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Patent Searching and Data


Title:
HOUSEHOLD COOKING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/108483
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a household cooking appliance (1) comprising a cooking chamber (2) and a door (3) for closing the cooking chamber (2), wherein the door (3) has a first panel (19), a second panel (20) arranged at a distance from the first panel (19), a first door profile (17), a second door profile (18) arranged at a distance from the first door profile (17), and a sealing device (28) which is arranged between the first panel (19) and the second panel (20) and which is fixed to the first door profile (17) and to the second door profile (18).

Inventors:
STREITWIESER KATRIN (DE)
BERNAUER MAXIMILIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/080357
Publication Date:
June 21, 2018
Filing Date:
November 24, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C15/04
Domestic Patent References:
WO2015165499A12015-11-05
Foreign References:
EP1867927A22007-12-19
DE102011088073A12013-06-13
DE10138889A12003-03-06
EP0646753A21995-04-05
DE10314214A12004-10-07
DE102011088082A12013-06-13
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Haushaltsgargerät (1 ) mit einem Garraum (2) und einer Tür (3) zum Verschließen des Garraums (2), wobei die Tür (3) eine erste Scheibe (19), eine beabstandet von der ersten Scheibe (19) angeordnete zweite Scheibe (20), ein erstes Türprofil (17), ein von dem ersten Türprofil (17) beabstandet angeordnetes zweites Türprofil (18) und eine Dichteinrichtung (28) umfasst, die zwischen der ersten Scheibe (19) und der zweiten Scheibe (20) angeordnet ist und die an dem ersten Türprofil (17) und an dem zweiten Türprofil (18) befestigt ist.

2. Haushaltsgargerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinrichtung (28) formschlüssig mit dem ersten Türprofil (17) und dem zweiten Türprofil (18) verbunden ist. 3. Haushaltsgargerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Dichteinrichtung (28) in das erste Türprofil (17) und das zweite Türprofil (18) eingehängt ist.

4. Haushaltsgargerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtein- richtung (28) unter Vorspannung in das erste Türprofil (17) und das zweite Türprofil

(18) eingehängt ist.

5. Haushaltsgargerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinrichtung (28) einen ersten Einhängehaken (34) zum Einhängen der Dichteinrichtung (28) in das erste Türprofil (17) und einen zweiten Einhängehaken (35) zum Einhängen der Dichteinrichtung (28) in das zweite Türprofil (18) aufweist.

6. Haushaltsgargerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinrichtung (28) ein elastisch verformbares Dichtelement (29) aufweist, das zwischen dem ersten Einhängehaken (34) und dem zweiten Einhängehaken (35) angeordnet und mit diesen fest verbunden ist.

7. Haushaltsgargerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Einhängehaken (34) und der zweite Einhängehaken (35) aus einem Stahlwerkstoff gefertigt sind und das Dichtelement (29) aus einem Silikonwerkstoff gefertigt ist.

8. Haushaltsgargerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (29) Dichtlippen (30 - 33) aufweist, die dazu eingerichtet sind, dichtend an der ersten Scheibe (19) und/oder an der zweiten Scheibe (20) anzuliegen.

9. Haushaltsgargerät nach einem der Ansprüche 5 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Türprofil (17) und das zweite Türprofil (18) jeweils einen Aufnahmeabschnitt (39), insbesondere einen Durchbruch, aufweisen, in den die Dichteinrichtung (28) eingehängt ist.

10. Haushaltsgargerät nach einem der Ansprüche 5 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Türprofil (17) und das zweite Türprofil (18) jeweils einen Nutabschnitt (41 ) aufweisen, in den der erste Einhängehaken (34) und der zweite Einhängehaken (35) eingelegt sind.

Description:
Haushaltsgargerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgargerät. Ein Haushaltsgargerät, insbesondere ein Backofen, kann einen beheizbaren Garraum aufweisen. Der Garraum kann mit Hilfe einer Tür verschließbar sein. Die Tür kann mehrere parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Scheiben aufweisen, die mit Hilfe von Türprofilen relativ zueinander positioniert sind. Zwischen den Scheiben können Dichtelemente vorgesehen sein.

Die DE 103 14 214 A1 zeigt eine Ofentür zum Verschließen einer Ofenmuffel mit einer Mehrscheibenanordnung, bestehend wenigstens aus einer Innenscheibe, einer Zwischenscheibe und einer Außenscheibe, wobei eine Lufteintrittsöffnung im unteren Türbereich und eine Luftaustrittsöffnung im oberen Türbereich vorgesehen ist, die mit den Zwi- schenräumen zwischen den Scheiben der Ofentür in Verbindung stehen. Ein Dichtungselement kann im ersten Zwischenraum zwischen der Innenscheibe und der Zwischenscheibe vorgesehen sein, das quer zu den Scheiben verläuft, um eine Luftströmung von der Lufteintrittsöffnung zu der Luftaustrittsöffnung über den ersten Zwischenraum zu verhindern.

Die DE 10 201 1 088 082 A1 beschreibt eine Tür für ein Haushaltsgargerät mit einer ersten Scheibe und einer zweiten Scheibe, die beabstandet zur ersten Scheibe angeordnet ist, und zumindest einem zwischen den Scheiben angeordneten Dichtungselement, wobei das Dichtungselement ein längliches Bauteil ist, welches im Querschnitt offen und mit einer nicht geradlinigen Querschnittskontur ausgebildet ist, wobei das Dichtungselement in zumindest einer Richtung in der Querschnittsebene reversibel verformbar ausgebildet ist.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein ver- bessertes Haushaltsgargerät zur Verfügung zu stellen. Demgemäß wird ein Haushaltsgargerät mit einem Garraum und einer Tür zum Verschließend des Garraums vorgeschlagen. Die Tür umfasst dabei eine erste Scheibe, eine beabstandet von der ersten Scheibe angeordnete zweite Scheibe, ein erstes Türprofil, ein von dem ersten Türprofil beabstandet angeordnetes zweites Türprofil und eine Dichteinrichtung, die zwischen der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe angeordnet ist und die an dem ersten Türprofil und an dem zweiten Türprofil befestigt ist.

Dadurch, dass die Dichteinrichtung unmittelbar oder direkt an den Türprofilen befestigt ist, kann darauf verzichtet werden, die Dichteinrichtung unmittelbar an einer der Scheiben zu befestigen. Hierdurch ist eine vereinfachte Montage und Demontage möglich. Dies er- möglicht sowohl eine vereinfachte Herstellung des Haushaltsgargeräts als auch eine vereinfachte Reinigung durch einen Kunden, da die Dichteinrichtung einfach demontiert werden kann. Weiterhin wird dadurch, dass die Dichteinrichtung nicht direkt an einer der Scheiben befestigt ist, verhindert, dass eine der Scheiben oder beide Scheiben beschädigt werden.

Die Tür umfasst bevorzugt eine Vielzahl an Scheiben. Beispielsweise kann die Tür vier Scheiben umfassen. Die Scheiben können beispielsweise aus einem Glaswerkstoff gefertigt sein und zumindest abschnittsweise transparent sein. Insbesondere kann die Tür die erste Scheibe, die beabstandet und parallel von der ersten Scheibe angeordnete zweite Scheibe, eine beabstandet von der zweiten Scheibe und parallel zu dieser angeordnete dritte Scheibe sowie eine parallel zu der dritten Scheibe und beabstandet von dieser angeordnete vierte Scheibe umfassen. Die vierte Scheibe kann dabei als Außenscheibe oder Frontscheibe bezeichnet werden. Die erste Scheibe kann als Innenscheibe bezeichnet werden. Die zweite und dritte Scheibe können jeweils als Zwischenscheibe bezeichnet werden. Zwischen den Scheiben ist jeweils ein Spalt vorgesehen. Beispielsweise ist zwischen der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe ein erster Spalt vorgesehen, in dem die Dichteinrichtung angeordnet ist. Zwischen der zweiten Scheibe und der dritten Scheibe ist ein zweiter Spalt und zwischen der dritten Scheibe und der vierten Scheibe ist ein dritter Spalt vorgesehen.

Die Türprofile sind vorzugsweise an einer Innenseite der vierten Scheibe befestigt, beispielsweise mit dieser verklebt. Die Türprofile können beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial oder aus einem Metallwerkstoff gefertigt sein. Mit Hilfe der Türprofile sind die Scheiben relativ zueinander positionierbar. Hierzu sind die Scheiben zumindest teilweise in Aufnahmeabschnitten der Türprofile aufgenommen. Mit Hilfe der Türprofile können die Scheiben in definierten Abständen relativ zueinander positioniert werden. Beispielsweise sind die Türprofile zumindest abschnittsweise zwischen der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe angeordnet. Unter„abschnittsweise" ist vorliegend zu verstehen, dass die Türprofile nicht vollständig, sondern nur zum Teil zwischen der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe angeordnet sind. Die Tür kann mehrere dieser Dichteinrichtungen aufweisen, die auch in dem zweiten Spalt und/oder dem dritten Spalt angeordnet sein können. Alternativ können in dem zweiten Spalt und/oder in dem dritten Spalt auch keine derartigen Dichteinrichtungen vorgesehen sein, wodurch eine Luftzirkulation in diesen Spalten möglich ist. Die Dichteinrichtung ist in einem unteren Bereich beziehungsweise an einer Unterkante der Tür vorgesehen.

Gemäß einer Ausführungsform ist die Dichteinrichtung formschlüssig mit dem ersten Türprofil und dem zweiten Türprofil verbunden.

Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern, in diesem Fall der Dichteinrichtung und den Türprofilen. Durch die formschlüssige Verbindung kann die Dichteinrichtung leicht von den Türprofilen getrennt und wieder mit diesen verbunden werden. Hierdurch ist eine beson- ders einfache Montage und Demontage möglich. Auf eine formschlüssige oder stoffschlüssige Verbindung der Dichteinrichtung mit einer der Scheiben kann verzichtet werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Dichteinrichtung in das erste Türprofil und das zweiten Türprofil eingehängt.

Hierdurch kann die Dichteinrichtung besonders einfach montiert und demontiert werden. Insbesondere kann die Dichtung hierdurch werkzeugfrei montiert und demontiert werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Dichteinrichtung unter Vorspannung in das erste Türprofil und das zweite Türprofil eingehängt. Darunter ist zu verstehen, dass die Dichteinrichtung bei der Montage derselben elastisch gedehnt wird und diese Dehnung auch nach der Montage der Dichteinrichtung stets aufrechterhalten wird. Mit Hilfe der Vorspannung kann ein Durchhängen der Dichteinrichtung zuverlässig verhindert werden. Hierdurch ist eine optimale Positionierung der Dichteinrichtung gewährleistet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Dichteinrichtung einen ersten Einhängehaken zum Einhängen der Dichteinrichtung in das erste Türprofil und einen zweiten Einhängehaken zum Einhängen der Dichteinrichtung in das zweite Türprofil auf. Jeder Einhängehaken weist vorzugsweise einen Verbindungsabschnitt auf, der mit einem Dichtelement der Dichteinrichtung fest verbunden ist. Weiterhin umfasst jeder Einhängehaken einen Einhakabschnitt, der dazu eingerichtet ist, in das jeweilige Türprofil formschlüssig einzugreifen. Zwischen dem Einhakabschnitt und dem Verbindungsabschnitt ist vorzugsweise ein Zwischenabschnitt vorgesehen. Jeder Einhängehaken weist somit eine C-förmige Geometrie auf.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Dichteinrichtung ein elastisch verformbares Dichtelement auf, das zwischen dem ersten Einhängehaken und dem zweiten Einhängehaken angeordnet und mit diesen fest verbunden ist.

Beispielsweise kann das Dichtelement formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit den Einhängehaken verbunden sein. Beispielsweise kann das Dichtelement mit den Einhängehaken verklebt sein. Alternativ kann das Dichtelement auch einteilig, das heißt,

materialeinstückig, mit den Einhängehaken verbunden sein. In diesem Fall ist das Dicht- element bevorzugt aus dem gleichen Werkstoff gefertigt wie die Einhängehaken.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der erste Einhängehaken und der zweite Einhängehaken aus einem Stahlwerkstoff gefertigt und das Dichtelement ist aus einem Silikon Werkstoff gefertigt.

Alternativ können beliebige andere Werkstoffe eingesetzt werden. Beispielsweise können die Einhängehaken aus einem Kunststoffmaterial, einem Stahlblech oder aus einem Sili- konwerkstoff gefertigt sein. Das Dichtelement kann ebenfalls aus einem anderen Werkstoff, beispielsweise aus Federstahl, gefertigt sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Dichtelement Dichtlippen auf, die dazu eingerichtet sind, dichtend an der ersten Scheibe und/oder an der zweiten Scheibe anzu- liegen.

Das Dichtelement weist im Querschnitt bevorzugt einen Hohlraum auf. Die Dichtlippen sind insbesondere federelastisch verformbar. Insbesondere kann das Dichtelement zwei Dichtlippen aufweisen, die der ersten Scheibe zugeordnet sind, sowie zwei Dichtlippen, die der zweiten Scheibe zugeordnet sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weisen das erste Türprofil und das zweite Türprofil jeweils einen Aufnahmeabschnitt, insbesondere einen Durchbruch, auf, in den die Dichteinrichtung eingehängt ist.

Der Aufnahmeabschnitt kann beispielsweise als rechteckförmiger Durchbruch oder als kreisrunde Bohrung ausgebildet sein. Die Geometrie des Aufnahmeabschnitts ist abhängig von der Geometrie der Einhängehaken. Die Geometrie des Aufnahmeabschnitts ist grundsätzlich beliebig. Durch den Aufnahmeabschnitt ist insbesondere der jeweilige Ein- hakabschnitt der Einhängehaken hindurchgeführt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weisen das erste Türprofil und das zweite Türprofil jeweils einen Nutabschnitt auf, in den der erste Einhängehaken und der zweiten Einhängehaken eingelegt sind.

In den Nutabschnitt ist bevorzugt der Verbindungsabschnitt der Einhängehaken eingelegt. Hierdurch steht der Verbindungsabschnitt nicht über das Türprofil über, wodurch die jeweilige Scheibe flächig auf eine Oberfläche der Türprofile aufgelegt werden kann. Hierdurch wird eine Beschädigung oder eine mechanische Überlastung der Scheibe verhin- dert.

Weitere mögliche Implementierungen des Haushaltsgargeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbei- spiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform des Haushaltsgargeräts hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Haushaltsgargeräts sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele des Haushaltsgargeräts. Im Weiteren wird das Haushaltsgargerät anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts;

Fig. 2 zeigt eine schematische Teilschnittansicht einer Tür für das Haushaltsgargerät gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Dichteinrichtung für die Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht einer Ausführungsform eines Türprofils für die Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 5 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 6 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht der Tür gemäß Fig. 2; und

Fig. 7 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Tür gemäß Fig. 2.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts 1 . Das Haushaltsgargerät 1 ist vorzugsweise ein Backofen, ein Backofen mit Dampfgarfunktion, ein Mikrowellen-Kombinationsbackofen oder dergleichen. Das Haushaltsgargerät 1 weist eine Backofenmuffel, Muffel oder einen Garraum 2 auf, der mit Hilfe einer Tür 3 verschließbar ist. Der Garraum 2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgargeräts 1 angeordnet sein. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geschlossenen Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Alternativ kann die Tür 3 seitlich an dem Garraum 2 angeschlagen sein. Weiterhin kann die Tür 3 an einem aus dem Garraum 2 herausziehbaren Backwagen angeordnet sein. An einem oberen Abschnitt oder einer Oberkante 4 der Tür 3 kann ein Griff 5 vorgesehen sein.

Der Garraum 2 weist einen Boden 6, eine dem Boden 6 gegenüberliegend angeordnete Decke 7, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 8 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 9, 10 auf. Der Garraum 2 ist vorzugsweise quader- oder würfelförmig. Der Garraum 2 kann aus einem Metall Werkstoff, insbesondere aus einem Stahlblech, gefertigt sein.

Das Haushaltsgargerät 1 umfasst weiterhin an einer Bedienblende 1 1 vorgesehene Be- dienknäufe 12, 13. Die Bedienknäufe 12, 13 können beispielsweise drehbar sein. Rückseitig an der Bedienblende 1 1 kann eine nur schematisch gezeigte Steuereinrichtung 14 zum Steuern des Haushaltsgargeräts 1 vorgesehen sein. Die Steuereinrichtung 14 kann eine Regel- und/oder Steuereinrichtung sein. An der Bedienblende 1 1 kann weiterhin ein Anzeigedisplay 15 vorgesehen sein. Mit Hilfe des Anzeigedisplays 15 kann ein Betriebs- zustand des Haushaltsgargeräts 1 angezeigt werden. Beispielsweise kann mit Hilfe des Anzeigedisplays 15 eine mittels der Bedienknäufe 12, 13 eingestellte Temperatur angezeigt werde.

Die Tür 3 weist mehrere Scheiben 16 auf, von denen in der Fig. 1 nur eine, nämlich eine Frontscheibe, gezeigt ist. Weiterhin umfasst die Tür 3 ein erstes Türprofil 17 sowie ein zweites Türprofil 18, die voneinander beabstandet und parallel zueinander positioniert sind. Die Türprofile 17, 18 können rückseitig an der Scheibe 16, das heißt, dem Garraum 2 zugewandt, befestigt, insbesondere mit dieser verklebt sein. Die Türprofile 17, 18 verlaufen in einem geschlossenen Zustand der Tür 3 dabei entlang einer z-Richtung z des Haushaltsgargeräts 1. Weiterhin ist in der Fig. 1 noch eine x-Richtung x sowie eine y- Richtung y des Haushaltsgargeräts 1 gezeigt. Die Fig. 2 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der Tür 3. Die Tür 3 umfasst mehrere Scheiben 16 und 19 bis 21. Die Scheiben 16 und 19 bis 21 können beispielsweise aus einem Glaswerkstoff gefertigt sein und sind zumindest teilweise transparent. Die Scheibe 19 kann auch als erste Scheibe oder Innenscheibe, die Scheibe 20 kann auch als zweite Scheibe oder erste Zwischenscheibe, die Scheibe 21 kann auch als dritte Scheibe oder zweite Innenscheibe und die Scheibe 16 kann auch als vierte Scheibe oder Frontscheibe bezeichnet werden. Die Türprofile 17, 18 sind vorzugsweise mit einer Innenfläche 22 der Scheibe 16 fest verbunden, beispielsweise verklebt.

Jedes Türprofil 17, 18 weist einen Aufnahmeabschnitt 23 zum Aufnehmen der ersten Scheibe 19 auf. Der Aufnahmeabschnitt 23 ist beispielsweise hakenförmig ausgebildet und kann eine Kante 24, insbesondere eine Oberkante oder eine Unterkante, der ersten Scheibe 19 zumindest abschnittsweise umgreifen. Jedes Türprofil 17, 18 weist weiterhin einen Aufnahmeabschnitt 25 auf, der dazu eingerichtet ist, die zweite Scheibe 20 sowie die dritte Scheibe 21 in der Tür 3 zu positionieren. Hierzu können eine Kante 26, insbe- sondere eine Oberkante oder eine Unterkante, der zweiten Scheibe 20 sowie eine Kante 27, insbesondere eine Oberkante oder eine Unterkante, der dritten Scheibe 21 an dem Aufnahmeabschnitt 25 anliegen.

Mit Hilfe der Türprofile 17, 18 können die Scheiben 16 und 19 bis 21 parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnet sein. Dabei stellt jede Scheibe 16 und 19 bis 21 eine Ebene dar. Insbesondere ist die zweite Scheibe 20 beabstandet von der ersten Scheibe 19, die dritte Scheibe 21 beabstandet von der zweiten Scheibe 20 und die vierte Scheibe 16 beabstandet von der dritten Scheibe 21 angeordnet. Die Abstände der Scheiben 16 und 19 bis 21 können dabei unterschiedlich oder gleich sein. Zwischen den Schei- ben 16 und 19 bis 21 kann Luft zirkulieren. Zwischen der ersten Scheibe 19 und der zweiten Scheibe 20 ist ein erster Spalt S1 , zwischen der zweiten Scheibe 20 und der dritten Scheibe 21 ist ein zweiter Spalt S2 und zwischen der dritten Scheibe 21 und der vierten Scheibe 16 ist ein dritter Spalt S3 vorgesehen. Die Türprofile 17, 18 sind zwischen der ersten Scheibe 19 und der vierten Scheibe 16 angeordnet. Die Türprofile 17, 18 sind je- doch auch zumindest abschnittsweise zwischen der ersten Scheibe 19 und der zweiten Scheibe 20 sowie zwischen der ersten Scheibe 19 und der dritten Scheibe 21 angeordnet. Die Tür 3 umfasst weiterhin eine Dichteinrichtung 28. Die Dichteinrichtung 28 kann, wie in der Fig. 2 gezeigt, zwischen der ersten Scheibe 19 und der zweiten Scheibe 20 in dem ersten Spalt S1 angeordnet sein. Die Dichteinrichtung 28 kann alternativ auch zwischen der zweiten Scheibe 20 und der dritten Scheibe 21 beziehungsweise zwischen der dritten Scheibe 21 und der vierten Scheibe 16 angeordnet sein. Die Dichteinrichtung 28 ist so- wohl an dem ersten Türprofil 17 als auch an dem zweiten Türprofil 18 befestigt. Insbesondere ist die Dichteinrichtung 28 formschlüssig mit dem ersten Türprofil 17 und dem zweiten Türprofil 18 verbunden. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern, in diesem Fall den Türprofilen 17, 18 und der Dichteinrichtung 28. Insbesondere ist die Dichteinrichtung 28 in das erste Türprofil 17 und das zweite Türprofil 18 eingehängt. Dabei kann die Dichteinrichtung 28 unter Vorspannung in die Türprofile 17, 18 eingehängt sein.

Die in der Fig. 3 in einer schematischen perspektivischen Ansicht gezeigte Dichteinrichtung 28 umfasst ein elastisch verformbares Dichtelement 29, das beispielsweise aus ei- nem Silikon Werkstoff gefertigt ist. Das Dichtelement 29 erstreckt sich senkrecht zu den Türprofilen 17, 18 und ist zwischen diesen positioniert. Das Dichtelement 29 kann im Querschnitt eine beliebige Geometrie aufweisen. Beispielsweise kann das Dichtelement 29 zumindest abschnittsweise hohl ausgebildet sein. Das Dichtelement 29 umfasst mehrere Dichtlippen 30 bis 33. Die Dichtlippen 30, 31 sind dabei dazu eingerichtet, das Dicht- element 29 gegenüber der ersten Scheibe 19 abzudichten, und die Dichtlippen 32, 33 sind dazu eingerichtet, das Dichtelement 29 gegenüber der zweiten Scheibe 20 abzudichten.

Die Dichteinrichtung 28 umfasst neben dem Dichtelement 29 einen ersten Einhängehaken 34 zum Einhängen der Dichteinrichtung 28 in das erste Türprofil 17 und einen zweiten

Einhängehaken 35 zum Einhängen der Dichteinrichtung 28 in das zweite Türprofil 18. Die Einhängehaken 34, 35 sind vorzugsweise aus einem Stahl Werkstoff gefertigt. Die Einhängehaken 34, 35 können formschlüssig oder stoffschlüssig mit dem Dichtelement 29 verbunden sein. Bei stoffschlüssigen Verbindungen werden die Verbindungspartner durch atomare oder molekulare Kräfte zusammengehalten. Stoffschlüssige Verbindungen sind nicht lösbare Verbindungen, die sich nur durch Zerstörung der Verbindungsmittel und/oder der Verbindungspartner trennen lassen. Beispielsweise sind die Einhängehaken 34, 35 mit dem Dichtelement 29 verklebt. Jeder Einhängehaken 34, 35 umfasst einen Verbindungsabschnitt 36, der fest mit dem Dichtelement 29 verbunden ist, einen Einhakabschnitt 37, der parallel zu dem Verbindungsabschnitt 36 angeordnet ist, sowie einen Zwischenabschnitt 38, der den Verbindungsabschnitt 36 mit dem Einhakabschnitt 37 verbindet. Die Türprofile 17, 18 weisen, wie in der Fig. 4 gezeigt, jeweils einen Aufnahmeabschnitt 39, insbesondere einen Durchbruch oder eine Bohrung, auf. In die Aufnahmeabschnitte 39 ist die Dichteinrichtung 28 eingehängt, wobei der Einhakabschnitt 37 der Einhängehaken 34, 35 durch den Aufnahmeabschnitt 39 hindurchgeführt ist. Der Aufnahmeabschnitt 39 ist beispielsweise als eine Seitenwand 40 des jeweiligen Türprofils 17, 18 durchbre- chender Durchbruch ausgebildet. Die Geometrie des Aufnahmeabschnitts 39 ist beliebig. Beispielsweise kann der Aufnahmeabschnitt 39 auch eine kreisrunde Bohrung sein. Jedem Aufnahmeabschnitt 39 zugeordnet ist ein beabstandet von diesem angeordneter Nutabschnitt 41 . In dem Nutabschnitt 41 kommt der Verbindungsabschnitt 36 des jeweiligen Einhängehakens 34, 35 zum Liegen, so dass der Verbindungsabschnitt 36 nicht oberseitig auf dem Türprofil 17, 18 aufliegt, wodurch eine mechanische Belastung der ersten Scheibe 19 verhindert wird, da diese flächig auf einer Oberfläche 42 des jeweiligen Türprofils 17, 18 aufliegen kann.

Mit Hilfe des Aufnahmeabschnitts 39 und des Nutabschnitts 41 sind, wie in den Fig. 5 bis 7 gezeigt, die Einhängehaken 34, 35 an dem jeweiligen Türprofil 17, 18 fixiert. Hierdurch ist die Position der Dichteinrichtung 28 definiert und diese kann nicht verrutschen. Durch das Einhängen der Dichteinrichtung 28 in die Türprofile 17, 18 ist es nicht erforderlich, die Dichteinrichtung 28 an einer der Scheiben 19, 20 zu befestigen, sondern kann unabhängig von den Scheiben 19, 20 an den mit der vierten Scheibe 16 verbundenen Türprofilen 17, 18 eingehängt werden. Hierdurch kann die Dichteinrichtung 28 eine größere Breite des ersten Spalts S1 zwischen den Scheiben 19, 20 abdecken, als wenn sie an nur einer der Scheiben 19, 20 befestigt ist. Die Montage der Dichteinrichtung 28 ist eindeutig über die Aufnahmeabschnitte 39 und die Nutabschnitte 41 an den Türprofilen 17, 18 definiert. Das heißt, die Dichteinrichtung 28 kann nicht falsch positioniert werden. Hierdurch können Montagefehler verhindert werden. Die Querschnittsgeometrie und das Material des Dichtelements 29 sind beliebig. Beispielsweise kann das Dichtelement 29 auch aus einem Federstahl gefertigt sein und einteilig mit den Einhängehaken 34, 35 ausgebildet sein. Die Türprofile 17, 18 können beispielsweise aus Metall oder aus Kunststoff gefertigt sein. Die Einhängehaken 34, 35 können auch aus einem Kunststoffmaterial oder aus einem Silikonwerkstoff gefertigt sein. Die Dichteinrichtung 28 ist bevorzugt in einem unteren Bereich beziehungsweise an einer Unterkante 43 der Tür 3 vorgesehen. Die Unterkante 43 ist der Oberkante 4 abgewandt positioniert. Die Dichteinrichtung 28 kann auch an der Oberkante 4 vorgesehen sein.

Bei einer wie zuvor beschriebenen Tür 3 hat die Abdichtung der Spalte S1 , S2 und/oder S3 zwischen den Scheiben 16 und 19 bis 21 einen positiven Einfluss auf den Energieverbrauch und somit auf die Garergebnisse. Insbesondere kann jeder abgedichtete Spalt einen positiven Einfluss auf den Energieverbrauch haben. Luftzirkulation zwischen be- stimmten Scheiben 16 und 19 bis 21 , beispielsweise zwischen den Scheiben 19, 20, wird verhindert und die Durchlüftung der Tür 3 kann zwischen anderen Scheiben 16 und 19 bis 21 , beispielsweise zwischen den Scheiben 21 , 16, erfolgen. Die Vorteile des Haushaltsgargeräts 1 liegen darin, dass die Dichteinrichtung 28 nicht direkt auf einer der Scheiben 16 und 19 bis 21 montiert wird, sondern unmittelbar in die Türprofile 17, 18 eingehängt werden kann. Hierdurch kann die Gefahr einer Betätigung einer der Scheiben 16 und 19 bis 21 durch die Einhängehaken 34, 35 verhindert werden.

Die Einhängehaken 34, 35 sind in den Aufnahmeabschnitten 39 der Türprofile 17, 18 sicher verbaut und bergen auch für einen Kunden beim Zerlegen und Reinigen der Tür 3 keine Verletzungsgefahr. Durch das Vorsehen der Aufnahmeabschnitte 39 und der Nutabschnitte 41 an den Türprofilen 17, 18 ist die Position der Dichteinrichtung 28 prozesssicher gewährleistet. Eine falsche Montage, beispielsweise zu hoch oder zu tief an einer der Scheiben 16 und 19 bis 21 sowohl in der Fertigung als auch durch den Kunden beim Zerlegen und Reinigen der Tür 3 kann verhindert werden und somit auch die Funktion si- chergestellt werden. Die Montage der Dichteinrichtung 28 an den Türprofilen 17, 18 macht die Dichteinrichtung 28 zudem unabhängig von der Geometrie und der Größe der Scheiben 16 und 19 bis 21 und kann somit universell eingesetzt werden. Dadurch, dass die Einhängehaken 34, 35 in den Nutabschnitten 41 der Türprofile 17, 18 zum Liegen kommen, ist es nicht erforderlich, zwischen der ersten Scheibe 19 und der zweiten Scheibe 20 einen zusätzlichen Bauraum für die Einhängehaken 34, 35 vorzusehen. Hierdurch wird der erste Spalt S1 zwischen den Scheiben 19, 20 größer, wodurch eine verbesserte Luftzirkulation möglich ist. Hierdurch kann eine verbesserte Energieeffizienz erreicht werden kann und eine Temperatur der vierten Scheibe 16 kann aufgrund der Isolationswirkung des ersten Spalts S1 reduziert werden kann.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushaltsgargerät

2 Garraum

3 Tür

4 Oberkante

5 Griff

6 Boden

7 Decke

8 Rückwand

9 Seitenwand

10 Seitenwand

1 1 Bedienblende

12 Bedienknauf

13 Bedienknauf

14 Steuereinrichtung

15 Anzeigedisplay

16 Scheibe

17 Türprofil

18 Türprofil

19 Scheibe

20 Scheibe

21 Scheibe

22 Innenfläche

23 Aufnahmeabschnitt

24 Kante

25 Aufnahmeabschnitt

26 Kante

27 Kante

28 Dichteinrichtung

29 Dichtelement

30 Dichtlippe

31 Dichtlippe

32 Dichtlippe 33 Dichtlippe

34 Einhängehaken

35 Einhängehaken

36 Verbindungsabschnitt

37 Einhakabschnitt 38 Zwischenabschnitt

39 Aufnahmeabschnitt

40 Seitenwand

41 Nutabschnitt

42 Oberfläche

43 Unterkante

51 Spalt

52 Spalt

53 Spalt

x x-Richtung y y-Richtung z z-Richtung