraums, wobei die Mikrowellenleitstruktur eine äußere elektrisch leitende und feste Bewandung und zumindest ein Element zum Abstrahlen der Mikrowellen in den Innenraum aufweist, die Mikrowellenleitstruktur einen ersten Abschnitt mit einer ersten Querschnittsform seiner äußeren elektrisch leitenden Bewandung und einen zweiten Abschnitt mit einer zweiten Querschnittsform umfasst, die zweite

Querschnittsform im Wesentlichen rund, insbesondere kreisrund, ist und sich von der ers- ten Querschnittsform unterscheidet, und das Element an dem einen Ende des zweiten Abschnitts im Innenraum angeordnet ist.

EP 2 187 701 A1 offenbart eine Vorrichtung zum Einspeisen von Mikrowellen in einen Innenraum eines Gargeräts, umfassend: mindestens einen Resonatorraum, zumindest zwei dem Resonatorraum zugeordnete Antennen, mit jeweils der Strahlungscharakteristik einer Dipolantenne, bei der entlang einer Antennenachse im Wesentlichen keine Mikrowellenleistung ausgesendet wird, und Mittel zum Zuführen von Mikrowellen der Wellenlänge λ zu den Antennen, wobei die zwei Antennen im Wesentlichen orthogonal zueinan- der polarisierte Strahlung aussenden, jede Antenne an einer Wand des Resonatorraums angebracht ist, und die Antennenachsen in im Wesentlichen senkrecht zueinander stehenden Richtungen ausgerichtet sind, sowie ein Gargerät und ein Verfahren zur Einspei- sung von Mikrowellen in einen Innenraum eines Gargeräts. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden und insbesondere eine breitbandige abstrahlende und besonders kompakte sowie einfach umsetzbare Möglichkeit bereitzustellen, um Mikrowellen in einen Garraum eines Gargeräts einzuspeisen. Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind insbesondere den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Gargerät mit einem Garraum und einer Mikrowellenvorrichtung zum Einspeisen von Mikrowellen in den Garraum, wobei die Mikrowellenvorrich- tung eine außerhalb des Garraums angeordnete Kammer (im Folgenden ohne Beschränkung der Allgemeinheit als "Einspeisungskammer" bezeichnet) aufweist, in die Einspei- sungskammer eine Mikrowellenleitung hineinragt und die Einspeisungskammer sich mittels mindestens einer Öffnung in den Garraum öffnet. Die Mikrowellenleitung ist mit einem die Öffnung begrenzenden, elektrisch leitfähigen Wandbereich der Einspeisungskammer galvanisch verbunden. Die mindestens eine Öffnung (im Folgenden ohne Beschränkung der Allgemeinheit als "Abstrahlöffnung" bezeichnet) ist durch die Mikrowellen resonant anregbar. Die Einspeisungskammer ist eine für die Mikrowellen nichtresonante Kammer. Dieses Gargerät weist den Vorteil auf, dass es besonders kompakt ausführbar ist, da die Einspeisungskammer eine nichtresonante Kammer ist und deshalb - im Gegensatz zu einem Resonatorraum - keine Abmessungen zur Erfüllung von Resonanzbedingungen der Mikrowellen einzuhalten braucht. Zudem kann dieses Gargerät robust und herstel- lungstechnisch einfach umgesetzt werden.

Dieses Gargerät macht sich die Erkenntnis zu Nutze, dass die Abstrahlöffnung mittels der über die Mikrowellenzuleitung zugeführten Mikrowellenenergie direkt resonant anregbar ist und dann selbst Mikrowellenstrahlung in den Garraum abstrahlt ("self-resonating opening"). Da die Öffnung resonant schwingt und effektiv in den Garraum abstrahlen kann, ergibt sich eine gute Breitbandigkeit ergibt. Die resonant angeregte Abstrahlöffnung kann in diesem Sinne auch als eine direkt von der Mikrowellenzuleitung versorgte Mikrowellenleitung angesehen werden. Eine indirekte Anbindung oder Kopplung über eine in der Kammer angeregte Mikrowellenresonanz wird nicht benötigt. Die vorliegende Einspei- sungskammer wird nur dazu benötigt, die Mikrowellenzuleitung zu einem geeigneten

Wandbereich der Einspeisungskammer zu führen. Die Einspeisungskammer kann insbesondere die Funktion eines Gehäuses mit elektrischer Leitwirkung übernehmen, um die mindestens eine Abstrahlöffnung mechanisch aufzunehmen oder zu realisieren, weist aber keinen oder einen nur geringen Einfluss auf die Güte auf. Die Einspeisungskammer braucht also nicht auf eine hohe Feldanregung und Feldverstärkung hin ausgelegt zu sein und kann z.B. besonders flach ausgestaltet werden. Die Eigenschaften der Abstrahl Öffnung (z.B. ihre Eigen- oder Resonanzfrequenz) werden maßgeblich durch ihre Form und/oder Größe bestimmt. Die geringe Bauhöhe der Einspeisungskammer kann insbesondere dazu genutzt werden, die Einspeisungskammer ohne eine merkliche Einschrän- kung eines Volumens des Garraums an einer Wandung des Garraums anzuordnen. Dadurch verbessert sich auch eine Positionierbarkeit der Einspeisungskammer. Die Einspeisungskammer kann z.B. an einer Decke, an einem Boden, an linken und rechten Seitenwänden, an einer Rückwand usw. des Garraums angeordnet werden. Es ist eine Weiterbildung, dass das Gargerät ein Haushalts-Gargerät ist, insbesondere ein Küchengerät. Das Gargerät kann ein reines Mikrowellengerät ("Mikrowellenofen") sein. Das Gargerät kann eine Kombination aus einem beheizbaren Ofen und einem Mikrowellengerät sein, z.B. ein Backofen mit einer Mikrowellenfunktionalität. Falls das Gargerät eine solche Ofenfunktionalität aufweist, kann der Garraum auch als Ofenraum bezeichnet werden. Der Garraum weist typischerweise eine frontseitige Beschickungsöffnung zum Beschicken des Garraums auf, welche mittels einer Tür verschließbar ist.

Die Mikrowellenvorrichtung kann eine Mikrowellenerzeugungseinheit aufweisen, z.B. ein Magnetron. Die Mikrowellenleitung ist dazu ausgebildet und angeordnet, von der Mikrowellenvorrichtung erzeugte Mikrowellen oder Mikrowellenenergie zu dem die Öffnung begrenzenden Wandbereich der Einspeisungskammer zu leiten. Die Mikrowellen können eine Frequenz von 2,45 GHz aufweisen. Der in die Einspeisungskammer hineinragende Teil der Mikrowellenleitung kann Mikrowellen in die Einspeisungskammer abstrahlen und somit auch als eine Antenne wirken.

Es ist eine Weiterbildung, dass der die Abstrahlöffnung begrenzende Wandbereich oder sogar das ganze Gehäuse der Einspeisungskammer elektrisch leitfähig ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine besonders effektive Leitwirkung für die Mikrowellen. Zudem wird so eine Schirmung für von der Mikrowellenzuleitung in die Einspeisungskammer abgestrahlte Mikrowellen bereitgestellt. Beispielsweise kann der die Abstrahlöffnung begrenzende Wandbereich oder das ganze Gehäuse aus Metall bestehen, z.B. aus Blech, insbesondere aus Stahlblech.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Einspeisungskammer an dem Gehäuse durch

Schweißen, Verschrauben, Toxen (Tox-Clinchen) usw. befestigt ist.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die mindestens eine Abstrahlöffnung schlitzförmig ausge- bildet ist ("self-resonating slot"). Dadurch wird eine besonders hohe Einspeisungseffektivi- tät erreicht. Die mindestens eine Abstrahlöffnung kann dann auch als eine Schlitzantenne angesehen werden, die jedoch nicht Mikrowellen aus der Einspeisungskammer auskoppelt, sondern direkt mittels der Mikrowellenzuleitung versorgt wird. Es ist noch eine Ausgestaltung, dass zumindest eine resonant anregbare Abstrahlöffnung eine gebogene Öffnung ist, insbesondere ein gebogener Schlitz. Es ist eine Weiterbildung davon, dass die gebogene Abstrahlöffnung eine u-förmige Öffnung ist, insbesondere ein u-förmiger Schlitz. Diese Ausgestaltung ergibt den Vorteil, dass sich die Abmessungen der Abstrahlöffnung verringern lassen. Es ist eine weitere Ausgestaltung, dass zumindest eine resonant anregbare Abstrahlöffnung eine geradlinige Öffnung ist, insbesondere ein geradliniger Schlitz. Dieser ermöglicht eine besonders einfache Einbringung und Auslegung.

Es ist eine weitere Ausgestaltung, dass die mindestens eine Abstrahlöffnung mindestens zwei Abstrahlöffnungen aufweist. So kann eine besonders hohe Mikrowellenleistung in den Garraum abgegeben werden. Auch kann so eine besonders gute Verteilung der sich in dem Garraum ausbreitenden Mikrowellen erreicht werden.

Es ist ferner eine Ausgestaltung, dass mindestens zwei Abstrahlöffnungen durch einen Steg voneinander getrennt sind und die Mikrowellenleitung den Steg galvanisch kontaktiert. Dies ermöglicht besonders geringe Verluste und eine besonders hohe Güte, insbesondere im Sinne von geringen Reflexionswerten S1 1. Diese Anordnung kann auch als eine einzige, durch mindestens einen Steg in jeweils resonant anregbare Teil- Abstrahlöffnungen unterteilte Abstrahlöffnung verstanden werden.

Für den Fall mehrerer schlitzartiger Öffnungen können diese in beliebigen Winkeln zueinander angeordnet sein, z.B. parallel oder um 90° gedreht. Eine verdrehte bzw. nicht- parallele Anordnung der Öffnungen ergibt den Vorteil, dass eine gegenseitige Beeinflussung der Mikrowellen-Einspeisungen in den Garraum gering gehalten werden kann, da dann Mikrowellen mit unterschiedlicher Polarisation in den Garraum eingespeist werden.

Es ist ferner eine Ausgestaltung, dass die Mikrowellenleitung ein Innenleiter einer koaxia- len Mikrowellenleitung ist, insbesondere ein Innenleiter oder Mittelleiter eines Mikrowellen- Koaxialkabels. Die koaxiale Mikrowellenleitung weist den Vorteil einer preiswerten und robusten Leitung auf. Zudem kann ein solcher Innenleiter einfach an einem gewünschten Wandabschnitt galvanisch befestigt werden, z.B. durch Verstemmung, Verklinkung, Ver- schraubung, Verschweißung usw. Der Innenleiter der koaxialen Zuleitung kann im Inneren der Einspeisungskammer als eine Antenne wirken. Die Länge des Innenleiters kann je nach verwendeter Form und/oder Größe der Einspeisungskammer variieren. Es ist eine Weiterbildung, dass der Außenleiter oder die Schirmung der koaxialen Mikrowellenleitung außerhalb des Innenraums der Einspeisungskammer endet, der Außenleiter also nicht in das Kammerinnere hineinragt. Es ist noch eine Weiterbildung, dass eine Isolation der ko- axialen Mikrowellenleitung außerhalb des Innenraums der Einspeisungskammer endet, die Isolation also nicht in das Kammerinnere hineinragt. Für den Fall, dass die Mikrowellenleitung ein Mikrowellen-Koaxialkabel ist, kann dieses insbesondere direkt angelötet, verstemmt, verschraubt usw. werden ("semi-rigid").

Es ist auch eine Ausgestaltung, dass die Mikrowellenleitung einen dem Garraum zugewandten Wandabschnitt galvanisch kontaktiert, insbesondere nahe der Abstrahlöffnung. So kann ein besonders geringer Abstand zu der mindestens einen Öffnung erreicht werden.

Es ist außerdem eine Ausgestaltung, dass die Mikrowellenleitung zumindest eine resonant anregbare Abstrahlöffnung quert. Dies ermöglicht eine Erreichung einer besonders hohen Güte. Es ist zudem eine Ausgestaltung, dass die Mikrowellenleitung einen dem Garraum nicht zugewandten Wandabschnitt galvanisch kontaktiert. Dieser Wandabschnitt kann eine der mindestens einen Öffnung abgewandten Kammerwand sein. Falls eine dem Garraum zugewandte Kammerwand als Vorderwand bezeichnet wird, stellt die abgewandte Kammerwand eine Rückwand dar. Der Innenleiter kann dabei so gebogen sein, dass er von der Abstrahlöffnung weg verläuft. Ein Abstand zwischen diesen beiden Kammerwänden kann auch als eine Kammerhöhe bezeichnet werden.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Mikrowellenleitung senkrecht auf den zu kontaktierenden Wandbereich zuläuft. Es ist für eine besonders platzsparende Anordnung in dem Gargerät vorteilhaft, wenn die Mikrowellenleitung, insbesondere der Innenleiter, in der Einspeisungskammer einen rechtwinkligen Verlauf besitzt.

Das Gehäuse der Einspeisungskammer kann eine grundsätzlich beliebige Form aufweisen, z.B. rechteckig, zumindest bereichsweise abgeflacht bzw. abgeschrägt oder abge- rundet geformt sein.

Es ist noch eine Ausgestaltung, dass die Einspeisungskammer eine dem Garraum zugewandte Vorderwand aufweist, in der die mindestens eine resonant anregbare Abstrahlöffnung eingebracht ist, die Vorderwand außenseitig auf einer Garraumwand aufliegt und die Garraumwand mindestens eine Öffnung aufweist, die zu der Abstrahlöffnung der Einspeisungskammer zumindest deckungsgleich ist. Dies ermöglicht eine Herstellung der fertigen Einspeisungskammer vor ihrem Einsatz in das Gargerät. Vorteilhafterweise kann die Einspeisungskammer so besonders einfach mikrowellendicht hergestellt werden. Das Gargerät kann also an derjenigen Garraumwand, an der die Einspeisungskammer angebracht ist, teilweise zweilagig ausgebildet sein. Eine Lage stellt dabei die Abstrahlöffnung aufweisende Vorderwand der Einspeisungskammer und eine andere Lage eine Garraumwand dar. Dass die Garraumwand eine Öffnung aufweist, die zu der Abstrahlöffnung zumindest deckungsgleich ist, kann umfassen, dass diese beiden Öffnungen genau de- ckungsgleich sind (also insbesondere gleiche, übereinanderliegende Ränder aufweist) oder dass die Öffnung der Garraumwand größer ist als die Abstrahlöffnung. Die Garraumwand überdeckt also nicht die Abstrahlöffnung, so dass Mikrowellen ungehindert durch die Garraumwand hindurchtreten können.

Alternativ oder zusätzlich kann die Abstrahlöffnung in der Einspeisungskammer zumindest deckungsgleich zu der Öffnung in der Garraumwand sein. Bei mehreren Öffnungen sind auch Mischformen umsetzbar. Zum Beispiel kann eine u-förmige Öffnung in der Einspeisungskammer vorliegen, während eine Öffnung in Form eines geraden Schlitzes in der Garraumwand realisiert ist. Beide aneinander angrenzenden Wände tragen dann entsprechend dort eine größer angelegte Öffnung oder Aussparung, wo die korrespondierende und geometrisch bestimmende resonant anregbare Öffnung der anderen Wand gegenüberliegt. Grundsätzlich kann also auch eine Öffnung in der Garraumwand eine resonant anregbare Abstrahlöffnung sein, falls sie mit der Mikrowellenzuleitung galvanisch verbindbar ist.

Es ist auch noch eine Ausgestaltung, dass die Einspeisungskammer eine Vorderwand aufweist, die mittels der Garraumwand gebildet ist und in der mindestens eine resonant anregbare Abstrahlöffnung vorhanden ist. Montiert wird hier also insbesondere eine zu der Garraumwand hin zunächst offene Einspeisungskammer, wobei die zugehörige Garraumwand nach der Montage die einzige dem Garraum zugewandte oder an den

Garraum grenzende Wand bzw. Wandbereich der Einspeisungskammer ist. Die Garraumwand stellt dann also die Vorderwand des Gehäuses der Einspeisungskammer dar. Es ist außerdem noch eine Ausgestaltung, dass mindestens eine Abstrahlöffnung mit einem mikrowellendurchlässigen Material verschlossen ist. So kann vorteilhafterweise ein Eindringen von aus dem Garraum stammenden Verschmutzungen verhindert werden. Auch kann mindestens eine Abstrahlöffnung durch jeweils mindestens einen Steg aus einem mikrowellendurchlässigen Material gequert oder unterbrochen werden. Mehrere Stege einer Abstrahlöffnung können z.B. in Form eines Gitters angeordnet sein.

Es ist zudem noch eine Ausgestaltung, dass ein ansonsten luftgefüllter Innenraum der Einspeisungskammer zumindest teilweise mit einem zumindest elektrisch isolierenden Material gefüllt ist. Dies ergibt den Vorteil einer Erhöhung der elektrischen Durchschlagfestigkeit. Unter einem zumindest elektrisch isolierenden Material kann ein elektrisch isolierendes Material oder ein elektrisch und thermisch isolierendes Material verstanden werden. Mögliche Materialien, mit denen die Einspeisungskammer gefüllt werden kann, umfassen z.B. Glaswolle oder Keramikschaum.

Es ist noch eine Ausgestaltung, dass ein Gehäuse der Einspeisungskammer zusätzliche Luftdurchlassöffnungen aufweist, die nicht resonant anregbar sind und die vorteilhafterweise für Mikrowellen undurchlässig sind. Die Luftdurchlassöffnungen können eine Luftkühlung ermöglichen oder bei Anordnung zu einem Gebläsegang hin eine Druckerhöhung zu erreichen ("belüftete Kammer"). Mittels der Druckerhöhung in der Einspeisungskammer kann ebenfalls ein Wraseneintrag aus dem Garraum in die Einspeisungskammer verringert oder sogar ganz vermieden werden.

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden schematischen Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert wird.

Fig.1 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht einen Ausschnitt aus einem Haus- halts-Gargerät mit einer Einspeisungskammer gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig.2 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht einen Ausschnitt aus einem Haus- halts-Gargerät mit einer Einspeisungskammer gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel; Fig.3 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Einspeisungskammer gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel;

Fig.4 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Einspeisungskammer gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel;

Fig.5 zeigt in einer Rückansicht einen Ausschnitt aus einer Einspeisungskammer im Bereich einer resonant anregbaren Öffnung;

Fig.6 zeigt in einer Rückansicht einen Ausschnitt aus einer weiteren Einspeisungskammer im Bereich einer resonant anregbaren Öffnung; und

Fig.7 zeigt in einer Rückansicht einen Ausschnitt aus noch einer weiteren Einspei- sungskammer im Bereich einer resonant anregbaren Öffnung.

Fig.1 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht einen Ausschnitt aus einem Haushalts- Gargerät in Form eines Mikrowellengeräts 1 . Das Mikrowellengerät 1 weist einen - ggf. auch beheizbaren - Garraum 2 auf, der von einer Garraumwandung 3 begrenzt ist. An einer Außenseite einer Seitenwand 4 der Garraumwandung 3 ist eine Einspeisungskammer 5 als eine Komponente einer Mikrowellenvorrichtung befestigt. Die Einspeisungskammer 5 weist einen von einem elektrisch leitfähigen Gehäuse 6 umgebenen Innenraum 7 auf. In einem vorderseitigen Wandbereich (Vorderwand 8) der Einspeisungskammer 5 ist eine sich in den Garraum 2 öffnende schlitzförmige Abstrahlöffnung 9 vorhanden. Die Vorderwand 8 ist also dem Garraum 2 zugewandt und liegt flächig auf der Seitenwand 4 der Garraumwandung 3 auf. Die Seitenwand 4 weist ebenfalls eine Öffnung 10 auf, welche größer ist als die Abstrahlöffnung 9 und diese freigibt, also nicht bedeckt.

In einem an die Vorderwand 8 anschließenden, dazu senkrecht stehenden Wandabschnitt ("Decke" 1 1 ) ist eine weitere Öffnung ("Anschlussöffnung" 12) zum Anschluss einer Mikrowellenleitung vorgesehen. Die Mikrowellenleitung ist hier als ein Mikrowellen- Koaxialkabel 13, 14 ausgebildet, das in die Anschlussöffnung 12 eingesteckt ist. Dabei verbleibt ein Außenleiter 13 in der Anschlussöffnung 12 und ist mit dieser bzw. der Decke 1 1 galvanisch verbunden, während ein Innenleiter 14 in die Einspeisungskammer 5 bzw. in den zugehörigen Innenraum 7 hineinragt. Der Innenleiter 13 ist von dem Außenleiter 14 durch ein Dielektrikum 13a, z.B. aus Teflon, getrennt.

Der Innenleiter 14 ist mit einem die Abstrahlöffnung 9 begrenzenden Wandbereich der Einspeisungskammer 5 galvanisch verbunden, indem er in der Nähe der Abstrahlöffnung 9 mit der Vorderwand 8 z.B. durch Verstemmung, Verklinkung, Versch raubung, Verschweißung usw. elektrisch verbunden ist.

Der Innenleiter 14 verläuft ausgehend von der Anschlussöffnung 12 zunächst parallel zu der Vorderwand 8 und quert dabei die Abstrahlöffnung 9. Folgend biegt der Innenleiter 14 im rechten Winkel in Richtung der Vorderwand 8 ab. Der Innenleiter 14 stößt dann senkrecht auf die Vorderwand 8.

Das Mikrowellen-Koaxialkabel 13, 14 ist mit Mikrowellen MW beaufschlagbar, die von einem Mikrowellenerzeuger, z.B. einem Magnetron (nicht gezeigt), als einer weiteren Komponente der Mikrowellenvorrichtung erzeugt werden können. Die Mikrowellen MW werden von dem Innenleiter 14 zu der Vorderwand 8 geleitet und bewirken, dass die Abstrahlöffnung 9 resonant angeregt wird bzw. resonant schwingt. Folglich strahlt die Abstrahlöffnung 9 Mikrowellen breitbandig mit hoher Güte in den Garraum. Die Abstrahlöff- nung 9 kann auch als eine Schlitzantenne angesehen werden. Die Abstrahlöffnung 9 koppelt aber nicht in dem Innenraum 7 stehende Mikrowellen aus, sondern wird direkt mittels des Innenleiters 14 gespeist. In anderen Worten ist die Einspeisungskammer 5 keine für die Mikrowellen resonante Kammer. Dadurch kann eine Kammerhöhe d besonders flach gehalten werden, wodurch sich Bauraum merklich einsparen lässt.

Fig.2 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Einspeisungskammer 15, z.B. zur Verwendung mit dem Mikrowellengerät 1 . Die Einspeisungskammer 15 ist ähnlich zu der Einspeisungskammer 5 aufgebaut, weist aber keinen von einer elektrisch leitfähigen Seitenwand 16 der Garraumwandung 3 unterschiedlichen vorderseitigen Wandbereich auf. Vielmehr stellt die Seitenwand 16 der Garraumwandung 3 die Vorderwand 8 der Einspeisungskammer 15 dar. Die Abstrahlöffnung 9 befindet sich dazu in der Seitenwand 16. Die Einspeisungskammer 15 kann bei einer Montage beispielsweise mit einer zunächst offenen Vorderseite auf die Seitenwand 16 aufgesetzt werden. Die Abstrahlöffnung 9 kann mit einem mikrowellendurchlässigen Material verschlossen sein, z.B. mit einer mikrowellendurchlässigen Platte 17 oder Folie.

Ferner kann der Innenraum 7 der Einspeisungskammer 15 mit einem elektrisch und thermisch isolierenden Material 18 gefüllt sein, z.B. mit Glaswolle oder Keramikschaum. Das Gehäuse 6 der Einspeisungskammer 15 kann zusätzliche Luftdurchlassöffnungen 19 aufweisen, die aber durch die Mikrowellen MW nicht resonant anregbar sind und vorteilhafterweise für die Mikrowellen MW undurchlässig sind.

Fig.3 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Einspeisungskammer 20 mit einem elektrisch leitfähigen Gehäuse 21 . Die Einspeisungskammer 20 kann beispielsweise mit dem Mikrowellengerät 1 verwendet werden. Die Einspeisungskammer 20 unterscheidet sich von der Einspeisungskammer 5 dadurch, dass der Innenleiter 14 nicht die dem Garraum 2 zugewandte Vorderwand 8 des Gehäuses 21 kontaktiert, sondern einen dem Garraum 2 abgewandten rückseitigen Wandbereich (Rückwand 22). Weil das Gehäuse 21 elektrisch leitfähig ist, und daher die Rückwand 22 über seitliche Wandbereich

(o. Abb.), die Decke 1 1 und einen Boden 23 mit der Vorderseite 8 elektrisch verbunden ist, ist der Innenleiter 14 auch weiterhin mit dem die Abstrahlöffnung 9 begrenzenden, elektrisch leitfähigen Wandbereich (nämlich der Vorderwand 8) der Einspeisungskammer 20 galvanisch verbunden. Der Kontaktbereich des Innenleiters 14 mit der Rückwand 22 kann sich gegenüberliegend der Abstrahlöffnung 9 befinden. Der Innenleiter 14 stößt senkrecht auf die Rückwand 22. Zudem weist die Einspeisungskammer 20 im Gegensatz zu der Einspeisungskammer 5 einen schrägen Boden 23 auf.

Fig.4 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Einspeisungskammer 24 mit einem elektrisch leitfähigen Gehäuse 25. Auch die Einspeisungskammer 24 kann beispielsweise mit dem Mikrowellengerät 1 verwendet werden. Im Gegensatz zu der Einspeisungskammer 20 ist der Boden 26 gekrümmt ausgebildet. Die Abstrahlöffnung 9 wird an einem unteren Randbereich der Vorderwand 8 gebildet. Der Kontaktbereich des Innenleiters 14 mit dem Gehäuse 25 befindet sich weiterhin an der Rückwand 22. Fig.5 zeigt in einer Rückansicht einen Ausschnitt aus einer Einspeisungskammer, z.B. der Einspeisungskammer 1 , im Bereich der resonant anregbaren Öffnung 9, 9a. Die Öffnung 9a liegt hier in Form eines geradlinigen Schlitzes vor. Der Innenleiter 14 quert die Öffnung 9a. Fig.6 zeigt in einer Rückansicht einen Ausschnitt aus einer weiteren Einspeisungskam- mer, z.B. der Einspeisungskammer 1 , im Bereich einer resonant anregbaren Öffnung 9, 9b. Die Öffnung 9b liegt hier in Form eines u-förmigen Schlitzes vor. Fig.7 zeigt in einer Rückansicht einen Ausschnitt aus einer weiteren Einspeisungskammer, z.B. der Einspeisungskammer 1 , im Bereich einer resonant anregbaren Öffnung 9, 9c. Die Öffnung 9c liegt hier in Form eines geradlinigen Schlitzes vor, der durch einen Steg 26 unterteilt ist. Der Innenleiter 14 kontaktiert den Steg 26. An seinem Kontaktbereich ist der Steg einseitig verbreitert. Der Steg unterteilt die Öffnung 9c in einen geradli- nigen Teilbereich 9c-1 und einen u-förmigen Teilbereich 9c-2. Die Teilbereiche 9c-1 und 9c-2 können jeweils durch die Mikrowellen MW resonant angeregt werden und als Schlitzantennen dienen. In einer anderen Sichtweise weist die Einspeisungskammer 1 zwei resonant anregbare, schlitzförmige Öffnungen 9c-1 und 9c-2 auf. Der Innenleiter 14 kontaktiert den Wandbereich zwischen den beiden Öffnungen 9c-1 und 9c-2.

Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt.

Allgemein kann unter "ein", "eine" usw. eine Einzahl oder eine Mehrzahl verstanden wer- den, insbesondere im Sinne von "mindestens ein" oder "ein oder mehrere" usw., solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist, z.B. durch den Ausdruck "genau ein" usw.

Auch kann eine Zahlenangabe genau die angegebene Zahl als auch einen üblichen Toleranzbereich umfassen, solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist.

Bezugszeichenliste

1 Mikrowellengerät

2 Garraum

3 Garraumwandung

4 Seitenwand der Garraumwandung

5 Einspeisungskammer

6 Gehäuse

7 Innenraum

8 Vorderwand des Gehäuses

9 Öffnung in dem Gehäuse

9a Öffnung in dem Gehäuse

9b Öffnung in dem Gehäuse

9c Öffnung in dem Gehäuse

9c-1 Öffnung in dem Gehäuse

9c-2 Öffnung in dem Gehäuse

10 Öffnung

1 1 Decke des Gehäuses

12 Anschlussöffnung

13 Außenleiter

13a Dielektrikum

14 Innenleiter

15 Einspeisungskammer

16 Seitenwand des Gehäuses

17 Mikrowellendurchlässigen Platte

18 Elektrisch und thermisch isolierendes Material

19 Luftdurchlassöffnung

20 Einspeisungskammer

21 Gehäuse

22 Rückwand des Gehäuses

23 Boden des Gehäuses

24 Einspeisungskammer

25 Gehäuse

26 Boden des Gehäuses Steg

Kammerhöhe Mikrowelle